Ich halte die Befugnisse des Bundespräsidenten bzgl Ernennung/Ausfertigung tatsächlich für ein Regulativ, .... siehe Horst "Ich unterschreib hier gar nix mehr" Köhler. .... die Gefahr eines nach Allmacht strebenden (in unserem Falle) Kanzlers ist mit Blick auf die Menschheitsgeschichte doch stets latent vorhanden.
Einverstanden.
Der Horst hatte erstmals, anstatt lediglich die formellen Voraussetzungen des Zustandekommens von Gesetzen zu prüfen auch materielle Einwendungen gesehen und diese prüfen lassen.
Das hilft dem Orban in Ungarn aber auch nicht weiter, da hier Unvereinbarkeiten seiner Alleingänge mit EU-Recht drohen und entsprechende Sanktionen nach sich ziehen können, z.B. die Versagung von Fördermittel oder den temporären Verlust des Stimmrechts in der EU.
Ich halte die Befugnisse des Bundespräsidenten bzgl Ernennung/Ausfertigung tatsächlich für ein Regulativ, .... siehe Horst "Ich unterschreib hier gar nix mehr" Köhler. .... die Gefahr eines nach Allmacht strebenden (in unserem Falle) Kanzlers ist mit Blick auf die Menschheitsgeschichte doch stets latent vorhanden.
Einverstanden.
Der Horst hatte erstmals, anstatt lediglich die formellen Voraussetzungen des Zustandekommens von Gesetzen zu prüfen auch materielle Einwendungen gesehen und diese prüfen lassen.
Das hilft dem Orban in Ungarn aber auch nicht weiter, da hier Unvereinbarkeiten seiner Alleingänge mit EU-Recht drohen und entsprechende Sanktionen nach sich ziehen können, z.B. die Versagung von Fördermittel oder den temporären Verlust des Stimmrechts in der EU.
Unser Präsident hat hier eben noch die Kompetenz, evident verfassungsungemäße Gesetze nicht auszufertigen. Einschränkungen der Pressefreiheit, wie in Ungarn im letzten Jahr in Gesetzesform gebracht, könnten bspw. dann schon vor Inkraftreten aufgehalten werden.
Gesetze, die der Verfassung zu widersprechen drohen, werden es bei uns doch auch ohne BP schwer haben. Abgesehen davon, dass ein BP-Inhaber erst mal den "***** in der Hose" haben muß, so etwas durchzuziehen (Köhler hat ja dann entnervt aufgegeben, als er mit seinem wahren Ausspruch, dass die Bundeswehreinsätze auch aufgrund wirtschaftlicher Einflußmöglichkeiten stattfänden, aneckte), kann jederzeit Verfassungsbeschwerde gegen Gesetze von jedermann eingelegt werden.
Zudem werden solche Gesetze mehrheitlich durch das Mitbestimmungsrecht des Bundesrates und Vermittlungsausschüsse "überprüft" (manche sagen auch "verwässert"), bis sie auf die Bürger losgelassen werden.
Im übrigen kann der BP, wenn er denn so kritisch ist, die Gesetze nicht ablehnen, sondern sie lediglich dem Verfassungsgericht zur Überprüfung vorlegen, was aber jedermann verlangen kann (s.o.).
Alles in allem keine überlebenswichtige Stellung für unseren Staat.
Nur kurz: Köhler fand ich eigentlich nicht schlecht, die von ihm angesprochenen Gründe für Militäreinsätze deckten sich ja auch mit deutschen und europäischen Vorgaben zu dem Thema. Ein wenig dünnhäutig dann halt am Ende...
Nicht jedes Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrats.
Das "Jedermann"-Recht der Verfassungsbeschwerde ist für den Normalbürger sehr schwach ausgeprägt, zuvor muß er den gesamten Instanzenzug der zuständigen Gerichtsbarkeiten durchlaufen. Und das kann dauern...
Maabootsche schrieb: Nur kurz: Köhler fand ich eigentlich nicht schlecht, die von ihm angesprochenen Gründe für Militäreinsätze deckten sich ja auch mit deutschen und europäischen Vorgaben zu dem Thema. Ein wenig dünnhäutig dann halt am Ende...
Man bräuchte halt einen oder eine, die einerseits bereit ist, auch mal Unbequem zu reagieren im Sinne des Allgemeinwohls, dies dann aber auch durchzuhalten. Auch das meinte ich, wenn ich von "fertigen" Persönlichkeiten im Gegensatz zu sich erst noch in Selbstfindung befindlichen in meinen früheren Beiträgen sprach.
