Ein Bundespräsident hat unter anderem auch Gesetze zu unterzeichnen, damit diese in Kraft treten können. Und da finde ich es schon sehr gut, dass das Amt eben nicht im politischen Tagesgeschäft verankert ist. Remeber Köhler.
Benenne mir Fälle aus der jüngeren Vergangenheit wo ein BP mal nicht seinen Stift zur schlußendlichen, nur formellen Unterschrift, gezückt hat. Ein BP sich vehement und mit Erfolg gegen eine Gesetzesvorlage gestellt und diese verhindert hat. Vielleicht gabs das ja, in meinem Gedächtnis ist mir dazu nix präsent.
Wikipedia schrieb:
Am 24. Oktober 2006 fertigte Köhler erstmals ein Gesetz nicht aus. Die vom Bundestag beschlossene Privatisierung der Deutschen Flugsicherung (DFS) und das dazu verabschiedete Flugsicherungsgesetz sei mit dem Grundgesetz unvereinbar. In der Folge wurde das Gesetz fallen gelassen, da es zu einer notwendigen Grundgesetzänderung nicht kam. Zum zweiten Mal verweigerte Köhler am 8. Dezember 2006 einem Vorhaben der Großen Koalition seine Zustimmung – seiner Meinung nach war das Verbraucherinformationsgesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Neuregelung verstoße gegen das im Rahmen der Föderalismusreform drei Monate zuvor eingeführte Verbot, durch Bundesgesetze den Kommunen Aufgaben zu übertragen.[19] Bundestag und Bundesrat verabschiedeten das Gesetz daraufhin ohne die vom Bundespräsidenten bemängelten Bestimmungen. Die Entscheidung vom Dezember 2006 rief Kritik aus den Reihen von Union und SPD an Köhlers Amtsverständnis hervor, worauf es zu einer Debatte um Notwendigkeit und Umfang der präsidialen Prüfungskompetenz kam.
Den EU-Grundlagenvertrag von Lissabon, der im Dezember 2007 von den europäischen Staats- und Regierungschef beschlossen und im April/Mai 2008 von Bundestag und Bundesrat bestätigt wurde, unterzeichnete Horst Köhler zunächst nicht. Auf Bitten des Bundesverfassungsgerichts, bei dem eine Klage gegen den Lissabon-Vertrag anhängig war, kündigte er an, die Ratifikationsurkunde erst nach einer positiven Entscheidung des Gerichts zu unterzeichnen.[20][21] Das am 30. Juni 2009 verkündete Urteil stoppte den Ratifikationsprozess jedoch vorläufig, sodass die Ratifikationsurkunde bis zu einer erneuten Beschlussfassung von Bundestag und Bundesrat nicht unterzeichnet wurde.[22][23] Am 23. September 2009 unterzeichnete Köhler dann, bereits in seiner zweiten Amtszeit (siehe unten), die Begleitgesetze zur Umsetzung des Vertrages in Berlin. Zwei Tage darauf, nach der Verkündung der Gesetze im Bundesgesetzblatt, fertigte Köhler die Ratifikationsurkunde aus und noch am gleichen Tag wurde sie in Rom hinterlegt.[24]
Danke Anita. Wieder was dazu gelernt. Ändert meine Ansichten zur Person und des Amtes BP trotzdem nichts.
Kann auch nicht beurteilen wie gesellschaftspolitisch wichtig und entscheidend diese nicht, oder erst später erfolgten, erteilten Unterschriften sind / waren.
1. Frage: (Wichtigste) Warum wird jemand wie Gauck überhaupt so sehnsüchtig erwartet, um Freiheit und Verantwortung zu betonen?
Seit 30 Jahren hat die Wahlbeteiligung, aber nach und nach auch vielseitig das Engagement in vielen Bereichen nachgelassen. Aber vor allem entwickelte sich in der gesamten Bevölkerung ein Abhängigkeits- und väterliches Verhältnis zum Staat. (Soziale Ausgaben, die zum Geldtransfer in die Türkei/Thailand/Malle verwendet wurden oder anderweitig versickerten) Das muss erstens finanziert und zweitens eine Balance zu arbeitender Bevölkerung gewahrt werden.
Verantwortung liegt aber auch zu großen Teilen bei den Medien.
Und ebenso beim Konsumenten, der sich von dieser Verantwortung auch nicht freistehlen kann.
