Also ich seh da eine CDU die nach einem Tief von 32% 2010 stetig wieder in der Wählergunst gestiegen ist und nun bei 38% liegt Nichts was mich zum fröhlichen Hessen machen würde. Die gemeine reaktionäre Landbevölkerung bleibt treu und frisst auch brav die Maßnahmen von Rhein, Thiel und dem Trinkhallengesicht.
Jaja, die reaktionäre Landbevölkerung... lebt wohl auch in Frankfurt, oder?
Ich find so Aussagen einfach nur extrem vorurteilsbehaftet!
War das nicht früher in Hessen so, dass auf dem Land eher die SPD gewählt wurde, während in Frankfurt gegen den Landestrend die CDU (Wallmann) gewählt wurde? Ich kann mich aber täuschen...
Also ich seh da eine CDU die nach einem Tief von 32% 2010 stetig wieder in der Wählergunst gestiegen ist und nun bei 38% liegt Nichts was mich zum fröhlichen Hessen machen würde. Die gemeine reaktionäre Landbevölkerung bleibt treu und frisst auch brav die Maßnahmen von Rhein, Thiel und dem Trinkhallengesicht.
Jaja, die reaktionäre Landbevölkerung... lebt wohl auch in Frankfurt, oder?
Ich find so Aussagen einfach nur extrem vorurteilsbehaftet!
War das nicht früher in Hessen so, dass auf dem Land eher die SPD gewählt wurde, während in Frankfurt gegen den Landestrend die CDU (Wallmann) gewählt wurde? Ich kann mich aber täuschen...
Genossen Filz usw.
Wiki auf die schnelle: "Die Kommunalwahlen in Hessen 1977 fanden am 20. März statt und führten zu einem bundesweit beachteten Erdrutschsieg der CDU Hessen. Sie bewirkten zudem einen Kurswechsel der sozialliberalen Landesregierung in der Schulpolitik und das Ende der Stadt "Lahn". "
FR schrieb: Das Rechtsgutachten, das Innenminister Boris Rhein (CDU) zum Beweis der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bei der frühzeitig beendeten Blockupy-Demonstration am 1. Juni präsentiert hat, basiert ausschließlich auf Aussagen der Polizeiführung.
Rhein hatte das Gutachten, das in seinem Auftrag vom Jenaer Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Michael Brenner erstellt worden war und das der Frankfurter Rundschau vorliegt, bereits Ende Juni auszugsweise im Innenausschuss des Landtages vorgestellt. Schon damals hatte die Opposition Zweifel an Brenners Neutralität geäußert, weil dieser bereits mehrfach für die CDU gearbeitet habe und außerdem im Parteigericht der Bundes-CDU vertreten sei.
Lächerlicher geht's kaum noch. Woher nimmt Rhein eigentlich die Chuzpe, so ein Gutachten vorzulegen?
FR schrieb: Das Rechtsgutachten, das Innenminister Boris Rhein (CDU) zum Beweis der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bei der frühzeitig beendeten Blockupy-Demonstration am 1. Juni präsentiert hat, basiert ausschließlich auf Aussagen der Polizeiführung.
Rhein hatte das Gutachten, das in seinem Auftrag vom Jenaer Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Michael Brenner erstellt worden war und das der Frankfurter Rundschau vorliegt, bereits Ende Juni auszugsweise im Innenausschuss des Landtages vorgestellt. Schon damals hatte die Opposition Zweifel an Brenners Neutralität geäußert, weil dieser bereits mehrfach für die CDU gearbeitet habe und außerdem im Parteigericht der Bundes-CDU vertreten sei.
Lächerlicher geht's kaum noch. Woher nimmt Rhein eigentlich die Chuzpe, so ein Gutachten vorzulegen?
FR schrieb: Das Rechtsgutachten, das Innenminister Boris Rhein (CDU) zum Beweis der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bei der frühzeitig beendeten Blockupy-Demonstration am 1. Juni präsentiert hat, basiert ausschließlich auf Aussagen der Polizeiführung.
