Afrigaaner schrieb: Wer kann realistisch alles Koalitionen eingehen
a) Schwarz -Gelb (heutiger Stand unter 40% b) Rot-Gruen (heutiger Stand ca 44%) - Dass kann sich aber dramatisch verändern, sollte Lafontain zurück kommem - oder aber die SPD ihre enttäuschten und abgewanderte Wähler zurück gewinnt. c)Schwarz-Rot - eine Option die der SPD nur schaden kann, wie man bereits feststellen durfte d) Schwarz-Gelb-Grün auch Jamaika genannt. Vorstellbar, wenn sich etwas bei der FDP ändert, allerdings in der Praxis wird sich das nicht bewähren - davon bin ich überzeugt e) Rot-Gelb-Grün auch Ampel genannt, theoretisch möglich, siehe Jamaika, aber das würde nicht gut gehen.
f) Rot-Gruen mit Tolerierung durch die Piraten. Diese Form könnte dann Realität werden, gelingt es den Piraten sich über der 5% Grenze zu halten.
Variante F erscheint mir aus heutiger Sicht neben Schwarz-Rot die wahrscheinlichste Variante.
Gruß Afrigaaner
1Sollte man erst mal sehen wer von der SPD Kanzlerkanidat wird.Alle Umfragen sind deshalb wertlos .2Sind die Piraten die neue Protestpartei und die Linke verliert.3 die FDP hat ihre 2 Joker gezogen.Alles kan passieren.
Afrigaaner schrieb: Wer kann realistisch alles Koalitionen eingehen
a) Schwarz -Gelb (heutiger Stand unter 40% b) Rot-Gruen (heutiger Stand ca 44%) - Dass kann sich aber dramatisch verändern, sollte Lafontain zurück kommem - oder aber die SPD ihre enttäuschten und abgewanderte Wähler zurück gewinnt. c)Schwarz-Rot - eine Option die der SPD nur schaden kann, wie man bereits feststellen durfte d) Schwarz-Gelb-Grün auch Jamaika genannt. Vorstellbar, wenn sich etwas bei der FDP ändert, allerdings in der Praxis wird sich das nicht bewähren - davon bin ich überzeugt e) Rot-Gelb-Grün auch Ampel genannt, theoretisch möglich, siehe Jamaika, aber das würde nicht gut gehen.
f) Rot-Gruen mit Tolerierung durch die Piraten. Diese Form könnte dann Realität werden, gelingt es den Piraten sich über der 5% Grenze zu halten.
Variante F erscheint mir aus heutiger Sicht neben Schwarz-Rot die wahrscheinlichste Variante.
Gruß Afrigaaner
1Sollte man erst mal sehen wer von der SPD Kanzlerkanidat wird.Alle Umfragen sind deshalb wertlos .2Sind die Piraten die neue Protestpartei und die Linke verliert.3 die FDP hat ihre 2 Joker gezogen.Alles kan passieren.
Auf jeden Fall - das sind nur so Prognosen stand Heute.
Mir ging es auch um die Aussage - NRW - dann wir der Bund auch Rot-Gruen. Ich kann mir das vorstellen, aber bis dahin ist ein langer Weg.
Afrigaaner schrieb: Ich glaube selbst die SPD hat so ein Ergebnis, wie gestern in NRW, nicht erwartet. Die SPD also im Aufwind - Wechsel im Bund?
Beschäftigen wir uns mal kurz mit den Fakten. Die stärkste Partei ist ganz klar die CDU(CSU) mit Mutter der Nation, Merkel. Interessant dabei, irgendwie bekommen alle ihre "Haue" nur Frau Merkel nicht.
Die Zahlen der CDU verändern sich nur gering und liegen z.Zt bei ca 35%.
Man sollte ja meinen, dass die SPD der Gewinner sein könnten, aber dem ist nicht der Fall - diese liegen in der Regel bei unter 30%
Wie wahrscheinlich ist daher ein Wechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Gruen. Interessanterweise (so meine Meinung) haben wir zwar 5-6 Parteien (ich zähle jetzt mal die CSU zur CDU) - haben aber eigentlich nur 2 Blöcke.
a) Mitte-Rechts b) Mitte-Links
Und hier kann man eine klare Tendenz zu Mitte-Links erkennen.
Und das könnte das Problem für SPD und Grüne sein, die Wähler der Linken, aber besonders die Piraten dürften den Grünen und der SPD die ein oder andere Stimme wegnehmen.
Es ist zu befürchten, dass sollte Lafontain zu den Linken zurückkommen diese wieder erstarkt, dass hätte zur Folge, dass das Mitte-Linkslager eine von mir geschätzte 55% zu 40% Führung hat, aber die Regierung nicht stellen wird. Ich gehe hier bei von folgenden Daten aus: Linke mit Lafontain ca 7%, Piraten 7%, Gruene 15, SPD 26%. Linke ohne Lafontain ca 4%, Piraten 7%, Gruene 15, SPD 29%.
Möchte eine SPD also mit den Grünen die nächste Bundesregierung stellen, dann muss sie die Linken und Protest-Wähler wieder zurück holen. Die SPD muss wieder zurück zu ihren sozialen Wurzeln, so mancher Linke wählt Links, weil die SPD ihnen zu Rechts ist.
Und die Grünen? Was ist eigentlich noch geblieben von dem Wunsch anders zu sein? Manchmal erinnern sie doch stark an die SPD, die Piraten haben ihre Position - des anders sein - eingenommen.
Wenn man sich hingegen die jetzigen Regierungsparteien an sieht, so muss feststellen, die CDU/CSU, da weis man was man hat - Merkel. Ich bewundere diese Dame wirklich. Die lässt sich nicht aus der Ruhe bringen, findet immer einen Weg ihr Fähnchen richtig zu hängen, aber das ganze ohne blinden Aktionismus.
Und dann ist da ja noch die FDP - waren die letzten 2 Landtagswahlen der Trendwechsel? Ja, aber nur wenn es gelingt zu alten Tugend zurück zu finden. Mit den jetzigen Führungskräften könnte das aber sehr schwierig werden. Ich befürchte, da stehen uns noch so manche Grabenkämpfe bevor, bis man weis, wo der Weg hingeht.
Bei all den Farbenspielen stellt sich aber auch die Frage, wen stellen die Parteien auf - wer soll Kanzler(in) werden.
CDU- ganz klar Merkel (ich wäre zwar hier noch für Merz - aber der hat ja nichts mehr zu sagen.) SPD - die Kraft möchte nicht (was ich gut finde), aber alle anderen - haben sie wirklich das Zeug Bundeskanzler zu werden? Mir fehlt das Herz, die Begeisterung. Also könnten ja die Grünen den Kandidaten stellen, Tritin? - hm etwas besserwisserisch.
Also doch zurück zu Peer?
