Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?
Was ist der Anlass deiner Frage?
Das Interesse an einer Antwort.
Darum geht es dir nicht
Das ist eine Unterstellung. Grundfalsch noch dazu ...
Kannst Du meine Frage beantworten?
Du bist einer der hellsten Köpfe dieses Forums. Hast diese Trollereien nicht nötig. Du weißt sehr wohl, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Waffenlieferant Israels ist. Und das Sie von Munitionen aller Art, Schulterwaffen bis hin zu Kriegsschiffen (Korvetten der SA'AR-6-Klasse) liefern. Übrigens auch über 3000 Panzerfäuste RGW 90 aus dem schönen Siegerland, die im Gaza eingesetzt werden
Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?
Was ist der Anlass deiner Frage?
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Darum geht es dir nicht
Das ist eine Unterstellung. Grundfalsch noch dazu ...
Kannst Du meine Frage beantworten?
Du bist einer der hellsten Köpfe dieses Forums. Hast diese Trollereien nicht nötig. Du weißt sehr wohl, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Waffenlieferant Israels ist. Und das Sie von Munitionen aller Art, Schulterwaffen bis hin zu Kriegsschiffen (Korvetten der SA'AR-6-Klasse) liefern. Übrigens auch über 3000 Panzerfäuste RGW 90 aus dem schönen Siegerland, die im Gaza eingesetzt werden
Dass Deutschland ein wesentlicher Waffenlieferant ist, war nicht die Frage. Diese lautete: "Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?"
Vom Vorwurf der Trollerei solltest Du Dich distanzieren, denn das habe ich, wie Du schreibst, nicht nötig.
Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?
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Darum geht es dir nicht
Das ist eine Unterstellung. Grundfalsch noch dazu ...
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Du bist einer der hellsten Köpfe dieses Forums. Hast diese Trollereien nicht nötig. Du weißt sehr wohl, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Waffenlieferant Israels ist. Und das Sie von Munitionen aller Art, Schulterwaffen bis hin zu Kriegsschiffen (Korvetten der SA'AR-6-Klasse) liefern. Übrigens auch über 3000 Panzerfäuste RGW 90 aus dem schönen Siegerland, die im Gaza eingesetzt werden
Dass Deutschland ein wesentlicher Waffenlieferant ist, war nicht die Frage. Diese lautete: "Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?"
Vom Vorwurf der Trollerei solltest Du Dich distanzieren, denn das habe ich, wie Du schreibst, nicht nötig.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind. Aber wie gesagt: Darum ging es dir ja auch nicht.
Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?
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Das Interesse an einer Antwort.
Darum geht es dir nicht
Das ist eine Unterstellung. Grundfalsch noch dazu ...
Kannst Du meine Frage beantworten?
Du bist einer der hellsten Köpfe dieses Forums. Hast diese Trollereien nicht nötig. Du weißt sehr wohl, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Waffenlieferant Israels ist. Und das Sie von Munitionen aller Art, Schulterwaffen bis hin zu Kriegsschiffen (Korvetten der SA'AR-6-Klasse) liefern. Übrigens auch über 3000 Panzerfäuste RGW 90 aus dem schönen Siegerland, die im Gaza eingesetzt werden
Dass Deutschland ein wesentlicher Waffenlieferant ist, war nicht die Frage. Diese lautete: "Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?"
Vom Vorwurf der Trollerei solltest Du Dich distanzieren, denn das habe ich, wie Du schreibst, nicht nötig.
Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?
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Das Interesse an einer Antwort.
Darum geht es dir nicht
Das ist eine Unterstellung. Grundfalsch noch dazu ...
Kannst Du meine Frage beantworten?
Du bist einer der hellsten Köpfe dieses Forums. Hast diese Trollereien nicht nötig. Du weißt sehr wohl, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Waffenlieferant Israels ist. Und das Sie von Munitionen aller Art, Schulterwaffen bis hin zu Kriegsschiffen (Korvetten der SA'AR-6-Klasse) liefern. Übrigens auch über 3000 Panzerfäuste RGW 90 aus dem schönen Siegerland, die im Gaza eingesetzt werden
Dass Deutschland ein wesentlicher Waffenlieferant ist, war nicht die Frage. Diese lautete: "Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?"
Vom Vorwurf der Trollerei solltest Du Dich distanzieren, denn das habe ich, wie Du schreibst, nicht nötig.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind. Aber wie gesagt: Darum ging es dir ja auch nicht.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich doch Mal schnell selber nachgelesen, wie sich die Situation aktuell darstellt.
Bis Mitte August wurden Exporte im Wert von 14,5 Mill. EUR genehmigt. Darunter befinden sich 2% Kriegswaffen (das entspricht (wie ich finde: "nur") 290 Tsd EUR). Im Wesentlichen wurden angabegemäß Helme, Schutzwesten und Kommunikationsmittel exportiert.
Seit 03/24 wurden keine Kriegswaffenexporte mehr genehmigt, so ging es zumindest aus der Antwort auf eine Anfrage des BSW, welches einen vollständigen Stopp der Rüstungsexporte nach Israel fordert, hervor.
"2023 sind diese Exportgenehmigungen auf den Gesamtwert von 326 Millionen Euro gestiegen. Das ist zehnmal so viel wie im Vorjahr. Die Zahlen gab die Bundesregierung auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (BSW) bekannt." Aus dem Tageschau Artikel
"2023 sind diese Exportgenehmigungen auf den Gesamtwert von 326 Millionen Euro gestiegen. Das ist zehnmal so viel wie im Vorjahr. Die Zahlen gab die Bundesregierung auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (BSW) bekannt." Aus dem Tageschau Artikel
und im Vergleich dazu sind die Exportgenehmigungen 2022, im Vergleich zu den Vorjahren. um ein Vielfaches gesunken. Das ist reines "Cherry-Picking" durch Dağdelen.
