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Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr


Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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SemperFi schrieb:

Landroval schrieb:

Und da sage noch jemand, es gebe nichts, was heutzutage noch Hoffnung auf eine bessere Zukunft macht.


Mal im Ernst, egal ob CDU, SPD oder Grünen, diese 3 Parteien kann ich irgendwie als Teil einer konstruktiven Regierung sehen.
Egal wo ich mit wem übereinstimme oder nicht.

Die FDP nicht.

Ich halte die Grünen für völlig ungeeignet einer Regierung anzugehören. Da hätte ich mehr Hoffnung, dass die FDP sich in einer unionsgeführten Regierung einfügen würde, ein wertvoller Partner werden könnte. Mit Lindner eher nicht, aber vielleicht tritt ein schlauerer Mensch seine Nachfolge an, der das hinbekommt!?
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Landroval schrieb:

Ich halte die Grünen für völlig ungeeignet einer Regierung anzugehören. Da hätte ich mehr Hoffnung, dass die FDP sich in einer unionsgeführten Regierung einfügen würde, ein wertvoller Partner werden könnte.

Auf jeden Fall. Dann läuft es wie früher: Die Union gibt der FDP ein paar Schmankerl für deren Klientel (Mwst. für Hotels etc.), dafür lässt die FDP die Union in Ruhe Gips-Bergwerke in Trinkwasserschutzgebieten bauen, Wälder nicht klimaresistent, dafür aber profitorientiert betreiben, Kerosin subventionieren, Maskendeals abwickeln und was dergleichen mehr ist. Dann gibt es auch weniger "Zank" in der Regierung.
Ich kann es kaum erwarten.
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Landroval schrieb:

Ich halte die Grünen für völlig ungeeignet einer Regierung anzugehören. Da hätte ich mehr Hoffnung, dass die FDP sich in einer unionsgeführten Regierung einfügen würde, ein wertvoller Partner werden könnte.

Auf jeden Fall. Dann läuft es wie früher: Die Union gibt der FDP ein paar Schmankerl für deren Klientel (Mwst. für Hotels etc.), dafür lässt die FDP die Union in Ruhe Gips-Bergwerke in Trinkwasserschutzgebieten bauen, Wälder nicht klimaresistent, dafür aber profitorientiert betreiben, Kerosin subventionieren, Maskendeals abwickeln und was dergleichen mehr ist. Dann gibt es auch weniger "Zank" in der Regierung.
Ich kann es kaum erwarten.
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keine Angst, für schwarz-gelb wird es mutmaßlich zu einer Mehrheit nicht reichen, auch in 2 Jahren nicht, so meine unbedeutende Einschätzung.
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keine Angst, für schwarz-gelb wird es mutmaßlich zu einer Mehrheit nicht reichen, auch in 2 Jahren nicht, so meine unbedeutende Einschätzung.
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Schade. War alles so schön ordentlich mit schwarz-gelb.
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Schade. War alles so schön ordentlich mit schwarz-gelb.
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WürzburgerAdler schrieb:

Schade. War alles so schön ordentlich mit schwarz-gelb.

Schon schade, da hast Du recht!

Aber: ca. 2/3 Union mit ca. 1/3 SPD geht ja zur Not auch, um die Scherben aufzukehren und um das Land wieder in eine bessere Form zu bringen. Ich hoffe, dass Dich das etwas tröstet.
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SH MP Günther tritt nicht so oft in den Vordergrund, wenn er aber was sagt, überzeugt es mich aber meist, so wie auch jetzt seine sachliche Kritik an den Streitigkeiten der Ampel. Auch eine Neuwahl ist für ihn kein Thema, da sehe ich auch so.

https://www.n-tv.de/politik/Guenther-nennt-Ampel-Regierung-verantwortungslos-article24621434.html
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Landroval schrieb:

Ich halte die Grünen für völlig ungeeignet einer Regierung anzugehören. Da hätte ich mehr Hoffnung, dass die FDP sich in einer unionsgeführten Regierung einfügen würde, ein wertvoller Partner werden könnte.

