gibt es denn auf kommunaler ebene argumente die für eine ungültige stimme sprechen im gegensatz zu einer enthaltung? ich meine mich an das argument wahlkampfkostenerstattung erinnern zu können, bin mir aber über die zusammenhänge nicht ganz klar.
Cino schrieb: gibt es denn auf kommunaler ebene argumente die für eine ungültige stimme sprechen im gegensatz zu einer enthaltung? ich meine mich an das argument wahlkampfkostenerstattung erinnern zu können, bin mir aber über die zusammenhänge nicht ganz klar.
Ja, das Argument Wahlkampfkostenerstattung zieht auf kommunaler Ebene nicht. Ich bin mir sogar nicht mal sicher, ob auf Landes- und Bundesebene ein ungültiger Stimmzettel die Kostenerstattung mindert. Ich habe in Erinnerung, dass man dann mind. die Bibeltreuen oder so wählen muss, um das zu bewirken. Aber vielleicht kann da jemand mit mehr Ahnung aufklären.
YZ schrieb: Aber in solchen Situationen sollte das Kommunalparlament jetzt auch neu gewählt werden.
Was die ganze OB-Direktwahl in Hessen ad absurdum führen würde. Ich habe mich zufälligerweise vergangene Woche mit einem Wiesbadener Stadtpolitiker (CDU) unterhalten. Er konnte mir auch nicht wirklich erklären, weshalb die OB-Direktwahl in Hessen eingeführt wurde. Zumal der direkt gewählte OB jetzt auch nicht wirklich viel mehr Macht hat als zuvor. Im Zweifel weniger, weil er - wie jetzt in Ffm - keine parlamentarische Mehrheit hinter sich hat.
Nebenbei ist ihm, und nicht nur ihm, sehr wohl bewusst, dass die Wahlbeteiligung dadurch noch deutlich niedriger ist, als sie wäre, wenn wie früher nur das Stadtparlament gewählt werden würde, was dann wiederum den OB wählt.
Aber das jetzt alles in Frage zu stellen und bspw. in Frankfurt Neuwahlen zu fordern, wäre ziemlich krank. Solle die versuchen miteinander klar zu kommen. Vielleicht führt es ja zu Stillstand, was bestimmt der Stadt gut tun würde...
Ich bin immer noch entsetzt darüber, was uns für Kandidaten vorgesetzt wurden. Die einzige richtige Antwort darauf wäre eine Wahlbeteiligung unter 10% gewesen!
... Ich bin immer noch entsetzt darüber, was uns für Kandidaten vorgesetzt wurden. Die einzige richtige Antwort darauf wäre eine Wahlbeteiligung unter 10% gewesen!
Allerdings! Mehr Qualität gaben aber wohl weder CDU noch SPD her, ein Armutszeugnis.
Ach ja, unabhängig davon, dass ich nicht mal weiß, ob ein OB ohne Mehrheit die Gewerbesteuer anheben kann, ist sein Wille dazu bestimmt geeignet, dass Firmen nicht mehr in den Speckgürtel wie Eschborn oder OF-Land abziehen... Und freue mich auch schon auf seine Verhandlungen mit Emirates und Co., sie mögen doch bitte leisere Turbinen einsetzen, wenn sie denn Frankfurt anfliegen möchten.
Ich weiß wirklich nicht was schlimmer ist, ein ewig grinsender Koch-Ziehsohn oder ein realitätsfremder Jugendheimleiter...?
Tackleberry schrieb: Als nicht in Frankfurt Wohnender habe ich mich ehrlich gesagt nicht großartig über Rhein/Feldmann bzw. deren Wahlprogramm informiert. Ich lese hier aber permanent Beiträge die klar pro Feldmann und contra Rhein sind.
Kann mir jemand mal in kurzen Worten erklären, wodurch sich die beiden - bzw. deren Wahlprogramme - grundlegend unterscheiden, so grundlegend, dass der eine als großer Gewinn und der andere als Untergang Frankfurts angesehen werden?
