Proteste / Demos / Aktionen gegen die Klimapolitik - Diskussionsthread
Thread wurde von SGE_Werner am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:00 Uhr um 16:00 Uhr gesperrt weil:
Siehe https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Siehe https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Danke dafür, kann ich e nicht besser texten. Immer gut Mitstreiter zu haben. 👍
Berlin direkt hat dies heute gemacht und in allen Bundesländern nachgefragt.
Letztlich gab es keine Rückmeldungen zu Radikalisierung, Gewalt und Unterwanderung, natürlich gibt es vereinzelt Rechtsextreme - auf der Straße spielen sie aber faktisch keine Rolle.
Dazu noch Forscher, die sagen die übermässigen Warnungen vor Unterwanderung lässt die Rechte stärker erscheinen als sie sind.
Mal insgesamt als Anstoß auch für User hier, die die Bauern eher in der rechten Ecke sehen bzw. drängen wollen.
Hm... meine Erfahrung auf B1/B5 in Berlin war dann subjektiv eine Andere.
Aber heutzutage verschwimmt ja, wie weit rechts man bestimmte Parolen und Aufrufe einordnen muss.
Bin da schon bei dir, vereinzelt würde ich die Unterwanderungsversuche nicht bezeichnen, aber die Bauern scheinen sich vielerorts von den Rechten abgegrenzt zu haben, ich habe ja selbst meine Beobachtung hier reingestellt. Das ist auch wichtig, dass sie das so gemacht haben, denn andernfalls würden ihre ernsten Anliegen, die seit Jahrzehnten missachtet werden, wesentlich eher hinter runter fallen. Jetzt haben sie zumindest einen selbstreflektierten Agrarminister, vielleicht schafft man es mit diesem strukturell eine Verbesserung hinzubekommen.
Berlin direkt hat dies heute gemacht und in allen Bundesländern nachgefragt.
Letztlich gab es keine Rückmeldungen zu Radikalisierung, Gewalt und Unterwanderung, natürlich gibt es vereinzelt Rechtsextreme - auf der Straße spielen sie aber faktisch keine Rolle.
Dazu noch Forscher, die sagen die übermässigen Warnungen vor Unterwanderung lässt die Rechte stärker erscheinen als sie sind.
Mal insgesamt als Anstoß auch für User hier, die die Bauern eher in der rechten Ecke sehen bzw. drängen wollen.
Hm... meine Erfahrung auf B1/B5 in Berlin war dann subjektiv eine Andere.
Aber heutzutage verschwimmt ja, wie weit rechts man bestimmte Parolen und Aufrufe einordnen muss.
Hm... meine Erfahrung auf B1/B5 in Berlin war dann subjektiv eine Andere.
Aber heutzutage verschwimmt ja, wie weit rechts man bestimmte Parolen und Aufrufe einordnen muss.
Ich vermute nicht, dass du dem jetzt auch unterstellst, dass der Verfassungsschutz die Proteste in die rechte Ecke drängen wollte 😎
Letztendlich haben auch die Bauernverbände reagiert und sich sehr klar distanziert, an vielen Stellen haben nach meinem Eindruck auch die Bauern sich dafür eingesetzt, dass die Proteste nicht von rechtsextremen gekapert werden.
Es ist ihnen aber auch nicht überall gelungen, Galgenmännchen, Vermengung mit Themen wie Grndern etc, die Aktion mit Habeck, personelle Überschneidungen mit Nazis oder zt wurde die Orga gleich von Rechtsextremen übernommen gab es auch.
Mein persönlicher Eindruck ist, dass sie es im Großen und Ganzen recht gut geschafft haben sich zu distanzieren, dass wir hier aber eher das Präventionsparadoxon bei der Arbeit sehen.
Die Warnungen, dass die Proteste von rechtsextremen gekapert werden, kamen ja nicht nur aus dem Forum
Berlin direkt hat dies heute gemacht und in allen Bundesländern nachgefragt.
Letztlich gab es keine Rückmeldungen zu Radikalisierung, Gewalt und Unterwanderung, natürlich gibt es vereinzelt Rechtsextreme - auf der Straße spielen sie aber faktisch keine Rolle.
Dazu noch Forscher, die sagen die übermässigen Warnungen vor Unterwanderung lässt die Rechte stärker erscheinen als sie sind.