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2. Frage: Was bedeutet überhaupt Freiheit durch Verantwortung?
Im Endeffekt ist das eine Besinnung auf den Rheinischen Kapitalismus, der als System teuer, aber effizient und vor allem eine geschichtliche, deutsche Entwicklung ist. Aktuell steuern wir vielseitig auf sozialistische Lösungsansätze zu, an deren Ende jegliches vorhandenes Kapital dazu aufgebracht werden müsste, um sich in den neo-amerikanischen Kapitalismus zu retten, bevor die tickenden Zeitbomben platzen.
Also bedeutet das: Sinnvolles politisches Engagement mit einem konkreten Ziel. Verantwortung, dass man selbst die Lösungen für seine Probleme sucht und findet. Das Nachlaufen gegenüber den Lernresistenten muss aufhören. (Auch in Sachen Integration z.B.) Mittel für Weiterbildung etc. sind da.
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3. Frage: In welche Tendenz geht aber letztere Stoßrichtung?
Ein Stück mehr Richtung Dezentralität und lokaler Lösungsansätze. Zur Schaffung von Arbeit, Vermittlung von Weiterbildungen und Heilung seelischer Probleme bieten sich in erster Linie lokale, vielleicht auch kirchliche Institutionen an. Im Endeffekt bei uns alles schon vorhanden, man muss es nur nutzen und dann nicht mit 10%, sondern 120% Einsatz verfolgen.
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4. Warum finden die meisten ihn gut und hoffen dass die Vorschusslorbeeren gerechtfertigt sind?
Weil er meist nicht sonderlich durch die Blume versucht den Leuten etwas vorzumachen. Sondern effektiv Kritik übt, wo sich keiner der getroffenen mal so eben wegducken kann, um rumzuheulen, dass es ja eigentlich die anderen waren. Auch das betrifft alle in der Gesellschaft, solange man diese überhaupt noch haben möchte.
Außerdem hat er sich meistens verhältnismäßig kurz gefasst, ohne viel zu labern.
Vielleicht finde ich es noch. Ich streng mich an, versprochen!
Also pass auf...der Kleine sieht aus wie der Rösler...der große hat Ähnlichkeit mit dem Gauck, welcher bei dir ja der Stasi angehört hat, das Bild ist aus einem Film in dem die Beiden viele Abenteuer gemeinsam bestehen, bis sie endlich an ihrem Ziel sind.
Reicht das oder soll ichs noch mal für einen 5 jährigen erklären?
Na ja. Eine sehr allgemeine und polit.Rede über Demokratie und Bürgerrechte. Als Einstieg durchaus ok. und gut.
Mein Anspruch wird für die Amtszeit(dies habe ich heute nicht erwartet)wird sein, daß er konkreter wird.
Er hat die Themenfelder unserer Zeit aber angerissen.Europa,Integration,soziale Gerechtigkeit.Er hat die Bürger zur Meinungsäüßerung und auch zum Handeln(polit. Protest und sonstige Beteiligung ,auch in Gewerkschaften usw.) aufgerufen. Auch zur Politikverdrossenheit hat er in einem guten Nebensatz die Politiker in die Pflicht genommen: Klare und wahre Aussagen, könenn diese Gräben zum Bürger überwinden.(hoffentlich haben die handelnden zugehört )Umgekehrt hat er insoweit die Bürger aufgerufen , nicht die Flucht wegen ihrer Verdrossenheit zu ergreifen.
Als erste Vorstellungsrede war dies heute vollkommen in Ordnung.
http://de.wikipedia.org/wiki/Horst_K%C3%B6hler#Politisches_Wirken_in_der_ersten_Amtszeit_ab_2004
Kann auch nicht beurteilen wie gesellschaftspolitisch wichtig und entscheidend diese nicht, oder erst später erfolgten, erteilten Unterschriften sind / waren.
Seit 30 Jahren hat die Wahlbeteiligung, aber nach und nach auch vielseitig das Engagement in vielen Bereichen nachgelassen. Aber vor allem entwickelte sich in der gesamten Bevölkerung ein Abhängigkeits- und väterliches Verhältnis zum Staat. (Soziale Ausgaben, die zum Geldtransfer in die Türkei/Thailand/Malle verwendet wurden oder anderweitig versickerten) Das muss erstens finanziert und zweitens eine Balance zu arbeitender Bevölkerung gewahrt werden.
