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Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr

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Tafelberg schrieb:

Ministerin Lambrecht bittet Scholz um Entlassung, das war ja abzusehen.

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Verteidigungsministerin-Lambrecht-bittet-Scholz-um-Entlassung-article23846807.html

Frau Lambrecht schiebt als Begründung für ihr Scheitern den Medien die Schuld zu. Dabei verwechselt sie Ursache und Wirkung. Die Medienresonanz war die Folge der Aneinanderreihung von peinlichen Auftritten, fachlichen Defiziten und dem offensichtlichen Scheitern, die Truppe hinter sich zu versammeln.
Wünsche dem Kanzler ein glücklicheres Händchen bei der Auswahl der Nachfolge.
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Wenn der Bauer net schwimmen kann, iss die Badehos dran schuld.
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Was man Scholz lassen muss: wenn klar wird, dass ein/e Minister*in offensichtlich inkompetent oder überfordert ist, dann kommt es auch zu einer Ablösung. Unter Merkel durfte sogar der Pflegefall Scheuer bis zum bitteren Endr weiter dilletieren.
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Was man Scholz lassen muss: wenn klar wird, dass ein/e Minister*in offensichtlich inkompetent oder überfordert ist, dann kommt es auch zu einer Ablösung. Unter Merkel durfte sogar der Pflegefall Scheuer bis zum bitteren Endr weiter dilletieren.
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FrankenAdler schrieb:

Was man Scholz lassen muss: wenn klar wird, dass ein/e Minister*in offensichtlich inkompetent oder überfordert ist, dann kommt es auch zu einer Ablösung. Unter Merkel durfte sogar der Pflegefall Scheuer bis zum bitteren Endr weiter dilletieren.

Und Schröder klammerte sich noch in der Elefantenrunde an sein Amt.
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Was man Scholz lassen muss: wenn klar wird, dass ein/e Minister*in offensichtlich inkompetent oder überfordert ist, dann kommt es auch zu einer Ablösung. Unter Merkel durfte sogar der Pflegefall Scheuer bis zum bitteren Endr weiter dilletieren.
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FrankenAdler schrieb:

Was man Scholz lassen muss: wenn klar wird, dass ein/e Minister*in offensichtlich inkompetent oder überfordert ist, dann kommt es auch zu einer Ablösung. Unter Merkel durfte sogar der Pflegefall Scheuer bis zum bitteren Endr weiter dilletieren.


Ich kann Lambrechts Arbeit bis auf ihre Kommunikation nicht bewerten, dafür fehlen mir schlichtweg die Informationen.

Kommunikativ (und auch inhaltlich) waren aber in den letzten Jahren einige mindestens genauso schlecht, man denke an Spahn während der Pandemie (sicherlich ebenfalls keine einfache Zeit) oder aber auch an Scheuer.

Insofern, die Messlatte wurde offensichtlich extrem nach unten verschoben, ist für mich ok, sollte dann in Zukunft aber bitte einheitlich gehandhabt werden.

Bin darüberhinaus nicht traurig, dass Lambrecht zurückgetreten ist.
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FrankenAdler schrieb:

Was man Scholz lassen muss: wenn klar wird, dass ein/e Minister*in offensichtlich inkompetent oder überfordert ist, dann kommt es auch zu einer Ablösung. Unter Merkel durfte sogar der Pflegefall Scheuer bis zum bitteren Endr weiter dilletieren.


Ich kann Lambrechts Arbeit bis auf ihre Kommunikation nicht bewerten, dafür fehlen mir schlichtweg die Informationen.

Kommunikativ (und auch inhaltlich) waren aber in den letzten Jahren einige mindestens genauso schlecht, man denke an Spahn während der Pandemie (sicherlich ebenfalls keine einfache Zeit) oder aber auch an Scheuer.

Insofern, die Messlatte wurde offensichtlich extrem nach unten verschoben, ist für mich ok, sollte dann in Zukunft aber bitte einheitlich gehandhabt werden.

