Also, ich will es mal sagen, bevor es die Zahlen nahelegen. Ich halte eine Grüne Aufholjagd in den nächsten elf Monaten für nicht unwahrscheinlich. Hawischers letzter Satz gilt ja nur nach heutigem Umfragestand. Wenn Scholz, Merz, Habeck, Weidel und Wagenknecht gegeneinander antreten, bin ich nicht sicher, wie das Ding läuft. Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme. Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt. Klingt ein bisschen arrogant und wenig realitätsnah für mich. Die Messe ist noch lange nicht gesungen, denke ich
Sorry, zum Link, im Moment noch frei: Die Besprechung der gestrigen Miosgasendung mit einem offenbar nicht ganz unwitzigen Fritz. Lackierte Fingernägel? My wokeness 🌈💚
Also, ich will es mal sagen, bevor es die Zahlen nahelegen. Ich halte eine Grüne Aufholjagd in den nächsten elf Monaten für nicht unwahrscheinlich. Hawischers letzter Satz gilt ja nur nach heutigem Umfragestand. Wenn Scholz, Merz, Habeck, Weidel und Wagenknecht gegeneinander antreten, bin ich nicht sicher, wie das Ding läuft. Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme. Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt. Klingt ein bisschen arrogant und wenig realitätsnah für mich. Die Messe ist noch lange nicht gesungen, denke ich
Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme.
Vor allem sind das meist Personen die viel und laut rumtönen. Es wird interessant sein zu sehen ob diese Lautsprecher auch was auf die Reihe kriegen, denn bis jetzt hört man immer nur was sie schlecht finden, aber nicht was sie machen wollen und wie sie das umsetzen wollen.
Geht nur um den Punkt, dass es der Union jederzeit offen steht eine bessere Regierung auf Basis des Wählerwunsches zu organisieren.
Wenn die uns Pöbel unklaren Wege aus der Dunkelheit so eindeutig sind, sollte es ein Leichtes sein eine entsprechende Anzahl Abgeordnete zu gewinnen.
Also Du meinst, auf dem Wege ließe sich eine Mehrheit parteiübergreifend für eine Wahl von Merz zum Kanzler organisieren. Und eine handlungsfähige Regierung gleich mit. Darauf muss man erstmal kommen. 🥴
Eher schneide ich mir die Eier ab ehe ich diese Person wähle!
Also, ich will es mal sagen, bevor es die Zahlen nahelegen. Ich halte eine Grüne Aufholjagd in den nächsten elf Monaten für nicht unwahrscheinlich. Hawischers letzter Satz gilt ja nur nach heutigem Umfragestand. Wenn Scholz, Merz, Habeck, Weidel und Wagenknecht gegeneinander antreten, bin ich nicht sicher, wie das Ding läuft. Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme. Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt. Klingt ein bisschen arrogant und wenig realitätsnah für mich. Die Messe ist noch lange nicht gesungen, denke ich
...Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme. Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt...
Ich verstehe ihn auch, dies ist die einzige Chance, die die SPD hat. Vom Programm her, oder vom Auftreten trauen doch nur die wenigsten Cum-Ex-Scholz noch viel zu. Wieso sollte er nach der nächsten Wahl, mit weniger SPD-Sitzen jetzt plötzlich eine andere Politik durchsetzen? Anstelle der SPD würde ich es genauso machen, die danken dem Herrgott doch täglich auf Knien, dass mit Merz ein noch unsympathischer Mann als Scholz auf der Gegenseite steht. Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen. Dies wird natürlich nicht zur stärksten Kraft reichen, glaube da rollt Klingbeil intern selbst die Augen - aber es wird einige Prozente bringen und vermutlich einen völligen Absturz verhindern.
Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen
Nur was passiert wenn man einen Wahlkampf führt in dem man nur den jeweiligen Gegner schlecht redet. Am Ende profitieren davon die AfD und das BSW. Es steht aber zu befürchten das beim Merz nicht so etwas wie Einsicht kommt und er weiter hetzt und dem rechten Rand anbiedert. Die Zeiten wo es bei Wahlkämpfen um Themen geht sind leider eh schon lange vorbei, heutzutage legt man mehr Wert auf persönliche Angriffe.
...Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme. Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt...
Ich verstehe ihn auch, dies ist die einzige Chance, die die SPD hat. Vom Programm her, oder vom Auftreten trauen doch nur die wenigsten Cum-Ex-Scholz noch viel zu. Wieso sollte er nach der nächsten Wahl, mit weniger SPD-Sitzen jetzt plötzlich eine andere Politik durchsetzen? Anstelle der SPD würde ich es genauso machen, die danken dem Herrgott doch täglich auf Knien, dass mit Merz ein noch unsympathischer Mann als Scholz auf der Gegenseite steht. Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen. Dies wird natürlich nicht zur stärksten Kraft reichen, glaube da rollt Klingbeil intern selbst die Augen - aber es wird einige Prozente bringen und vermutlich einen völligen Absturz verhindern.
...Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme. Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt...
Ich verstehe ihn auch, dies ist die einzige Chance, die die SPD hat. Vom Programm her, oder vom Auftreten trauen doch nur die wenigsten Cum-Ex-Scholz noch viel zu. Wieso sollte er nach der nächsten Wahl, mit weniger SPD-Sitzen jetzt plötzlich eine andere Politik durchsetzen? Anstelle der SPD würde ich es genauso machen, die danken dem Herrgott doch täglich auf Knien, dass mit Merz ein noch unsympathischer Mann als Scholz auf der Gegenseite steht. Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen. Dies wird natürlich nicht zur stärksten Kraft reichen, glaube da rollt Klingbeil intern selbst die Augen - aber es wird einige Prozente bringen und vermutlich einen völligen Absturz verhindern.
Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen
Nur was passiert wenn man einen Wahlkampf führt in dem man nur den jeweiligen Gegner schlecht redet. Am Ende profitieren davon die AfD und das BSW. Es steht aber zu befürchten das beim Merz nicht so etwas wie Einsicht kommt und er weiter hetzt und dem rechten Rand anbiedert. Die Zeiten wo es bei Wahlkämpfen um Themen geht sind leider eh schon lange vorbei, heutzutage legt man mehr Wert auf persönliche Angriffe.
personenbezogene Wahlkämpfe sind leider auch in Deutschland das A und 0, ob man das gut findet und nicht. Schlecht reden und persönliche Attacken betrifft aber alle Parteien, zum Glück ist es in Deutschland im Vgl zu anderen Staaten halbwegs human
Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen
Nur was passiert wenn man einen Wahlkampf führt in dem man nur den jeweiligen Gegner schlecht redet. Am Ende profitieren davon die AfD und das BSW. Es steht aber zu befürchten das beim Merz nicht so etwas wie Einsicht kommt und er weiter hetzt und dem rechten Rand anbiedert. Die Zeiten wo es bei Wahlkämpfen um Themen geht sind leider eh schon lange vorbei, heutzutage legt man mehr Wert auf persönliche Angriffe.
personenbezogene Wahlkämpfe sind leider auch in Deutschland das A und 0, ob man das gut findet und nicht. Schlecht reden und persönliche Attacken betrifft aber alle Parteien, zum Glück ist es in Deutschland im Vgl zu anderen Staaten halbwegs human
Die SPD legt ihren Wahlkampf voll auf eine Anti-Merz Kampagne an. Ihre Vertreter sprechen fast nur von der "Merz-CDU". Die CSU vergessen sie dabei, würde ja auch ein bisschen blöd klingen. Merz-CSU. Nachdem der EU-Wahlkampf mit dem plakatierten Friedenskanzler Scholz in die Hose gegangen ist, der Brandenburger Erfolg nur aufgrund von Woidke und dem vollständigen Verzicht auf Scholz erreicht wurde, so werden sie jetzt weitgehend auf Scholz dem "Respekt-Kanzler" verzichten. Ihr Wahlkampfpapier setzt auf die alte Arbeiter-Partei SPD. Gute Löhne, sichere Arbeitsplätze, florierende Wirtschaft und sinkende Steuern, gute Rente. Überhaupt nicht vor kommen innere und äußere Sicherheit, Migration und Integration. Die Förderung der E-Autos mit Prämien dient eher der Unterstützung der Autoindustrie und kommt nicht im Kontext zur Klimapolitik vor. Strom soll billiger werden.