Auf jeden Fall. Dann läuft es wie früher: Die Union gibt der FDP ein paar Schmankerl für deren Klientel (Mwst. für Hotels etc.), dafür lässt die FDP die Union in Ruhe Gips-Bergwerke in Trinkwasserschutzgebieten bauen, Wälder nicht klimaresistent, dafür aber profitorientiert betreiben, Kerosin subventionieren, Maskendeals abwickeln und was dergleichen mehr ist. Dann gibt es auch weniger "Zank" in der Regierung.
Ich kann es kaum erwarten.
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WürzburgerAdler schrieb:

Landroval schrieb:

Ich halte die Grünen für völlig ungeeignet einer Regierung anzugehören. Da hätte ich mehr Hoffnung, dass die FDP sich in einer unionsgeführten Regierung einfügen würde, ein wertvoller Partner werden könnte.

Auf jeden Fall. Dann läuft es wie früher: Die Union gibt der FDP ein paar Schmankerl für deren Klientel (Mwst. für Hotels etc.), dafür lässt die FDP die Union in Ruhe Gips-Bergwerke in Trinkwasserschutzgebieten bauen, Wälder nicht klimaresistent, dafür aber profitorientiert betreiben, Kerosin subventionieren, Maskendeals abwickeln und was dergleichen mehr ist. Dann gibt es auch weniger "Zank" in der Regierung.
Ich kann es kaum erwarten.


Mal sehen wie es kommt. Wir hatten jetzt unter Merkel wirklich viele Jahre der Verwaltung erlebt, die uns ja erst die Probleme, die wir jetzt haben, beschert haben. Merz wäre wohl nichtmal mehr verwaltend, sondern schlicht rückwärtsgewandt. Es ist die Kunst dieser Verwalter und Rückwärtsgewandten so zu tun, als ob wir unsere Probleme wegen derer haben, die endlich Veränderungen anstoßen. Darin sind sie wirklich gut. Das muss man ihnen lassen, Brexit, Trump sind Auswüchse dieser Denke. Es braucht Gegenstrategien.

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:

https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-19-dezember-2023-100.html
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WürzburgerAdler schrieb:

Landroval schrieb:

Ich halte die Grünen für völlig ungeeignet einer Regierung anzugehören. Da hätte ich mehr Hoffnung, dass die FDP sich in einer unionsgeführten Regierung einfügen würde, ein wertvoller Partner werden könnte.

Auf jeden Fall. Dann läuft es wie früher: Die Union gibt der FDP ein paar Schmankerl für deren Klientel (Mwst. für Hotels etc.), dafür lässt die FDP die Union in Ruhe Gips-Bergwerke in Trinkwasserschutzgebieten bauen, Wälder nicht klimaresistent, dafür aber profitorientiert betreiben, Kerosin subventionieren, Maskendeals abwickeln und was dergleichen mehr ist. Dann gibt es auch weniger "Zank" in der Regierung.
Ich kann es kaum erwarten.


Mal sehen wie es kommt. Wir hatten jetzt unter Merkel wirklich viele Jahre der Verwaltung erlebt, die uns ja erst die Probleme, die wir jetzt haben, beschert haben. Merz wäre wohl nichtmal mehr verwaltend, sondern schlicht rückwärtsgewandt. Es ist die Kunst dieser Verwalter und Rückwärtsgewandten so zu tun, als ob wir unsere Probleme wegen derer haben, die endlich Veränderungen anstoßen. Darin sind sie wirklich gut. Das muss man ihnen lassen, Brexit, Trump sind Auswüchse dieser Denke. Es braucht Gegenstrategien.

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:

https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-19-dezember-2023-100.html
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Schönesge schrieb:

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:


Leider befeuern die sozialen Medien das. Nicht wer die Besten Argumente hat überzeugt, sondern wer am lautesten Schreit. Das sind leider nicht die mit den Besten Argumenten.
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Schönesge schrieb:

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:


Leider befeuern die sozialen Medien das. Nicht wer die Besten Argumente hat überzeugt, sondern wer am lautesten Schreit. Das sind leider nicht die mit den Besten Argumenten.
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sgevolker schrieb:

Schönesge schrieb:

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:


Leider befeuern die sozialen Medien das. Nicht wer die Besten Argumente hat überzeugt, sondern wer am lautesten Schreit. Das sind leider nicht die mit den Besten Argumenten.

Leider nicht nur die "sozialen" Medien.
Argumente haben schon länger ausgedient. Das, was wir hier machen im D&D, das Streiten mittels Argumenten, hat bereits Seltenheitswert. Heute reicht ein Schlagwort ("Heizungsterror") und die Diskussion ist beendet.