Nicht jedes Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrats.[/quote]
Mittlerweile fast zu viele, nicht nur die Wichtigsten. Das war am Anfang der BRD noch überschaubarer. Hat Vor- aber auch Nachteile, wie man an manchen Länderbefugnissen (u.a. Hoheit über Bildungsfragen) sieht.
Das "Jedermann"-Recht der Verfassungsbeschwerde ist für den Normalbürger sehr schwach ausgeprägt, zuvor muß er den gesamten Instanzenzug der zuständigen Gerichtsbarkeiten durchlaufen. Und das kann dauern... [/quote]
Schaedelharry63 schrieb: ...Mittlerweile fast zu viele, nicht nur die Wichtigsten. Das war am Anfang der BRD noch überschaubarer. Hat Vor- aber auch Nachteile, wie man an manchen Länderbefugnissen (u.a. Hoheit über Bildungsfragen) sieht. ...
Ich weiß gar nicht, ob das mittlerweile überhaupt noch so viele sind. In den 90ern wurde da ja viel drüber geschimpft, da jedes Gesetz, daß einer Ausführung durch die Länder bedurfte, deswegen auch zustimmungbedürftg war und von einem Bundesrat mit anderen Mehrheitsverhältnissen blockiert werden konnte. Dann kam aber die Förderalisreform und damit auch eine entsprechende Änderung von Art. 84 GG. Im entsprechenden Wikipedia-Artikel ist ein PDF vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags verlinkt, welches hier konstatiert, daß die Zahl der zustimmungsbedürftigen Gesetze in den vorangegangenen Legislaturperioden von über 1/2 auf ca. 1/4 zurückgegangen wäre, wenn diese Reform schon früher durchgeführt worden wäre.
Ja, natürlich brauchen wir ihn. Soweit ich (noch) informiert bin, hat der Bundespräsident durchaus weitergehende Funktionen, die eine Allmacht einer Bundesregierung verhindern können!
Ich bin der Meinung, dass man die Frage des TE aber auch durchaus tiefergehend betrachten sollte. Die Fragestellung impiziert m.E. nämlich, dass "wir im 21. Jahrhundert" ansonsten alles gaaaanz toll und richtig machen und das Amt des Bundespräsidenten anachronistisch ist (mit unserer Arroganz gegenüber Althergebrachtem habe ich sowieso Probleme).
Daher stelle ich einfach mal die Gegenfrage: Hat unsere Gesellschaft einen Bundespräsidenten (als moralische Instanz) verdient?
Das Amt des Bundespräsidenten ist ja nicht nur zum Abnicken da, sondern spielt z.B. im Falle des Verfassungsnotstands eine wichtige Rolle, ruhig mal einen Blick ins Grundgesetz dazu werfen. Problem an dem Amt in den letzten Jahren ist eher, dass das Parteiengeklüngel im Vorfeld der Wahl so überhand genommen hat, dass am Ende so Charismabomben wie Köhler oder Wulff ins Amt gekommen sind, weil das aus tagespolitischen Gründen gerade so opportun war.
brockman schrieb: Das Amt des Bundespräsidenten ist ja nicht nur zum Abnicken da, sondern spielt z.B. im Falle des Verfassungsnotstands eine wichtige Rolle, ruhig mal einen Blick ins Grundgesetz dazu werfen. Problem an dem Amt in den letzten Jahren ist eher, dass das Parteiengeklüngel im Vorfeld der Wahl so überhand genommen hat, dass am Ende so Charismabomben wie Köhler oder Wulff ins Amt gekommen sind, weil das aus tagespolitischen Gründen gerade so opportun war.
Danke, Brockman. Unter anderem darauf wollte ich mit meinem Posting hinweisen.
Diese gehen schon in Richtung der von mir angedachten Problematik.
Selbstverständlich ist der von mir gewählte threadtitel bewußt so zugespitzt und provokativ gewählt worden, dass eine Diskussion sich nicht grundsätzlich um die Rolle des Amtes, so wie sie einst von den Vätern des Grundgesetzes angedacht war, entwickelt. Jedoch bin ich nicht der Meinung, das im 21. Jahrhundert alles tutti sei; im Gegenteil!
