^Maaßen sieht sich also als Opfer linksradikaler Kräfte innerhalb der SPD? Zum einen müssste man nicht aufhören darüber zu lachen. Zum anderen zeigt es aber auch, wie weit rechts Maaßen steht und das ist nicht lustig...Gar nicht!
^Maaßen sieht sich also als Opfer linksradikaler Kräfte innerhalb der SPD? Zum einen müssste man nicht aufhören darüber zu lachen. Zum anderen zeigt es aber auch, wie weit rechts Maaßen steht und das ist nicht lustig...Gar nicht!
Wirklich beängstigend, dass dieser Mann seit über 6 Jahren Verfassungsschutzpräsident ist. Seine aktuellen Äußerungen sind sicherlich nur die Spitze des Eisberg. Das BfV hat dank Maaßen garantiert einige Leichen im Keller. Gleichzeitig ertragen wir eine Bundesregierung, der ich eine echte Aufarbeitung und einen Neustart des BfV ganz und gar nicht zutraue.
Noch nie habe ich mich mit der Bundespolitik so unwohl gefühlt.
Wirklich beängstigend, dass dieser Mann seit über 6 Jahren Verfassungsschutzpräsident ist. Seine aktuellen Äußerungen sind sicherlich nur die Spitze des Eisberg. Das BfV hat dank Maaßen garantiert einige Leichen im Keller. Gleichzeitig ertragen wir eine Bundesregierung, der ich eine echte Aufarbeitung und einen Neustart des BfV ganz und gar nicht zutraue.
Noch nie habe ich mich mit der Bundespolitik so unwohl gefühlt.
Mein bissiger Kommentar dazu: Für mich erklärt das warum der VS immer wieder Rechtsradikale V-Männer in Schutz nahm, ihnen Geld gab und eine Strafverfolgung verhinderte. Der Maaßen wollte nicht das seine Leute verfolgt werden.
Wirklich beängstigend, dass dieser Mann seit über 6 Jahren Verfassungsschutzpräsident ist. Seine aktuellen Äußerungen sind sicherlich nur die Spitze des Eisberg. Das BfV hat dank Maaßen garantiert einige Leichen im Keller. Gleichzeitig ertragen wir eine Bundesregierung, der ich eine echte Aufarbeitung und einen Neustart des BfV ganz und gar nicht zutraue.
Noch nie habe ich mich mit der Bundespolitik so unwohl gefühlt.
Wirklich beängstigend, dass dieser Mann seit über 6 Jahren Verfassungsschutzpräsident ist. Seine aktuellen Äußerungen sind sicherlich nur die Spitze des Eisberg. Das BfV hat dank Maaßen garantiert einige Leichen im Keller. Gleichzeitig ertragen wir eine Bundesregierung, der ich eine echte Aufarbeitung und einen Neustart des BfV ganz und gar nicht zutraue.
Noch nie habe ich mich mit der Bundespolitik so unwohl gefühlt.
Mein bissiger Kommentar dazu: Für mich erklärt das warum der VS immer wieder Rechtsradikale V-Männer in Schutz nahm, ihnen Geld gab und eine Strafverfolgung verhinderte. Der Maaßen wollte nicht das seine Leute verfolgt werden.
Dass die Causa Maaßen aufgrund einer Abschiedsrede, die er am 18.10. hielt, nun erneut zum Topthema der News hochgekocht wird, finde ich hochinteressant. Meiner Ansicht nach hilft jede Erwähnung des Namens "Maaßen" in den Medien ausschließlich der AFD. Die ständige Beschäftung mit dieser Personalie ist doch genau das, was den Normalbürger an den Politikern unserer etablierten Parteien stört. Anstatt sich mit konstruktiver Politik zu beschäftigen, werden immer nur Rausschmisse und Rücktritte gefordert. Werden die nie kapieren, dass ihnen das nur selbst schadet?
Hier die Rede im Wortlaut: https://www.tagesschau.de/inland/maassen-abschied-101.html Den Teil, an dem Anstoß genommen wird, führt er mit: "Aus meiner Sicht" ein. Ist also noch nicht mal als Fakt, sondern klar als private Vermutung gekennzeichnet. Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt, zumal Maaßen wohl letzte Woche schon selbst um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten hat.
Na ja, die SPD wird es wohl nie lernen und die AFD sagt: Danke Nahles!
Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt
nein, mich nervt, dass er nicht früher rausgeschmissen wurde, Gründe gabs dafür genug. Der Umgang mit der Affäre Maaßen ist doch das was die Leute nicht mehr verstehen können: Beförderung zum Staatssekretär, dann gibts Ärger mit der Basis, dann soll er einen anderen Posten bekommen, jetzt geht er in den Vorruhestand.
Ein Tollhaus und das Seehofer am meisten zu verantworten!
Dass die Causa Maaßen aufgrund einer Abschiedsrede, die er am 18.10. hielt, nun erneut zum Topthema der News hochgekocht wird, finde ich hochinteressant. Meiner Ansicht nach hilft jede Erwähnung des Namens "Maaßen" in den Medien ausschließlich der AFD. Die ständige Beschäftung mit dieser Personalie ist doch genau das, was den Normalbürger an den Politikern unserer etablierten Parteien stört. Anstatt sich mit konstruktiver Politik zu beschäftigen, werden immer nur Rausschmisse und Rücktritte gefordert. Werden die nie kapieren, dass ihnen das nur selbst schadet?
Hier die Rede im Wortlaut: https://www.tagesschau.de/inland/maassen-abschied-101.html Den Teil, an dem Anstoß genommen wird, führt er mit: "Aus meiner Sicht" ein. Ist also noch nicht mal als Fakt, sondern klar als private Vermutung gekennzeichnet. Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt, zumal Maaßen wohl letzte Woche schon selbst um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten hat.
Na ja, die SPD wird es wohl nie lernen und die AFD sagt: Danke Nahles!
Die Geschichte mit Maaßen ist eine Farce seines gleichen. Und dann fragt man sich ernsthaft warum keiner mehr in diese Regierung vertraut nach dem sie sich so mit diesem rechten Verschwörungstheoretiker-Trottel lächerlich gemacht haben...
Die Geschichte mit Maaßen ist eine Farce seines gleichen. Und dann fragt man sich ernsthaft warum keiner mehr in diese Regierung vertraut nach dem sie sich so mit diesem rechten Verschwörungstheoretiker-Trottel lächerlich gemacht haben...
Dass die Causa Maaßen aufgrund einer Abschiedsrede, die er am 18.10. hielt, nun erneut zum Topthema der News hochgekocht wird, finde ich hochinteressant. Meiner Ansicht nach hilft jede Erwähnung des Namens "Maaßen" in den Medien ausschließlich der AFD. Die ständige Beschäftung mit dieser Personalie ist doch genau das, was den Normalbürger an den Politikern unserer etablierten Parteien stört. Anstatt sich mit konstruktiver Politik zu beschäftigen, werden immer nur Rausschmisse und Rücktritte gefordert. Werden die nie kapieren, dass ihnen das nur selbst schadet?
Hier die Rede im Wortlaut: https://www.tagesschau.de/inland/maassen-abschied-101.html Den Teil, an dem Anstoß genommen wird, führt er mit: "Aus meiner Sicht" ein. Ist also noch nicht mal als Fakt, sondern klar als private Vermutung gekennzeichnet. Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt, zumal Maaßen wohl letzte Woche schon selbst um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten hat.
