Wer sich daran dann nicht beteiligt hat in meinen Augen einfach Pech gehabt und wird eben nicht gewertet, wie bei jeder anderen Abstimmung oder Wahl auch.
Das war bei Wahlen schon immer falsch, man kann nicht einfach die nicht gegebenen oder ungültigen Stimmen so berechnen als wären sie gegeben worden, es hat ja Gründe warum jemand die Stimme ungültig gemacht hat. Das Gleiche gilt für die Parteifinanzierung, da werden die Prozente genommen, aber nicht die wirklich abgegebenen gültigen Stimmen. Da dann aber die Parteien weniger Geld bekommen würden, machen diese Gestalten auch nix dagegen.
municadler schrieb: Meiner Meinung nach müsste es bei Volksentscheiden eine Wahlpflicht geben, oder aber eine Mindestbeteiligung (mind. 50 % )vorgeschrieben sein..
Eine Wahlpflicht ist eben verfassungsmäßig nicht vorgesehen und auch in den meisten Industrie- und/oder europäischen Nationen nicht üblich bzw. wird sowieso nicht sanktioniert.
Dafür gibt es gute Gründe und sicher auch Gegenargumente, allerdings könnte man dafür schon einen neuen großen Thread aufmachen.
Man geht bei uns eben davon aus, dass Schweigen Zustimmung zur Mehrheitsmeinung bedeutet und da kann ich auch wenig Schlechtes dran finden. Wenn jemandem egal ist, wie etwas geregelt wird, warum sollte man ihm aufzwingen seine Stimme für A oder B abzugeben?
Daher finde ich auch deinen Rückschluss "Wer sich nicht beteiligt hat war mit der aktuellen Situation nicht zufrieden" außerst dürftig. Wer sich nicht beteiligt hat, dem war es einfach egal, wie die Abstimmung ausgeht. Er hatte dann wohl einfach mit beiden Regelungen kein Problem.
Vielleicht fällt es aber schwer als Extremvielraucher (?) zu akzeptieren, dass diese Regelung nicht allen so wichtig ist wie einem selbst.
Mit der Einführung einer Mindestbeteiligung würde es aber schon bei mehreren Kommunal- und mittlerweile auch einigen Landtagswahlen recht knapp werden. Und was ist dann das Mittel der Wahl? Das alte Parlament einfach weiterregieren lassen? Oder sooft wählen lassen bis von den Bürgern endlich mal genug hingegangen sind?
Oder was ist dein Argument, warum man bei Volksentscheidungen eine Mindestbeteiligung braucht, bei Wahlen aber nicht? Und das wo doch (zumindest in Bayern) mit dem Quorum für das Volksbegehren schon eine vorhergehende untere Linie eingezogen ist.
Wenn du übrigens für die Einführung einer Wahlpflicht bist oder für Mindestbeteiligungen, dann unternehme doch eine Gesetzesinitiative, vielleicht per Volksbegehren...
mein argument das man es grad bei Volksentscheiden bräuchte ist dass es sich ja um für das Volk wichtige ( warum sonst muss man den Aufwand betreiben) aber auch um relativ einfache Zusammenhänge geht
Das trifft wohl nicht ganz das Verständnis das der Gesetzgeber von einem Volksentscheid hatte.
Vielmehr wird das Volksbegehren als eine Methode gesehen auch Anliegen die im Parlament keine Beachtung bzw. nicht die Ausformung die der Antragsteller sich wünscht finden eine Möglichkeit zu geben in den Gesetzgebungsprozess einzuführen.
Nicht weil das irgendwie wichtiger wäre als das was sonst im Parlament beschlossen wird.
municadler schrieb: Anders beim Volksentscheid. Er sollte für die Bürger wichtig und dennoch ein sehr einfacher Zusamenhang sein , so dass es jeder versteht und mitmachen kann.
wenn aber nur 13% diesen Entscheid wollen und dann 36% abstimmen finde ich sind diese Vorgaben nicht erfüllt.
Zusätzlich ist das Volksbegehren natürlich auch so etwas wie eine "Minderheitsvertretung". Auch eine kleine Gruppe kann das Volk anrufen und bitten sie zu unterstützen. Erreicht sie genug Unterstützung (die Quoren sind wohl wirklich mehr oder weniger gewürfelt worden, sieht man schon daran dass quasi in jedem Bundesland andere Voraussetzungen zur Zulassung als Volksentscheid gelten) dann werden eben alle Wähler befragt.
