fromgg schrieb: Zitat :Im Vordergrund des Auftrages der Bundesmarine stand die Sicherung der Ostseezugänge und die Bekämpfung feindlichen Schiffsverkehrs in der westlichen Ostsee sowie die Unterstützung des Heeres durch amphibische Operationen, die Sicherung der eigenen Handelswege in der Nordsee, dem Skagerrak, Kattegat und der westlichen Ostsee sowie die beschränkte Beteiligung an der Sicherung der Seeverbindungen im Atlantik.
Die Ostsee, quasi als Außengrenze der Bundesrepublik ist doch etwas anderes als das Horn von Afrika. Selbst die Nordsee oder der östliche Atlantik als Außenbereich der EU würde ich nicht so mir nichts, dir nichts mit der Sicherung einer etwas schnelleren Handelsroute vor Afrika vergleichen.
fromgg schrieb: Köhler hat in diesem Interwiew Afghanistan nicht erwähnt.Der Rest ist offizielle Doktrin.Hab ich da etwas überlesen ?
"In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber Deutschlandradio Kultur, 22.05.2010 http://www.tagesschau.de/inland/koehlerruecktritt100.html
Welche "ganzen regionalen Instabilitäten" hat er wohl am Horn von Afrika gemeint? Natürlich hat er da auch ganz klar von Afghanistan geredet, auch wenn er noch so sehr versucht hat sich davon irgendwie zurückzuziehen...
Helmut Schmidt wird aber hochwahrscheinlich das Ende des Jahrzehnts nicht mehr miterleben, es sollte schon jemand jüngeres sein. Sonst können wir auch von Weizsäcker oder Scheel noch mal zum Bundespräsidenten berufen.
Sich über diesen Posten den Kopf zu zerbrechen und darüber zu philosophieren wer der Nachfolger werden soll, ist überflüssig. Der Bundespräsident ist so wertvoll für eine Nation wie die Queen in GB.
Morphium schrieb: Sich über diesen Posten den Kopf zu zerbrechen und darüber zu philosophieren wer der Nachfolger werden soll, ist überflüssig. Der Bundespräsident ist so wertvoll für eine Nation wie die Queen in GB.
Falsch! Die Queen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für England!
SGE_Werner schrieb: Helmut Schmidt wird aber hochwahrscheinlich das Ende des Jahrzehnts nicht mehr miterleben, es sollte schon jemand jüngeres sein. Sonst können wir auch von Weizsäcker oder Scheel noch mal zum Bundespräsidenten berufen.
Schade, hätte mich auf ne Weihnachtsansprache mit Kippe gefreut!
SGE_Werner schrieb: Helmut Schmidt wird aber hochwahrscheinlich das Ende des Jahrzehnts nicht mehr miterleben, es sollte schon jemand jüngeres sein. Sonst können wir auch von Weizsäcker oder Scheel noch mal zum Bundespräsidenten berufen.
Das ist glaube ich jedem hier klar...
Korrekt hätte es lauten müssen: "ein Mann (oder Frau) mit dem Format eines Helmut Schmidts".
Dirty-Harry schrieb: Der erste Präsident der deutschen Geschichte tritt zurück...........
Falsch. Nicht der erste. Im April 1945 trat der damalige Reichspräsident zurück und hat Dönitz zum neuen Präsidenten per Testament ernannt. Rechtlich übrigens sehr fragwürdig. Aber die Verfassungsrechtler dieser Zeit waren mit anderen Themen beschäftigt...
Krass... ich war im Urlaub ohne Internet & Handy und sehe jetzt erst die Neuigkeiten.
Ich bin wohl etwas sensibel, was die politische Landschaft in Deutschland angeht (vor allem, weil ich im Ausland lebe). Fuer mich hat die Funktion des Praesidentemtes wohl mehr Signifikanz als fuer manche andere. Ich bin zuiefst erschuettert und enttaeuscht, dass unser Praesident aus diesen Gruenden zuruecktritt. Da hatte ich mir mehr Rueckgrad gewuenscht.
Vielleicht verstehe ich das was falsch, aber ich dachte immer, dass es die oberste Pflicht eines Bundespraesidenten ist, der moralische Eckpfeiler eines Landes zu sein, der sich nicht zu schade ist- ja, dessen Pflicht es sogar ist, den Finger in moralische Missstaende zu legen. AUch, wenn dies Gegenwind erzeugt.
