Ewigtreuer schrieb: Trotzdem ist Kraft von der Enthaltung der Linken abhängig. Das kann ihr nicht passen. Zumal die Linke - wie peter sagt - alle Entscheidungen als Zünglein an der Waage mitbestimmen würde.. Das wäre ein Fest für schwarz-gelb
Eine Minderheitsregierung hätte m.E. mehrerlei Vorteile: Der Bundesrat wäre gut (nämlich gegen die aktuelle Bundesregierung) aufgestellt.
Die Minderheit in NRW besteht aus einer Stimme, die sich -theoretisch- bei Von-Fall-zu-Fall-Entscheidungen in jeder der Oppositionsfraktionen finden ließe.
Mir persönlich würde der Versuch einer Minderheitsregierung aus ebenjenem Grund auch gut gefallen - die Regierung muss sich für Gesetze eben argumentativ eine Mehrheit erstreiten - das könnte für eine Demokratie spannend sein, setzt allerdings voraus, dass der Gebrauch des eigenen Verstandes der Abgeordneten auch grundsätzlich in Erwägung gezogen wird.
Hoffe sehr, dass Frau Kraft noch nicht das letzte Wort in dieser Sache gesprochen hat.
Im Endeffekt kann man sich fast nur zügige Neuwalen nach der WM wünschen! Das dürfte die FDP aus dem Landtag würfeln und auch die CDU müsste die Rechnung für ihre desaströse Regierungspolitik zahlen. Der WM Effekt wäre dann auch für`n *****.
Wenn die Sozis einmal einigermaßen schlau sind, arbeiten sie darauf hin!
Müssen eigentlich ALLE Parteien für Neuwahlen sein? Verstehe das ganze nicht. Rüttgers wird doch niemals eine Minderheitregierung anstreben wollen. Und warum Kraft unbedingt in die Opposition will, verstehe ich auch nicht.
Mainhattan00 schrieb: Müssen eigentlich ALLE Parteien für Neuwahlen sein? Verstehe das ganze nicht. Rüttgers wird doch niemals eine Minderheitregierung anstreben wollen. Und warum Kraft unbedingt in die Opposition will, verstehe ich auch nicht.
Naja - momentan ist es mindestens nachvollziehbar. Mit CDU oder FDP zusammenarbeiten (Große oder Ampel) ist nach diesem Sparpaket nicht drin, sich von Links tolerieren lassen ist auch nicht wirklich machbar. Wie soll's denn gehen?
EFCB schrieb: Und was wäre, wenn eine Neuwahl zu ähnlichen Ergebnissen führen würde? Noch mal wählen und nochmal?
Da muß man sich nicht wundern, wenn die Wahlbeteiligung noch mehr absinkt als bisher.
Mit dem Gedanken muss man sich allerdings nicht beschäftigen, da bei Neuwahlen in NRW kein ähnliches Ergebnis zustande kommen würde. Ich würde es hier bei uns in NRW durchaus für realistisch halten, dass die FDP, bei Neuwahlen, derzeit nicht die 5% Hürde knacken würde.
Dennoch ist deine Ausgangsfrage natürlich hochinteressant
Mainhattan00 schrieb: Müssen eigentlich ALLE Parteien für Neuwahlen sein? Verstehe das ganze nicht. Rüttgers wird doch niemals eine Minderheitregierung anstreben wollen. Und warum Kraft unbedingt in die Opposition will, verstehe ich auch nicht.
Naja - momentan ist es mindestens nachvollziehbar. Mit CDU oder FDP zusammenarbeiten (Große oder Ampel) ist nach diesem Sparpaket nicht drin, sich von Links tolerieren lassen ist auch nicht wirklich machbar. Wie soll's denn gehen?
Wie gesagt, sie soll sich gar nicht tolerieren lassen, denn es geht auch ohne.
Mainhattan00 schrieb: Müssen eigentlich ALLE Parteien für Neuwahlen sein? Verstehe das ganze nicht. Rüttgers wird doch niemals eine Minderheitregierung anstreben wollen. Und warum Kraft unbedingt in die Opposition will, verstehe ich auch nicht.
Naja - momentan ist es mindestens nachvollziehbar. Mit CDU oder FDP zusammenarbeiten (Große oder Ampel) ist nach diesem Sparpaket nicht drin, sich von Links tolerieren lassen ist auch nicht wirklich machbar. Wie soll's denn gehen?