Die Exportgenehmigungen nach Israel unterliegen generell erheblichen Schwankungen. Deutschland liefert vor Allem Schiffe und deren "Zubehör". (Ersatzteile, Simulatoren usw...). Der Anstieg hat also erstmal nichts direkt mit dem aktuellen Geschehen zu tun, sondern liegt schlicht und einfach daran, dass zwei Korvetten, die 2015 bestellt wurden, letzten Jahr ausgeliefert worden sind.
Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?
Was ist der Anlass deiner Frage?
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Das ist eine Unterstellung. Grundfalsch noch dazu ...
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Du bist einer der hellsten Köpfe dieses Forums. Hast diese Trollereien nicht nötig. Du weißt sehr wohl, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Waffenlieferant Israels ist. Und das Sie von Munitionen aller Art, Schulterwaffen bis hin zu Kriegsschiffen (Korvetten der SA'AR-6-Klasse) liefern. Übrigens auch über 3000 Panzerfäuste RGW 90 aus dem schönen Siegerland, die im Gaza eingesetzt werden
Dass Deutschland ein wesentlicher Waffenlieferant ist, war nicht die Frage. Diese lautete: "Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?"
Vom Vorwurf der Trollerei solltest Du Dich distanzieren, denn das habe ich, wie Du schreibst, nicht nötig.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind. Aber wie gesagt: Darum ging es dir ja auch nicht.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
#1990 Ausgangsbeitrag auf den du dich berufst, lautete: "Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen."
Man hat dafür im Jahr 2023 zehnmal soviel Rüstungsgüter geliefert, was mit mit 7.10.23 zusammen hängt. Diese werden natürlich jetzt auch eingesetzt. Das von März bis August keine Rüstungsgüter mehr geliefert werden, kann auch mit dem Gutachten des IGH zusammen hängen. (Der Internationale Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass Israel durch sein Vorgehen in den Palästinensergebieten internationales Recht verletzt.)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffen-israel-deutschland-100.html Deutlicher Anstieg 2023 Im vergangenen Jahr genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro. Das sind zehnmal mehr als ein Jahr zuvor. Es gab also einen deutlichen Anstieg. Das könnte daran liegen, dass die meisten Exporte nach dem 7. Oktober - also dem Terrorangriff der Hamas - genehmigt wurden. Denn dadurch wurden Anträge für Exporte nach Israel prioritär bearbeitet.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
#1990 Ausgangsbeitrag auf den du dich berufst, lautete: "Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen."
Man hat dafür im Jahr 2023 zehnmal soviel Rüstungsgüter geliefert, was mit mit 7.10.23 zusammen hängt. Diese werden natürlich jetzt auch eingesetzt. Das von März bis August keine Rüstungsgüter mehr geliefert werden, kann auch mit dem Gutachten des IGH zusammen hängen. (Der Internationale Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass Israel durch sein Vorgehen in den Palästinensergebieten internationales Recht verletzt.)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffen-israel-deutschland-100.html Deutlicher Anstieg 2023 Im vergangenen Jahr genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro. Das sind zehnmal mehr als ein Jahr zuvor. Es gab also einen deutlichen Anstieg. Das könnte daran liegen, dass die meisten Exporte nach dem 7. Oktober - also dem Terrorangriff der Hamas - genehmigt wurden. Denn dadurch wurden Anträge für Exporte nach Israel prioritär bearbeitet.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
die folgende Einlassung schreibe ich nicht wegen Dir, sondern wegen mir.
Das hies hier öffentlich zu schreiben fällt mir sehr schwer. Da ich mich nicht geschäut habe meinen Beitrag #1981 öffentlich zu machen, wäre es zwar einfacher Dir eine "Persönliche Nachricht" zukommen zu lassen, das würde meinem Fehler aber nicht gerecht werden.
Es ist jetzt das drittemal, dass ich mich öffentlich entschuldigen muss. Einmal wegen des Hinweises von "DeMuerte" bezüglich meines Posts zum Thema "heimspiel!" und zum zweitenmal bei Dir.
Alle Komentare zu Deinem Post #1985 kann ich nach meinen Vorwürfen verstehen. Mein Beitrag #1981 schrieb ich in Wut über das Unverständnis anderer über die Verteidigung des Staates Israel gegen permanent angreifende Terrororganisationen. Hätte ich den mir vor Jahrzehnten gegebenen Rat "vor einer schriftlichen Bemerkung, eine Nacht darüber zu schlafen", dann wäre mir diese ungerechte und wiederholte Meinung nicht passiert.
Ich muss und will meine Beschimpfungen Dir gegenüber zurücknehmen. Du - und die nachfolgenden Schreiber - haben recht damit, das es sich bei der Regierung Netanjahu um eine rechtsgerichtete Regierung handelt, die offenbar Krieg führt um Wahlen zu verhindern, die vor einigen Wochen vielleicht zur Abwahl dieser Regierung geführt hätte.
Und selbstverständlich verfolge ich die Nachrichten und sehe wie unschuldige Menschen in Gaza und Libanon verwundet und getötet werden. Dies ist zu verurteilen, weil mittlerweile, wenn ich es richtig verstanden habe, selbst der Iran über einen Waffenstillstand nachgedacht hat oder nachdenkt. Wobei ich den Iran für einen Unrechtsstaat halte, der offenbar erkannte, dass es nicht so einfach ist, Israel von der Landkarte verschwinden zu lassen.