Gut, so eine Frage direkt nach der Wahl zu stellen. :neutral-face
Warum sollte ich nicht? Ich wohne nicht in Frankfurt und hätte eh nicht wählen können.
Sorry. Hab das ,nicht' überlesen. Scheiß mobiles Internet
3zu7 schrieb: Ach ja, unabhängig davon, dass ich nicht mal weiß, ob ein OB ohne Mehrheit die Gewerbesteuer anheben kann, ist sein Wille dazu bestimmt geeignet, dass Firmen nicht mehr in den Speckgürtel wie Eschborn oder OF-Land abziehen... Und freue mich auch schon auf seine Verhandlungen mit Emirates und Co., sie mögen doch bitte leisere Turbinen einsetzen, wenn sie denn Frankfurt anfliegen möchten.
Ich weiß wirklich nicht was schlimmer ist, ein ewig grinsender Koch-Ziehsohn oder ein realitätsfremder Jugendheimleiter...?
Ich auch nicht. Das hat den ganzen Wal, äh, die ganze Wahl auch so unheimlich schwer gemacht.
Jede Wahl hat eine Wahlbeteiligung von 100 Prozent !! Solange ich die Möglichkeit habe zur Wahl zu gehen und mich entscheide nicht zur Wahl zu gehen ist das überhaupt kein Problem.Aus diesem Grund sind die gewählten auch berechtigt sich als Vertreter der Wähler zu sehen.
YZ schrieb: Aber in solchen Situationen sollte das Kommunalparlament jetzt auch neu gewählt werden.
Was die ganze OB-Direktwahl in Hessen ad absurdum führen würde. Ich habe mich zufälligerweise vergangene Woche mit einem Wiesbadener Stadtpolitiker (CDU) unterhalten. Er konnte mir auch nicht wirklich erklären, weshalb die OB-Direktwahl in Hessen eingeführt wurde. Zumal der direkt gewählte OB jetzt auch nicht wirklich viel mehr Macht hat als zuvor. Im Zweifel weniger, weil er - wie jetzt in Ffm - keine parlamentarische Mehrheit hinter sich hat.
Nebenbei ist ihm, und nicht nur ihm, sehr wohl bewusst, dass die Wahlbeteiligung dadurch noch deutlich niedriger ist, als sie wäre, wenn wie früher nur das Stadtparlament gewählt werden würde, was dann wiederum den OB wählt.
Aber das jetzt alles in Frage zu stellen und bspw. in Frankfurt Neuwahlen zu fordern, wäre ziemlich krank. Solle die versuchen miteinander klar zu kommen. Vielleicht führt es ja zu Stillstand, was bestimmt der Stadt gut tun würde...
Ich bin immer noch entsetzt darüber, was uns für Kandidaten vorgesetzt wurden. Die einzige richtige Antwort darauf wäre eine Wahlbeteiligung unter 10% gewesen!
Kommunale Neuwahlen sind ausgeschlossen, und das aus gutem Grund. Trotzdem wären klare Mehrheitsverhältnisse hilfreich. Ok.
Was mir allerdings auf den Geist geht, ist das Gejammer über die Personalauswahl. Platt: Selbst antreten.
Als nächstes forderst Du noch, dass ich mir doch selbst die Fußballschuhe binden soll, statt über Köhler und Co. zu schimpfen.
Wir wollen es ja nicht überteiben. Angesichts der Tatsache, daß Du inzwischen eine gewisse altersbedingte Tatterigkeit an den Tag legst, würden wir Dir zugestehen, daß Du Deine Kickstiefel mit Sekundenkleber zubappst statt bindest ....
ABER JETZ BABBEL NET RUM UND NUFF UFFEN PPLATZ !!!
Das Lästern über Dich übernehmen dann gerne wir
Du kommst Dir dann ungefähr so vor wie de Borrris morgen zu Beginn der Kabinettsitzung. Nur sind Deine Pöbler an der Seitenlinie ehrliche Drecksäcke und beglückwünschen Dich nicht erst noch scheinheilig für den eigentlich doch so tollen Wahlkampf.