Anlass war auch, wie diese Rolle derzeit ausgefüllt wird und ob es hier nicht eine Entwicklung gibt, die eine schwindente Akzeptanz des Amtes befürchten lässt; siehe auch meine übrigen Beiträge.
Wie heisst es so schön: ergebnisoffen!
Um daher einem möglichem Mißverständniss vorzubeugen: Mir geht es nicht um opportunistische Stimmungmache um eine Abschaffung des Amtes um jeden Preis.
Soweit auch mit den letzten beiden Beiträgen Punkte für den Verbleib des Amtes genannt werden, können daher vielleicht Vorschläge gemacht werden, wie geeignete Personen hierfür im Hinblick auf eine größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung gewonnen und gewählt werden können.
Denn dass gerade durch die Ereignisse in jüngster Zeit die Akzeptanz in der Bevölkerung gelitten hat, steht wohl ausser Frage, dies zeigen nicht nur diverse Reaktionen hier im thread.
Pro BP: wie geeignete Personen finden und wählen?
Contra PB: wie dessen Aufgaben und Funktionen bestmöglichst verteilen und beibehalten (z.B. durch Bundesrats- bzw. Bundestagspräsidenten ausfüllen).
das Amt ist doch wohl in der Zeit der Weimarer Verfassung deshalb geschaffen worden,um auf dem Weg vom 3. Reich hin zur Demokratie,demokratischen Rechtsstaat(bin bestimmt kein Verfassungsrechtler und kann es nicht richtig vermitteln )ein unabhängiges und übergeordnetes Bundesorgan begleitend und daneben auch erklärend für das Volk zur Seite gestellt wird usw.usw
Na ja.
Die Aufgaben können verteilt werden. Gesetzesunterzeichnung kann anders geregelt werden.
Verfassungmäßigkeit prüfen können Politiker, Opposition und Bundesverfassunggericht alleine besser und abschließend erledigen.
Besuche und Empfänge, Kontaktpflege usw.-- kann aufgeteilt werden.
Parteiunabhängig polit.öffentliche Anregungen geben....den Bürgern halt und Erklärungen geben...ich lach mich tot und wenn ich mich insoweit erinnere, hat dies kaum wirklich relavanten Einfluß, geschweige dirigierende Wirkung. Letzter Punkt(den Bürgern halt und Erklärungen geben)seh ich als originäre Aufgabe der Politiker als gewählte Volksvertreter.
Ein künstlich wirkendes und deshalb "verklemmtes" Amt, was in erheblichen Teilen in seinen Aufgaben den Königshäusern entspricht. Da wir diese Historie(ich denk an England) aber nicht haben,wirkt es um so unglaubwürdiger und überflüssiger und künstl aufgesetzt
Abgesehen evtl.von der Empfindung des Amtsinhabers ;
Ein Amt(König) ohne wirkliche polit. Handlungsfähigkeit und deshalb auch ohne Volk. Künstlich,aufgesetzt , verzichtbar wegen der fehlenden Handlungsautorität.
Aber evtl. hab ich ja auch wichtige Aufgaben,Gesichtspunkte und Funktionen übersehen. Ich las mich gerne belehren und aufklären ,weil ich es natürlich nicht wirklich und abschl. beurteilen kann ,-)
Was ich mit einer labidaren Wortmeldung geschrieben habe, hast du richtig in Worte gefasst.
das Amt ist doch wohl in der Zeit der Weimarer Verfassung deshalb geschaffen worden,um auf dem Weg vom 3. Reich hin zur Demokratie,demokratischen Rechtsstaat(bin bestimmt kein Verfassungsrechtler und kann es nicht richtig vermitteln )ein unabhängiges und übergeordnetes Bundesorgan begleitend und daneben auch erklärend für das Volk zur Seite gestellt wird usw.usw
Na ja.
Die Aufgaben können verteilt werden. Gesetzesunterzeichnung kann anders geregelt werden.
Verfassungmäßigkeit prüfen können Politiker, Opposition und Bundesverfassunggericht alleine besser und abschließend erledigen.
Besuche und Empfänge, Kontaktpflege usw.-- kann aufgeteilt werden.
Parteiunabhängig polit.öffentliche Anregungen geben....den Bürgern halt und Erklärungen geben...ich lach mich tot und wenn ich mich insoweit erinnere, hat dies kaum wirklich relavanten Einfluß, geschweige dirigierende Wirkung. Letzter Punkt(den Bürgern halt und Erklärungen geben)seh ich als originäre Aufgabe der Politiker als gewählte Volksvertreter.