Rhein hatte das Gutachten, das in seinem Auftrag vom Jenaer Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Michael Brenner erstellt worden war und das der Frankfurter Rundschau vorliegt, bereits Ende Juni auszugsweise im Innenausschuss des Landtages vorgestellt. Schon damals hatte die Opposition Zweifel an Brenners Neutralität geäußert, weil dieser bereits mehrfach für die CDU gearbeitet habe und außerdem im Parteigericht der Bundes-CDU vertreten sei.
Lächerlicher geht's kaum noch. Woher nimmt Rhein eigentlich die Chuzpe, so ein Gutachten vorzulegen?
FR schrieb: Das Rechtsgutachten, das Innenminister Boris Rhein (CDU) zum Beweis der Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bei der frühzeitig beendeten Blockupy-Demonstration am 1. Juni präsentiert hat, basiert ausschließlich auf Aussagen der Polizeiführung.
Rhein hatte das Gutachten, das in seinem Auftrag vom Jenaer Verfassungs- und Verwaltungsrechtler Michael Brenner erstellt worden war und das der Frankfurter Rundschau vorliegt, bereits Ende Juni auszugsweise im Innenausschuss des Landtages vorgestellt. Schon damals hatte die Opposition Zweifel an Brenners Neutralität geäußert, weil dieser bereits mehrfach für die CDU gearbeitet habe und außerdem im Parteigericht der Bundes-CDU vertreten sei.
Lächerlicher geht's kaum noch. Woher nimmt Rhein eigentlich die Chuzpe, so ein Gutachten vorzulegen?
die FR berichtet :Akteneinsicht Blockupy-DemoEin bisschen Aufklärung
Ich habe einfach mal den "Engelbert" kopiert, schließe mich an und füge nix dazu!
" Engelbert sagt: Da sind ein paar Polizisten zufällig hinter dem Theater vorbeigekommen und dachten, ach, machen wir doch mal einen Kessel. Einfach so, planlos. Für wie bescheuert hält Frank eigentlich seine Frankfurter? Für nichts die Verantwortung übernehmen ist die Devise, wenn mal wieder was in die Hose gegangen ist. Von Merkel bis zum kleinen Frank haben wir es nur mit skrupellosen Lügnern zu tun."
Xaver08 schrieb: GdP hetzt über die Berichterstattung zu den Blockupyprotesten im linksradikalen Propagandablatt FR. FAZ solle sich schämen so ein Blatt übernommen zu haben, daß mit linksextremen Organisationen im Bunde ist....
"Rechtsanwalt Werner sagte, es entstehe ein seltsames Bild, „wenn die Polizei im Rahmen einer linken Demonstration wiederholt im Zusammenhang mit einer rechtskonservativen Nachrichtenplattform auftritt“. Es sei möglicherweise zu prüfen, „ob ein Näheverhältnis zwischen Blu-News und Polizei besteht“."
und weiter
"In den Verfahren um die Rechtmäßigkeit des Blockupy-Polizeikessels, die beim Frankfurter Verwaltungsgericht vorbereitet werden, hat die Frankfurter Polizei nach Angaben eines Verfahrensbeteiligten Filmmaterial des rechtskonservativen Weblogs „Blu-News“ als Beweismaterial vorgelegt. Der Leipziger Rechtsanwalt Daniel Werner, der Kläger in einigen der anhängigen rund 30 Verfahren vertritt, sagte der Frankfurter Rundschau, auf einer von der Polizei zur Klageerwiderung hergestellten DVD, die ihm das Gericht zur Einsicht geschickt habe, habe sich neben Fotos auch ein elfminütiger Film befunden, der durch ein Logo und einen eingeblendeten Internetlink eindeutig Blu-News zuzuordnen sei."
indymedia oder blue-news.....alles letzlich dieselbe vorurteilsbehaftete Sosse. FR verteufelt die einen weil sie nicht in das gewünschte Bild passt, Wendt & Co. die anderen....so what. Muss man nicht wirklich ernst nehmen, oder?