Jetzt aber wieder ernsthaft: Interessant werden ja jetzt die Nachwehen der Wahl. Und das für die CDU, denn die SPD weiß ja gar nicht wirklich wie ihr geschehen ist.
Nach Abgang von Koch und dem für jeden eindeutig erkennbaren Scheitern von Rhein muß sich die hessische CDU die Frage stellen, wie es jetzt personell und inhaltlich weitergeht. Denn auch der letzte Andenpaktler Bouffier ist ja nun nicht gerade ein Visionär oder Menschenfischer.
Hab es gerade anderswo gepostet und erlaube mir den Eigenguttenberg:
Also ich persönlich freue mich, dass die Mehrheit der Wahlwilligen offensichtlich die Schnauze voll hat von smart-großmäuligen Karrieristen und dem authentisch-langweiligen Sozen den Vorzug gab. Danke! Bitte!
EFCB schrieb: Jetzt aber wieder ernsthaft: Interessant werden ja jetzt die Nachwehen der Wahl. Und das für die CDU, denn die SPD weiß ja gar nicht wirklich wie ihr geschehen ist. ...
Die SPD sieht sich laut des Gümbels nun im Aufwind.
bernie schrieb: Im Zweifelsfall sind immer die Wähler schuld. Wie sagte Petra Roth heute laut FR?
Petra Roth kommentiert die niedrige Wahlbeteiligung: „Ich war wählen, mit dem Fahrrad – manchmal glaube ich, dass diejenigen Politik machen sollten, die keine Ahnung haben.
Hä? Wieso sollten? Das wird doch seit Jahren praktiziert.
Ich habe gerade in einem eher politischen Forum eine Kurzeinschätzung in Bezug auf die GRÜNEN in Frankfurt formuliert. Vielleicht passt das auch hier rein:
GRÜNE sind linke Liberale oder liberale Linke...
... gerade in der kleinsten Metropole der Welt. Wie schön, dass sich die Parteigranden in Frankfurt verzockt haben, die ernsthaft den Innenminister und Kochschüler Boris Rhein empfohlen hatten.
Jetzt dürfen die GRÜNEN in Frankfurt (und darüberhinaus) wieder zu Kenntnis nehmen, dass ökologisch-urbane Stadt-Politik, Demokratisierung und soziale Gerechtigkeit zusammen gehören.
Liebe GRÜNE, hört die Signale und erinnert euch daran, wie schön es vor einem Jahr noch war (>20%) Ich möchte starke GRÜNE, aber keine Anbiederer an die Koch-CDU. In Frankfurt regiert eben das aufgeklärte Bürgertum, da geht Bildung über Besitz, obwohl es sich gar nicht ausschließen muss.
Noch haben die GRÜNEN alle Chancen auch wieder bundesweit (und in NRW der Tendenz nach) in den Bereich ~20% zu gelangen, dafür müssen sie aber ihre wirklich wichtigen Inhalte (Energie- und Verkehrswende, Einhegung des Finanzkapitalismus, Stärkung demokratischer Partizipation, Menschen-und Bürgerrechtsorientierung (altliberales Erbe!), nachhaltige Ökonomie, globale Verantwortungspolitik etc.) kommunizieren und an die Wählerbasis: linke, liberale, aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger andocken.
Von mir aus übrigens sehr gerne: Trittin als Bundeskanzler!
Cassiopeia1981 schrieb: Was mir gerade mal so auffällt:
Hier im Forum wollen alle Gauck (inkl. mir). Hier im Forum wollen alle "Kein Rhein am Main" (inkl. mir). Hier im Forum freut sich jeder über das Tolle Wahlergebnis der FDP im Saarland (inkl. mir).
