Corona - Gedanken zur Wirtschaft

#
Es ist so lächerlich. Wenn die Union irgendwas verbockt, wird hier darauf rumgeritten wie blöd, aber wenn die SPD ein unsoziales Maßnahmenpaket auf den Weg bringt, dann sollten wir ihr am besten noch danken, dass sie uns zumindest vor einem Teil der finsteren Pläne der Union bewahrt haben.

So billig, so einseitig, so durchschaubar.
Das D&D verkommt echt immer mehr zum Witzverein.
#
Die Fakten sprechen aber eine andere Sprache als deine Darstellung. Die Union hat damals:

- Verschärfungen am Gesetzentwurf durchgesetzt, insbesondere bei den Zumutbarkeitsregelungen

- im Bundestag fast komplett für den Gesetzentwurf gestimmt

- ihre Bundesratsmehrheit zusammen mit der FDP nicht genutzt, das Gesetz zu stoppen, sondern hat auch dort zugestimmt

Die wenigen Gegenstimmen gegen das Gesetz kamen ganz überwiegend von linker Seite (SPD/Grüne/PDS).

#
Die Fakten sprechen aber eine andere Sprache als deine Darstellung. Die Union hat damals:

- Verschärfungen am Gesetzentwurf durchgesetzt, insbesondere bei den Zumutbarkeitsregelungen

- im Bundestag fast komplett für den Gesetzentwurf gestimmt

- ihre Bundesratsmehrheit zusammen mit der FDP nicht genutzt, das Gesetz zu stoppen, sondern hat auch dort zugestimmt

Die wenigen Gegenstimmen gegen das Gesetz kamen ganz überwiegend von linker Seite (SPD/Grüne/PDS).

#
Die SPD hätte die Verschärfungen einfach ablehnen können ...
#
Die SPD hätte die Verschärfungen einfach ablehnen können ...
#
... und kurz darauf den schwarzen Peter zum CDU-Problem machen können (wenn Schröder nicht wieder gewonnen hätte ...).  
#
Die Fakten sprechen aber eine andere Sprache als deine Darstellung. Die Union hat damals:

- Verschärfungen am Gesetzentwurf durchgesetzt, insbesondere bei den Zumutbarkeitsregelungen

- im Bundestag fast komplett für den Gesetzentwurf gestimmt

- ihre Bundesratsmehrheit zusammen mit der FDP nicht genutzt, das Gesetz zu stoppen, sondern hat auch dort zugestimmt

Die wenigen Gegenstimmen gegen das Gesetz kamen ganz überwiegend von linker Seite (SPD/Grüne/PDS).

#
Ich versuche es noch einmal sachlich: Wir hatten eine rot-grüne Bundesregierung, und das Konzept kam von der SPD. Ja, die CDU hat verschärfen lassen, ok.
Aber wer war denn an der Macht und wer nennt sich Sozialdemokrat?
Wer hatte das also zu verantworten und hätte das einfach nicht tun dürfen, die "Sozialdemokraten" oder schwarz-gelb?
#
Ich versuche es noch einmal sachlich: Wir hatten eine rot-grüne Bundesregierung, und das Konzept kam von der SPD. Ja, die CDU hat verschärfen lassen, ok.
Aber wer war denn an der Macht und wer nennt sich Sozialdemokrat?
Wer hatte das also zu verantworten und hätte das einfach nicht tun dürfen, die "Sozialdemokraten" oder schwarz-gelb?
#
Und: Wie viele Gegenstimmen kamen denn von den Sozis?
#
Die SPD hätte die Verschärfungen einfach ablehnen können ...
#
Landroval schrieb:

Die SPD hätte die Verschärfungen einfach ablehnen können ...