Stimmen werden laut (wie eben bei Beckmann), dass Politiker mehr als die Haelfte weniger als in der Wirtschaft verdienen wuerden und dass die Offentlichkeit & politische Landschaft sich deshalb mit Kritik zurueckhalten sollte.
Dann sollten die Piraten konsequenterweise ebenfalls von allen piratischen Ämtern zurücktreten. Klingt dämlich. Ist ernst gemeint. Dass andernsorts Recht gebeugt wird, macht die Köhler'sche Äußerung nicht rechtsstaatlicher.
Klingt nicht nur dämlich, sondern ist es auch.
Piraterie ist international geächtet.
Umweltverschmutzung auch. Soll die Bundeswehr sich BP nicht mal zur Brust nehmen? Menschenrechtsverletzungen übrigens auch. Ich sehe Deinem (oder Köhlers) Aufruf einer Invasion der VR China entgegen.
Alle Staaten sind daher unabhängig von der Nationalität der Täter und ihrer Fahrzeuge sowie vom Tatort zu ihrer Bekämpfung und Verfolgung berechtigt und dabei zur Zusammenarbeit verpflichtet.
Da bist Du kenntnisreicher als ein Gutteil der deutschen Verfassungslehrer, die über die Berechtigung solcher Auslandseinsätze ohne parlamentarische Zustimmung diskutieren. Eine solche könnte ja aber ohnehin nur formalistisch sein, wenn es bindendes Völkerrecht gäbe, das das Handeln vorgibt. Das BVerfG hat in der Vergangenheit ausführlich dargelgt, weshalb eine grundgesetzliche Erlaubnis solcher Einsätze einzig aus humanitärem Völkerrecht erwachsen kann. Das steht für mich der aktuellen Köhler'schen Wortwahl entgegen. Somit könnte man sogar das Fäßchen aufmachen, ob es sich für den Bundespräsidenten geziemt, Rechtsprechung des "Hüters der Verfassung", immerhin auch eines der sechs obersten Staatsorgane, dergestalt zu ignorieren.
[/quote]
Resolution 1838 des UN-Sicherheitsrates (2008) schrieb: Resolution 1838 (2008) http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_08/sr1838.pdf Der Sicherheitsrat, unter Hinweis auf seine Resolutionen 1814 (2008) und 1816 (2008), zutiefst besorgt über das jüngste Überhandnehmen seeräuberischer Handlungen und bewaffneter Raubüberfälle auf See gegen Schiffe vor der Küste Somalias und über die ernste Bedrohung, die dies für die rasche, sichere und wirksame Leistung humanitärer Hilfe an Somalia, die internationale Schifffahrt und die Sicherheit der der gewerblichen Seeschifffahrt dienenden Schifffahrtswege sowie für die in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht durchgeführten Fischereitätigkeiten darstellt, sowie besorgt feststellend, dass immer gewaltsamere seeräuberische Handlungen mit schwereren Waffen in einem größeren Gebiet vor der Küste Somalias durchgeführt werden, die unter Einsatz von Hilfsmitteln mit großer Reichweite wie etwa Mutterschiffen erfolgen und eine zunehmend perfektionierte Organisation und ausgeklügeltere Angriffsmethoden erkennen lassen, bekräftigend, dass das Völkerrecht, wie im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 („das Seerechtsübereinkommen“) niedergelegt, den rechtlichen Rahmen für die Bekämpfung der Seeräuberei und bewaffneter Raubüberfälle auf See sowie für sonstige Meerestätigkeiten vorgibt, in Würdigung des seit November 2007 von einigen Staaten geleisteten Beitrags zum Schutz der Schiffskonvois des Welternährungsprogramms („WFP“), der Einsetzung einer Koordinierungsstelle durch die Europäische Union mit der Aufgabe, die von einigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union vor der Küste Somalias durchgeführten Überwachungs- und Schutzaktivitäten zu unterstützen, und des laufenden Planungsprozesses für einen möglichen Marineeinsatz der Europäischen Union sowie anderer internationaler oder nationaler Initiativen zur Durchführung der Resolutionen 1814 (2008) und 1816 (2008), feststellend, dass jüngsten Berichten humanitärer Organisationen zufolge bis zum Jahresende nicht weniger als dreieinhalb Millionen Somalier auf humanitäre Nahrungsmittelhilfe
Ich lese da erstaunlich wenig von vordringlichen schützenswerten deutschen Handelsinteressen. Hilf mir bitte.