Bin darüberhinaus nicht traurig, dass Lambrecht zurückgetreten ist.
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*Eilmeldung*
Boris Pistorius wird es.
Schauen wir mal.
SPD kann nur Niedersachsen?
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*Eilmeldung*
Boris Pistorius wird es.
Schauen wir mal.
SPD kann nur Niedersachsen?
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edmund schrieb:

Boris Pistorius wird es.



welchen Bezug hat er zu dem Verteidigungsressort?
Welche Frau rückt dann ins Kabinett nach?
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*Eilmeldung*
Boris Pistorius wird es.
Schauen wir mal.
SPD kann nur Niedersachsen?
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Pistorius war bis vor kurzem mit Doris Schröder-Köpf liiert. Mehr Niedersachsen geht nicht!
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Pistorius war bis vor kurzem mit Doris Schröder-Köpf liiert. Mehr Niedersachsen geht nicht!
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Und mehr Gazprom auch nicht?
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edmund schrieb:

Boris Pistorius wird es.



welchen Bezug hat er zu dem Verteidigungsressort?
Welche Frau rückt dann ins Kabinett nach?
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Tafelberg schrieb:

edmund schrieb:

Boris Pistorius wird es.



welchen Bezug hat er zu dem Verteidigungsressort?
Welche Frau rückt dann ins Kabinett nach?


Er war immerhin Innenminister und scheint die Pozilei in Niedersachsen wieder auf Trab gebracht haben. Scheint sehr respektiert dort zu sein.

Ob es für den Sauhaufen aus der Hardthöhe reicht... wer weiß.
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Ich kenne ihn nicht. Was man hört, klingt ganz gut: durchsetzungsstark, Innenminister eines Bundeslandes und damit wohl bewandert in Sicherheitsfragen. Zudem gibt es in Niedersachsen zahlreiche BW-Standort, ist also ein Thema, um das man dort nicht herumkommt.

Ist doch herrlich, wie die nichts als destruktive Union ihn pawlowisch als B-Lösung abtut und prompt damit auf die Fresse fällt - der Bundeswehrverband hat wenig später Pistorius' Berufung ausdrücklich begrüßt. Was genauso ausdrücklich keine Selbstverständlichkeit ist.
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Ich kenne ihn nicht. Was man hört, klingt ganz gut: durchsetzungsstark, Innenminister eines Bundeslandes und damit wohl bewandert in Sicherheitsfragen. Zudem gibt es in Niedersachsen zahlreiche BW-Standort, ist also ein Thema, um das man dort nicht herumkommt.

Ist doch herrlich, wie die nichts als destruktive Union ihn pawlowisch als B-Lösung abtut und prompt damit auf die Fresse fällt - der Bundeswehrverband hat wenig später Pistorius' Berufung ausdrücklich begrüßt. Was genauso ausdrücklich keine Selbstverständlichkeit ist.
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Hier die A-Lösungen seit 2005

Franz Josef Jung CDU
Karl-Theodor zu Guttenberg CSU
Thomas de Maizière CDU
Ursula von der Leyen CDU
Annegret Kramp-Karrenbauer CDU

Allesamt mit absolviertem Grundwehrdienst, Panzerführerschein, habilitiert an der Universität der Bundeswehr und mit mehrjähriger Auslands- und Kampferfahrung.

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Hier die A-Lösungen seit 2005

Franz Josef Jung CDU
Karl-Theodor zu Guttenberg CSU
Thomas de Maizière CDU
Ursula von der Leyen CDU
Annegret Kramp-Karrenbauer CDU

Allesamt mit absolviertem Grundwehrdienst, Panzerführerschein, habilitiert an der Universität der Bundeswehr und mit mehrjähriger Auslands- und Kampferfahrung.

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Hier mein Lieblingsausszug aus Wikipedia über Thommy de Maizière:

"Im Jahr 2011 entschied de Maizière als damaliger Verteidigungsminister, dass Ersatzteile erst gekauft werden, wenn sie notwendig sind. Da die Industrie sie auch nicht ausreichend auf Vorrat gehalten hat, führte dies im Jahr 2018 zum Bekanntwerden von gravierenden Mängeln in der Einsatzbereitschaft von Flugzeugen, Hubschraubern und anderem Gerät."
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Bei solchem Anlass erinnere ich immer gern an jene nagelneuen Marinehubschrauber, die alles konnten und durften, nur nicht: über Wasser fliegen.

Pistorius kann eigentlich nur gewinnen. Aber leicht wird er es nicht haben.


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Verteidigungsminister(in) sein ist doch wie Trainer auf Schalke. Miese Substanz, hohe Erwartungen, Schleudersitz und danach ist man unten durch.
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Verteidigungsminister(in) sein ist doch wie Trainer auf Schalke. Miese Substanz, hohe Erwartungen, Schleudersitz und danach ist man unten durch.
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SGE_Werner schrieb:

Verteidigungsminister(in) sein ist doch wie Trainer auf Schalke. Miese Substanz, hohe Erwartungen, Schleudersitz und danach ist man unten durch.

Aktuell aber zumindest Geld wie Heu.