Die SPD hätte nicht an einer Reform vorbeigekonnt. Kohl hat das schlicht nicht angehen wollen und nen Reformstau hinterlassen.
Innerhalb der SPD gab es ja grundsätzlich unterschiedliche Ansätze. Als dann Lafontaine zurückgetreten ist, war der sozial konnotierte Ansatz vom Tisch.
Die rot-grüne Regierung fuhr einen Ansatz der Deregulierung und Privatisierung und hat gleichzeitig den Schutz der Arbeitnehmer geschliffen.
"Sozial ist was Arbeit schafft". Das war der Leitsatz von Schröder. Es ging darum Menschen unter allen Umständen in Arbeit zu bringen und den staatlichen Einfluss massiv herunterzufahren.
Dass dabei Millionen Arbeitnehmer in prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt werden wusste man, nahm man in Kauf.
Nichtmal das Standardinstrument Mindestlohn hat man dagegen gesetzt.
Und ja, Schröder konnte sich darauf verlassen, dass alle abmildernden Ansätze zu dieser Reform zur Verarmung großer Bevölkerungsteile, die vom linken Flügel der beiden Regierungsparteien eingebracht wurden von FDP und Union über den Bundesrat kassiert werden.
Das entschuldigt dementsprechend nichts von dem, was diese Regierung am Volk verbrochen hat.
#
Franke und Dennis
Stimme euch beiden zu:
Schröder war kein wirklicher Sozialdemokrat, sondern der hatte eine beinharte neoliberale Agenda und die Hartz 4 Gesetzgebung war ein Verbrechen am Volk.
Dass so viele in der SPD das mitgemacht haben, ist bitter und kaum zu verzeihen.
Dementsprechend sind sie ja auch heute in der Wählergunst dort, wo sie sind und hingehören.

Trotzdem bleibt es dabei, dass es unter einer schwarz-gelben Regierung noch viel verheerender geworden wäre. Merkel ist damals 2005 noch mit einem komplett neoliberalen Wahlprogramm angetreten. Bei den Wahlen gabs dann keine Mehrheit für das rechte Lager, weil viele Wähler diesen Kurs überhaupt nicht wollten. Danach hat sie ihren Kurs dann in Richtung Nichtstun korrigiert.
#
Franke und Dennis
Stimme euch beiden zu:
Schröder war kein wirklicher Sozialdemokrat, sondern der hatte eine beinharte neoliberale Agenda und die Hartz 4 Gesetzgebung war ein Verbrechen am Volk.
Dass so viele in der SPD das mitgemacht haben, ist bitter und kaum zu verzeihen.
Dementsprechend sind sie ja auch heute in der Wählergunst dort, wo sie sind und hingehören.

Trotzdem bleibt es dabei, dass es unter einer schwarz-gelben Regierung noch viel verheerender geworden wäre. Merkel ist damals 2005 noch mit einem komplett neoliberalen Wahlprogramm angetreten. Bei den Wahlen gabs dann keine Mehrheit für das rechte Lager, weil viele Wähler diesen Kurs überhaupt nicht wollten. Danach hat sie ihren Kurs dann in Richtung Nichtstun korrigiert.
#
Ich will die Union da ja auch gar nicht komplett rauslassen. Und ehrlich gesagt waren halt gewisse Reformen zugunsten der Wirtschaft auch definitiv notwendig, nur die konkrete Ausgestaltung mit den Hartz etc. war halt vieles, nur nicht sozial.

Aber die Ausgangsfrage war ja, ob Rot-Grün wirklich noch sozialer ist als die CDU. Und wenn du so ein Paket auf den Weg bringst und danach mit der CDU weiterregierst, zwar den Mindestlohn durchsetzt, aber auch etliche Dinge mitträgst, die für dich schon "marktradikal" sind, dann lautet die Antwort da für mich nein.
#
Ich will die Union da ja auch gar nicht komplett rauslassen. Und ehrlich gesagt waren halt gewisse Reformen zugunsten der Wirtschaft auch definitiv notwendig, nur die konkrete Ausgestaltung mit den Hartz etc. war halt vieles, nur nicht sozial.

Aber die Ausgangsfrage war ja, ob Rot-Grün wirklich noch sozialer ist als die CDU. Und wenn du so ein Paket auf den Weg bringst und danach mit der CDU weiterregierst, zwar den Mindestlohn durchsetzt, aber auch etliche Dinge mitträgst, die für dich schon "marktradikal" sind, dann lautet die Antwort da für mich nein.
#
Doch, gibt schon noch deutliche Unterschiede, z. B. bei den Plänen für eine Steuerreform:
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-06/steuersenkungen-wahlprogramme-bundestagswahl-2021-steuer-entlastungen-vergleich-parteien?
#
Doch, gibt schon noch deutliche Unterschiede, z. B. bei den Plänen für eine Steuerreform:
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-06/steuersenkungen-wahlprogramme-bundestagswahl-2021-steuer-entlastungen-vergleich-parteien?
#
LDKler_neu schrieb:

Doch, gibt schon noch deutliche Unterschiede, z. B. bei den Plänen für eine Steuerreform:
https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-06/steuersenkungen-wahlprogramme-bundestagswahl-2021-steuer-entlastungen-vergleich-parteien?