In den USA ist es noch schlimmer. "Lüge!", "Falsch!", "Wahlbetrug!", ohne Belege oder handfeste Hinweise, einfach so mal rausgebrüllt. Und schon ist es Fakt.
Aber wir sind ja schon auf dem besten Weg dorthin.
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sgevolker schrieb:

Schönesge schrieb:

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:


Leider befeuern die sozialen Medien das. Nicht wer die Besten Argumente hat überzeugt, sondern wer am lautesten Schreit. Das sind leider nicht die mit den Besten Argumenten.

Leider nicht nur die "sozialen" Medien.
Argumente haben schon länger ausgedient. Das, was wir hier machen im D&D, das Streiten mittels Argumenten, hat bereits Seltenheitswert. Heute reicht ein Schlagwort ("Heizungsterror") und die Diskussion ist beendet.

In den USA ist es noch schlimmer. "Lüge!", "Falsch!", "Wahlbetrug!", ohne Belege oder handfeste Hinweise, einfach so mal rausgebrüllt. Und schon ist es Fakt.
Aber wir sind ja schon auf dem besten Weg dorthin.
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WürzburgerAdler schrieb:

sgevolker schrieb:

Schönesge schrieb:

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:


Leider befeuern die sozialen Medien das. Nicht wer die Besten Argumente hat überzeugt, sondern wer am lautesten Schreit. Das sind leider nicht die mit den Besten Argumenten.

Leider nicht nur die "sozialen" Medien.
Argumente haben schon länger ausgedient. Das, was wir hier machen im D&D, das Streiten mittels Argumenten, hat bereits Seltenheitswert. Heute reicht ein Schlagwort ("Heizungsterror") und die Diskussion ist beendet.

In den USA ist es noch schlimmer. "Lüge!", "Falsch!", "Wahlbetrug!", ohne Belege oder handfeste Hinweise, einfach so mal rausgebrüllt. Und schon ist es Fakt.
Aber wir sind ja schon auf dem besten Weg dorthin.


Liegt leider auch mitunter daran, dass wir das "Diskutieren" verlernt haben und im Zeitalter der "sozialen" Medien "kritisieren" nur noch im Sinne von Schlechtreden und Negativieren verwendet wird. Und das eben nicht nur auf einschlägigen Plattformen, sondern generell in der Gesellschaft. Sachlicher Austausch mit Pro- und Contra-Argumenten findet kaum noch statt - stattdessen werden insbesondere persönliche Belange und Befindlichkeiten, völlig unreflekriert, in die Welt posaunt und als Fakt platziert. Debatten finden überwiegend nur noch in den Extrembereichen statt, schwarz oder weiß, Graubereiche bleiben überwiegend völlig unbetrachtet, ebenso Einschätzungen von Gegenpositionen.

Das alles ist aber gar kein neues Phänomen, sondern bereits seit vielen Jahren und Jahrzehnten existent. Auffällig wird es aktuell vor allem dadurch, dass dieses starke Extremdenken mehr und mehr auch in der Mitte der Gesellschaft Einzug findet und mit Schlagworten bzw. Kampfbegriffen, auch über eigentlich sachlich-seriöse Medien, Verbreitung finden.
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sgevolker schrieb:

Schönesge schrieb:

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:


Leider befeuern die sozialen Medien das. Nicht wer die Besten Argumente hat überzeugt, sondern wer am lautesten Schreit. Das sind leider nicht die mit den Besten Argumenten.

Leider nicht nur die "sozialen" Medien.
Argumente haben schon länger ausgedient. Das, was wir hier machen im D&D, das Streiten mittels Argumenten, hat bereits Seltenheitswert. Heute reicht ein Schlagwort ("Heizungsterror") und die Diskussion ist beendet.