Wie gesagt, sie soll sich gar nicht tolerieren lassen, denn es geht auch ohne.
Mal abgesehen davon verstehe ich die Verteufelung der Linken eh nicht. Das gleiche dumme Zeug wie bei den Grünen Anfang der 80er.
Mal abgesehen davon verstehe ich die Verteufelung der Linken eh nicht. Das gleiche dumme Zeug wie bei den Grünen Anfang der 80er.
Man braucht immer ein Feindbild, früher der Russe, heute Sahra Wagenknecht.Wenn du weisst, wer der Feind ist, dann lebt sichs leichter.Die Linke regiert in Berlin und Brandenburg und schau dir die Umfragen an, die Leute findens ganz gut.Zumindest sind die Bundesländer noch nicht Teil der Achse des Bösen. Und überhaupt, Sozialismus und Kommunismus sind zumindest theoretisch schön und halbwegs intelligent..Der Kapitalismus war schon immer eklig.Ja, so ist das.
Mal abgesehen davon verstehe ich die Verteufelung der Linken eh nicht. Das gleiche dumme Zeug wie bei den Grünen Anfang der 80er.
Man braucht immer ein Feindbild, früher der Russe, heute Sahra Wagenknecht.Wenn du weisst, wer der Feind ist, dann lebt sichs leichter.Die Linke regiert in Berlin und Brandenburg und schau dir die Umfragen an, die Leute findens ganz gut.Zumindest sind die Bundesländer noch nicht Teil der Achse des Bösen. Und überhaupt, Sozialismus und Kommunismus sind zumindest theoretisch schön und halbwegs intelligent..Der Kapitalismus war schon immer eklig.Ja, so ist das.
,-)
allerdings musst du einschränkend dazusagen, dass die Linke da wo sie regieren darf sehr pragmatisch und nicht linientreu regiert. Böse gesagt - sie beugt sich den Realitäten.
Realitäten - das sieht man an der FDP- sollte man aber schon vor dem Regieren erkennen und anerkennen.
Mal abgesehen davon verstehe ich die Verteufelung der Linken eh nicht. Das gleiche dumme Zeug wie bei den Grünen Anfang der 80er.
Man braucht immer ein Feindbild, früher der Russe, heute Sahra Wagenknecht.Wenn du weisst, wer der Feind ist, dann lebt sichs leichter.Die Linke regiert in Berlin und Brandenburg und schau dir die Umfragen an, die Leute findens ganz gut.Zumindest sind die Bundesländer noch nicht Teil der Achse des Bösen. Und überhaupt, Sozialismus und Kommunismus sind zumindest theoretisch schön und halbwegs intelligent..Der Kapitalismus war schon immer eklig.Ja, so ist das.
,-)
allerdings musst du einschränkend dazusagen, dass die Linke da wo sie regieren darf sehr pragmatisch und nicht linientreu regiert. Böse gesagt - sie beugt sich den Realitäten.
Realitäten - das sieht man an der FDP- sollte man aber schon vor dem Regieren erkennen und anerkennen.
Wenn man merkt, dass die Ziele unrealistisch sind und man zur Einsicht kommt, ist das nicht die schlechteste Option.Immer noch besser als bei der gequirlten S**** zu bleiben, so wie die FDP und dann versuchen einen auf sozial zu machen.Da weiß ich doch schon vor dem Kreuzchenmachen, dass das nix wird.
Hagen Rether sagte mal: ''Das ist Demokratie, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht.'' Ich lasse mich zur Not, ach nicht nur dann, lieber von der Wagenknecht verarschen als von Westerwelle, Niebel und der Homburger.Denn die Wagenknecht hat nicht nur optisch, sondern auch geistig mehr aufm Kasten als die Marionetten der Industrie.
Eintracht-Laie schrieb: Das traurige: Es geht rot-grün scheinbar in erster Linie darum im Bundesrat blockieren zu können, ob da was gutes für NRW ist erstmal zweitrangig.
Landespolitik....geführt durch die Parteizentralen in Berlin. So geht Förderalismus!
reg dich ab
1. würde das die CDU auch machen -- wie wurde schröder blöckiert? und 2. wer sagt dass das für NRW nicht besser so ist....