Abseits der Diskussion um den inhaltlichen Wert der Köhleraussagen:
Ih halte es mit einigen Pressestimmen des heutigen Tages, die m.E. zutreffend feststellen, dass es vordringliche Aufgabe des Inhabers des repräsentativ ausgestalteten Amtes des BP sein sollte, sich dem politischen Diskurs zu stellen, und ihn nicht etwa anzustoßen und sich diesem sodann zu entziehen. Das beschädigt die Würde des Amtes. Nicht Kritik welcher Art auch immer.
Hammersbald schrieb: Margot Käßmann genießt zwar sicherlich hohes Ansehen, kommt allerdings aus dem evangelisch-lutherischen Bereich. Weiß nicht, ob das in Deutschland passt - und da denke ich nicht nur an Katholiken.
Für mich wäre Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, eine klasse Wahl. Sie ist allerdings schon 76 Jahre alt, zudem SPDlerin. Daher scheidet sie wohl (leider) als Kandidatin aus.
versteh ich jetzt nicht ganz ?? warum sollte jemand der evangelisch ist nicht Präsidentin werden können ?? auch Jutta Limbach wäre gut, aber wie du richtig sagst hat sie dummerweise ein SPD Parteibuch und scheidet wohl aus .. Käßmann hat meines Wissens kein Parteibuch und hat wie kaum einen andre gezeigt wie man durch Authenzität Menschen über alle Grenzen hinweg hinter sich bringen kann.
Wenn ein Mann in solch hoher Position nicht damit umgehen kann dass er kritisiert wird, dann hat er seinen Beruf und die Position welche er besetzt verfehlt. Er hat einen (in meinen Augen zu feigen, da die Begründung mir zu billig war) Grund zum Rücktritt genannt.
Trotz alledem finde ich es traurig dass Herr Köhler die Entscheidung getroffen hat zurückzutreten. Ich hoffe, dass es nicht diese katastrophale Frau von der Leyen wird. Für mich wäre dann die Spitze Deutschland nur noch zum schämen.
Hammersbald schrieb: Margot Käßmann genießt zwar sicherlich hohes Ansehen, kommt allerdings aus dem evangelisch-lutherischen Bereich. Weiß nicht, ob das in Deutschland passt - und da denke ich nicht nur an Katholiken.
Für mich wäre Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, eine klasse Wahl. Sie ist allerdings schon 76 Jahre alt, zudem SPDlerin. Daher scheidet sie wohl (leider) als Kandidatin aus.
versteh ich jetzt nicht ganz ?? warum sollte jemand der evangelisch ist nicht Präsidentin werden können ?? auch Jutta Limbach wäre gut, aber wie du richtig sagst hat sie dummerweise ein SPD Parteibuch und scheidet wohl aus .. Käßmann hat meines Wissens kein Parteibuch und hat wie kaum einen andre gezeigt wie man durch Authenzität Menschen über alle Grenzen hinweg hinter sich bringen kann.
Mich hat die Käßmann immer nur gelangweilt. Ich brauche keine Kirchenleute auf dem Sessel und schon gar niemanden, der mir den Lauf der Dinge mit Gottes Willen erklärt.
Aber die wird es eh nicht, Angela hat schon genug Unruhe in Berlin-Mitte.
Die Ostsee, quasi als Außengrenze der Bundesrepublik ist doch etwas anderes als das Horn von Afrika. Selbst die Nordsee oder der östliche Atlantik als Außenbereich der EU würde ich nicht so mir nichts, dir nichts mit der Sicherung einer etwas schnelleren Handelsroute vor Afrika vergleichen.
"In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."
Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber Deutschlandradio Kultur, 22.05.2010
http://www.tagesschau.de/inland/koehlerruecktritt100.html
Welche "ganzen regionalen Instabilitäten" hat er wohl am Horn von Afrika gemeint? Natürlich hat er da auch ganz klar von Afghanistan geredet, auch wenn er noch so sehr versucht hat sich davon irgendwie zurückzuziehen...
das macht die aussage ja um so bizarrer.
es ging ihm um's Prinzip!
Matthias Richling ist allerdings zu bedauern, erst Ulla Koch weg, dann Koch, und der Hosenanzug sieht auch schon ganz knittrig aus...
Falsch!
Die Queen ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für England!
Schade, hätte mich auf ne Weihnachtsansprache mit Kippe gefreut!
Scheel? Rockt!
http://www.youtube.com/watch?v=EOyE2RtpCik
Das ist glaube ich jedem hier klar...
