Terror - Was tun?
Thread wurde von SGE_Werner am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:00 Uhr um 16:00 Uhr gesperrt weil:
Siehe https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Sämtliche Fälle, bei denen die Täter wegen des Ermittlungsdrucks die Tatplanung vorher abgebrochen haben oder bereits vorher aufgrund des Ermittlungserfolges Massnahmen wie Abschiebungen eingeleitet werden konnten, bleiben außerhalb der oeffentlichen Wahrnehmung; sofern sie nicht gerade prominent vor dem BVerwG verhandelt werden, wie es kürzlich bei den Fällen der Abschiebung der radikalen Islamisten aus Göttingen der Fall war.
Vielleicht weißt Du als Jurist auch mehr?
Es gibt im deutschen Strafrecht zahlreiche Vorbereitungs-, Organisations-, Gefährdungs- und Planungsdelikte. Als hier einschlägig sind aus dem Besonderen Teil an erster Stelle §§ 89a (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) und 91 (Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) StGB zu nennen. Daneben existieren zahlreiche weitere Straftatbestände: http://www.uni-potsdam.de/fileadmin01/projects/ls-mitsch/Vorträge/Deutsch-russiches_Kolloquium2014.pdf
Die Bestrebungen und Planungen, die vom Staatsschutz im Vorfeld der Strafbarkeit dieser Delikte gestört werden, bleiben naturgemäß außerhalb der Öffentlichkeit eines Strafprozesses.
Gleiches gilt für die Fälle, bei denen der Staatsschutz und die Polizeibehörden die Ausführung von schon strafbaren Planungen vereitelt, aber den Täter nicht genau identifizieren kann oder sich dieser einer Verhaftung entzieht.
vielen dank für die einblicke. ich muss gestehen ich bin mehr als ein laie was dies alles angeht. deswegen habe ich falsch gelegen, bei meiner oben getätigten aussage. aber der einfache bürger denkt schonmal so (einfach)
Es gibt im deutschen Strafrecht zahlreiche Vorbereitungs-, Organisations-, Gefährdungs- und Planungsdelikte. Als hier einschlägig sind aus dem Besonderen Teil an erster Stelle §§ 89a (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) und 91 (Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) StGB zu nennen. Daneben existieren zahlreiche weitere Straftatbestände: http://www.uni-potsdam.de/fileadmin01/projects/ls-mitsch/Vorträge/Deutsch-russiches_Kolloquium2014.pdf
Die Bestrebungen und Planungen, die vom Staatsschutz im Vorfeld der Strafbarkeit dieser Delikte gestört werden, bleiben naturgemäß außerhalb der Öffentlichkeit eines Strafprozesses.
Gleiches gilt für die Fälle, bei denen der Staatsschutz und die Polizeibehörden die Ausführung von schon strafbaren Planungen vereitelt, aber den Täter nicht genau identifizieren kann oder sich dieser einer Verhaftung entzieht.
Um dieser sinnlosen Beckmesserei ein Ende zu setzen (es geht um terroristische Vorbereitungshandlungen, die auf jeden Fall eine der zahlreichen Straftatbestände erfüllen würden):
Die Annahme, es gäbe in Deutschland Fälle von enttarnten Terroristen, von denen die Öffentlichkeit nicht erfährt, entbehrt jeder Grundlage. Vielmehr existieren tatsächlich Fälle, in denen unter großem Tamtam angebliche mutmaßliche Terroristen entlarvt wurden, und in denen die staatlichen Stellen bei einzelnen oder allen Verhafteten schwer zurückrudern mussten. Man denke nur an das angeblich geplante Attentat auf das Radrennen.
Es gibt im deutschen Strafrecht zahlreiche Vorbereitungs-, Organisations-, Gefährdungs- und Planungsdelikte. Als hier einschlägig sind aus dem Besonderen Teil an erster Stelle §§ 89a (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) und 91 (Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) StGB zu nennen. Daneben existieren zahlreiche weitere Straftatbestände: http://www.uni-potsdam.de/fileadmin01/projects/ls-mitsch/Vorträge/Deutsch-russiches_Kolloquium2014.pdf
vielen dank für die einblicke. ich muss gestehen ich bin mehr als ein laie was dies alles angeht. deswegen habe ich falsch gelegen, bei meiner oben getätigten aussage. aber der einfache bürger denkt schonmal so (einfach)
Die Bestrebungen und Planungen, die vom Staatsschutz im Vorfeld der Strafbarkeit dieser Delikte gestört werden, bleiben naturgemäß außerhalb der Öffentlichkeit eines Strafprozesses.
Gleiches gilt für die Fälle, bei denen der Staatsschutz und die Polizeibehörden die Ausführung von schon strafbaren Planungen vereitelt, aber den Täter nicht genau identifizieren kann oder sich dieser einer Verhaftung entzieht.
