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Zumwinkel aus dem gröbsten raus

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München/Frankfurt am Main/Brüssel - Der Fall Klaus Zumwinkel erhitzt weiter die Gemüter. Vor allem, dass ein Teil der ihm vorgeworfenen Steuervergehen dank einer Justizpanne verjährt ist, sorgt in Nordrhein-Westfalen für Missstimmung.

"Die haben da geschlampt und nicht richtig hingeguckt", sagte die rechtspolitische Sprecherin der Landtagsgrünen, Monika Düker, der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Ralf Jäger, erklärte, dass "Richter und Steuerfahndung kollektiv gepennt" hätten. Wie die "SZ" weiter berichtet, soll NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) kommende Woche auf Antrag der Opposition im Rechtsausschuss Rede und Antwort stehen.

Hintergrund der Querelen: Durch eine peinliche Panne könnte die Strafe gegen den Ex-Chef der Deutschen Post geringer als erwartet ausfallen. Offenbar hat der zuständige Amtsrichter den Durchsuchungsbefehl einen Tag zu spät unterzeichnet, als dass die Zumwinkel vorgeworfene Steuerhinterziehung für das Jahr 2001 vor Gericht verhandelt werden könnte - sie ist verjährt. Es geht dabei um 214.000 Euro entzogener Steuern. Damit würde es sich bei der gesamten Steuerhinterziehung, die Zumwinkel vorgeworfen wird, nunmehr nur noch um knapp eine Million drehen.

http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/01/97/dokument.html?titel=Zumwinkel-Panne+hat+politisches+Nachspiel&id=62427910&top=SPIEGEL&suchbegriff=zumwinkel&quellen=&qcrubrik=wirtschaft

ich finde das so etwas von unfassbar. und irgendwie ist die nachricht anscheinend an allen vorbeigerauscht.
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peter schrieb:
Vor allem, dass ein Teil der ihm vorgeworfenen Steuervergehen dank einer Justizpanne verjährt ist, s

Komisch das diese angeblichen Pannen oft bei so Leuten passieren, jeden Kleinen hätten sie schon lange verurteilt.
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propain schrieb:
peter schrieb:
Vor allem, dass ein Teil der ihm vorgeworfenen Steuervergehen dank einer Justizpanne verjährt ist, s

Komisch das diese angeblichen Pannen oft bei so Leuten passieren, jeden Kleinen hätten sie schon lange verurteilt.

Ist doch klar. Spitzenmanager und Politiker teilen zuviel "Machtwissen", da neigt man dazu, sehr schonend miteinander umzugehen. Sehr traurig.
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propain schrieb:
peter schrieb:
Vor allem, dass ein Teil der ihm vorgeworfenen Steuervergehen dank einer Justizpanne verjährt ist, s

Komisch das diese angeblichen Pannen oft bei so Leuten passieren, jeden Kleinen hätten sie schon lange verurteilt.


Naja, bei den Kleinen wären aber nicht "zufällig" Fernsehkameras bei der Hausdurchsuchung dabeigewesen, die haben Zumwinkel gezielt als Abschreckung an den Pranger gestellt....hat ja auch kaum einen gestört.

Obwohl.....so Kamerateams gab es vor gut einer Woche auch, trifft also nicht nur die Großen.....

Wie auch immer, zum Thema:
Dämlicher Fehler, darf nicht vorkommen passiert aber immer wieder. Halt menschlich so Fehler, kein Grund das große Verschwörungsrad zu drehen.
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Eintracht-Laie schrieb:
propain schrieb:
peter schrieb:
Vor allem, dass ein Teil der ihm vorgeworfenen Steuervergehen dank einer Justizpanne verjährt ist, s

Komisch das diese angeblichen Pannen oft bei so Leuten passieren, jeden Kleinen hätten sie schon lange verurteilt.


Naja, bei den Kleinen wären aber nicht "zufällig" Fernsehkameras bei der Hausdurchsuchung dabeigewesen, die haben Zumwinkel gezielt als Abschreckung an den Pranger gestellt....hat ja auch kaum einen gestört.

Obwohl.....so Kamerateams gab es vor gut einer Woche auch, trifft also nicht nur die Großen.....

Wie auch immer, zum Thema:
Dämlicher Fehler, darf nicht vorkommen passiert aber immer wieder. Halt menschlich so Fehler, kein Grund das große Verschwörungsrad zu drehen.

