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Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?


Thread wurde von Haliaeetus am Dienstag, 13. Juni 2017, 11:27 Uhr um 11:27 Uhr gesperrt weil:
Reicht mir eben nicht. Ich finde es unverfroren einen seitenlangen Link einzustellen und schlicht nichts über den Autor, praktisch nichts zu dem Inhalt und mögliche widerstreitende Interessen zu sagen - selbst dann nicht, wenn explizit danach gefragt worden ist. Und dann noch patzig zu kommen "die Userschaft werde doch wohl ein bisschen Englisch sprechen" und "die Hoffnung der Linken ..."
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Nicht nur wegen Heiko Maas und seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz kann man das absolut so sehen.
Und das OHCHR (Office of the High Commissioner for Human Rights) sorgt sich offenbar auch:

http://www.ohchr.org/Documents/Issues/Opinion/Legislation/OL-DEU-1-2017.pdf

Deutschland hat sich leider sehr verändert in den vergangenen Jahren. Hoffnung,das es bald besser wird gibt es kaum.
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Nicht nur wegen Heiko Maas und seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz kann man das absolut so sehen.
Und das OHCHR (Office of the High Commissioner for Human Rights) sorgt sich offenbar auch:

http://www.ohchr.org/Documents/Issues/Opinion/Legislation/OL-DEU-1-2017.pdf

Deutschland hat sich leider sehr verändert in den vergangenen Jahren. Hoffnung,das es bald besser wird gibt es kaum.
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Willst Du auch ein bisschen etwas zum Inhalt schreiben oder genügt Dir, dass David Kaye, ein "Berichterstatter" oder "Special Rapporteur" das genannte Gesetz als solches meldet und ins Bewusstsein der OHCHR rückt und eine mögliche Überregulierung ins Spiel bringt?
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll sogenanntes Hate Speech in Sozialen Netzwerken erschweren.  Es hat aber bestimmt noch Nachbearbeitungs Bedarf. Das Rechtspopolisten da aufheulen, u.a  Tichy und das nicht gut finden, zeigt mir auf das die Richtung stimmt! Allerdings sollte die Justiz auch vielmehr gestärkt werden. Es braucht da (nicht nur da) mehr Personal (keinen schlanken Staat) auch um den FakeNews Erstellern, schneller und zielgerichtet das Wasser abzugraben!

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Es ist schon bezeichnend, wenn ein UN-Sonderbeauftragter Bedenken gegen diesen Maas-Gesetzentwurf äussert.
Private Meinungszensur und unverhältnismässig hohe Strafen kommen anscheinend auch dort nicht gut an.

Ich hoffe, dass es noch ein paar Demokraten gibt, die diesen geplanten Rechtsunsinn beenden.

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Weiß denn jemand, was da drin steht? Also halbwegs verwertbar und nicht in Allgemeinplätzchen. Wäre nett, wenn wir da Inhalte diskutieren könnten und nicht bloß die üblichen Fronten festzurren
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Ich find's eher bezeichnend aus welcher Richtung der Aufschrei kommt. Nämlich aus der Ecke, die offenen Rassismus gerne als bloße "Meinung" maskieren würde.
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Auf das Spielchen habe ich keine Lust - wenn keine Inhalte kommen sondern nur politische Grabenkämpfe, dann mache ich hier so lange zu, bis der TE mir erklärt, welche Inhalte er hier ausdiskutiert haben will.
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Ich find's eher bezeichnend aus welcher Richtung der Aufschrei kommt. Nämlich aus der Ecke, die offenen Rassismus gerne als bloße "Meinung" maskieren würde.
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brockman schrieb:

Ich find's eher bezeichnend aus welcher Richtung der Aufschrei kommt. Nämlich aus der Ecke, die offenen Rassismus gerne als bloße "Meinung" maskieren würde.

Hör doch auf....
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Weiß denn jemand, was da drin steht? Also halbwegs verwertbar und nicht in Allgemeinplätzchen. Wäre nett, wenn wir da Inhalte diskutieren könnten und nicht bloß die üblichen Fronten festzurren
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Haliaeetus schrieb:


         Weiß denn jemand, was da drin steht? Also halbwegs verwertbar und nicht in Allgemeinplätzchen. Wäre nett, wenn wir da Inhalte diskutieren könnten und nicht bloß die üblichen Fronten festzurren
       

Es wurde oben ein Link eingestellt, in dem keine Allgemeinplätzchen sondern konkrete Bedenken (immerhin von einem UN-Sonderbeauftragten) gegen den Maas-Gesetzentwurf, z.Bsp. die Löschung und damit Zensur von Meinungen durch private Stellen und unverhältnismässige Strafandrohungen geäussert werden.  
Da kann man schon mal drüber reden.


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Haliaeetus schrieb:


         Weiß denn jemand, was da drin steht? Also halbwegs verwertbar und nicht in Allgemeinplätzchen. Wäre nett, wenn wir da Inhalte diskutieren könnten und nicht bloß die üblichen Fronten festzurren
       

Es wurde oben ein Link eingestellt, in dem keine Allgemeinplätzchen sondern konkrete Bedenken (immerhin von einem UN-Sonderbeauftragten) gegen den Maas-Gesetzentwurf, z.Bsp. die Löschung und damit Zensur von Meinungen durch private Stellen und unverhältnismässige Strafandrohungen geäussert werden.  
Da kann man schon mal drüber reden.


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Al Dente schrieb:

Haliaeetus schrieb:


         Weiß denn jemand, was da drin steht? Also halbwegs verwertbar und nicht in Allgemeinplätzchen. Wäre nett, wenn wir da Inhalte diskutieren könnten und nicht bloß die üblichen Fronten festzurren
       

Es wurde oben ein Link eingestellt, in dem keine Allgemeinplätzchen sondern konkrete Bedenken (immerhin von einem UN-Sonderbeauftragten) gegen den Maas-Gesetzentwurf, z.Bsp. die Löschung und damit Zensur von Meinungen durch private Stellen und unverhältnismässige Strafandrohungen geäussert werden.  
Da kann man schon mal drüber reden.



"Ein Link ist keine Beitragsgrundlage."
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Auf das Spielchen habe ich keine Lust - wenn keine Inhalte kommen sondern nur politische Grabenkämpfe, dann mache ich hier so lange zu, bis der TE mir erklärt, welche Inhalte er hier ausdiskutiert haben will.
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Welche Inhalte diskutiert werden sollten?
Steht doch überdeutlich im Titel:
Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

Meine Einschätzung dazu steht geschrieben. Die Begründung teilweise auch.
Die von dem UN Sonderberichterstatter kann man dem Link entnehmen.
Der Link sollte belegen,dass der "Aufschrei" nicht nur aus einer "bestimmten Ecke" kommt,wie manche hoffen.
Ein bisschen English kann doch hier bestimmt jeder.
Beste Voraussetzungen für eine Diskussion mit Meinung - Gegenmeinung also.


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