Wer sich daran dann nicht beteiligt hat in meinen Augen einfach Pech gehabt und wird eben nicht gewertet, wie bei jeder anderen Abstimmung oder Wahl auch.
also das Nichtraucherschutzgesetz war mehrfach im bayerischen Parlament und ist ja auch beschlossen worden, um dann wieder entschärft zu werden ( weil die CSU unter andrem auch dafür bei den Wahlen die Quittung erhielt- das zeigten damals alle Umfragen) daher kann von einem Vorgang, der im Parlament keine Beachtung fand absolut nicht die Rede sein..
aber egal, wir sind gar nicht weit voneinander weg . Ich würde nur eben die Hürden ( sprich Beteiligungsgrenzen bzw. Quoren höher ansetzen als du )
Weil, wenn " das Volk" schon sprechen soll , dann bitte auch recht viele aus dem Volk. Volksbegehren, die niemanden wirklich interessieren, führen sich doch selber adabsurdum.
Gibt es representative Umfragen zu dem Thema, in dem der Befragte nicht durch suggestive Fragestellungen à la: "sollte Rauchen in öffentlich zugänglichen Lokaltäten verboten sein?", zu einer Pauschalantwort gedränkt werden? Ich meine eine Umfrage, die eine differenzierte Antwortmöglichkeit zulässt, in Bezug auf kleinere Kneipen, in denen keine Speisen angeboten werden?
Ich könnte mir vorstellen, dass eine solche Umfrage einen ganz anderen Volkswillen zu Tage bringen würde. Selbst wenn nicht, diejenigen unter uns, die selbst Kneipengänger sind, die wissen, wie das Verhältnis Raucher/Nichtraucher in kleineren Kneipen aussieht.
Naja, ich weiß schon, warum ich gegen diese Form von Partizipation bin. Der größte Populist gewinnt stehts und Minderheiten werden von der Mehrheit unterdrückt.
peter schrieb: hallo, liebe freude des rauchverbots. wie in diesem thread bereits häufig vermutet werden wir in zukunft noch mehr schutz vor uns selbst erfahren:
Aber lieber Peter, der Tenor der Menschen ist klar.....sie machen bei sowas gerne mit. Sie werden nicht den Arm heben, aber die werden schon nen neuen Gruss erfinden
peter schrieb: hallo, liebe freude des rauchverbots. wie in diesem thread bereits häufig vermutet werden wir in zukunft noch mehr schutz vor uns selbst erfahren:
peter schrieb: hallo, liebe freude des rauchverbots. wie in diesem thread bereits häufig vermutet werden wir in zukunft noch mehr schutz vor uns selbst erfahren:
Aber lieber Peter, der Tenor der Menschen ist klar.....sie machen bei sowas gerne mit. Sie werden nicht den Arm heben, aber die werden schon nen neuen Gruss erfinden
ich kenne kein beispiel dafür, dass irgend eine form der prohibition jemals irgendwo funktioniert hat. im normalfall werden lediglich neue straftatbestände geschaffen.
und nein, die deutschen unserer generation werden weder das ärmchen heben, noch einen neuen gruß erfinden. sie werden sagen: das spart dem gesundheitswesen richtig viel geld.
peter schrieb: hallo, liebe freude des rauchverbots. wie in diesem thread bereits häufig vermutet werden wir in zukunft noch mehr schutz vor uns selbst erfahren:
Aber lieber Peter, der Tenor der Menschen ist klar.....sie machen bei sowas gerne mit. Sie werden nicht den Arm heben, aber die werden schon nen neuen Gruss erfinden
Ich finde Arm heben passt ganz gut, die wollen doch auch alle nur gleich schalten.
peter schrieb: hallo, liebe freude des rauchverbots. wie in diesem thread bereits häufig vermutet werden wir in zukunft noch mehr schutz vor uns selbst erfahren:
Aber lieber Peter, der Tenor der Menschen ist klar.....sie machen bei sowas gerne mit. Sie werden nicht den Arm heben, aber die werden schon nen neuen Gruss erfinden
ich kenne kein beispiel dafür, dass irgend eine form der prohibition jemals irgendwo funktioniert hat. im normalfall werden lediglich neue straftatbestände geschaffen.
und nein, die deutschen unserer generation werden weder das ärmchen heben, noch einen neuen gruß erfinden. sie werden sagen: das spart dem gesundheitswesen richtig viel geld.
die andern trinken dann im untergrund.