Ich bin mal gespannt, wie lange uns Frau Merkel noch erhalten bleibt. Weil irgendwie ahne ich was schlimmes. (fußballtechnisch ist das natürlich ein Traum)
Gruß aus der Ferne Afrigaaner
Z.Zt. denke ich trotz der jüngsten Wahlerfoge, daß uns Mutti Merkel evtl. noch erhalten bleiben wird. Sollte dies im Sinne einer gr. Koalition geschehen,hoffe ich sehr, daß die SPD ihre Lektion gelernt hat und die richtigen Schlüße zieht.
Eine Koalition mit Merkel ist für das eigene Image kein Jungbrunnen
Rot /Grün
"Das entscheidet leider der Wähler "..... hier zitiere ich mal Röttgen. Meinen Segen hätte rot/grün nämlich. aber wie oben gesagt zweifle ich noch.
Es ist zu früh für eine Einschätzung.
Wie sehr erholt sich die FDP im Bund ? Wie entwickeln sich die Piraten? Wie sieht es zum Zeitpunkt der Wahl mit der Eurokrise aus. D.h. wird Merkel von einschlägigen Medien als die starke Frau Europas gefeiert oder funzt dies evtl. nicht?
Usw,usw.
Selbst den tollen SPD- Erfog in NRW nehme ich wohlwollend z.K. , kann ihn aber insoweit nicht zweifelsfrei einordnen, weil Röttgen es auch ein ganzes Stück weit vermasselt oder verschlimmert hat für die CDU.
Also: Berechtigt und gute Frage wegen rot7grün im Bund.
Aber sie sollte noch etwas zurückgestellt werden.
zur Zeit tendiere ich mit der Einschätzung leider eher noch in die Richtung."Knapp vorbei ist auch daneben".... Mutti Merkel steht der Familie auch künftig vor .
Man kann sich seine Eltern leider nicht aussuchen.
Aber warten wir es ab, da ist insgesamt noch einiges möglich !!Auf der Grundlage eines evtl. 6 Parteienparlamentes ohnehin.....................
raideg schrieb: Sozial-Demokratisch, finde ich, ist der einzig richtige Weg. Für unsere Zukunft, die unserer Kinder, einfach für ein einigermassen gutes und gerechtes Dasein in unserem Lande.
Das einzige Problem ist: Es gibt keine Partei (mehr), die dies repräsentiert. Die FDP möchte am liebsten einen Ur-Kapitalismus, die CDU/CSU einen Ur-Kapitalismus mit einigen kleinen Einschränkungen, die SPD einen Ur-Kapitalismus mit etwas sozialem Touch, die Linken einen Sozialismus der schon vor 30 Jahren gescheitert ist und die Piraten äh.. ja was eigentlich?
Eine Lösung wäre vielleicht, keine Berufspolitiker mehr im Reichstag sondern Leute "aus dem Volk", jemand der weiß was es heißt zu Arbeiten und mit 1500Euro eine Familie zu ernähren. Keine Lobbyisten für Banken, Versicherungen, Ölindustrie usw. mehr im Reichstag. Dann hätte ich evtl. wieder etwas Hoffnung für unser Land.
Vor 2000 Jahren ist so ein Typ mit der Peitsche durch einen Tempel um die Profiteure raus zu jagen. Manchmal wünschte ich, so wen gäbe es heute auch mal wieder.
Jesu selber war sehr sozial eingestellt, sagte aber auch, wer nichts arbeiten will, soll auch nicht essen. (...)
Welche Erwartungshaltungen hättet ihr an Rot/Grün im Verhältnis zur aktuellen Regierung ?
In Sinne von Verbesserung oder Verschlimmerung(die Kritiker selbstverständlich ebenfalls aufgerufen):
Ich selbst denke primär an : Mindestlohn,insbesondere Krankenversicherungsmodifizierungen,Transaktionssteuer, Impulse im Bereich Kinder-und Bildungsförderung, prekäre Beschäftigungen im Sinne von Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen(trau ich beiden aber nicht wirklich zu )Natürlich auch erhebliche Impulse im Bereich der Energiewende, Glaubwürdigere Bemühungen im Bereich Umweltschutz(was bei den Grünen ja manchmal gutgemeint aber dann doch.... sagen wir mal im Detail gelegentl von hinten um Ecke kommt.. aber ich bin sicher, sie tun wenigstens was)
Eure wichtigsten Erwartungshaltungen oder Befürchtungen zu rot7grün ?
Vor 2000 Jahren ist so ein Typ mit der Peitsche durch einen Tempel um die Profiteure raus zu jagen. Manchmal wünschte ich, so wen gäbe es heute auch mal wieder.
So einer bekäme heute keine Genehmigung mehr vom Ordnungsamt
Soweit ökonomischer Unfug und simpler Stimmungsfang. Wenn einer kommt, dann kommt er nur in dem Niveau, um simple Ausbeuterbetriebe abzustrafen, die naive Menschen vollkommen unter Durchschnittslohn beschäftigen.
Alle anderen Betriebe können nur soviel Ausgeben, wie sie Einnehmen.
Dirty-Harry schrieb:
Krankenversicherungsmodifizierungen
Die mit Abstand schlechtesten Reformen bezüglich Versicherungen und Ärzte kamen von Ulla Schmidt. Seit dem gibt es überhaupt keinen Reformwillen, außer vereinzelt bei der FDP. Die aktuelle Regierung hat zumindestens das mindeste gemacht, um das gerade zu rücken.
Dirty-Harry schrieb:
Transaktionssteuer
Ist auch ein simpler Stimmungsfang. Im aktuellen Konzept ist das nicht anderes wie eine Börsenumsatzsteuer. Etwas anderes wäre wiederrum für die weltweiten Handelsströme / Globalisierung vollkommen destruktiv. Die Börsenumsatzsteuer ist eine Verbrauchssteuer und wird niemals die erwarteten Einnahmen erhalten.
Im ernstgenommenen Fall wird sie sogar zu einer Kapitalverteilung von unten nach oben führen. Die Mitte der Gesellschaft soll es ausbaden.
Dirty-Harry schrieb:
Impulse im Bereich Kinder-und Bildungsförderung
Wenn eines gezeigt wurde, dass einzig und alleine Geld überhaupt keine Verbesserung bringt. Die Frage ist, inwieweit kann man das Bildungssystem insgesamt verbessern. Insgesamt steht Deutschland weiterhin exzellent da.
Kinderförderung im Sinne von Familienpolitik ist schon mehr Wert. Insbesondere ist das aber ein Gesellschaftsproblem, was ich meine, man zwar auch mit Geld, aber in Erziehungsprogramme meistern muss.
Dirty-Harry schrieb:
prekäre Beschäftigungen im Sinne von Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen
Das ist konjunkturell bedingt und aktuell siehts da rosig aus. Gerade die Jugend wird hierzulande brutalst viel gesucht und innerhalb von gut aufgestellten Unternehmen herrscht auch kein gegensätzlicher Druck seitens des Personalmanagements.
Davon zu träumen, dieses flexible Instrument abzuschaffen, um mehr Arbeitslosigkeit in Angriff zu nehmen, kann sich Deutschland auch gar nicht leisten. Dafür wurde zuviel Geld bereits verbrannt.