Es ist Dein gutes Recht, dies zu glauben. "Verschwörung" scheint mir auch ein wenig hoch gegriffen. Dennoch scheint es mir so zu sein, dass Angeklagte, die eine hohe gesellschaftliche Position einnehmen, für Vergehen in der Regel milder, mitunter sogar wesentlich milder bestraft werden, verglichen mit den straffällig gewordenen Hinz oder Kunz.

Zum unten angeführten Beispiel: besagter Siemensmanager wurde 2007 wg. Untreue und Bestechung zu einer Haftstrafe auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe verurteilt - ein Urteil, das sogleich danach als unverhältnismäßig mild bezeichnet wurde:

http://www.compliancemagazin.de/plaintext/markt/nachrichten/siemens2150507.html

Nun, ein Jahr später wurde selbst dieses offenbar auffällig milde Urteil gekippt, indem der Vorwurf der Bestechung herausgenommen wurde:

http://www.handelsblatt.com/finanzen/steuerrecht/schmiergeld-urteile-gegen-siemens-manager-zum-teil-aufgehoben;2029505

Mir sind persönlich vergleichbare Fälle bekannt, allerdings ohne beteiligte  Prominenz, und ich glaube sagen zu können: diese Vergehen wurden erheblich (!) härter geahndet.

Alles Zufall? Dumm gelaufen

Ich bekenne mich allerdings gern als juristischer Laie. Wäre interessant zu hören, was die Spezialisten zum Thema zu sagen haben. Wobei ich im vornherein alles Verständnis der Welt habe, wenn sie sich hier diesbezüglich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen können.
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adlerkadabra schrieb:
Eintracht-Laie schrieb:
propain schrieb:
peter schrieb:
Vor allem, dass ein Teil der ihm vorgeworfenen Steuervergehen dank einer Justizpanne verjährt ist, s

Komisch das diese angeblichen Pannen oft bei so Leuten passieren, jeden Kleinen hätten sie schon lange verurteilt.


Naja, bei den Kleinen wären aber nicht "zufällig" Fernsehkameras bei der Hausdurchsuchung dabeigewesen, die haben Zumwinkel gezielt als Abschreckung an den Pranger gestellt....hat ja auch kaum einen gestört.

Obwohl.....so Kamerateams gab es vor gut einer Woche auch, trifft also nicht nur die Großen.....

Wie auch immer, zum Thema:
Dämlicher Fehler, darf nicht vorkommen passiert aber immer wieder. Halt menschlich so Fehler, kein Grund das große Verschwörungsrad zu drehen.

Es ist Dein gutes Recht, dies zu glauben. "Verschwörung" scheint mir auch ein wenig hoch gegriffen. Dennoch scheint es mir so zu sein, dass Angeklagte, die eine hohe gesellschaftliche Position einnehmen, für Vergehen in der Regel milder, mitunter sogar wesentlich milder bestraft werden, verglichen mit den straffällig gewordenen Hinz oder Kunz.

Zum unten angeführten Beispiel: besagter Siemensmanager wurde 2007 wg. Untreue und Bestechung zu einer Haftstrafe auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe verurteilt - ein Urteil, das sogleich danach als unverhältnismäßig mild bezeichnet wurde:

http://www.compliancemagazin.de/plaintext/markt/nachrichten/siemens2150507.html

Nun, ein Jahr später wurde selbst dieses offenbar auffällig milde Urteil gekippt, indem der Vorwurf der Bestechung herausgenommen wurde:

http://www.handelsblatt.com/finanzen/steuerrecht/schmiergeld-urteile-gegen-siemens-manager-zum-teil-aufgehoben;2029505

Mir sind persönlich vergleichbare Fälle bekannt, allerdings ohne beteiligte  Prominenz, und ich glaube sagen zu können: diese Vergehen wurden erheblich (!) härter geahndet.

Alles Zufall? Dumm gelaufen

Ich bekenne mich allerdings gern als juristischer Laie. Wäre interessant zu hören, was die Spezialisten zum Thema zu sagen haben. Wobei ich im vornherein alles Verständnis der Welt habe, wenn sie sich hier diesbezüglich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen können.




das erstaunlichste ist, dass diese nummer abläuft ohne dass es einen riesen aufschrei in den medien gibt. ist das mittlerweile so normal, dass es keinen mehr juckt?

selbst an mir, der ich ziemlich reglmäßig nachrichtenseiten besuche und zeitungen lese, wäre das fast komplett vorbeigelaufen. ein freund hat mich auf die meldung aufmerksam machen müssen.
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peter schrieb:
adlerkadabra schrieb:
Eintracht-Laie schrieb:
propain schrieb:
peter schrieb:
Vor allem, dass ein Teil der ihm vorgeworfenen Steuervergehen dank einer Justizpanne verjährt ist, s

Komisch das diese angeblichen Pannen oft bei so Leuten passieren, jeden Kleinen hätten sie schon lange verurteilt.


