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FDP-Vorschlag: Mietpauschale für Sozialhilfeempfänger

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Wenn ich es richtig verstanden habe, überlegt die FDP in den anstehenden Haushaltsberatungen auf o.g. Vorschlag zu setzen.

SH-Empfänger würden danach zwecks Einsparung im Arbeits--und SH-Bereich eine Mietpauschale erhalten.

"Sie soll sich am örtlichen Mietniveau orientieren. Dann ist es egal, wie groß und teuer die Wohnung der Betroffenen ist".


Ich hab diese Info bislang nur im Videotext gefunden.

Wie soll dieser  Vorschlag denn funktionieren?

Dem SH-Empfänger muß ja sein verfassungmäßig garantierter Euro-Satz für den Lebensuntehalt- unabhängig von den Mietkosten - verbleiben.

Würden dann die Arbeitsämter  zusätzlich Unsummen für Umzüge in Sozialhifeghettos bezahlen?

Wer kann mich über den Sinn dieser FDP-Maßgabe aufklären.?

Ich hab es bislang noch nicht kapiert.
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yeah, noch ein Politik Thread!
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Wurde nicht seitens der Sozialverbände -und initiativen oft kritisiert, dass Hartz4 Empfänger zum Teil ihre Wohnungen verlassen mussten weil deren Mietpreis 10€ über der Grenzwert lag? Das Problem wäre doch mit der Mietpauschale gelöst. Zum anderen wurde bemängelt, dass es seitens der Vermieter (z.T. in Abspache mit den Mietern) zu einem Missbrauch der derzeitigen Mietsätze kam, da für minderwertigere Wohnungen dennoch der Maximalsatz gefordert wurde.

Die Mietpauschalen am örtlichen Mietniveau zu regulieren ist ebenfalls sinnvoll. Es ist wohl kaum erforderlich in einer spottbilligen Stadt wie Berlin einem 3-Personen-Haushalt eine Miete von 542€ zuzuschießen. In Städten wie Frankfurt, München, Düsseldorf etc. verhält sich die ganze Situation dann schon wieder anders....
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Aspekte schrieb:
Wurde nicht seitens der Sozialverbände -und initiativen oft kritisiert, dass Hartz4 Empfänger zum Teil ihre Wohnungen verlassen mussten weil deren Mietpreis 10€ über der Grenzwert lag? Das Problem wäre doch mit der Mietpauschale gelöst. Zum anderen wurde bemängelt, dass es seitens der Vermieter (z.T. in Abspache mit den Mietern) zu einem Missbrauch der derzeitigen Mietsätze kam, da für minderwertigere Wohnungen dennoch der Maximalsatz gefordert wurde.

Die Mietpauschalen am örtlichen Mietniveau zu regulieren ist ebenfalls sinnvoll. Es ist wohl kaum erforderlich in einer spottbilligen Stadt wie Berlin einem 3-Personen-Haushalt eine Miete von 542€ zuzuschießen. In Städten wie Frankfurt, München, Düsseldorf etc. verhält sich die ganze Situation dann schon wieder anders....


sehe ich grundsätzlich ähnlich, wobei es natürlich immer aufs Detail ankommt,
Unter der Vorraussetzung dass die Pauschalen auch halbwegs den Mietspiegel wiedergeben, kann man drüber nachdenken.. Es ist auch zumutbar mal in ein günstigeres Viertel zu ziehen wenn der Hartz 4 satz nicht mehr zulässt.
es sollte allerdings nicht dazu führen, dass hartz 4 Emfänger in den gennanten Grossstädten die Dummen sind, während sich andre über die Pauschale kaputtlachen, weil sie real weniger bezahlen müssen.