Dirty-Harry schrieb:
Energiewende
Energiewende wurde vom Staat bereits umgesetzt, daher sind jetzt jeweils vereinzelt, aber in der Gesamtheit Infrastrukturmaßnahmen nachzuholen. Da das zeitlich einfach in die nächste Periode fällt, wird das jede Regierung machen müssen.
Ansonsten wird eine Regierung auch nichts daran ändern können, dass die Energiewende, weil sie zeitlich, wirtschaftlich und ökonomisch ihrer Zeit vorraus ist, teuer und unwirtschaftlich sein wird.
Wer in diesen künstlichen Boom einsteigt, wird das weiterhin politisch unterstützt dürfen. Das darf jeder Privatbauer selbst entscheiden.
Dirty-Harry schrieb:
Umweltschutz
Sind doch Deutschlandweit extrem gut aufgestellt.
Ansonsten ist örtliche Widerstand gegen Infrastrukturmaßnahmen, die die Energiewende überhaupt nur möglich machen würden, natürlich etwas, wo die Grünen ihrem Klientel erklären müssen, das halt nur eines geht.
---
Daher ist letztlich bei vielem, der Weg sowieso vorgezeichnet, was gemacht werden muss.
Fraglich ist halt, und das hat Rot-Grün früher schon negativ gezeigt, was da für die Parteilinke Basis zwanghaft umgesetzt werden muss, um den Partei übergreifenden "Deutschlandkurs" fortzuführen. Das sind leider oft kurzfristige Entscheidungen gegen die langfriste Vernunft. Darum werde ich wohl beiden keine Stimme geben können, auch wenn das Personal (bis auf Gabriel, Künast und sonstige Eulen) nicht vollkommen für die Tonne ist und die (persönlich) schon mehr verstehen, als sie politisch vertreten [müssen].
Ich akzeptiere selbstverständliche deine abweichende Betrachtung.
halte aber insgesamt insoweit ab meiner Erwartungshaltung fest. Ergänzend möchte ich zu meinen Erwartungshaltungen im teilbereich krankenversicherung anmerken, daß mir rot/grün insoweit künftig den Buckel runterutschen könnte, wenn sie ihre Versprechungen und Vorgaben mißachten würden.Dann macht klein harry künftig den dirty Protestwähler. Aber hallo.Rot /Grüne Politik sieht nach Einschätzung des geneigten Wählers niemals so aus,was jetzt in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht worden ist .Die Mißachtung der insoweit gemachten Aussagen/Zusagen von rot/grün wären in der Tat unverzeihlich Im Rahmen der von mir insoweit erwarteten Modifizierungsmaßnahmen werde ich sie an einfachen Dingen meßen:z.B. die zugesagt Rücknahme der Zusatzbeitragsregelung die ich persönlich als Verbrechen an der Solidargemeinschaft und als endgültigen Bruch des parität. Verantwortungsgedankens dieser unserer Gesellschaft betrachte.
aber genug damit. Laß jetzt stattdessen mal lieber selbst die Hosen runter und zeig uns Deine persönlichen Erwartungshaltungen oder Befürchtungen im Verhältnis auf. Ich bin gespannt und neugierig. ,-)
- Ich bleib dabei, dass wir im unteren Lohnbereich Steuerentlastungen brauchen. [Harmoniert mit dem politischen Umbaus zum nordischen Modell nicht. Dieses will insbesondere Rot-Grün.]
- Eine Flattax mit einer oder drei Stufen steht weiterhin hoch im Kurs, auch wenn Mengensteuern auf den ersten Blick unfairer scheinen.
- Dazu brauchen wir Ausgabenkürzungen insbesondere bei den Defizitländern innerhalb des Bundes. [Harmoniert mit dem politischen Umbaus zum nordischen Modell nicht. Dieses will insbesondere Rot-Grün.]
--> Beides würde zu Wachstum führen und damit Entlastung öffentlicher Kassen, sowie insbesondere innerhalb und außerhalb des Euros innerhalb Europas zu Fairnis.
- Soweit ich Einblicke bekommen habe, muss man den Soli und den Länderfinanzausgleich leistungsförderlicherweise umbauen. Sonst macht man noch mehr gesundes kaputt, rettet kaputtes und muss auf bundesstaatlicher Seite einschreiten. [Eine Bundesregierung Rot-Grün wird wohl kaum die Landespolitik beschneiden, auch wenn das sinnvoll wäre.]
- Ähnliches gilt prinzipiell für Europa. Ich sehe schwarz, wenn man weiterhin versuchen möchte, vom Fiskalpakt Geld für Konsum möchte statt für reale Investitionen. [Harmoniert mit der sozial(istischen) Linie eines gewaltigen europäischen Zentralstaats nicht. Dieses will insbesondere Rot-Grün.]
- Im Anschluss daran, sehr zurückhaltende Haushaltspolitik in Europa. Keine Konjunkturpakete für Lobbygruppen, dafür aber Anreize für "Rendite" durch private Investitionen setzen. Dafür weiterhin für mehr Zuwanderung auch außerhalb Europas werben, damit die Leute nicht Europa verlassen.
- Deutschkurse anbieten und europäisch auch die Duale Ausbildung fördern.
- Reformierung der Sozialsysteme (Renten) Richtung "Schweizer Modell", um Altersarmut für wirklich arbeitende Leute auszuschließen.
Großen Respekt an dieser Stelle zu Deine Diskussionskultur.
Du bleibst keine Antwort schuldig und versuchst dabei sogar ständig inhalt. Bereicherungen zu liefern.
und unterschiedliche Bewertungen in Teilbereichen gehören zur Demoktatie dazu.
Deswegen möchte ich es grundsätzlich von dir so stehen lassen.
Mit den kleinen Randnotizen, daß ich das Schweizer SV -System, die primäre Kürzung der SV Leistungen im Hinblich auf die vermeintlich richtige Systematik der RV(die Absenkung des Rentenniveaus insgesamt und künftig bis zum Jahre 2030 ist Dir bekannt....... Stichwort Altersarmut)keineswegs teile.
Da sind bessere Modelle möglich. Evtl. im Bereich der Skandin . Länder angesiedelt oder z.b. in der rot /grünen denkweise bezügliche der kV.
Breitere Einbeziehung von Personengruppen und /oder Finanzierungsmodelle beseitigen bestehnde Privilegien(z.B von Beamten), entsprechen dem bewährten Auftrag unseres zumindest aus meiner Sicht verfassungsrechtlichen Auftrags nach sozialer Gerechtigkeit und Verantwortung innerhalb unserer Gesellschaft.
Aber vollkommen o.k., daß es hier und insgesamt unterschiedliche Betrachtungen gibt.
Könnte an mir liegen, aber das mit dem Soli und Länderfinanzausgleich nach "Leistungsvermögen"(oder so ähnlich hast du es ausgedrückt) hab ich nicht kapiert.