Naja, bei den Kleinen wären aber nicht "zufällig" Fernsehkameras bei der Hausdurchsuchung dabeigewesen, die haben Zumwinkel gezielt als Abschreckung an den Pranger gestellt....hat ja auch kaum einen gestört.

Obwohl.....so Kamerateams gab es vor gut einer Woche auch, trifft also nicht nur die Großen.....

Wie auch immer, zum Thema:
Dämlicher Fehler, darf nicht vorkommen passiert aber immer wieder. Halt menschlich so Fehler, kein Grund das große Verschwörungsrad zu drehen.

Es ist Dein gutes Recht, dies zu glauben. "Verschwörung" scheint mir auch ein wenig hoch gegriffen. Dennoch scheint es mir so zu sein, dass Angeklagte, die eine hohe gesellschaftliche Position einnehmen, für Vergehen in der Regel milder, mitunter sogar wesentlich milder bestraft werden, verglichen mit den straffällig gewordenen Hinz oder Kunz.

Zum unten angeführten Beispiel: besagter Siemensmanager wurde 2007 wg. Untreue und Bestechung zu einer Haftstrafe auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe verurteilt - ein Urteil, das sogleich danach als unverhältnismäßig mild bezeichnet wurde:

http://www.compliancemagazin.de/plaintext/markt/nachrichten/siemens2150507.html

Nun, ein Jahr später wurde selbst dieses offenbar auffällig milde Urteil gekippt, indem der Vorwurf der Bestechung herausgenommen wurde:

http://www.handelsblatt.com/finanzen/steuerrecht/schmiergeld-urteile-gegen-siemens-manager-zum-teil-aufgehoben;2029505

Mir sind persönlich vergleichbare Fälle bekannt, allerdings ohne beteiligte  Prominenz, und ich glaube sagen zu können: diese Vergehen wurden erheblich (!) härter geahndet.

Alles Zufall? Dumm gelaufen

Ich bekenne mich allerdings gern als juristischer Laie. Wäre interessant zu hören, was die Spezialisten zum Thema zu sagen haben. Wobei ich im vornherein alles Verständnis der Welt habe, wenn sie sich hier diesbezüglich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen können.




das erstaunlichste ist, dass diese nummer abläuft ohne dass es einen riesen aufschrei in den medien gibt. ist das mittlerweile so normal, dass es keinen mehr juckt?

selbst an mir, der ich ziemlich reglmäßig nachrichtenseiten besuche und zeitungen lese, wäre das fast komplett vorbeigelaufen. ein freund hat mich auf die meldung aufmerksam machen müssen.

Der Aufschrei bleibt aus, das stimmt. Mit der Zeit stellt sich halt eine gewisse Skandalsmüdigkeit und Resignation ein. Was natürlich bedenklich ist.

Außerdem gibts, was Printmedien anbelangt, in Deutschland grob geschätzt vielleicht 1 investigativen Journalisten, der diese Bezeichnung auch verdient: Hans Leyendecker von der SZ. Guter Mann http://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Leyendecker
(Ich finde, er sieht auch schon irgendwie investigativ aus    )
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peter schrieb:

das erstaunlichste ist, dass diese nummer abläuft ohne dass es einen riesen aufschrei in den medien gibt. ist das mittlerweile so normal, dass es keinen mehr juckt?

selbst an mir, der ich ziemlich reglmäßig nachrichtenseiten besuche und zeitungen lese, wäre das fast komplett vorbeigelaufen. ein freund hat mich auf die meldung aufmerksam machen müssen.



Allerdings. Danke für den Thread Peter, diese Meldung wäre sonst auch vollkommen an mir vorbeibegangen.
Es ist echt unfassbar, aber leider nicht verwunderlich, dass dieser Fall nun eine solche "Wendung" bekommt.  
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Man sollte den zuständigen Amtsrichter dafür verklagen. Auf genau 214.000 €.
Plus Amtsenthebung.
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@peter

Genauso gibt es unzählige Beispiele in denen Prominente gerade wegen ihrer Position erst vor den Kadi geschleppt wurden. Unbekannte wären mit einem Strafgeldbescheid davongekommen.
Auch wenn ein Staatsanwalt bei uns nicht direkt gewählt wird, ein paar prominente Fälle machen sich immer gut.
Dieser Umstand fällt aber noch weniger auf, das gemeine Volk stürzt sich eher auf diese Skandale.
Wieso im Forum die zuverlässigen Threaderöffner fast versagt haben weiß ich auch nicht, verwundert mich auch sehr. So sehr ist sonst Verlass drauf, könnte man glatt von einer Verschwörung sprechen  
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Eintracht-Laie schrieb:
@peter