Gibts hier eigentlich keine CDU-ler im Forum, oder gar FDP-ler? Wo sind den die 15% (oder wieviel hatten die bei der letzten Bundestagswahl?) FDP-Fans? Sagt doch auch mal was und nicht immer nur dieses linke Nordend-Gesocks .
Interessant wäre auch, mal in Erfahrung zu bringen ob es hier im Forum auch CDU- und FDP-Befürworter gibt. ,-)
(nicht falsch verstehen, ist ein "Insider" für Cassiopeia)
Gibts tatsächlich (also CDU nicht unbedingt), bin aber schon vor Jahren in die Schweiz ausgewandert. ,-) Letztendlich geben Parteiprogramme zwar irgendwo ne Grundlinie, sind aber ohne gute Leute nur Schall und Rauch... am liebsten würd ich die Verantwortlichen alle persönlich wählen, also unabhängig vom Parteibuch
ich meine mich an das argument wahlkampfkostenerstattung erinnern zu können, bin mir aber über die zusammenhänge nicht ganz klar.
Ja, das Argument Wahlkampfkostenerstattung zieht auf kommunaler Ebene nicht. Ich bin mir sogar nicht mal sicher, ob auf Landes- und Bundesebene ein ungültiger Stimmzettel die Kostenerstattung mindert. Ich habe in Erinnerung, dass man dann mind. die Bibeltreuen oder so wählen muss, um das zu bewirken. Aber vielleicht kann da jemand mit mehr Ahnung aufklären.
Was die ganze OB-Direktwahl in Hessen ad absurdum führen würde. Ich habe mich zufälligerweise vergangene Woche mit einem Wiesbadener Stadtpolitiker (CDU) unterhalten. Er konnte mir auch nicht wirklich erklären, weshalb die OB-Direktwahl in Hessen eingeführt wurde. Zumal der direkt gewählte OB jetzt auch nicht wirklich viel mehr Macht hat als zuvor. Im Zweifel weniger, weil er - wie jetzt in Ffm - keine parlamentarische Mehrheit hinter sich hat.
Nebenbei ist ihm, und nicht nur ihm, sehr wohl bewusst, dass die Wahlbeteiligung dadurch noch deutlich niedriger ist, als sie wäre, wenn wie früher nur das Stadtparlament gewählt werden würde, was dann wiederum den OB wählt.
Aber das jetzt alles in Frage zu stellen und bspw. in Frankfurt Neuwahlen zu fordern, wäre ziemlich krank. Solle die versuchen miteinander klar zu kommen. Vielleicht führt es ja zu Stillstand, was bestimmt der Stadt gut tun würde...
Ich bin immer noch entsetzt darüber, was uns für Kandidaten vorgesetzt wurden. Die einzige richtige Antwort darauf wäre eine Wahlbeteiligung unter 10% gewesen!
Allerdings!
Mehr Qualität gaben aber wohl weder CDU noch SPD her, ein Armutszeugnis.
Ich weiß wirklich nicht was schlimmer ist, ein ewig grinsender Koch-Ziehsohn oder ein realitätsfremder Jugendheimleiter...?
Sorry. Hab das ,nicht' überlesen. Scheiß mobiles Internet
Ich auch nicht. Das hat den ganzen Wal, äh, die ganze Wahl auch so unheimlich schwer gemacht.
Solange ich die Möglichkeit habe zur Wahl zu gehen und mich entscheide nicht zur Wahl zu gehen ist das überhaupt kein Problem.Aus diesem Grund sind die gewählten auch berechtigt sich als Vertreter der Wähler zu sehen.
Kommunale Neuwahlen sind ausgeschlossen, und das aus gutem Grund. Trotzdem wären klare Mehrheitsverhältnisse hilfreich. Ok.
Was mir allerdings auf den Geist geht, ist das Gejammer über die Personalauswahl. Platt: Selbst antreten.
Als nächstes forderst Du noch, dass ich mir doch selbst die Fußballschuhe binden soll, statt über Köhler und Co. zu schimpfen.