Damit driften wir jetzt quasi in das nächste Thema, nämlich inwieweit eine steuerliche Mehrbelastung wirklich noch sozial gerecht ist.
Ich fürchte aber, wenn wir das jetzt auch noch in diesem Thread wälzen, kommt bald der graue Beitrag, weil das eigentlich längst eher Bundestagswahl ist.
#
Franke und Dennis
Stimme euch beiden zu:
Schröder war kein wirklicher Sozialdemokrat, sondern der hatte eine beinharte neoliberale Agenda und die Hartz 4 Gesetzgebung war ein Verbrechen am Volk.
Dass so viele in der SPD das mitgemacht haben, ist bitter und kaum zu verzeihen.
Dementsprechend sind sie ja auch heute in der Wählergunst dort, wo sie sind und hingehören.

Trotzdem bleibt es dabei, dass es unter einer schwarz-gelben Regierung noch viel verheerender geworden wäre. Merkel ist damals 2005 noch mit einem komplett neoliberalen Wahlprogramm angetreten. Bei den Wahlen gabs dann keine Mehrheit für das rechte Lager, weil viele Wähler diesen Kurs überhaupt nicht wollten. Danach hat sie ihren Kurs dann in Richtung Nichtstun korrigiert.
#
LDKler_neu schrieb:

Schröder war kein wirklicher Sozialdemokrat, sondern der hatte eine beinharte neoliberale Agenda und die Hartz 4 Gesetzgebung war ein Verbrechen am Volk.
Dass so viele in der SPD das mitgemacht haben, ist bitter und kaum zu verzeihen.

Den Joschka von den Grünen sollte man da auch nicht raus nehmen. Der hat das alles ja knall hart mit unterschrieben...
#
Es gibt eine Untersuchung zur Wirksamkeit der im letzten Jahr temporär gesenkten Mehrwertsteuer.

Zur Erinnerung:
"Es geht um "eine temporaere MWST Senkung [...], die vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 gelten sollte. Der normale MWST Satz wurde von 19% auf 16% gekuerzt, der reduzierte Satz von 7% auf 5%"

Das Ergebnis in Kurzform:
"sie stimulierte den Konsum in Deutschland um etwa 34 Milliarden Euro"
"Man kann dann auch ausrechnen, was dies den Fiskus netto gekostet hat (Steuermindereinnahmen wegen niedrigerem Satz und Steuermehreinnahmen durch die Konsumstimulierung): 7 Milliarden Euro Luecke.
"

Das Fazit:
"Wir zeigen aber, dass die temporaere MWST - im Einklang mit moderner makrooekonomischer Theorie und vermutlich mit positiven Verteilungswirkungen - das getan hat, was die Politik damals tun wollte: Konsumstimulierung."


#
Es gibt eine Untersuchung zur Wirksamkeit der im letzten Jahr temporär gesenkten Mehrwertsteuer.

Zur Erinnerung:
"Es geht um "eine temporaere MWST Senkung [...], die vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 gelten sollte. Der normale MWST Satz wurde von 19% auf 16% gekuerzt, der reduzierte Satz von 7% auf 5%"

Das Ergebnis in Kurzform:
"sie stimulierte den Konsum in Deutschland um etwa 34 Milliarden Euro"
"Man kann dann auch ausrechnen, was dies den Fiskus netto gekostet hat (Steuermindereinnahmen wegen niedrigerem Satz und Steuermehreinnahmen durch die Konsumstimulierung): 7 Milliarden Euro Luecke.
"

Das Fazit:
"Wir zeigen aber, dass die temporaere MWST - im Einklang mit moderner makrooekonomischer Theorie und vermutlich mit positiven Verteilungswirkungen - das getan hat, was die Politik damals tun wollte: Konsumstimulierung."


#
Luzbert schrieb:

Das Ergebnis in Kurzform:
"sie stimulierte den Konsum in Deutschland um etwa 34 Milliarden Euro"
"Man kann dann auch ausrechnen, was dies den Fiskus netto gekostet hat (Steuermindereinnahmen wegen niedrigerem Satz und Steuermehreinnahmen durch die Konsumstimulierung): 7 Milliarden Euro Luecke.
"


Ich bin wirklich zu blöd für diese Ökonomie-Sache.