Na ja, die SPD wird es wohl nie lernen und die AFD sagt: Danke Nahles!
Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt
nein, mich nervt, dass er nicht früher rausgeschmissen wurde, Gründe gabs dafür genug. Der Umgang mit der Affäre Maaßen ist doch das was die Leute nicht mehr verstehen können: Beförderung zum Staatssekretär, dann gibts Ärger mit der Basis, dann soll er einen anderen Posten bekommen, jetzt geht er in den Vorruhestand.
Ein Tollhaus und das Seehofer am meisten zu verantworten!
So siehts aus. Dass dieser Maulwurf der rechten Szene aus seinem Amt, am Nabel des Rechtsstaats, endlich rausgeworfen wird, nervt mich überhaupt nicht. Mich nervt, dass man das Ganze bloß wieder aussitzen wollte und man ihn eigentlich schon vor Wochen einfach hätte rausschmeißen müssen. Grußlos.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln und den dortigen Dumpfbacken seine Märtyrergeschichte verkaufen. Da wirds schon genug Leute geben, die dort wo bei anderen das Gehirn sitzt, genauso eine braune, übelriechende Masse haben, wie er selbst.
Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt
nein, mich nervt, dass er nicht früher rausgeschmissen wurde, Gründe gabs dafür genug. Der Umgang mit der Affäre Maaßen ist doch das was die Leute nicht mehr verstehen können: Beförderung zum Staatssekretär, dann gibts Ärger mit der Basis, dann soll er einen anderen Posten bekommen, jetzt geht er in den Vorruhestand.
Ein Tollhaus und das Seehofer am meisten zu verantworten!
So siehts aus. Dass dieser Maulwurf der rechten Szene aus seinem Amt, am Nabel des Rechtsstaats, endlich rausgeworfen wird, nervt mich überhaupt nicht. Mich nervt, dass man das Ganze bloß wieder aussitzen wollte und man ihn eigentlich schon vor Wochen einfach hätte rausschmeißen müssen. Grußlos.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln und den dortigen Dumpfbacken seine Märtyrergeschichte verkaufen. Da wirds schon genug Leute geben, die dort wo bei anderen das Gehirn sitzt, genauso eine braune, übelriechende Masse haben, wie er selbst.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln
aus Welt Meuthen hieß Maaßen in der AfD jederzeit willkommen: «Er hat Mut zur Wahrheit bewiesen, das ist bei uns Parteimotto.»
Da wächst zusammen was zusammengehört. Die Affäre Maaßen hat uns lange genug in Atem gehalten, ein starkes Stück aus dem politischen Tollhaus. Dies habe ich diversen Wahlkämpfern im hess. Wahlkampf auch so gesagt, wobei die nichts dafür können
Vor diesem Hintergrund ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von ihm mit mir, aber auch mit allen Beteiligten in welcher Funktion auch immer nicht mehr möglich.
und hier nur ein Auszug der Rede 18.10.2018 vor dem Berner Club den es ja gar nicht gibt!
Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.
So siehts aus. Dass dieser Maulwurf der rechten Szene aus seinem Amt, am Nabel des Rechtsstaats, endlich rausgeworfen wird, nervt mich überhaupt nicht. Mich nervt, dass man das Ganze bloß wieder aussitzen wollte und man ihn eigentlich schon vor Wochen einfach hätte rausschmeißen müssen. Grußlos.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln und den dortigen Dumpfbacken seine Märtyrergeschichte verkaufen. Da wirds schon genug Leute geben, die dort wo bei anderen das Gehirn sitzt, genauso eine braune, übelriechende Masse haben, wie er selbst.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln
aus Welt Meuthen hieß Maaßen in der AfD jederzeit willkommen: «Er hat Mut zur Wahrheit bewiesen, das ist bei uns Parteimotto.»
Da wächst zusammen was zusammengehört. Die Affäre Maaßen hat uns lange genug in Atem gehalten, ein starkes Stück aus dem politischen Tollhaus. Dies habe ich diversen Wahlkämpfern im hess. Wahlkampf auch so gesagt, wobei die nichts dafür können
Unterm Strich hat die Maaßen-Affäre jedenfalls hauptsächlich der SPD geschadet. Nahles' Vorstoß (andere würden es Erpressung nennen), den Fortbestand der Bunderegierung an den Rauswurf eines einzelnen, unliebsamen Beamten zu koppeln und damit einen vorprogrammierten, regierungsinternen Streit anzufachen, fanden viele (ehemalige) SPD-Wähler unmöglich. Man will doch, dass die Regierung konstruktiv arbeitet und sich nicht öffentlich gegenseitig droht und streitet. Nahles' Image war vorher schon nicht gut, aber danach war es absolut im Keller. Mit ihr als Vorstand wird die SPD sicher nicht mehr auf die Füße kommen.
Man muss bei der ganzen Angelegenheit auch berücksichtigen, dass sowohl Maaßen als auch Seehofer ja bekannterweise bekennende rechtskonservative Personen sind. Keine ihrer Äußerungen oder Handlungen war daher besonders ungewöhnlich. Viele Menschen (insbesondere aus Chemnitz) haben ja die Berichterstattung der ÖR-Medien kritisiert. Sie verstehen nicht, warum ein Video, auf dem noch nicht mal eine Körperverletzung zu erkennen ist, höhere Bedeutung beigemessen wird, als die schreckliche Tötung eines Menschen mit mehreren Messerstrichen.
Unterm Strich hat die Maaßen-Affäre jedenfalls hauptsächlich der SPD geschadet. Nahles' Vorstoß (andere würden es Erpressung nennen), den Fortbestand der Bunderegierung an den Rauswurf eines einzelnen, unliebsamen Beamten zu koppeln und damit einen vorprogrammierten, regierungsinternen Streit anzufachen, fanden viele (ehemalige) SPD-Wähler unmöglich. Man will doch, dass die Regierung konstruktiv arbeitet und sich nicht öffentlich gegenseitig droht und streitet. Nahles' Image war vorher schon nicht gut, aber danach war es absolut im Keller. Mit ihr als Vorstand wird die SPD sicher nicht mehr auf die Füße kommen.
Sorry, das ist wirklich absoluter Blödsinn, anders kann ich das nicht bezeichnen. Die einzigen, die das unmöglich fanden, waren ehemalige SPD-Wähler, die zur AfD gewechselt sind. Die meisten SPD-Wähler, die ich kenne und ich kenne zudem auch eine deutlich zweistellige Zahl an SPD-Mitgliedern (auch aus dem Familienkreis) waren stinksauer, dass Maaßen "wegbefördert" werden sollte und nicht sofort entlassen wurde. Jeder SPD-Wähler, den ich kenne, hatte dort Verständnis dafür, dass die SPD genau darauf bestehen sollte, dass er nicht mehr in verantwortlicher Position sein darf. Jeder! Viele sind zutiefst darüber enttäuscht, dass Nahles vor der Union kuscht und sich praktisch in nichts durchsetzt. Nicht mal, wenn es den Rauswurf eines nachweislich sehr weit rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten angeht, der gegen die Regierung und deren Interessen arbeitet. Und mein Stimmungsbild der SPD dazu ist ausnahmslos, sonst würde ich Deine These nicht als Blödsinn bezeichnen, wenn ich auch nur 2, 3 Leute kennen würde aus dem SPD-Dunstkreis, die dem entsprechen, was Du behauptest.