Also eher so vormalige Hertha, oder?
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Hier die A-Lösungen seit 2005

Franz Josef Jung CDU
Karl-Theodor zu Guttenberg CSU
Thomas de Maizière CDU
Ursula von der Leyen CDU
Annegret Kramp-Karrenbauer CDU

Allesamt mit absolviertem Grundwehrdienst, Panzerführerschein, habilitiert an der Universität der Bundeswehr und mit mehrjähriger Auslands- und Kampferfahrung.

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Vieleicht sollten wir nicht nur mit dem Wissen von heute, dem Krieg in Europa, losgetreten von einem imperalistischen Autokraten, über die Bundeswehr und ihre Minister urteilen. Das ist nicht fair.

Nach dem Ende des Warschauer Paktes, der Auflösung der Sowjetunion, der Wiedervereinigung, der Osterweiterung von Nato und EU waren wir plötzlich umzingelt von Partnern, Verbündeten, Freunden.

Panzer, Flugabwehr, Artillerie, für was brauchen wir das denn? Das Geld brauchten wir für den Aufbau Ost und für tausend andere Dinge.
In dieser Gemengelage war erst ab dem Balkankrieg und dem Beginn des Afganistaneinsatzes die Bundeswehr etwas mehr im Fokus. Was wurde aber da noch geschmunzelt über den Struckschen Satz "Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt".
Aber auch damals,waren die Einsatzplanungen mehr auf begrenzte Auslandseinsätze und Marineeinsätze (Horn von Afrika) geprägt.

Die politische Agenda hieß Globalisierung, "Wandel durch Handel", nachdem von Brandt initierten "Wandel durch Annäherung". Das ganz besonders zu Russland. Der Atomausstieg und die Transformation zu erneuerbarer Energie, dazu brauchten wir eine Brückentechnologie und die hieß zu allererst billiges russisches Gas. Gazprom, Nordstream, Verkauf von Gasspeicher waren hier Entscheidungen. Heute will es keiner gewesen sein. Alles privatrechtliche Dinge? Nein, es war politischer Wille.

Es war nicht die Entscheidung der Verteidigungsminister, dass die Politik auf Verständigung, auch und besonders mit Russland ausgerichtet war. Die Ära Schröder hat da die Grundlagen gelegt, Merkel, Steinmeier, Gabriel haben es fortgeführt. Aus heutiger Sicht hätte man es auch anders sehen können. Man glaubte aber, Putin meint es nicht ernst, mit dem kommen wir schon klar. Minsk ist gescheitert, wissen wir heute.  

Noch vor der letzten Wahl (SPD-Kandidat Schulz) und fünf Jahre nach der Anexion der Krim durch Russland war das die Position der SPD, und Merkel hat nicht dagegen gehalten.
"Wir haben in Deutschland andere Sorgen als sinnlose Aufrüstung" - SPD-Vizechef Ralf Stegner ließ keine Zweifel daran, was er von Berichten hielt, die CSU als möglicher Koalitionspartner wolle zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Die CSU begründet dies mit dem Ziel eines sicheren Deutschlands, "das seiner europäischen und internationalen Verantwortung gerecht wird." Dazu sei eine schlagkräftige Bundeswehr notwendig." ..
"So hatte Parteichef Martin Schulz im August gefordert, die Bundesrepublik dürfe sich nicht einer Aufrüstungsspirale unterwerfen, die US-Präsident Donald Trump propagiere"
https://www.tagesschau.de/inland/verteidigungsausgaben-103.html

Klar wurden Fehler gemacht, die Überorganisation und Bürokratie im Beschaffungswesen, die schlechte Kooperation mit der Industrie und anderes.
Aber wer heute mit dem Zeigefinger auf die Versäumnisse der letzten 20 Jahre deutet, sollte beachten, vier Finger zeigen im Zweifel auf ihn selbst.      
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Vieleicht sollten wir nicht nur mit dem Wissen von heute, dem Krieg in Europa, losgetreten von einem imperalistischen Autokraten, über die Bundeswehr und ihre Minister urteilen. Das ist nicht fair.

Nach dem Ende des Warschauer Paktes, der Auflösung der Sowjetunion, der Wiedervereinigung, der Osterweiterung von Nato und EU waren wir plötzlich umzingelt von Partnern, Verbündeten, Freunden.

Panzer, Flugabwehr, Artillerie, für was brauchen wir das denn? Das Geld brauchten wir für den Aufbau Ost und für tausend andere Dinge.
In dieser Gemengelage war erst ab dem Balkankrieg und dem Beginn des Afganistaneinsatzes die Bundeswehr etwas mehr im Fokus. Was wurde aber da noch geschmunzelt über den Struckschen Satz "Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt".
Aber auch damals,waren die Einsatzplanungen mehr auf begrenzte Auslandseinsätze und Marineeinsätze (Horn von Afrika) geprägt.