Kannst Du -unsere private Diskussion beendend- dies noch etwas erläutern? evtl. an der Praxis orientiert ? .Danke
Dirty-Harry schrieb: Großen Respekt an dieser Stelle zu Deine Diskussionskultur.
Du bleibst keine Antwort schuldig und versuchst dabei sogar ständig inhalt. Bereicherungen zu liefern.
und unterschiedliche Bewertungen in Teilbereichen gehören zur Demoktatie dazu.
Deswegen möchte ich es grundsätzlich von dir so stehen lassen.
Mit den kleinen Randnotizen, daß ich das Schweizer SV -System, die primäre Kürzung der SV Leistungen im Hinblich auf die vermeintlich richtige Systematik der RV(die Absenkung des Rentenniveaus insgesamt und künftig bis zum Jahre 2030 ist Dir bekannt....... Stichwort Altersarmut)keineswegs teile.
Da sind bessere Modelle möglich. Evtl. im Bereich der Skandin . Länder angesiedelt oder z.b. in der rot /grünen denkweise bezügliche der kV.
Breitere Einbeziehung von Personengruppen und /oder Finanzierungsmodelle beseitigen bestehnde Privilegien(z.B von Beamten), entsprechen dem bewährten Auftrag unseres zumindest aus meiner Sicht verfassungsrechtlichen Auftrags nach sozialer Gerechtigkeit und Verantwortung innerhalb unserer Gesellschaft.
Aber vollkommen o.k., daß es hier und insgesamt unterschiedliche Betrachtungen gibt.
Könnte an mir liegen, aber das mit dem Soli und Länderfinanzausgleich nach "Leistungsvermögen"(oder so ähnlich hast du es ausgedrückt) hab ich nicht kapiert.
Kannst Du -unsere private Diskussion beendend- dies noch etwas erläutern? evtl. an der Praxis orientiert ? .Danke
Ähh.. ich hab es dehalb nicht kapiert,weil sich leistungsfördern sehr gut anhört,aber mit der eigentlichen Ideologie des Soli und Länderfinanzausgleich nichts gemein hat. Ich frag mich, wie der Spagat zw. leistungsfördernd und notwendige Unterstützung der trotzdem halt strukturschwacher Regionen für entsprechende Aufrechterhaltung ihere Infrastruktur dann erreicht werden oder finanziert werden soll? Dies funzt nach meiner naiven Vorstellung doch nur, wenn Du insgesamt mehr Geld in die Hand nimmst .
...(...)...Keine Lobbyisten für Banken, Versicherungen, Ölindustrie usw. mehr im Reichstag. Dann hätte ich evtl. wieder etwas Hoffnung für unser Land. ...(...)...
Nun ja, es existiert eine Partei, die seit Jahren dafür plädiert und den Lobbyismus endlich den Garaus machen will, weswegen auch gegen sie gehetzt wird und sie deshalb mit Stasi, DDR etc. in Verbindung gesetzt wird. Das Kapital will sich eben schützen. Wenn sie merkt, ihr droht Gefahr, dann wird solange gepestet, bis diese Gruppe politisch tot ist. Wie erreichen sie das? Ganz einfach, indem sie den Leuten Sachen erzählen wie z.B.: "Diese Gruppierung will einen Sozialismus einführen, der schon vor 30 Jahren gescheitert ist."
Also was macht dann der einfache Mann? Er glaubt das 1:1, ohne ein Parteiprogramm oder ähnliches gelesen zu haben und postet es z.B. in einem Fussballforum:
raideg schrieb:
die Linken einen Sozialismus der schon vor 30 Jahren gescheitert ist
@Topic:
Ja, diese Hartz4-Regierung aus SPD und Grüne ist genau das, was wir brauchen. Radikalisierung der Märkte ist das Stichwort, wer da nicht mitmacht, ist ein Kommunist.
Wozu überhaupt die Regierung wechseln? Wieso nicht gleich CDU/FDP weiterregieren lassen?
Es sei denn, die SPD schreibt munter weiter bei den Linken ab, wie z.B. in Sachen Mindestlohn oder Spitzensteuersatzerhöhung, ja, dann könnte sich was ändern.
Danke für die Rosen, das kann ich so auch zurückgeben.
Beim Solidaritätszuschlag sehe ich das Problem, dass er seit einiger Zeit lediglich eine Sondersteuer ist. Der Osten hat viel nötige Aufbauhilfe bekommen, das ist auch vollkommen in Ordnung, steht aber mitlerweile grundsätzlich selbstständig und hat sich das auch erarbeitet. Aber es wird im Osten teilweise Geld ausgegeben, was auch wo anders fehlt, obwohl die Nachfrage sinkt oder "falsch" allokiert ist. [z.B. Retortenstädte sind ökonomisch viel sinnvoller, als jedes Dorf, wo die Jugend wegzieht und nur rot-braunes Gesocks übrig bleibt, irgendwie am Leben zu erhalten.]
Die Nachfrage ist immer flexibel: Es dürfen auch gerne Leute aus Osteuropa (natürlich auch anderswo) herkommen, aber die Nachfrage bleibt ja aus. Gleichzeitig sind die Gebäude z.B. nicht mehr so massiv gebaut wie 1970 und 1980. Die Werte sind zwar da, aber sie sind schuldenfinanziert und müssen irgendwann abgeschrieben werden. Vielseitig ist da einfach Geld versackt.
Die gerne auch mal arroganten Wessis geltenden Bundesbürger, insbesondere NRW, wollen das Hochspielen, um von hausgemachten Schuldenproblemen / fehlenden Strukturreformen abzulenken. Im Umkehrschluss fordern sie aber schlicht das gleiche, bei ebenso großer Not. [Nun ist schon fast kein Geld mehr da, will aber trotzdem Geld in NRW reinpumpen, statt die Probleme nachhaltiger - ziemlich sicher auch schmerzlicher - aus dem Weg zu räumen.] Aus den Fehlern des Wiederaufbaus nach der Wiedervereinigung haben die Amerikaner jetzt unter Obama gelernt und die Südkoreaner sind alarmiert, wir möchten das offenbar gerne nochmal wiederholen.
Der Länderfinanzausgleich befeuert dieses System zusätzlich und schenkt defizitären Ländern Geld, um sich Dinge leisten zu können, die sich andere nicht leisten können.
Man kann auch nicht erwarten, dass überall in Deutschland das Steuergeld maximalbringend verwendet wurde, aber wie im NRW-Thread angedeutet, sind vielseitig Konjunkturspritzen auferlegt worden oder es werden Ausgaben gefahren, die das persönliche Niveau übersteigen. Dort gibt es aber keinen vernünftigen Rahmen, der das sinnvoll begrenzt.
Und gleiches System möchte man jetzt (Rot-Grün) in Europa haben, obwohl man die Niveaus in Südeuropa sieht. Das bedeutet, dass die Staatliche Ebene in den Kernzonen schwächer wird, um in der Peripherie im Gieskannenprinzip Gelder hinzuverteilen.