Um dieser sinnlosen Beckmesserei ein Ende zu setzen (es geht um terroristische Vorbereitungshandlungen, die auf jeden Fall eine der zahlreichen Straftatbestände erfüllen würden):
Die Annahme, es gäbe in Deutschland Fälle von enttarnten Terroristen, von denen die Öffentlichkeit nicht erfährt, entbehrt jeder Grundlage. Vielmehr existieren tatsächlich Fälle, in denen unter großem Tamtam angebliche mutmaßliche Terroristen entlarvt wurden, und in denen die staatlichen Stellen bei einzelnen oder allen Verhafteten schwer zurückrudern mussten. Man denke nur an das angeblich geplante Attentat auf das Radrennen.
Logisch. Ich rechne aber damit, dass es doch wieder nur auf die "wer nichts zu verbergen hat"-Schiene hinausläuft. Auf die Diskussion habe ich reichlich wenig Lust.
Aber weil du gefragt hast: ich fühle mich durch Überwachung im Internet in meiner persönlichen Freiheit eingeschränkt, meine Meinung frei zu äußern. Außerdem fühle ich mich durch Körperscanner am Flughafen in meiner angeblich unantastbaren Menschenwürde beschränkt. Ich fühle mich auch in meiner Reisefreiheit und meiner informationelllen Selbstbestimmung eingeschränkt, wenn ich auf einer Reise durch oder in die USA Informationen über mich weitergeben muss, die ich lieber für mich behalten möchte. Ja ich fühle mich auch in meiner Freiheit eingeschränkt, wenn ich weiß, dass anhand meines Gesichts und dem Chip in meinem Ausweis überall meine Position festgestellt werden kann. Ich könnte noch weiter ausführen, in welchen Punkten die Anti-Terror-Hysterie meine Freiheit einschränkt aber vielleicht reicht das erstmal um einen Einblick zu bekommen.
Und ich möchte dazu noch anmerken, dass ich das "Glück" habe blond und blauäugig zu sein. Ich denke wenn du jemanden fragen würdest, der irgendwie arabisch aussieht, du noch ganz andere Antworten erhalten würdest.
Wer das sagt mit dem nichts zu verbergen ist mehr als nur dämlich. Jeder hat irgendwas wo er will das es nicht alle mitbekommen. Ob es Fremdgehen ist, geht in den Puff, ist schwul oder sonstwas, das sind Punkte die nicht ungedingt jeder wissen sollte. Gerade der letzte Punkt schwul sein war bis vor kurzem ein Punkt wo man Leute erpressen konnte, hat sogar der Staat gemacht.
Sofern die Urheber des Terrors Kenntnis über die Homosexualität eines Menschen erlangen, bedeutet das dessen Tod:
http://www.sueddeutsche.de/politik/homosexuelle-homosexualitaet-fuer-radikale-ein-schwerverbrechen-1.3032950
Wer das sagt mit dem nichts zu verbergen ist mehr als nur dämlich. Jeder hat irgendwas wo er will das es nicht alle mitbekommen. Ob es Fremdgehen ist, geht in den Puff, ist schwul oder sonstwas, das sind Punkte die nicht ungedingt jeder wissen sollte. Gerade der letzte Punkt schwul sein war bis vor kurzem ein Punkt wo man Leute erpressen konnte, hat sogar der Staat gemacht.
Sofern die Urheber des Terrors Kenntnis über die Homosexualität eines Menschen erlangen, bedeutet das dessen Tod:
http://www.sueddeutsche.de/politik/homosexuelle-homosexualitaet-fuer-radikale-ein-schwerverbrechen-1.3032950
Erstens hat dein Beitrag nichts, aber auch gar nichts mit propain Argumentation zu tun. Und zweitens ist es nun wirklich keine neue Erkenntnis, dass religiöse Fanatiker queere Menschen verfolgen. Kannst gerne mal für die christliche Variante dieser Verfolgung bei Nigeria, Sambia oder Uganda nachschauen.
Sofern die Urheber des Terrors Kenntnis über die Homosexualität eines Menschen erlangen, bedeutet das dessen Tod:
http://www.sueddeutsche.de/politik/homosexuelle-homosexualitaet-fuer-radikale-ein-schwerverbrechen-1.3032950
Erstens hat dein Beitrag nichts, aber auch gar nichts mit propain Argumentation zu tun. Und zweitens ist es nun wirklich keine neue Erkenntnis, dass religiöse Fanatiker queere Menschen verfolgen. Kannst gerne mal für die christliche Variante dieser Verfolgung bei Nigeria, Sambia oder Uganda nachschauen.
Auch wenn Du es zu verschleiern versuchst: der IS ist neben weiteren radikalen Organisationen "conditio sine qua non" für die staatlichen Abwehrmaßnahmen hinsichtlich des Terrors.
