Corona-Virus (Teil V)
Thread wurde von SGE_Werner am Montag, 12. September 2022, 18:40 Uhr um 18:40 Uhr gesperrt weil:
Hier weiter machen: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/138755
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Haben unsere Ministerpräsidenten eigentlich langsam alle völlig einen an der Waffel? Aber so richtig rechtschaffen?!
Und werden diese [edit // skyeagle // Beleidigung entfernt] eigentlich gar nicht rechtlich beraten vor ihren Neo-kurfürstlichen Auftritten?
Liebe Damen und Herren MPs,
das, worüber Sie meinen, sich eine mehr oder minder wohlerwogene Meinung bilden zu können und zu müssen, nennt sich "Bundestreue" und ist einer der tragenden Verfassungsgrundsätze.
Zu dieser sind sämtliche Länder durch das Grundgesetz verpflichtet. Denn wir reden hier gerade über die Durchsetzung eines Bundesgesetzes. Und ein solches gestattet den Ländern einzig, den Vollzug als sog. eigene Angelegenheit auszuführen. Das ist auch nicht etwa eine "Meinung", die man gelegentlich ändern könnte, sondern steht in Art. 83 des Grundgesetzes nachzulesen.
Nötigenfalls verleiht sicherlich ein gelegentlich vorbeitanzender Schwurbelhüpfer jedem MP mal eines, um kurz einen Blick hineinzuwerfen. Die brauchen es ja eh nicht.
Mitnichten jedoch steht den jeweiligen Ländern eine Abwägung darüber zu, ein Bundesgesetz befolgen zu wollen oder nicht.
Das was also etwa ein Herr Söder hier gerade treibt, ist lupenreiner Verfassungsbruch, der ja sogar hier im Forum bereits bejubelt wurde.
Überaus schade, dass jede Reporternase bislang lediglich nur zu hinterfragen scheint, was das in Rede stehende Gesetz für den Pflegebereich bedeuten könnte und nicht, wie es ein Herr Söder und seine Kollegen mit der Verfassung eigentlich im Allgemeinen so halten.
Da schauen wir allesamt kopfschüttelnd nach Polen, und der erste MP meint hierzulande ebenfalls bereits, Gesetze gehen ihn eigentlich nichts an.
Die Polen besetzen wenigstens vorher die Gerichte um, damit Gesetze nach Gutdünken der Regierungspartei ausgelegt werden. Wewlch' unnötige Mühe! Wir hier erklären in Teilen Deutschlands geltendes Recht einfach gleich für scheißegal. Da ist dann auch grad wurscht, ob ein Richter ein Parteibuch der SPD oder der AfD besitzt.
Ich würde mir daher ein Testikel abfreuen, wenn Berlin Söder in Karlsruhe vorführen würde oder, noch viel schöner, gleich von ihrer verfassungsrechtlichen Möglichkeit Gebrauch machen würden, ihr Weisungsrecht in Bayern durch einen Bundesbeauftragten durchzusetzen.
Bundesbananenrepublikanische Grüße.
Nur ganz am Rande:
Söder hat ein studienabschließendes erstes Staatsexamen erfolgreich abgeschlossen.
Und eine karriefördernde Dissertation, um ein wenig weiter zu zündeln.
Vor dem zweiten Staatsexamen hat er offenbar seine Meinung über seinen Werdegang dann geändert. Ein möglicherweise früh erkennbares Talent.
Und Söder samt Stab (ich kenn den Anhang von Politikern, das sind ja nicht nur 2 Praktikanten) stellt sich die Frage NACHDEM er dem Gesetz zugestimmt hat?
Also sind Söder und sein Stab komplett inkompetent, weil das sind ja die Optionen, entweder hat er einem Gesetz zugestimmt und bremst es jetzt mutwillig aus oder Söder und sein Stab haben sich davor absolut keinerlei Gedanken gemacht.
Von dem Fakt, dass der Mangel an Pflegekräften ja kräftigst christlich gefördert wurde, fangen wir lieber gar nicht an.
