Proteste / Demos / Aktionen gegen die Klimapolitik - Diskussionsthread
Thread wurde von SGE_Werner am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:00 Uhr um 16:00 Uhr gesperrt weil:
Siehe https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Siehe https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
U.a. von den Grünen haben sich die Berliner Vorsitzende Mertens und der Rechtsexperte von Notz geäußert:
"Die Berliner Grünen-Landesvorsitzende Susanne Mertens betonte bei »t-online«, Protest müsse die Gefährdung anderer Menschen ausschließen. »Allerdings muss der BER offenbar seine Sicherheitskonzepte überarbeiten.« Ihr Parteikollege Konstantin von Notz, Fraktionsvize im Bundestag, kritisierte die Aktion als »kontraproduktiv, anmaßend und potenziell gefährlich«."
Nur Herr Schirdewan von den Linken äußerte Verständnis.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/letzte-generation-harsche-kritik-an-aktivisten-nach-flughafen-aktion-a-d53c3a6c-4824-45e8-b9e2-db1ba47cef9d?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ
Der zitierte Strafrechtsparagraph erwähnt ausdrücklich "Hindernisse".
Unter einem Hindernisbereiten ist bereits jede Einwirkung im Verkehrsraum zu verstehen, die geeignet ist den reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen.
Offenbar haben die Verantwortlichen des Flughafens die Sache nicht so lustig gesehen, als sie entschieden, den gesamten Flugverkehr zu stoppen und Flüge an andere Flughäfen umgeleitet haben.
Sie waren offenbar der Meinung, es liegt eine Gefährdung vor. Kann man auch irgendwie verstehen, wenn während des Flugbetriebs Leute auf den Start-/Landebahnen Radfahren oder sich da festkleben.
Das haben sie gemacht um das Leben der Klimaaktivisten nicht zu gefährden, sieht nämlich Scheiße aus so ein überrollter Demonstrant auf der Start- oder Landebahn. Die einzigen die gefährdet waren waren die Klimaaktivisten selbst. Das es ein Eingriff in den Flugverkehr war steht außer Frage, aber mehr wie Start und Landungen behindert kann man denen nicht vorwerfen. Es könnte trotzdem sehr teuer für die Leute werden, da ist der Klimawandel für sie persönlich dann das kleinere Problem.
Und wenn ein Flugzeugführer versucht hätte durch Durchstarten und Landeabbruch genau das zu verhindern? Alles ganz easy?
Der zitierte Strafrechtsparagraph erwähnt ausdrücklich "Hindernisse".
Unter einem Hindernisbereiten ist bereits jede Einwirkung im Verkehrsraum zu verstehen, die geeignet ist den reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen.
Offenbar haben die Verantwortlichen des Flughafens die Sache nicht so lustig gesehen, als sie entschieden, den gesamten Flugverkehr zu stoppen und Flüge an andere Flughäfen umgeleitet haben.
Sie waren offenbar der Meinung, es liegt eine Gefährdung vor. Kann man auch irgendwie verstehen, wenn während des Flugbetriebs Leute auf den Start-/Landebahnen Radfahren oder sich da festkleben.
Das, was den Flughafenbetreiber veranlasst zu reagieren, muss nicht zwangsläufig eine konkrete Gefährdung iSd § 315 sein. Aber darauf gehst Du nicht ein. Auch nicht auf die Nachfrage von Motoguzzi. Du haust einfach mal den gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr raus, packst ein eventuell davor und dann wird munter drauf los argumentiert, was aber bezogen auf eine mögliche Strafbarkeit nicht den Kern trifft.
Wäre doch besser sowas einfach bleiben zu lassen, meinste nicht? Ist so nämlich Kappes.
Da magst Du hier im Forum die Mehrheit haben. Aber die Reaktionen der Öffentlichkeit und die Anzeige der Bundespolizei sprechen anders.
Was Kappes ist wird sich herausstellen.