Ein künstlich wirkendes und deshalb "verklemmtes" Amt, was in erheblichen Teilen in seinen Aufgaben den Königshäusern entspricht. Da wir diese Historie(ich denk an England) aber nicht haben,wirkt es um so unglaubwürdiger und überflüssiger und künstl aufgesetzt
Abgesehen evtl.von der Empfindung des Amtsinhabers ;
Ein Amt(König) ohne wirkliche polit. Handlungsfähigkeit und deshalb auch ohne Volk. Künstlich,aufgesetzt , verzichtbar wegen der fehlenden Handlungsautorität.
Aber evtl. hab ich ja auch wichtige Aufgaben,Gesichtspunkte und Funktionen übersehen. Ich las mich gerne belehren und aufklären ,weil ich es natürlich nicht wirklich und abschl. beurteilen kann ,-)
Was ich mit einer labidaren Wortmeldung geschrieben habe, hast du richtig in Worte gefasst.
Das ist mehr oder weniger auch meine Meinung.
Gruss Afrigaaner
Da haben sich ja die zwei richtigen gesucht und gefunden... Pat&Paterchon...
@topic: Ich glaube schon das wir einen BP brauchen...sonst hätt der propain ja niemanden mehr auf den er schimpfen...ach halt stop der schimpft ja auf alles und jeden...
Praeriehund82 schrieb: Es soll sogar Länder geben die noch Königshäuser haben und ne Monarchie... Von daher geht das mit nem Präsidenten schon in Ordnung ^^
Praeriehund82 schrieb: Es soll sogar Länder geben die noch Königshäuser haben und ne Monarchie... Von daher geht das mit nem Präsidenten schon in Ordnung ^^
Einverstanden.
Der Horst hatte erstmals, anstatt lediglich die formellen Voraussetzungen des Zustandekommens von Gesetzen zu prüfen auch materielle Einwendungen gesehen und diese prüfen lassen.
Das hilft dem Orban in Ungarn aber auch nicht weiter, da hier Unvereinbarkeiten seiner Alleingänge mit EU-Recht drohen und entsprechende Sanktionen nach sich ziehen können, z.B. die Versagung von Fördermittel oder den temporären Verlust des Stimmrechts in der EU.
Unser Präsident hat hier eben noch die Kompetenz, evident verfassungsungemäße Gesetze nicht auszufertigen. Einschränkungen der Pressefreiheit, wie in Ungarn im letzten Jahr in Gesetzesform gebracht, könnten bspw. dann schon vor Inkraftreten aufgehalten werden.
Zudem werden solche Gesetze mehrheitlich durch das Mitbestimmungsrecht des Bundesrates und Vermittlungsausschüsse "überprüft" (manche sagen auch "verwässert"), bis sie auf die Bürger losgelassen werden.
Im übrigen kann der BP, wenn er denn so kritisch ist, die Gesetze nicht ablehnen, sondern sie lediglich dem Verfassungsgericht zur Überprüfung vorlegen, was aber jedermann verlangen kann (s.o.).
Alles in allem keine überlebenswichtige Stellung für unseren Staat.
Es bleibt das "vor Inkrafttreten" Gesetze aufhalten und überprüfen lassen zu können.
Immerhin.
Köhler fand ich eigentlich nicht schlecht, die von ihm angesprochenen Gründe für Militäreinsätze deckten sich ja auch mit deutschen und europäischen Vorgaben zu dem Thema. Ein wenig dünnhäutig dann halt am Ende...
Nicht jedes Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrats.
Das "Jedermann"-Recht der Verfassungsbeschwerde ist für den Normalbürger sehr schwach ausgeprägt, zuvor muß er den gesamten Instanzenzug der zuständigen Gerichtsbarkeiten durchlaufen. Und das kann dauern...
Man bräuchte halt einen oder eine, die einerseits bereit ist, auch mal Unbequem zu reagieren im Sinne des Allgemeinwohls, dies dann aber auch durchzuhalten. Auch das meinte ich, wenn ich von "fertigen" Persönlichkeiten im Gegensatz zu sich erst noch in Selbstfindung befindlichen in meinen früheren Beiträgen sprach.