Mal insgesamt als Anstoß auch für User hier, die die Bauern eher in der rechten Ecke sehen bzw. drängen wollen.
Bin da schon bei dir, vereinzelt würde ich die Unterwanderungsversuche nicht bezeichnen, aber die Bauern scheinen sich vielerorts von den Rechten abgegrenzt zu haben, ich habe ja selbst meine Beobachtung hier reingestellt. Das ist auch wichtig, dass sie das so gemacht haben, denn andernfalls würden ihre ernsten Anliegen, die seit Jahrzehnten missachtet werden, wesentlich eher hinter runter fallen. Jetzt haben sie zumindest einen selbstreflektierten Agrarminister, vielleicht schafft man es mit diesem strukturell eine Verbesserung hinzubekommen.
Ich vermute nicht, dass du dem jetzt auch unterstellst, dass der Verfassungsschutz die Proteste in die rechte Ecke drängen wollte 😎
Letztendlich haben auch die Bauernverbände reagiert und sich sehr klar distanziert, an vielen Stellen haben nach meinem Eindruck auch die Bauern sich dafür eingesetzt, dass die Proteste nicht von rechtsextremen gekapert werden.
Es ist ihnen aber auch nicht überall gelungen, Galgenmännchen, Vermengung mit Themen wie Grndern etc, die Aktion mit Habeck, personelle Überschneidungen mit Nazis oder zt wurde die Orga gleich von Rechtsextremen übernommen gab es auch.
Mein persönlicher Eindruck ist, dass sie es im Großen und Ganzen recht gut geschafft haben sich zu distanzieren, dass wir hier aber eher das Präventionsparadoxon bei der Arbeit sehen.
Die Warnungen, dass die Proteste von rechtsextremen gekapert werden, kamen ja nicht nur aus dem Forum
Auf der Straße haben die Rechten das m.E. nicht so hinbekommen, in den sozialen Medien schon, da hat man dann die Bauern dafür gefeiert, dass sie es der doofen Ampelregierung mal zeigen. So wirklich um die Bauern ging es denen aber nicht und das haben m.E. auch viele Bauern dann gemerkt in der letzten Woche.
Ansonsten dürfte unter den Bauern ein ähnlicher AfD-Anteil sein wie unter der normalen Landbevölkerung üblich. Also hier im Süden 25 %.
Ernsthaft: Klar, die alte Frage ob die Warnungen schlimmeres verhindert haben, oder es eh so gelaufen wäre und sie nicht in dem Maße nötig waren. Schwer zu sagen, ist auch eine Frage wer warnt.
Für mich sind die Warnungen des Verfassungsschutzes tatsächlich etwas anderes, als wenn Minister der Regierung sich zu den Protesten gegen die Regierung äußern... Und darum ging es den Forschen primär. Man sollte deren Einschätzung, die sich mit den Mechanismen hauptberuflich beschäftigen, zumindest nicht gleich vom Tisch kehren.
In jedem Fall bin ich froh, dass die Bauern es wohl gut geschafft haben sich (und die Rechten) zu distanzieren. Gut gemacht - entgegen mancher übertriebener Ansichten, wo man zuweilen den Eindruck bekommen musste 80% der Bauern seien rechts oder es ginge ja eh nicht um die Agrarpolitik.
Ich vermute nicht, dass du dem jetzt auch unterstellst, dass der Verfassungsschutz die Proteste in die rechte Ecke drängen wollte 😎
Letztendlich haben auch die Bauernverbände reagiert und sich sehr klar distanziert, an vielen Stellen haben nach meinem Eindruck auch die Bauern sich dafür eingesetzt, dass die Proteste nicht von rechtsextremen gekapert werden.
Es ist ihnen aber auch nicht überall gelungen, Galgenmännchen, Vermengung mit Themen wie Grndern etc, die Aktion mit Habeck, personelle Überschneidungen mit Nazis oder zt wurde die Orga gleich von Rechtsextremen übernommen gab es auch.
Mein persönlicher Eindruck ist, dass sie es im Großen und Ganzen recht gut geschafft haben sich zu distanzieren, dass wir hier aber eher das Präventionsparadoxon bei der Arbeit sehen.
