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Proteste / Demos / Aktionen gegen die Klimapolitik - Diskussionsthread

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Danke für die Zusammenfassung, interessante Aussagen!

Eintracht-Laie schrieb:

Jetzt geht es aber sehr langsam weiter, "quälend behäbig"dazu hat der Krieg mediale Aufmerksamkeit weggenommen.

Wäre spannend zu beobachten, in welche der zwei Richtungen es sich entwickelt, wenn man den Protesten medial einfach gar keine Aufmerksamkeit mehr zukommen lässt.

Eintracht-Laie schrieb:

Erfolg der FfF lag darin begründet, dass man kooperativ und strategisch agiert hat - letztlich hat dies zu einer breiten Akzeptanz geführt, die nötig ist um realpolitisch etwas zu bewegen.

Das war hier ja auch schon öfters ein angeführter Punkt.
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JayJayFan schrieb:

Eintracht-Laie schrieb:

Erfolg der FfF lag darin begründet, dass man kooperativ und strategisch agiert hat - letztlich hat dies zu einer breiten Akzeptanz geführt, die nötig ist um realpolitisch etwas zu bewegen.

Das war hier ja auch schon öfters ein angeführter Punkt.

Keine Ahnung, woher die Herrschaften diesen Eindruck haben. Ich habe einen anderen.
Beim letzten FFF-Großdemotag war ich wieder mal dabei. Wie immer gucke ich da auf die Reaktionen der Passanten. Da war von Akzeptanz wenig zu sehen.
Im besten Fall würde man ihnen das Mähen einer Orchideenwiese überlassen. Die überwiegenden Reaktionen aber waren - "lernt und leistet erst mal was!"
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JayJayFan schrieb:

Eintracht-Laie schrieb:

Erfolg der FfF lag darin begründet, dass man kooperativ und strategisch agiert hat - letztlich hat dies zu einer breiten Akzeptanz geführt, die nötig ist um realpolitisch etwas zu bewegen.

Das war hier ja auch schon öfters ein angeführter Punkt.

Keine Ahnung, woher die Herrschaften diesen Eindruck haben. Ich habe einen anderen.
Beim letzten FFF-Großdemotag war ich wieder mal dabei. Wie immer gucke ich da auf die Reaktionen der Passanten. Da war von Akzeptanz wenig zu sehen.
Im besten Fall würde man ihnen das Mähen einer Orchideenwiese überlassen. Die überwiegenden Reaktionen aber waren - "lernt und leistet erst mal was!"
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WürzburgerAdler schrieb:

Da war von Akzeptanz wenig zu sehen.
Im besten Fall würde man ihnen das Mähen einer Orchideenwiese überlassen. Die überwiegenden Reaktionen aber waren - "lernt und leistet erst mal was!"


Ja, aber das ist halt genauso wenig repräsentativ jetzt wie sonst meine Einschätzungen meines Umfelds oder?

Unabhängig davon gab es bei FFF definitiv schon genug der Leute, die Du beschreibst. Es gab aber auch genug, die mit ihnen sympathisierten und die waren mE deutlich zahlreicher und lautstärker als die LG Sympathisanten und in meinen Augen war damals das Verhältnis zwischen Diskussionen über Teilnehmer und Thema schon noch mehr Richtung Thema verlagert.

Die, die immer alles doof finden und die immer einen Grund finden etwas doof zu finden, die gab und gibt es schon immer.
Da kann ich Videos aus den 60ern noch und nöcher posten, also aus Deiner Jugend

Man muss die Sympathien und die Zustimmung derer erlangen, die Verständnis für den Kampf gegen den Klimawandel haben. Und wenn man sich die Umfragen anschaut in den letzten Jahren, ist das die Mehrheit.

Egal wie, wir beide finden in der Diskussion immer irgendwas als Gegenargument und wir haben wohl eine Pattsituation erreicht.
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Heute sind LGler wieder auf die Rollbahnen von BER und München oder haben es zumindest probiert. Die mediale Reaktion war wie "gestern auf Seite 1 heute auf Seite 4".
Der Rückgang des öffentlichen Interesses ist für LG ein Problem, denn davon lebt der Versuch Druck auf die Regierung aufzubauen. Wenn das nachlässt, dann wird auch die Beteiligung von Aktivisten nachlassen. Nach dem Motto, bringt eh nichts.

Eine Möglichkeit allerdings wäre, dass sich Aktivisten abspalten und radikalisieren und ihre Aktionen gleichfalls. Da steckt einiges Konfliktpotential drin.

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Es ist ein mittlere Katastrophe für die Demokratie m.M.. es gilt die Versammlungsfreiheit? Okay es abwarten, die Juristen werden sich dessen sicher annehmen!

