Was lange bereits gerüchteweise kursierte, scheint jetzt wahr zu werden: Die Bundesregierung plant, auf EMails eine Gebühr - ähnlich dem Briefporto - zu erheben, die darüber hinaus mehrwertsteuerpflichtig ist. Wie aus gewöhnlich gut informierten Kreisen verlautet, hat die Regierung bereits einem entsprechenden Vorschlag aus dem Wirtschaftsministerium zugestimmt und wird in Kürze das Gesetzgebungsverfahren einleiten. Soweit bekannt, sollen Anbieter von EMail-Diensten verpflichtet werden, für jede abgesandte Mail vom Versender eine Gebühr in Höhe von 5 Cent zu erheben zzgl. MWSt, insgesamt brutto somit 5,8 Cent derzeit. Hiervon sind 4 Cent an eine dem Wirtschaftsministerium unterstellte, speziell hierfür neu einzurichtende Behörde auszukehren, die einbehaltene MWSt ist an das Finanzamt zu zahlen. 1 Cent soll dem Anbieter verbleiben aufgrund des ihm entstehenden Aufwands. Die Anbieter sollen ferner berechtigt sein, einen weiteren erhöhten Aufwand durch zusätzliche, dem Nutzer in Rechnung zu stellende Gebühren abzudecken, ähnlich etwa einer Grundgebühr. Von Bundeswirtschaftsminister Clement selbst war noch keine Stellungnahme zu erhalten, wohl aber von seinem Unterstaatssekretär Karl-Heinz Habrecht. Er wird mit den Worten zitiert: "Damit gelingt uns der ganz große Wurf! Schon seit Jahren wird diskutiert, den EMail-Verkehr - bislang kostenlos - zumindest ansatzweise dem Briefpostverkehr gleichzustellen. Es ist nicht mehr akzeptabel, die Briefpost in der bisherigen Form zu benachteiligen. Wir erhoffen uns durch diese Maßnahme Mehreinnahmen in mindestens 7stelliger Höhe. Auch die Bundesländer profitieren daran, denn ihnen stehen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer zu." Auch Verbraucherschutzministerin Renate Künast hat sich bereits zu Wort gemeldet. Sie sieht eine deutliche Stärkung des Verbraucherschutzes in der Einführung der Gebühr. Diese werde dazu führen, dass der Versand unerwünschter Mails (Spamming) stark reduziert werde, da die Versender hierfür jetzt zahlen müssten. Nicht bedacht habe man allerdings, dass diese wohl künftig verstärkt aus dem Ausland agieren würden. Gewünscht sei demzufolge eine baldige europaeinheitliche Regelung. Deutschland sei jedoch "Schrittmacher" und das bislang einzige Land, welches diesen mutigen Schritt wage. Die Logistik der angedachten Gebühren ist jedoch alles andere als leicht. Anbieter bislang kostenloser EMail-Dienste müssen umdenken. GMX, WEB.DE und Konsorten werden kostenlose accounts künftig nicht mehr anbieten. Vor allem jedoch trifft das Gesetz Anbieter von webspace, wie z.B. 1 & 1. Integriert in diese Dienste sind stets auch Mail-accounts in Hülle und Fülle, die es dann abzurechnen gilt, denn: Der Anbieter ist für den Einzug der Gebühren verantwortlich! 1 & 1 hat bereits bestätigt, dass letztlich den Vertragspartner sämtliche Kosten treffen werden die im Zusammenhang mit der Nutzung der EMail-accounts entstehen. Hier ist von einer deutlichen Verteuerung der Provider-Dienste auszugehen. Ob es also wirklich "der große Wurf" wird, bleibt noch abzuwarten. Experten jedenfalls gehen davon aus, dass die Einführung der Gebühr - voraussichtlich erst zum 1. April 2004 - zu einer deutlichen Reduzierung des EMail-Verkehrs führen wird.
Die Bundesregierung plant, auf EMails eine Gebühr - ähnlich dem Briefporto - zu erheben, die darüber hinaus mehrwertsteuerpflichtig ist.
Wie aus gewöhnlich gut informierten Kreisen verlautet, hat die Regierung bereits einem entsprechenden Vorschlag aus dem Wirtschaftsministerium zugestimmt und wird in Kürze das Gesetzgebungsverfahren einleiten. Soweit bekannt, sollen Anbieter von EMail-Diensten verpflichtet werden, für jede abgesandte Mail vom Versender eine Gebühr in Höhe von 5 Cent zu erheben zzgl. MWSt, insgesamt brutto somit 5,8 Cent derzeit. Hiervon sind 4 Cent an eine dem Wirtschaftsministerium unterstellte, speziell hierfür neu einzurichtende Behörde auszukehren, die einbehaltene MWSt ist an das Finanzamt zu zahlen. 1 Cent soll dem Anbieter verbleiben aufgrund des ihm entstehenden Aufwands. Die Anbieter sollen ferner berechtigt sein, einen weiteren erhöhten Aufwand durch zusätzliche, dem Nutzer in Rechnung zu stellende Gebühren abzudecken, ähnlich etwa einer Grundgebühr.
Von Bundeswirtschaftsminister Clement selbst war noch keine Stellungnahme zu erhalten, wohl aber von seinem Unterstaatssekretär Karl-Heinz Habrecht. Er wird mit den Worten zitiert: "Damit gelingt uns der ganz große Wurf! Schon seit Jahren wird diskutiert, den EMail-Verkehr - bislang kostenlos - zumindest ansatzweise dem Briefpostverkehr gleichzustellen. Es ist nicht mehr akzeptabel, die Briefpost in der bisherigen Form zu benachteiligen. Wir erhoffen uns durch diese Maßnahme Mehreinnahmen in mindestens 7stelliger Höhe. Auch die Bundesländer profitieren daran, denn ihnen stehen die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer zu."
Auch Verbraucherschutzministerin Renate Künast hat sich bereits zu Wort gemeldet. Sie sieht eine deutliche Stärkung des Verbraucherschutzes in der Einführung der Gebühr. Diese werde dazu führen, dass der Versand unerwünschter Mails (Spamming) stark reduziert werde, da die Versender hierfür jetzt zahlen müssten. Nicht bedacht habe man allerdings, dass diese wohl künftig verstärkt aus dem Ausland agieren würden. Gewünscht sei demzufolge eine baldige europaeinheitliche Regelung. Deutschland sei jedoch "Schrittmacher" und das bislang einzige Land, welches diesen mutigen Schritt wage.
Die Logistik der angedachten Gebühren ist jedoch alles andere als leicht. Anbieter bislang kostenloser EMail-Dienste müssen umdenken. GMX, WEB.DE und Konsorten werden kostenlose accounts künftig nicht mehr anbieten. Vor allem jedoch trifft das Gesetz Anbieter von webspace, wie z.B. 1 & 1. Integriert in diese Dienste sind stets auch Mail-accounts in Hülle und Fülle, die es dann abzurechnen gilt, denn: Der Anbieter ist für den Einzug der Gebühren verantwortlich! 1 & 1 hat bereits bestätigt, dass letztlich den Vertragspartner sämtliche Kosten treffen werden die im Zusammenhang mit der Nutzung der EMail-accounts entstehen. Hier ist von einer deutlichen Verteuerung der Provider-Dienste auszugehen.
Ob es also wirklich "der große Wurf" wird, bleibt noch abzuwarten. Experten jedenfalls gehen davon aus, dass die Einführung der Gebühr - voraussichtlich erst zum 1. April 2004 - zu einer deutlichen Reduzierung des EMail-Verkehrs führen wird.
Wie gut, daß heut der 1. April ist...
Basaltkopp