Terrorismus als (praktische) Konstante der Innen- und Aussenpolitik, als immerwiederkehrender Ersatz des kalten Kriegs ("Unser Krieg gegen den Terror beginnt mit Al-Qaida, aber er endet nicht dort. Er wird nicht enden, bis jede terroristische Gruppe von globaler Reichweite gefunden, gestoppt und geschlagen ist." - http://de.wikipedia.org/wiki/Krieg_gegen_den_Terror) wurde und wird instrumentalisiert. Zudem sind angeblich quellennahe Geheimdienst-Informationen oft zu politischen Zwecken gefaked.
Dennoch oder gerade aufgrund deswegen sind de Maizières momentane Äusserungen doch etwas besorgniserregend. Der eigentliche Anlass der Pressekonferenz hat sich nach FTD-Informationen zwar als Inszenierung herausgestellt ("Waren es keine Terroristen, sondern Geheimdienstler? Nach Medieninformationen handelt es sich bei dem verdächtigen Gepäckstück in Namibia nicht um einen gefährlichen Sprengsatz, sondern um den Dummy einer Behörde für Testzwecke. http://www.ftd.de/politik/international/:fund-in-namibia-test-attrappe-loeste-bombenalarm-in-namibia-aus/50196194.html), aber die Nachrichten/Panikmache der letzten Tage sind etwas ungewöhnlich:
"We are pretty sure that there is a great danger, and an attack is imminent in Germany," says the high-level intelligence official, also confirming that late November was mentioned by one source as a possible date for the deadly attack. … Most of the reports are believed to come from foreign intelligence agencies — especially U.S. intelligence services — and German authorities are said to have detailed descriptions of the Islamic extremists involved in the new plot. "There isn't any concrete target, but we know who these militants are," says the intelligence official, adding that a German security agency has collected its own information in recent days, which suggests a "Mumbai-style" unit is on its way to Germany to launch a series of coordinated attacks. http://www.time.com/time/world/article/0,8599,2032203,00.html?xid=rss-mostpopular
...konkreten Hinweisen auf einen bevorstehenden Anschlag in Deutschland. Mit Ende November nennt er sogar einen Zeitpunkt, an dem die Islamisten zuschlagen wollen. Zu den bisherigen Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden seien "weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte hinzugetreten", sagt de Maizière. Es gebe nun eine "neue Lage".
...es habe "innerhalb kürzester Zeit bis in die letzten Tage" neue Erkenntnisse für die Sicherheitslage in Deutschland gegeben. Als Quellen nennt er einen "ausländischen Partner", aber auch unabhängig davon eigene Erkenntnisse des Bundeskriminalamts, wonach es "nachhaltige Bestrebungen" zu Anschlagsplanungen in Deutschland gebe. Für die deutschen Terrorfahnder fügt sich damit ein Bild zusammen, das inzwischen klar genug ist, um nicht mehr wie bislang nur von einer "abstrakten" Gefährdung zu sprechen. "Wir haben eine Fülle von Indizien, doch erstmals wird aus den abstrakten Warnungen nun mehr und mehr ein konkretes Bild", sagt ein hochrangiger Beamter. Einen großen Anteil daran haben auch Recherchen im islamistischen Milieu, die das Bundeskriminalamt in den vergangenen Tagen nach einem Hinweis aus dem Ausland massiv ausgeweitet hat.
…Besonders wertvoll für die deutschen Sicherheitsbehörden sind zudem zwei menschliche Quellen. Die deutschen Islamisten Rami M. und Ahmad S., die den Amerikanern im Sommer am Hindukusch ins Netz gegangen sind, sind inzwischen auskunftsbereit. Ermittler schätzen sie als "Topquellen". … Darüber hinaus verfügen auch US-Geheimdienste über eigene Erkenntnisse, dass Al-Kaida-Kommandos in mehreren Städten angreifen - womöglich nach dem Vorbild der Angriffe in Mumbai 2008, als Terroristen mehrere Luxushotels stürmten, wild um sich schossen und dabei mehr als 150 Menschen töteten. In den vergangenen Tagen war von ausländischen Diensten zu hören, dass sich Terrorkommandos auf dem Weg nach Europa befänden. Auf das Mumbai-Szenario haben sich die deutschen Sicherheitskräfte in den vergangenen Wochen vorbereitet. Bei der Bundespolizei ist man darauf eingestellt, dass man in einem solchen Fall nicht lange auf die Unterstützung von Spezialkommandos warten muss, sondern direkt eingreifen kann: "Das haben wir geübt und können das." http://www.ftd.de/politik/deutschland/:alarmbereitsschaft-das-terror-puzzle-fuegt-sich-zusammen/50195708.html?page=2
De Maizière konkretisiert Anschlagsszenarien
Mehrere Terroristen, die auf Plätzen oder in Gebäuden zuschlagen – wie in Mumbai 2008 ... In der indischen Wirtschaftsmetropole hatten mehrere Gruppen von Attentätern im November 2008 ein Luxushotel, ein Krankenhaus, den Hauptbahnhof und eine jüdische Einrichtung gestürmt und wahllos das Feuer eröffnet. Rund 170 Menschen starben. … http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-11/maiziere-terrorwarnung-mumbai
…Aber nach allem, was man aus den Sicherheitsbehörden hört, konnte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kaum anders handeln, als mit seiner Warnung an die Öffentlichkeit zu gehen - schon zum Selbstschutz. … "Die Lage ist schwer durchschaubar", formulierte es ein anderer hochrangiger Beamter vorsichtiger. "Aber es scheint etwas im Gange zu sein."