Wie kann eine Mehrwertsteuereinnahmenminderung aus einem Umsatz von 34 Milliarden, also doch wohl selbst im Maximalfall 34.000.000.000,- x 0,19 (MwSt-Anteil) = 6.460.000.000,- bei Steuerminderung um maximal 3 Prozentpunkte, also etwa 15,8 % Absenkung, entspräche hier wohl ca. 1.020.680.000,-)  eine Mindereinnahme von 7.000.000.000,- nach sich ziehen (den vereinnahmten Einkommenssteueranteil mal gänzlich außen vor gelassen)?

Frage aus ehrlichem Interesse.
(Ich gestehe, meine Rechnung ist vereinfachend und berücksichtigt bereits nicht Vorsteuerabzüge oder vielleicht auch nicht, dass der Konsum bereits als Nettowert zugrundegelegt wurde)
#
Luzbert schrieb:

Das Ergebnis in Kurzform:
"sie stimulierte den Konsum in Deutschland um etwa 34 Milliarden Euro"
"Man kann dann auch ausrechnen, was dies den Fiskus netto gekostet hat (Steuermindereinnahmen wegen niedrigerem Satz und Steuermehreinnahmen durch die Konsumstimulierung): 7 Milliarden Euro Luecke.
"


Ich bin wirklich zu blöd für diese Ökonomie-Sache.

Wie kann eine Mehrwertsteuereinnahmenminderung aus einem Umsatz von 34 Milliarden, also doch wohl selbst im Maximalfall 34.000.000.000,- x 0,19 (MwSt-Anteil) = 6.460.000.000,- bei Steuerminderung um maximal 3 Prozentpunkte, also etwa 15,8 % Absenkung, entspräche hier wohl ca. 1.020.680.000,-)  eine Mindereinnahme von 7.000.000.000,- nach sich ziehen (den vereinnahmten Einkommenssteueranteil mal gänzlich außen vor gelassen)?

Frage aus ehrlichem Interesse.
(Ich gestehe, meine Rechnung ist vereinfachend und berücksichtigt bereits nicht Vorsteuerabzüge oder vielleicht auch nicht, dass der Konsum bereits als Nettowert zugrundegelegt wurde)
#
Dem liegt wohl der gesamte Konsum und nicht nur die Steigerung des Konsums zugrunde, das lese ich zumindest aus: "Steuermindereinnahmen wegen niedrigerem Satz und Steuermehreinnahmen durch die Konsumstimulierung" raus...
#
Dem liegt wohl der gesamte Konsum und nicht nur die Steigerung des Konsums zugrunde, das lese ich zumindest aus: "Steuermindereinnahmen wegen niedrigerem Satz und Steuermehreinnahmen durch die Konsumstimulierung" raus...
#
Genau.

Es gab 34 Mrd. Euro Mehrausgaben auf die maximal 16% MwSt. entfallen sind. Das sind reine Zusatzeinnahmen.
Dem gegenüber stehen reduzierte Steuereinnahmen aus allen anderen MwSt.-pflichtigen Ausgaben.
#
Danke Euch beiden für die Aufklärung.
#
Vor einigen Tagen hatte ich im Betrieb noch eine stark unterdurchschnittliche Impfquote. Und nun, da es mit dem 3G am Arbeitsplatz losgegangen ist, habe ich nur noch 1 Person im Betrieb, die noch keinen Erstimpftermin hat.

Plötzlich ist die drohende Gefahr, wegen der Impfungen auf immer und ewig kinderlos bleiben zu müssen, gar nicht mehr so groß. Da hilft monatelang kein Reden, Argumentieren und sonstige Überzeugungsversuche, aber 3G am Arbeitsplatz reichte jetzt schon für ein Umdenken.

Es fällt mir zunehmend schwerer, mich in die "Wahrheiten" dieser jungen Leute hereinzuversetzen ...  
#
Vor einigen Tagen hatte ich im Betrieb noch eine stark unterdurchschnittliche Impfquote. Und nun, da es mit dem 3G am Arbeitsplatz losgegangen ist, habe ich nur noch 1 Person im Betrieb, die noch keinen Erstimpftermin hat.