Können wir es nicht einfach halten, wie bei der Corona-Pandemie? Einschätzungen von anerkannten Experten Posten und diskutieren - ja, aber als Laie eigene medizinische Betrachtungen von zweifelhaftem Erkenntniswer anzustellen -nein.
Das haben sie gemacht um das Leben der Klimaaktivisten nicht zu gefährden, sieht nämlich Scheiße aus so ein überrollter Demonstrant auf der Start- oder Landebahn. Die einzigen die gefährdet waren waren die Klimaaktivisten selbst. Das es ein Eingriff in den Flugverkehr war steht außer Frage, aber mehr wie Start und Landungen behindert kann man denen nicht vorwerfen. Es könnte trotzdem sehr teuer für die Leute werden, da ist der Klimawandel für sie persönlich dann das kleinere Problem.
Und wenn ein Flugzeugführer versucht hätte durch Durchstarten und Landeabbruch genau das zu verhindern? Alles ganz easy?
Das haben sie gemacht um das Leben der Klimaaktivisten nicht zu gefährden, sieht nämlich Scheiße aus so ein überrollter Demonstrant auf der Start- oder Landebahn. Die einzigen die gefährdet waren waren die Klimaaktivisten selbst. Das es ein Eingriff in den Flugverkehr war steht außer Frage, aber mehr wie Start und Landungen behindert kann man denen nicht vorwerfen. Es könnte trotzdem sehr teuer für die Leute werden, da ist der Klimawandel für sie persönlich dann das kleinere Problem.
Das, was den Flughafenbetreiber veranlasst zu reagieren, muss nicht zwangsläufig eine konkrete Gefährdung iSd § 315 sein. Aber darauf gehst Du nicht ein. Auch nicht auf die Nachfrage von Motoguzzi. Du haust einfach mal den gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr raus, packst ein eventuell davor und dann wird munter drauf los argumentiert, was aber bezogen auf eine mögliche Strafbarkeit nicht den Kern trifft.
Wäre doch besser sowas einfach bleiben zu lassen, meinste nicht? Ist so nämlich Kappes.
Da magst Du hier im Forum die Mehrheit haben. Aber die Reaktionen der Öffentlichkeit und die Anzeige der Bundespolizei sprechen anders.
Was Kappes ist wird sich herausstellen.
Leider hast Du mich missverstanden. Ich habe nix gegen eine Diskussion über eine mögliche Strafbarkeit bezüglich eines Eingriffs in den Luftverkehr. Wenn man es in allen relevanten Punkten diskutiert und nicht nur in denen, die Dir wichtig sind. Sieht man auch an dieser Antwort hier, dass es Dir um die Problematik, die hier zumindest mitentscheidend ist, überhaupt nicht eingehst.
Das ist Kappes. Und da kann die Öffentlichkeit auch nix ändern, die kann das nämlich hier lesen.
In einem Rechtsstaat überlässt man das typischerweise den Gerichten.
Es sei denn, es ginge um eine moralische Verurteilung, aber dann müssten wir entgegenhalten, dass es ein völkerrechtlich bindendes Paris agreement gibt, ein Klimaschutzgesetz oder die GG Verpflichtung des Klimaschutzes für die folgenden Generationen, die durch Pol. Handeln der aktuellen Regierung und auch der vorhergehende gefährdet werden.
Auch Scheuer Verkehrsministerium ist maßgeblich daran beteiligt, dass der Verkehr die Sektorziele nicht erfüllt.
Ist zwar nicht so griffig, aber moralisch ist das sicherlich verwerflich
Das, was den Flughafenbetreiber veranlasst zu reagieren, muss nicht zwangsläufig eine konkrete Gefährdung iSd § 315 sein. Aber darauf gehst Du nicht ein. Auch nicht auf die Nachfrage von Motoguzzi. Du haust einfach mal den gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr raus, packst ein eventuell davor und dann wird munter drauf los argumentiert, was aber bezogen auf eine mögliche Strafbarkeit nicht den Kern trifft.