In der Kurzform und im Beispiel: Es versucht jeder gerne (SPD-Politikersprech) "neue Solidaritätsfonds" aufzuerlegen, die nichts anderes sind, als zusätzliche Haushaltstöpfe. Auf diese bekommt man aber erst Zugriff, wenn die anderen "ausgeschöpft" sind. Die Folge ist der Anreiz, eben nicht den persönlichen Haushalt zu sanieren, sondern sich aus dem Topf zu bedienen [die SPD beruft sich da gerne auf Deficit Spending]. Für NRW-Kommunen bedeutete das, 1. dass man Defizite auf die lange Sicht schon kommen sah, sie aber verhinderte zu lösen, 2. gleichzeitig sich die Lage verschlimmerte, weil man Solidarität mit anderen Bundesländern politisch verordnet bekam, ohne dass dies ökonomisch sinnvoll war sowie nun 3. mehr Geld will.
Zurückzukommen auf die allgemeine Situation: Deshalb sehe ich das auch als ziemlich wichtig an, weil seit einigerzeit privates Geld in erheblichem Maße verstaatlicht wird, um dieses Geld durch Ausgabenprogramme irgendwo in Europa umzuverteilen.
S-G-Eintracht schrieb: Danke für die Rosen, das kann ich so auch zurückgeben.
Beim Solidaritätszuschlag sehe ich das Problem, dass er seit einiger Zeit lediglich eine Sondersteuer ist. Der Osten hat viel nötige Aufbauhilfe bekommen, das ist auch vollkommen in Ordnung, steht aber mitlerweile grundsätzlich selbstständig und hat sich das auch erarbeitet. Aber es wird im Osten teilweise Geld ausgegeben, was auch wo anders fehlt, obwohl die Nachfrage sinkt oder "falsch" allokiert ist. [z.B. Retortenstädte sind ökonomisch viel sinnvoller, als jedes Dorf, wo die Jugend wegzieht und nur rot-braunes Gesocks übrig bleibt, irgendwie am Leben zu erhalten.]
Die Nachfrage ist immer flexibel: Es dürfen auch gerne Leute aus Osteuropa (natürlich auch anderswo) herkommen, aber die Nachfrage bleibt ja aus. Gleichzeitig sind die Gebäude z.B. nicht mehr so massiv gebaut wie 1970 und 1980. Die Werte sind zwar da, aber sie sind schuldenfinanziert und müssen irgendwann abgeschrieben werden. Vielseitig ist da einfach Geld versackt.
Die gerne auch mal arroganten Wessis geltenden Bundesbürger, insbesondere NRW, wollen das Hochspielen, um von hausgemachten Schuldenproblemen / fehlenden Strukturreformen abzulenken. Im Umkehrschluss fordern sie aber schlicht das gleiche, bei ebenso großer Not. [Nun ist schon fast kein Geld mehr da, will aber trotzdem Geld in NRW reinpumpen, statt die Probleme nachhaltiger - ziemlich sicher auch schmerzlicher - aus dem Weg zu räumen.] Aus den Fehlern des Wiederaufbaus nach der Wiedervereinigung haben die Amerikaner jetzt unter Obama gelernt und die Südkoreaner sind alarmiert, wir möchten das offenbar gerne nochmal wiederholen.
Der Länderfinanzausgleich befeuert dieses System zusätzlich und schenkt defizitären Ländern Geld, um sich Dinge leisten zu können, die sich andere nicht leisten können.
Man kann auch nicht erwarten, dass überall in Deutschland das Steuergeld maximalbringend verwendet wurde, aber wie im NRW-Thread angedeutet, sind vielseitig Konjunkturspritzen auferlegt worden oder es werden Ausgaben gefahren, die das persönliche Niveau übersteigen. Dort gibt es aber keinen vernünftigen Rahmen, der das sinnvoll begrenzt.
Und gleiches System möchte man jetzt (Rot-Grün) in Europa haben, obwohl man die Niveaus in Südeuropa sieht. Das bedeutet, dass die Staatliche Ebene in den Kernzonen schwächer wird, um in der Peripherie im Gieskannenprinzip Gelder hinzuverteilen.
In der Kurzform und im Beispiel: Es versucht jeder gerne (SPD-Politikersprech) "neue Solidaritätsfonds" aufzuerlegen, die nichts anderes sind, als zusätzliche Haushaltstöpfe. Auf diese bekommt man aber erst Zugriff, wenn die anderen "ausgeschöpft" sind. Die Folge ist der Anreiz, eben nicht den persönlichen Haushalt zu sanieren, sondern sich aus dem Topf zu bedienen [die SPD beruft sich da gerne auf Deficit Spending]. Für NRW-Kommunen bedeutete das, 1. dass man Defizite auf die lange Sicht schon kommen sah, sie aber verhinderte zu lösen, 2. gleichzeitig sich die Lage verschlimmerte, weil man Solidarität mit anderen Bundesländern politisch verordnet bekam, ohne dass dies ökonomisch sinnvoll war sowie nun 3. mehr Geld will.
Zurückzukommen auf die allgemeine Situation: Deshalb sehe ich das auch als ziemlich wichtig an, weil seit einigerzeit privates Geld in erheblichem Maße verstaatlicht wird, um dieses Geld durch Ausgabenprogramme irgendwo in Europa umzuverteilen.
O.k. jetzt hab ich es abschl. kapiert.
natürlich stimme ich Dir jetzt zu. Mittel aus Länderfinanzausgleichen dürfen nicht dazu führen, daß originäre eigene Strukturen vernachläßigt werden. Zumindest oder ebnso muß ihre Verwendung dem angemeßenen Rahmen, d.h. im Sinne der Region sinnvoll und zukunftsorientiert verwendet werden.
Werden die geignete und sinnvolle Verwendung solcher Mittel nicht beobacht oder gesteuert ,führt dies zu nichts, sondern zu Verlusten und schwächt die Geberländer und das ganze System.
Mußte dabei eben an unsere Diskussion im Griechanlandbeitrag denken. Indirekt im ganz weiteren Sinne vergleichbar. In dem dort Dir gegnüber angesprochenen ZDF Film "Die Griechenlandlüge" wurde berichtet-dies deckte sich exakt mit den Beobachtungen der in Kreta lebenden Deutschen(Du erinnerst Dich.... die Dame, die ein jeansgeschäft betreibt), daß Griechenland mit dem EU-Beitritt finz. in die Vollen gegangen ist, die Staatsverschuldung wurde ab diesem Zeitpunkt exorbitant in die Höhe getrieben. Die EU hat zugeschaut...........es spielte nicht mal eine Rolle für was ("leistungsfördernd" war zumindest nicht zwingend das Augenmerk)
Werden die geignete und sinnvolle Verwendung solcher Mittel nicht beobacht oder gesteuert ,führt dies zu nichts, sondern zu Verlusten und schwächt die Geberländer und das ganze System.
Wie effektiv der Staat mit den Geldern aber in der Praxis umgeht, sieht man leider ...