In den USA ist es noch schlimmer. "Lüge!", "Falsch!", "Wahlbetrug!", ohne Belege oder handfeste Hinweise, einfach so mal rausgebrüllt. Und schon ist es Fakt.
Aber wir sind ja schon auf dem besten Weg dorthin.
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WürzburgerAdler schrieb:

ohne Belege oder handfeste Hinweise


Und genau das ist das Problem. Es interessiert halt auch keinen mehr, wenn ich zB in sozialen Medien dann mit Fakten um die Ecke komme und belege, dass gelogen wird. Manchmal wünsche ich mir dann doch die Möglichkeiten einer repressiven Staatsmacht, die solche Unterstellungen hierzulande löscht und im Wiederholungsfall Leute eben auch bestrafen kann.
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WürzburgerAdler schrieb:

sgevolker schrieb:

Schönesge schrieb:

Es liegt aber auch an denen, die in der Lage sind, sich eine Zukunft positiv vorstellen zu können, die Menschen davon zu überzeugen. Das gelang in den letzten Jahrzehnten eher nicht mehr, die letzte Lanz Sendung zu dieser Thematik war extrem interessant und ist sehr empfehlenswert:


Leider befeuern die sozialen Medien das. Nicht wer die Besten Argumente hat überzeugt, sondern wer am lautesten Schreit. Das sind leider nicht die mit den Besten Argumenten.

Leider nicht nur die "sozialen" Medien.
Argumente haben schon länger ausgedient. Das, was wir hier machen im D&D, das Streiten mittels Argumenten, hat bereits Seltenheitswert. Heute reicht ein Schlagwort ("Heizungsterror") und die Diskussion ist beendet.

In den USA ist es noch schlimmer. "Lüge!", "Falsch!", "Wahlbetrug!", ohne Belege oder handfeste Hinweise, einfach so mal rausgebrüllt. Und schon ist es Fakt.
Aber wir sind ja schon auf dem besten Weg dorthin.


Liegt leider auch mitunter daran, dass wir das "Diskutieren" verlernt haben und im Zeitalter der "sozialen" Medien "kritisieren" nur noch im Sinne von Schlechtreden und Negativieren verwendet wird. Und das eben nicht nur auf einschlägigen Plattformen, sondern generell in der Gesellschaft. Sachlicher Austausch mit Pro- und Contra-Argumenten findet kaum noch statt - stattdessen werden insbesondere persönliche Belange und Befindlichkeiten, völlig unreflekriert, in die Welt posaunt und als Fakt platziert. Debatten finden überwiegend nur noch in den Extrembereichen statt, schwarz oder weiß, Graubereiche bleiben überwiegend völlig unbetrachtet, ebenso Einschätzungen von Gegenpositionen.

Das alles ist aber gar kein neues Phänomen, sondern bereits seit vielen Jahren und Jahrzehnten existent. Auffällig wird es aktuell vor allem dadurch, dass dieses starke Extremdenken mehr und mehr auch in der Mitte der Gesellschaft Einzug findet und mit Schlagworten bzw. Kampfbegriffen, auch über eigentlich sachlich-seriöse Medien, Verbreitung finden.
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Das Diskutieren wird immer schwieriger, auch in der eigenen Familie.
Permanent wird behauptet, dass man seine Meinung nicht sagen darf. Nur sagt man was dagegen bsow. beim Thema ' Ausländer und Flüchtlinge",sind sie beleidigt und fühlen sich in die rechte Ecke gedrängt
Dazu habe ich wenig Lust und des liebens Friedens, ist man eher still.
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WürzburgerAdler schrieb:

ohne Belege oder handfeste Hinweise


Und genau das ist das Problem. Es interessiert halt auch keinen mehr, wenn ich zB in sozialen Medien dann mit Fakten um die Ecke komme und belege, dass gelogen wird. Manchmal wünsche ich mir dann doch die Möglichkeiten einer repressiven Staatsmacht, die solche Unterstellungen hierzulande löscht und im Wiederholungsfall Leute eben auch bestrafen kann.
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SGE_Werner schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

ohne Belege oder handfeste Hinweise


Und genau das ist das Problem. Es interessiert halt auch keinen mehr, wenn ich zB in sozialen Medien dann mit Fakten um die Ecke komme und belege, dass gelogen wird. Manchmal wünsche ich mir dann doch die Möglichkeiten einer repressiven Staatsmacht, die solche Unterstellungen hierzulande löscht und im Wiederholungsfall Leute eben auch bestrafen kann.

