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Frage an Forumsanwälte bezüglich Hochfrequenz Pieper

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Hallo,

in einem früheren Thread berichtete ich ja schon von den Vergiftungsversuchen meiner Nachbarn gegen meinen Hund. Nun hat sich diese Problematik gelegt, schon haben sie etwas neues aus dem Hut gezaubert.

Auf ihrer Fensterbank steht ein Hochfrequenzpieper, der auf unser Grundstück gerichtet ist. Entfernung zwischen dem Gerät und unserem Grundstück beträgt keine 2 Meter. Zwischen deren Haus und unserem Garten sind ca. 2 Meter Platz.

Nun meine Frage, dürfen die das Gerät so aufstellen? Selbst wir Menschen hatten das ganze Wochenende Kopfschmerzen, nachdem wir im Garten saßen. Montag musste sogar einer der Beteiligten mit Verdacht auf Hörsturz zum Arzt. Unser Hund reagiert mit Heulen und Bellen auf die Belästigung.
Das Gerät ist nur auf unser Grundstück ausgerichtet und deckt dieses nun auch fast komplett ab. So dass unser Hund kaum mehr hinausgehen möchte, da jeder seiner Schritte dieses Teil auslöst. Wenn es bei denen drüben piept ist mir das egal, bescheuerter können die eh nicht werden, aber ich habe keine Lust, dass selbst ertragen zu müssen!
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Die haben das doch wahrscheinlich wegen Eures Hundes, oder?
Für was braucht man sowas sonst?

Was für W.ixxer!
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Mein Hund kackt halt gerne am unteren Ende des Grundstücks, dort grenzt ihr Grundstück an. Sie beschweren sich dauernd über Geruchsbelästigung, dabei wird die Kacke jeden Tag aufgesammelt und fachgerecht entsorgt. Damit kommen wir Ihnen schon entgegen, denn laut Anwalt und Ordnungsamt müssen wir das nicht tun, da durch Hundekacke keine dauernde Geruchsbelästigung entsteht. Außerdem darf meinn Hund auf mein Grundstück kacken wie er lustig ist. Wenn das Teil nicht verschwindet hock ich mich demnächst selbst mal dorthin.
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Frankfurter-Bob schrieb:
Mein Hund kackt halt gerne am unteren Ende des Grundstücks, dort grenzt ihr Grundstück an. Sie beschweren sich dauernd über Geruchsbelästigung, dabei wird die Kacke jeden Tag aufgesammelt und fachgerecht entsorgt. Damit kommen wir Ihnen schon entgegen, denn laut Anwalt und Ordnungsamt müssen wir das nicht tun, da durch Hundekacke keine dauernde Geruchsbelästigung entsteht. Außerdem darf meinn Hund auf mein Grundstück kacken wie er lustig ist. Wenn das Teil nicht verschwindet hock ich mich demnächst selbst mal dorthin.


Kack den doch auf die Vordertreppe. dann richten die den Pieper neu aus.

Wenn Ihr aber beim Aufenthalt im Garten durch dieses Ding "verletzt" werdet, ist das doch Körperveletzung, oder irre ich mich?
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Würd ich auch so sehen. Meiner Freundin ist es aufgefallen, sie hat ein gutes Gehör und beschwerte sich die ganze Zeit über ein nervtötendes, schmerzhaftes, penetrantes Piepen. Die anderen klagten, nach Aufenthalt in unserem Garten, über heftige Kopfschmerzen und ein Rauschen im Ohr. Eben fel mir dann an dem kleinen schwarzen Apperat, der sich bei dem Nachbarn auf dem Fensterbrett befindet auf, dass es einen Bewegungsmelder hat, da immer, wenn ich einen bestimmten Bereich unseres Gartens betrat, dort ein kleines rotes Licht anging.
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Unglaublich. Boshaft und krank, das trifft es wohl.