Es wird ein Wahlkampf gegen Merz, der im SPD-Wahlkampfpapier bereits zweimal angegangen wird. Andere Parteien werden wohl weitgehend im Wahlkampf ausgeblendet. Besonders die Grünen. Die AfD vielleicht ausgenommen.
Merz und der Union sei empfohlen das Personenhbashing weitgehend abperlen zu lassen und sich an den Merkel-Stil erinnern. Gestern Abend bei Miosga hat Merz das schon ganz gut hingekriegt.
In den sozialen Netzwerken läuft eine "Habeck4Kanzler" Propaganda. Ziemlich plump das Ganze. Um Kanzler zu werden müssen die Grünen stärker als Union und SPD werden. Dann fragt sich noch, wer bitte wird dann mit den Grünen koalieren. Allein mit der SPD wird es nicht reichen. Unter einem Kanzler Habeck macht die Union nicht mit. Die FDP und Linke fliegen raus. Bleibt AfD und BSW. Dann wird's lustig, wenn's nicht so traurig wäre.
personenbezogene Wahlkämpfe sind leider auch in Deutschland das A und 0, ob man das gut findet und nicht. Schlecht reden und persönliche Attacken betrifft aber alle Parteien, zum Glück ist es in Deutschland im Vgl zu anderen Staaten halbwegs human
Die SPD legt ihren Wahlkampf voll auf eine Anti-Merz Kampagne an. Ihre Vertreter sprechen fast nur von der "Merz-CDU". Die CSU vergessen sie dabei, würde ja auch ein bisschen blöd klingen. Merz-CSU. Nachdem der EU-Wahlkampf mit dem plakatierten Friedenskanzler Scholz in die Hose gegangen ist, der Brandenburger Erfolg nur aufgrund von Woidke und dem vollständigen Verzicht auf Scholz erreicht wurde, so werden sie jetzt weitgehend auf Scholz dem "Respekt-Kanzler" verzichten. Ihr Wahlkampfpapier setzt auf die alte Arbeiter-Partei SPD. Gute Löhne, sichere Arbeitsplätze, florierende Wirtschaft und sinkende Steuern, gute Rente. Überhaupt nicht vor kommen innere und äußere Sicherheit, Migration und Integration. Die Förderung der E-Autos mit Prämien dient eher der Unterstützung der Autoindustrie und kommt nicht im Kontext zur Klimapolitik vor. Strom soll billiger werden.
Es wird ein Wahlkampf gegen Merz, der im SPD-Wahlkampfpapier bereits zweimal angegangen wird. Andere Parteien werden wohl weitgehend im Wahlkampf ausgeblendet. Besonders die Grünen. Die AfD vielleicht ausgenommen.
Merz und der Union sei empfohlen das Personenhbashing weitgehend abperlen zu lassen und sich an den Merkel-Stil erinnern. Gestern Abend bei Miosga hat Merz das schon ganz gut hingekriegt.
In den sozialen Netzwerken läuft eine "Habeck4Kanzler" Propaganda. Ziemlich plump das Ganze. Um Kanzler zu werden müssen die Grünen stärker als Union und SPD werden. Dann fragt sich noch, wer bitte wird dann mit den Grünen koalieren. Allein mit der SPD wird es nicht reichen. Unter einem Kanzler Habeck macht die Union nicht mit. Die FDP und Linke fliegen raus. Bleibt AfD und BSW. Dann wird's lustig, wenn's nicht so traurig wäre.
ja, ich stimme Dir zu, dass ein Kanzler Habeck wenig realistisch ist. Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
Die SPD legt ihren Wahlkampf voll auf eine Anti-Merz Kampagne an. Ihre Vertreter sprechen fast nur von der "Merz-CDU". Die CSU vergessen sie dabei, würde ja auch ein bisschen blöd klingen. Merz-CSU. Nachdem der EU-Wahlkampf mit dem plakatierten Friedenskanzler Scholz in die Hose gegangen ist, der Brandenburger Erfolg nur aufgrund von Woidke und dem vollständigen Verzicht auf Scholz erreicht wurde, so werden sie jetzt weitgehend auf Scholz dem "Respekt-Kanzler" verzichten. Ihr Wahlkampfpapier setzt auf die alte Arbeiter-Partei SPD. Gute Löhne, sichere Arbeitsplätze, florierende Wirtschaft und sinkende Steuern, gute Rente. Überhaupt nicht vor kommen innere und äußere Sicherheit, Migration und Integration. Die Förderung der E-Autos mit Prämien dient eher der Unterstützung der Autoindustrie und kommt nicht im Kontext zur Klimapolitik vor. Strom soll billiger werden.
Es wird ein Wahlkampf gegen Merz, der im SPD-Wahlkampfpapier bereits zweimal angegangen wird. Andere Parteien werden wohl weitgehend im Wahlkampf ausgeblendet. Besonders die Grünen. Die AfD vielleicht ausgenommen.
Merz und der Union sei empfohlen das Personenhbashing weitgehend abperlen zu lassen und sich an den Merkel-Stil erinnern. Gestern Abend bei Miosga hat Merz das schon ganz gut hingekriegt.
In den sozialen Netzwerken läuft eine "Habeck4Kanzler" Propaganda. Ziemlich plump das Ganze. Um Kanzler zu werden müssen die Grünen stärker als Union und SPD werden. Dann fragt sich noch, wer bitte wird dann mit den Grünen koalieren. Allein mit der SPD wird es nicht reichen. Unter einem Kanzler Habeck macht die Union nicht mit. Die FDP und Linke fliegen raus. Bleibt AfD und BSW. Dann wird's lustig, wenn's nicht so traurig wäre.
ja, ich stimme Dir zu, dass ein Kanzler Habeck wenig realistisch ist. Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
ja, ich stimme Dir zu, dass ein Kanzler Habeck wenig realistisch ist. Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
Klar, wie sagt man so nett "Prognosen sind immer schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen." Die Partei, die den Kanzler stellt, steht mit dem Rücken an der Wand. Was bleibt ihr anderes übrig als Themen zu setzten mit der sie sich zumindest halbwegs Erfolg verspricht. Das machen andere Parteien auch nicht anders. Zunehmend erscheint neben Themen aber die Persönlkeiten eine stärkere Rolle zu spielen. Wie wäre ein Wahlerfolg von Woidke oder der Aufstieg der Sahra Wagenknecht anders zu erklären. Oder das vergleichsweise gute Abschneiden der Linken in Thüringen. War eine Ramelow-Wahl. An den Programmen der Parteien lag es sicher nicht. Die Beliebtheitswerte aller Kandidaten um das Kanzleramt sind schlicht erbarmungswürdig. https://cdn.statcdn.com/Infographic/images/normal/33164.jpeg
Für die Union hätte ich aus diesem Grund eher für Wüst gestimmt, bei der SPD Pistorius und bei den Grünen ist es eh wurscht. Die kommen nicht mehr aus dem {Heizungs)Keller. Liegt wohl auch an dem sich auf die Union und SPD zu konzentrierenden Wahlkampf. Scholz oder Merz.
ja, ich stimme Dir zu, dass ein Kanzler Habeck wenig realistisch ist. Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
ja, ich stimme Dir zu, dass ein Kanzler Habeck wenig realistisch ist. Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
Klar, wie sagt man so nett "Prognosen sind immer schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen." Die Partei, die den Kanzler stellt, steht mit dem Rücken an der Wand. Was bleibt ihr anderes übrig als Themen zu setzten mit der sie sich zumindest halbwegs Erfolg verspricht. Das machen andere Parteien auch nicht anders. Zunehmend erscheint neben Themen aber die Persönlkeiten eine stärkere Rolle zu spielen. Wie wäre ein Wahlerfolg von Woidke oder der Aufstieg der Sahra Wagenknecht anders zu erklären. Oder das vergleichsweise gute Abschneiden der Linken in Thüringen. War eine Ramelow-Wahl. An den Programmen der Parteien lag es sicher nicht. Die Beliebtheitswerte aller Kandidaten um das Kanzleramt sind schlicht erbarmungswürdig. https://cdn.statcdn.com/Infographic/images/normal/33164.jpeg
Für die Union hätte ich aus diesem Grund eher für Wüst gestimmt, bei der SPD Pistorius und bei den Grünen ist es eh wurscht. Die kommen nicht mehr aus dem {Heizungs)Keller. Liegt wohl auch an dem sich auf die Union und SPD zu konzentrierenden Wahlkampf. Scholz oder Merz.