Die Warnungen, dass die Proteste von rechtsextremen gekapert werden, kamen ja nicht nur aus dem Forum
Auf der Straße haben die Rechten das m.E. nicht so hinbekommen, in den sozialen Medien schon, da hat man dann die Bauern dafür gefeiert, dass sie es der doofen Ampelregierung mal zeigen. So wirklich um die Bauern ging es denen aber nicht und das haben m.E. auch viele Bauern dann gemerkt in der letzten Woche.
Ansonsten dürfte unter den Bauern ein ähnlicher AfD-Anteil sein wie unter der normalen Landbevölkerung üblich. Also hier im Süden 25 %.
Nein der Anteil der AFD-Wähler ist unter den Landwirten nicht so hoch.
Hier mal eine aktuelle Umfrage für Bayern:
https://www.agrarheute.com/politik/so-haben-bayerns-bauern-landtagswahl-abgestimmt-611812
Ganz viel CDU und auch Freie Wähler. Die AFD liegt bei 6%.
Auch Bundesweit liegt der AFD-Anteil bei den Landwirten nicht sonders hoch.
Die Umfrage ist allerdings auch schon älter:
https://www.agrarheute.com/politik/bundestagswahl-diese-parteien-haben-landwirte-gewaehlt-585757
Dort liegt die AFD bei 8%.
Könnte vielleicht daran liegen, dass die AFD eigentlich die kompletten Subventionen, also auch die von der EU, streichen will. Dann wäre die Landwirtschaft wirklich tot.
Ich vermute nicht, dass du dem jetzt auch unterstellst, dass der Verfassungsschutz die Proteste in die rechte Ecke drängen wollte 😎
Letztendlich haben auch die Bauernverbände reagiert und sich sehr klar distanziert, an vielen Stellen haben nach meinem Eindruck auch die Bauern sich dafür eingesetzt, dass die Proteste nicht von rechtsextremen gekapert werden.
Es ist ihnen aber auch nicht überall gelungen, Galgenmännchen, Vermengung mit Themen wie Grndern etc, die Aktion mit Habeck, personelle Überschneidungen mit Nazis oder zt wurde die Orga gleich von Rechtsextremen übernommen gab es auch.
Mein persönlicher Eindruck ist, dass sie es im Großen und Ganzen recht gut geschafft haben sich zu distanzieren, dass wir hier aber eher das Präventionsparadoxon bei der Arbeit sehen.
Die Warnungen, dass die Proteste von rechtsextremen gekapert werden, kamen ja nicht nur aus dem Forum
Ernsthaft: Klar, die alte Frage ob die Warnungen schlimmeres verhindert haben, oder es eh so gelaufen wäre und sie nicht in dem Maße nötig waren. Schwer zu sagen, ist auch eine Frage wer warnt.
Für mich sind die Warnungen des Verfassungsschutzes tatsächlich etwas anderes, als wenn Minister der Regierung sich zu den Protesten gegen die Regierung äußern... Und darum ging es den Forschen primär. Man sollte deren Einschätzung, die sich mit den Mechanismen hauptberuflich beschäftigen, zumindest nicht gleich vom Tisch kehren.
In jedem Fall bin ich froh, dass die Bauern es wohl gut geschafft haben sich (und die Rechten) zu distanzieren. Gut gemacht - entgegen mancher übertriebener Ansichten, wo man zuweilen den Eindruck bekommen musste 80% der Bauern seien rechts oder es ginge ja eh nicht um die Agrarpolitik.
Hier im südlichen Landkreis, wo die Großbauern auf riesigen Flächen ihre Produkte anbauen, gibt es regelrechte AfD-Hochburgen. Da stehen auch seit der Einführung des Mindestlohns die Protestkreuze.
Die Anstrengungen der CSU, die AfD zu verhindern, haben vermutlich Schlimmeres verhindert. Aber der Abstand von dieser Region zu stadtnäheren Gebieten ist schon sehr hoch.
Wichtig ist auf jeden Fall, dass man differenziert hinschaut. Das wird bei den Bauernprotesten auf jeden Fall gemacht, das ist gut so. Es waren wohl auch immer Rechtsradikale mit Botschaften dabei, so wurde auch heute wieder im Spiegel berichtet. Mehr als dabei sein, war aber zum Glück nicht drin. Bei anderen Demos wäre es im Übrigen schön, wenn man auch so differenziert hinschauen würde. Sachlichkeit ist das Gebot der Stunde.