Ein Witz ist allerdings, dass ausgerechnet die FDP dies als erstes vorschlägt..
Als allererstes gehört Ihr schwachsinniges Wachtumsbeschleunigungsgesetz aufgehoben, mit der sie im  Januar noch Ihr Klientel bedient hat - dann kann man auch mal über solche Sparvorschläge nachdenken.
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Aspekte schrieb:
Wurde nicht seitens der Sozialverbände -und initiativen oft kritisiert, dass Hartz4 Empfänger zum Teil ihre Wohnungen verlassen mussten weil deren Mietpreis 10€ über der Grenzwert lag? Das Problem wäre doch mit der Mietpauschale gelöst. Zum anderen wurde bemängelt, dass es seitens der Vermieter (z.T. in Abspache mit den Mietern) zu einem Missbrauch der derzeitigen Mietsätze kam, da für minderwertigere Wohnungen dennoch der Maximalsatz gefordert wurde.

Die Mietpauschalen am örtlichen Mietniveau zu regulieren ist ebenfalls sinnvoll. Es ist wohl kaum erforderlich in einer spottbilligen Stadt wie Berlin einem 3-Personen-Haushalt eine Miete von 542€ zuzuschießen. In Städten wie Frankfurt, München, Düsseldorf etc. verhält sich die ganze Situation dann schon wieder anders....


Würde mich freuen , wenn es funtioniert und Geld gespart werden könnte.

Aber wie funktioniert es?

Fiktives Beispiel:
Pauschale für 2 hilfebedürftige Rentner in Region X =650 Euro

Jetzt kosten die entsprechenden  Whg. in Region X aber nicht einheitlich 650 Euro.?

Wie wird dies gelöst? Die von mir zitierte Aussage;"Egal was die Whg. dann letztendlich kostet" schreit doch geradezu nach Lösungen-

1.Gesetzl. Verpflichtung des Mieters ab Tag X 650 Euro zu akzeptieren?
2.Umzug in SH-Ghetto auf öffentliche Kosten?
3.Differenz muß aus dem Betrag für lebensunterhalt gedeckt werden?

Verfassungsmäßig und von daher rechtl. möglich wäre doch alleine Nr 2.
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Aspekte schrieb:
Wurde nicht seitens der Sozialverbände -und initiativen oft kritisiert, dass Hartz4 Empfänger zum Teil ihre Wohnungen verlassen mussten weil deren Mietpreis 10€ über der Grenzwert lag?  

Die mussten teilweise Wohnungen kündigen weil sie zu gross waren, aber günstiger wie eine andere kleinere Wohnung. Die mussten dann umziehen in eine kleinere Wohnung, auch wenn die teurer war. Oder aber sie mussten Wohnraum absperren und durften diesen nicht mehr benutzen, dann konnten sie in ihrer grössren Wohnung blieben. HartzIV-Schwachsinn halt.
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Man muss sich doch überlegen, auf welche Art und Weise ein "schätzungsweise dreistelliger Millionenbetrag" (http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,697367,00.html) überhaupt zu Stand kommen kann.
Wenn man davon ausgeht, dass Augenblicklich Zumutbarkeitsgrenzen vorhanden sind und sich die entsprechenden Beträge für das Wohnen von Hartz4 Empfängern daran orientiert, würde das doch nur bedeuten, dass effektiv die Zumutbarkeitsgrenzen gesenkt würden.
Natürlich kann man dann von "billigen" und "teueren" Städten reden, aber da muss man dann auch differenzieren.

Wird beispielsweise in München der durchschnittliche Mietpreis für ALLE Stadtbezirke angenommen, also Schwabing und Hasenbergl, oder werden Hartz4-Empfänger lediglich auf billige Wohngebiete festgelegt?

Wenn Variante 1 kommt, bedeutet dies einen Vorteil für Menschen in teueren Städten und einen eklatanten Nachteil für Menschen in finanzschwächeren Regionen.
Wenn Variante 2 kommt, bedeutet das einen eklatanten Nachteil für alle Hartz4 Empfänger und es wird überall im Land die Bildung von Ghettos billigend in Kauf genommen.

Dann werden allerdings die Folgekosten entsprechend hoch werden.
Man muss sich Banlieaues in Frankreich nur mal anschauen. Keine Nacht ohne brennende Autos und irgendwelche Krawalle.