Meine Vorwürfe habe ich niedergeschrieben, weil ich das Leid der Menschen in Israel nachvollziehen kann und auf ihrer Seite stehe. Dabei habe ich aber das Leid der unschuldigen Menschen vergessen, die durch din fälschlicherweise (?) Ausweitung des Krieges durch die Regierung Netanjahu zu verantworten ist.
Dies alles kann keine Entschuldigung für meinen ungerechten Beitrag sein!
Ich bitte Dich deswegen sehr herzlich um Entschuldigung und sage Dir und allen anderen zu, dass ich bei meinen nächsten Beiträgen dien oben genannten Rat endlich befolgen werde.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000 Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
#1990 Ausgangsbeitrag auf den du dich berufst, lautete: "Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen."
Man hat dafür im Jahr 2023 zehnmal soviel Rüstungsgüter geliefert, was mit mit 7.10.23 zusammen hängt. Diese werden natürlich jetzt auch eingesetzt. Das von März bis August keine Rüstungsgüter mehr geliefert werden, kann auch mit dem Gutachten des IGH zusammen hängen. (Der Internationale Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass Israel durch sein Vorgehen in den Palästinensergebieten internationales Recht verletzt.)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffen-israel-deutschland-100.html Deutlicher Anstieg 2023 Im vergangenen Jahr genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro. Das sind zehnmal mehr als ein Jahr zuvor. Es gab also einen deutlichen Anstieg. Das könnte daran liegen, dass die meisten Exporte nach dem 7. Oktober - also dem Terrorangriff der Hamas - genehmigt wurden. Denn dadurch wurden Anträge für Exporte nach Israel prioritär bearbeitet.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden. Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden. Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden. Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Es bleibt also ein Thema, das viel Platz für Fantasie lässt. Ärgerlich, wie ich finde ...
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden. Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden. Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Es bleibt also ein Thema, das viel Platz für Fantasie lässt. Ärgerlich, wie ich finde ...
"2023 sind diese Exportgenehmigungen auf den Gesamtwert von 326 Millionen Euro gestiegen. Das ist zehnmal so viel wie im Vorjahr. Die Zahlen gab die Bundesregierung auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (BSW) bekannt." Aus dem Tageschau Artikel
"2023 sind diese Exportgenehmigungen auf den Gesamtwert von 326 Millionen Euro gestiegen. Das ist zehnmal so viel wie im Vorjahr. Die Zahlen gab die Bundesregierung auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (BSW) bekannt." Aus dem Tageschau Artikel
und im Vergleich dazu sind die Exportgenehmigungen 2022, im Vergleich zu den Vorjahren. um ein Vielfaches gesunken. Das ist reines "Cherry-Picking" durch Dağdelen.
Die Exportgenehmigungen nach Israel unterliegen generell erheblichen Schwankungen. Deutschland liefert vor Allem Schiffe und deren "Zubehör". (Ersatzteile, Simulatoren usw...). Der Anstieg hat also erstmal nichts direkt mit dem aktuellen Geschehen zu tun, sondern liegt schlicht und einfach daran, dass zwei Korvetten, die 2015 bestellt wurden, letzten Jahr ausgeliefert worden sind.
Wenn Deutschland seine “Werte” ernst nehmen würde, müsste das zu harten politischen Konsequenzen führen (wie gegen Putins Regime) Es kann nicht deutsche Staatsraison sein, eine völkermordende Regierung zu unterstützen. Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Wenn Deutschland seine “Werte” ernst nehmen würde, müsste das zu harten politischen Konsequenzen führen (wie gegen Putins Regime) Es kann nicht deutsche Staatsraison sein, eine völkermordende Regierung zu unterstützen...
Israel begeht keinen Völkermord, bitte verbreite nicht solche Lügen. Außerdem ist es interessant wie Du hier einen Ton "wie gegen Putin" reinbringst. Putin hat ein Nachbarland überfallen, weil er es besitzen und als Staat/Gesellschaft zerstören will. Er setzt dazu Mord, Vergewaltigung, Verschleppung von Kindern und Raketen ein. Alles was auf die Hamas, Hisbollah, Iran etc. zutrifft. Und doch, man stellt Israel in eine Reihe mit dem Aggressor aus Moskau. Klassische Täter/Opfer-Umkehr.
Um nur einige Beispiele zu nennen. Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Ich halte da eher Israel für den Terrorstaat. Die rechtskonservativen Regierungen der letzten Jahre haben immer mehr palestinensisches Land (vor allem im Westjordanland) völkerrechtswidrig annektiert. Jede einzelne gebaute israelische Siedlung im Westjordanland und die Annektion von Ost Jerusalem ist völkerrechtswidrig. Zudem betrachten sie ganz Jerusalem als ihre Hauptstadt- auch das ist völkerrechtswidrig. Die Verhängung von Kollektivstrafen, indem man einfach pauschal alle Menschen im Gazastreifen und auch im Libanon von Vergeltungsmaßnahmen erfasst, ist aus meiner Sicht ein Kriegsverbrechen!
Auch wenn der Begriff "Völkermord" juristisch ein heikles Thema bleibt, so wird er auch vor dem IGH verwendet und diskutiert. Das gleiche mache ich auch. Und man sollte Israel sanktionieren und alle Finanzleistungen streichen und keine Militärhilfen/Rüstungsgüter mehr liefern.
Wenn Deutschland seine “Werte” ernst nehmen würde, müsste das zu harten politischen Konsequenzen führen (wie gegen Putins Regime) Es kann nicht deutsche Staatsraison sein, eine völkermordende Regierung zu unterstützen...