Im Übrigen kam der Hinweis auf den Versuch der Unterwanderung von rechts meiner Erinnerung nach kurz nach dem Schiffvorfall. Beides zusammen hat mE die Bauern wirkungsvoll sensibilisiert. Danach wurde sich öffentlich klar abgegrenzt, was auch im Großen und Ganzen gelungen ist. Generalstreiks wie von rechts gewünscht, gabs keine, auch wenn die Socialmedia Blase lt Werner sehr aktiv gewesen sein muss. Der Umsturzwunsch fiel damit entsprechend ebenfalls ins Wasser.
Ernsthaft: Klar, die alte Frage ob die Warnungen schlimmeres verhindert haben, oder es eh so gelaufen wäre und sie nicht in dem Maße nötig waren. Schwer zu sagen, ist auch eine Frage wer warnt.
Für mich sind die Warnungen des Verfassungsschutzes tatsächlich etwas anderes, als wenn Minister der Regierung sich zu den Protesten gegen die Regierung äußern... Und darum ging es den Forschen primär. Man sollte deren Einschätzung, die sich mit den Mechanismen hauptberuflich beschäftigen, zumindest nicht gleich vom Tisch kehren.
In jedem Fall bin ich froh, dass die Bauern es wohl gut geschafft haben sich (und die Rechten) zu distanzieren. Gut gemacht - entgegen mancher übertriebener Ansichten, wo man zuweilen den Eindruck bekommen musste 80% der Bauern seien rechts oder es ginge ja eh nicht um die Agrarpolitik.
Hier im südlichen Landkreis, wo die Großbauern auf riesigen Flächen ihre Produkte anbauen, gibt es regelrechte AfD-Hochburgen. Da stehen auch seit der Einführung des Mindestlohns die Protestkreuze.
Die Anstrengungen der CSU, die AfD zu verhindern, haben vermutlich Schlimmeres verhindert. Aber der Abstand von dieser Region zu stadtnäheren Gebieten ist schon sehr hoch.
Ernsthaft: Klar, die alte Frage ob die Warnungen schlimmeres verhindert haben, oder es eh so gelaufen wäre und sie nicht in dem Maße nötig waren. Schwer zu sagen, ist auch eine Frage wer warnt.
Für mich sind die Warnungen des Verfassungsschutzes tatsächlich etwas anderes, als wenn Minister der Regierung sich zu den Protesten gegen die Regierung äußern... Und darum ging es den Forschen primär. Man sollte deren Einschätzung, die sich mit den Mechanismen hauptberuflich beschäftigen, zumindest nicht gleich vom Tisch kehren.
In jedem Fall bin ich froh, dass die Bauern es wohl gut geschafft haben sich (und die Rechten) zu distanzieren. Gut gemacht - entgegen mancher übertriebener Ansichten, wo man zuweilen den Eindruck bekommen musste 80% der Bauern seien rechts oder es ginge ja eh nicht um die Agrarpolitik.
Wichtig ist auf jeden Fall, dass man differenziert hinschaut. Das wird bei den Bauernprotesten auf jeden Fall gemacht, das ist gut so. Es waren wohl auch immer Rechtsradikale mit Botschaften dabei, so wurde auch heute wieder im Spiegel berichtet. Mehr als dabei sein, war aber zum Glück nicht drin. Bei anderen Demos wäre es im Übrigen schön, wenn man auch so differenziert hinschauen würde. Sachlichkeit ist das Gebot der Stunde.
Im Übrigen kam der Hinweis auf den Versuch der Unterwanderung von rechts meiner Erinnerung nach kurz nach dem Schiffvorfall. Beides zusammen hat mE die Bauern wirkungsvoll sensibilisiert. Danach wurde sich öffentlich klar abgegrenzt, was auch im Großen und Ganzen gelungen ist. Generalstreiks wie von rechts gewünscht, gabs keine, auch wenn die Socialmedia Blase lt Werner sehr aktiv gewesen sein muss. Der Umsturzwunsch fiel damit entsprechend ebenfalls ins Wasser.
Unterdessen stellt sich Lindner auf die Bauernbühne und fordert Politik und Medien dazu auf, künftig statt vor der rechtsextremen Unterwanderung der
Bauernbewegung vor der linksextremistischen Unterwanderung der Klimakleber zu warnen. Hä?