Aber auch der kürzere Text im Link zeigt, dass sich der Verdacht erhärtet, der US-Pharmakonzern Eli Lilly habe eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen. Im April 2024 war Spatenstich für ein neues Werk in Rheinland-Pfalz, nicht nur Karl Lauterbach und Malu Dreyer waren da, auch der Kanzler gab sich die Ehre bei diesem Termin. War ja auch eine positive Nachricht, Deutschland kann Pharma, ein neues Werk wird hier gebaut. Langsam wird klar wieso und welche unrühmliche Rolle der Kanzler dabei gespielt hat.
Einen Verdacht hatten viele schon damals, hatte der Gesundheitsminister kurz zuvor sein Medienforschungsgesetz auf den Weg gebracht. Dies enthielt den für ein Forschungsgesetz seltsamen Passus, dass Pharmaunternehmen künftig die Preise die sie für neue Medikamente von den Krankenkassen erstattet bekommen geheim halten können. Die Bundesregierung hat einen Zusammenhang immer bestritten.
WDR, NDR, Süddeutscher Zeitung und das Rechercheteam "Investigate Europe" hatten die Akten rund um das Gesetz bereits im Dezember 2023 angefordert, nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Das Bundesgesundheitsministerium mauerte, erst nach einer Klage hat es die Dokumente im September 2024 rausgerückt. Nach Durchsicht der Akten war auch schnell klar wieso...
Ein Beamter in Lauterbachs Haus notiert Ende August 2023 "Eli Lilly knüpft seine Investitionsentscheidung an die Zusage der Bundesregierung, vertrauliche Rabatte bei innovativen Arzneimitteln zu ermöglichen." Kann man ja mal versuchen, als Firma - interessant ist aber wer den US-Pharmakonzern beraten hat:
Schon Monate vor dem Gespräch des Abteilungsleiters mit Lilly hatte das Kanzleramt das heikle Thema mit dem Unternehmen beraten. So hat der Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Jörg Kukies, Anfang 2023 insgesamt dreimal mit dem Chef von Eli Lilly, David Ricks, über die Pharmapolitik und die Einführung geheimer Arzneimittelpreise in Deutschland gesprochen. Am 16. Februar griff Kanzler Scholz sogar selbst zum Hörer und telefonierte mit dem Chef von Eli Lilly.
Die Enthüllungen kommen zu spät, die Mauertaktik hatte Erfolg: Das Gesetz wurde Anfang Juli beschlossen. Krankenkassen befürchten massive Mehrkosten, auch andere in der Koalition sind sauer. "Die massiven Bedenken des Parlaments und quasi aller Akteure im Gesundheitswesen wurden - das sehen wir anhand der nun veröffentlichten Dokumente - auch von den Fachleuten im Ministerium geteilt." wird Paula Piechotta von den Grünen zitiert. Am Ende hat auch sie erst durch die Enthüllungen erfahren, was da mit Hilfe von Scholz hinter den Kulissen gelaufen ist. Die Süddeutsche berichte davon, dass man in Berlin öfters höre Olaf Scholz habe den Gesundheitsminister zu dieser Regelung gedrängt. Es sei jedenfalls erstaunlich, dass Lauterbach sich im Jahr 2023 plötzlich für Geheimpreise eingesetzt hat. Zuvor hatte er dies jahrelang vehement abgelehnt, die Papiere zeigen dass auch seine Beamten ihn warnten. Der Kanzler kann wohl nicht nur mit Banken ganz gut.
Der Streit in den Regierungsparteien geht weiter. Nun droht der Kanzler schon der eigenen Fraktion.
"Das Sicherheitspaket der Bundesregierung ist unter SPD-Abgeordneten umstritten. In der Fraktionssitzung hat der Kanzler nun Konsequenzen angekündigt, sollte sich keine Mehrheit hinter dem Vorhaben versammeln."
Offensichtlich hat Scholz nach dem Eindruck von Angeordneten indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht. Wenn er keine eigene Mehrheit bekomme,... »sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen«.
»sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen«.
Wenn man seinen Untergebenen erst eine Ansage machen muss, dass man der Chef ist, hat man bereits jede Autorität verloren. Wer hingegen von seinen Mitarbeitern als Führungsperson anerkannt wird, kann sich auch wirklich "Chef" oder "Führungsperson" nennen.
Ich drücke ihm die Daumen, dass er die Gelegenheit bekommen und dann tatsächlich den Mut dazu finden wird, "von seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen" ... und im Anschluss durch das große Tor gehen darf.
Der Streit in den Regierungsparteien geht weiter. Nun droht der Kanzler schon der eigenen Fraktion.
"Das Sicherheitspaket der Bundesregierung ist unter SPD-Abgeordneten umstritten. In der Fraktionssitzung hat der Kanzler nun Konsequenzen angekündigt, sollte sich keine Mehrheit hinter dem Vorhaben versammeln."
Offensichtlich hat Scholz nach dem Eindruck von Angeordneten indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht. Wenn er keine eigene Mehrheit bekomme,... »sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen«.
»sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen«.
Wenn man seinen Untergebenen erst eine Ansage machen muss, dass man der Chef ist, hat man bereits jede Autorität verloren. Wer hingegen von seinen Mitarbeitern als Führungsperson anerkannt wird, kann sich auch wirklich "Chef" oder "Führungsperson" nennen.
Ich drücke ihm die Daumen, dass er die Gelegenheit bekommen und dann tatsächlich den Mut dazu finden wird, "von seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen" ... und im Anschluss durch das große Tor gehen darf.
»sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen«.
Wenn man seinen Untergebenen erst eine Ansage machen muss, dass man der Chef ist, hat man bereits jede Autorität verloren. Wer hingegen von seinen Mitarbeitern als Führungsperson anerkannt wird, kann sich auch wirklich "Chef" oder "Führungsperson" nennen.
Ich drücke ihm die Daumen, dass er die Gelegenheit bekommen und dann tatsächlich den Mut dazu finden wird, "von seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen" ... und im Anschluss durch das große Tor gehen darf.
Gegen den Begriff "Untergebene" des Kanzlers dürften sich einige unabhängige Abgeordnete mutmaßlich verwehren.
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Das mag so sein. Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen. Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren. Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Gegen den Begriff "Untergebene" des Kanzlers dürften sich einige unabhängige Abgeordnete mutmaßlich verwehren.
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Gegen den Begriff "Untergebene" des Kanzlers dürften sich einige unabhängige Abgeordnete mutmaßlich verwehren.
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Ich verstehe nicht einmal ansatzweise, wie Du zu dieser Schlussfolgerung gelangst. Außer, dass sie eben in Deine Beiträge zum Thema Ampel und Scholz passt.
Da ruckt die Koalition in der Asylpolitik endlich mal zünftig nach rechts, wie [edit: persönliches, Xaver08] und andere sich das doch von der Bundesregierung tagtäglich fast flehentlich herbeisehnen, und der Chef vons Ganze wird dafür trotzdem abgewatscht.
Solltest Du nicht konsequenterweise vielmehr die in diese Pläne grätschenden Teile der SPD-Fraktion für untragbar erklären und Scholz ganz ganz ausnahmsweise einmal für seine aktuellen Pläne loben? Oder isses halt inhaltlich tatsächlich schon lange grad wurscht, was der Kerl anstellt, denn er ist halt einfach und unumstößlich die größte Pfeife der bundesdeutschen Kanzlergeschichte?