Nee, nee, lass mich mal auf dem Balkon. Von da habe ich die beste Übersicht.
Wir wollen es ja nicht überteiben. Angesichts der Tatsache, daß Du inzwischen eine gewisse altersbedingte Tatterigkeit an den Tag legst, würden wir Dir zugestehen, daß Du Deine Kickstiefel mit Sekundenkleber zubappst statt bindest ....
ABER JETZ BABBEL NET RUM UND NUFF UFFEN PPLATZ !!!
Das Lästern über Dich übernehmen dann gerne wir
Du kommst Dir dann ungefähr so vor wie de Borrris morgen zu Beginn der Kabinettsitzung. Nur sind Deine Pöbler an der Seitenlinie ehrliche Drecksäcke und beglückwünschen Dich nicht erst noch scheinheilig für den eigentlich doch so tollen Wahlkampf.
Nach Abgang von Koch und dem für jeden eindeutig erkennbaren Scheitern von Rhein muß sich die hessische CDU die Frage stellen, wie es jetzt personell und inhaltlich weitergeht. Denn auch der letzte Andenpaktler Bouffier ist ja nun nicht gerade ein Visionär oder Menschenfischer.
Im Zweifelsfall: der ewig Grinsende
Es muss natürlich heißen: "grundrechtschonend". Was es in keiner Weise weniger skandalös macht, im Gegenteil.
Wer ist dieser "Herr" eigentlich, dass er glaubt, kraft seines Amtes Grundrechte "schonen" zu dürfen/können?
Als hessischer Innenminister hat Herr Rheins die Grundrechte zu achten und zu respektieren! E basta!
2 Ohrfeigen
Also ich persönlich freue mich, dass die Mehrheit der Wahlwilligen offensichtlich die Schnauze voll hat von smart-großmäuligen Karrieristen und dem authentisch-langweiligen Sozen den Vorzug gab. Danke! Bitte!
Die SPD sieht sich laut des Gümbels nun im Aufwind.
Hä? Wieso sollten? Das wird doch seit Jahren praktiziert.
GRÜNE sind linke Liberale oder liberale Linke...
... gerade in der kleinsten Metropole der Welt.
Wie schön, dass sich die Parteigranden in Frankfurt verzockt haben, die ernsthaft den Innenminister und Kochschüler Boris Rhein empfohlen hatten.
Jetzt dürfen die GRÜNEN in Frankfurt (und darüberhinaus) wieder zu Kenntnis nehmen, dass ökologisch-urbane Stadt-Politik, Demokratisierung und soziale Gerechtigkeit zusammen gehören.
Liebe GRÜNE, hört die Signale und erinnert euch daran, wie schön es vor einem Jahr noch war (>20%)
Ich möchte starke GRÜNE, aber keine Anbiederer an die Koch-CDU.
In Frankfurt regiert eben das aufgeklärte Bürgertum, da geht Bildung über Besitz, obwohl es sich gar nicht ausschließen muss.
Noch haben die GRÜNEN alle Chancen auch wieder bundesweit (und in NRW der Tendenz nach) in den Bereich ~20% zu gelangen, dafür müssen sie aber ihre wirklich wichtigen Inhalte (Energie- und Verkehrswende, Einhegung des Finanzkapitalismus, Stärkung demokratischer Partizipation, Menschen-und Bürgerrechtsorientierung (altliberales Erbe!), nachhaltige Ökonomie, globale Verantwortungspolitik etc.) kommunizieren und an die Wählerbasis: linke, liberale, aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger andocken.
Von mir aus übrigens sehr gerne: Trittin als Bundeskanzler!
Gibts tatsächlich (also CDU nicht unbedingt), bin aber schon vor Jahren in die Schweiz ausgewandert. ,-) Letztendlich geben Parteiprogramme zwar irgendwo ne Grundlinie, sind aber ohne gute Leute nur Schall und Rauch... am liebsten würd ich die Verantwortlichen alle persönlich wählen, also unabhängig vom Parteibuch