Wichtig ist auf jeden Fall, dass man differenziert hinschaut. Das wird bei den Bauernprotesten auf jeden Fall gemacht, das ist gut so. Es waren wohl auch immer Rechtsradikale mit Botschaften dabei, so wurde auch heute wieder im Spiegel berichtet. Mehr als dabei sein, war aber zum Glück nicht drin. Bei anderen Demos wäre es im Übrigen schön, wenn man auch so differenziert hinschauen würde. Sachlichkeit ist das Gebot der Stunde.
Im Übrigen kam der Hinweis auf den Versuch der Unterwanderung von rechts meiner Erinnerung nach kurz nach dem Schiffvorfall. Beides zusammen hat mE die Bauern wirkungsvoll sensibilisiert. Danach wurde sich öffentlich klar abgegrenzt, was auch im Großen und Ganzen gelungen ist. Generalstreiks wie von rechts gewünscht, gabs keine, auch wenn die Socialmedia Blase lt Werner sehr aktiv gewesen sein muss. Der Umsturzwunsch fiel damit entsprechend ebenfalls ins Wasser.
Unterdessen stellt sich Lindner auf die Bauernbühne und fordert Politik und Medien dazu auf, künftig statt vor der rechtsextremen Unterwanderung der
Bauernbewegung vor der linksextremistischen Unterwanderung der Klimakleber zu warnen. Hä?
Leider nix mehr übrig, vom „besser nicht regieren, als schlecht regieren“….
Es ist echt interessant. Wird auf der einen Seite differenziert, wird auf der anderen Seite pauschaliert und aufgebauscht, letzteres eigentlich immer ohne Belege zu liefern. Der Verfassungsschutz hat nun schon häufiger darauf hingewiesen, wie gefährlich die LG derzeit ist, nämlich gar nicht gefährlich. Aber egal, immer drauf, spalten was das Zeug hält.
Das ist genau das, was Trumps Leute in den USA machen, das ist ein großes Problem für unsere Demokratie. Ob das nun Lindner oder andere machen, ist dabei vollkommen egal.
Unterdessen stellt sich Lindner auf die Bauernbühne und fordert Politik und Medien dazu auf, künftig statt vor der rechtsextremen Unterwanderung der
Bauernbewegung vor der linksextremistischen Unterwanderung der Klimakleber zu warnen. Hä?
Leider nix mehr übrig, vom „besser nicht regieren, als schlecht regieren“….
Was genau hat er gesagt?
Leider nix mehr übrig, vom „besser nicht regieren, als schlecht regieren“….
Was genau hat er gesagt?
doch, davon gehe ich aus.
Lindner hat sich den Bauern gestellt und wurde niedergeschrien, ausgebuht und immer wieder dieses "Hau ab".
Völlig losgelöst, um was es in der Debatte geht, dieses Geschreie und Ausbuhen fand ich schon immer ein "No Go" im politischen Diskurs.
Hab's hier verlinkt
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/137012?page=182#5637186
Was genau hat er gesagt?
doch, davon gehe ich aus.
Lindner hat sich den Bauern gestellt und wurde niedergeschrien, ausgebuht und immer wieder dieses "Hau ab".
Völlig losgelöst, um was es in der Debatte geht, dieses Geschreie und Ausbuhen fand ich schon immer ein "No Go" im politischen Diskurs.
Was die Reaktionen angeht, da bin ich 100% bei Dir, absolut ätzende Entwicklung, auch schon vor der Ampel, zum kotzen.
Und ja, Lindner und auch Özdemir treten da auf, im Gegensatz zu anderen Führungspersonen.
doch, davon gehe ich aus.
Lindner hat sich den Bauern gestellt und wurde niedergeschrien, ausgebuht und immer wieder dieses "Hau ab".
Völlig losgelöst, um was es in der Debatte geht, dieses Geschreie und Ausbuhen fand ich schon immer ein "No Go" im politischen Diskurs.
Was die Reaktionen angeht, da bin ich 100% bei Dir, absolut ätzende Entwicklung, auch schon vor der Ampel, zum kotzen.
Und ja, Lindner und auch Özdemir treten da auf, im Gegensatz zu anderen Führungspersonen.