Doch was genau, darüber scheint sich selbst der Koalitionspartner der Union, die FDP, nicht ausreichend informiert zu fühlen. Nach Informationen der taz haben die Liberalen nun eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) beantragt. "Grottenolmgremium" wird die Runde in Berlin manchmal spöttisch genannt - weil sie geheim in einem abhörsicheren Raum tagt. Die Bundestagsabgeordneten hören sich dort die Informationen der Geheimdienste an - und sind zum Schweigen verpflichtet.
Noch so eine Veranstaltung, mit der sich eine offene Gesellschaft schwer tut. ...
Vor den aktuellen Terrorwarnungen war in den vergangenen Wochen immer wieder von drei Anschlagsszenarien die Rede gewesen. Da sind erstens die Aussagen von im Gefängnis sitzenden Hamburger Islamisten, ein hochrangiger al-Qaida-Kader habe sie in Pakistan für Anschläge anwerben wollen, die das Finanz- und Wirtschaftssystem in Europa treffen sollten. Zum Zweiten ist die Rede von angeblichen "Schläferzellen" an Isar und Rhein, was aber zum Teil in Sicherheitskreisen als wenig plausibel bewertet wird.
Drittens gab es immer wieder Hinweise auf einen möglichen Anschlag wie im indischen Mumbai im Jahr 2008, als Terroristen Hotels stürmten und ein Massaker anrichteten. Von den bis zu 25 Personen, die hinter einem solchen Anschlagsplan in Europa vermutet werden, sollen laut New York Times jedoch inzwischen 10 in Pakistan getötet oder verhaftet worden sein.Und der Rest? Das bleibt unklar.
Ebenso unklar bleibt, mit welchem dieser Stränge die aktuellen Terrorwarnungen in Deutschland zusammenhängen. Einiges, das nun in manchen Medien berichtet wird, scheint jedenfalls nicht zuzutreffen. So wird in Sicherheitskreisen bestritten, dass Anschläge auf Weihnachtsmärkte geplant seien. Ebenso hieß es, der aktuelle Anlass für die Terrorwarnung de Maizières hänge nicht mit dem Pakistaner Mohammad Ilyas Kashmiri zusammen, der immer wieder als Drahtzieher für mögliche Anschläge in Europa genannt wurde.
Von den Warnungen erhoffen sich die Sicherheitsbehörden nun auch, die islamistische Szene aufzuscheuchen und unter Druck zu setzen. Möglich, dass potenzielle Attentäter dann verstärkt kommunizieren und sich dadurch verraten. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist inzwischen zur Live-Telekommunikationsüberwachung übergegangen, Abgehörtes und Abgefangenes wird sofort übersetzt. Dazu kommen Besuche bei den rund 130 sogenannten islamistischen "Gefährdern" in Deutschland und ihrem Umfeld, Hausdurchsuchungen könnten Folgen. "Wir wollen Verunsicherung auslösen", heißt es. http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/mitten-im-gefahrenraum/
Es ist etwas frevlerisch, aber angesichts dem in näherer und fernerer Zeitgeschichte oft auch als Vorwand bzw. Zündfunke benutzten Terrorismus stellt sich die Frage, wem die aktuellen Äusserungen bzw. ein Anschlag helfen würde. Innenpolitisch passt es gut in Merkels Integrationskonzept: Kanzlerin Merkel erklärt die multikulturelle Gesellschaft für "gescheitert, absolut gescheitert"., lenkt vom Widerstand der Bevölkerung gegenüber der Regierungspolitik in Sachen AKW-Laufzeitverlängerung und Stuttgart 21 ab, liefert gleichzeitig einen Vorwand zur weiter verstärkten Überwachung der Bürger (Vorratsdatenspeicherung). Aussenpolitisch passt es in die USA-Islam-Auseinandersetzung und den Pakistan-Konflikt:
Der Unmut über die Nato ist in Pakistan in den vergangenen Jahren beträchtlich gewachsen. Schuld daran sind vor allem die stark zunehmenden Drohnenangriffe der USA. Immer häufiger werden diese Waffen eingesetzt, um Terroristen und Taliban auf pakistanischem Staatsgebiet zu töten. Dabei sind zwischen 2004 und September 2010 rund 1800 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 30 Prozent der Todesopfer waren Schätzungen zufolge nicht beteiligte Zivilisten.