Eintracht-Laie schrieb: indymedia oder blue-news.....alles letzlich dieselbe vorurteilsbehaftete Sosse. FR verteufelt die einen weil sie nicht in das gewünschte Bild passt, Wendt & Co. die anderen....so what. Muss man nicht wirklich ernst nehmen, oder?
Der Witz ist, das die Menschen in der Ukraine (orchestriert?) auf die Strasse gehen (u.A.) mit der Forderung einer Annaeherung zur EU, waerend sie es in Griechenland, Italien und Spanien tun, um das Joch der EU abzuschuetteln....
Was genau im Mai (15.-17.) und im Herbst (betrifft EZB Eröffnungstermin, möglich scheint hier Anfang Nov.) passieren wird, ist beim Treffen der Organisatoren im DGB-Haus am Sonntag noch nicht beschlossen worden.
"Ob die Gerichte bis dahin über Blockupy 2013 entschieden haben werden, ist ungewiss. Die Staatsanwaltschaft hat vergangene Woche gerade das erste von mehr als 1000 Verfahren gegen Demonstranten abgearbeitet: Es wurde eingestellt. Und bis der VGH entschieden hat, wie es mit den Klagen gegen den Polizeieinsatz weitergeht, können noch Monate vergehen. Die fünfte Kammer des Verwaltungsgerichts aber, die sich mit Blockupy befasst, wird schon in den nächsten ein bis zwei Wochen einen Fingerzeig geben, wie sie die Sache sieht: Sie wird dann über Anträge auf Prozesskostenhilfe entscheiden. Die hatten rund fünf Demonstranten gestellt. Das Gericht kann ihnen die Beihilfe nur gewähren, wenn es ihre Klagen prinzipiell für aussichtsreich hält. Es muss sich also positionieren, zumindest ein bisschen."
War das nicht früher in Hessen so, dass auf dem Land eher die SPD gewählt wurde, während in Frankfurt gegen den Landestrend die CDU (Wallmann) gewählt wurde? Ich kann mich aber täuschen...
Genossen Filz usw.
Wiki auf die schnelle:
"Die Kommunalwahlen in Hessen 1977 fanden am 20. März statt und führten zu einem bundesweit beachteten Erdrutschsieg der CDU Hessen. Sie bewirkten zudem einen Kurswechsel der sozialliberalen Landesregierung in der Schulpolitik und das Ende der Stadt "Lahn". "
http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlen_in_Hessen_1977
Lächerlicher geht's kaum noch. Woher nimmt Rhein eigentlich die Chuzpe, so ein Gutachten vorzulegen?
Der ganze Artikel
Man hat halt absolut keine Scheu mehr, den Bürger für Dumm zu verkaufen... wieso auch? Scheint ja zu klappen. Woran das wohl liegt?
Tja,die berühmten "Gutachten"
Wer zahlt,bekommt jeweils das gewünschte Ergebnis.
ist wohl schwierig, diesen unsäglichen Mißstand der persönlichen Interessenvertretung/Legitimation für was auch immer, abzuschaffen.
Besonders "differenziert"ist ja auch der Absatz zum Schlagstock und Sprayeinsatz,wo das Papier die Beurteilung nicht leisten kann
Es ist doch nix neues in Deutschland das Verbrechen von Behörden verharmlost werden. Ausserdem haben die doch nur Befehle befolgt......
Ich habe einfach mal den "Engelbert" kopiert, schließe mich an und füge nix dazu!
" Engelbert sagt:
Da sind ein paar Polizisten zufällig hinter dem Theater vorbeigekommen und dachten, ach, machen wir doch mal einen Kessel. Einfach so, planlos. Für wie bescheuert hält Frank eigentlich seine Frankfurter? Für nichts die Verantwortung übernehmen ist die Devise, wenn mal wieder was in die Hose gegangen ist. Von Merkel bis zum kleinen Frank haben wir es nur mit skrupellosen Lügnern zu tun."