Unterdessen stellt sich Lindner auf die Bauernbühne und fordert Politik und Medien dazu auf, künftig statt vor der rechtsextremen Unterwanderung der
Bauernbewegung vor der linksextremistischen Unterwanderung der Klimakleber zu warnen. Hä?
Es ist echt interessant. Wird auf der einen Seite differenziert, wird auf der anderen Seite pauschaliert und aufgebauscht, letzteres eigentlich immer ohne Belege zu liefern. Der Verfassungsschutz hat nun schon häufiger darauf hingewiesen, wie gefährlich die LG derzeit ist, nämlich gar nicht gefährlich. Aber egal, immer drauf, spalten was das Zeug hält.
Das ist genau das, was Trumps Leute in den USA machen, das ist ein großes Problem für unsere Demokratie. Ob das nun Lindner oder andere machen, ist dabei vollkommen egal.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/landwirte-schlagen-dieselsteuer-ausnahmen-fuer-kleinere-betriebe-vor-a-c6ea938f-3b19-4d06-a155-5a4ac0ca01f2
Der beinhaltet eine Beibehaltung der Subventionen von Agrardiesel für kleine Betriebe und eine Verbesserung der Marktsituation der Landwirte durch die Möglichkeit Preise vertraglich festzuschreiben (das wird die Problematik der sinkenden Profitabilität vor allem auch kleinerer Betriebe lösen können, eins der Gründe, die mit zu dem Höfesterben der letzten Jahrzehnte geführt hat)
Zur Gegenfinanzierung schlagen sie beispielsweise eine geringere Subventionierung des Flugverkehrs oder eine Abschaffung des Dienstwagenprivilegs vor. Dünne Bretter sind beides nicht, aber sinnvolle Vorschläge sind beides, zumal beide auch eine Lenkungswirkung zugunsten des Klimas haben dürften.
Es wäre schön, wenn dieser Vorschlag ein breiteres Echo finden würde, wenn ich mich richtig erinnere, war für den Bundesrechnungshof eine Ausnahme für kleinere Betriebe in Ordnung (vom Bundesrechnungshof kam letztes oder vorletztes Jahr ursprünglich der Vorschlag die Subventionierung von Agrardiesel zu beenden).
Ich bin gespannt, ob sich die Union dazu positioniert, die im Rechnungsprüfungsausschuss des Parlaments mitgestimmt hatte (mit allen anderen Parteien auch der AfD), die Subventionierung von Agrardiesel zu beenden. Allerdings wird eine erneute Volte nach den Äußerungen der letzten Wochen vermutlich schwierig. Dazu kommt, dass sie wohl mehr mit dem BDV verbandelt sind (deren Vorsitzender ist auch in der Union), der sich mehr für die Interessen von Großbetrieben einsetzt, deren Interessen auch die Landwirtschaftsminister der Union primär im Auge hatten.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/bauern-verteilungsfrage-probleme/
Das sind heilige FDP Kühe, da passiert im Leben nichts.
Daran hab ich auch schon gedacht, warum man nicht an die Flughäfen (z.B. Grundsteuer) und Fluggesellschaften (z.B. Flugbenzin richtig versteuern) gehen?
Was genau hat er gesagt?
Hab's hier verlinkt
https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/137012?page=182#5637186
Ehrlich gesagt keine schlechte Rede, neben der Tatsache dass er sich der Kritik und der Menschmasse gestellt hat, anders als so andere Leute in Regierungsverantwortung.
Was ich gut fand: Er hat den großen Bogen geschlagen, rausgearbeitet dass es natürlich nicht alleine um den Agrardiesel geht, sondern um viel mehr Dinge die die Bauern beschäftigen. Und durchaus klar gesagt was möglich ist, aber eben auch erläutert dass man jetzt nicht endlos Schulden machen kann - denke dies versteht ein Selbstständiger in der Landwirtschaft auch eher als so manch anderer in der Bevölkerung.
Und er spricht auch viele Möglichkeiten an, deren Anstoß und Umsetzung ja eigentlich im Landwirtschaftministerium liegt. Hoffen wir einmal dass dort Vorschläge schnell und gründlich vorbereitet werden und dann auch zur Umsetzung kommen.