Die schöne Jahreszeit fängt gerade erst an... Mehrere Zeugen, gleiche Symptome. Rechtschutzversichert? Ich hoffe es. Alles minutiös dokumentieren, und ab zum Anwalt. Evtl. Klagen auf mehrfache zumindest fahrlässige Körperverletzung sowie vorsätzliche Tierquälerei.
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Erstmal sehen, ob das Gerät, so wie es eingesetzt wird, überhaupt erlaubt ist. Die haben mittlerweile ne schöne Liste beisammen. Gift auf unser Grundstück gespritzt, nun das Teil und dazu noch der schwerwiegende Verdacht, mit nem Luftgewehr auf ne Katze geschossen zu haben. Leider konnte man das bisher nicht beweisen, aber an der Schuld besteht kein Zweifel.
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Wenn das mit dem Gerät so ist wie du es schilderst ist rechtlich gesehen selbstverständlich einiges möglich.

Strafrechtlich kann es eine gefährliche Körperverletzung sein, wenn ihr zum Beispiel dadurch an der Gesundheit geschädigt werdet.

Zivilrechtlich bestehen Schadensersatzansprüche bzw. man kann auf Unterlassung klagen. Steht und fällt natürlich damit, dass euch der entsprechende Nachweis gelingt. Insbesondere die Kausalität zwischen dem Gerät und den eintretenden Kopfschmerzen dürfte die zu klärende Königsfrage sein. Gerade aber da es mehreren Personen passiert ist die in der Nähe saßen, dürftet ihr gute Chancen haben. Deine Angaben zugrunde gelegt.
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Was ist denn aus der letzten Strafanzeige geworden?

Ich würde schlicht und ergreifend wieder die Polizei informieren. Die kümmern sich um so etwas.
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was für arschlöcher. ich würde das pragmatisch lösen.
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Frankfurter-Bob schrieb:
Mein Hund kackt halt gerne am unteren Ende des Grundstücks, dort grenzt ihr Grundstück an. Sie beschweren sich dauernd über Geruchsbelästigung, dabei wird die Kacke jeden Tag aufgesammelt und fachgerecht entsorgt. Damit kommen wir Ihnen schon entgegen, denn laut Anwalt und Ordnungsamt müssen wir das nicht tun, da durch Hundekacke keine dauernde Geruchsbelästigung entsteht. Außerdem darf meinn Hund auf mein Grundstück kacken wie er lustig ist. Wenn das Teil nicht verschwindet hock ich mich demnächst selbst mal dorthin.


Wenn meine Miezen in ihrer Katzentoilette großes Geschäft gemacht haben bleib ich der ELW erstmal ne halbe Stunde fern  ,-)  Ein bissel Verständnis hab ich daher schon für den Nachbarn aber nicht für seine Vorgehensweise.

Bei meinem Nachbarn lief das so ab.

- Er wurde von seinem Nachbarn "genötigt"
- Er zeigte ihn bei der Polizei an
- Staatsanwaltschaft eröffnete Strafverfahren wegen Geringfügigkeit nicht verwies aber auf das Schiedsgericht im Ort das für Nachbarschaftsstreits erst einmal zu konsultieren ist!
- Dies hat er gemacht
- Beide Parteien wurden dort vorstellig
- Es wurde ein Kompromiss gefunden der bis heute noch anhält.

http://www.sueddeutsche.de/geld/nachbarschaftsstreit-ein-fall-fuer-den-schlichter-1.215060
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Ist dein Nachbar Hausmeister??

Warum muss ich da an einen  ganz speziellen denken
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...der mit dem "Bodo"  ,-)
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Natürlich darf niemand ein solches Gerät aufstellen und in Betrieb nehmen, wenn dadurch Geräuschemissionen hervorgerufen werden die "nach Art, Ausmaß und der Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen
für die Allgemeinheit oder die Nachbarscharschft herbeizuführen".
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DougH schrieb:
...der mit dem "Bodo"  ,-)  


Ne, der aus Sinsheim
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Frankfurter-Bob schrieb:
Mein Hund kackt halt gerne am unteren Ende des Grundstücks, dort grenzt ihr Grundstück an. Sie beschweren sich dauernd über Geruchsbelästigung, dabei wird die Kacke jeden Tag aufgesammelt und fachgerecht entsorgt. Damit kommen wir Ihnen schon entgegen, denn laut Anwalt und Ordnungsamt müssen wir das nicht tun, da durch Hundekacke keine dauernde Geruchsbelästigung entsteht. Außerdem darf meinn Hund auf mein Grundstück kacken wie er lustig ist. Wenn das Teil nicht verschwindet hock ich mich demnächst selbst mal dorthin.