Aber:
Ich bin mir fast sicher, es wird noch eine fristverlängernde Übergangslösung von Herrn Lauterbach geben, wenn sich die Gemüter wieder beruhigt haben.
Die üblichen Verdächtigen hier würden Söder auch darin unterstützen, weil Vasallentreue und man ist ja Propagandist der politischen Richtung. Das hat schon die GOP in den USA alle demokratische Glaubwürdigkeit gekostet, jede noch so dumme Äußerung oder faschistoide Putschfantasie ihres Leaders verteidigen zu müssen.
Nur ganz am Rande:
Söder hat ein studienabschließendes erstes Staatsexamen erfolgreich abgeschlossen.
Und eine karriefördernde Dissertation, um ein wenig weiter zu zündeln.
Vor dem zweiten Staatsexamen hat er offenbar seine Meinung über seinen Werdegang dann geändert. Ein möglicherweise früh erkennbares Talent.
Und Söder samt Stab (ich kenn den Anhang von Politikern, das sind ja nicht nur 2 Praktikanten) stellt sich die Frage NACHDEM er dem Gesetz zugestimmt hat?
Also sind Söder und sein Stab komplett inkompetent, weil das sind ja die Optionen, entweder hat er einem Gesetz zugestimmt und bremst es jetzt mutwillig aus oder Söder und sein Stab haben sich davor absolut keinerlei Gedanken gemacht.
Von dem Fakt, dass der Mangel an Pflegekräften ja kräftigst christlich gefördert wurde, fangen wir lieber gar nicht an.
Das ist ein Markenzeichen der CSU. Gedanken machen wir uns immer erst hinterher. Siehe der Verkauf von 30.000 Sozialwohnungen an die Vonovia, siehe die Pkw-Maut für Ausländer u.v.a.m.
Es geht allein um die Frage der Umsetzung der Impfpflicht und deren Folgen für die Einrichtungen.
"Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek bekräftigte am Montagabend die Entscheidung des Bundeslandes. Bayern setze auf eine „Umsetzung mit Augenmaß, bei der auch die berechtigten und wichtigen Belange der betroffenen Einrichtungen sowie der ohnehin am Limit agierenden Gesundheitsämter berücksichtigt werden“.
Der Spiegel schreibt:
"Insgesamt haben sich laut Arbeitsagentur im Dezember und Januar im Gesundheits- und Sozialsektor 25.000 (Anm.: allein 12.000 im Pflegebereich) mehr Menschen arbeitssuchend gemeldet als üblich. Arbeitssuchend sind Menschen, die eine drohende Arbeitslosigkeit bei der Arbeitsagentur anzeigen, aber noch im Job sind, erläuterte ein Sprecher der Bundesagentur. Eine Impfpflicht im Gesundheits- und Sozialwesen soll am 16. März in Kraft treten.
Allerdings sehen sich die für die Überprüfung eigentlich zuständigen Gesundheitsämter mit dieser Aufgabe überfordert, selbst Patientenvertreter fordern deshalb, die Impfpflicht nicht übers Knie zu brechen – zumal auch ungeimpfte Pflegekräfte bis zu einer Entscheidung des Gesundheitsamts womöglich erst mal weiterarbeiten können."
Wir können uns es auch nicht leisten auch nur eine Pflegekraft zu verlieren. Der Bedarf ist heute schon riesig und wächst weiter.
"Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft in Köln könnten in Deutschland in der stationären Versorgung bis zum Jahr 2035 rund 307.000 Pflegekräfte fehlen. Die Versorgungslücke im Pflegebereich insgesamt könnte sich bis zu diesem Jahr auf insgesamt knapp 500.000 Fachkräfte vergrößern. Der Prognose zum Fachkräftemangel des IW Köln basiert dabei auf Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Pflegebedürftigkeit in Deutschland. Laut der zweijährlich aktualisierten Pflegestatistik belief sich die Zahl der Pflegebedürftigen 2017 deutschlandweit auf rund 3,4 Millionen Menschen, 70 Prozent mehr als noch zu Beginn des Jahrtausends"
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/172651/umfrage/bedarf-an-pflegekraeften-2025/.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundesarbeitsagentur-12-000-pflegekraefte-melden-sich-vor-impfpflicht-arbeitssuchend-a-6307f952-4434-4931-a005-6210cc23a627
Ich kann ja die Polemik aus parteipolitischen Gründen verstehen. Der Rechtsstaat ist nicht in Gefahr, das Gesetz wird umgesetzt, nur die Ausführung wird diskutiert. Und dies mit Recht. Negativen Erfahrungen mit den Überforderungen von Gesundheitsämtern und dem allgemeinen Personalnotstand im Pflegebereich muss man nicht noch eins oben draufsetzen.
Kannst oder möchtest Du nicht verstehen, dass es überhaupt keine Rolle spielt, ob Du oder ein Herr Söder das Gesetz für inhaltlich zielführend halten?
Und Bayern wird das Bundesgesetz umsetzen? Willst Du mich verhohnepipeln:
Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder vorerst nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-soeder-bayern-impfpflicht-100.html
Und dann darfst Du gerne mal einen Zehner gegen mich darauf wetten, wessen parteipolitische Agenda ich hier denn Vorschub leiste.
Den Zehner solltest Du bei Deiner Beweisführung allerdings wirklich besser zum Verprassen haben.
Kannst oder möchtest Du nicht verstehen, dass es überhaupt keine Rolle spielt, ob Du oder ein Herr Söder das Gesetz für inhaltlich zielführend halten?
Und Bayern wird das Bundesgesetz umsetzen? Willst Du mich verhohnepipeln:
Bayern will die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder vorerst nicht umsetzen. Es werde "großzügigste Übergangsregelungen" geben, was "de facto zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte der CSU-Vorsitzende nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-soeder-bayern-impfpflicht-100.html
Und dann darfst Du gerne mal einen Zehner gegen mich darauf wetten, wessen parteipolitische Agenda ich hier denn Vorschub leiste.
Den Zehner solltest Du bei Deiner Beweisführung allerdings wirklich besser zum Verprassen haben.
Ja.
Hatte ich gelesen.
Mehrfach sogar inzwischen.
Und auch zur Kenntnis genommen, dass Deine Brüder vom Stamme der Dampfenden Weißwurst offensichtlich mit gespaltene Zunge sprechen.
Und ansonsten so?
Ja.
Hatte ich gelesen.
Mehrfach sogar inzwischen.
Und auch zur Kenntnis genommen, dass Deine Brüder vom Stamme der Dampfenden Weißwurst offensichtlich mit gespaltene Zunge sprechen.
Und ansonsten so?
Ja sicher, der eine sagt, wir brauchen eine Übergangsfrist von z.B. 6 Wochen, der andere sagt, das Gesetz kann erst in 6 Wochen wirksam werden.
Ich finde Bayern Klasse und esse sehr gerne Nürnberger Rostbratwürste mit Kraut und Kartoffelstampf oder auch Weisswürste mit süßem Senf und Laugensemmel. Dazu ein Schlappeseppel Kellerbier.
https://www.schlappeseppel.de/biere/kellerbier/
Ja.
Hatte ich gelesen.
Mehrfach sogar inzwischen.
Und auch zur Kenntnis genommen, dass Deine Brüder vom Stamme der Dampfenden Weißwurst offensichtlich mit gespaltene Zunge sprechen.
Und ansonsten so?
Ja sicher, der eine sagt, wir brauchen eine Übergangsfrist von z.B. 6 Wochen, der andere sagt, das Gesetz kann erst in 6 Wochen wirksam werden.
Ich finde Bayern Klasse und esse sehr gerne Nürnberger Rostbratwürste mit Kraut und Kartoffelstampf oder auch Weisswürste mit süßem Senf und Laugensemmel. Dazu ein Schlappeseppel Kellerbier.
https://www.schlappeseppel.de/biere/kellerbier/
Hier der nicht so wohlgesonnene Kommentar aus dem linken Kampfblatt Deutschlands, auch bekannt als FAZ
https://www.faz.net/aktuell/politik/impfpflicht-soeder-gehoert-in-politische-quarantaene-17792497.html
Aber war ja zu erwarten, dass von denen die Einschätzung weniger wohlwollend ausfällt als vom Tenor her hier.