Viele Pakistaner, längst nicht nur extremistische Islamisten, fordern seit geraumer Zeit, die Regierung müsse sich gegen die fortwährende Verletzung der pakistanischen Souveränität durch die Drohnenangriffe mit wirksamen Mitteln wehren. Die Schließung der Nachschubroute ist eines davon. Es ist der einfachste Weg für Pakistan die Nato hart zu treffen, ohne selbst einen hohen Preis zahlen zu müssen. Auf den ersten Blick jedenfalls.
Es mag unwahrscheinlich erscheinen, dass es zu einem militärischen Konflikt zwischen Pakistan und den USA kommt, doch die Schließung des Khyberpasses ist ein weiterer Schritt in der Spirale des Krieges. Er weitet sich nicht nur aus, sondern es ist jetzt zumindest denkbar und sichtbar geworden, dass eine neue Kriegspartei dazukommt: das bisher offizielle neutrale Pakistan. http://blog.zeit.de/ladurnerulrich/2010/10/06/ein-krieg-zwischen-pakistan-und-den-usa/
Der Erfolgsdruck auf Seiten der Amerikaner zeigt sich deutlich. Unter Petraeus forciert das US-Militär das Tempo der Angriffe, seither sei die Zahl der Einsätze um das Vier- bis Fünffache gestiegen. Angeblich sind in den letzten drei Monaten 235 Guerilla-Führer getötet oder gefangen genommen worden. Flugzeuge und Drohnen hätten 700 mal auf afghanische Ziele gefeuert bzw. Bomben fallen lassen. Im Vergleichszeitraum im Jahr zuvor seien es noch 257 solcher Angriffe aus der Luft gewesen. Auf die Frage des Washington Post-Reporters, ob sich daraus eine deutliche militärische Wende ergeben hätte, antwortet ein "hochrangiger Vertreter des US-Verteidigungsministeriums", der mit der gegenwärtigen Lageeinschätzung befasst ist: "I don't see it." http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33560/1.html
Das ist schon alles sehr beunruhigend. Bekomme das auch nicht ganz aus dem Kopf. Gerade wenn es am Samstag zum Fußball geht. Habe aber doch in diesem Fall Vertrauen in unsere Regierung das sie alles mögliche zur Terrorabwehr unternimmt.
Wenn die Menschen auf die Erderwärmung genauso hysterisch wie auf die Terrorgefahr reagieren würden, dann würden wir alle mit Schwimmwesten durch die Gegend laufen.
Eintracht23 schrieb: Das ist schon alles sehr beunruhigend. Bekomme das auch nicht ganz aus dem Kopf. Gerade wenn es am Samstag zum Fußball geht. Habe aber doch in diesem Fall Vertrauen in unsere Regierung das sie alles mögliche zur Terrorabwehr unternimmt.
mal ganz davon abgesehen, ob so eine große gefahr überhaupt besteht: "alles mögliche" ist doch genau das, was die von uns erwarten. wir sollen jeden scheiß mit nem nicken hinnehmen, der mit terrorgefahr begründet wird. das unsere eigene freiheit darunter leidet sehen wohl viele immer noch nicht. unsere tolle regierung wird schon das richtige für ihre schaafe machen...
Eintracht23 schrieb: Das ist schon alles sehr beunruhigend. Bekomme das auch nicht ganz aus dem Kopf. Gerade wenn es am Samstag zum Fußball geht. Habe aber doch in diesem Fall Vertrauen in unsere Regierung das sie alles mögliche zur Terrorabwehr unternimmt.
mal ganz davon abgesehen, ob so eine große gefahr überhaupt besteht: "alles mögliche" ist doch genau das, was die von uns erwarten. wir sollen jeden scheiß mit nem nicken hinnehmen, der mit terrorgefahr begründet wird. das unsere eigene freiheit darunter leidet sehen wohl viele immer noch nicht. unsere tolle regierung wird schon das richtige für ihre schaafe machen...