Ich kann dir nur dazu raten, auch wenn es schwer fällt, Rationalität walten zu lassen. Vielleicht kannst du auch deinen Teil dazu beitragen, den Konflikt friedlich zu lösen. Kannst du deinen Hund nicht woanders im Garten hinkacken lassen? Klar ist das dein Grundstück, klar bist du im Recht... Aber deine Nachbarn sind scheinbar keinesfalls an einer Entschärfung interessiert, die schießen auf Katzen und vergiften Hunde?! Es wäre nur in deinem Sinne, diesen Schritt auf sie zuzugehen. Bevor denen die nächste fiese Sache in den Sinn kommt, geltendes Recht scheint die ja wenig zu interessieren... Der Klügere gibt nach, und das solltest du sein! Selbstverständlich ohne dabei auf alle rechtlichen Schritte zu verzichten!
Mit einem anderen Ort für die Hundekacke wäre schonmal eine "Provokationsursache" (in deren Augen) entfernt.
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HessiP schrieb:
Frankfurter-Bob schrieb:
Mein Hund kackt halt gerne am unteren Ende des Grundstücks, dort grenzt ihr Grundstück an. Sie beschweren sich dauernd über Geruchsbelästigung, dabei wird die Kacke jeden Tag aufgesammelt und fachgerecht entsorgt. Damit kommen wir Ihnen schon entgegen, denn laut Anwalt und Ordnungsamt müssen wir das nicht tun, da durch Hundekacke keine dauernde Geruchsbelästigung entsteht. Außerdem darf meinn Hund auf mein Grundstück kacken wie er lustig ist. Wenn das Teil nicht verschwindet hock ich mich demnächst selbst mal dorthin.


Ich kann dir nur dazu raten, auch wenn es schwer fällt, Rationalität walten zu lassen. Vielleicht kannst du auch deinen Teil dazu beitragen, den Konflikt friedlich zu lösen. Kannst du deinen Hund nicht woanders im Garten hinkacken lassen? Klar ist das dein Grundstück, klar bist du im Recht... Aber deine Nachbarn sind scheinbar keinesfalls an einer Entschärfung interessiert, die schießen auf Katzen und vergiften Hunde?! Es wäre nur in deinem Sinne, diesen Schritt auf sie zuzugehen. Bevor denen die nächste fiese Sache in den Sinn kommt, geltendes Recht scheint die ja wenig zu interessieren... Der Klügere gibt nach, und das solltest du sein! Selbstverständlich ohne dabei auf alle rechtlichen Schritte zu verzichten!
Mit einem anderen Ort für die Hundekacke wäre schonmal eine "Provokationsursache" (in deren Augen) entfernt.


warum sollte er das tun? Er kann doch auf seinen Grund und Boden tun und lassen was er will (soweit halt zulässig),und was diese Nachbarn dort veranstalten würde mich dazu veranlassen einiges zu unternehmen,aber sich nicht auf die "Provokation" zu  verzichten (die ja nicht mal eine ist,Hundekacke stinkt bei Weitem nicht so wie es Katzenkot tut.Ich hab drei Dackel und ne Katze,und bei der kommts mir öfter mal fast hoch wenn ich deren Nachlassenschaft entsorgen muss.Bei den Hunden ist das ruckzuck im Sack verpackt und weggeschmissen).
Da scheint noch einiges auf dich zuzukommen befürchte ich mal....
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Mein Hund läuft so im Garten frei herum, ich kann schlecht steuern wohin er kackt. Bin auch nicht der einzige Nachbar, der Probleme mit denen hat. Meine anderen Nachbarn wurden wegen denen derbe angepflaumt, weil sie im Garten gegrillt haben und sich deshalb schuldig machten, dass bei den bösen Nachbarn der Kirschbaum nicht so erträglich war, wie sonst.
Und Menschen, die sich an Tieren vergreifen, denen gebe ich aus Prinzip nicht nach. Jetzt dieses grauenhafte Piepdingens, welches meinem Hund ordentlich in den Ohren schmerzt und uns heftige Kopfschmerzen bereitet. Ordnungsamt ist informiert und bei der Polizei habe ich morgen einen Termin, mit einem Beamten, der sich auf Tierquälerei spezialisiert hat und dies keinesfalls als Kavalliersdelikt hinnimmt.