Der nächste Schritt sind dann Bezirke mit Mauer und Nachbarschafts-Security, um das Asso-Pack von der Mittelschicht fern zu halten. Schöne Beispiele findet man da in Irland, gerne Limmerick.

Es ist immer leicht, Maßnahmen zu ergreifen, die kurzfristig Kohle bringen, wenn man die Folgekosten der nächsten Regierung überlässt.
Mit Sicherheit sind solche Konzepte auch ein Herzensanliegen der FDP.
IMHO bedeuten derartige Einschnitte aber letztlich entweder extreme Folgekosten oder dauerhaften Abschied vom Sozialstaat und damit auch vom sozialen Frieden in diesem Land.

Kann man sich dann ja raussuchen!
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FrankenAdler schrieb:
Wenn man davon ausgeht, dass Augenblicklich Zumutbarkeitsgrenzen vorhanden sind und sich die entsprechenden Beträge für das Wohnen von Hartz4 Empfängern daran orientiert, würde das doch nur bedeuten, dass effektiv die Zumutbarkeitsgrenzen gesenkt würden.

.....oder werden Hartz4-Empfänger lediglich auf billige Wohngebiete festgelegt? ......Wenn Variante 2 kommt, bedeutet das einen eklatanten Nachteil für alle Hartz4 Empfänger und es wird überall im Land die Bildung von Ghettos billigend in Kauf genommen.  


Es heißt doch, jeder im Land muß / soll seinen Beitrag leisten, um die Milliardenlöcher zu stopfen. Und, sind HartzIV-Empfänger bei den "Jeden" ausgeschlossen? Für mich ist selbstverständlich, daß die Zumutbarkeitsgrenzen nach unten angepasst werden müssen.

Das 2. hätte ich mal schreiben sollen....viele HartzIV-Empfänger in einem Quartier = Ghettobildung....
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Schranz76 schrieb:
FrankenAdler schrieb:
Wenn man davon ausgeht, dass Augenblicklich Zumutbarkeitsgrenzen vorhanden sind und sich die entsprechenden Beträge für das Wohnen von Hartz4 Empfängern daran orientiert, würde das doch nur bedeuten, dass effektiv die Zumutbarkeitsgrenzen gesenkt würden.

.....oder werden Hartz4-Empfänger lediglich auf billige Wohngebiete festgelegt? ......Wenn Variante 2 kommt, bedeutet das einen eklatanten Nachteil für alle Hartz4 Empfänger und es wird überall im Land die Bildung von Ghettos billigend in Kauf genommen.  


Es heißt doch, jeder im Land muß / soll seinen Beitrag leisten, um die Milliardenlöcher zu stopfen. Und, sind HartzIV-Empfänger bei den "Jeden" ausgeschlossen? Für mich ist selbstverständlich, daß die Zumutbarkeitsgrenzen nach unten angepasst werden müssen.

Das 2. hätte ich mal schreiben sollen....viele HartzIV-Empfänger in einem Quartier = Ghettobildung....


Wo nix is, kannst de auch nix mehr wegnehmen.

Allerdings kannst Du sie alle zusammen zwangsweise in Mietskasernen stecken.Das Wort Ghetto paßt schon.

Sind nicht in den letzten jahren viele Anstrengen unternommen worden um solche "Zentren des sozialen Brennpunktes"(klingt auch plakativ ) zu entzerren!
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Dirty-Harry schrieb:
Schranz76 schrieb:
FrankenAdler schrieb:
Wenn man davon ausgeht, dass Augenblicklich Zumutbarkeitsgrenzen vorhanden sind und sich die entsprechenden Beträge für das Wohnen von Hartz4 Empfängern daran orientiert, würde das doch nur bedeuten, dass effektiv die Zumutbarkeitsgrenzen gesenkt würden.

.....oder werden Hartz4-Empfänger lediglich auf billige Wohngebiete festgelegt? ......Wenn Variante 2 kommt, bedeutet das einen eklatanten Nachteil für alle Hartz4 Empfänger und es wird überall im Land die Bildung von Ghettos billigend in Kauf genommen.  