Deine obskuren christlichen Sekten in Afrika sind vielmehr völlig off-Topic.
Erstens hat dein Beitrag nichts, aber auch gar nichts mit propain Argumentation zu tun. Und zweitens ist es nun wirklich keine neue Erkenntnis, dass religiöse Fanatiker queere Menschen verfolgen. Kannst gerne mal für die christliche Variante dieser Verfolgung bei Nigeria, Sambia oder Uganda nachschauen.
Auch wenn Du es zu verschleiern versuchst: der IS ist neben weiteren radikalen Organisationen "conditio sine qua non" für die staatlichen Abwehrmaßnahmen hinsichtlich des Terrors.
Deine obskuren christlichen Sekten in Afrika sind vielmehr völlig off-Topic.
http://www.hessenschau.de/panorama/is-anhaengerin-nadja-r-kommt-nach-deutschland-zurueck,is-anhaengerin-100.html
Das liegt wohl daran, dass es im
Gesetz über die Konsularbeamten, ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz) heißt:
"§ 1 Die konsularischen Aufgaben im allgemeinen
Die Konsularbeamten (Berufskonsularbeamte oder Honorarkonsularbeamte) sind berufen,
- (...)
- Deutschen sowie inländischen juristischen Personen nach
pflichtgemäßem Ermessen Rat und Beistand zu gewähren. "
Den Ausschlussgrund "Deutschen, die ein Stück Scheiße sind, wird nicht geholfen" kann ich im Gesetz hingegen nicht finden.
http://www.hessenschau.de/panorama/is-anhaengerin-nadja-r-kommt-nach-deutschland-zurueck,is-anhaengerin-100.html
Das liegt wohl daran, dass es im
Gesetz über die Konsularbeamten, ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz) heißt:
"§ 1 Die konsularischen Aufgaben im allgemeinen
Die Konsularbeamten (Berufskonsularbeamte oder Honorarkonsularbeamte) sind berufen,
- (...)
- Deutschen sowie inländischen juristischen Personen nach
pflichtgemäßem Ermessen Rat und Beistand zu gewähren. "
Den Ausschlussgrund "Deutschen, die ein Stück Scheiße sind, wird nicht geholfen" kann ich im Gesetz hingegen nicht finden.
Aha, warum hat man das z.B. damals nicht mit der deutschen Studentin in Argentinien gemacht? Da war dem deutschen Staat die WM in Argentinien wichtiger als das Leben der Studentin, die starb in Gefangenschaft und war keine Terroristin. Aber so einer Terroristin wird geholfen, die Deutschland verlassen hat um Massenmörder zu unterstützen und eine Gefahr für die Menschen in Deutschland ist. Der Einwand mit dem Konsulargesetz ist zwar in Ordnung, aber das gab es damals auch schon und da interessierte es niemanden aus Politik, Wirtschaft und DFB. Warum jetzt bei einer Terroristin?
Das liegt wohl daran, dass es im
Gesetz über die Konsularbeamten, ihre Aufgaben und Befugnisse (Konsulargesetz) heißt:
"§ 1 Die konsularischen Aufgaben im allgemeinen
Die Konsularbeamten (Berufskonsularbeamte oder Honorarkonsularbeamte) sind berufen,
- (...)
- Deutschen sowie inländischen juristischen Personen nach
pflichtgemäßem Ermessen Rat und Beistand zu gewähren. "
Den Ausschlussgrund "Deutschen, die ein Stück Scheiße sind, wird nicht geholfen" kann ich im Gesetz hingegen nicht finden.
Aha, warum hat man das z.B. damals nicht mit der deutschen Studentin in Argentinien gemacht? Da war dem deutschen Staat die WM in Argentinien wichtiger als das Leben der Studentin, die starb in Gefangenschaft und war keine Terroristin. Aber so einer Terroristin wird geholfen, die Deutschland verlassen hat um Massenmörder zu unterstützen und eine Gefahr für die Menschen in Deutschland ist. Der Einwand mit dem Konsulargesetz ist zwar in Ordnung, aber das gab es damals auch schon und da interessierte es niemanden aus Politik, Wirtschaft und DFB. Warum jetzt bei einer Terroristin?
Die damals ebenfalls "beteiligten" Gerhart Baum und Hildegard Hamm-Brücher haben im Übrigen - im Gegensatz zu Genscher und Schmidt - später Größe gezeigt und ihre Mitschuld am Tod des Mädchens eingestanden und um Verzeihung gebeten. Insofern ist zwischenzeitlich schon ein Fortschritt zu verzeichnen, da heute klar ist, dass damals das Fehlverhalten der politischen Entscheider verantwortlich für Folter und Tod des Mädchens war und dies heute besser nicht mehr passieren sollte.