Musste etwas schmunzeln, als Xaver08 den Kompromissvorschlag verlinkt hat, danke auch dafür.
Eine Deckelung der Agrardieselsubvention, so etwas wurde sogar hier schon vorgeschlagen, in einem Fußballforum. Da fragt man sich schon wieso die Regierung da nicht schon früher und von selbst darauf gekommen ist. Sind sie vermutlich, aber von einer Umsetzung oder wenigstens der Planung hat man wenig gehört, oder habe ich es übersehen? Übrigens weiß ich nicht ob man es unbedingt mit dem wirklich dickem Brett Kerosinsteuer verbinden muss und soll, es ist dann absehbar dass es ewig dauern wird. Wenn Xaver sich richtig erinnert, dann geht dies auch so.
Stattdessen haut man in einer Hauruck-Aktion die völlig Streichung raus, um dann mühsam wieder zurückrudern zu müssen - etwas was ich übrigens durchaus auch dem Bauern-Versteher Lindner anlaste!
Nur sollte man auch einmal fragen wie es hätte besser laufen können: Man hätte im Landwirtschaftsministerium doch schon vor dem Verfassungsgerichtsurteil da rangehen können, bzw. einen Plan vorlegen können, wie man mit der Landwirtschaft mittelfristig umgehen will.
Gab es da etwas konkretes? Ernsthafte Frage!
https://www.spiegel.de/wirtschaft/landwirte-schlagen-dieselsteuer-ausnahmen-fuer-kleinere-betriebe-vor-a-c6ea938f-3b19-4d06-a155-5a4ac0ca01f2
Der beinhaltet eine Beibehaltung der Subventionen von Agrardiesel für kleine Betriebe und eine Verbesserung der Marktsituation der Landwirte durch die Möglichkeit Preise vertraglich festzuschreiben (das wird die Problematik der sinkenden Profitabilität vor allem auch kleinerer Betriebe lösen können, eins der Gründe, die mit zu dem Höfesterben der letzten Jahrzehnte geführt hat)
Zur Gegenfinanzierung schlagen sie beispielsweise eine geringere Subventionierung des Flugverkehrs oder eine Abschaffung des Dienstwagenprivilegs vor. Dünne Bretter sind beides nicht, aber sinnvolle Vorschläge sind beides, zumal beide auch eine Lenkungswirkung zugunsten des Klimas haben dürften.
Es wäre schön, wenn dieser Vorschlag ein breiteres Echo finden würde, wenn ich mich richtig erinnere, war für den Bundesrechnungshof eine Ausnahme für kleinere Betriebe in Ordnung (vom Bundesrechnungshof kam letztes oder vorletztes Jahr ursprünglich der Vorschlag die Subventionierung von Agrardiesel zu beenden).
Ich bin gespannt, ob sich die Union dazu positioniert, die im Rechnungsprüfungsausschuss des Parlaments mitgestimmt hatte (mit allen anderen Parteien auch der AfD), die Subventionierung von Agrardiesel zu beenden. Allerdings wird eine erneute Volte nach den Äußerungen der letzten Wochen vermutlich schwierig. Dazu kommt, dass sie wohl mehr mit dem BDV verbandelt sind (deren Vorsitzender ist auch in der Union), der sich mehr für die Interessen von Großbetrieben einsetzt, deren Interessen auch die Landwirtschaftsminister der Union primär im Auge hatten.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/bauern-verteilungsfrage-probleme/
Das sind heilige FDP Kühe, da passiert im Leben nichts.
Warum protestieren die Bauern eigentlich nicht bei den Hauptverursachern ihrer Probleme?
Man könnte ja auch die Firmenzentralen von ALDI, LIDL, oder Metro blockieren und vernünftige Preise fordern.
Das Bauern von Ihren Abnehmern schlecht vergütet werden ist doch sicher mit ein Grund, dass man die ganze Branche massiv subventionieren muss.
Hab gestern ein Bild gesehen, da stand eine Packung Ja! Milch am Kaffeestand der Bauern, hihi.
Hört man auch sonst oft von den Bauern das sie zu wenig für ihre Erzeugnisse bekommen. Nur wäre dann der Rückhalt in der Bevölkerung nicht so groß, weil viele merken würden das es dann auch ihre Geldbörse betrifft und da hört der Spaß bekanntlicherweise auf.