Wäre doch besser sowas einfach bleiben zu lassen, meinste nicht? Ist so nämlich Kappes.
Können wir es nicht einfach halten, wie bei der Corona-Pandemie? Einschätzungen von anerkannten Experten Posten und diskutieren - ja, aber als Laie eigene medizinische Betrachtungen von zweifelhaftem Erkenntniswer anzustellen -nein.
Es scheint Methode zu werden in Bayern
https://twitter.com/andreasscheuer/status/1596037092383289345
Da magst Du hier im Forum die Mehrheit haben. Aber die Reaktionen der Öffentlichkeit und die Anzeige der Bundespolizei sprechen anders.
Was Kappes ist wird sich herausstellen.
Leider hast Du mich missverstanden. Ich habe nix gegen eine Diskussion über eine mögliche Strafbarkeit bezüglich eines Eingriffs in den Luftverkehr. Wenn man es in allen relevanten Punkten diskutiert und nicht nur in denen, die Dir wichtig sind. Sieht man auch an dieser Antwort hier, dass es Dir um die Problematik, die hier zumindest mitentscheidend ist, überhaupt nicht eingehst.
Das ist Kappes. Und da kann die Öffentlichkeit auch nix ändern, die kann das nämlich hier lesen.
Ich dachte es geht in diesem thread um die Aktionen der Aktivisten und nicht um die "die Problematik, die hier zumindest mitentscheidend ist,"?
Du meinst sicher den Klimawandel. Dafür gibt's einen anderen Thread.
Es scheint Methode zu werden in Bayern
https://twitter.com/andreasscheuer/status/1596037092383289345
Leider hast Du mich missverstanden. Ich habe nix gegen eine Diskussion über eine mögliche Strafbarkeit bezüglich eines Eingriffs in den Luftverkehr. Wenn man es in allen relevanten Punkten diskutiert und nicht nur in denen, die Dir wichtig sind. Sieht man auch an dieser Antwort hier, dass es Dir um die Problematik, die hier zumindest mitentscheidend ist, überhaupt nicht eingehst.
Das ist Kappes. Und da kann die Öffentlichkeit auch nix ändern, die kann das nämlich hier lesen.
Ich dachte es geht in diesem thread um die Aktionen der Aktivisten und nicht um die "die Problematik, die hier zumindest mitentscheidend ist,"?
Du meinst sicher den Klimawandel. Dafür gibt's einen anderen Thread.
Du machst Dich hier gerade komplett zum Horst, aber sei es drum.
Du zitierst einen Paragraphen aus dem StGB, der eventuell einschlägig ist. Ordners das mit keiner Silbe ein, wieso weshalb oder warum Du das so siehst. Auf die Rückfrage, wo Du eine konkrete Gefahr siehst, kommt nix. Dann kommt was, was aber komplett daran vorbei geht. Auf meine Beiträge kommt inhaltlich auch nix. Du willst also die konkrete Gefährdung, die für eine Strafbarkeit vorliegen muss, nicht thematisieren. Das wäre fast so, als würde man bei Mord einfach mal die Mordmerkmale unter den Teppich kehren, weil, ja mei, tot ist tot. Und dann willst Du mir jetzt irgendwas vom Klimawandel erzählen um den es mir und Dir gerade überhaupt nicht geht.
Hier antwortet Dir doch auch niemand schlicht „Toastbrot“ auf deine Beiträge. Wieso machst Du das denn im übertragenen Sinne?
Es scheint Methode zu werden in Bayern
https://twitter.com/andreasscheuer/status/1596037092383289345
Ich dachte es geht in diesem thread um die Aktionen der Aktivisten und nicht um die "die Problematik, die hier zumindest mitentscheidend ist,"?