Das mag so sein. Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen. Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren. Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Das mag so sein. Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen. Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren. Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Danke. Sowohl die Vokabel Fraktionsdisziplin, als auch das, was daintersteckt, war mir bereits bekannt.
Um sich eine abschließende Meinung zum Vorgehen des Kanzlers machen zu können, bedurfte es meiner Einschätzung nach vollständiger Kenntnis davon, ob es zuvor eine Erörterung der Koalitionspläne mit SPD-Fraktion oder Fraktionsführung gab.
Möglicherweise hatte sich Scholz auf eine zuvor angekündigte Rückendeckung verlassen.
Mir persönlich ist das wurst. Denn Tatsache ist wohl, dass es zwischen Scholz und Fraktion Reibung gibt. Nur einen schwarzen Peter kann jedenfalls ich ohne umfassende Kenntnis nicht zuschieben.
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte? Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Ob ein solches Vorgen übrigens tatsächlich von Scholz gemeint gewesen sein soll, ist gar nicht so gesichert, wie hier bereits angenommen:
Die Zeit schrieb: Wie die dpa aus dem Umfeld des Kanzlers zitiert, sei die Wahrnehmung, wonach Scholz die Vertrauensfrage gemeint habe, "etwas übertrieben". Der Kanzler habe eher an die Fraktionsregel erinnern wollen, dass man intern diskutiere und dann geschlossen für das abstimme, was die Mehrheit befürworte. In einer Probeabstimmung bei der Fraktionssitzung hätten 20 bis 25 der 207 SPD-Abgeordneten gegen das Sicherheitspaket gestimmt.
Auch der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dementierte, dass Scholz eine Vertrauensfrage angedroht habe. "Er hat nicht mit der Vertrauensfrage gedroht", sagte Miersch in der ARD-Talkshow Maischberger. Allerdings räumte er ein, dass es in der Fraktionssitzung eine "durchaus lebendige Diskussion" gegeben habe. Jetzt sei der "Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt".
Das mag so sein. Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen. Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren. Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Das mag so sein. Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen. Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren. Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Danke. Sowohl die Vokabel Fraktionsdisziplin, als auch das, was daintersteckt, war mir bereits bekannt.
Um sich eine abschließende Meinung zum Vorgehen des Kanzlers machen zu können, bedurfte es meiner Einschätzung nach vollständiger Kenntnis davon, ob es zuvor eine Erörterung der Koalitionspläne mit SPD-Fraktion oder Fraktionsführung gab.
Möglicherweise hatte sich Scholz auf eine zuvor angekündigte Rückendeckung verlassen.
Mir persönlich ist das wurst. Denn Tatsache ist wohl, dass es zwischen Scholz und Fraktion Reibung gibt. Nur einen schwarzen Peter kann jedenfalls ich ohne umfassende Kenntnis nicht zuschieben.
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte? Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Ob ein solches Vorgen übrigens tatsächlich von Scholz gemeint gewesen sein soll, ist gar nicht so gesichert, wie hier bereits angenommen:
Die Zeit schrieb: Wie die dpa aus dem Umfeld des Kanzlers zitiert, sei die Wahrnehmung, wonach Scholz die Vertrauensfrage gemeint habe, "etwas übertrieben". Der Kanzler habe eher an die Fraktionsregel erinnern wollen, dass man intern diskutiere und dann geschlossen für das abstimme, was die Mehrheit befürworte. In einer Probeabstimmung bei der Fraktionssitzung hätten 20 bis 25 der 207 SPD-Abgeordneten gegen das Sicherheitspaket gestimmt.
Auch der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dementierte, dass Scholz eine Vertrauensfrage angedroht habe. "Er hat nicht mit der Vertrauensfrage gedroht", sagte Miersch in der ARD-Talkshow Maischberger. Allerdings räumte er ein, dass es in der Fraktionssitzung eine "durchaus lebendige Diskussion" gegeben habe. Jetzt sei der "Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt".
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte? Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Wenn das Drohen mit einer Vertrauensfrage "Führung" sein soll, dann verweise ich auf den Betrag von Landroval von gestern abend 19:47. Dort ist richtig beschrieben was Führung nicht ist. Sagen, dass man der Chef sei.
Dass der Generalsekretär der SPD darauf verweist, Scholz habe nicht gedroht, entspricht der schlichte Verpflichtung seines Amtes.
Jetzt sei der "Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt". Na siehste, der Satz musste doch noch von Miersch erwähnt werden. Warum wohl?
Gegen den Begriff "Untergebene" des Kanzlers dürften sich einige unabhängige Abgeordnete mutmaßlich verwehren.
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Gegen den Begriff "Untergebene" des Kanzlers dürften sich einige unabhängige Abgeordnete mutmaßlich verwehren.
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Ich verstehe nicht einmal ansatzweise, wie Du zu dieser Schlussfolgerung gelangst. Außer, dass sie eben in Deine Beiträge zum Thema Ampel und Scholz passt.
Da ruckt die Koalition in der Asylpolitik endlich mal zünftig nach rechts, wie [edit: persönliches, Xaver08] und andere sich das doch von der Bundesregierung tagtäglich fast flehentlich herbeisehnen, und der Chef vons Ganze wird dafür trotzdem abgewatscht.
Solltest Du nicht konsequenterweise vielmehr die in diese Pläne grätschenden Teile der SPD-Fraktion für untragbar erklären und Scholz ganz ganz ausnahmsweise einmal für seine aktuellen Pläne loben? Oder isses halt inhaltlich tatsächlich schon lange grad wurscht, was der Kerl anstellt, denn er ist halt einfach und unumstößlich die größte Pfeife der bundesdeutschen Kanzlergeschichte?
Da ruckt die Koalition in der Asylpolitik endlich mal zünftig nach rechts, wie Du und andere sich das doch von der Bundesregierung tagtäglich fast flehentlich herbeisehnen, und der Chef vons Ganze wird dafür trotzdem abgewatscht.
Der Kanzler wurde von 20 oder 30 Abgeordneten seiner Fraktion wegen dem Sicherheitsgesetz "abgewatscht". Nicht vom "Landroval und anderen" Es ging um seine "Führung", nicht um Inhalte des Gesetzentwurfes. Also bitte nichts verdrehen.
Da ruckt die Koalition in der Asylpolitik endlich mal zünftig nach rechts, wie Du ... das doch von der Bundesregierung tagtäglich fast flehentlich herbeisehnen,
Wohl eher nicht. Vielleicht solltest Du mir nicht irgendetwas andichten, was Dir gerade zur persönlichen Diskreditierung gut gefallen mag? Ein widerlicher Beitrag von Dir!
Ich verstehe nicht einmal ansatzweise, wie Du zu dieser Schlussfolgerung gelangst.
Das tut mir sehr leid für Dich! Allerdings ist das auch nicht so wichtig, trotzdem: vielleicht magst Du ja noch einmal darüber nachdenken, damit "der Groschen fällt". Schwer ist es nicht zu verstehen, es sei denn ...
Das mag so sein. Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen. Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren. Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Danke. Sowohl die Vokabel Fraktionsdisziplin, als auch das, was daintersteckt, war mir bereits bekannt.
Um sich eine abschließende Meinung zum Vorgehen des Kanzlers machen zu können, bedurfte es meiner Einschätzung nach vollständiger Kenntnis davon, ob es zuvor eine Erörterung der Koalitionspläne mit SPD-Fraktion oder Fraktionsführung gab.
Möglicherweise hatte sich Scholz auf eine zuvor angekündigte Rückendeckung verlassen.
Mir persönlich ist das wurst. Denn Tatsache ist wohl, dass es zwischen Scholz und Fraktion Reibung gibt. Nur einen schwarzen Peter kann jedenfalls ich ohne umfassende Kenntnis nicht zuschieben.
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte? Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Ob ein solches Vorgen übrigens tatsächlich von Scholz gemeint gewesen sein soll, ist gar nicht so gesichert, wie hier bereits angenommen:
Die Zeit schrieb: Wie die dpa aus dem Umfeld des Kanzlers zitiert, sei die Wahrnehmung, wonach Scholz die Vertrauensfrage gemeint habe, "etwas übertrieben". Der Kanzler habe eher an die Fraktionsregel erinnern wollen, dass man intern diskutiere und dann geschlossen für das abstimme, was die Mehrheit befürworte. In einer Probeabstimmung bei der Fraktionssitzung hätten 20 bis 25 der 207 SPD-Abgeordneten gegen das Sicherheitspaket gestimmt.