Israel begeht keinen Völkermord, bitte verbreite nicht solche Lügen. Außerdem ist es interessant wie Du hier einen Ton "wie gegen Putin" reinbringst. Putin hat ein Nachbarland überfallen, weil er es besitzen und als Staat/Gesellschaft zerstören will. Er setzt dazu Mord, Vergewaltigung, Verschleppung von Kindern und Raketen ein. Alles was auf die Hamas, Hisbollah, Iran etc. zutrifft. Und doch, man stellt Israel in eine Reihe mit dem Aggressor aus Moskau. Klassische Täter/Opfer-Umkehr.
Um nur einige Beispiele zu nennen. Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Das ist etwas was Leute wie der Laie nur zu gern unter den Tisch fallen lassen. Regelmäßig werden illegale Siedlungen errichtet und so ganz nebenbei von diesen Siedlern der ein oder andere Palästinenser ermordet. Der Staat Israel schaut da leider oft weg, will keine Probleme mit seinen Radikalen haben. Das geht schon seit vielen Jahren so und war auch ein Grund für so manchen Terrorakt gegen Israel. Die Terrorakte wurden dann hochgekocht, die Gründe unter den Teppich gekehrt.
Das die eigentlichen Besitzer des besetzten Landes ihr Land nicht bearbeiten können kommt da noch dazu. Es gab mal eine kurze Zeit da war es den eigentlichen Besitzern erlaubt, doch dann schnell wieder verboten.
Es ist nicht nur Hamas oder Hisbollah dran Schuld das kein Frieden zustande kommt, es sind auch die ständigen Provokationen in Israel die dazu beitragen.
Um nur einige Beispiele zu nennen. Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Das ist etwas was Leute wie der Laie nur zu gern unter den Tisch fallen lassen. Regelmäßig werden illegale Siedlungen errichtet und so ganz nebenbei von diesen Siedlern der ein oder andere Palästinenser ermordet. Der Staat Israel schaut da leider oft weg, will keine Probleme mit seinen Radikalen haben. Das geht schon seit vielen Jahren so und war auch ein Grund für so manchen Terrorakt gegen Israel. Die Terrorakte wurden dann hochgekocht, die Gründe unter den Teppich gekehrt.
Das die eigentlichen Besitzer des besetzten Landes ihr Land nicht bearbeiten können kommt da noch dazu. Es gab mal eine kurze Zeit da war es den eigentlichen Besitzern erlaubt, doch dann schnell wieder verboten.
Es ist nicht nur Hamas oder Hisbollah dran Schuld das kein Frieden zustande kommt, es sind auch die ständigen Provokationen in Israel die dazu beitragen.
Propain, was Du mal wieder nicht verstanden hast, es geht nicht darum ob Israel völlig unschuldig ist, oder um die „Provokationen“ (ich persönlich finde dies noch eine Untertreibung, für dass was radikale Siedler da machen) sondern um den Vorwurf des Völkermordes. Der ist schlicht eine Lüge, eine von vielen über Juden bzw. den Staat Israel.
Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Das ist etwas was Leute wie der Laie nur zu gern unter den Tisch fallen lassen. Regelmäßig werden illegale Siedlungen errichtet und so ganz nebenbei von diesen Siedlern der ein oder andere Palästinenser ermordet. Der Staat Israel schaut da leider oft weg, will keine Probleme mit seinen Radikalen haben. Das geht schon seit vielen Jahren so und war auch ein Grund für so manchen Terrorakt gegen Israel. Die Terrorakte wurden dann hochgekocht, die Gründe unter den Teppich gekehrt.
Das die eigentlichen Besitzer des besetzten Landes ihr Land nicht bearbeiten können kommt da noch dazu. Es gab mal eine kurze Zeit da war es den eigentlichen Besitzern erlaubt, doch dann schnell wieder verboten.
Es ist nicht nur Hamas oder Hisbollah dran Schuld das kein Frieden zustande kommt, es sind auch die ständigen Provokationen in Israel die dazu beitragen.
Propain, was Du mal wieder nicht verstanden hast, es geht nicht darum ob Israel völlig unschuldig ist, oder um die „Provokationen“ (ich persönlich finde dies noch eine Untertreibung, für dass was radikale Siedler da machen) sondern um den Vorwurf des Völkermordes. Der ist schlicht eine Lüge, eine von vielen über Juden bzw. den Staat Israel.
Laie, was du nicht verstanden hast ist, dass ich nur was zu den illegalen Siedlungen und den radikalen Siedlern geschrieben habe. Ich habe nichts über Völkermord geschrieben und zwing einem nicht auf über was andere schreiben sollen nur weil du jetzt unbedingt dazu was lesen willst.
Wenn Deutschland seine “Werte” ernst nehmen würde, müsste das zu harten politischen Konsequenzen führen (wie gegen Putins Regime) Es kann nicht deutsche Staatsraison sein, eine völkermordende Regierung zu unterstützen...
Israel begeht keinen Völkermord, bitte verbreite nicht solche Lügen. Außerdem ist es interessant wie Du hier einen Ton "wie gegen Putin" reinbringst. Putin hat ein Nachbarland überfallen, weil er es besitzen und als Staat/Gesellschaft zerstören will. Er setzt dazu Mord, Vergewaltigung, Verschleppung von Kindern und Raketen ein. Alles was auf die Hamas, Hisbollah, Iran etc. zutrifft. Und doch, man stellt Israel in eine Reihe mit dem Aggressor aus Moskau. Klassische Täter/Opfer-Umkehr.