Kriminalisiert wirst du trotzdem.
Und hørt es also dann nach dem Alkoholverbot auf?
So wie ich das sehe, wurden in der BRD doch seit ihrem bestehen, selten Regeln und Gesetze gelockert, sondern immer nur verschaerft, oder tauesch ich mich? Also wird es sich auch nicht umdrehen. Fuer mich bedeutet das nur, dass es wohl kaum liberaler wird in unserem Land, sondern das wohl unsere politische Form in der wir leben, getrost als gescheitert angesehen werden kann - nichts is unendlich.
Was also die Loesung? Raeterepublik - wohl kaum! Nen neuer starker Mann - auch nicht. Und was mein ich mit "Gruss"? - dass man schon eine Loesung finden wird, irgendwas als Demokratie verkaufen zu koennen. Quasi als "versteckte Diktatur" (wobei der Begriff net ganz passend ist).
Ich finde nicht rauchen in Kneipen ok, ich bin aber gegen ein Verbot, genau aus den genannten Gruenden
peter schrieb: hallo, liebe freude des rauchverbots. wie in diesem thread bereits häufig vermutet werden wir in zukunft noch mehr schutz vor uns selbst erfahren:
Aber lieber Peter, der Tenor der Menschen ist klar.....sie machen bei sowas gerne mit. Sie werden nicht den Arm heben, aber die werden schon nen neuen Gruss erfinden
ich kenne kein beispiel dafür, dass irgend eine form der prohibition jemals irgendwo funktioniert hat. im normalfall werden lediglich neue straftatbestände geschaffen.
und nein, die deutschen unserer generation werden weder das ärmchen heben, noch einen neuen gruß erfinden. sie werden sagen: das spart dem gesundheitswesen richtig viel geld.
die andern trinken dann im untergrund.
Kriminalisiert wirst du trotzdem.
Und hørt es also dann nach dem Alkoholverbot auf?
So wie ich das sehe, wurden in der BRD doch seit ihrem bestehen, selten Regeln und Gesetze gelockert, sondern immer nur verschaerft, oder tauesch ich mich? Also wird es sich auch nicht umdrehen. Fuer mich bedeutet das nur, dass es wohl kaum liberaler wird in unserem Land, sondern das wohl unsere politische Form in der wir leben, getrost als gescheitert angesehen werden kann - nichts is unendlich.
Was also die Loesung? Raeterepublik - wohl kaum! Nen neuer starker Mann - auch nicht. Und was mein ich mit "Gruss"? - dass man schon eine Loesung finden wird, irgendwas als Demokratie verkaufen zu koennen. Quasi als "versteckte Diktatur" (wobei der Begriff net ganz passend ist).
Ich finde nicht rauchen in Kneipen ok, ich bin aber gegen ein Verbot, genau aus den genannten Gruenden
beim Wort liberal fiel mir ein - das war es wofür man mal FDP wählen konnte ( vor 30 - 40 jahren ) Liberal im Sinne von- die Krake Staat nicht in alle Lebensbreiche hineinpfuschen zu lassen . Die Freiheitsrechte des Bürgers zu stärken ohne das soziale Gewissen an der Garderobe abzugeben. Leider ist dieser Flügel auf dem marktliberalen Altar geopfert worden - eigentlich schon 1982 Das ist ein völlig verweistes Politikfeld. Die FDP ist nur mehr 1 Punkte Partei für Besserverdienende - die SDP ist zu staatsgläubig, die Grünen zu reglungsverliebt, die CDU zu konservativ und verknöchert.
Bezeichnenderweise gabs im Grunde nur eine Partei die sich gegen die Bevormundung stark machte- das war die " Bayernpartei" die bei Wahlen immer um die 0,5 - 1 % landet.