Ja, das ist dieser schmale Grad auf dem man wandelt. Wie real oder wirklich is diese Gefahr. Und was soll man dann hinnehmen. Historisch gesehen, finde ich es da ganze sehr seltsam. Es gab zwar immer irgendwelche Anschalege vor 90 (Muenchen, z.b.), aber die Gefahr wurde nicht hochgeschrieben. Die ging damals von den Sowjetrepubliken und ihren Verbuendeten angeblich aus...
Ist zwar nur Hollywood, aber der Spruch: "Du sollst kaufen, wenn Blut auf der Straße liegt", kommt nicht von ungefähr, auch wenn ich jetzt nicht sagen möchte, dass irgendwelche Finanzhaie solche Meldungen einkaufen.
Parodie schrieb: Wenn die Menschen auf die Erderwärmung genauso hysterisch wie auf die Terrorgefahr reagieren würden, dann würden wir alle mit Schwimmwesten durch die Gegend laufen.
Eintracht23 schrieb: Das ist schon alles sehr beunruhigend. Bekomme das auch nicht ganz aus dem Kopf. Gerade wenn es am Samstag zum Fußball geht. Habe aber doch in diesem Fall Vertrauen in unsere Regierung das sie alles mögliche zur Terrorabwehr unternimmt.
mal ganz davon abgesehen, ob so eine große gefahr überhaupt besteht: "alles mögliche" ist doch genau das, was die von uns erwarten. wir sollen jeden scheiß mit nem nicken hinnehmen, der mit terrorgefahr begründet wird. das unsere eigene freiheit darunter leidet sehen wohl viele immer noch nicht. unsere tolle regierung wird schon das richtige für ihre schaafe machen...
Ja, das ist dieser schmale Grad auf dem man wandelt. Wie real oder wirklich is diese Gefahr. Und was soll man dann hinnehmen. Historisch gesehen, finde ich es da ganze sehr seltsam. Es gab zwar immer irgendwelche Anschalege vor 90 (Muenchen, z.b.), aber die Gefahr wurde nicht hochgeschrieben. Die ging damals von den Sowjetrepubliken und ihren Verbuendeten angeblich aus...
meine persönliche einschätzung ist einfach die, dass man durch panikmache versucht gesetzänderungen herbeizuführen. das fängt mit dem neuen personalausweis an und hört leider bei der datenspeicherung nicht auf. wenn ich schon so einen schwachsinn höre wie "wir müssen dem amerikanischen vorbild folgen..." bekomm ich die kretze. das es einen gewissen grad an terrorgefahr in diesem land gibt mag ich auch gar nicht bestreiten, den gibt es wohl in jedem land. allerdings sollte man (wie bei so vielem) erstmal ursachenforschung betreiben bevor man die symptome bekämpft (oder zu bekämpfen versucht). man stellt einen mehr oder weniger glaubwürdigen status quo her, nur um weitere einschränkungen der bevölkerung durchzubringen, ändern wird es aber die gefahr trotzdem nicht.
Ja, das ist, was ich mit dem schmalen Grad meinte. Hier findet ein Misbrauch statt. Absurd. Genauso wie mit den Reisepaessen. Es gibt in Oslo genau ein Laden, der sich darauf spezialisiert hat, uns 15.000 Hanseln aus Deutschland ein Passfoto zu machen. Ansonsten waer ne Reise nach Deutschland noetig, allein fuer ein einziges Passfoto, welches wir dann in der deutschen Botschaft, abzuliefern haben. Was ein Wahn...und der norwegische Fotograf nutzt die Gelegenheit zum filosofieren ueber Endzeitfilme. Die finden das unfassbar mit dem biometrischen Quatsch (wobei die hier Kameras an jeder Ecke haengen habe). Eins duerfte klar sein: der Staat wird nicht netter zu SEINEN Buergern
Manche wollen dann auch mal schnell den Blockwart wieder:
Berlins Innensenator Körting schrieb: „Wenn wir in der Nachbarschaft irgendetwas wahrnehmen, dass da plötzlich drei etwas seltsam aussehende Menschen eingezogen sind, die sich nie blicken lassen oder ähnlich, und die nur Arabisch oder eine Fremdsprache sprechen, die wir nicht verstehen, dann sollte man glaube ich schon mal gucken, dass man die Behörden unterrichtet, was da los ist.“
Natürlich ist da viel Panikmache dabei. Wie gesagt in der hinsicht vertraue ich darauf das der Staat alles unternimmt. Das kein 100 % Schutz gewährleistet werden kann ist klar.
Nichtsdesto kann ich das nicht ganz abstreifen. Im Hinterkopf haben es denke ich viele. Es ist ja die Frage wie damit umgehen. Werde dahingehend auch meine Lebensweise nicht unbedingt ändern.