"Aufgrund der jüngsten Aktivitäten der Klimaaktivist*innen untersagt die Landeshauptstadt München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt sämtliche Versammlungen in Zusammenhang mit Klimaprotesten in Form von Straßenblockaden, bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden, sofern die versammlungsrechtliche Anzeigepflicht nicht eingehalten ist."

Die Allgemeinverfügung ist ab dem 10.12.2022, 00.00 Uhr wirksam und bis vorerst zum Ablauf des 08.01.2023 gültig.


https://stadt.muenchen.de/news/muenchen-schraenkt-klimaproteste-ein.html
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Es ist ein mittlere Katastrophe für die Demokratie m.M.. es gilt die Versammlungsfreiheit? Okay es abwarten, die Juristen werden sich dessen sicher annehmen!

"Aufgrund der jüngsten Aktivitäten der Klimaaktivist*innen untersagt die Landeshauptstadt München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt sämtliche Versammlungen in Zusammenhang mit Klimaprotesten in Form von Straßenblockaden, bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden, sofern die versammlungsrechtliche Anzeigepflicht nicht eingehalten ist."

Die Allgemeinverfügung ist ab dem 10.12.2022, 00.00 Uhr wirksam und bis vorerst zum Ablauf des 08.01.2023 gültig.


https://stadt.muenchen.de/news/muenchen-schraenkt-klimaproteste-ein.html
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Man könnte natürlich auch interpretieren, dass Staat bzw. Bundesland eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Bürger haben und durch diese Allgemeinverfügung Leib und Leben dieser schützen. Und ob die Versammlungsfreiheit auch das Recht des Festklebens auf der Autobahn deckt, sei mal dahingestellt.
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Man könnte natürlich auch interpretieren, dass Staat bzw. Bundesland eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Bürger haben und durch diese Allgemeinverfügung Leib und Leben dieser schützen. Und ob die Versammlungsfreiheit auch das Recht des Festklebens auf der Autobahn deckt, sei mal dahingestellt.
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Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.
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Es ist ein mittlere Katastrophe für die Demokratie m.M.. es gilt die Versammlungsfreiheit? Okay es abwarten, die Juristen werden sich dessen sicher annehmen!

"Aufgrund der jüngsten Aktivitäten der Klimaaktivist*innen untersagt die Landeshauptstadt München per Allgemeinverfügung zur präventiven Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt sämtliche Versammlungen in Zusammenhang mit Klimaprotesten in Form von Straßenblockaden, bei denen sich Teilnehmende fest mit der Fahrbahn oder in anderer Weise fest verbinden, sofern die versammlungsrechtliche Anzeigepflicht nicht eingehalten ist."

Die Allgemeinverfügung ist ab dem 10.12.2022, 00.00 Uhr wirksam und bis vorerst zum Ablauf des 08.01.2023 gültig.


https://stadt.muenchen.de/news/muenchen-schraenkt-klimaproteste-ein.html
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franzzufuss schrieb:

Es ist ein mittlere Katastrophe für die Demokratie m.M.. es gilt die Versammlungsfreiheit?

Beim Sankt Onuphrius. Was für eine Nachricht.
Und das bei einer grünen Mehrheit im Stadtrat. Und einem SPD-Oberbürgermeister. Und einer grünen Leiterin des zuständigen Kreisverwaltungsreferats.

Och, aber wenn man genau hinschauen, dürfen die Aktivisten sich doch festkleben, nur nicht überall.

"Dieses Verbot erstreckt sich auf alle Straßen, die für Rettungseinsätze und Gefahrenabwehrmaßnahmen besonders kritisch sind, sowie alle Bereiche der Bundesautobahnen, inklusive Autobahnschilderbrücken. Die betroffenen Straßen ergeben sich aus der Auflistung, die der Allgemeinverfügung angehängt ist."

Also, passende Straße raussuchen und kleben, dann passt es auch wieder mit der Demokratie.


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Ist doch nichts neues, dass eine Stadt / Kommune Versammlungen an bestimmten Orten untersagt, aber Ausweichmöglichkeiten ja offen lässt. Das hatten wir auch bei den Quer-Deppen immer wieder und bei unzähligen anderen Demos auch. Ist eher die Frage, ob es hier vorauseilender Aktionismus ist.
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Ist doch nichts neues, dass eine Stadt / Kommune Versammlungen an bestimmten Orten untersagt, aber Ausweichmöglichkeiten ja offen lässt. Das hatten wir auch bei den Quer-Deppen immer wieder und bei unzähligen anderen Demos auch. Ist eher die Frage, ob es hier vorauseilender Aktionismus ist.
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SGE_Werner schrieb:

Ist eher die Frage, ob es hier vorauseilender Aktionismus ist.
 