So wie ich das sehe, wurden in der BRD doch seit ihrem bestehen, selten Regeln und Gesetze gelockert, sondern immer nur verschaerft, oder tauesch ich mich?
ich denke schon, dass du dich da täuschst. in den 60ern waren frauen auf die zustimmung ihres mannes angewiesen, wenn sie arbeiten gehen wollten. der mann konnte das schlichtweg verbieten.
schwul sein stand unter strafe, falls man seine sexualität ausleben wollte (seltsamer weise nur bei männern).
es gab den straftatbestand der kuppelei, wenn eltern es zuließen, dass ihre minderjährigen kinder (damals minderjährigkeit bis 21 jahre) sex hatten.
das sind beispiele, die mir spontan einfallen, es gibt sicherlich noch viel mehr.
als jemand der in den sechzigern seine kindheit verbracht hat und in den siebzigern politisch sozialisiert wurde, finde ich die deutsche gesellschaft ziemlich liberal.
und das möchte ich verteidigen und vertiefen. wir leben nicht in der bestmöglichen aller welten, aber es war früher nicht besser.
peter schrieb: hallo, liebe freude des rauchverbots. wie in diesem thread bereits häufig vermutet werden wir in zukunft noch mehr schutz vor uns selbst erfahren:
Aber lieber Peter, der Tenor der Menschen ist klar.....sie machen bei sowas gerne mit. Sie werden nicht den Arm heben, aber die werden schon nen neuen Gruss erfinden
ich kenne kein beispiel dafür, dass irgend eine form der prohibition jemals irgendwo funktioniert hat. im normalfall werden lediglich neue straftatbestände geschaffen.
und nein, die deutschen unserer generation werden weder das ärmchen heben, noch einen neuen gruß erfinden. sie werden sagen: das spart dem gesundheitswesen richtig viel geld.
die andern trinken dann im untergrund.
Kriminalisiert wirst du trotzdem.
Und hørt es also dann nach dem Alkoholverbot auf?
So wie ich das sehe, wurden in der BRD doch seit ihrem bestehen, selten Regeln und Gesetze gelockert, sondern immer nur verschaerft, oder tauesch ich mich? Also wird es sich auch nicht umdrehen. Fuer mich bedeutet das nur, dass es wohl kaum liberaler wird in unserem Land, sondern das wohl unsere politische Form in der wir leben, getrost als gescheitert angesehen werden kann - nichts is unendlich.
Was also die Loesung? Raeterepublik - wohl kaum! Nen neuer starker Mann - auch nicht. Und was mein ich mit "Gruss"? - dass man schon eine Loesung finden wird, irgendwas als Demokratie verkaufen zu koennen. Quasi als "versteckte Diktatur" (wobei der Begriff net ganz passend ist).
Ich finde nicht rauchen in Kneipen ok, ich bin aber gegen ein Verbot, genau aus den genannten Gruenden
beim Wort liberal fiel mir ein - das war es wofür man mal FDP wählen konnte ( vor 30 - 40 jahren ) Liberal im Sinne von- die Krake Staat nicht in alle Lebensbreiche hineinpfuschen zu lassen . Die Freiheitsrechte des Bürgers zu stärken ohne das soziale Gewissen an der Garderobe abzugeben. Leider ist dieser Flügel auf dem marktliberalen Altar geopfert worden - eigentlich schon 1982 Das ist ein völlig verweistes Politikfeld. Die FDP ist nur mehr 1 Punkte Partei für Besserverdienende - die SDP ist zu staatsgläubig, die Grünen zu reglungsverliebt, die CDU zu konservativ und verknöchert.
Bezeichnenderweise gabs im Grunde nur eine Partei die sich gegen die Bevormundung stark machte- das war die " Bayernpartei" die bei Wahlen immer um die 0,5 - 1 % landet.