Mainhattan00 schrieb: Müssen eigentlich ALLE Parteien für Neuwahlen sein? Verstehe das ganze nicht. Rüttgers wird doch niemals eine Minderheitregierung anstreben wollen. Und warum Kraft unbedingt in die Opposition will, verstehe ich auch nicht.
Naja - momentan ist es mindestens nachvollziehbar. Mit CDU oder FDP zusammenarbeiten (Große oder Ampel) ist nach diesem Sparpaket nicht drin, sich von Links tolerieren lassen ist auch nicht wirklich machbar. Wie soll's denn gehen?
Wie gesagt, sie soll sich gar nicht tolerieren lassen, denn es geht auch ohne.
Mal abgesehen davon verstehe ich die Verteufelung der Linken eh nicht. Das gleiche dumme Zeug wie bei den Grünen Anfang der 80er.
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich. Und Leute wie Lukrezia sind natürlich Ausnahmen.
reg dich ab 1. würde das die CDU auch machen -- wie wurde schröder blöckiert? und 2. wer sagt dass das für NRW nicht besser so ist....
Rot-Grün ist also nicht besser als die CDU? Da sagst Du mal was Wahres! Ob eine Minderheitsregierung so gut für ein Bundesland ist zweifel ich einfach mal an, Punkt! Und für die SPD ist es ganz sicher scheiße dass die Linke zustimmen kann wenn es passt, bei den unbequemen Fragen aber "nein" sagen kann und schön die Regierung angreifen kann. Aber wie übel dass ist, darauf wird Frau Kraft wohl bald auch selber drauf kommen *g*
Immer wieder putzig wie die Mär vom blockierten Schröder doch weiterhin Anhänger hat "Der Gerd wollte alles richtig machen, aber die böse CDU hat ihn nicht gelassen". Für die Sicherung wohldotierter Posten in der Wirtschaft für ihn und Joschka hat es jedenfalls gelangt, aber da sind sie ja auch voll auf einer Linie mit schwarz/gelb
Denke ich auch. Aber es muß bei der Wahl auch funktionieren.
Minderheitsregierung. Mit den Stimmen der Linkspartei wählen lassen.Im Rahmen des polit. tagesgeschäfts sollte es ebenfalls genug Schnittmengen mit der Linkspartei für Beschlußfassungen geben.
Und die Bundesratsmehrheit wechselt.Im Hinblick auf westerwelle und Co. fällt mir da doch einige Last ab.
Ich bin nur froh, dass die CDU aus der Regierung ist, sie ist abgewählt worden vor 5 Wochen und hat nix in der Regierung zu suchen. Das Modell der "von Linken Gnaden" geführte Koalition ist natürlich riskant. Klar gehts hier vor allem auch ums taktische Kalkül bzgl. Bundesrat.
Das hat schwarz-gelb unter Schröder gemacht und rot-grün unter Kohl in den letzten Jahren auch. Das ist doch auch in den USA so mit Senat, Repräsentantenhaus etc.
Aber soll man dann der SPD vorwerfen, dass sie gewisse Vorhaben (nicht alle bitte!) blockieren? CDU und FDP hatten jetzt 8 Monate Zeit, Gesetze und Reformen mit einer Mehrheit durchzuboxen. Was ist passiert? Taktisches Kalkül und die NRW-Wahl abwarten. Ging nicht auf. Pech gehabt.
Zudem hat sich die politische Lage in Deutschland verändert. Lange gab es nur schwarz-gelb oder rot-grün , auch auf Landesebene, mal von ein paar Ostländern abgesehen und gelegentlichen Ausnahmen.
Heute kommen noch einige große Koalitionen hinzu, Jamaika, rot-rot-grün jetzt auch indirekt, evtl. irgendwann Ampel.
Generell muss ich aber sagen, dass endlich diese verfluchten Landtagswahlen mehr "zusammengefasst" werden müssen, mal ganz davon abgesehen, dass 16 Länder ein paar zuviel sind.