Aber was mich besonders nachdenklich stimmt ist das sowohl ein Zeitraum genannt wird und außerdem die Terrogefahr auf die 2 höchste Stufe gesetzt wird. Irgendwas passiert. Vielleicht nicht in der nächsten Zeit aber irgendwann. Da bin ich mir leider relativ sicher
Ich hoffe das ich mich irre, aber allein das sowohl in Spanien, USA und England Terroranschläge schon stattgefunden haben beunruhigt mich. Hoffentlich wird es nie so kommen.
neustes aus absurdistan. De Maizière schließt nicht aus, dass der verdächtige Koffer in Namibia möglicherweise von den deutschen Sicherheitsbehörden selbst dort platziert wurde. "Ich halte das für sehr unwahrscheinlich", sagte er am Freitag in Hamburg. Aber auch das werde "selbstverständlich" Gegenstand der Ermittlungen sein. Derartige Koffer würden dazu verwendet, Sicherheitsmängel aufzudecken.
wenn die verantwortlichen tatsächlich einen tag lang den innenminister, die landesminister und die öffentlichkeit zum narren gehalten hätten, dann lache ich mich kaputt.
peter schrieb: neustes aus absurdistan. De Maizière schließt nicht aus, dass der verdächtige Koffer in Namibia möglicherweise von den deutschen Sicherheitsbehörden selbst dort platziert wurde. "Ich halte das für sehr unwahrscheinlich", sagte er am Freitag in Hamburg. Aber auch das werde "selbstverständlich" Gegenstand der Ermittlungen sein. Derartige Koffer würden dazu verwendet, Sicherheitsmängel aufzudecken.
wenn die verantwortlichen tatsächlich einen tag lang den innenminister, die landesminister und die öffentlichkeit zum narren gehalten hätten, dann lache ich mich kaputt.
ein test, ob ein koffer durchkommen wuerde? Was waere, wenn er durchgekomme waere? Ausgangssperre ab 22 Uhr abends?
ein test, ob ein koffer durchkommen wuerde? Was waere, wenn er durchgekomme waere? Ausgangssperre ab 22 Uhr abends?
sind wir wahrscheinlich nicht mehr weit von entfernt.....
wieviele Leute sind in Deutschland eigentlich in den letzten 10 Jahren wegen eines Anschlags umgekommen , ca. so viele wie an der Schweinegrippe tippe ich mal
wurde und wird instrumentalisiert. Zudem sind angeblich quellennahe Geheimdienst-Informationen oft zu politischen Zwecken gefaked.
Dennoch oder gerade aufgrund deswegen sind de Maizières momentane Äusserungen doch etwas besorgniserregend. Der eigentliche Anlass der Pressekonferenz hat sich nach FTD-Informationen zwar als Inszenierung herausgestellt ("Waren es keine Terroristen, sondern Geheimdienstler? Nach Medieninformationen handelt es sich bei dem verdächtigen Gepäckstück in Namibia nicht um einen gefährlichen Sprengsatz, sondern um den Dummy einer Behörde für Testzwecke. http://www.ftd.de/politik/international/:fund-in-namibia-test-attrappe-loeste-bombenalarm-in-namibia-aus/50196194.html), aber die Nachrichten/Panikmache der letzten Tage sind etwas ungewöhnlich:
"We are pretty sure that there is a great danger, and an attack is imminent in Germany," says the high-level intelligence official, also confirming that late November was mentioned by one source as a possible date for the deadly attack.
…
Most of the reports are believed to come from foreign intelligence agencies — especially U.S. intelligence services — and German authorities are said to have detailed descriptions of the Islamic extremists involved in the new plot. "There isn't any concrete target, but we know who these militants are," says the intelligence official, adding that a German security agency has collected its own information in recent days, which suggests a "Mumbai-style" unit is on its way to Germany to launch a series of coordinated attacks.
http://www.time.com/time/world/article/0,8599,2032203,00.html?xid=rss-mostpopular
...konkreten Hinweisen auf einen bevorstehenden Anschlag in Deutschland. Mit Ende November nennt er sogar einen Zeitpunkt, an dem die Islamisten zuschlagen wollen. Zu den bisherigen Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden seien "weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte hinzugetreten", sagt de Maizière. Es gebe nun eine "neue Lage".
...es habe "innerhalb kürzester Zeit bis in die letzten Tage" neue Erkenntnisse für die Sicherheitslage in Deutschland gegeben. Als Quellen nennt er einen "ausländischen Partner", aber auch unabhängig davon eigene Erkenntnisse des Bundeskriminalamts, wonach es "nachhaltige Bestrebungen" zu Anschlagsplanungen in Deutschland gebe.