Ich halte da eher Israel für den Terrorstaat. Die rechtskonservativen Regierungen der letzten Jahre haben immer mehr palestinensisches Land (vor allem im Westjordanland) völkerrechtswidrig annektiert. Jede einzelne gebaute israelische Siedlung im Westjordanland und die Annektion von Ost Jerusalem ist völkerrechtswidrig. Zudem betrachten sie ganz Jerusalem als ihre Hauptstadt- auch das ist völkerrechtswidrig. Die Verhängung von Kollektivstrafen, indem man einfach pauschal alle Menschen im Gazastreifen und auch im Libanon von Vergeltungsmaßnahmen erfasst, ist aus meiner Sicht ein Kriegsverbrechen!
Auch wenn der Begriff "Völkermord" juristisch ein heikles Thema bleibt, so wird er auch vor dem IGH verwendet und diskutiert. Das gleiche mache ich auch. Und man sollte Israel sanktionieren und alle Finanzleistungen streichen und keine Militärhilfen/Rüstungsgüter mehr liefern.
Propain, was Du mal wieder nicht verstanden hast, es geht nicht darum ob Israel völlig unschuldig ist, oder um die „Provokationen“ (ich persönlich finde dies noch eine Untertreibung, für dass was radikale Siedler da machen) sondern um den Vorwurf des Völkermordes. Der ist schlicht eine Lüge, eine von vielen über Juden bzw. den Staat Israel.
Laie, was du nicht verstanden hast ist, dass ich nur was zu den illegalen Siedlungen und den radikalen Siedlern geschrieben habe. Ich habe nichts über Völkermord geschrieben und zwing einem nicht auf über was andere schreiben sollen nur weil du jetzt unbedingt dazu was lesen willst.
Naja, propain - FrankenAdler hat den Bogen von Völkermord zu den radikalen Siedler geschlagen und Du wirfst mir dann vor, dies unter den Tisch fallen zu lassen. Jetzt plötzlich hat dieser Punkt nichts mehr mit "Völkermord" zu tun. Aber es freut mich dass Du der Lüge nicht anhängst und Du hast recht, ich hätte es klarer formulieren müssen, mein Fehler.
Du bist einer der hellsten Köpfe dieses Forums. Hast diese Trollereien nicht nötig.
Du weißt sehr wohl, dass Deutschland nach den USA der wichtigste Waffenlieferant Israels ist. Und das Sie von Munitionen aller Art, Schulterwaffen bis hin zu Kriegsschiffen (Korvetten der SA'AR-6-Klasse) liefern.
Übrigens auch über 3000 Panzerfäuste RGW 90 aus dem schönen Siegerland, die im Gaza eingesetzt werden
Dass Deutschland ein wesentlicher Waffenlieferant ist, war nicht die Frage. Diese lautete: "Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?"
Vom Vorwurf der Trollerei solltest Du Dich distanzieren, denn das habe ich, wie Du schreibst, nicht nötig.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind. Aber wie gesagt: Darum ging es dir ja auch nicht.
Dass Deutschland ein wesentlicher Waffenlieferant ist, war nicht die Frage. Diese lautete: "Welcher Art sind denn unsere Militärhilfen?"
Vom Vorwurf der Trollerei solltest Du Dich distanzieren, denn das habe ich, wie Du schreibst, nicht nötig.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind. Aber wie gesagt: Darum ging es dir ja auch nicht.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
Sehr stark!
Indeed!
Bis Mitte August wurden Exporte im Wert von 14,5 Mill. EUR genehmigt. Darunter befinden sich 2% Kriegswaffen (das entspricht (wie ich finde: "nur") 290 Tsd EUR). Im Wesentlichen wurden angabegemäß Helme, Schutzwesten und Kommunikationsmittel exportiert.
Seit 03/24 wurden keine Kriegswaffenexporte mehr genehmigt, so ging es zumindest aus der Antwort auf eine Anfrage des BSW, welches einen vollständigen Stopp der Rüstungsexporte nach Israel fordert, hervor.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-israel-waffenexporte-100.html
Aus dem Tageschau Artikel
und im Vergleich dazu sind die Exportgenehmigungen 2022, im Vergleich zu den Vorjahren. um ein Vielfaches gesunken. Das ist reines "Cherry-Picking" durch Dağdelen.
Die Exportgenehmigungen nach Israel unterliegen generell erheblichen Schwankungen. Deutschland liefert vor Allem Schiffe und deren "Zubehör". (Ersatzteile, Simulatoren usw...). Der Anstieg hat also erstmal nichts direkt mit dem aktuellen Geschehen zu tun, sondern liegt schlicht und einfach daran, dass zwei Korvetten, die 2015 bestellt wurden, letzten Jahr ausgeliefert worden sind.
dann frag auch nicht so provokant nach, wenn dir die Antworten bekannt sind. Aber wie gesagt: Darum ging es dir ja auch nicht.
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000
Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Ich habe eine normale Frage gestellt, in keinster Weise provokant. Die Antworten waren mir nicht bekannt, Dir offensichtlich auch nicht, sonst hättest Du sie einfach beantworten können. Das hatte ich nicht erwartet, ich dachte dass Du weisst wovon Du schreibst. Mein Fehler!
Jetzt habe ich es selber herausgefunden. ...
hab ich doch in #2000
Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
hab ich doch in #2000
Dachte du hast es gelesen, mein Fehler!
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
#1990 Ausgangsbeitrag auf den du dich berufst, lautete:
"Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen."