Dirty-Harry schrieb:
Mußte dabei eben an unsere Diskussion im Griechanlandbeitrag denken. Indirekt im ganz weiteren Sinne vergleichbar. In dem dort Dir gegnüber angesprochenen ZDF Film "Die Griechenlandlüge" wurde berichtet-dies deckte sich exakt mit den Beobachtungen der in Kreta lebenden Deutschen(Du erinnerst Dich.... die Dame, die ein jeansgeschäft betreibt), daß Griechenland mit dem EU-Beitritt finz. in die Vollen gegangen ist, die Staatsverschuldung wurde ab diesem Zeitpunkt exorbitant in die Höhe getrieben. Die EU hat zugeschaut...........es spielte nicht mal eine Rolle für was ("leistungsfördernd" war zumindest nicht zwingend das Augenmerk)
"Das Ergebnis ist bekannt..." In der Tat.
Die Frage ist, war es geplant, tolleriert oder gewünscht? Oder war die Politik tatsächlich "dumm"?
1Sollte man erst mal sehen wer von der SPD Kanzlerkanidat wird.Alle Umfragen sind deshalb wertlos .2Sind die Piraten die neue Protestpartei und die Linke verliert.3 die FDP hat ihre 2 Joker gezogen.Alles kan passieren.
Langsam musst du umdenken.
Auf jeden Fall - das sind nur so Prognosen stand Heute.
Mir ging es auch um die Aussage - NRW - dann wir der Bund auch Rot-Gruen. Ich kann mir das vorstellen, aber bis dahin ist ein langer Weg.
Z.Zt. denke ich trotz der jüngsten Wahlerfoge, daß uns Mutti Merkel evtl. noch erhalten bleiben wird. Sollte dies im Sinne einer gr. Koalition geschehen,hoffe ich sehr, daß die SPD ihre Lektion gelernt hat und die richtigen Schlüße zieht.
Eine Koalition mit Merkel ist für das eigene Image kein Jungbrunnen
Rot /Grün
"Das entscheidet leider der Wähler "..... hier zitiere ich mal Röttgen. Meinen Segen hätte rot/grün nämlich. aber wie oben gesagt zweifle ich noch.
Es ist zu früh für eine Einschätzung.
Wie sehr erholt sich die FDP im Bund ?
Wie entwickeln sich die Piraten?
Wie sieht es zum Zeitpunkt der Wahl mit der Eurokrise aus. D.h. wird Merkel von einschlägigen Medien als die starke Frau Europas gefeiert oder funzt dies evtl. nicht?
Usw,usw.
Selbst den tollen SPD- Erfog in NRW nehme ich wohlwollend z.K. , kann ihn aber insoweit nicht zweifelsfrei einordnen, weil Röttgen es auch ein ganzes Stück weit vermasselt oder verschlimmert hat für die CDU.
Also: Berechtigt und gute Frage wegen rot7grün im Bund.
Aber sie sollte noch etwas zurückgestellt werden.
zur Zeit tendiere ich mit der Einschätzung leider eher noch in die Richtung."Knapp vorbei ist auch daneben".... Mutti Merkel steht der Familie auch künftig vor .
Man kann sich seine Eltern leider nicht aussuchen.
Aber warten wir es ab, da ist insgesamt noch einiges möglich !!Auf der Grundlage eines evtl. 6 Parteienparlamentes ohnehin.....................
Das war Paulus, nicht Jesus.
Welche Erwartungshaltungen hättet ihr an Rot/Grün im Verhältnis zur aktuellen Regierung ?
In Sinne von Verbesserung oder Verschlimmerung(die Kritiker selbstverständlich ebenfalls aufgerufen):
Ich selbst denke primär an : Mindestlohn,insbesondere Krankenversicherungsmodifizierungen,Transaktionssteuer,
Impulse im Bereich Kinder-und Bildungsförderung, prekäre Beschäftigungen im Sinne von Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen(trau ich beiden aber nicht wirklich zu )Natürlich auch erhebliche Impulse im Bereich der Energiewende, Glaubwürdigere Bemühungen im Bereich Umweltschutz(was bei den Grünen ja manchmal gutgemeint aber dann doch.... sagen wir mal im Detail gelegentl von hinten um
Ecke kommt.. aber ich bin sicher, sie tun wenigstens was)
Eure wichtigsten Erwartungshaltungen oder Befürchtungen zu rot7grün ?
So einer bekäme heute keine Genehmigung mehr vom Ordnungsamt
Soweit ökonomischer Unfug und simpler Stimmungsfang. Wenn einer kommt, dann kommt er nur in dem Niveau, um simple Ausbeuterbetriebe abzustrafen, die naive Menschen vollkommen unter Durchschnittslohn beschäftigen.
Alle anderen Betriebe können nur soviel Ausgeben, wie sie Einnehmen.
Die mit Abstand schlechtesten Reformen bezüglich Versicherungen und Ärzte kamen von Ulla Schmidt. Seit dem gibt es überhaupt keinen Reformwillen, außer vereinzelt bei der FDP. Die aktuelle Regierung hat zumindestens das mindeste gemacht, um das gerade zu rücken.
Ist auch ein simpler Stimmungsfang. Im aktuellen Konzept ist das nicht anderes wie eine Börsenumsatzsteuer. Etwas anderes wäre wiederrum für die weltweiten Handelsströme / Globalisierung vollkommen destruktiv. Die Börsenumsatzsteuer ist eine Verbrauchssteuer und wird niemals die erwarteten Einnahmen erhalten.
Im ernstgenommenen Fall wird sie sogar zu einer Kapitalverteilung von unten nach oben führen. Die Mitte der Gesellschaft soll es ausbaden.
Wenn eines gezeigt wurde, dass einzig und alleine Geld überhaupt keine Verbesserung bringt. Die Frage ist, inwieweit kann man das Bildungssystem insgesamt verbessern. Insgesamt steht Deutschland weiterhin exzellent da.
Kinderförderung im Sinne von Familienpolitik ist schon mehr Wert. Insbesondere ist das aber ein Gesellschaftsproblem, was ich meine, man zwar auch mit Geld, aber in Erziehungsprogramme meistern muss.
Das ist konjunkturell bedingt und aktuell siehts da rosig aus. Gerade die Jugend wird hierzulande brutalst viel gesucht und innerhalb von gut aufgestellten Unternehmen herrscht auch kein gegensätzlicher Druck seitens des Personalmanagements.
Davon zu träumen, dieses flexible Instrument abzuschaffen, um mehr Arbeitslosigkeit in Angriff zu nehmen, kann sich Deutschland auch gar nicht leisten. Dafür wurde zuviel Geld bereits verbrannt.
Energiewende wurde vom Staat bereits umgesetzt, daher sind jetzt jeweils vereinzelt, aber in der Gesamtheit Infrastrukturmaßnahmen nachzuholen. Da das zeitlich einfach in die nächste Periode fällt, wird das jede Regierung machen müssen.