Für die deutschen Terrorfahnder fügt sich damit ein Bild zusammen, das inzwischen klar genug ist, um nicht mehr wie bislang nur von einer "abstrakten" Gefährdung zu sprechen. "Wir haben eine Fülle von Indizien, doch erstmals wird aus den abstrakten Warnungen nun mehr und mehr ein konkretes Bild", sagt ein hochrangiger Beamter. Einen großen Anteil daran haben auch Recherchen im islamistischen Milieu, die das Bundeskriminalamt in den vergangenen Tagen nach einem Hinweis aus dem Ausland massiv ausgeweitet hat.
…Besonders wertvoll für die deutschen Sicherheitsbehörden sind zudem zwei menschliche Quellen. Die deutschen Islamisten Rami M. und Ahmad S., die den Amerikanern im Sommer am Hindukusch ins Netz gegangen sind, sind inzwischen auskunftsbereit. Ermittler schätzen sie als "Topquellen".
…
Darüber hinaus verfügen auch US-Geheimdienste über eigene Erkenntnisse, dass Al-Kaida-Kommandos in mehreren Städten angreifen - womöglich nach dem Vorbild der Angriffe in Mumbai 2008, als Terroristen mehrere Luxushotels stürmten, wild um sich schossen und dabei mehr als 150 Menschen töteten. In den vergangenen Tagen war von ausländischen Diensten zu hören, dass sich Terrorkommandos auf dem Weg nach Europa befänden.
Auf das Mumbai-Szenario haben sich die deutschen Sicherheitskräfte in den vergangenen Wochen vorbereitet. Bei der Bundespolizei ist man darauf eingestellt, dass man in einem solchen Fall nicht lange auf die Unterstützung von Spezialkommandos warten muss, sondern direkt eingreifen kann: "Das haben wir geübt und können das."
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:alarmbereitsschaft-das-terror-puzzle-fuegt-sich-zusammen/50195708.html?page=2
De Maizière konkretisiert Anschlagsszenarien
Mehrere Terroristen, die auf Plätzen oder in Gebäuden zuschlagen – wie in Mumbai 2008
...
In der indischen Wirtschaftsmetropole hatten mehrere Gruppen von Attentätern im November 2008 ein Luxushotel, ein Krankenhaus, den Hauptbahnhof und eine jüdische Einrichtung gestürmt und wahllos das Feuer eröffnet. Rund 170 Menschen starben.
…
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-11/maiziere-terrorwarnung-mumbai
…Aber nach allem, was man aus den Sicherheitsbehörden hört, konnte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kaum anders handeln, als mit seiner Warnung an die Öffentlichkeit zu gehen - schon zum Selbstschutz.
…
"Die Lage ist schwer durchschaubar", formulierte es ein anderer hochrangiger Beamter vorsichtiger. "Aber es scheint etwas im Gange zu sein."
Doch was genau, darüber scheint sich selbst der Koalitionspartner der Union, die FDP, nicht ausreichend informiert zu fühlen. Nach Informationen der taz haben die Liberalen nun eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) beantragt. "Grottenolmgremium" wird die Runde in Berlin manchmal spöttisch genannt - weil sie geheim in einem abhörsicheren Raum tagt. Die Bundestagsabgeordneten hören sich dort die Informationen der Geheimdienste an - und sind zum Schweigen verpflichtet.
Noch so eine Veranstaltung, mit der sich eine offene Gesellschaft schwer tut.
...
Vor den aktuellen Terrorwarnungen war in den vergangenen Wochen immer wieder von drei Anschlagsszenarien die Rede gewesen. Da sind erstens die Aussagen von im Gefängnis sitzenden Hamburger Islamisten, ein hochrangiger al-Qaida-Kader habe sie in Pakistan für Anschläge anwerben wollen, die das Finanz- und Wirtschaftssystem in Europa treffen sollten. Zum Zweiten ist die Rede von angeblichen "Schläferzellen" an Isar und Rhein, was aber zum Teil in Sicherheitskreisen als wenig plausibel bewertet wird.
Drittens gab es immer wieder Hinweise auf einen möglichen Anschlag wie im indischen Mumbai im Jahr 2008, als Terroristen Hotels stürmten und ein Massaker anrichteten. Von den bis zu 25 Personen, die hinter einem solchen Anschlagsplan in Europa vermutet werden, sollen laut New York Times jedoch inzwischen 10 in Pakistan getötet oder verhaftet worden sein.Und der Rest? Das bleibt unklar.
Ebenso unklar bleibt, mit welchem dieser Stränge die aktuellen Terrorwarnungen in Deutschland zusammenhängen. Einiges, das nun in manchen Medien berichtet wird, scheint jedenfalls nicht zuzutreffen. So wird in Sicherheitskreisen bestritten, dass Anschläge auf Weihnachtsmärkte geplant seien. Ebenso hieß es, der aktuelle Anlass für die Terrorwarnung de Maizières hänge nicht mit dem Pakistaner Mohammad Ilyas Kashmiri zusammen, der immer wieder als Drahtzieher für mögliche Anschläge in Europa genannt wurde.