Die Menschen wechseln von der SPD zu den Grünen genau aus dem Grund, weil die Grünen klar Kante beziehen bzw. in Opposition das auch ohne weiteres können. Die SPD wirkt doch nur noch wie ein Abnick-Verein für die Union.
Die Grünen hatten, als das mit Maaßen gerade hoch kam, 16 % bei Forsa, die CDU 30 % , die SPD 18 % und die AfD 13 %. Jetzt haben die Grünen 24 % , die CDU 27 % , die SPD 13 % und die AfD immer noch 13 %. Vor 55 Jahren hat die kleine FDP der Union aufgezwungen, Adenauer und Strauss den Hahn abzudrehen. Heute schafft es nicht mal die (noch) deutlich stärkere SPD, dem mittlerweile wohl unbeliebtesten Minister des Kabinetts die Entlassung eines Beamten aufzuzwingen, der gezeigt hat, dass er das Neutralitätsgebot völlig vermissen lässt.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat. Seehofer hat vor zweieinhalb Jahren ja auch groß rumgetönt und dann nichts hinbekommen (Obergrenze etc.) , danach brachen seine Zustimmungswerte auch ein. Wer seine Wählerschaft dermaßen enttäuscht, kriegt die Quittung.
Unterm Strich hat die Maaßen-Affäre jedenfalls hauptsächlich der SPD geschadet. Nahles' Vorstoß (andere würden es Erpressung nennen), den Fortbestand der Bunderegierung an den Rauswurf eines einzelnen, unliebsamen Beamten zu koppeln und damit einen vorprogrammierten, regierungsinternen Streit anzufachen, fanden viele (ehemalige) SPD-Wähler unmöglich. Man will doch, dass die Regierung konstruktiv arbeitet und sich nicht öffentlich gegenseitig droht und streitet. Nahles' Image war vorher schon nicht gut, aber danach war es absolut im Keller. Mit ihr als Vorstand wird die SPD sicher nicht mehr auf die Füße kommen.
Man muss bei der ganzen Angelegenheit auch berücksichtigen, dass sowohl Maaßen als auch Seehofer ja bekannterweise bekennende rechtskonservative Personen sind. Keine ihrer Äußerungen oder Handlungen war daher besonders ungewöhnlich. Viele Menschen (insbesondere aus Chemnitz) haben ja die Berichterstattung der ÖR-Medien kritisiert. Sie verstehen nicht, warum ein Video, auf dem noch nicht mal eine Körperverletzung zu erkennen ist, höhere Bedeutung beigemessen wird, als die schreckliche Tötung eines Menschen mit mehreren Messerstrichen.
Unterm Strich hat die Maaßen-Affäre jedenfalls hauptsächlich der SPD geschadet. Nahles' Vorstoß (andere würden es Erpressung nennen), den Fortbestand der Bunderegierung an den Rauswurf eines einzelnen, unliebsamen Beamten zu koppeln und damit einen vorprogrammierten, regierungsinternen Streit anzufachen, fanden viele (ehemalige) SPD-Wähler unmöglich. Man will doch, dass die Regierung konstruktiv arbeitet und sich nicht öffentlich gegenseitig droht und streitet. Nahles' Image war vorher schon nicht gut, aber danach war es absolut im Keller. Mit ihr als Vorstand wird die SPD sicher nicht mehr auf die Füße kommen.
Sorry, das ist wirklich absoluter Blödsinn, anders kann ich das nicht bezeichnen. Die einzigen, die das unmöglich fanden, waren ehemalige SPD-Wähler, die zur AfD gewechselt sind. Die meisten SPD-Wähler, die ich kenne und ich kenne zudem auch eine deutlich zweistellige Zahl an SPD-Mitgliedern (auch aus dem Familienkreis) waren stinksauer, dass Maaßen "wegbefördert" werden sollte und nicht sofort entlassen wurde. Jeder SPD-Wähler, den ich kenne, hatte dort Verständnis dafür, dass die SPD genau darauf bestehen sollte, dass er nicht mehr in verantwortlicher Position sein darf. Jeder! Viele sind zutiefst darüber enttäuscht, dass Nahles vor der Union kuscht und sich praktisch in nichts durchsetzt. Nicht mal, wenn es den Rauswurf eines nachweislich sehr weit rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten angeht, der gegen die Regierung und deren Interessen arbeitet. Und mein Stimmungsbild der SPD dazu ist ausnahmslos, sonst würde ich Deine These nicht als Blödsinn bezeichnen, wenn ich auch nur 2, 3 Leute kennen würde aus dem SPD-Dunstkreis, die dem entsprechen, was Du behauptest.
Die Menschen wechseln von der SPD zu den Grünen genau aus dem Grund, weil die Grünen klar Kante beziehen bzw. in Opposition das auch ohne weiteres können. Die SPD wirkt doch nur noch wie ein Abnick-Verein für die Union.
Die Grünen hatten, als das mit Maaßen gerade hoch kam, 16 % bei Forsa, die CDU 30 % , die SPD 18 % und die AfD 13 %. Jetzt haben die Grünen 24 % , die CDU 27 % , die SPD 13 % und die AfD immer noch 13 %. Vor 55 Jahren hat die kleine FDP der Union aufgezwungen, Adenauer und Strauss den Hahn abzudrehen. Heute schafft es nicht mal die (noch) deutlich stärkere SPD, dem mittlerweile wohl unbeliebtesten Minister des Kabinetts die Entlassung eines Beamten aufzuzwingen, der gezeigt hat, dass er das Neutralitätsgebot völlig vermissen lässt.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat. Seehofer hat vor zweieinhalb Jahren ja auch groß rumgetönt und dann nichts hinbekommen (Obergrenze etc.) , danach brachen seine Zustimmungswerte auch ein. Wer seine Wählerschaft dermaßen enttäuscht, kriegt die Quittung.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat.
Das ist richtig. Aber das war so absehbar. Ich kann nur dann einen solchen Vorstoß machen, wenn ich auch Aussicht auf schnellen Erfolg habe. Das war hier nicht gegeben, deshalb war es einfach nur dumm. Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Ich kenn auch mehrere SPD-Mitglieder und keiner ist auf Frau Nahles gut zu sprechen. Aus diesem und aus anderen Gründen.
Unterm Strich hat die Maaßen-Affäre jedenfalls hauptsächlich der SPD geschadet. Nahles' Vorstoß (andere würden es Erpressung nennen), den Fortbestand der Bunderegierung an den Rauswurf eines einzelnen, unliebsamen Beamten zu koppeln und damit einen vorprogrammierten, regierungsinternen Streit anzufachen, fanden viele (ehemalige) SPD-Wähler unmöglich. Man will doch, dass die Regierung konstruktiv arbeitet und sich nicht öffentlich gegenseitig droht und streitet. Nahles' Image war vorher schon nicht gut, aber danach war es absolut im Keller. Mit ihr als Vorstand wird die SPD sicher nicht mehr auf die Füße kommen.