Ansonsten wird eine Regierung auch nichts daran ändern können, dass die Energiewende, weil sie zeitlich, wirtschaftlich und ökonomisch ihrer Zeit vorraus ist, teuer und unwirtschaftlich sein wird.
Wer in diesen künstlichen Boom einsteigt, wird das weiterhin politisch unterstützt dürfen. Das darf jeder Privatbauer selbst entscheiden.
Sind doch Deutschlandweit extrem gut aufgestellt.
Ansonsten ist örtliche Widerstand gegen Infrastrukturmaßnahmen, die die Energiewende überhaupt nur möglich machen würden, natürlich etwas, wo die Grünen ihrem Klientel erklären müssen, das halt nur eines geht.
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Daher ist letztlich bei vielem, der Weg sowieso vorgezeichnet, was gemacht werden muss.
Fraglich ist halt, und das hat Rot-Grün früher schon negativ gezeigt, was da für die Parteilinke Basis zwanghaft umgesetzt werden muss, um den Partei übergreifenden "Deutschlandkurs" fortzuführen. Das sind leider oft kurzfristige Entscheidungen gegen die langfriste Vernunft. Darum werde ich wohl beiden keine Stimme geben können, auch wenn das Personal (bis auf Gabriel, Künast und sonstige Eulen) nicht vollkommen für die Tonne ist und die (persönlich) schon mehr verstehen, als sie politisch vertreten [müssen].
halte aber insgesamt insoweit ab meiner Erwartungshaltung fest. Ergänzend möchte ich zu meinen Erwartungshaltungen im teilbereich krankenversicherung anmerken, daß mir rot/grün insoweit künftig den Buckel runterutschen könnte, wenn sie ihre Versprechungen und Vorgaben mißachten würden.Dann macht klein harry künftig den dirty Protestwähler. Aber hallo.Rot /Grüne Politik sieht nach Einschätzung des geneigten Wählers niemals so aus,was jetzt in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht worden ist .Die Mißachtung der insoweit gemachten Aussagen/Zusagen von rot/grün wären in der Tat unverzeihlich
Im Rahmen der von mir insoweit erwarteten Modifizierungsmaßnahmen werde ich sie an einfachen Dingen meßen:z.B. die zugesagt Rücknahme der Zusatzbeitragsregelung die ich persönlich als Verbrechen an der Solidargemeinschaft und als endgültigen Bruch des parität. Verantwortungsgedankens dieser unserer Gesellschaft betrachte.
aber genug damit. Laß jetzt stattdessen mal lieber selbst die Hosen runter und zeig uns Deine persönlichen Erwartungshaltungen oder Befürchtungen im Verhältnis auf. Ich bin gespannt und neugierig. ,-)
- Eine Flattax mit einer oder drei Stufen steht weiterhin hoch im Kurs, auch wenn Mengensteuern auf den ersten Blick unfairer scheinen.
- Dazu brauchen wir Ausgabenkürzungen insbesondere bei den Defizitländern innerhalb des Bundes. [Harmoniert mit dem politischen Umbaus zum nordischen Modell nicht. Dieses will insbesondere Rot-Grün.]
--> Beides würde zu Wachstum führen und damit Entlastung öffentlicher Kassen, sowie insbesondere innerhalb und außerhalb des Euros innerhalb Europas zu Fairnis.
- Soweit ich Einblicke bekommen habe, muss man den Soli und den Länderfinanzausgleich leistungsförderlicherweise umbauen. Sonst macht man noch mehr gesundes kaputt, rettet kaputtes und muss auf bundesstaatlicher Seite einschreiten. [Eine Bundesregierung Rot-Grün wird wohl kaum die Landespolitik beschneiden, auch wenn das sinnvoll wäre.]
- Ähnliches gilt prinzipiell für Europa. Ich sehe schwarz, wenn man weiterhin versuchen möchte, vom Fiskalpakt Geld für Konsum möchte statt für reale Investitionen. [Harmoniert mit der sozial(istischen) Linie eines gewaltigen europäischen Zentralstaats nicht. Dieses will insbesondere Rot-Grün.]
- Im Anschluss daran, sehr zurückhaltende Haushaltspolitik in Europa. Keine Konjunkturpakete für Lobbygruppen, dafür aber Anreize für "Rendite" durch private Investitionen setzen. Dafür weiterhin für mehr Zuwanderung auch außerhalb Europas werben, damit die Leute nicht Europa verlassen.
- Deutschkurse anbieten und europäisch auch die Duale Ausbildung fördern.
- Reformierung der Sozialsysteme (Renten) Richtung "Schweizer Modell", um Altersarmut für wirklich arbeitende Leute auszuschließen.
Du bleibst keine Antwort schuldig und versuchst dabei sogar ständig inhalt. Bereicherungen zu liefern.
und unterschiedliche Bewertungen in Teilbereichen gehören zur Demoktatie dazu.
Deswegen möchte ich es grundsätzlich von dir so stehen lassen.
Mit den kleinen Randnotizen, daß ich das Schweizer SV -System, die primäre Kürzung der SV Leistungen im Hinblich auf die vermeintlich richtige Systematik der RV(die Absenkung des Rentenniveaus insgesamt und künftig bis zum Jahre 2030 ist Dir bekannt....... Stichwort Altersarmut)keineswegs teile.
Da sind bessere Modelle möglich. Evtl. im Bereich der Skandin . Länder angesiedelt oder z.b. in der rot /grünen denkweise bezügliche der kV.
Breitere Einbeziehung von Personengruppen und /oder Finanzierungsmodelle beseitigen bestehnde Privilegien(z.B von Beamten), entsprechen dem bewährten Auftrag unseres zumindest aus meiner Sicht verfassungsrechtlichen Auftrags nach sozialer Gerechtigkeit und Verantwortung innerhalb unserer Gesellschaft.
Aber vollkommen o.k., daß es hier und insgesamt unterschiedliche Betrachtungen gibt.
Könnte an mir liegen, aber das mit dem Soli und Länderfinanzausgleich nach "Leistungsvermögen"(oder so ähnlich hast du es ausgedrückt) hab ich nicht kapiert.
Kannst Du -unsere private Diskussion beendend- dies noch etwas erläutern? evtl. an der Praxis orientiert ? .Danke
Ähh.. ich hab es dehalb nicht kapiert,weil sich leistungsfördern sehr gut anhört,aber mit der eigentlichen Ideologie des Soli und Länderfinanzausgleich nichts gemein hat. Ich frag mich, wie der Spagat zw. leistungsfördernd und notwendige Unterstützung der trotzdem halt strukturschwacher Regionen für entsprechende Aufrechterhaltung ihere Infrastruktur dann erreicht werden oder finanziert werden soll?
Dies funzt nach meiner naiven Vorstellung doch nur, wenn Du insgesamt mehr Geld in die Hand nimmst .