Plötzlich ist die drohende Gefahr, wegen der Impfungen auf immer und ewig kinderlos bleiben zu müssen, gar nicht mehr so groß. Da hilft monatelang kein Reden, Argumentieren und sonstige Überzeugungsversuche, aber 3G am Arbeitsplatz reichte jetzt schon für ein Umdenken.

Es fällt mir zunehmend schwerer, mich in die "Wahrheiten" dieser jungen Leute hereinzuversetzen ...  
#
Landroval schrieb:

Vor einigen Tagen hatte ich im Betrieb noch eine stark unterdurchschnittliche Impfquote. Und nun, da es mit dem 3G am Arbeitsplatz losgegangen ist, habe ich nur noch 1 Person im Betrieb, die noch keinen Erstimpftermin hat.

Plötzlich ist die drohende Gefahr, wegen der Impfungen auf immer und ewig kinderlos bleiben zu müssen, gar nicht mehr so groß. Da hilft monatelang kein Reden, Argumentieren und sonstige Überzeugungsversuche, aber 3G am Arbeitsplatz reichte jetzt schon für ein Umdenken.

Es fällt mir zunehmend schwerer, mich in die "Wahrheiten" dieser jungen Leute hereinzuversetzen ...  


Bekomme ich so auch an allen Ecken mit. Wäre wohl "die" Maßnahme gewesen, um sehr viele noch an die Spritze zu bekommen. Aber gut, war ja Wahlkampf.
#
Man kann da jetzt natürlich wieder den Kopf schütteln und irgendwem irgendein Versäumnis einräumen ... Oder man nimmt es zur Kenntnis und ist froh das doch viele den richtigen Weg, warum auch immer, gefunden haben. Besser spät als nie.
Hoffen wir einfach mal das Omikron in Verbindung mit einer Impfung weniger Wucht hat was symptomatische Erkrankungen / hospitalisierungen angeht.

Mittlerweile glaube ich nämlich nicht mehr dran das zur aktuellen Jahreszeit nicht immer wieder die inzidenzen extrem hochschnellen und dank dem delay der Politik wird das wieder monatelang in einem Lockdown enden.
Kleine Läden, Gastronomie etc machen dicht, viele geben auf und Amazon, Discounter und große Ketten profitieren.
Die psychische Komponente erwähne ich erst gar nicht.



#
Vor einigen Tagen hatte ich im Betrieb noch eine stark unterdurchschnittliche Impfquote. Und nun, da es mit dem 3G am Arbeitsplatz losgegangen ist, habe ich nur noch 1 Person im Betrieb, die noch keinen Erstimpftermin hat.

Plötzlich ist die drohende Gefahr, wegen der Impfungen auf immer und ewig kinderlos bleiben zu müssen, gar nicht mehr so groß. Da hilft monatelang kein Reden, Argumentieren und sonstige Überzeugungsversuche, aber 3G am Arbeitsplatz reichte jetzt schon für ein Umdenken.

Es fällt mir zunehmend schwerer, mich in die "Wahrheiten" dieser jungen Leute hereinzuversetzen ...  
#
Landroval schrieb:

Vor einigen Tagen hatte ich im Betrieb noch eine stark unterdurchschnittliche Impfquote. Und nun, da es mit dem 3G am Arbeitsplatz losgegangen ist, habe ich nur noch 1 Person im Betrieb, die noch keinen Erstimpftermin hat.

Plötzlich ist die drohende Gefahr, wegen der Impfungen auf immer und ewig kinderlos bleiben zu müssen, gar nicht mehr so groß. Da hilft monatelang kein Reden, Argumentieren und sonstige Überzeugungsversuche, aber 3G am Arbeitsplatz reichte jetzt schon für ein Umdenken.

Es fällt mir zunehmend schwerer, mich in die "Wahrheiten" dieser jungen Leute hereinzuversetzen ...  


Bei uns auch, zwei sind schon umgekippt und lassen sich impfen. Die restliche Handvoll noch nicht, mal schauen wie lange der Prozess noch dauert.
Manche Menschen brauchen einfach Druck. Man muß sie in die Ecke treiben.
Das ist nicht schön. Aber wir sind in einer Pandemie. Da gibt's viele unschöne Begleiterscheinungen.
Einzig auf den guten Willen und Freiwilligkeit zu setzen war von Anfang an ein Fehler, spätestens im Sommer und Delta hätte man umdenken müssen.


Teilen