Ueber Parteien in dem Zusammenhang zu reden, ist sinnlos. Was die Politik in den letzten Jahrzehnte geschafft hat, ist vor allem Begriffen eine andere Bedeutung aufzudruecken als sie urspruenglich hatten. Liberal ist das was unser Helmuth vertritt: jeden sich selbst ueberlassen. Bei der "integration" hast du das auch, da diese benutzt wird, um "assmilation" zu beschreiben/fordern
So wie ich das sehe, wurden in der BRD doch seit ihrem bestehen, selten Regeln und Gesetze gelockert, sondern immer nur verschaerft, oder tauesch ich mich?
ich denke schon, dass du dich da täuschst. in den 60ern waren frauen auf die zustimmung ihres mannes angewiesen, wenn sie arbeiten gehen wollten. der mann konnte das schlichtweg verbieten.
schwul sein stand unter strafe, falls man seine sexualität ausleben wollte (seltsamer weise nur bei männern).
es gab den straftatbestand der kuppelei, wenn eltern es zuließen, dass ihre minderjährigen kinder (damals minderjährigkeit bis 21 jahre) sex hatten.
das sind beispiele, die mir spontan einfallen, es gibt sicherlich noch viel mehr.
als jemand der in den sechzigern seine kindheit verbracht hat und in den siebzigern politisch sozialisiert wurde, finde ich die deutsche gesellschaft ziemlich liberal.
und das möchte ich verteidigen und vertiefen. wir leben nicht in der bestmöglichen aller welten, aber es war früher nicht besser.
Momentemal,
ich sach ja nicht, dass frueher alles besser war. Weil man aufgrund von gesellschaftlichen Druck "Minderheiten" mehr Rechte und Freiheiten eingerauemt hat, heisst das nicht, dass bei der Gesamtheit dagegen keine Einschnitte vorgenommen werden.
Aber wahrscheinlich hast du recht, wir muessen wohl vor allem von dem letzten 20 Jahren reden (jetzt komm mir ja net mit der Reisefreiheit von DDR-Buergern )
Das war bei Wahlen schon immer falsch, man kann nicht einfach die nicht gegebenen oder ungültigen Stimmen so berechnen als wären sie gegeben worden, es hat ja Gründe warum jemand die Stimme ungültig gemacht hat. Das Gleiche gilt für die Parteifinanzierung, da werden die Prozente genommen, aber nicht die wirklich abgegebenen gültigen Stimmen. Da dann aber die Parteien weniger Geld bekommen würden, machen diese Gestalten auch nix dagegen.
also das Nichtraucherschutzgesetz war mehrfach im bayerischen Parlament und ist ja auch beschlossen worden, um dann wieder entschärft zu werden
( weil die CSU unter andrem auch dafür bei den Wahlen die Quittung erhielt- das zeigten damals alle Umfragen) daher kann von einem Vorgang, der im Parlament keine Beachtung fand absolut nicht die Rede sein..
aber egal, wir sind gar nicht weit voneinander weg . Ich würde nur eben die Hürden ( sprich Beteiligungsgrenzen bzw. Quoren höher ansetzen als du )
Weil, wenn " das Volk" schon sprechen soll , dann bitte auch recht viele aus dem Volk. Volksbegehren, die niemanden wirklich interessieren, führen sich doch selber adabsurdum.
Ich könnte mir vorstellen, dass eine solche Umfrage einen ganz anderen Volkswillen zu Tage bringen würde. Selbst wenn nicht, diejenigen unter uns, die selbst Kneipengänger sind, die wissen, wie das Verhältnis Raucher/Nichtraucher in kleineren Kneipen aussieht.
Naja, ich weiß schon, warum ich gegen diese Form von Partizipation bin. Der größte Populist gewinnt stehts und Minderheiten werden von der Mehrheit unterdrückt.
http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~E37AB570FB71047F9A2F3883E029A7B9D~ATpl~Ecommon~Scontent.html
schönes leben noch!
Fantastisch!!!
Aber lieber Peter, der Tenor der Menschen ist klar.....sie machen bei sowas gerne mit. Sie werden nicht den Arm heben, aber die werden schon nen neuen Gruss erfinden
Ich glaube, spätestens dann wird auf der Konsti die Revolution ausgerufen...
ich kenne kein beispiel dafür, dass irgend eine form der prohibition jemals irgendwo funktioniert hat. im normalfall werden lediglich neue straftatbestände geschaffen.
und nein, die deutschen unserer generation werden weder das ärmchen heben, noch einen neuen gruß erfinden. sie werden sagen: das spart dem gesundheitswesen richtig viel geld.
die andern trinken dann im untergrund.
Ich finde Arm heben passt ganz gut, die wollen doch auch alle nur gleich schalten.