Sorry, das ist wirklich absoluter Blödsinn, anders kann ich das nicht bezeichnen. Die einzigen, die das unmöglich fanden, waren ehemalige SPD-Wähler, die zur AfD gewechselt sind. Die meisten SPD-Wähler, die ich kenne und ich kenne zudem auch eine deutlich zweistellige Zahl an SPD-Mitgliedern (auch aus dem Familienkreis) waren stinksauer, dass Maaßen "wegbefördert" werden sollte und nicht sofort entlassen wurde. Jeder SPD-Wähler, den ich kenne, hatte dort Verständnis dafür, dass die SPD genau darauf bestehen sollte, dass er nicht mehr in verantwortlicher Position sein darf. Jeder! Viele sind zutiefst darüber enttäuscht, dass Nahles vor der Union kuscht und sich praktisch in nichts durchsetzt. Nicht mal, wenn es den Rauswurf eines nachweislich sehr weit rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten angeht, der gegen die Regierung und deren Interessen arbeitet. Und mein Stimmungsbild der SPD dazu ist ausnahmslos, sonst würde ich Deine These nicht als Blödsinn bezeichnen, wenn ich auch nur 2, 3 Leute kennen würde aus dem SPD-Dunstkreis, die dem entsprechen, was Du behauptest.
Die Menschen wechseln von der SPD zu den Grünen genau aus dem Grund, weil die Grünen klar Kante beziehen bzw. in Opposition das auch ohne weiteres können. Die SPD wirkt doch nur noch wie ein Abnick-Verein für die Union.
Die Grünen hatten, als das mit Maaßen gerade hoch kam, 16 % bei Forsa, die CDU 30 % , die SPD 18 % und die AfD 13 %. Jetzt haben die Grünen 24 % , die CDU 27 % , die SPD 13 % und die AfD immer noch 13 %. Vor 55 Jahren hat die kleine FDP der Union aufgezwungen, Adenauer und Strauss den Hahn abzudrehen. Heute schafft es nicht mal die (noch) deutlich stärkere SPD, dem mittlerweile wohl unbeliebtesten Minister des Kabinetts die Entlassung eines Beamten aufzuzwingen, der gezeigt hat, dass er das Neutralitätsgebot völlig vermissen lässt.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat. Seehofer hat vor zweieinhalb Jahren ja auch groß rumgetönt und dann nichts hinbekommen (Obergrenze etc.) , danach brachen seine Zustimmungswerte auch ein. Wer seine Wählerschaft dermaßen enttäuscht, kriegt die Quittung.
Starke Analyse. Und "Abnick-Verein der Union" trifft es ganz gut.
Unterm Strich hat die Maaßen-Affäre jedenfalls hauptsächlich der SPD geschadet. Nahles' Vorstoß (andere würden es Erpressung nennen), den Fortbestand der Bunderegierung an den Rauswurf eines einzelnen, unliebsamen Beamten zu koppeln und damit einen vorprogrammierten, regierungsinternen Streit anzufachen, fanden viele (ehemalige) SPD-Wähler unmöglich. Man will doch, dass die Regierung konstruktiv arbeitet und sich nicht öffentlich gegenseitig droht und streitet. Nahles' Image war vorher schon nicht gut, aber danach war es absolut im Keller. Mit ihr als Vorstand wird die SPD sicher nicht mehr auf die Füße kommen.
Sorry, das ist wirklich absoluter Blödsinn, anders kann ich das nicht bezeichnen. Die einzigen, die das unmöglich fanden, waren ehemalige SPD-Wähler, die zur AfD gewechselt sind. Die meisten SPD-Wähler, die ich kenne und ich kenne zudem auch eine deutlich zweistellige Zahl an SPD-Mitgliedern (auch aus dem Familienkreis) waren stinksauer, dass Maaßen "wegbefördert" werden sollte und nicht sofort entlassen wurde. Jeder SPD-Wähler, den ich kenne, hatte dort Verständnis dafür, dass die SPD genau darauf bestehen sollte, dass er nicht mehr in verantwortlicher Position sein darf. Jeder! Viele sind zutiefst darüber enttäuscht, dass Nahles vor der Union kuscht und sich praktisch in nichts durchsetzt. Nicht mal, wenn es den Rauswurf eines nachweislich sehr weit rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten angeht, der gegen die Regierung und deren Interessen arbeitet. Und mein Stimmungsbild der SPD dazu ist ausnahmslos, sonst würde ich Deine These nicht als Blödsinn bezeichnen, wenn ich auch nur 2, 3 Leute kennen würde aus dem SPD-Dunstkreis, die dem entsprechen, was Du behauptest.
Die Menschen wechseln von der SPD zu den Grünen genau aus dem Grund, weil die Grünen klar Kante beziehen bzw. in Opposition das auch ohne weiteres können. Die SPD wirkt doch nur noch wie ein Abnick-Verein für die Union.
Die Grünen hatten, als das mit Maaßen gerade hoch kam, 16 % bei Forsa, die CDU 30 % , die SPD 18 % und die AfD 13 %. Jetzt haben die Grünen 24 % , die CDU 27 % , die SPD 13 % und die AfD immer noch 13 %. Vor 55 Jahren hat die kleine FDP der Union aufgezwungen, Adenauer und Strauss den Hahn abzudrehen. Heute schafft es nicht mal die (noch) deutlich stärkere SPD, dem mittlerweile wohl unbeliebtesten Minister des Kabinetts die Entlassung eines Beamten aufzuzwingen, der gezeigt hat, dass er das Neutralitätsgebot völlig vermissen lässt.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat. Seehofer hat vor zweieinhalb Jahren ja auch groß rumgetönt und dann nichts hinbekommen (Obergrenze etc.) , danach brachen seine Zustimmungswerte auch ein. Wer seine Wählerschaft dermaßen enttäuscht, kriegt die Quittung.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat.
Das ist richtig. Aber das war so absehbar. Ich kann nur dann einen solchen Vorstoß machen, wenn ich auch Aussicht auf schnellen Erfolg habe. Das war hier nicht gegeben, deshalb war es einfach nur dumm. Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Ich kenn auch mehrere SPD-Mitglieder und keiner ist auf Frau Nahles gut zu sprechen. Aus diesem und aus anderen Gründen.
Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Hä? Sorry, micl, das ist jetzt völliger Quatsch. Maaßen ist Beamter, da gilt kein gängiger Kündigungsschutz. Nach § 54 BBG darf Seehofer als Dienstherr von Herrn Maaßen diesen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand setzen. Und zwar ohne Angabe von Gründen. Das war schon immer ein Instrument, um unliebsame Behördenleiter etc. loszuwerden. Frau Nahles hat selbstverständlich nicht das Innenressort und kann nicht selbst darüber entscheiden, was mit Maaßen innerhalb des Geschäftsbereichs von Herrn Seehofer passiert, aber natürlich ist politischer Druck immer eine Möglichkeit, einen Kabinettskollegen zu einer Maßnahme zu zwingen. Frau Nahles hätte also definitiv die GroKo faktisch aufs Spiel setzen können, wenn Herr Seehofer Maaßen nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hat sie nicht, sie hat wachsweich die Umsetzung dann irgendwann akzeptiert.