Du meinst sicher den Klimawandel. Dafür gibt's einen anderen Thread.
Du machst Dich hier gerade komplett zum Horst, aber sei es drum.
Du zitierst einen Paragraphen aus dem StGB, der eventuell einschlägig ist. Ordners das mit keiner Silbe ein, wieso weshalb oder warum Du das so siehst. Auf die Rückfrage, wo Du eine konkrete Gefahr siehst, kommt nix. Dann kommt was, was aber komplett daran vorbei geht. Auf meine Beiträge kommt inhaltlich auch nix. Du willst also die konkrete Gefährdung, die für eine Strafbarkeit vorliegen muss, nicht thematisieren. Das wäre fast so, als würde man bei Mord einfach mal die Mordmerkmale unter den Teppich kehren, weil, ja mei, tot ist tot. Und dann willst Du mir jetzt irgendwas vom Klimawandel erzählen um den es mir und Dir gerade überhaupt nicht geht.
Hier antwortet Dir doch auch niemand schlicht „Toastbrot“ auf deine Beiträge. Wieso machst Du das denn im übertragenen Sinne?
Da magst Du hier im Forum die Mehrheit haben. Aber die Reaktionen der Öffentlichkeit und die Anzeige der Bundespolizei sprechen anders.
Was Kappes ist wird sich herausstellen.
In einem Rechtsstaat überlässt man das typischerweise den Gerichten.
Es sei denn, es ginge um eine moralische Verurteilung, aber dann müssten wir entgegenhalten, dass es ein völkerrechtlich bindendes Paris agreement gibt, ein Klimaschutzgesetz oder die GG Verpflichtung des Klimaschutzes für die folgenden Generationen, die durch Pol. Handeln der aktuellen Regierung und auch der vorhergehende gefährdet werden.
Auch Scheuer Verkehrsministerium ist maßgeblich daran beteiligt, dass der Verkehr die Sektorziele nicht erfüllt.
Ist zwar nicht so griffig, aber moralisch ist das sicherlich verwerflich
Ein Beitrag, der die Aberwitzigkeit der gesamten Klimadiskussion sehr gut beschreibt. Danke.
Im Übrigen ist auch noch niemandem aufgefallen, dass den Ordnungswidrigkeiten/Straftaten der LG ein Merkmal fehlt, das solche Dinge in allgemeinen besonders verfolgungswürdig macht: der niedere Beweggrund. Das rechtfertigt die Dinge nicht, die sie tun. Aber es rechtfertigt das allgemeine Aufheulen in den Medien und der Bevölkerung sowie unverhältnismäßige Maßnahmen wie Vorbeugehaft schon gleich zweimal nicht.
Wer nimmt eigentlich die Teilnehmer des Klimagipfels in Vorbeugehaft, die drei Tage lang über Geld verhandelten statt über die Einhaltung von Zielen, zu denen sie sich verpflichtet hatten?
Ein Beitrag, der die Aberwitzigkeit der gesamten Klimadiskussion sehr gut beschreibt. Danke.
Im Übrigen ist auch noch niemandem aufgefallen, dass den Ordnungswidrigkeiten/Straftaten der LG ein Merkmal fehlt, das solche Dinge in allgemeinen besonders verfolgungswürdig macht: der niedere Beweggrund. Das rechtfertigt die Dinge nicht, die sie tun. Aber es rechtfertigt das allgemeine Aufheulen in den Medien und der Bevölkerung sowie unverhältnismäßige Maßnahmen wie Vorbeugehaft schon gleich zweimal nicht.
Wer nimmt eigentlich die Teilnehmer des Klimagipfels in Vorbeugehaft, die drei Tage lang über Geld verhandelten statt über die Einhaltung von Zielen, zu denen sie sich verpflichtet hatten?
Was soll das sein und wie kommst Du auf sowas? Von dem Mordmerkmal scheinst Du nicht sprechen. Deswegen bin ich gerade arg irritiert.