Es heißt doch, jeder im Land muß / soll seinen Beitrag leisten, um die Milliardenlöcher zu stopfen. Und, sind HartzIV-Empfänger bei den "Jeden" ausgeschlossen? Für mich ist selbstverständlich, daß die Zumutbarkeitsgrenzen nach unten angepasst werden müssen.

Das 2. hätte ich mal schreiben sollen....viele HartzIV-Empfänger in einem Quartier = Ghettobildung....


Wo nix is, kannst de auch nix mehr wegnehmen.

Allerdings kannst Du sie alle zusammen zwangsweise in Mietskasernen stecken.Das Wort Ghetto paßt schon.

Sind nicht in den letzten jahren viele Anstrengen unternommen worden um solche "Zentren des sozialen Brennpunktes"(klingt auch plakativ ) zu entzerren!


Erkläre doch mal bitte wieso du von mehr Eigenverantwortlichkeit bei der Wohnraumwahl für Hartz4-Empfänger darauf schließt, dass man sie in "Mietskasernen" steckt und "Ghettos" gründet.

Reine Mietshäuser für Hartz4-Empfänger gibt es wohl tendenziell eher mit der aktuellen Regelung, da nicht wenige Vermieter ihre Wohnungen in Größe und Preis genau an die festgelegten Maximalgrenzen anpassen und sich so sicher sein können immer pünktlich vom Amt die Miete zu erhalten.
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Dirty-Harry schrieb:
Wo nix is, kannst de auch nix mehr wegnehmen.


OK, wieder was dazugelernt, wenn ich dieses Forum nicht hätte.

359,- pro Monat, Wohnung kostenlos, Sachleistungen, evtl. noch Kindergeld sind also Nichts.
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Schranz76 schrieb:

OK, wieder was dazugelernt, wenn ich dieses Forum nicht hätte.

359,- pro Monat, Wohnung kostenlos, Sachleistungen, evtl. noch Kindergeld sind also Nichts.

Du bist ein Idiot.
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Schranz76 schrieb:
Dirty-Harry schrieb:
Wo nix is, kannst de auch nix mehr wegnehmen.


OK, wieder was dazugelernt, wenn ich dieses Forum nicht hätte.

359,- pro Monat, Wohnung kostenlos, Sachleistungen, evtl. noch Kindergeld sind also Nichts.


das hatten wir doch alles schon.

zweite Platte, zweites Stück, und Tschüss, Packo!

im Roland I. Thread.
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Schranz76 schrieb:
Dirty-Harry schrieb:
Wo nix is, kannst de auch nix mehr wegnehmen.


OK, wieder was dazugelernt, wenn ich dieses Forum nicht hätte.

359,- pro Monat, Wohnung kostenlos, Sachleistungen, evtl. noch Kindergeld sind also Nichts.

Probier doch einmal...einen Monat mit 359 Euro zu leben...danach darfste dich gerne hier wieder melden und uns berichten über deine Erfahrungen...

Und mach dich mal schlau bzg. Hartz IV und Kindergeld....bevor du hier irgendwas raus haust...
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Bigbamboo schrieb:
359,- pro Monat, Wohnung kostenlos, Sachleistungen, evtl. noch Kindergeld sind also Nichts.

Du bist ein Idiot.  [/quote]

Dto. Da 359,-- für dich ja offenbar auch nichts ist, geb ich dir per PN meine Bankverbindung durch, darfst dann monatlich überweisen. Danke schon mal.  
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Brady schrieb:
Schranz76 schrieb:
Dirty-Harry schrieb:
Wo nix is, kannst de auch nix mehr wegnehmen.


OK, wieder was dazugelernt, wenn ich dieses Forum nicht hätte.

359,- pro Monat, Wohnung kostenlos, Sachleistungen, evtl. noch Kindergeld sind also Nichts.

Probier doch einmal...einen Monat mit 359 Euro zu leben...danach darfste dich gerne hier wieder melden und uns berichten über deine Erfahrungen...

Und mach dich mal schlau bzg. Hartz IV und Kindergeld....bevor du hier irgendwas raus haust...