Die politische Agenda hieß Globalisierung, "Wandel durch Handel", nachdem von Brandt initierten "Wandel durch Annäherung". Das ganz besonders zu Russland. Der Atomausstieg und die Transformation zu erneuerbarer Energie, dazu brauchten wir eine Brückentechnologie und die hieß zu allererst billiges russisches Gas. Gazprom, Nordstream, Verkauf von Gasspeicher waren hier Entscheidungen. Heute will es keiner gewesen sein. Alles privatrechtliche Dinge? Nein, es war politischer Wille.

Es war nicht die Entscheidung der Verteidigungsminister, dass die Politik auf Verständigung, auch und besonders mit Russland ausgerichtet war. Die Ära Schröder hat da die Grundlagen gelegt, Merkel, Steinmeier, Gabriel haben es fortgeführt. Aus heutiger Sicht hätte man es auch anders sehen können. Man glaubte aber, Putin meint es nicht ernst, mit dem kommen wir schon klar. Minsk ist gescheitert, wissen wir heute.  

Noch vor der letzten Wahl (SPD-Kandidat Schulz) und fünf Jahre nach der Anexion der Krim durch Russland war das die Position der SPD, und Merkel hat nicht dagegen gehalten.
"Wir haben in Deutschland andere Sorgen als sinnlose Aufrüstung" - SPD-Vizechef Ralf Stegner ließ keine Zweifel daran, was er von Berichten hielt, die CSU als möglicher Koalitionspartner wolle zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Die CSU begründet dies mit dem Ziel eines sicheren Deutschlands, "das seiner europäischen und internationalen Verantwortung gerecht wird." Dazu sei eine schlagkräftige Bundeswehr notwendig." ..
"So hatte Parteichef Martin Schulz im August gefordert, die Bundesrepublik dürfe sich nicht einer Aufrüstungsspirale unterwerfen, die US-Präsident Donald Trump propagiere"
https://www.tagesschau.de/inland/verteidigungsausgaben-103.html

Klar wurden Fehler gemacht, die Überorganisation und Bürokratie im Beschaffungswesen, die schlechte Kooperation mit der Industrie und anderes.
Aber wer heute mit dem Zeigefinger auf die Versäumnisse der letzten 20 Jahre deutet, sollte beachten, vier Finger zeigen im Zweifel auf ihn selbst.      
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Mir ging es nicht um die politischen Rahmenbedingungen, die die Politik der Minister bestimmten.

Der Vorwurf aus der Union lautet „Inkompetenz“ und „B-Lösung“. Da muss ich bei dem Blick auf meine Liste doch herzlich lachen!

Insofern passt deiner letzter Satz wunderbar zur Union, wenn sie auf die aktuellen Personen zeigt. Da reichen auch vier Finger, den zu Jung fällt mir gerade nix ein.
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Mir ging es nicht um die politischen Rahmenbedingungen, die die Politik der Minister bestimmten.

Der Vorwurf aus der Union lautet „Inkompetenz“ und „B-Lösung“. Da muss ich bei dem Blick auf meine Liste doch herzlich lachen!

Insofern passt deiner letzter Satz wunderbar zur Union, wenn sie auf die aktuellen Personen zeigt. Da reichen auch vier Finger, den zu Jung fällt mir gerade nix ein.
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Ich habe begründet, warum die Verteidigungsminister in einer vergleichbar schlechten politischen Ausgangslage waren. Von Scharping bis AKK.
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Mir ging es nicht um die politischen Rahmenbedingungen, die die Politik der Minister bestimmten.

Der Vorwurf aus der Union lautet „Inkompetenz“ und „B-Lösung“. Da muss ich bei dem Blick auf meine Liste doch herzlich lachen!

Insofern passt deiner letzter Satz wunderbar zur Union, wenn sie auf die aktuellen Personen zeigt. Da reichen auch vier Finger, den zu Jung fällt mir gerade nix ein.
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hatten wir das nicht schon mal die Diskussion? Dass die Opposition neue Minister eher kritisch betrachtet, ist doch wirklich nichts neues und gab es schon immer, auch zu Kohl Zeiten.
Selbstverständlich hat jeder neue Minister eine Chance verdient und Pistorius traue ich diese Aufgabe zu, umso mehr ich mich mit der Personalie beschäftige


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