Ja sicher, der eine sagt, wir brauchen eine Übergangsfrist von z.B. 6 Wochen, der andere sagt, das Gesetz kann erst in 6 Wochen wirksam werden.
Ich finde Bayern Klasse und esse sehr gerne Nürnberger Rostbratwürste mit Kraut und Kartoffelstampf oder auch Weisswürste mit süßem Senf und Laugensemmel. Dazu ein Schlappeseppel Kellerbier.
https://www.schlappeseppel.de/biere/kellerbier/
Hier der nicht so wohlgesonnene Kommentar aus dem linken Kampfblatt Deutschlands, auch bekannt als FAZ
https://www.faz.net/aktuell/politik/impfpflicht-soeder-gehoert-in-politische-quarantaene-17792497.html
Aber war ja zu erwarten, dass von denen die Einschätzung weniger wohlwollend ausfällt als vom Tenor her hier.
- Inzidenz leicht steigend
- Todeszahl macht einen Satz nach oben (eigentlich etwas zu viel), mittlerweile über 120.000
- Intensivpatientenzahl leicht steigend
- Hospitalisierungsrate steigt auf über 6 (fixiert, ohne Nachmeldungen) , höher als jemals in der 4. Welle, sicherlich viele auch, die nur "mit" Corona dort sind (aber entsprechend isoliert werden müssen usw.)
- Nur Hamburg (mäßig) , Berlin und SH (leicht) mit sinkenden Inzidenzen
- Bayern nun das Bundesland mit der höchsten Inzidenz (nahe 2000)
- Kein Kreis mehr unter 500er Inzidenz, jeder zweite Kreis über 1.500
Dafür meinen allergrößten Dank und Respekt!!!
Hier der nicht so wohlgesonnene Kommentar aus dem linken Kampfblatt Deutschlands, auch bekannt als FAZ
https://www.faz.net/aktuell/politik/impfpflicht-soeder-gehoert-in-politische-quarantaene-17792497.html
Aber war ja zu erwarten, dass von denen die Einschätzung weniger wohlwollend ausfällt als vom Tenor her hier.
Hier der nicht so wohlgesonnene Kommentar aus dem linken Kampfblatt Deutschlands, auch bekannt als FAZ
https://www.faz.net/aktuell/politik/impfpflicht-soeder-gehoert-in-politische-quarantaene-17792497.html
Aber war ja zu erwarten, dass von denen die Einschätzung weniger wohlwollend ausfällt als vom Tenor her hier.
Es muss nur beim Betroffenen ein C an erster Stelle des Parteinamen stehen und er findet jede Ausrede der Welt und dabei ist es völlig egal was die Person gemacht hat. Es gibt nichts was er sich von diesen Superchristlichen nicht schön säuft.
- Inzidenz leicht steigend
- Todeszahl macht einen Satz nach oben (eigentlich etwas zu viel), mittlerweile über 120.000
- Intensivpatientenzahl leicht steigend
- Hospitalisierungsrate steigt auf über 6 (fixiert, ohne Nachmeldungen) , höher als jemals in der 4. Welle, sicherlich viele auch, die nur "mit" Corona dort sind (aber entsprechend isoliert werden müssen usw.)
- Nur Hamburg (mäßig) , Berlin und SH (leicht) mit sinkenden Inzidenzen
- Bayern nun das Bundesland mit der höchsten Inzidenz (nahe 2000)
- Kein Kreis mehr unter 500er Inzidenz, jeder zweite Kreis über 1.500
Dafür meinen allergrößten Dank und Respekt!!!
Die üblichen Verdächtigen hier würden Söder auch darin unterstützen, weil Vasallentreue und man ist ja Propagandist der politischen Richtung. Das hat schon die GOP in den USA alle demokratische Glaubwürdigkeit gekostet, jede noch so dumme Äußerung oder faschistoide Putschfantasie ihres Leaders verteidigen zu müssen.