Nicht jedes Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrats.[/quote]
Mittlerweile fast zu viele, nicht nur die Wichtigsten. Das war am Anfang der BRD noch überschaubarer. Hat Vor- aber auch Nachteile, wie man an manchen Länderbefugnissen (u.a. Hoheit über Bildungsfragen) sieht.
Das "Jedermann"-Recht der Verfassungsbeschwerde ist für den Normalbürger sehr schwach ausgeprägt, zuvor muß er den gesamten Instanzenzug der zuständigen Gerichtsbarkeiten durchlaufen. Und das kann dauern... [/quote]
Ja. ,-)
Ich weiß gar nicht, ob das mittlerweile überhaupt noch so viele sind.
In den 90ern wurde da ja viel drüber geschimpft, da jedes Gesetz, daß einer Ausführung durch die Länder bedurfte, deswegen auch zustimmungbedürftg war und von einem Bundesrat mit anderen Mehrheitsverhältnissen blockiert werden konnte.
Dann kam aber die Förderalisreform und damit auch eine entsprechende Änderung von Art. 84 GG. Im entsprechenden Wikipedia-Artikel ist ein PDF vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags verlinkt, welches hier konstatiert, daß die Zahl der zustimmungsbedürftigen Gesetze in den vorangegangenen Legislaturperioden von über 1/2 auf ca. 1/4 zurückgegangen wäre, wenn diese Reform schon früher durchgeführt worden wäre.
Ich bin der Meinung, dass man die Frage des TE aber auch durchaus tiefergehend betrachten sollte. Die Fragestellung impiziert m.E. nämlich, dass "wir im 21. Jahrhundert" ansonsten alles gaaaanz toll und richtig machen und das Amt des Bundespräsidenten anachronistisch ist (mit unserer Arroganz gegenüber Althergebrachtem habe ich sowieso Probleme).
Daher stelle ich einfach mal die Gegenfrage: Hat unsere Gesellschaft einen Bundespräsidenten (als moralische Instanz) verdient?
Danke, Brockman. Unter anderem darauf wollte ich mit meinem Posting hinweisen.
Danke für Eure Beiträge!
Diese gehen schon in Richtung der von mir angedachten Problematik.
Selbstverständlich ist der von mir gewählte threadtitel bewußt so zugespitzt und provokativ gewählt worden, dass eine Diskussion sich nicht grundsätzlich um die Rolle des Amtes, so wie sie einst von den Vätern des Grundgesetzes angedacht war, entwickelt. Jedoch bin ich nicht der Meinung, das im 21. Jahrhundert alles tutti sei; im Gegenteil!
Anlass war auch, wie diese Rolle derzeit ausgefüllt wird und ob es hier nicht eine Entwicklung gibt, die eine schwindente Akzeptanz des Amtes befürchten lässt; siehe auch meine übrigen Beiträge.
Wie heisst es so schön: ergebnisoffen!
Um daher einem möglichem Mißverständniss vorzubeugen:
Mir geht es nicht um opportunistische Stimmungmache um eine Abschaffung des Amtes um jeden Preis.
Soweit auch mit den letzten beiden Beiträgen Punkte für den Verbleib des Amtes genannt werden, können daher vielleicht Vorschläge gemacht werden, wie geeignete Personen hierfür im Hinblick auf eine größtmögliche Akzeptanz in der Bevölkerung gewonnen und gewählt werden können.
Denn dass gerade durch die Ereignisse in jüngster Zeit die Akzeptanz in der Bevölkerung gelitten hat, steht wohl ausser Frage, dies zeigen nicht nur diverse Reaktionen hier im thread.
Pro BP:
wie geeignete Personen finden und wählen?
Contra PB:
wie dessen Aufgaben und Funktionen bestmöglichst verteilen und beibehalten (z.B. durch Bundesrats- bzw. Bundestagspräsidenten ausfüllen).
Was ich mit einer labidaren Wortmeldung geschrieben habe, hast du richtig in Worte gefasst.
Das ist mehr oder weniger auch meine Meinung.
Gruss Afrigaaner
Da haben sich ja die zwei richtigen gesucht und gefunden... Pat&Paterchon...
@topic: Ich glaube schon das wir einen BP brauchen...sonst hätt der propain ja niemanden mehr auf den er schimpfen...ach halt stop der schimpft ja auf alles und jeden...
Koenig waere ned schlecht - ich mach das.
http://www.youtube.com/watch?v=CU980g12D3w&feature=related
http://gedanken-in-aspik.de/?p=3580