Kurzum: Es ist scheissegal, was Herr Maaßen gesagt hat und ob das gegen irgendwas verstoßen hat. Wenn Seehofer will, kann er heute auch die Präsidenten des BKA, des Statistischen Bundesamtes und des BAMF in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn ihm das so passt.
Mal abgesehen davon hat Herr Maaßen als Beamter sich auch an seine Pflichten zu halten:
"Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen"
Wenn in Umfragen 57 % der Meinung sind, dass Maaßen aus allen Ämtern gehört und ein erheblicher Teil der Bevölkerung berechtigte Zweifel an seiner Pflichterfüllung hat, dann gibt es definitiv auch gute Gründe, den Mann aus allen Ämtern zu entfernen.
ich bin kein SPD Wähler und ich fand das Verhalten rund um Maaßen schlichtweg katastrophal. Der Mann hat Verschwörungstheorien geliefert, zurückgerudert z.T. teilweise, zuletzt Regierungsparteien massiv angegriffen etc. Der hätte sofort entlassen werden müssen und nicht befördert, dann doch nicht....
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat.
Das ist richtig. Aber das war so absehbar. Ich kann nur dann einen solchen Vorstoß machen, wenn ich auch Aussicht auf schnellen Erfolg habe. Das war hier nicht gegeben, deshalb war es einfach nur dumm. Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Ich kenn auch mehrere SPD-Mitglieder und keiner ist auf Frau Nahles gut zu sprechen. Aus diesem und aus anderen Gründen.
Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Hä? Sorry, micl, das ist jetzt völliger Quatsch. Maaßen ist Beamter, da gilt kein gängiger Kündigungsschutz. Nach § 54 BBG darf Seehofer als Dienstherr von Herrn Maaßen diesen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand setzen. Und zwar ohne Angabe von Gründen. Das war schon immer ein Instrument, um unliebsame Behördenleiter etc. loszuwerden. Frau Nahles hat selbstverständlich nicht das Innenressort und kann nicht selbst darüber entscheiden, was mit Maaßen innerhalb des Geschäftsbereichs von Herrn Seehofer passiert, aber natürlich ist politischer Druck immer eine Möglichkeit, einen Kabinettskollegen zu einer Maßnahme zu zwingen. Frau Nahles hätte also definitiv die GroKo faktisch aufs Spiel setzen können, wenn Herr Seehofer Maaßen nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hat sie nicht, sie hat wachsweich die Umsetzung dann irgendwann akzeptiert.
Kurzum: Es ist scheissegal, was Herr Maaßen gesagt hat und ob das gegen irgendwas verstoßen hat. Wenn Seehofer will, kann er heute auch die Präsidenten des BKA, des Statistischen Bundesamtes und des BAMF in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn ihm das so passt.
Mal abgesehen davon hat Herr Maaßen als Beamter sich auch an seine Pflichten zu halten:
"Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen"
Wenn in Umfragen 57 % der Meinung sind, dass Maaßen aus allen Ämtern gehört und ein erheblicher Teil der Bevölkerung berechtigte Zweifel an seiner Pflichterfüllung hat, dann gibt es definitiv auch gute Gründe, den Mann aus allen Ämtern zu entfernen.
Nach § 54 BBG darf Seehofer als Dienstherr von Herrn Maaßen diesen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand setzen.
§ 54 Einstweiliger Ruhestand Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen
Sorry, die Wahl von Seehofer zum Bundespräsidenten muss wohl irgendwie an mir vorbeigegangen sein.
Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Hä? Sorry, micl, das ist jetzt völliger Quatsch. Maaßen ist Beamter, da gilt kein gängiger Kündigungsschutz. Nach § 54 BBG darf Seehofer als Dienstherr von Herrn Maaßen diesen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand setzen. Und zwar ohne Angabe von Gründen. Das war schon immer ein Instrument, um unliebsame Behördenleiter etc. loszuwerden. Frau Nahles hat selbstverständlich nicht das Innenressort und kann nicht selbst darüber entscheiden, was mit Maaßen innerhalb des Geschäftsbereichs von Herrn Seehofer passiert, aber natürlich ist politischer Druck immer eine Möglichkeit, einen Kabinettskollegen zu einer Maßnahme zu zwingen. Frau Nahles hätte also definitiv die GroKo faktisch aufs Spiel setzen können, wenn Herr Seehofer Maaßen nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hat sie nicht, sie hat wachsweich die Umsetzung dann irgendwann akzeptiert.
Kurzum: Es ist scheissegal, was Herr Maaßen gesagt hat und ob das gegen irgendwas verstoßen hat. Wenn Seehofer will, kann er heute auch die Präsidenten des BKA, des Statistischen Bundesamtes und des BAMF in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn ihm das so passt.
Mal abgesehen davon hat Herr Maaßen als Beamter sich auch an seine Pflichten zu halten:
"Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen"
Wenn in Umfragen 57 % der Meinung sind, dass Maaßen aus allen Ämtern gehört und ein erheblicher Teil der Bevölkerung berechtigte Zweifel an seiner Pflichterfüllung hat, dann gibt es definitiv auch gute Gründe, den Mann aus allen Ämtern zu entfernen.
Ich glaub, 18 % waren dafür, dass Maaßen als Verfassungsschutzpräsident weiter machen soll (also ziemlich genau der Wähleranteil einer bestimmten Partei) , 25 % waren unentschieden.
Naja, wir werden Maaßen ja bald dann vllt. in einem AfD-Amt wiedersehen.
SPD? Zum einen müssste man nicht aufhören darüber zu lachen. Zum anderen zeigt es aber auch, wie weit rechts Maaßen steht und das ist nicht lustig...Gar nicht!
Offensichtlich freut sich Maaßen auf seine Pension, der legt es förmlich darauf an
SPD? Zum einen müssste man nicht aufhören darüber zu lachen. Zum anderen zeigt es aber auch, wie weit rechts Maaßen steht und das ist nicht lustig...Gar nicht!
Offensichtlich freut sich Maaßen auf seine Pension, der legt es förmlich darauf an
Der Herr Maaßen ist überfällig
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-sieht-sich-als-opfer-einer-verschwoerung-a-1236704.html
Endlich merkt das mal jemand.
Das wird man doch noch sagen dürfen.
😉😅
Noch nie habe ich mich mit der Bundespolitik so unwohl gefühlt.
Mein bissiger Kommentar dazu: Für mich erklärt das warum der VS immer wieder Rechtsradikale V-Männer in Schutz nahm, ihnen Geld gab und eine Strafverfolgung verhinderte. Der Maaßen wollte nicht das seine Leute verfolgt werden.
Noch nie habe ich mich mit der Bundespolitik so unwohl gefühlt.
Mein bissiger Kommentar dazu: Für mich erklärt das warum der VS immer wieder Rechtsradikale V-Männer in Schutz nahm, ihnen Geld gab und eine Strafverfolgung verhinderte. Der Maaßen wollte nicht das seine Leute verfolgt werden.
Hier die Rede im Wortlaut:
https://www.tagesschau.de/inland/maassen-abschied-101.html
Den Teil, an dem Anstoß genommen wird, führt er mit: "Aus meiner Sicht" ein. Ist also noch nicht mal als Fakt, sondern klar als private Vermutung gekennzeichnet. Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt, zumal Maaßen wohl letzte Woche schon selbst um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten hat.
Na ja, die SPD wird es wohl nie lernen und die AFD sagt: Danke Nahles!