Aha, warum hat man das z.B. damals nicht mit der deutschen Studentin in Argentinien gemacht? Da war dem deutschen Staat die WM in Argentinien wichtiger als das Leben der Studentin, die starb in Gefangenschaft und war keine Terroristin. Aber so einer Terroristin wird geholfen, die Deutschland verlassen hat um Massenmörder zu unterstützen und eine Gefahr für die Menschen in Deutschland ist. Der Einwand mit dem Konsulargesetz ist zwar in Ordnung, aber das gab es damals auch schon und da interessierte es niemanden aus Politik, Wirtschaft und DFB. Warum jetzt bei einer Terroristin?
Die damals ebenfalls "beteiligten" Gerhart Baum und Hildegard Hamm-Brücher haben im Übrigen - im Gegensatz zu Genscher und Schmidt - später Größe gezeigt und ihre Mitschuld am Tod des Mädchens eingestanden und um Verzeihung gebeten. Insofern ist zwischenzeitlich schon ein Fortschritt zu verzeichnen, da heute klar ist, dass damals das Fehlverhalten der politischen Entscheider verantwortlich für Folter und Tod des Mädchens war und dies heute besser nicht mehr passieren sollte.
Im Übrigen gibt es trotz massiver Vorwürfe bis heute keine Stellungnahme, geschweige denn Einsicht beim DFB. Obwohl es in dessen Macht gestanden hätte, die Tötung des Mädchens zu verhindern.
https://www.n-tv.de/panorama/15-01-Experten-vermuten-rechtsextremen-Hintergrund--article21320990.html
hoffentlich schnappen sie alle Täter, mein Anteilnahme geht an die Angehörigen der Opfer.
https://www.fnp.de/lokales/limburg-weilburg/limburg-ort511172/limburg-mann-kapert-rammt-mehrere-autos-schwerverletzter-zr-13077344.html
Hier ein Foto von einem der Täter. In voller Montur unterwegs
https://twitter.com/ffmerz/status/1181906606453395456 sollen Fotos von einem der Täter sein (ist dem Verfasser aber von dritten geschickt worden). Sieht aus als hätte er eine Cam am Helm.
https://www.n-tv.de/panorama/15-01-Experten-vermuten-rechtsextremen-Hintergrund--article21320990.html
hoffentlich schnappen sie alle Täter, mein Anteilnahme geht an die Angehörigen der Opfer.
https://www.fnp.de/lokales/limburg-weilburg/limburg-ort511172/limburg-mann-kapert-rammt-mehrere-autos-schwerverletzter-zr-13077344.html
https://www.n-tv.de/panorama/15-01-Experten-vermuten-rechtsextremen-Hintergrund--article21320990.html
hoffentlich schnappen sie alle Täter, mein Anteilnahme geht an die Angehörigen der Opfer.
Hier ein Foto von einem der Täter. In voller Montur unterwegs
https://twitter.com/ffmerz/status/1181906606453395456 sollen Fotos von einem der Täter sein (ist dem Verfasser aber von dritten geschickt worden). Sieht aus als hätte er eine Cam am Helm.
Mein Beileid an die Hinterbliebenen und in der Hoffnung, dass der verbliebene Täter bald gefasst ist.
Man kann es sich sicher denken das sie aus der Prepper,- Deutschbürger,- oder Naziszene kommen könnten, aber noch isses nicht sicher Werner. Sobald es sicher ist zeige ich direkt drauf, aber vorher bleibe ich genauso vorsichtig wie die Scheiße die gestern in Limburg passiert ist.
Mein Beileid an die Hinterbliebenen und in der Hoffnung, dass der verbliebene Täter bald gefasst ist.
Man kann es sich sicher denken das sie aus der Prepper,- Deutschbürger,- oder Naziszene kommen könnten, aber noch isses nicht sicher Werner. Sobald es sicher ist zeige ich direkt drauf, aber vorher bleibe ich genauso vorsichtig wie die Scheiße die gestern in Limburg passiert ist.
Deswegen habe ich ja auch den Täterkreis nicht konkret genannt. Abgesehen davon ist das Thema, solange wir nicht wissen, wer der Täter ist, hier völlig richtig und im Rechtsradikalen-Thread eher (noch) falsch.
Man kann es sich sicher denken das sie aus der Prepper,- Deutschbürger,- oder Naziszene kommen könnten, aber noch isses nicht sicher Werner. Sobald es sicher ist zeige ich direkt drauf, aber vorher bleibe ich genauso vorsichtig wie die Scheiße die gestern in Limburg passiert ist.
Deswegen habe ich ja auch den Täterkreis nicht konkret genannt. Abgesehen davon ist das Thema, solange wir nicht wissen, wer der Täter ist, hier völlig richtig und im Rechtsradikalen-Thread eher (noch) falsch.