Verantwortung liegt aber auch zu großen Teilen bei den Medien.
Und ebenso beim Konsumenten, der sich von dieser Verantwortung auch nicht freistehlen kann.
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2. Frage: Was bedeutet überhaupt Freiheit durch Verantwortung?
Im Endeffekt ist das eine Besinnung auf den Rheinischen Kapitalismus, der als System teuer, aber effizient und vor allem eine geschichtliche, deutsche Entwicklung ist. Aktuell steuern wir vielseitig auf sozialistische Lösungsansätze zu, an deren Ende jegliches vorhandenes Kapital dazu aufgebracht werden müsste, um sich in den neo-amerikanischen Kapitalismus zu retten, bevor die tickenden Zeitbomben platzen.
Also bedeutet das: Sinnvolles politisches Engagement mit einem konkreten Ziel. Verantwortung, dass man selbst die Lösungen für seine Probleme sucht und findet. Das Nachlaufen gegenüber den Lernresistenten muss aufhören. (Auch in Sachen Integration z.B.) Mittel für Weiterbildung etc. sind da.
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3. Frage: In welche Tendenz geht aber letztere Stoßrichtung?
Ein Stück mehr Richtung Dezentralität und lokaler Lösungsansätze. Zur Schaffung von Arbeit, Vermittlung von Weiterbildungen und Heilung seelischer Probleme bieten sich in erster Linie lokale, vielleicht auch kirchliche Institutionen an. Im Endeffekt bei uns alles schon vorhanden, man muss es nur nutzen und dann nicht mit 10%, sondern 120% Einsatz verfolgen.
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4. Warum finden die meisten ihn gut und hoffen dass die Vorschusslorbeeren gerechtfertigt sind?
Weil er meist nicht sonderlich durch die Blume versucht den Leuten etwas vorzumachen. Sondern effektiv Kritik übt, wo sich keiner der getroffenen mal so eben wegducken kann, um rumzuheulen, dass es ja eigentlich die anderen waren. Auch das betrifft alle in der Gesellschaft, solange man diese überhaupt noch haben möchte.
Außerdem hat er sich meistens verhältnismäßig kurz gefasst, ohne viel zu labern.
http://www.schandmaennchen.de/?p=8193
Vielleicht finde ich es noch. Ich streng mich an, versprochen!
Du bist auch nicht lustig und darfst hier noch rumgeistern.
Also pass auf...der Kleine sieht aus wie der Rösler...der große hat Ähnlichkeit mit dem Gauck, welcher bei dir ja der Stasi angehört hat, das Bild ist aus einem Film in dem die Beiden viele Abenteuer gemeinsam bestehen, bis sie endlich an ihrem Ziel sind.
Reicht das oder soll ichs noch mal für einen 5 jährigen erklären?
So lustig wie Dein Fernsehauftritt?
Ach ja... der Auftritt, na klar mindestens genauso lustig, vielleicht ein wenig mehr Improvisation, net so viel scripted.
ach du scheisse....
Ja. Stark erkältet und mit Übelkeit, riskiere ich es. Mir kann es anschließend nicht schlimmer gehen (Spaß)
Die Laudatio auf Wulff,auch wenn sie dem Protokoll geschuldet ist.......hat meine Nase gleich noch mal mehr verstopft :neutral-face
Seehofer ist einfach ein schlechter Redner, ein bisschen wie mein Chef, der weiß nicht was lustig ist und was nicht.
Mein Anspruch wird für die Amtszeit(dies habe ich heute nicht erwartet)wird sein, daß er konkreter wird.
Er hat die Themenfelder unserer Zeit aber angerissen.Europa,Integration,soziale Gerechtigkeit.Er hat die Bürger zur Meinungsäüßerung und auch zum Handeln(polit. Protest und sonstige Beteiligung ,auch in Gewerkschaften usw.) aufgerufen.
Auch zur Politikverdrossenheit hat er in einem guten Nebensatz die Politiker in die Pflicht genommen: Klare und wahre Aussagen, könenn diese Gräben zum Bürger überwinden.(hoffentlich haben die handelnden zugehört )Umgekehrt hat er insoweit die Bürger aufgerufen , nicht die Flucht wegen ihrer Verdrossenheit zu ergreifen.
Als erste Vorstellungsrede war dies heute vollkommen in Ordnung.