Genauso gibt es unzählige Beispiele in denen Prominente gerade wegen ihrer Position erst vor den Kadi geschleppt wurden. Unbekannte wären mit einem Strafgeldbescheid davongekommen.
Auch wenn ein Staatsanwalt bei uns nicht direkt gewählt wird, ein paar prominente Fälle machen sich immer gut.
Dieser Umstand fällt aber noch weniger auf, das gemeine Volk stürzt sich eher auf diese Skandale.
Wieso im Forum die zuverlässigen Threaderöffner fast versagt haben weiß ich auch nicht, verwundert mich auch sehr. So sehr ist sonst Verlass drauf, könnte man glatt von einer Verschwörung sprechen    


mir geht es nicht um thread-eröffner im forum. mir geht es um die mediale öffentlichkeit.

und bei jedem fuzzi, der wegen "schlechtem timing" nicht in den knast muß hast du zumindest in der springer-presse immer ein mords tara.

"Genauso gibt es unzählige Beispiele in denen Prominente gerade wegen ihrer Position erst vor den Kadi geschleppt wurden. Unbekannte wären mit einem Strafgeldbescheid davongekommen."


da bäte ich dann um ein paar beispiele, ich glaube nämlich nicht, dass das stimmt.
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Bei der Überarbeitung der Gerichte eigentlich kein Wunder.
Ich würde wetten, dass der Zumwinkel nicht allein in seinem Glück ist.

Aber der fade Beigeschmack bleibt, wenn der Raffzahn jetzt möglicherweise mit einem blauen Auge davon kommt.
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adlerkadabra schrieb:

Der Aufschrei bleibt aus, das stimmt. Mit der Zeit stellt sich halt eine gewisse Skandalsmüdigkeit und Resignation ein. Was natürlich bedenklich ist.

So sieht es aus. Ich rege mich dadrüber schon garnicht mehr auf, da ich sämtliches Vertrauen in Rechtssprechung und Politik verloren habe. Da wird bestochen, geschoben, bevorzugt behandelt, einfach nur noch widerlich was hier in Deutschland abgeht.
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peter schrieb:

....
da bäte ich dann um ein paar beispiele, ich glaube nämlich nicht, dass das stimmt.


Fangen wir beim Daum an....welcher Kokser wird so behandelt  
Zumwinkel wurde scheinbar von der Staatsanwaltschaft sauber an die Medien verfüttert.
etc.
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Eintracht-Laie schrieb:
peter schrieb:

....
da bäte ich dann um ein paar beispiele, ich glaube nämlich nicht, dass das stimmt.


Fangen wir beim Daum an....welcher Kokser wird so behandelt  
Zumwinkel wurde scheinbar von der Staatsanwaltschaft sauber an die Medien verfüttert.
etc.


was ist daum denn passiert? er durfte nicht nationaltrainer werden. das verfahren gegen ihn wurde gegen die zahlung von  € 10.000,-- (für ihn schoppengeld) eingestellt.

und dass jemand der ständig die öffentlichkeit sucht in der öffentlichkeit auch in solchen momenten anders da steht als du, ich oder mein nachbar ist völlig normal.

deine analogie erschließt sich mir nicht. "i´m not convinced".
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peter schrieb:


was ist daum denn passiert? er durfte nicht nationaltrainer werden. das verfahren gegen ihn wurde gegen die zahlung von  € 10.000,-- (für ihn schoppengeld) eingestellt.

und dass jemand der ständig die öffentlichkeit sucht in der öffentlichkeit auch in solchen momenten anders da steht als du, ich oder mein nachbar ist völlig normal.

deine analogie erschließt sich mir nicht. "i´m not convinced".


Es geht nicht allein um ein Strafmass, sondern um die Art und Weise wie das Verfahren geführt wurde. Unzählige Termine etc.

Der Punkt "Sucht die Öffentlichkeit, hat also weniger Persönlichkeitsrechte" ist für mich BILD-Logik, sorry.

Im übrigen würden mich Beispiele interessieren in denen Prominente vom Strafmass besser wegkommen (und wie vergleichst Du das?).
Zumwinkel ist für mich kein solcher Fall, Du kannst nur unterstellen dass der Richter den Namen gelesen hat und dachte "Der ist bekannt, den können wir nichts anhängen lieber mal das Verfahren gegen die Wand fahren lassen"
Starker Tobak, meinst Du dass wirklich so???