Kriminalisiert wirst du trotzdem.
Und hørt es also dann nach dem Alkoholverbot auf?
So wie ich das sehe, wurden in der BRD doch seit ihrem bestehen, selten Regeln und Gesetze gelockert, sondern immer nur verschaerft, oder tauesch ich mich? Also wird es sich auch nicht umdrehen. Fuer mich bedeutet das nur, dass es wohl kaum liberaler wird in unserem Land, sondern das wohl unsere politische Form in der wir leben, getrost als gescheitert angesehen werden kann - nichts is unendlich.
Was also die Loesung? Raeterepublik - wohl kaum! Nen neuer starker Mann - auch nicht. Und was mein ich mit "Gruss"? - dass man schon eine Loesung finden wird, irgendwas als Demokratie verkaufen zu koennen. Quasi als "versteckte Diktatur" (wobei der Begriff net ganz passend ist).
Ich finde nicht rauchen in Kneipen ok, ich bin aber gegen ein Verbot, genau aus den genannten Gruenden
Das wird richtig interessant, dann kommen hier auch viele kleine Al Capones raus und der Staat hat noch mehr zu jammern.
und kann noch mehr verbieten....wird ein Kreis, der sich niemals schliesst
beim Wort liberal fiel mir ein - das war es wofür man mal FDP wählen konnte
( vor 30 - 40 jahren ) Liberal im Sinne von- die Krake Staat nicht in alle Lebensbreiche hineinpfuschen zu lassen . Die Freiheitsrechte des Bürgers zu stärken ohne das soziale Gewissen an der Garderobe abzugeben. Leider ist dieser Flügel auf dem marktliberalen Altar geopfert worden - eigentlich schon 1982
Das ist ein völlig verweistes Politikfeld.
Die FDP ist nur mehr 1 Punkte Partei für Besserverdienende - die SDP ist zu staatsgläubig, die Grünen zu reglungsverliebt, die CDU zu konservativ und verknöchert.
Bezeichnenderweise gabs im Grunde nur eine Partei die sich gegen die Bevormundung stark machte- das war die " Bayernpartei" die bei Wahlen immer um die 0,5 - 1 % landet.
So wie ich das sehe, wurden in der BRD doch seit ihrem bestehen, selten Regeln und Gesetze gelockert, sondern immer nur verschaerft, oder tauesch ich mich?
ich denke schon, dass du dich da täuschst. in den 60ern waren frauen auf die zustimmung ihres mannes angewiesen, wenn sie arbeiten gehen wollten. der mann konnte das schlichtweg verbieten.
schwul sein stand unter strafe, falls man seine sexualität ausleben wollte (seltsamer weise nur bei männern).
es gab den straftatbestand der kuppelei, wenn eltern es zuließen, dass ihre minderjährigen kinder (damals minderjährigkeit bis 21 jahre) sex hatten.
das sind beispiele, die mir spontan einfallen, es gibt sicherlich noch viel mehr.
als jemand der in den sechzigern seine kindheit verbracht hat und in den siebzigern politisch sozialisiert wurde, finde ich die deutsche gesellschaft ziemlich liberal.
und das möchte ich verteidigen und vertiefen. wir leben nicht in der bestmöglichen aller welten, aber es war früher nicht besser.
Ueber Parteien in dem Zusammenhang zu reden, ist sinnlos. Was die Politik in den letzten Jahrzehnte geschafft hat, ist vor allem Begriffen eine andere Bedeutung aufzudruecken als sie urspruenglich hatten. Liberal ist das was unser Helmuth vertritt: jeden sich selbst ueberlassen. Bei der "integration" hast du das auch, da diese benutzt wird, um "assmilation" zu beschreiben/fordern
Momentemal,
ich sach ja nicht, dass frueher alles besser war. Weil man aufgrund von gesellschaftlichen Druck "Minderheiten" mehr Rechte und Freiheiten eingerauemt hat, heisst das nicht, dass bei der Gesamtheit dagegen keine Einschnitte vorgenommen werden.
Aber wahrscheinlich hast du recht, wir muessen wohl vor allem von dem letzten 20 Jahren reden (jetzt komm mir ja net mit der Reisefreiheit von DDR-Buergern )