Man hat dafür im Jahr 2023 zehnmal soviel Rüstungsgüter geliefert, was mit mit 7.10.23 zusammen hängt. Diese werden natürlich jetzt auch eingesetzt. Das von März bis August keine Rüstungsgüter mehr geliefert werden, kann auch mit dem Gutachten des IGH zusammen hängen. (Der Internationale Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass Israel durch sein Vorgehen in den Palästinensergebieten internationales Recht verletzt.)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffen-israel-deutschland-100.html
Deutlicher Anstieg 2023 Im vergangenen Jahr genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro. Das sind zehnmal mehr als ein Jahr zuvor. Es gab also einen deutlichen Anstieg. Das könnte daran liegen, dass die meisten Exporte nach dem 7. Oktober - also dem Terrorangriff der Hamas - genehmigt wurden. Denn dadurch wurden Anträge für Exporte nach Israel prioritär bearbeitet.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Du hast geschrieben, dass die Militärhilfen sofort einzustellen seien. De facto waren diese, wie ich nun gelernt habe, in den vergangenen Monaten und aktuell doch eher sehr gering (und zu 98% keine Kriegswaffen). Als Antwort auf meine Frage schreibst Du dann von Kriegsschiffen ... Sei mir nicht böse, dadurch würde - sollte man dieser Antwort Gewicht beimessen - ein falscher Eindruck entstehen.
Die Frage ist nun, wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird ....
#1990 Ausgangsbeitrag auf den du dich berufst, lautete:
"Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen."
Man hat dafür im Jahr 2023 zehnmal soviel Rüstungsgüter geliefert, was mit mit 7.10.23 zusammen hängt. Diese werden natürlich jetzt auch eingesetzt. Das von März bis August keine Rüstungsgüter mehr geliefert werden, kann auch mit dem Gutachten des IGH zusammen hängen. (Der Internationale Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass Israel durch sein Vorgehen in den Palästinensergebieten internationales Recht verletzt.)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffen-israel-deutschland-100.html
Deutlicher Anstieg 2023 Im vergangenen Jahr genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro. Das sind zehnmal mehr als ein Jahr zuvor. Es gab also einen deutlichen Anstieg. Das könnte daran liegen, dass die meisten Exporte nach dem 7. Oktober - also dem Terrorangriff der Hamas - genehmigt wurden. Denn dadurch wurden Anträge für Exporte nach Israel prioritär bearbeitet.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
die folgende Einlassung schreibe ich nicht wegen Dir, sondern wegen mir.
Das hies hier öffentlich zu schreiben fällt mir sehr schwer.
Da ich mich nicht geschäut habe meinen Beitrag #1981 öffentlich zu machen, wäre es zwar einfacher Dir eine "Persönliche Nachricht" zukommen zu lassen, das würde meinem Fehler aber nicht gerecht werden.
Es ist jetzt das drittemal, dass ich mich öffentlich entschuldigen muss.
Einmal wegen des Hinweises von "DeMuerte" bezüglich meines Posts zum Thema "heimspiel!" und zum zweitenmal bei Dir.
Alle Komentare zu Deinem Post #1985 kann ich nach meinen Vorwürfen verstehen.
Mein Beitrag #1981 schrieb ich in Wut über das Unverständnis anderer über die Verteidigung des Staates Israel gegen permanent angreifende Terrororganisationen.
Hätte ich den mir vor Jahrzehnten gegebenen Rat "vor einer schriftlichen Bemerkung, eine Nacht darüber zu schlafen", dann wäre mir diese ungerechte und wiederholte Meinung nicht passiert.
Ich muss und will meine Beschimpfungen Dir gegenüber zurücknehmen.
Du - und die nachfolgenden Schreiber - haben recht damit, das es sich bei der Regierung Netanjahu um eine rechtsgerichtete Regierung handelt, die offenbar Krieg führt um Wahlen zu verhindern, die vor einigen Wochen vielleicht zur Abwahl dieser Regierung geführt hätte.
Und selbstverständlich verfolge ich die Nachrichten und sehe wie unschuldige Menschen in Gaza und Libanon verwundet und getötet werden.
Dies ist zu verurteilen, weil mittlerweile, wenn ich es richtig verstanden habe, selbst der Iran über einen Waffenstillstand nachgedacht hat oder nachdenkt.
Wobei ich den Iran für einen Unrechtsstaat halte, der offenbar erkannte, dass es nicht so einfach ist, Israel von der Landkarte verschwinden zu lassen.
Meine Vorwürfe habe ich niedergeschrieben, weil ich das Leid der Menschen in Israel nachvollziehen kann und auf ihrer Seite stehe.
Dabei habe ich aber das Leid der unschuldigen Menschen vergessen, die durch din fälschlicherweise (?) Ausweitung des Krieges durch die Regierung Netanjahu zu verantworten ist.
Dies alles kann keine Entschuldigung für meinen ungerechten Beitrag sein!
Ich bitte Dich deswegen sehr herzlich um Entschuldigung und sage Dir und allen anderen zu, dass ich bei meinen nächsten Beiträgen dien oben genannten Rat endlich befolgen werde.
Vogelsberger
#1990 Ausgangsbeitrag auf den du dich berufst, lautete:
"Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen."
Man hat dafür im Jahr 2023 zehnmal soviel Rüstungsgüter geliefert, was mit mit 7.10.23 zusammen hängt. Diese werden natürlich jetzt auch eingesetzt. Das von März bis August keine Rüstungsgüter mehr geliefert werden, kann auch mit dem Gutachten des IGH zusammen hängen. (Der Internationale Gerichtshof kommt zu dem Ergebnis, dass Israel durch sein Vorgehen in den Palästinensergebieten internationales Recht verletzt.)