Das muss man sich mal vorstellen:
März 2011 : BW/RP/ST Mitte 2011: Bremen Herbst 2011: Berlin/MV Anfang 2012: Hamburg Anfang 2013: Niedersachsen Herbst 2013: Bayern/Bundestagswahl Anfang 2014: Hessen Herbst 2014: SN/TH/SH/SL/BB Mai 2015: NRW
Das ist bei knappen Mehrheiten im Bundesrat doch tödlich. Dauer-Wahlkampf
Einfach mal zusammenlegen, alle 5 Jahre:
Ende 2011: BW/RP/ST/Bremen/Berlin/MV/HH Ende 2013: Bundestagswahl/Bayern/Hessen/Niedersachsen Anfang 2015: SN/TH/SH/SL/BB/NRW
kommt drauf an wen du fragst.
Der Bundesrat wäre gut (nämlich gegen die aktuelle Bundesregierung) aufgestellt.
Die Minderheit in NRW besteht aus einer Stimme, die sich -theoretisch- bei Von-Fall-zu-Fall-Entscheidungen in jeder der Oppositionsfraktionen finden ließe.
Mir persönlich würde der Versuch einer Minderheitsregierung aus ebenjenem Grund auch gut gefallen - die Regierung muss sich für Gesetze eben argumentativ eine Mehrheit erstreiten - das könnte für eine Demokratie spannend sein, setzt allerdings voraus, dass der Gebrauch des eigenen Verstandes der Abgeordneten auch grundsätzlich in Erwägung gezogen wird.
Hoffe sehr, dass Frau Kraft noch nicht das letzte Wort in dieser Sache gesprochen hat.
Das dürfte die FDP aus dem Landtag würfeln und auch die CDU müsste die Rechnung für ihre desaströse Regierungspolitik zahlen. Der WM Effekt wäre dann auch für`n *****.
Wenn die Sozis einmal einigermaßen schlau sind, arbeiten sie darauf hin!
Da muß man sich nicht wundern, wenn die Wahlbeteiligung noch mehr absinkt als bisher.
Naja - momentan ist es mindestens nachvollziehbar.
Mit CDU oder FDP zusammenarbeiten (Große oder Ampel) ist nach diesem Sparpaket nicht drin, sich von Links tolerieren lassen ist auch nicht wirklich machbar. Wie soll's denn gehen?
Mit dem Gedanken muss man sich allerdings nicht beschäftigen, da bei Neuwahlen in NRW kein ähnliches Ergebnis zustande kommen würde. Ich würde es hier bei uns in NRW durchaus für realistisch halten, dass die FDP, bei Neuwahlen, derzeit nicht die 5% Hürde knacken würde.
Dennoch ist deine Ausgangsfrage natürlich hochinteressant
Wie gesagt, sie soll sich gar nicht tolerieren lassen, denn es geht auch ohne.
Mal abgesehen davon verstehe ich die Verteufelung der Linken eh nicht.
Das gleiche dumme Zeug wie bei den Grünen Anfang der 80er.
Gott sei Dank.
Es bewegt sich was in NRW.
Man braucht immer ein Feindbild, früher der Russe, heute Sahra Wagenknecht.Wenn du weisst, wer der Feind ist, dann lebt sichs leichter.Die Linke regiert in Berlin und Brandenburg und schau dir die Umfragen an, die Leute findens ganz gut.Zumindest sind die Bundesländer noch nicht Teil der Achse des Bösen. Und überhaupt, Sozialismus und Kommunismus sind zumindest theoretisch schön und halbwegs intelligent..Der Kapitalismus war schon immer eklig.Ja, so ist das.
,-)
allerdings musst du einschränkend dazusagen, dass die Linke da wo sie regieren darf sehr pragmatisch und nicht linientreu regiert.
Böse gesagt - sie beugt sich den Realitäten.
Realitäten - das sieht man an der FDP- sollte man aber schon vor dem Regieren erkennen und anerkennen.
Wenn man merkt, dass die Ziele unrealistisch sind und man zur Einsicht kommt, ist das nicht die schlechteste Option.Immer noch besser als bei der gequirlten S**** zu bleiben, so wie die FDP und dann versuchen einen auf sozial zu machen.Da weiß ich doch schon vor dem Kreuzchenmachen, dass das nix wird.
Hagen Rether sagte mal: ''Das ist Demokratie, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht.'' Ich lasse mich zur Not, ach nicht nur dann, lieber von der Wagenknecht verarschen als von Westerwelle, Niebel und der Homburger.Denn die Wagenknecht hat nicht nur optisch, sondern auch geistig mehr aufm Kasten als die Marionetten der Industrie.