Die brauchen nur so eine gute Moderation wie hier. Dann muss man auch nicht nach Vater Staat rufen.
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Am FDP-Mitgliedervotum hat ein gutes Drittel nur teilgenommen und davon hat eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampelkoalition gestimmt (52 %).

https://www.n-tv.de/politik/Knappe-FDP-Mehrheit-stimmt-fuer-Verbleib-in-der-Ampel-article24632292.html

Also das erwartete Stimmungsbild mit zerrissener Partei, aber auch sehr wenige, die teilgenommen haben.
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Am FDP-Mitgliedervotum hat ein gutes Drittel nur teilgenommen und davon hat eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampelkoalition gestimmt (52 %).

https://www.n-tv.de/politik/Knappe-FDP-Mehrheit-stimmt-fuer-Verbleib-in-der-Ampel-article24632292.html

Also das erwartete Stimmungsbild mit zerrissener Partei, aber auch sehr wenige, die teilgenommen haben.
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Das stellt ja nun auch wieder ein schönes Spiegelbild der Gesellschaft, aber insbesondere auch der Parteienlandschaft, dar. Eine "laute" Minderheit mit völlig gegensätzlichen Positionen beteiligt sich, während eine schweigende Mehrheit einfach aussitzt und das Ergebnis hinnimmt.

Dass es gegensätzliche Positionen gibt und diese auch in Diskursen und Debatten ausgetragen werden ist wichtig und richtig. Dass aber zwei Drittel völlig anteilslos eine solche Abstimmung, gerade innerhalb einer Partei, wo es eigentlich um aktive Beteiligung gehen sollte, hinnimmt, finde ich sehr erschreckend. Und das gar nicht mal nur auf die FDP bezogen, sondern das lässt sich auf alle übrigen Parteien - mal mehr, mal weniger stark - übertragen.
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Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.

Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich  die komplette Einstellung von Zahlungen.

Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen
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Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.

Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich  die komplette Einstellung von Zahlungen.

Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen
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Wedge schrieb:

Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.

Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich  die komplette Einstellung von Zahlungen.

Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen

Viel zu wenige, um dadurch eine Finanzierungslücke helfen zu schließen. Der Vorschlag von Heil ist ein Placebo. Nur wegen Gerechtigkeit dem Bürgergeld gegenüber. Heil sagt selber:
„Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit das ganze System in Verruf bringt.“
Wie so etwas in der Praxis der Jobcenter aussieht kann man hier nachlesen:
https://m.focus.de/finanzen/wenig-anreize-schwache-sanktionen-totalverweigerer-kriegen-wir-nicht-jobcenter-packen-ueber-buergergeld-empfaenger-aus_id_259472706.html

Es gibt für Totalverweigerer auch andere Wege die Sperre zu umgehen und trotzdem nicht zu arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.
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Wedge schrieb:

Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.

Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich  die komplette Einstellung von Zahlungen.

Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen

Viel zu wenige, um dadurch eine Finanzierungslücke helfen zu schließen. Der Vorschlag von Heil ist ein Placebo. Nur wegen Gerechtigkeit dem Bürgergeld gegenüber. Heil sagt selber:
„Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit das ganze System in Verruf bringt.“
Wie so etwas in der Praxis der Jobcenter aussieht kann man hier nachlesen:
https://m.focus.de/finanzen/wenig-anreize-schwache-sanktionen-totalverweigerer-kriegen-wir-nicht-jobcenter-packen-ueber-buergergeld-empfaenger-aus_id_259472706.html

Es gibt für Totalverweigerer auch andere Wege die Sperre zu umgehen und trotzdem nicht zu arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.
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hawischer schrieb:

Wedge schrieb:

Ich nehme den Artikel unten mal zum Anlass hier eine Frage zu stellen.

Im Rahmen der Spamaßnamen bringt Herr Heil Leistungssperren beim Bürgergeld für "Totalverweigerer" ins Spiel.
CDU und CSU greifen das gerne, einschliesslich Begriflichkeit, auf und fordern natürlich mehr Leistungskürzungen Bzw. (Dobrindt) gleich  die komplette Einstellung von Zahlungen.

Jetzt die Frage(n):
Weiß jemand, wie man einen "Totalverweigerer" definiert und gibt es eine Statistik, aus der hevorgeht, wieviele es davon gibt?