Auch der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dementierte, dass Scholz eine Vertrauensfrage angedroht habe. "Er hat nicht mit der Vertrauensfrage gedroht", sagte Miersch in der ARD-Talkshow Maischberger. Allerdings räumte er ein, dass es in der Fraktionssitzung eine "durchaus lebendige Diskussion" gegeben habe. Jetzt sei der "Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt".
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte? Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Wenn das Drohen mit einer Vertrauensfrage "Führung" sein soll, dann verweise ich auf den Betrag von Landroval von gestern abend 19:47. Dort ist richtig beschrieben was Führung nicht ist. Sagen, dass man der Chef sei.
Dass der Generalsekretär der SPD darauf verweist, Scholz habe nicht gedroht, entspricht der schlichte Verpflichtung seines Amtes.
Jetzt sei der "Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt". Na siehste, der Satz musste doch noch von Miersch erwähnt werden. Warum wohl?
Ich halte eine Grüne Aufholjagd in den nächsten elf Monaten für nicht unwahrscheinlich.
Hawischers letzter Satz gilt ja nur nach heutigem Umfragestand.
Wenn Scholz, Merz, Habeck, Weidel und Wagenknecht gegeneinander antreten, bin ich nicht sicher, wie das Ding läuft.
Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme.
Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt.
Klingt ein bisschen arrogant und wenig realitätsnah für mich.
Die Messe ist noch lange nicht gesungen, denke ich
https://www.zeit.de/kultur/2024-10/friedrich-merz-caren-miosga-cdu-persoenlichkeit-staerke
Sorry, zum Link, im Moment noch frei:
Die Besprechung der gestrigen Miosgasendung mit einem offenbar nicht ganz unwitzigen Fritz.
Lackierte Fingernägel?
My wokeness 🌈💚
Ich halte eine Grüne Aufholjagd in den nächsten elf Monaten für nicht unwahrscheinlich.
Hawischers letzter Satz gilt ja nur nach heutigem Umfragestand.
Wenn Scholz, Merz, Habeck, Weidel und Wagenknecht gegeneinander antreten, bin ich nicht sicher, wie das Ding läuft.
Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme.
Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt.
Klingt ein bisschen arrogant und wenig realitätsnah für mich.
Die Messe ist noch lange nicht gesungen, denke ich
https://www.zeit.de/kultur/2024-10/friedrich-merz-caren-miosga-cdu-persoenlichkeit-staerke
Vor allem sind das meist Personen die viel und laut rumtönen. Es wird interessant sein zu sehen ob diese Lautsprecher auch was auf die Reihe kriegen, denn bis jetzt hört man immer nur was sie schlecht finden, aber nicht was sie machen wollen und wie sie das umsetzen wollen.
Eher schneide ich mir die Eier ab ehe ich diese Person wähle!
Ich rate von beidem ab!
Ich halte eine Grüne Aufholjagd in den nächsten elf Monaten für nicht unwahrscheinlich.
Hawischers letzter Satz gilt ja nur nach heutigem Umfragestand.
Wenn Scholz, Merz, Habeck, Weidel und Wagenknecht gegeneinander antreten, bin ich nicht sicher, wie das Ding läuft.
Erstaunlich finde ich den kompletten Fokus auf Personen statt Programme.
Und ein bisschen verstehe ich Klingbeil, wenn er von einem Zweikampf träumt.
Klingt ein bisschen arrogant und wenig realitätsnah für mich.
Die Messe ist noch lange nicht gesungen, denke ich
https://www.zeit.de/kultur/2024-10/friedrich-merz-caren-miosga-cdu-persoenlichkeit-staerke
Ich verstehe ihn auch, dies ist die einzige Chance, die die SPD hat.
Vom Programm her, oder vom Auftreten trauen doch nur die wenigsten Cum-Ex-Scholz noch viel zu. Wieso sollte er nach der nächsten Wahl, mit weniger SPD-Sitzen jetzt plötzlich eine andere Politik durchsetzen?
Anstelle der SPD würde ich es genauso machen, die danken dem Herrgott doch täglich auf Knien, dass mit Merz ein noch unsympathischer Mann als Scholz auf der Gegenseite steht. Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen. Dies wird natürlich nicht zur stärksten Kraft reichen, glaube da rollt Klingbeil intern selbst die Augen - aber es wird einige Prozente bringen und vermutlich einen völligen Absturz verhindern.
Wieso hinstellen?
Das macht der schon ganz alleine.
Nur was passiert wenn man einen Wahlkampf führt in dem man nur den jeweiligen Gegner schlecht redet. Am Ende profitieren davon die AfD und das BSW. Es steht aber zu befürchten das beim Merz nicht so etwas wie Einsicht kommt und er weiter hetzt und dem rechten Rand anbiedert. Die Zeiten wo es bei Wahlkämpfen um Themen geht sind leider eh schon lange vorbei, heutzutage legt man mehr Wert auf persönliche Angriffe.
Ich verstehe ihn auch, dies ist die einzige Chance, die die SPD hat.
Vom Programm her, oder vom Auftreten trauen doch nur die wenigsten Cum-Ex-Scholz noch viel zu. Wieso sollte er nach der nächsten Wahl, mit weniger SPD-Sitzen jetzt plötzlich eine andere Politik durchsetzen?
Anstelle der SPD würde ich es genauso machen, die danken dem Herrgott doch täglich auf Knien, dass mit Merz ein noch unsympathischer Mann als Scholz auf der Gegenseite steht. Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen. Dies wird natürlich nicht zur stärksten Kraft reichen, glaube da rollt Klingbeil intern selbst die Augen - aber es wird einige Prozente bringen und vermutlich einen völligen Absturz verhindern.
Wieso hinstellen?
Das macht der schon ganz alleine.
Ich verstehe ihn auch, dies ist die einzige Chance, die die SPD hat.
Vom Programm her, oder vom Auftreten trauen doch nur die wenigsten Cum-Ex-Scholz noch viel zu. Wieso sollte er nach der nächsten Wahl, mit weniger SPD-Sitzen jetzt plötzlich eine andere Politik durchsetzen?
Anstelle der SPD würde ich es genauso machen, die danken dem Herrgott doch täglich auf Knien, dass mit Merz ein noch unsympathischer Mann als Scholz auf der Gegenseite steht. Das Programm ist völlig wurscht, es kann nur darum gehen Merz als Ausverkäufer der Sozialpolitik hinzustellen. Dies wird natürlich nicht zur stärksten Kraft reichen, glaube da rollt Klingbeil intern selbst die Augen - aber es wird einige Prozente bringen und vermutlich einen völligen Absturz verhindern.
Nur was passiert wenn man einen Wahlkampf führt in dem man nur den jeweiligen Gegner schlecht redet. Am Ende profitieren davon die AfD und das BSW. Es steht aber zu befürchten das beim Merz nicht so etwas wie Einsicht kommt und er weiter hetzt und dem rechten Rand anbiedert. Die Zeiten wo es bei Wahlkämpfen um Themen geht sind leider eh schon lange vorbei, heutzutage legt man mehr Wert auf persönliche Angriffe.
Schlecht reden und persönliche Attacken betrifft aber alle Parteien, zum Glück ist es in Deutschland im Vgl zu anderen Staaten halbwegs human
Nur was passiert wenn man einen Wahlkampf führt in dem man nur den jeweiligen Gegner schlecht redet. Am Ende profitieren davon die AfD und das BSW. Es steht aber zu befürchten das beim Merz nicht so etwas wie Einsicht kommt und er weiter hetzt und dem rechten Rand anbiedert. Die Zeiten wo es bei Wahlkämpfen um Themen geht sind leider eh schon lange vorbei, heutzutage legt man mehr Wert auf persönliche Angriffe.