Meiner Ansicht nach nicht.
nein, mich nervt, dass er nicht früher rausgeschmissen wurde, Gründe gabs dafür genug.
Der Umgang mit der Affäre Maaßen ist doch das was die Leute nicht mehr verstehen können: Beförderung zum Staatssekretär, dann gibts Ärger mit der Basis, dann soll er einen anderen Posten bekommen, jetzt geht er in den Vorruhestand.
Ein Tollhaus und das Seehofer am meisten zu verantworten!
Hier die Rede im Wortlaut:
https://www.tagesschau.de/inland/maassen-abschied-101.html
Den Teil, an dem Anstoß genommen wird, führt er mit: "Aus meiner Sicht" ein. Ist also noch nicht mal als Fakt, sondern klar als private Vermutung gekennzeichnet. Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt, zumal Maaßen wohl letzte Woche schon selbst um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten hat.
Na ja, die SPD wird es wohl nie lernen und die AFD sagt: Danke Nahles!
Meiner Ansicht nach nicht.
Da sehe ich nur eine Partei.
😊
Da sehe ich nur eine Partei.
😊
Hier die Rede im Wortlaut:
https://www.tagesschau.de/inland/maassen-abschied-101.html
Den Teil, an dem Anstoß genommen wird, führt er mit: "Aus meiner Sicht" ein. Ist also noch nicht mal als Fakt, sondern klar als private Vermutung gekennzeichnet. Aus so einer Abschiedsrede eine Staatsaffäre zu konstruieren, ist genau das, was den Wähler total nervt, zumal Maaßen wohl letzte Woche schon selbst um die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten hat.
Na ja, die SPD wird es wohl nie lernen und die AFD sagt: Danke Nahles!
nein, mich nervt, dass er nicht früher rausgeschmissen wurde, Gründe gabs dafür genug.
Der Umgang mit der Affäre Maaßen ist doch das was die Leute nicht mehr verstehen können: Beförderung zum Staatssekretär, dann gibts Ärger mit der Basis, dann soll er einen anderen Posten bekommen, jetzt geht er in den Vorruhestand.
Ein Tollhaus und das Seehofer am meisten zu verantworten!
Mich nervt, dass man das Ganze bloß wieder aussitzen wollte und man ihn eigentlich schon vor Wochen einfach hätte rausschmeißen müssen. Grußlos.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln und den dortigen Dumpfbacken seine Märtyrergeschichte verkaufen. Da wirds schon genug Leute geben, die dort wo bei anderen das Gehirn sitzt, genauso eine braune, übelriechende Masse haben, wie er selbst.
Spätestens da musste man ihn ja entlassen. Fake News.
nein, mich nervt, dass er nicht früher rausgeschmissen wurde, Gründe gabs dafür genug.
Der Umgang mit der Affäre Maaßen ist doch das was die Leute nicht mehr verstehen können: Beförderung zum Staatssekretär, dann gibts Ärger mit der Basis, dann soll er einen anderen Posten bekommen, jetzt geht er in den Vorruhestand.
Ein Tollhaus und das Seehofer am meisten zu verantworten!
Mich nervt, dass man das Ganze bloß wieder aussitzen wollte und man ihn eigentlich schon vor Wochen einfach hätte rausschmeißen müssen. Grußlos.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln und den dortigen Dumpfbacken seine Märtyrergeschichte verkaufen. Da wirds schon genug Leute geben, die dort wo bei anderen das Gehirn sitzt, genauso eine braune, übelriechende Masse haben, wie er selbst.
aus Welt
Meuthen hieß Maaßen in der AfD jederzeit willkommen: «Er hat Mut zur Wahrheit bewiesen, das ist bei uns Parteimotto.»
Da wächst zusammen was zusammengehört.
Die Affäre Maaßen hat uns lange genug in Atem gehalten, ein starkes Stück aus dem politischen Tollhaus. Dies habe ich diversen Wahlkämpfern im hess. Wahlkampf auch so gesagt, wobei die nichts dafür können
Spätestens da musste man ihn ja entlassen. Fake News.
und hier nur ein Auszug der Rede 18.10.2018 vor dem Berner Club den es ja gar nicht gibt!
Quelle: dpa link hier ZDF
Mich nervt, dass man das Ganze bloß wieder aussitzen wollte und man ihn eigentlich schon vor Wochen einfach hätte rausschmeißen müssen. Grußlos.
Wenn Maaßen der AfD helfen will, dann soll er jetzt zu denen wechseln und den dortigen Dumpfbacken seine Märtyrergeschichte verkaufen. Da wirds schon genug Leute geben, die dort wo bei anderen das Gehirn sitzt, genauso eine braune, übelriechende Masse haben, wie er selbst.
aus Welt
Meuthen hieß Maaßen in der AfD jederzeit willkommen: «Er hat Mut zur Wahrheit bewiesen, das ist bei uns Parteimotto.»
Da wächst zusammen was zusammengehört.
Die Affäre Maaßen hat uns lange genug in Atem gehalten, ein starkes Stück aus dem politischen Tollhaus. Dies habe ich diversen Wahlkämpfern im hess. Wahlkampf auch so gesagt, wobei die nichts dafür können
Man muss bei der ganzen Angelegenheit auch berücksichtigen, dass sowohl Maaßen als auch Seehofer ja bekannterweise bekennende rechtskonservative Personen sind. Keine ihrer Äußerungen oder Handlungen war daher besonders ungewöhnlich. Viele Menschen (insbesondere aus Chemnitz) haben ja die Berichterstattung der ÖR-Medien kritisiert. Sie verstehen nicht, warum ein Video, auf dem noch nicht mal eine Körperverletzung zu erkennen ist, höhere Bedeutung beigemessen wird, als die schreckliche Tötung eines Menschen mit mehreren Messerstrichen.
Sorry, das ist wirklich absoluter Blödsinn, anders kann ich das nicht bezeichnen. Die einzigen, die das unmöglich fanden, waren ehemalige SPD-Wähler, die zur AfD gewechselt sind.
Die meisten SPD-Wähler, die ich kenne und ich kenne zudem auch eine deutlich zweistellige Zahl an SPD-Mitgliedern (auch aus dem Familienkreis) waren stinksauer, dass Maaßen "wegbefördert" werden sollte und nicht sofort entlassen wurde. Jeder SPD-Wähler, den ich kenne, hatte dort Verständnis dafür, dass die SPD genau darauf bestehen sollte, dass er nicht mehr in verantwortlicher Position sein darf. Jeder! Viele sind zutiefst darüber enttäuscht, dass Nahles vor der Union kuscht und sich praktisch in nichts durchsetzt. Nicht mal, wenn es den Rauswurf eines nachweislich sehr weit rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten angeht, der gegen die Regierung und deren Interessen arbeitet.
Und mein Stimmungsbild der SPD dazu ist ausnahmslos, sonst würde ich Deine These nicht als Blödsinn bezeichnen, wenn ich auch nur 2, 3 Leute kennen würde aus dem SPD-Dunstkreis, die dem entsprechen, was Du behauptest.
Die Menschen wechseln von der SPD zu den Grünen genau aus dem Grund, weil die Grünen klar Kante beziehen bzw. in Opposition das auch ohne weiteres können. Die SPD wirkt doch nur noch wie ein Abnick-Verein für die Union.