Nun ja, es existiert eine Partei, die seit Jahren dafür plädiert und den Lobbyismus endlich den Garaus machen will, weswegen auch gegen sie gehetzt wird und sie deshalb mit Stasi, DDR etc. in Verbindung gesetzt wird. Das Kapital will sich eben schützen. Wenn sie merkt, ihr droht Gefahr, dann wird solange gepestet, bis diese Gruppe politisch tot ist. Wie erreichen sie das? Ganz einfach, indem sie den Leuten Sachen erzählen wie z.B.: "Diese Gruppierung will einen Sozialismus einführen, der schon vor 30 Jahren gescheitert ist."
Also was macht dann der einfache Mann? Er glaubt das 1:1, ohne ein Parteiprogramm oder ähnliches gelesen zu haben und postet es z.B. in einem Fussballforum:
@Topic:
Ja, diese Hartz4-Regierung aus SPD und Grüne ist genau das, was wir brauchen. Radikalisierung der Märkte ist das Stichwort, wer da nicht mitmacht, ist ein Kommunist.
Wozu überhaupt die Regierung wechseln? Wieso nicht gleich CDU/FDP weiterregieren lassen?
Es sei denn, die SPD schreibt munter weiter bei den Linken ab, wie z.B. in Sachen Mindestlohn oder Spitzensteuersatzerhöhung, ja, dann könnte sich was ändern.
Griechenland hats vor 10 Tagen vorgemacht...
Beim Solidaritätszuschlag sehe ich das Problem, dass er seit einiger Zeit lediglich eine Sondersteuer ist. Der Osten hat viel nötige Aufbauhilfe bekommen, das ist auch vollkommen in Ordnung, steht aber mitlerweile grundsätzlich selbstständig und hat sich das auch erarbeitet. Aber es wird im Osten teilweise Geld ausgegeben, was auch wo anders fehlt, obwohl die Nachfrage sinkt oder "falsch" allokiert ist. [z.B. Retortenstädte sind ökonomisch viel sinnvoller, als jedes Dorf, wo die Jugend wegzieht und nur rot-braunes Gesocks übrig bleibt, irgendwie am Leben zu erhalten.]
Die Nachfrage ist immer flexibel: Es dürfen auch gerne Leute aus Osteuropa (natürlich auch anderswo) herkommen, aber die Nachfrage bleibt ja aus. Gleichzeitig sind die Gebäude z.B. nicht mehr so massiv gebaut wie 1970 und 1980. Die Werte sind zwar da, aber sie sind schuldenfinanziert und müssen irgendwann abgeschrieben werden. Vielseitig ist da einfach Geld versackt.
Die gerne auch mal arroganten Wessis geltenden Bundesbürger, insbesondere NRW, wollen das Hochspielen, um von hausgemachten Schuldenproblemen / fehlenden Strukturreformen abzulenken. Im Umkehrschluss fordern sie aber schlicht das gleiche, bei ebenso großer Not. [Nun ist schon fast kein Geld mehr da, will aber trotzdem Geld in NRW reinpumpen, statt die Probleme nachhaltiger - ziemlich sicher auch schmerzlicher - aus dem Weg zu räumen.] Aus den Fehlern des Wiederaufbaus nach der Wiedervereinigung haben die Amerikaner jetzt unter Obama gelernt und die Südkoreaner sind alarmiert, wir möchten das offenbar gerne nochmal wiederholen.
Der Länderfinanzausgleich befeuert dieses System zusätzlich und schenkt defizitären Ländern Geld, um sich Dinge leisten zu können, die sich andere nicht leisten können.
Man kann auch nicht erwarten, dass überall in Deutschland das Steuergeld maximalbringend verwendet wurde, aber wie im NRW-Thread angedeutet, sind vielseitig Konjunkturspritzen auferlegt worden oder es werden Ausgaben gefahren, die das persönliche Niveau übersteigen. Dort gibt es aber keinen vernünftigen Rahmen, der das sinnvoll begrenzt.
Und gleiches System möchte man jetzt (Rot-Grün) in Europa haben, obwohl man die Niveaus in Südeuropa sieht. Das bedeutet, dass die Staatliche Ebene in den Kernzonen schwächer wird, um in der Peripherie im Gieskannenprinzip Gelder hinzuverteilen.
In der Kurzform und im Beispiel:
Es versucht jeder gerne (SPD-Politikersprech) "neue Solidaritätsfonds" aufzuerlegen, die nichts anderes sind, als zusätzliche Haushaltstöpfe. Auf diese bekommt man aber erst Zugriff, wenn die anderen "ausgeschöpft" sind. Die Folge ist der Anreiz, eben nicht den persönlichen Haushalt zu sanieren, sondern sich aus dem Topf zu bedienen [die SPD beruft sich da gerne auf Deficit Spending]. Für NRW-Kommunen bedeutete das, 1. dass man Defizite auf die lange Sicht schon kommen sah, sie aber verhinderte zu lösen, 2. gleichzeitig sich die Lage verschlimmerte, weil man Solidarität mit anderen Bundesländern politisch verordnet bekam, ohne dass dies ökonomisch sinnvoll war sowie nun 3. mehr Geld will.
Zurückzukommen auf die allgemeine Situation:
Deshalb sehe ich das auch als ziemlich wichtig an, weil seit einigerzeit privates Geld in erheblichem Maße verstaatlicht wird, um dieses Geld durch Ausgabenprogramme irgendwo in Europa umzuverteilen.
O.k. jetzt hab ich es abschl. kapiert.
natürlich stimme ich Dir jetzt zu. Mittel aus Länderfinanzausgleichen dürfen nicht dazu führen, daß originäre eigene Strukturen vernachläßigt werden. Zumindest oder ebnso muß ihre Verwendung dem angemeßenen Rahmen, d.h. im Sinne der Region sinnvoll und zukunftsorientiert verwendet werden.
Werden die geignete und sinnvolle Verwendung solcher Mittel nicht beobacht oder gesteuert ,führt dies zu nichts, sondern zu Verlusten und schwächt die Geberländer und das ganze System.
Mußte dabei eben an unsere Diskussion im Griechanlandbeitrag denken. Indirekt im ganz weiteren Sinne vergleichbar.
In dem dort Dir gegnüber angesprochenen ZDF Film "Die Griechenlandlüge" wurde berichtet-dies deckte sich exakt mit den Beobachtungen der in Kreta lebenden Deutschen(Du erinnerst Dich.... die Dame, die ein jeansgeschäft betreibt), daß Griechenland mit dem EU-Beitritt finz. in die Vollen gegangen ist, die Staatsverschuldung wurde ab diesem Zeitpunkt exorbitant in die Höhe getrieben. Die EU hat zugeschaut...........es spielte nicht mal eine Rolle für was ("leistungsfördernd" war zumindest nicht zwingend das Augenmerk)
Das Ergebnis ist bekannt............
Ok. hab kapiert was Du gemeint hast.
Wie effektiv der Staat mit den Geldern aber in der Praxis umgeht, sieht man leider ...
"Das Ergebnis ist bekannt..." In der Tat.
Die Frage ist, war es geplant, tolleriert oder gewünscht? Oder war die Politik tatsächlich "dumm"?