Gut, kann sein, daß da vlt. was verrechnet wird.

Du bist ja einer von denen, die nicht komplett verblendet sind, mal ehrlich, ich kenne einige Leute, die wären froh, wenn sie im Monat 359,-- netto über hätten.

Diejenigen arbeiten allerdings und machen teilweise noch was schwarz was nebenbei, um einigermaßen über die Runden zu kommen. Wenn jetzt Einsparungen, Gebührenerhöhungen etc. kommen, werden die auch ordentlich belastet, also, warum soll jemand, der nicht arbeitet / arbeiten will, da außen vor bleiben?
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Schranz76 schrieb:
Dirty-Harry schrieb:
Wo nix is, kannst de auch nix mehr wegnehmen.


OK, wieder was dazugelernt, wenn ich dieses Forum nicht hätte.

359,- pro Monat, Wohnung kostenlos, Sachleistungen, evtl. noch Kindergeld sind also Nichts.


Kindergeld wird abgerechnet. Das ist jetzt schon etwa 83289523985789523 Mal durch die Medien kursiert, dass das auch ein Laie wissen müsste.

Wenn du Hartz-IV-Empfänger wärst, würdest du es ganz anders sehen. Nein, es ist nicht Nichts und es ist auch nicht viel. Es ist vllt. gerade so genug, um einigermaßen das Leben zu finanzieren.
Von Hartz IV können eigentlich nur Singles ohne Verpflichtungen ordentlich leben. Spätestens wenn die Worte "allein-erziehend" und "Kinder" dazu kommen, ist es Aus mit der Herrlichkeit.

Wir ziehen uns mit der derzeitigen "Hartz-IV-Generation" ein großes gesellschaftliches Problem heran und das wird sich auch irgendwann gegenüber dir zeigen, wenn die hoffnungslose Jugend auch in Lichtenau rebelliert. Die Lösung des Problems wird man nicht durch Senkung der Sätze hinkriegen, sondern nur durch die Reduzierung der Hartz-IV-Empfänger, die in Brot und Lohn gebracht werden müssen.

Dass natürlich angesichts des knappen Haushalts bis 2013 keine Hartz-IV-Erhöhung drin ist, zudem noch die nun neu zu definierenden Kindersätze da wohl zu Buche schlagen und das eh verhindern, sollte klar sein.

Ansonsten halte ich es wie der Mann hier:

http://www.n-tv.de/politik/dossier/Pauschale-fuehrt-zu-neuen-Ghettos-article894092.html
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Schranz76 schrieb:

Gut, kann sein, daß da vlt. was verrechnet wird.
Du bist ja einer von denen, die nicht komplett verblendet sind, mal ehrlich, ich kenne einige Leute, die wären froh, wenn sie im Monat 359,-- netto über hätten.
Diejenigen arbeiten allerdings und machen teilweise noch was schwarz was nebenbei, um einigermaßen über die Runden zu kommen. Wenn jetzt Einsparungen, Gebührenerhöhungen etc. kommen, werden die auch ordentlich belastet, also, warum soll jemand, der nicht arbeitet / arbeiten will, da außen vor bleiben?

Nimm dir am Dienstag 360 Euro und leb damit einen Monat...danach unterhalten wir uns weiter über deine Fragen hier...
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Schranz76 schrieb:

Diejenigen arbeiten allerdings und machen teilweise noch was schwarz was nebenbei



Dank der Schwarzarbeit verlieren wir immerhin schon mal Steuergelder und Sozialbeiträge, den Leuten fehlt später dank der Schwarzarbeit die Rente und er wird auch vom Amt leben. Schön.

Aber du hast das Problem erkannt: Es kann nicht sein, dass Arbeit weniger bringt als Hartz IV. Das liegt aber nicht daran, dass Hartz IV zu hoch wäre. Das Problem ist der niedrige Arbeitslohn.
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Schwarzarbeiter im Bekanntenkreis und gegen 'Sozialschmarotzer' wettern - zu geil.    


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