Von den Warnungen erhoffen sich die Sicherheitsbehörden nun auch, die islamistische Szene aufzuscheuchen und unter Druck zu setzen. Möglich, dass potenzielle Attentäter dann verstärkt kommunizieren und sich dadurch verraten. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist inzwischen zur Live-Telekommunikationsüberwachung übergegangen, Abgehörtes und Abgefangenes wird sofort übersetzt. Dazu kommen Besuche bei den rund 130 sogenannten islamistischen "Gefährdern" in Deutschland und ihrem Umfeld, Hausdurchsuchungen könnten Folgen. "Wir wollen Verunsicherung auslösen", heißt es.
http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/mitten-im-gefahrenraum/
Es ist etwas frevlerisch, aber angesichts dem in näherer und fernerer Zeitgeschichte oft auch als Vorwand bzw. Zündfunke benutzten Terrorismus stellt sich die Frage, wem die aktuellen Äusserungen bzw. ein Anschlag helfen würde. Innenpolitisch passt es gut in Merkels Integrationskonzept:
Kanzlerin Merkel erklärt die multikulturelle Gesellschaft für "gescheitert, absolut gescheitert"., lenkt vom Widerstand der Bevölkerung gegenüber der Regierungspolitik in Sachen AKW-Laufzeitverlängerung und Stuttgart 21 ab, liefert gleichzeitig einen Vorwand zur weiter verstärkten Überwachung der Bürger (Vorratsdatenspeicherung).
Aussenpolitisch passt es in die USA-Islam-Auseinandersetzung und den Pakistan-Konflikt:
Der Unmut über die Nato ist in Pakistan in den vergangenen Jahren beträchtlich gewachsen. Schuld daran sind vor allem die stark zunehmenden Drohnenangriffe der USA. Immer häufiger werden diese Waffen eingesetzt, um Terroristen und Taliban auf pakistanischem Staatsgebiet zu töten. Dabei sind zwischen 2004 und September 2010 rund 1800 Menschen ums Leben gekommen. Mehr als 30 Prozent der Todesopfer waren Schätzungen zufolge nicht beteiligte Zivilisten.
Viele Pakistaner, längst nicht nur extremistische Islamisten, fordern seit geraumer Zeit, die Regierung müsse sich gegen die fortwährende Verletzung der pakistanischen Souveränität durch die Drohnenangriffe mit wirksamen Mitteln wehren. Die Schließung der Nachschubroute ist eines davon. Es ist der einfachste Weg für Pakistan die Nato hart zu treffen, ohne selbst einen hohen Preis zahlen zu müssen. Auf den ersten Blick jedenfalls.
Es mag unwahrscheinlich erscheinen, dass es zu einem militärischen Konflikt zwischen Pakistan und den USA kommt, doch die Schließung des Khyberpasses ist ein weiterer Schritt in der Spirale des Krieges. Er weitet sich nicht nur aus, sondern es ist jetzt zumindest denkbar und sichtbar geworden, dass eine neue Kriegspartei dazukommt: das bisher offizielle neutrale Pakistan.
http://blog.zeit.de/ladurnerulrich/2010/10/06/ein-krieg-zwischen-pakistan-und-den-usa/
Der Erfolgsdruck auf Seiten der Amerikaner zeigt sich deutlich. Unter Petraeus forciert das US-Militär das Tempo der Angriffe, seither sei die Zahl der Einsätze um das Vier- bis Fünffache gestiegen. Angeblich sind in den letzten drei Monaten 235 Guerilla-Führer getötet oder gefangen genommen worden. Flugzeuge und Drohnen hätten 700 mal auf afghanische Ziele gefeuert bzw. Bomben fallen lassen. Im Vergleichszeitraum im Jahr zuvor seien es noch 257 solcher Angriffe aus der Luft gewesen. Auf die Frage des Washington Post-Reporters, ob sich daraus eine deutliche militärische Wende ergeben hätte, antwortet ein "hochrangiger Vertreter des US-Verteidigungsministeriums", der mit der gegenwärtigen Lageeinschätzung befasst ist: "I don't see it."
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33560/1.html
mal ganz davon abgesehen, ob so eine große gefahr überhaupt besteht:
"alles mögliche" ist doch genau das, was die von uns erwarten.
wir sollen jeden scheiß mit nem nicken hinnehmen, der mit terrorgefahr begründet wird.
das unsere eigene freiheit darunter leidet sehen wohl viele immer noch nicht. unsere tolle regierung wird schon das richtige für ihre schaafe machen...