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/sozialleistungen-buergergeld-kai-wegner-sanktionen

Viel zu wenige, um dadurch eine Finanzierungslücke helfen zu schließen. Der Vorschlag von Heil ist ein Placebo. Nur wegen Gerechtigkeit dem Bürgergeld gegenüber. Heil sagt selber:
„Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit das ganze System in Verruf bringt.“
Wie so etwas in der Praxis der Jobcenter aussieht kann man hier nachlesen:
https://m.focus.de/finanzen/wenig-anreize-schwache-sanktionen-totalverweigerer-kriegen-wir-nicht-jobcenter-packen-ueber-buergergeld-empfaenger-aus_id_259472706.html

Es gibt für Totalverweigerer auch andere Wege die Sperre zu umgehen und trotzdem nicht zu arbeiten. Aber das ist ein anderes Thema.

Danke, das dachte ich mir, dass hier von allen Beteiligten mit Nebelkerzen gearbeitet wird.
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"Sorgfalt geht vor Eile" sagte die Ampel, als es um die Haushaltskürzungen kam. Dann kam das sorgfältig ausgearbeitete Konzept und heute wird die Einsparung im Agrarsektor teilweise wieder zurückgenommen.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/ampel-will-geplante-kuerzungen-fuer-bauern-teilweise-zuruecknehmen,U0P1vlW

Und im Deutschland-Trend der ARD sinkt die Zustimmung zum Kanzler nochmal um 1%-Punkt gegenüber Vormonat auf 19%.
Nie war er für einen Regierungschef schlechter.
Aber auch andere Spitzenpolitiker verlieren an Zustimmung. Habeck (jetzt 24%) und Lindner (jetzt 23%) 4, Merz (jetzt 30%) 2%-Punkte.
Spitzenreiter bleibt Pistorius mit 51%. (Wird er doch vielleicht der neue Kanzler, wenn die 2024er Wahlen für die SPD in die Hose gehen?)
Mehr Zahlen 👇
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/deutschlandtrend-olaf-scholz-beliebtheit-tiefstwert

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"Sorgfalt geht vor Eile" sagte die Ampel, als es um die Haushaltskürzungen kam. Dann kam das sorgfältig ausgearbeitete Konzept und heute wird die Einsparung im Agrarsektor teilweise wieder zurückgenommen.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/ampel-will-geplante-kuerzungen-fuer-bauern-teilweise-zuruecknehmen,U0P1vlW

Und im Deutschland-Trend der ARD sinkt die Zustimmung zum Kanzler nochmal um 1%-Punkt gegenüber Vormonat auf 19%.
Nie war er für einen Regierungschef schlechter.
Aber auch andere Spitzenpolitiker verlieren an Zustimmung. Habeck (jetzt 24%) und Lindner (jetzt 23%) 4, Merz (jetzt 30%) 2%-Punkte.
Spitzenreiter bleibt Pistorius mit 51%. (Wird er doch vielleicht der neue Kanzler, wenn die 2024er Wahlen für die SPD in die Hose gehen?)
Mehr Zahlen 👇
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/deutschlandtrend-olaf-scholz-beliebtheit-tiefstwert

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hawischer schrieb:

Und im Deutschland-Trend der ARD sinkt die Zustimmung zum Kanzler nochmal um 1%-Punkt gegenüber Vormonat auf 19%.
Nie war er für einen Regierungschef schlechter.

Spiegelt sich nur wider, dass es nie einen schlechteren Regierungschef gab. Passt scho.
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hawischer schrieb:

Und im Deutschland-Trend der ARD sinkt die Zustimmung zum Kanzler nochmal um 1%-Punkt gegenüber Vormonat auf 19%.
Nie war er für einen Regierungschef schlechter.

Spiegelt sich nur wider, dass es nie einen schlechteren Regierungschef gab. Passt scho.
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man kann von Scholz halten was man will, aber ihn beim Besuch der Unwetterregionen als Volksverräter zu bezeichnen -ich glaube auch Verbrecher gehört zu haben- und mit "Hau ab" zu begrüßen, ist so dermaßen katastrophal. Es gibt Wahlen, da kann man ihn wählen oder auch nicht.
Diese (wenigen) Schreihälse sind einfach widerlich.

das ist ebenfalls katastrophal: Bauern wollen die Fähre stürmen, auf den Habeck aus seinem Urlaub gekommen ist.
Was für eine Unkultur haben wir hier eigentlich, wie geht man mit Menschen um.

https://www.n-tv.de/politik/Landwirte-wollen-Faehre-mit-Habeck-stuermen-article24640265.html


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