Schlecht reden und persönliche Attacken betrifft aber alle Parteien, zum Glück ist es in Deutschland im Vgl zu anderen Staaten halbwegs human
Nachdem der EU-Wahlkampf mit dem plakatierten Friedenskanzler Scholz in die Hose gegangen ist, der Brandenburger Erfolg nur aufgrund von Woidke und dem vollständigen Verzicht auf Scholz erreicht wurde, so werden sie jetzt weitgehend auf Scholz dem "Respekt-Kanzler" verzichten.
Ihr Wahlkampfpapier setzt auf die alte Arbeiter-Partei SPD. Gute Löhne, sichere Arbeitsplätze, florierende Wirtschaft und sinkende Steuern, gute Rente.
Überhaupt nicht vor kommen innere und äußere Sicherheit, Migration und Integration. Die Förderung der E-Autos mit Prämien dient eher der Unterstützung der Autoindustrie und kommt nicht im Kontext zur Klimapolitik vor. Strom soll billiger werden.
Es wird ein Wahlkampf gegen Merz, der im SPD-Wahlkampfpapier bereits zweimal angegangen wird. Andere Parteien werden wohl weitgehend im Wahlkampf ausgeblendet. Besonders die Grünen. Die AfD vielleicht ausgenommen.
Merz und der Union sei empfohlen das Personenhbashing weitgehend abperlen zu lassen und sich an den Merkel-Stil erinnern. Gestern Abend bei Miosga hat Merz das schon ganz gut hingekriegt.
In den sozialen Netzwerken läuft eine "Habeck4Kanzler" Propaganda. Ziemlich plump das Ganze.
Um Kanzler zu werden müssen die Grünen stärker als Union und SPD werden. Dann fragt sich noch, wer bitte wird dann mit den Grünen koalieren. Allein mit der SPD wird es nicht reichen. Unter einem Kanzler Habeck macht die Union nicht mit. Die FDP und Linke fliegen raus. Bleibt AfD und BSW. Dann wird's lustig, wenn's nicht so traurig wäre.
Schlecht reden und persönliche Attacken betrifft aber alle Parteien, zum Glück ist es in Deutschland im Vgl zu anderen Staaten halbwegs human
Nachdem der EU-Wahlkampf mit dem plakatierten Friedenskanzler Scholz in die Hose gegangen ist, der Brandenburger Erfolg nur aufgrund von Woidke und dem vollständigen Verzicht auf Scholz erreicht wurde, so werden sie jetzt weitgehend auf Scholz dem "Respekt-Kanzler" verzichten.
Ihr Wahlkampfpapier setzt auf die alte Arbeiter-Partei SPD. Gute Löhne, sichere Arbeitsplätze, florierende Wirtschaft und sinkende Steuern, gute Rente.
Überhaupt nicht vor kommen innere und äußere Sicherheit, Migration und Integration. Die Förderung der E-Autos mit Prämien dient eher der Unterstützung der Autoindustrie und kommt nicht im Kontext zur Klimapolitik vor. Strom soll billiger werden.
Es wird ein Wahlkampf gegen Merz, der im SPD-Wahlkampfpapier bereits zweimal angegangen wird. Andere Parteien werden wohl weitgehend im Wahlkampf ausgeblendet. Besonders die Grünen. Die AfD vielleicht ausgenommen.
Merz und der Union sei empfohlen das Personenhbashing weitgehend abperlen zu lassen und sich an den Merkel-Stil erinnern. Gestern Abend bei Miosga hat Merz das schon ganz gut hingekriegt.
In den sozialen Netzwerken läuft eine "Habeck4Kanzler" Propaganda. Ziemlich plump das Ganze.
Um Kanzler zu werden müssen die Grünen stärker als Union und SPD werden. Dann fragt sich noch, wer bitte wird dann mit den Grünen koalieren. Allein mit der SPD wird es nicht reichen. Unter einem Kanzler Habeck macht die Union nicht mit. Die FDP und Linke fliegen raus. Bleibt AfD und BSW. Dann wird's lustig, wenn's nicht so traurig wäre.
Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
Nachdem der EU-Wahlkampf mit dem plakatierten Friedenskanzler Scholz in die Hose gegangen ist, der Brandenburger Erfolg nur aufgrund von Woidke und dem vollständigen Verzicht auf Scholz erreicht wurde, so werden sie jetzt weitgehend auf Scholz dem "Respekt-Kanzler" verzichten.
Ihr Wahlkampfpapier setzt auf die alte Arbeiter-Partei SPD. Gute Löhne, sichere Arbeitsplätze, florierende Wirtschaft und sinkende Steuern, gute Rente.
Überhaupt nicht vor kommen innere und äußere Sicherheit, Migration und Integration. Die Förderung der E-Autos mit Prämien dient eher der Unterstützung der Autoindustrie und kommt nicht im Kontext zur Klimapolitik vor. Strom soll billiger werden.
Es wird ein Wahlkampf gegen Merz, der im SPD-Wahlkampfpapier bereits zweimal angegangen wird. Andere Parteien werden wohl weitgehend im Wahlkampf ausgeblendet. Besonders die Grünen. Die AfD vielleicht ausgenommen.
Merz und der Union sei empfohlen das Personenhbashing weitgehend abperlen zu lassen und sich an den Merkel-Stil erinnern. Gestern Abend bei Miosga hat Merz das schon ganz gut hingekriegt.
In den sozialen Netzwerken läuft eine "Habeck4Kanzler" Propaganda. Ziemlich plump das Ganze.
Um Kanzler zu werden müssen die Grünen stärker als Union und SPD werden. Dann fragt sich noch, wer bitte wird dann mit den Grünen koalieren. Allein mit der SPD wird es nicht reichen. Unter einem Kanzler Habeck macht die Union nicht mit. Die FDP und Linke fliegen raus. Bleibt AfD und BSW. Dann wird's lustig, wenn's nicht so traurig wäre.
Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
Klar, wie sagt man so nett "Prognosen sind immer schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen."
Die Partei, die den Kanzler stellt, steht mit dem Rücken an der Wand. Was bleibt ihr anderes übrig als Themen zu setzten mit der sie sich zumindest halbwegs Erfolg verspricht.
Das machen andere Parteien auch nicht anders.
Zunehmend erscheint neben Themen aber die Persönlkeiten eine stärkere Rolle zu spielen. Wie wäre ein Wahlerfolg von Woidke oder der Aufstieg der Sahra Wagenknecht anders zu erklären. Oder das vergleichsweise gute Abschneiden der Linken in Thüringen. War eine Ramelow-Wahl.
An den Programmen der Parteien lag es sicher nicht.
Die Beliebtheitswerte aller Kandidaten um das Kanzleramt sind schlicht erbarmungswürdig.
https://cdn.statcdn.com/Infographic/images/normal/33164.jpeg
Für die Union hätte ich aus diesem Grund eher für Wüst gestimmt, bei der SPD Pistorius und bei den Grünen ist es eh wurscht. Die kommen nicht mehr aus dem {Heizungs)Keller.
Liegt wohl auch an dem sich auf die Union und SPD zu konzentrierenden Wahlkampf. Scholz oder Merz.
Aber: Wie aus der letzten Wahl gelernt, kann viel passieren. Es gibt äußere Umstände (Umwelt, Krieg, Terror, das will ich auf keinen Fall herbeireden), persönliche Fehler (mediale Fehler: Merz neigt zu Unbeherrschtheit bspw.) u.a.
Dass die SPD einen Anti Merz Wahlkampf machen wird, kann ich aus ihrer Sicht nachvollziehen.
Klar, wie sagt man so nett "Prognosen sind immer schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen."
Die Partei, die den Kanzler stellt, steht mit dem Rücken an der Wand. Was bleibt ihr anderes übrig als Themen zu setzten mit der sie sich zumindest halbwegs Erfolg verspricht.
Das machen andere Parteien auch nicht anders.
Zunehmend erscheint neben Themen aber die Persönlkeiten eine stärkere Rolle zu spielen. Wie wäre ein Wahlerfolg von Woidke oder der Aufstieg der Sahra Wagenknecht anders zu erklären. Oder das vergleichsweise gute Abschneiden der Linken in Thüringen. War eine Ramelow-Wahl.
