peter schrieb: ... und dann landet man automatisch bei der frage, warum es in deutschland keine themenbezogenen volksabstimmungen gibt. ...
Weil dann die Blöd die Ergebnisse diktieren würde. Wenn ich mich so umschaue, bin ich ganz froh, dass 'das Volk' eben nicht ständig mitredet.
peter schrieb: ... wie eine volksbefragung zur senkung des mehrwertsteuersatzes ausfallen würde wissen wir beide. ...
Und ich habe sogar eine Ahnung, wie eine zu einem Minarettverbot ausgehen würde.
da bist du pessimistischer als ich.
ich glaube nicht, dass die meinung der bildleser die dominierende in deutschzland ist, sie ist lediglich die mit dem lautesten sprachrohr.
bei der mehrwertsteuer hatte ich übrigens verschusselt "für hotelbetriebe" hinzu zu fügen.
es gibt dinge, die sind verfassungsrechtlich festgelegt. dazu gehört auch die freiheit der religionsausübung. bei anderen dingen fände ich es durchaus in ordnung die bürger selbst entscheiden zu lassen.
Eben. Auch das Ergebnis einer Volksabstimmun müsste ja in ein Gesetz gegossen werden, und dieses wäre selbstverständlich vom Verfassungsgericht überprüfbar. Man könnte sogar daran denken, dies bei verfassungsrechtlichen Bedenken schon vor der Volksabstimmung prüfen zu lassen.
HeinzGründel schrieb: Wie schön das die falsche Demokratie uns die richtige Demokratie gebracht hat. An Deutschem Wesen soll die Welt genesen.
wie meinem post zu entnehmen ist, habe ich meine aussage mit der mangelhaften möglichkeit der äußerung der eigenen meinung begründet. wenn man sich überlegt wie stark kommunistisches gedankengut nach dem zweiten weltkrieg in den usa verfolgt und geächtet wurde oder wenn man man die bilder zu den anti-irak-krieg-demonstrationen noch im hinterkopf hat, die mich damals stark an russische interpretationen des demonstrationsrechts erinnert haben, dann kann man nicht von der umsetzungen demokratischer maxime sprechen. auch dann nicht, wenn man bedenkt, dass uns die amerikaner die demokratie gebracht haben. offensichtich tun nicht nur die amerikaner so als hätten sie die demokratie erfunden, sondern auch einige deutsche.
Für mich ist die Demokratie einfach nur das kleinere Übel aller Staatsformen. Ich gehe grundsätzlich davon aus, dass sich Menschen ganz automatisch ab einer gewissen Position korrumpieren lassen. Wenn man sich plötzlich in einem entsprechenden Umfeld, ausgestattet mit mehr oder weniger starken Machtmitteln, wiederfindet, werden die meisten Menschen, ob jetzt "geplant" oder nicht, automatisch mitschwimmen.
Da kann derjenige vorher noch so hohe moralische Ziele gehabt haben. Denn die sind es ja eigentlich, die Leute in die Ortsverbände treibt. Aber die müssen auf dem Weg nach oben Stück für Stück aufgegeben werden.
Das kann man selbst für Revolutionen feststellen. War das Terrorregime der Jakobiner wirklich besser als der Absolutismus? Waren die Bolschewisten besser als der Zar?
Es ist immer das selbe, die Verhältnisse werden unerträglich, immer mehr Menschen lehnen sich auf, aber am Ende kommen dann doch wieder die rücksichtlosen, machtbewußten (oder eher machtgeilen) Leute nach oben, weil sich Skrupellosigkeit eben immer durchsetzt. Ob diese Leute jetzt die Fahne von Diktatur, Sozialismus, Monarchie oder Demokratie hoch halten, ist da relativ egal.
Immerhin kann man hier noch seine Meinung äußern, auch wenn die Wirkung sehr gering ist. Ist aber immer noch besser, als jedes Wort zweimal überdenken zu müssen, um nicht auf dem Scheiterhaufen/im Knast zu landen.
Eben. Auch das Ergebnis einer Volksabstimmun müsste ja in ein Gesetz gegossen werden, und dieses wäre selbstverständlich vom Verfassungsgericht überprüfbar. Man könnte sogar daran denken, dies bei verfassungsrechtlichen Bedenken schon vor der Volksabstimmung prüfen zu lassen.
wie meinem post zu entnehmen ist, habe ich meine aussage mit der mangelhaften möglichkeit der äußerung der eigenen meinung begründet. wenn man sich überlegt wie stark kommunistisches gedankengut nach dem zweiten weltkrieg in den usa verfolgt und geächtet wurde oder wenn man man die bilder zu den anti-irak-krieg-demonstrationen noch im hinterkopf hat, die mich damals stark an russische interpretationen des demonstrationsrechts erinnert haben, dann kann man nicht von der umsetzungen demokratischer maxime sprechen. auch dann nicht, wenn man bedenkt, dass uns die amerikaner die demokratie gebracht haben. offensichtich tun nicht nur die amerikaner so als hätten sie die demokratie erfunden, sondern auch einige deutsche.
Da kann derjenige vorher noch so hohe moralische Ziele gehabt haben. Denn die sind es ja eigentlich, die Leute in die Ortsverbände treibt. Aber die müssen auf dem Weg nach oben Stück für Stück aufgegeben werden.
Das kann man selbst für Revolutionen feststellen. War das Terrorregime der Jakobiner wirklich besser als der Absolutismus? Waren die Bolschewisten besser als der Zar?
Es ist immer das selbe, die Verhältnisse werden unerträglich, immer mehr Menschen lehnen sich auf, aber am Ende kommen dann doch wieder die rücksichtlosen, machtbewußten (oder eher machtgeilen) Leute nach oben, weil sich Skrupellosigkeit eben immer durchsetzt. Ob diese Leute jetzt die Fahne von Diktatur, Sozialismus, Monarchie oder Demokratie hoch halten, ist da relativ egal.
Immerhin kann man hier noch seine Meinung äußern, auch wenn die Wirkung sehr gering ist. Ist aber immer noch besser, als jedes Wort zweimal überdenken zu müssen, um nicht auf dem Scheiterhaufen/im Knast zu landen.