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/waffen-israel-deutschland-100.html
Deutlicher Anstieg 2023 Im vergangenen Jahr genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro. Das sind zehnmal mehr als ein Jahr zuvor. Es gab also einen deutlichen Anstieg. Das könnte daran liegen, dass die meisten Exporte nach dem 7. Oktober - also dem Terrorangriff der Hamas - genehmigt wurden. Denn dadurch wurden Anträge für Exporte nach Israel prioritär bearbeitet.
Zu deiner Frage wie es mit den Exporten zukünftig weitergehen wird hat Kanzler Scholz hat ja diese Woche im Bundestag Merz widersprochen und verlauten lassen, dass man zukünftig wieder Waffen nach Israel schicken wird.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden.
Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Im Bundestag hat Baerbock darauf hingewiesen, dass die Waffenlieferungen mit dem internationalen Völkerrecht vereinbar zu sein hätten. Ist das ein Widerspruch zur Aussage vom Scholz?
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden.
Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Es bleibt also ein Thema, das viel Platz für Fantasie lässt. Ärgerlich, wie ich finde ...
Baerbock hat eine Konkretisierung von Waffenlieferungen mit Hinweis auf Vertraulichkeit (Bundessicherheitsrat) vermieden.
Bleibt erstmal die öffentliche Bekanntmachungen des Kanzlers Waffen zu liefern, was und wann bleibt offen. Wie so häufig. Das man so was im Detail sagen kann, hat die Regierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine gezeigt.
Es bleibt also ein Thema, das viel Platz für Fantasie lässt. Ärgerlich, wie ich finde ...
Aus dem Tageschau Artikel
und im Vergleich dazu sind die Exportgenehmigungen 2022, im Vergleich zu den Vorjahren. um ein Vielfaches gesunken. Das ist reines "Cherry-Picking" durch Dağdelen.
Die Exportgenehmigungen nach Israel unterliegen generell erheblichen Schwankungen. Deutschland liefert vor Allem Schiffe und deren "Zubehör". (Ersatzteile, Simulatoren usw...). Der Anstieg hat also erstmal nichts direkt mit dem aktuellen Geschehen zu tun, sondern liegt schlicht und einfach daran, dass zwei Korvetten, die 2015 bestellt wurden, letzten Jahr ausgeliefert worden sind.
Die Bundesregierung muss sich sich deutlich von diesen Rassisten distanzieren und alle Finanzleistungen und sowie Militärhilfen an diese Regierung einstellen.
Israel begeht keinen Völkermord, bitte verbreite nicht solche Lügen.
Außerdem ist es interessant wie Du hier einen Ton "wie gegen Putin" reinbringst. Putin hat ein Nachbarland überfallen, weil er es besitzen und als Staat/Gesellschaft zerstören will. Er setzt dazu Mord, Vergewaltigung, Verschleppung von Kindern und Raketen ein. Alles was auf die Hamas, Hisbollah, Iran etc. zutrifft.
Und doch, man stellt Israel in eine Reihe mit dem Aggressor aus Moskau.
Klassische Täter/Opfer-Umkehr.
Ohne jetzt das israelische Vorgehen gleichsetzen zu wollen, viel fehlt nicht!
https://www.hrw.org/de/news/2023/08/31/westjordanland-mehr-palaestinensische-kinder-durch-israelische-armee-getoetet
https://www.amnesty.ch/de/laender/naher-osten-nordafrika/israel-besetztes-palaestinensisches-gebiet/dok/2024/schockierender-anstieg-toedlicher-gewalt
https://taz.de/Gewalt-im-Westjordanland/!5969926/
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/zivile-annexion-israel-westjordanland-100.html
Um nur einige Beispiele zu nennen. Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Jede einzelne gebaute israelische Siedlung im Westjordanland und die Annektion von Ost Jerusalem ist völkerrechtswidrig. Zudem betrachten sie ganz Jerusalem als ihre Hauptstadt- auch das ist völkerrechtswidrig.
Die Verhängung von Kollektivstrafen, indem man einfach pauschal alle Menschen im Gazastreifen und auch im Libanon von Vergeltungsmaßnahmen erfasst, ist aus meiner Sicht ein Kriegsverbrechen!
Auch wenn der Begriff "Völkermord" juristisch ein heikles Thema bleibt, so wird er auch vor dem IGH verwendet und diskutiert. Das gleiche mache ich auch.
Und man sollte Israel sanktionieren und alle Finanzleistungen streichen und keine Militärhilfen/Rüstungsgüter mehr liefern.
Israel begeht keinen Völkermord, bitte verbreite nicht solche Lügen.
Außerdem ist es interessant wie Du hier einen Ton "wie gegen Putin" reinbringst. Putin hat ein Nachbarland überfallen, weil er es besitzen und als Staat/Gesellschaft zerstören will. Er setzt dazu Mord, Vergewaltigung, Verschleppung von Kindern und Raketen ein. Alles was auf die Hamas, Hisbollah, Iran etc. zutrifft.
Und doch, man stellt Israel in eine Reihe mit dem Aggressor aus Moskau.
Klassische Täter/Opfer-Umkehr.