Ist es nicht eher so das bei mir und Dir sowas ebenso passieren könnte (Termin vergessen) dies aber nicht so breit getreten wird und deshalb die Aufregung fehlt?
So macht die Sache für mich viel eher Sinn.
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Eintracht-Laie schrieb:

Im übrigen würden mich Beispiele interessieren in denen Prominente vom Strafmass besser wegkommen
Oh weh da gibts doch Unzählige angefangen bei Becker aufgehört bei Wecker....
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Eintracht-Laie schrieb:
peter schrieb:


was ist daum denn passiert? er durfte nicht nationaltrainer werden. das verfahren gegen ihn wurde gegen die zahlung von  € 10.000,-- (für ihn schoppengeld) eingestellt.

und dass jemand der ständig die öffentlichkeit sucht in der öffentlichkeit auch in solchen momenten anders da steht als du, ich oder mein nachbar ist völlig normal.

deine analogie erschließt sich mir nicht. "i´m not convinced".


Es geht nicht allein um ein Strafmass, sondern um die Art und Weise wie das Verfahren geführt wurde. Unzählige Termine etc.

Der Punkt "Sucht die Öffentlichkeit, hat also weniger Persönlichkeitsrechte" ist für mich BILD-Logik, sorry.

Im übrigen würden mich Beispiele interessieren in denen Prominente vom Strafmass besser wegkommen (und wie vergleichst Du das?).
Zumwinkel ist für mich kein solcher Fall, Du kannst nur unterstellen dass der Richter den Namen gelesen hat und dachte "Der ist bekannt, den können wir nichts anhängen lieber mal das Verfahren gegen die Wand fahren lassen"
Starker Tobak, meinst Du dass wirklich so???

Ist es nicht eher so das bei mir und Dir sowas ebenso passieren könnte (Termin vergessen) dies aber nicht so breit getreten wird und deshalb die Aufregung fehlt?
So macht die Sache für mich viel eher Sinn.  


Genauso gibt es unzählige Beispiele in denen Prominente gerade wegen ihrer Position erst vor den Kadi geschleppt wurden.


das war deine aussage und ich habe geschrieben, dass ich nicht glaube, dass das stimmt. den beweis dafür habe ich noch nicht gelesen.

zu meiner einschätzung der justiz im fall zumwinkel habe ich mich überhaupt nicht geäußert, da projezierst du etwas, das nicht vorhanden ist.

Es geht nicht allein um ein Strafmass, sondern um die Art und Weise wie das Verfahren geführt wurde. Unzählige Termine etc.

die aussage verstehe ich nicht, sorry, also rein inhaltlich.

Der Punkt "Sucht die Öffentlichkeit, hat also weniger Persönlichkeitsrechte" ist für mich BILD-Logik, sorry.

wenn ich morgen eine pressekonferenz geben würde in der ich behaupte ich sei (an was auch immer) unschuldig und übermorgen würde mir jemand genau das nachweisen: ich hielte das medienecho für selbstverschuldet.

aber meine frage nach einem beispiel bezog sich nicht auf die medien sondern, wie geschrieben, auf:

Genauso gibt es unzählige Beispiele in denen Prominente gerade wegen ihrer Position erst vor den Kadi geschleppt wurden.
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Eintracht-Laie schrieb:
peter schrieb:

....
da bäte ich dann um ein paar beispiele, ich glaube nämlich nicht, dass das stimmt.


Fangen wir beim Daum an....welcher Kokser wird so behandelt  

Wo wurde denn der Daum anders behandelt wie andere Konsumenten? Der Konsum von Drogen ist nicht strafbar und nur der wurde ihm nachgewiesen.
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Hi Peter,
sorry, ich kann und werde Dir jetzt nicht alles nochmal auseinandersetzen.
Zum Medienecho:
Es geht hier eben NICHT darum wie die Medien jemanden behandeln, sondern um die Justiz.
Vielleicht ist dies der Irrtum/Missverständnis, dass kann es sein.
Mir geht es um die Behnadlung durch die Justiz.

Wenn meine Argumente für Dich nicht verständlich oder ausreichend sind muß ich es so akzeptieren. Denke aber wir reden aneinander vorbei, hier geht es in meinen Augen nicht in erster Linie um die Medien.

Zum Zumwinkelfall:
Nur um Klarheit zu bekommen, Du denkst der Amtsrichter hat extra aufgruind der Prominenz den Termin verstreichen lassen, sehe ich dass so richtig?


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