So wankelmütig wie die Hannelore Kraft rumeiert könnte es sich noch 3 mal ändern.
Da ist ja Frau Merkel zielstrebiger in ihren Entscheidungen
Es geht rot-grün scheinbar in erster Linie darum im Bundesrat blockieren zu können, ob da was gutes für NRW ist erstmal zweitrangig.
Landespolitik....geführt durch die Parteizentralen in Berlin.
So geht Förderalismus!
reg dich ab
1. würde das die CDU auch machen -- wie wurde schröder blöckiert?
und 2. wer sagt dass das für NRW nicht besser so ist....
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich. Und Leute wie Lukrezia sind natürlich Ausnahmen.
DA
Rot-Grün ist also nicht besser als die CDU? Da sagst Du mal was Wahres!
Ob eine Minderheitsregierung so gut für ein Bundesland ist zweifel ich einfach mal an, Punkt!
Und für die SPD ist es ganz sicher scheiße dass die Linke zustimmen kann wenn es passt, bei den unbequemen Fragen aber "nein" sagen kann und schön die Regierung angreifen kann.
Aber wie übel dass ist, darauf wird Frau Kraft wohl bald auch selber drauf kommen *g*
Immer wieder putzig wie die Mär vom blockierten Schröder doch weiterhin Anhänger hat "Der Gerd wollte alles richtig machen, aber die böse CDU hat ihn nicht gelassen".
Für die Sicherung wohldotierter Posten in der Wirtschaft für ihn und Joschka hat es jedenfalls gelangt, aber da sind sie ja auch voll auf einer Linie mit schwarz/gelb
Denke ich auch. Aber es muß bei der Wahl auch funktionieren.
Minderheitsregierung.
Mit den Stimmen der Linkspartei wählen lassen.Im Rahmen des polit. tagesgeschäfts sollte es ebenfalls genug Schnittmengen mit der Linkspartei für Beschlußfassungen geben.
Und die Bundesratsmehrheit wechselt.Im Hinblick auf westerwelle und Co. fällt mir da doch einige Last ab.
Hört sich zumindest alles ganz gut an
Das hat schwarz-gelb unter Schröder gemacht und rot-grün unter Kohl in den letzten Jahren auch. Das ist doch auch in den USA so mit Senat, Repräsentantenhaus etc.
Aber soll man dann der SPD vorwerfen, dass sie gewisse Vorhaben (nicht alle bitte!) blockieren? CDU und FDP hatten jetzt 8 Monate Zeit, Gesetze und Reformen mit einer Mehrheit durchzuboxen. Was ist passiert? Taktisches Kalkül und die NRW-Wahl abwarten. Ging nicht auf. Pech gehabt.
Zudem hat sich die politische Lage in Deutschland verändert. Lange gab es nur schwarz-gelb oder rot-grün , auch auf Landesebene, mal von ein paar Ostländern abgesehen und gelegentlichen Ausnahmen.
Heute kommen noch einige große Koalitionen hinzu, Jamaika, rot-rot-grün jetzt auch indirekt, evtl. irgendwann Ampel.
Generell muss ich aber sagen, dass endlich diese verfluchten Landtagswahlen mehr "zusammengefasst" werden müssen, mal ganz davon abgesehen, dass 16 Länder ein paar zuviel sind.
Das muss man sich mal vorstellen:
März 2011 : BW/RP/ST
Mitte 2011: Bremen
Herbst 2011: Berlin/MV
Anfang 2012: Hamburg
Anfang 2013: Niedersachsen
Herbst 2013: Bayern/Bundestagswahl
Anfang 2014: Hessen
Herbst 2014: SN/TH/SH/SL/BB
Mai 2015: NRW
Das ist bei knappen Mehrheiten im Bundesrat doch tödlich. Dauer-Wahlkampf
Einfach mal zusammenlegen, alle 5 Jahre:
Ende 2011: BW/RP/ST/Bremen/Berlin/MV/HH
Ende 2013: Bundestagswahl/Bayern/Hessen/Niedersachsen
Anfang 2015: SN/TH/SH/SL/BB/NRW