Die Grünen hatten, als das mit Maaßen gerade hoch kam, 16 % bei Forsa, die CDU 30 % , die SPD 18 % und die AfD 13 %. Jetzt haben die Grünen 24 % , die CDU 27 % , die SPD 13 % und die AfD immer noch 13 %.
Vor 55 Jahren hat die kleine FDP der Union aufgezwungen, Adenauer und Strauss den Hahn abzudrehen. Heute schafft es nicht mal die (noch) deutlich stärkere SPD, dem mittlerweile wohl unbeliebtesten Minister des Kabinetts die Entlassung eines Beamten aufzuzwingen, der gezeigt hat, dass er das Neutralitätsgebot völlig vermissen lässt.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat. Seehofer hat vor zweieinhalb Jahren ja auch groß rumgetönt und dann nichts hinbekommen (Obergrenze etc.) , danach brachen seine Zustimmungswerte auch ein. Wer seine Wählerschaft dermaßen enttäuscht, kriegt die Quittung.
Man muss bei der ganzen Angelegenheit auch berücksichtigen, dass sowohl Maaßen als auch Seehofer ja bekannterweise bekennende rechtskonservative Personen sind. Keine ihrer Äußerungen oder Handlungen war daher besonders ungewöhnlich. Viele Menschen (insbesondere aus Chemnitz) haben ja die Berichterstattung der ÖR-Medien kritisiert. Sie verstehen nicht, warum ein Video, auf dem noch nicht mal eine Körperverletzung zu erkennen ist, höhere Bedeutung beigemessen wird, als die schreckliche Tötung eines Menschen mit mehreren Messerstrichen.
Sorry, das ist wirklich absoluter Blödsinn, anders kann ich das nicht bezeichnen. Die einzigen, die das unmöglich fanden, waren ehemalige SPD-Wähler, die zur AfD gewechselt sind.
Die meisten SPD-Wähler, die ich kenne und ich kenne zudem auch eine deutlich zweistellige Zahl an SPD-Mitgliedern (auch aus dem Familienkreis) waren stinksauer, dass Maaßen "wegbefördert" werden sollte und nicht sofort entlassen wurde. Jeder SPD-Wähler, den ich kenne, hatte dort Verständnis dafür, dass die SPD genau darauf bestehen sollte, dass er nicht mehr in verantwortlicher Position sein darf. Jeder! Viele sind zutiefst darüber enttäuscht, dass Nahles vor der Union kuscht und sich praktisch in nichts durchsetzt. Nicht mal, wenn es den Rauswurf eines nachweislich sehr weit rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten angeht, der gegen die Regierung und deren Interessen arbeitet.
Und mein Stimmungsbild der SPD dazu ist ausnahmslos, sonst würde ich Deine These nicht als Blödsinn bezeichnen, wenn ich auch nur 2, 3 Leute kennen würde aus dem SPD-Dunstkreis, die dem entsprechen, was Du behauptest.
Die Menschen wechseln von der SPD zu den Grünen genau aus dem Grund, weil die Grünen klar Kante beziehen bzw. in Opposition das auch ohne weiteres können. Die SPD wirkt doch nur noch wie ein Abnick-Verein für die Union.
Die Grünen hatten, als das mit Maaßen gerade hoch kam, 16 % bei Forsa, die CDU 30 % , die SPD 18 % und die AfD 13 %. Jetzt haben die Grünen 24 % , die CDU 27 % , die SPD 13 % und die AfD immer noch 13 %.
Vor 55 Jahren hat die kleine FDP der Union aufgezwungen, Adenauer und Strauss den Hahn abzudrehen. Heute schafft es nicht mal die (noch) deutlich stärkere SPD, dem mittlerweile wohl unbeliebtesten Minister des Kabinetts die Entlassung eines Beamten aufzuzwingen, der gezeigt hat, dass er das Neutralitätsgebot völlig vermissen lässt.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat. Seehofer hat vor zweieinhalb Jahren ja auch groß rumgetönt und dann nichts hinbekommen (Obergrenze etc.) , danach brachen seine Zustimmungswerte auch ein. Wer seine Wählerschaft dermaßen enttäuscht, kriegt die Quittung.
Das ist richtig. Aber das war so absehbar. Ich kann nur dann einen solchen Vorstoß machen, wenn ich auch Aussicht auf schnellen Erfolg habe. Das war hier nicht gegeben, deshalb war es einfach nur dumm. Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Ich kenn auch mehrere SPD-Mitglieder und keiner ist auf Frau Nahles gut zu sprechen. Aus diesem und aus anderen Gründen.
Starke Analyse. Und "Abnick-Verein der Union" trifft es ganz gut.
Sorry, das ist wirklich absoluter Blödsinn, anders kann ich das nicht bezeichnen. Die einzigen, die das unmöglich fanden, waren ehemalige SPD-Wähler, die zur AfD gewechselt sind.
Die meisten SPD-Wähler, die ich kenne und ich kenne zudem auch eine deutlich zweistellige Zahl an SPD-Mitgliedern (auch aus dem Familienkreis) waren stinksauer, dass Maaßen "wegbefördert" werden sollte und nicht sofort entlassen wurde. Jeder SPD-Wähler, den ich kenne, hatte dort Verständnis dafür, dass die SPD genau darauf bestehen sollte, dass er nicht mehr in verantwortlicher Position sein darf. Jeder! Viele sind zutiefst darüber enttäuscht, dass Nahles vor der Union kuscht und sich praktisch in nichts durchsetzt. Nicht mal, wenn es den Rauswurf eines nachweislich sehr weit rechts stehenden Verfassungsschutzpräsidenten angeht, der gegen die Regierung und deren Interessen arbeitet.
Und mein Stimmungsbild der SPD dazu ist ausnahmslos, sonst würde ich Deine These nicht als Blödsinn bezeichnen, wenn ich auch nur 2, 3 Leute kennen würde aus dem SPD-Dunstkreis, die dem entsprechen, was Du behauptest.
Die Menschen wechseln von der SPD zu den Grünen genau aus dem Grund, weil die Grünen klar Kante beziehen bzw. in Opposition das auch ohne weiteres können. Die SPD wirkt doch nur noch wie ein Abnick-Verein für die Union.
Die Grünen hatten, als das mit Maaßen gerade hoch kam, 16 % bei Forsa, die CDU 30 % , die SPD 18 % und die AfD 13 %. Jetzt haben die Grünen 24 % , die CDU 27 % , die SPD 13 % und die AfD immer noch 13 %.
Vor 55 Jahren hat die kleine FDP der Union aufgezwungen, Adenauer und Strauss den Hahn abzudrehen. Heute schafft es nicht mal die (noch) deutlich stärkere SPD, dem mittlerweile wohl unbeliebtesten Minister des Kabinetts die Entlassung eines Beamten aufzuzwingen, der gezeigt hat, dass er das Neutralitätsgebot völlig vermissen lässt.
Ne, die SPD-Leute sind stinksauer, dass Nahles eben nichts durchgesetzt hat, sondern nur laut rumgeblökt hat. Seehofer hat vor zweieinhalb Jahren ja auch groß rumgetönt und dann nichts hinbekommen (Obergrenze etc.) , danach brachen seine Zustimmungswerte auch ein. Wer seine Wählerschaft dermaßen enttäuscht, kriegt die Quittung.