Ein Beitrag, der die Aberwitzigkeit der gesamten Klimadiskussion sehr gut beschreibt. Danke.
Im Übrigen ist auch noch niemandem aufgefallen, dass den Ordnungswidrigkeiten/Straftaten der LG ein Merkmal fehlt, das solche Dinge in allgemeinen besonders verfolgungswürdig macht: der niedere Beweggrund. Das rechtfertigt die Dinge nicht, die sie tun. Aber es rechtfertigt das allgemeine Aufheulen in den Medien und der Bevölkerung sowie unverhältnismäßige Maßnahmen wie Vorbeugehaft schon gleich zweimal nicht.
Wer nimmt eigentlich die Teilnehmer des Klimagipfels in Vorbeugehaft, die drei Tage lang über Geld verhandelten statt über die Einhaltung von Zielen, zu denen sie sich verpflichtet hatten?
Was soll das sein und wie kommst Du auf sowas? Von dem Mordmerkmal scheinst Du nicht sprechen. Deswegen bin ich gerade arg irritiert.
Was soll das sein und wie kommst Du auf sowas? Von dem Mordmerkmal scheinst Du nicht sprechen. Deswegen bin ich gerade arg irritiert.
Ja. Das ist bei der Nötigung eine Frage der Verwerflichkeit. Aber die ist normiert im Gesetz. Nirgends, außer bei Mord, sprechen wir von niedrigen Beweggründen. Es liest sich aber von Würzi zumindest für mich so, als sei das stets ein Merkmal. Und das würde ich gern erklärt haben, denn das kann ich mir beim besten Willen nicht erklären und hab ich so auch nie gelernt.
Ja. Das ist bei der Nötigung eine Frage der Verwerflichkeit. Aber die ist normiert im Gesetz. Nirgends, außer bei Mord, sprechen wir von niedrigen Beweggründen. Es liest sich aber von Würzi zumindest für mich so, als sei das stets ein Merkmal. Und das würde ich gern erklärt haben, denn das kann ich mir beim besten Willen nicht erklären und hab ich so auch nie gelernt.
Ja. Das ist bei der Nötigung eine Frage der Verwerflichkeit. Aber die ist normiert im Gesetz. Nirgends, außer bei Mord, sprechen wir von niedrigen Beweggründen. Es liest sich aber von Würzi zumindest für mich so, als sei das stets ein Merkmal. Und das würde ich gern erklärt haben, denn das kann ich mir beim besten Willen nicht erklären und hab ich so auch nie gelernt.
Okey, habs kapiert, danke Dir!
Dass die Diskussion um die LG in der breiten Öffentlichkeit heißer und emotionaler diskutiert wird, liegt für mich halt an der Organisation. Während die Hochzeitsgesellschaften jeweils „Einzelfälle“ sind - was es nicht besser macht - zieht sich das mit der LG schon Monate.
Danke
Es sprechen ein paar wenige von "Klima-RAF". sofort einsperren etc.
Diese Extreme wird es zu jedem Thema geben - kann man sich drauf stürzen, um etwas zu belegen, klar. Und ich verstehe sogar die Empörung, "Klima-RAF" kann ich auch null nachvollziehen und halte ich nicht für hilfreich. Aber ich halte es eben auch nicht für hilfreich sich dann immer auf diese extremen Einzelstimmen zu stürzen. Zumindest nicht wenn es einem um die Sache geht.
Ansonsten: Die meisten (so mein Eindruck) jucken die Aktionen nicht oder sie finden sie jetzt nicht so wichtig/empörend etc. Womit wir ja beim Problem wären, es regt nicht zum Umdenken an.
Mal sehen wie sich dies entwickelt, wenn die Aktionen sich noch weiter eskalieren sollten. Wobei....mehr zum Umdenken anregen werden weiter eskalierte Aktionen auch nicht, sage ich einmal voraus.