Es muss nur beim Betroffenen ein C an erster Stelle des Parteinamen stehen und er findet jede Ausrede der Welt und dabei ist es völlig egal was die Person gemacht hat. Es gibt nichts was er sich von diesen Superchristlichen nicht schön säuft.
Es muss nur beim Betroffenen ein C an erster Stelle des Parteinamen stehen und er findet jede Ausrede der Welt und dabei ist es völlig egal was die Person gemacht hat. Es gibt nichts was er sich von diesen Superchristlichen nicht schön säuft.
Den Schuh ziehe ich mir nicht an. Wie oft musste ich hier schreiben "ich bin kein Söder-Freund, aber". Erst gestern wieder.
Argumentation bekommt erst dann Gewicht, wenn sie auch fair ist.
Achso, deshalb haben hier einige, ich auch, die Merkel während Corona gelobt oder gehört die nicht zu den C-Parteien? Was du eigentlich wissen könntest, es ist nun mal so das die Partei die in Regierungsverantwortung ist die meiste Kritik ab bekommt. Das war hier genauso als Schröder mit der SPD die Verantwortung hatte, da bekamen sie hier sehr viel Kritik ab und die mit dem C weniger. Albern ist halt gerade, das die C-Parteien jetzt Kritik an Dingen zur Coronapolitik bringen was sie selbst nicht in der Lage waren zu leisten, waren sie bis vor kurzem ja noch in der Verantwortung.
Natürlich wird es auch hier im Forum parteipolitische Präferenzen geben.
Das sollte aber nicht daran hindern, in der Sache kritisieren zu können.
Ich kenne aber aktuell nur einen einzigen User, der hier wiederkehrend wie ein wandelndes Wahlplakat auftritt.
Gestern etwa tat er die hiesige Kritik an Söder mit vorgeblich allein parteipolitischem Kalkül ab, obgleich heute auch die versammelte deutsche Presselandschaft auf Söder eindrischt und in dieselbe Kerbe schlägt.
Wenn jemand Argumente regelmäßig nur in Schubladen ablegt, dann wird es mit einer Diskussion halt leider rasch unfruchtbar.
Und leider wandelst auch Du mit Deinem Beitrag ein wenig in diesen Pfaden.
Auch der von Semper gestern zitierte FAZ-Redakteur Müller dürfte wahrscheinlich regelmäßig zur Wahl gehen. Nicht nur wegen seiner nicht unbedingt als linksliberal zu erkennenden Äußerungen in den letzten Jahren wird er nicht gerade Linke-Wähler sein, wage ich zu behaupten. Das ändert doch aber nichts daran, dass man den Kommentar inhaltlich bewerten kann, ohne zu wissen, wo man den Herrn verortet oder auch mal unter Außerachtlassung dessen, dass man es vielleicht weiß.
Warum sollte das hier also anders sein?
Den Schuh ziehe ich mir nicht an. Wie oft musste ich hier schreiben "ich bin kein Söder-Freund, aber". Erst gestern wieder.
Argumentation bekommt erst dann Gewicht, wenn sie auch fair ist.
Achso, deshalb haben hier einige, ich auch, die Merkel während Corona gelobt oder gehört die nicht zu den C-Parteien? Was du eigentlich wissen könntest, es ist nun mal so das die Partei die in Regierungsverantwortung ist die meiste Kritik ab bekommt. Das war hier genauso als Schröder mit der SPD die Verantwortung hatte, da bekamen sie hier sehr viel Kritik ab und die mit dem C weniger. Albern ist halt gerade, das die C-Parteien jetzt Kritik an Dingen zur Coronapolitik bringen was sie selbst nicht in der Lage waren zu leisten, waren sie bis vor kurzem ja noch in der Verantwortung.
Die SIND in den Ländern sogar noch teilweise in der Verantwortung
Das ist jetzt auch kein neues Phänomen, auf keiner Seite.