Ja, das ist dieser schmale Grad auf dem man wandelt. Wie real oder wirklich is diese Gefahr. Und was soll man dann hinnehmen.
Historisch gesehen, finde ich es da ganze sehr seltsam. Es gab zwar immer irgendwelche Anschalege vor 90 (Muenchen, z.b.), aber die Gefahr wurde nicht hochgeschrieben. Die ging damals von den Sowjetrepubliken und ihren Verbuendeten angeblich aus...
Wie man solche Meldungen für sich zu nutze machen kann zeigen diese beiden Filme:
http://www.sonypictures.de/landing/pelham123/index.html
http://www.imdb.com/title/tt0094291/
Ist zwar nur Hollywood, aber der Spruch: "Du sollst kaufen, wenn Blut auf der Straße liegt", kommt nicht von ungefähr, auch wenn ich jetzt nicht sagen möchte, dass irgendwelche Finanzhaie solche Meldungen einkaufen.
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/sendungsbeitrag81202.html
Die hier z.B.: http://www.noz.de/artikel/49227774/streit-um-vorratsdaten-neu-entbrannt
meine persönliche einschätzung ist einfach die, dass man durch panikmache versucht gesetzänderungen herbeizuführen.
das fängt mit dem neuen personalausweis an und hört leider bei der datenspeicherung nicht auf.
wenn ich schon so einen schwachsinn höre wie "wir müssen dem amerikanischen vorbild folgen..." bekomm ich die kretze.
das es einen gewissen grad an terrorgefahr in diesem land gibt mag ich auch gar nicht bestreiten, den gibt es wohl in jedem land. allerdings sollte man (wie bei so vielem) erstmal ursachenforschung betreiben bevor man die symptome bekämpft (oder zu bekämpfen versucht).
man stellt einen mehr oder weniger glaubwürdigen status quo her, nur um weitere einschränkungen der bevölkerung durchzubringen, ändern wird es aber die gefahr trotzdem nicht.
Ja, das ist, was ich mit dem schmalen Grad meinte. Hier findet ein Misbrauch statt. Absurd.
Genauso wie mit den Reisepaessen. Es gibt in Oslo genau ein Laden, der sich darauf spezialisiert hat, uns 15.000 Hanseln aus Deutschland ein Passfoto zu machen. Ansonsten waer ne Reise nach Deutschland noetig, allein fuer ein einziges Passfoto, welches wir dann in der deutschen Botschaft, abzuliefern haben. Was ein Wahn...und der norwegische Fotograf nutzt die Gelegenheit zum filosofieren ueber Endzeitfilme. Die finden das unfassbar mit dem biometrischen Quatsch (wobei die hier Kameras an jeder Ecke haengen habe).
Eins duerfte klar sein: der Staat wird nicht netter zu SEINEN Buergern
Quelle gefunden via law blog
Nichtsdesto kann ich das nicht ganz abstreifen. Im Hinterkopf haben es denke ich viele. Es ist ja die Frage wie damit umgehen. Werde dahingehend auch meine Lebensweise nicht unbedingt ändern.
Aber was mich besonders nachdenklich stimmt ist das sowohl ein Zeitraum genannt wird und außerdem die Terrogefahr auf die 2 höchste Stufe gesetzt wird. Irgendwas passiert. Vielleicht nicht in der nächsten Zeit aber irgendwann. Da bin ich mir leider relativ sicher
Ich hoffe das ich mich irre, aber allein das sowohl in Spanien, USA und England Terroranschläge schon stattgefunden haben beunruhigt mich. Hoffentlich wird es nie so kommen.
De Maizière schließt nicht aus, dass der verdächtige Koffer in Namibia möglicherweise von den deutschen Sicherheitsbehörden selbst dort platziert wurde. "Ich halte das für sehr unwahrscheinlich", sagte er am Freitag in Hamburg. Aber auch das werde "selbstverständlich" Gegenstand der Ermittlungen sein. Derartige Koffer würden dazu verwendet, Sicherheitsmängel aufzudecken.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730074,00.html
wenn die verantwortlichen tatsächlich einen tag lang den innenminister, die landesminister und die öffentlichkeit zum narren gehalten hätten, dann lache ich mich kaputt.
ein test, ob ein koffer durchkommen wuerde? Was waere, wenn er durchgekomme waere? Ausgangssperre ab 22 Uhr abends?
sind wir wahrscheinlich nicht mehr weit von entfernt.....
wieviele Leute sind in Deutschland eigentlich in den letzten 10 Jahren wegen eines Anschlags umgekommen , ca. so viele wie an der Schweinegrippe tippe ich mal