Ohne jetzt das israelische Vorgehen gleichsetzen zu wollen, viel fehlt nicht!
https://www.hrw.org/de/news/2023/08/31/westjordanland-mehr-palaestinensische-kinder-durch-israelische-armee-getoetet
https://www.amnesty.ch/de/laender/naher-osten-nordafrika/israel-besetztes-palaestinensisches-gebiet/dok/2024/schockierender-anstieg-toedlicher-gewalt
https://taz.de/Gewalt-im-Westjordanland/!5969926/
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/zivile-annexion-israel-westjordanland-100.html
Um nur einige Beispiele zu nennen. Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Das ist etwas was Leute wie der Laie nur zu gern unter den Tisch fallen lassen. Regelmäßig werden illegale Siedlungen errichtet und so ganz nebenbei von diesen Siedlern der ein oder andere Palästinenser ermordet. Der Staat Israel schaut da leider oft weg, will keine Probleme mit seinen Radikalen haben. Das geht schon seit vielen Jahren so und war auch ein Grund für so manchen Terrorakt gegen Israel. Die Terrorakte wurden dann hochgekocht, die Gründe unter den Teppich gekehrt.
Das die eigentlichen Besitzer des besetzten Landes ihr Land nicht bearbeiten können kommt da noch dazu. Es gab mal eine kurze Zeit da war es den eigentlichen Besitzern erlaubt, doch dann schnell wieder verboten.
Es ist nicht nur Hamas oder Hisbollah dran Schuld das kein Frieden zustande kommt, es sind auch die ständigen Provokationen in Israel die dazu beitragen.
Ohne jetzt das israelische Vorgehen gleichsetzen zu wollen, viel fehlt nicht!
https://www.hrw.org/de/news/2023/08/31/westjordanland-mehr-palaestinensische-kinder-durch-israelische-armee-getoetet
https://www.amnesty.ch/de/laender/naher-osten-nordafrika/israel-besetztes-palaestinensisches-gebiet/dok/2024/schockierender-anstieg-toedlicher-gewalt
https://taz.de/Gewalt-im-Westjordanland/!5969926/
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/zivile-annexion-israel-westjordanland-100.html
Um nur einige Beispiele zu nennen. Die radikalen bewaffneten Siedler sind nichts anderes als Terroristen. Nur dass sie halt von der israelischen Armee bei ihrem morden unterstützt werden.
Das ist etwas was Leute wie der Laie nur zu gern unter den Tisch fallen lassen. Regelmäßig werden illegale Siedlungen errichtet und so ganz nebenbei von diesen Siedlern der ein oder andere Palästinenser ermordet. Der Staat Israel schaut da leider oft weg, will keine Probleme mit seinen Radikalen haben. Das geht schon seit vielen Jahren so und war auch ein Grund für so manchen Terrorakt gegen Israel. Die Terrorakte wurden dann hochgekocht, die Gründe unter den Teppich gekehrt.
Das die eigentlichen Besitzer des besetzten Landes ihr Land nicht bearbeiten können kommt da noch dazu. Es gab mal eine kurze Zeit da war es den eigentlichen Besitzern erlaubt, doch dann schnell wieder verboten.
Es ist nicht nur Hamas oder Hisbollah dran Schuld das kein Frieden zustande kommt, es sind auch die ständigen Provokationen in Israel die dazu beitragen.
Der ist schlicht eine Lüge, eine von vielen über Juden bzw. den Staat Israel.
Das ist etwas was Leute wie der Laie nur zu gern unter den Tisch fallen lassen. Regelmäßig werden illegale Siedlungen errichtet und so ganz nebenbei von diesen Siedlern der ein oder andere Palästinenser ermordet. Der Staat Israel schaut da leider oft weg, will keine Probleme mit seinen Radikalen haben. Das geht schon seit vielen Jahren so und war auch ein Grund für so manchen Terrorakt gegen Israel. Die Terrorakte wurden dann hochgekocht, die Gründe unter den Teppich gekehrt.
Das die eigentlichen Besitzer des besetzten Landes ihr Land nicht bearbeiten können kommt da noch dazu. Es gab mal eine kurze Zeit da war es den eigentlichen Besitzern erlaubt, doch dann schnell wieder verboten.
Es ist nicht nur Hamas oder Hisbollah dran Schuld das kein Frieden zustande kommt, es sind auch die ständigen Provokationen in Israel die dazu beitragen.
Der ist schlicht eine Lüge, eine von vielen über Juden bzw. den Staat Israel.
Israel begeht keinen Völkermord, bitte verbreite nicht solche Lügen.
Außerdem ist es interessant wie Du hier einen Ton "wie gegen Putin" reinbringst. Putin hat ein Nachbarland überfallen, weil er es besitzen und als Staat/Gesellschaft zerstören will. Er setzt dazu Mord, Vergewaltigung, Verschleppung von Kindern und Raketen ein. Alles was auf die Hamas, Hisbollah, Iran etc. zutrifft.
Und doch, man stellt Israel in eine Reihe mit dem Aggressor aus Moskau.
Klassische Täter/Opfer-Umkehr.
Jede einzelne gebaute israelische Siedlung im Westjordanland und die Annektion von Ost Jerusalem ist völkerrechtswidrig. Zudem betrachten sie ganz Jerusalem als ihre Hauptstadt- auch das ist völkerrechtswidrig.
Die Verhängung von Kollektivstrafen, indem man einfach pauschal alle Menschen im Gazastreifen und auch im Libanon von Vergeltungsmaßnahmen erfasst, ist aus meiner Sicht ein Kriegsverbrechen!
Auch wenn der Begriff "Völkermord" juristisch ein heikles Thema bleibt, so wird er auch vor dem IGH verwendet und diskutiert. Das gleiche mache ich auch.
Und man sollte Israel sanktionieren und alle Finanzleistungen streichen und keine Militärhilfen/Rüstungsgüter mehr liefern.
Der ist schlicht eine Lüge, eine von vielen über Juden bzw. den Staat Israel.
Aber es freut mich dass Du der Lüge nicht anhängst und Du hast recht, ich hätte es klarer formulieren müssen, mein Fehler.