Das ist richtig. Aber das war so absehbar. Ich kann nur dann einen solchen Vorstoß machen, wenn ich auch Aussicht auf schnellen Erfolg habe. Das war hier nicht gegeben, deshalb war es einfach nur dumm. Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Ich kenn auch mehrere SPD-Mitglieder und keiner ist auf Frau Nahles gut zu sprechen. Aus diesem und aus anderen Gründen.
Hä? Sorry, micl, das ist jetzt völliger Quatsch. Maaßen ist Beamter, da gilt kein gängiger Kündigungsschutz. Nach § 54 BBG darf Seehofer als Dienstherr von Herrn Maaßen diesen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand setzen. Und zwar ohne Angabe von Gründen. Das war schon immer ein Instrument, um unliebsame Behördenleiter etc. loszuwerden. Frau Nahles hat selbstverständlich nicht das Innenressort und kann nicht selbst darüber entscheiden, was mit Maaßen innerhalb des Geschäftsbereichs von Herrn Seehofer passiert, aber natürlich ist politischer Druck immer eine Möglichkeit, einen Kabinettskollegen zu einer Maßnahme zu zwingen. Frau Nahles hätte also definitiv die GroKo faktisch aufs Spiel setzen können, wenn Herr Seehofer Maaßen nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hat sie nicht, sie hat wachsweich die Umsetzung dann irgendwann akzeptiert.
Kurzum: Es ist scheissegal, was Herr Maaßen gesagt hat und ob das gegen irgendwas verstoßen hat. Wenn Seehofer will, kann er heute auch die Präsidenten des BKA, des Statistischen Bundesamtes und des BAMF in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn ihm das so passt.
Mal abgesehen davon hat Herr Maaßen als Beamter sich auch an seine Pflichten zu halten:
"Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen"
Wenn in Umfragen 57 % der Meinung sind, dass Maaßen aus allen Ämtern gehört und ein erheblicher Teil der Bevölkerung berechtigte Zweifel an seiner Pflichterfüllung hat, dann gibt es definitiv auch gute Gründe, den Mann aus allen Ämtern zu entfernen.
Der Mann hat Verschwörungstheorien geliefert, zurückgerudert z.T. teilweise, zuletzt Regierungsparteien massiv angegriffen etc. Der hätte sofort entlassen werden müssen und nicht befördert, dann doch nicht....
Das ist richtig. Aber das war so absehbar. Ich kann nur dann einen solchen Vorstoß machen, wenn ich auch Aussicht auf schnellen Erfolg habe. Das war hier nicht gegeben, deshalb war es einfach nur dumm. Seehofer konnte Maaßen nicht einfach so rausschmeißen. Wir haben in Deutschland zum Glück sowas wie Kündigungsschutz und freie Meinungsäußerung. Da Maaßen keine strafbare Handlung begangen hat, war diese Äußerung eben kein Kündigungsgrund und das hätte auch Frau Nahles wissen müssen. Aber sie hat alles in die Wagschale geworfen und voraussehbar verloren.
Ich kenn auch mehrere SPD-Mitglieder und keiner ist auf Frau Nahles gut zu sprechen. Aus diesem und aus anderen Gründen.
Hä? Sorry, micl, das ist jetzt völliger Quatsch. Maaßen ist Beamter, da gilt kein gängiger Kündigungsschutz. Nach § 54 BBG darf Seehofer als Dienstherr von Herrn Maaßen diesen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand setzen. Und zwar ohne Angabe von Gründen. Das war schon immer ein Instrument, um unliebsame Behördenleiter etc. loszuwerden. Frau Nahles hat selbstverständlich nicht das Innenressort und kann nicht selbst darüber entscheiden, was mit Maaßen innerhalb des Geschäftsbereichs von Herrn Seehofer passiert, aber natürlich ist politischer Druck immer eine Möglichkeit, einen Kabinettskollegen zu einer Maßnahme zu zwingen. Frau Nahles hätte also definitiv die GroKo faktisch aufs Spiel setzen können, wenn Herr Seehofer Maaßen nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hat sie nicht, sie hat wachsweich die Umsetzung dann irgendwann akzeptiert.
Kurzum: Es ist scheissegal, was Herr Maaßen gesagt hat und ob das gegen irgendwas verstoßen hat. Wenn Seehofer will, kann er heute auch die Präsidenten des BKA, des Statistischen Bundesamtes und des BAMF in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn ihm das so passt.
Mal abgesehen davon hat Herr Maaßen als Beamter sich auch an seine Pflichten zu halten:
"Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen"
Wenn in Umfragen 57 % der Meinung sind, dass Maaßen aus allen Ämtern gehört und ein erheblicher Teil der Bevölkerung berechtigte Zweifel an seiner Pflichterfüllung hat, dann gibt es definitiv auch gute Gründe, den Mann aus allen Ämtern zu entfernen.
Mich erstaunt, dass das nur 57% so sehen.
§ 54 Einstweiliger Ruhestand
Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen
Sorry, die Wahl von Seehofer zum Bundespräsidenten muss wohl irgendwie an mir vorbeigegangen sein.
Hä? Sorry, micl, das ist jetzt völliger Quatsch. Maaßen ist Beamter, da gilt kein gängiger Kündigungsschutz. Nach § 54 BBG darf Seehofer als Dienstherr von Herrn Maaßen diesen jederzeit in den einstweiligen Ruhestand setzen. Und zwar ohne Angabe von Gründen. Das war schon immer ein Instrument, um unliebsame Behördenleiter etc. loszuwerden. Frau Nahles hat selbstverständlich nicht das Innenressort und kann nicht selbst darüber entscheiden, was mit Maaßen innerhalb des Geschäftsbereichs von Herrn Seehofer passiert, aber natürlich ist politischer Druck immer eine Möglichkeit, einen Kabinettskollegen zu einer Maßnahme zu zwingen. Frau Nahles hätte also definitiv die GroKo faktisch aufs Spiel setzen können, wenn Herr Seehofer Maaßen nicht in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hat sie nicht, sie hat wachsweich die Umsetzung dann irgendwann akzeptiert.
Kurzum: Es ist scheissegal, was Herr Maaßen gesagt hat und ob das gegen irgendwas verstoßen hat. Wenn Seehofer will, kann er heute auch die Präsidenten des BKA, des Statistischen Bundesamtes und des BAMF in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn ihm das so passt.
Mal abgesehen davon hat Herr Maaßen als Beamter sich auch an seine Pflichten zu halten:
"Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen"
Wenn in Umfragen 57 % der Meinung sind, dass Maaßen aus allen Ämtern gehört und ein erheblicher Teil der Bevölkerung berechtigte Zweifel an seiner Pflichterfüllung hat, dann gibt es definitiv auch gute Gründe, den Mann aus allen Ämtern zu entfernen.
Mich erstaunt, dass das nur 57% so sehen.
Ich glaub, 18 % waren dafür, dass Maaßen als Verfassungsschutzpräsident weiter machen soll (also ziemlich genau der Wähleranteil einer bestimmten Partei) , 25 % waren unentschieden.
Naja, wir werden Maaßen ja bald dann vllt. in einem AfD-Amt wiedersehen.