An den Programmen der Parteien lag es sicher nicht.
Die Beliebtheitswerte aller Kandidaten um das Kanzleramt sind schlicht erbarmungswürdig.
https://cdn.statcdn.com/Infographic/images/normal/33164.jpeg
Für die Union hätte ich aus diesem Grund eher für Wüst gestimmt, bei der SPD Pistorius und bei den Grünen ist es eh wurscht. Die kommen nicht mehr aus dem {Heizungs)Keller.
Liegt wohl auch an dem sich auf die Union und SPD zu konzentrierenden Wahlkampf. Scholz oder Merz.
"Gesetzesänderung zugunsten von US-Pharmakonzern?"
so titelt die Tagesschau, in der Süddeutschen gibt es ein größeres Dossier dazu, allerdings nur für Abonnenten.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/gesundheitssystem-medikamente-pharmaunternehmen-104.html
Aber auch der kürzere Text im Link zeigt, dass sich der Verdacht erhärtet, der US-Pharmakonzern Eli Lilly habe eine Milliardeninvestition in Rheinland-Pfalz genutzt, um die Bundesregierung zu einer Gesetzesänderung zu drängen.
Im April 2024 war Spatenstich für ein neues Werk in Rheinland-Pfalz, nicht nur Karl Lauterbach und Malu Dreyer waren da, auch der Kanzler gab sich die Ehre bei diesem Termin. War ja auch eine positive Nachricht, Deutschland kann Pharma, ein neues Werk wird hier gebaut.
Langsam wird klar wieso und welche unrühmliche Rolle der Kanzler dabei gespielt hat.
Einen Verdacht hatten viele schon damals, hatte der Gesundheitsminister kurz zuvor sein Medienforschungsgesetz auf den Weg gebracht. Dies enthielt den für ein Forschungsgesetz seltsamen Passus, dass Pharmaunternehmen künftig die Preise die sie für neue Medikamente von den Krankenkassen erstattet bekommen geheim halten können.
Die Bundesregierung hat einen Zusammenhang immer bestritten.
WDR, NDR, Süddeutscher Zeitung und das Rechercheteam "Investigate Europe" hatten die Akten rund um das Gesetz bereits im Dezember 2023 angefordert, nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Das Bundesgesundheitsministerium mauerte, erst nach einer Klage hat es die Dokumente im September 2024 rausgerückt. Nach Durchsicht der Akten war auch schnell klar wieso...
Ein Beamter in Lauterbachs Haus notiert Ende August 2023 "Eli Lilly knüpft seine Investitionsentscheidung an die Zusage der Bundesregierung, vertrauliche Rabatte bei innovativen Arzneimitteln zu ermöglichen."
Kann man ja mal versuchen, als Firma - interessant ist aber wer den US-Pharmakonzern beraten hat:
Schon Monate vor dem Gespräch des Abteilungsleiters mit Lilly hatte das Kanzleramt das heikle Thema mit dem Unternehmen beraten. So hat der Staatssekretär im Bundeskanzleramt, Jörg Kukies, Anfang 2023 insgesamt dreimal mit dem Chef von Eli Lilly, David Ricks, über die Pharmapolitik und die Einführung geheimer Arzneimittelpreise in Deutschland gesprochen. Am 16. Februar griff Kanzler Scholz sogar selbst zum Hörer und telefonierte mit dem Chef von Eli Lilly.
Die Enthüllungen kommen zu spät, die Mauertaktik hatte Erfolg: Das Gesetz wurde Anfang Juli beschlossen.
Krankenkassen befürchten massive Mehrkosten, auch andere in der Koalition sind sauer. "Die massiven Bedenken des Parlaments und quasi aller Akteure im Gesundheitswesen wurden - das sehen wir anhand der nun veröffentlichten Dokumente - auch von den Fachleuten im Ministerium geteilt." wird Paula Piechotta von den Grünen zitiert.
Am Ende hat auch sie erst durch die Enthüllungen erfahren, was da mit Hilfe von Scholz hinter den Kulissen gelaufen ist.
Die Süddeutsche berichte davon, dass man in Berlin öfters höre Olaf Scholz habe den Gesundheitsminister zu dieser Regelung gedrängt. Es sei jedenfalls erstaunlich, dass Lauterbach sich im Jahr 2023 plötzlich für Geheimpreise eingesetzt hat. Zuvor hatte er dies jahrelang vehement abgelehnt, die Papiere zeigen dass auch seine Beamten ihn warnten. Der Kanzler kann wohl nicht nur mit Banken ganz gut.
"Das Sicherheitspaket der Bundesregierung ist unter SPD-Abgeordneten umstritten. In der Fraktionssitzung hat der Kanzler nun Konsequenzen angekündigt, sollte sich keine Mehrheit hinter dem Vorhaben versammeln."
Offensichtlich hat Scholz nach dem Eindruck von Angeordneten indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht. Wenn er keine eigene Mehrheit bekomme,...
»sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen«.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-droht-in-spd-fraktion-indirekt-mit-vertrauensfrage-a-7debf1dc-3362-4487-a311-69c63f15dec5?sara_ref=re-so-app-sh
Wenn man seinen Untergebenen erst eine Ansage machen muss, dass man der Chef ist, hat man bereits jede Autorität verloren. Wer hingegen von seinen Mitarbeitern als Führungsperson anerkannt wird, kann sich auch wirklich "Chef" oder "Führungsperson" nennen.
Ich drücke ihm die Daumen, dass er die Gelegenheit bekommen und dann tatsächlich den Mut dazu finden wird, "von seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen" ... und im Anschluss durch das große Tor gehen darf.
"Das Sicherheitspaket der Bundesregierung ist unter SPD-Abgeordneten umstritten. In der Fraktionssitzung hat der Kanzler nun Konsequenzen angekündigt, sollte sich keine Mehrheit hinter dem Vorhaben versammeln."
Offensichtlich hat Scholz nach dem Eindruck von Angeordneten indirekt mit der Vertrauensfrage gedroht. Wenn er keine eigene Mehrheit bekomme,...
»sonst muss ich von meinen Möglichkeiten Gebrauch machen«.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-droht-in-spd-fraktion-indirekt-mit-vertrauensfrage-a-7debf1dc-3362-4487-a311-69c63f15dec5?sara_ref=re-so-app-sh
Wenn man seinen Untergebenen erst eine Ansage machen muss, dass man der Chef ist, hat man bereits jede Autorität verloren. Wer hingegen von seinen Mitarbeitern als Führungsperson anerkannt wird, kann sich auch wirklich "Chef" oder "Führungsperson" nennen.
Ich drücke ihm die Daumen, dass er die Gelegenheit bekommen und dann tatsächlich den Mut dazu finden wird, "von seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen" ... und im Anschluss durch das große Tor gehen darf.
Wenn man seinen Untergebenen erst eine Ansage machen muss, dass man der Chef ist, hat man bereits jede Autorität verloren. Wer hingegen von seinen Mitarbeitern als Führungsperson anerkannt wird, kann sich auch wirklich "Chef" oder "Führungsperson" nennen.
Ich drücke ihm die Daumen, dass er die Gelegenheit bekommen und dann tatsächlich den Mut dazu finden wird, "von seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen" ... und im Anschluss durch das große Tor gehen darf.
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen.
Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren.
Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Ich verstehe nicht einmal ansatzweise, wie Du zu dieser Schlussfolgerung gelangst.
Außer, dass sie eben in Deine Beiträge zum Thema Ampel und Scholz passt.
Da ruckt die Koalition in der Asylpolitik endlich mal zünftig nach rechts, wie [edit: persönliches, Xaver08] und andere sich das doch von der Bundesregierung tagtäglich fast flehentlich herbeisehnen, und der Chef vons Ganze wird dafür trotzdem abgewatscht.
Solltest Du nicht konsequenterweise vielmehr die in diese Pläne grätschenden Teile der SPD-Fraktion für untragbar erklären und Scholz ganz ganz ausnahmsweise einmal für seine aktuellen Pläne loben?