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/akteneinsicht-blockupy-demo-ein-bisschen-aufklaerung,15402798,24262430.html
FR: Seltsame Allianz gegen Blockupy
"Rechtsanwalt Werner sagte, es entstehe ein seltsames Bild, „wenn die Polizei im Rahmen einer linken Demonstration wiederholt im Zusammenhang mit einer rechtskonservativen Nachrichtenplattform auftritt“.
Es sei möglicherweise zu prüfen, „ob ein Näheverhältnis zwischen Blu-News und Polizei besteht“."
und weiter
"In den Verfahren um die Rechtmäßigkeit des Blockupy-Polizeikessels, die beim Frankfurter Verwaltungsgericht vorbereitet werden, hat die Frankfurter Polizei nach Angaben eines Verfahrensbeteiligten Filmmaterial des rechtskonservativen Weblogs „Blu-News“ als Beweismaterial vorgelegt.
Der Leipziger Rechtsanwalt Daniel Werner, der Kläger in einigen der anhängigen rund 30 Verfahren vertritt, sagte der Frankfurter Rundschau, auf einer von der Polizei zur Klageerwiderung hergestellten DVD, die ihm das Gericht zur Einsicht geschickt habe, habe sich neben Fotos auch ein elfminütiger Film befunden, der durch ein Logo und einen eingeblendeten Internetlink eindeutig Blu-News zuzuordnen sei."
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/polizeikessel-in-frankfurt-seltsame-allianz-gegen-blockupy,15402798,24893632.html
FR verteufelt die einen weil sie nicht in das gewünschte Bild passt, Wendt & Co. die anderen....so what.
Muss man nicht wirklich ernst nehmen, oder?
"Mit Schlagstöcken gegen Demonstranten",ich weiß,der Hintergrund ist möglicherweise ein anderer, oder nicht?
http://www.tagesschau.de/ausland/ukraine616.html
Jaja, da sind se dann ganz betroffen und schockiert, die westlichen Politiker.
Haha. Der war gut.
Was genau im Mai (15.-17.) und im Herbst (betrifft EZB Eröffnungstermin, möglich scheint hier Anfang Nov.) passieren wird, ist beim Treffen der Organisatoren im DGB-Haus am Sonntag noch nicht beschlossen worden.
"Ob die Gerichte bis dahin über Blockupy 2013 entschieden haben werden, ist ungewiss. Die Staatsanwaltschaft hat vergangene Woche gerade das erste von mehr als 1000 Verfahren gegen Demonstranten abgearbeitet: Es wurde eingestellt. Und bis der VGH entschieden hat, wie es mit den Klagen gegen den Polizeieinsatz weitergeht, können noch Monate vergehen.
Die fünfte Kammer des Verwaltungsgerichts aber, die sich mit Blockupy befasst, wird schon in den nächsten ein bis zwei Wochen einen Fingerzeig geben, wie sie die Sache sieht: Sie wird dann über Anträge auf Prozesskostenhilfe entscheiden. Die hatten rund fünf Demonstranten gestellt.
Das Gericht kann ihnen die Beihilfe nur gewähren, wenn es ihre Klagen prinzipiell für aussichtsreich hält. Es muss sich also positionieren, zumindest ein bisschen."
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/aktionstage-im-herbst-blockupy-ruestet-zum-kampf-gegen-den-alltaeglichen-kapitalismus-12770824.html?printPagedArticle=true
Aber auch nur weil es sich nicht um Fussballfans handelt.....
http://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA140100091&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp
Und? Findeste geil?
Boris Rhein die Stiefel heute schon geleckt?
Leute wie du haben früher beim Rauchen oder Knutschen aufm Schulhof zugeschaut.
Wenn wir ihnen nicht vorher die Schnürsenkel zusammen gebunden haben.
versuch`s doch mal sachlich. es gibt halt auch leute, die nicht auf deiner welle liegen.