Oder schlicht Symbolpolitik. War das Festkleben auf Straßen vor der Verfügung erlaubt? Dann würde mich nämlich interessieren, weshalb Aktivist*innen in 30 tägige Präventivhaft genommen wurden.
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SGE_Werner schrieb:

Ist eher die Frage, ob es hier vorauseilender Aktionismus ist.
 

Oder schlicht Symbolpolitik. War das Festkleben auf Straßen vor der Verfügung erlaubt? Dann würde mich nämlich interessieren, weshalb Aktivist*innen in 30 tägige Präventivhaft genommen wurden.
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FrankenAdler schrieb:

War das Festkleben auf Straßen vor der Verfügung erlaubt?


Vermutlich nein. Eine Versammlung an einem Ort, bei dem die Straße eh wegen der Demo gesperrt werden muss, ist natürlich eher erlaubt. Vielleicht will man pro forma das verhindern. Aber ist halt... als würde das LG jucken...

Für mich ist es Aktionismus, von mir aus auch Symbolpolitik. Die hatten wir aber halt auch schon in einigen Städten bei anderen Demogruppen etc...
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franzzufuss schrieb:

Es ist ein mittlere Katastrophe für die Demokratie m.M.. es gilt die Versammlungsfreiheit?

Beim Sankt Onuphrius. Was für eine Nachricht.
Und das bei einer grünen Mehrheit im Stadtrat. Und einem SPD-Oberbürgermeister. Und einer grünen Leiterin des zuständigen Kreisverwaltungsreferats.

Och, aber wenn man genau hinschauen, dürfen die Aktivisten sich doch festkleben, nur nicht überall.

"Dieses Verbot erstreckt sich auf alle Straßen, die für Rettungseinsätze und Gefahrenabwehrmaßnahmen besonders kritisch sind, sowie alle Bereiche der Bundesautobahnen, inklusive Autobahnschilderbrücken. Die betroffenen Straßen ergeben sich aus der Auflistung, die der Allgemeinverfügung angehängt ist."

Also, passende Straße raussuchen und kleben, dann passt es auch wieder mit der Demokratie.


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hawischer schrieb:



Och, aber wenn man genau hinschauen, dürfen die Aktivisten sich doch festkleben, nur nicht überall.


München verbietet Alleskleber.

hawischer schrieb:


Also, passende Straße raussuchen und kleben, dann passt es auch wieder mit der Demokratie.



Ich würde ja die Schlossallee nehmen.


Witzchen vom Guzzi
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FrankenAdler schrieb:

War das Festkleben auf Straßen vor der Verfügung erlaubt?


Vermutlich nein. Eine Versammlung an einem Ort, bei dem die Straße eh wegen der Demo gesperrt werden muss, ist natürlich eher erlaubt. Vielleicht will man pro forma das verhindern. Aber ist halt... als würde das LG jucken...

Für mich ist es Aktionismus, von mir aus auch Symbolpolitik. Die hatten wir aber halt auch schon in einigen Städten bei anderen Demogruppen etc...
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Das ist schon ewig so das man bei angemeldeten Demos gesagt bekommt wo man die machen darf und wo nicht.
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hawischer schrieb:



Och, aber wenn man genau hinschauen, dürfen die Aktivisten sich doch festkleben, nur nicht überall.


München verbietet Alleskleber.

hawischer schrieb:


Also, passende Straße raussuchen und kleben, dann passt es auch wieder mit der Demokratie.



Ich würde ja die Schlossallee nehmen.


Witzchen vom Guzzi
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Motoguzzi999 schrieb:

Ich würde ja die Schlossallee nehmen.


Das ist was für die Reichsbürger.
Hier ist die Badstraße angesagt.
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Man könnte natürlich auch interpretieren, dass Staat bzw. Bundesland eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Bürger haben und durch diese Allgemeinverfügung Leib und Leben dieser schützen. Und ob die Versammlungsfreiheit auch das Recht des Festklebens auf der Autobahn deckt, sei mal dahingestellt.
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JayJayFan schrieb:

Man könnte natürlich auch interpretieren, dass Staat bzw. Bundesland eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Bürger haben und durch diese Allgemeinverfügung Leib und Leben dieser schützen.

Kleben sich die Leute nicht genau deshalb irgendwo fest, weil der Staat bzw. das Bundesland eben genau dies nicht tut?
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Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.
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JayJayFan schrieb:

Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.

Welche Gewalt geht denn von Menschen aus, die sich selbst irgendwo festkleben?
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JayJayFan schrieb:

Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.

Welche Gewalt geht denn von Menschen aus, die sich selbst irgendwo festkleben?
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WürzburgerAdler schrieb:

JayJayFan schrieb:

Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.

Welche Gewalt geht denn von Menschen aus, die sich selbst irgendwo festkleben?

Indirekt! Ich schrieb es hier schon, dass dadurch wichtige Arzt Termine oder kleinere wichtige OPs nicht wahr genommen werden konnten und verschoben werden mussten.
Leiden die Leute halt länger fürs Klima
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JayJayFan schrieb:

Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.