Korrekt hätte es lauten müssen: "ein Mann (oder Frau) mit dem Format eines Helmut Schmidts".
ja, sind denn keine Afrikaner da?
http://www.youtube.com/watch?v=usgasTxZ-Os
Falsch. Nicht der erste. Im April 1945 trat der damalige Reichspräsident zurück und hat Dönitz zum neuen Präsidenten per Testament ernannt. Rechtlich übrigens sehr fragwürdig. Aber die Verfassungsrechtler dieser Zeit waren mit anderen Themen beschäftigt...
Ich bin wohl etwas sensibel, was die politische Landschaft in Deutschland angeht (vor allem, weil ich im Ausland lebe). Fuer mich hat die Funktion des Praesidentemtes wohl mehr Signifikanz als fuer manche andere. Ich bin zuiefst erschuettert und enttaeuscht, dass unser Praesident aus diesen Gruenden zuruecktritt. Da hatte ich mir mehr Rueckgrad gewuenscht.
Vielleicht verstehe ich das was falsch, aber ich dachte immer, dass es die oberste Pflicht eines Bundespraesidenten ist, der moralische Eckpfeiler eines Landes zu sein, der sich nicht zu schade ist- ja, dessen Pflicht es sogar ist, den Finger in moralische Missstaende zu legen. AUch, wenn dies Gegenwind erzeugt.
Stimmen werden laut (wie eben bei Beckmann), dass Politiker mehr als die Haelfte weniger als in der Wirtschaft verdienen wuerden und dass die Offentlichkeit & politische Landschaft sich deshalb mit Kritik zurueckhalten sollte.
Also das nenne ich eine Zwickmuehle.
Umweltverschmutzung auch. Soll die Bundeswehr sich BP nicht mal zur Brust nehmen?
Menschenrechtsverletzungen übrigens auch. Ich sehe Deinem (oder Köhlers) Aufruf einer Invasion der VR China entgegen.
Da bist Du kenntnisreicher als ein Gutteil der deutschen Verfassungslehrer, die über die Berechtigung solcher Auslandseinsätze ohne parlamentarische Zustimmung diskutieren. Eine solche könnte ja aber ohnehin nur formalistisch sein, wenn es bindendes Völkerrecht gäbe, das das Handeln vorgibt.
Das BVerfG hat in der Vergangenheit ausführlich dargelgt, weshalb eine grundgesetzliche Erlaubnis solcher Einsätze einzig aus humanitärem Völkerrecht erwachsen kann. Das steht für mich der aktuellen Köhler'schen Wortwahl entgegen.
Somit könnte man sogar das Fäßchen aufmachen, ob es sich für den Bundespräsidenten geziemt, Rechtsprechung des "Hüters der Verfassung", immerhin auch eines der sechs obersten Staatsorgane, dergestalt zu ignorieren.
[/quote]
Ich lese da erstaunlich wenig von vordringlichen schützenswerten deutschen Handelsinteressen. Hilf mir bitte.
Ih halte es mit einigen Pressestimmen des heutigen Tages, die m.E. zutreffend feststellen, dass es vordringliche Aufgabe des Inhabers des repräsentativ ausgestalteten Amtes des BP sein sollte, sich dem politischen Diskurs zu stellen, und ihn nicht etwa anzustoßen und sich diesem sodann zu entziehen. Das beschädigt die Würde des Amtes. Nicht Kritik welcher Art auch immer.
versteh ich jetzt nicht ganz ??
warum sollte jemand der evangelisch ist nicht Präsidentin werden können ??
auch Jutta Limbach wäre gut, aber wie du richtig sagst hat sie dummerweise ein SPD Parteibuch und scheidet wohl aus .. Käßmann hat meines Wissens kein Parteibuch und hat wie kaum einen andre gezeigt wie man durch Authenzität Menschen über alle Grenzen hinweg hinter sich bringen kann.
Trotz alledem finde ich es traurig dass Herr Köhler die Entscheidung getroffen hat zurückzutreten. Ich hoffe, dass es nicht diese katastrophale Frau von der Leyen wird. Für mich wäre dann die Spitze Deutschland nur noch zum schämen.
Westerwelle, Merkel, von der Leyen.
Mich hat die Käßmann immer nur gelangweilt. Ich brauche keine Kirchenleute auf dem Sessel und schon gar niemanden, der mir den Lauf der Dinge mit Gottes Willen erklärt.
Aber die wird es eh nicht, Angela hat schon genug Unruhe in Berlin-Mitte.