Oder isses halt inhaltlich tatsächlich schon lange grad wurscht, was der Kerl anstellt, denn er ist halt einfach und unumstößlich die größte Pfeife der bundesdeutschen Kanzlergeschichte?
Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen.
Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren.
Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Danke. Sowohl die Vokabel Fraktionsdisziplin, als auch das, was daintersteckt, war mir bereits bekannt.
Um sich eine abschließende Meinung zum Vorgehen des Kanzlers machen zu können, bedurfte es meiner Einschätzung nach vollständiger Kenntnis davon, ob es zuvor eine Erörterung der Koalitionspläne mit SPD-Fraktion oder Fraktionsführung gab.
Möglicherweise hatte sich Scholz auf eine zuvor angekündigte Rückendeckung verlassen.
Mir persönlich ist das wurst. Denn Tatsache ist wohl, dass es zwischen Scholz und Fraktion Reibung gibt. Nur einen schwarzen Peter kann jedenfalls ich ohne umfassende Kenntnis nicht zuschieben.
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte?
Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Ob ein solches Vorgen übrigens tatsächlich von Scholz gemeint gewesen sein soll, ist gar nicht so gesichert, wie hier bereits angenommen:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/migrationspolitik-sicherheitspaket-abschiebungen-spd-fraktion-bundestag-kritik
Es wirft aber eher einen Schatten auf den Kanzler, der glaubt mit einer verklausulierten Drohung sich "seine Untergebenen" gefügig machen zu können und wohl auch zu müssen.
Vertrauensfrage, mögliche Neuwahlen mit dem Risiko Mandate und Posten zu verlieren, das ist schon heftig und da überlegt so mancher, wie weit will man denn seine Unabhängigkeit als Abgeordneter strapazieren.
Also wird in der Fraktion anders votiert als dann im Plenum. Fraktionsdisziplin ist das Wort dafür.
PS: Bevor jetzt "aber die Anderen.." kommt, ja so ein Verhalten sehe ich auch in anderen Parteiem nicht anders.
Danke. Sowohl die Vokabel Fraktionsdisziplin, als auch das, was daintersteckt, war mir bereits bekannt.
Um sich eine abschließende Meinung zum Vorgehen des Kanzlers machen zu können, bedurfte es meiner Einschätzung nach vollständiger Kenntnis davon, ob es zuvor eine Erörterung der Koalitionspläne mit SPD-Fraktion oder Fraktionsführung gab.
Möglicherweise hatte sich Scholz auf eine zuvor angekündigte Rückendeckung verlassen.
Mir persönlich ist das wurst. Denn Tatsache ist wohl, dass es zwischen Scholz und Fraktion Reibung gibt. Nur einen schwarzen Peter kann jedenfalls ich ohne umfassende Kenntnis nicht zuschieben.
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte?
Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Ob ein solches Vorgen übrigens tatsächlich von Scholz gemeint gewesen sein soll, ist gar nicht so gesichert, wie hier bereits angenommen:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/migrationspolitik-sicherheitspaket-abschiebungen-spd-fraktion-bundestag-kritik
Wenn das Drohen mit einer Vertrauensfrage "Führung" sein soll, dann verweise ich auf den Betrag von Landroval von gestern abend 19:47. Dort ist richtig beschrieben was Führung nicht ist. Sagen, dass man der Chef sei.
Dass der Generalsekretär der SPD darauf verweist, Scholz habe nicht gedroht, entspricht der schlichte Verpflichtung seines Amtes.
Jetzt sei der "Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt". Na siehste, der Satz musste doch noch von Miersch erwähnt werden. Warum wohl?
Ja, das stimmt natürlich.
Über den Begriff war ich selber nicht glücklich, mir ist nur leider nichts besseres eingefallen, um "die Message" zu vermitteln. Das sollte trotzdem gelungen sein!?
Der Juso-Chef warf dem Kanzler nun vor, dass dieser Kritiker "kleinmachen wolle", so habe ich es heute Früh gelesen. Er würde hoffen, dass sich niemand, der gegen das Paket stimmen möchte, einschüchtern lassen würde und dass man sich nicht unterkriegen lassen solle. Er sähe im Sicherheitspaket eine weitere Diskursverschiebung nach rechts und erwarte, dass viele der Abgeordneten seiner Partei diesem Sicherheitspaket nicht zustimmen.
Ich denke, dass er damit nicht ganz unrecht hat, zumindest ist ihm eine grosse Aufmerksamkeit gewiss. Der Kanzler wird - wie mir scheint - mehr und mehr untragbar, selbst in der eigenen Partei.
Ich verstehe nicht einmal ansatzweise, wie Du zu dieser Schlussfolgerung gelangst.
Außer, dass sie eben in Deine Beiträge zum Thema Ampel und Scholz passt.
Da ruckt die Koalition in der Asylpolitik endlich mal zünftig nach rechts, wie [edit: persönliches, Xaver08] und andere sich das doch von der Bundesregierung tagtäglich fast flehentlich herbeisehnen, und der Chef vons Ganze wird dafür trotzdem abgewatscht.
Solltest Du nicht konsequenterweise vielmehr die in diese Pläne grätschenden Teile der SPD-Fraktion für untragbar erklären und Scholz ganz ganz ausnahmsweise einmal für seine aktuellen Pläne loben?
Oder isses halt inhaltlich tatsächlich schon lange grad wurscht, was der Kerl anstellt, denn er ist halt einfach und unumstößlich die größte Pfeife der bundesdeutschen Kanzlergeschichte?
Der Kanzler wurde von 20 oder 30 Abgeordneten seiner Fraktion wegen dem Sicherheitsgesetz "abgewatscht".
Nicht vom "Landroval und anderen" Es ging um seine "Führung", nicht um Inhalte des Gesetzentwurfes.
Also bitte nichts verdrehen.
Wohl eher nicht. Vielleicht solltest Du mir nicht irgendetwas andichten, was Dir gerade zur persönlichen Diskreditierung gut gefallen mag? Ein widerlicher Beitrag von Dir!
Das tut mir sehr leid für Dich! Allerdings ist das auch nicht so wichtig, trotzdem: vielleicht magst Du ja noch einmal darüber nachdenken, damit "der Groschen fällt". Schwer ist es nicht zu verstehen, es sei denn ...
Danke. Sowohl die Vokabel Fraktionsdisziplin, als auch das, was daintersteckt, war mir bereits bekannt.
Um sich eine abschließende Meinung zum Vorgehen des Kanzlers machen zu können, bedurfte es meiner Einschätzung nach vollständiger Kenntnis davon, ob es zuvor eine Erörterung der Koalitionspläne mit SPD-Fraktion oder Fraktionsführung gab.
Möglicherweise hatte sich Scholz auf eine zuvor angekündigte Rückendeckung verlassen.
Mir persönlich ist das wurst. Denn Tatsache ist wohl, dass es zwischen Scholz und Fraktion Reibung gibt. Nur einen schwarzen Peter kann jedenfalls ich ohne umfassende Kenntnis nicht zuschieben.
Und warst nicht Du es, der wiederholt Führung des Kanzlers eingefordert hatte?
Wenn er die Fäden also tatsächlich nicht mehr in der Hand haben sollte, wäre sein nur wenig verklausuliert angekündigtes Vorgehen doch absolut konsequent.
Ob ein solches Vorgen übrigens tatsächlich von Scholz gemeint gewesen sein soll, ist gar nicht so gesichert, wie hier bereits angenommen:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/migrationspolitik-sicherheitspaket-abschiebungen-spd-fraktion-bundestag-kritik
Wenn das Drohen mit einer Vertrauensfrage "Führung" sein soll, dann verweise ich auf den Betrag von Landroval von gestern abend 19:47. Dort ist richtig beschrieben was Führung nicht ist. Sagen, dass man der Chef sei.
Dass der Generalsekretär der SPD darauf verweist, Scholz habe nicht gedroht, entspricht der schlichte Verpflichtung seines Amtes.
Jetzt sei der "Appell an alle, dass die sogenannte Fraktionsdisziplin gilt". Na siehste, der Satz musste doch noch von Miersch erwähnt werden. Warum wohl?