Welche Gewalt geht denn von Menschen aus, die sich selbst irgendwo festkleben?
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WürzburgerAdler schrieb:

JayJayFan schrieb:

Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.

Welche Gewalt geht denn von Menschen aus, die sich selbst irgendwo festkleben?

"Gewalt" ist ein weites Feld und der Begriff wird aus den verschiedensten Gesichtspunkten definiert.
Und es gibt darüber hinaus eine höchst persönliche Wertung, was individuell als Gewaltausübung empfunden wird.



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WürzburgerAdler schrieb:

JayJayFan schrieb:

Nachtrag: Unser Grundgesetz spricht übrigens im Bezug zur Versammlungsfreiheit von "friedlich". Dies dürfte durch die Blockade einer Straße/Autobahn nicht mehr gegeben sein.

Welche Gewalt geht denn von Menschen aus, die sich selbst irgendwo festkleben?

"Gewalt" ist ein weites Feld und der Begriff wird aus den verschiedensten Gesichtspunkten definiert.
Und es gibt darüber hinaus eine höchst persönliche Wertung, was individuell als Gewaltausübung empfunden wird.



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Ist schon krass wie die Straßen mit Kleber malträtiert werden, sogar auf Markierungen auf den Straßen wird keine Rücksicht genommen.

Schon interessant was einige Leute bei den Klebeaktivisten stört was sie bei Pegidademos oder Anticoronademos nicht gestört hat. Scheint wohl ein großer Unterschied zu sein wenn etwas von Klimaaktivisten gemacht wird oder ob Rassisten, Faschisten und Verwirrte die Straßen mit ihren Aufläufen verstopfen.
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Ist schon krass wie die Straßen mit Kleber malträtiert werden, sogar auf Markierungen auf den Straßen wird keine Rücksicht genommen.

Schon interessant was einige Leute bei den Klebeaktivisten stört was sie bei Pegidademos oder Anticoronademos nicht gestört hat. Scheint wohl ein großer Unterschied zu sein wenn etwas von Klimaaktivisten gemacht wird oder ob Rassisten, Faschisten und Verwirrte die Straßen mit ihren Aufläufen verstopfen.
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propain schrieb:

Schon interessant was einige Leute bei den Klebeaktivisten stört was sie bei Pegidademos oder Anticoronademos nicht gestört hat. Scheint wohl ein großer Unterschied zu sein wenn etwas von Klimaaktivisten gemacht wird oder ob Rassisten, Faschisten und Verwirrte die Straßen mit ihren Aufläufen verstopfen.
     


Das gilt zugegebenermaßen aber in beide Richtungen. Was beim einen nicht ok ist, ist beim anderen ok und umgekehrt. Da wird sich aufgeregt, warum plötzlich Vorgaben und Verbote bei Demos für LG gemacht werden, bei anderen Gruppen (Querdenker-Deppen etc.) sind die aber ok und da sollten es ruhig mehr sein. Da wird sich auf der anderen Seite aufgeregt, wenn sich ein paar Leute festkleben und den Verkehr blocken, aber das Blocken des Verkehrs über Stunden, weil paar Schwurbler rumlaufen, war dann "Ausübung der Grundrechte gegen das böse deutsche Regime".

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propain schrieb:

Schon interessant was einige Leute bei den Klebeaktivisten stört was sie bei Pegidademos oder Anticoronademos nicht gestört hat. Scheint wohl ein großer Unterschied zu sein wenn etwas von Klimaaktivisten gemacht wird oder ob Rassisten, Faschisten und Verwirrte die Straßen mit ihren Aufläufen verstopfen.
     


Das gilt zugegebenermaßen aber in beide Richtungen. Was beim einen nicht ok ist, ist beim anderen ok und umgekehrt. Da wird sich aufgeregt, warum plötzlich Vorgaben und Verbote bei Demos für LG gemacht werden, bei anderen Gruppen (Querdenker-Deppen etc.) sind die aber ok und da sollten es ruhig mehr sein. Da wird sich auf der anderen Seite aufgeregt, wenn sich ein paar Leute festkleben und den Verkehr blocken, aber das Blocken des Verkehrs über Stunden, weil paar Schwurbler rumlaufen, war dann "Ausübung der Grundrechte gegen das böse deutsche Regime".

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SGE_Werner schrieb:

Da wird sich aufgeregt, warum plötzlich Vorgaben und Verbote bei Demos für LG gemacht werden, bei anderen Gruppen (Querdenker-Deppen etc.) sind die aber ok und da sollten es ruhig mehr sein

Dazu habe ich gestern geschrieben das so etwas seit sehr vielen Jahren so gemacht wird und normal ist.


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