Ich habe oft versucht, diesen Konflikt friedlich zu lösen, aber wenn die nicht wollen, haben sie Pech gehabt. Ich lass mich nicht auf dieses Niveau herunter und gebe das Problem jetzt an die Behörden weiter.
Wir veranstalten wahrlich keine ausufernden Orgien in unserem Garten oder hören laute Musik bis in die späten Stunden. Haben mit keinem Nachbarn Probleme, nur mit denen. Auf meinem Grund und Boden lasse ich mich aber nicht in meinen Rechten einschränken, nur weil so ein Bauerndunsel, welches vergessen hat wo es herkommt, nicht den Anblick von nem Hundehäufchen erträgt. Es ist nicht so, dass die Kacke da Tage lang liegt. Wir reden hier von ein, selten maximal zwei Häufchen am Tag, die auch täglich bei einem botanischen Gang wieder aufgesammelt werden.
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JoeSkeleton schrieb:


warum sollte er das tun? Er kann doch auf seinen Grund und Boden tun und lassen was er will (soweit halt zulässig),und was diese Nachbarn dort veranstalten würde mich dazu veranlassen einiges zu unternehmen,aber sich nicht auf die "Provokation" zu  verzichten


Naja um ein bisschen Zunder aus der Sache zu nehmen (der Hund scheint ja der Hauptstreitpunkt zu sein), und vor allem um seinen Hund und schließlich sich selbst zu schützen. Vielleicht klappt der nächste Giftversuch, vielleicht fällt den Nachbarn noch etwas viel gemeineres, gefährlicheres ein, vielleicht richtet sich der nächste Anschlag gegen Menschen... Ich kann diese "aus Prinzip nicht - ich bin im Recht" Haltung durchaus verstehen, absolut nachvollziehbar, wahrscheinlich würde ich emotional beteiligt genauso denken... trotzdem, von außen betrachtet sollte man der Klügere sein und nicht auf stur schalten. Und zwar vor allem in Eigeninteresse. Seinen Willen und sein Recht durchgesetzt zu haben, bringt am Ende recht wenig wenn der Hund tot im Garten liegt.

Ich kenne die örtlichen Gegebenheiten nicht, aber vielleicht ist es ja möglich den hinteren Bereich des Gartens mit einem Zaun aus Hasendraht oder sowas abzugrenzen, so das Bello halt woanders sein Geschäft verrichtet. Als Geste des Guten Willens kann man das den Nachbarn mitteilen, im Gegenzug sollen sie bitte das Piepsdingens abbauen. In manchen Gemeinden gibt es Streitschlichter auf dem Amt, vielleicht kann man dort mit allen Parteien die Rechtmäßigkeit des Gartenkackens feststellen und sonstige Vereinbarungen treffen, und dann baut man den Zaun wieder ab.

Nur son paar Gedanken von mir, vielleicht helfen sie, kann die Null-Toleranz-Schiene aber wie gesagt auch gut verstehen.
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@HessiP

Friedliche Lösungen wurden schon mehrmals versucht. Alle scheiterten, da die andere Partei auf Stur schaltete. Ich habe z.B. höflich nachgefragt, was sie bei uns in den Garten gesprüht haben, nachdem ich sie auf frischer Tat ertappte. Daraufhin kam ein "Geht dich nichts an!" zurück. Natürlich geht mich das was an. Danach wurde ein freundlicher Brief formuliert, mit der BITTE solche Sachen doch zu unterlassen. Darauf kam keine Reaktion und es ging weiter.

Nun ist das Fass am überlaufen. Ich lasse mich nicht in meinen Rechten einschränken, damit ich es Verbrechern, denn nichts anderes sind diese Personen für mich, auch noch recht mache. Und wie gesagt, ich bin nicht der einzige Nachbar, noch der einzige Hundehalter, der mit denen ein Problem hat.


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