>

Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

#
Starke Rede von Ulla Jelpke.
#
Brodowin schrieb:

Starke Rede von Ulla Jelpke.

Inhaltlich überzeugend. Aber eine starke Rede müsste neben einem starken Inhalt auch rhetorisch was hermachen, finde ich.
Nicht schlecht gestern fand ich :
https://youtu.be/Rn6N0azEZZ4
#
Gabriel will halt etwas Sozialismus nach innen und etwas Nationalismus nach außen.

Wer will, darf die Worte kombinieren.

Letztlich ist Gabriel aber nicht doof. Er weiß, dass sich ne Menge Menschen Abschottung nach außen und gleichzeitig soziale Politik (natürlich nur für Deutsche bzw. bestenfalls noch für "nützliche Einwanderer" hust hust) wünschen. Schön muss man das nicht finden, aber diese Gruppe an Menschen, die er damit ansprechen will, ist sicherlich größer als die derzeitige Wählerschaft der SPD.

Womit Gabriel durchaus recht hat: "Denn inzwischen zahlen wir die gewachsene äußere Liberalität der Globalisierung mit dem Verlust der inneren. "

Das liegt aber auch an der Einstellung der Menschen, die vor allem, was Liberalität und Globalisierung mit sich bringt, Angst haben. Nur ist es natürlich so, dass diese Ängste zum einen geschürt werden, zum anderen auch nicht glaubhaft beseitigt werden von den Verantwortlichen. Also ist es natürlich für die Politik einfacher diesen Menschen nachzugeben und nach außen hin wieder restriktiver und abwehrender zu agieren um die Bevölkerung zu besänftigen und ihr das Gefühl von Kontrolle wiederzugeben.

Ich spüre in den Diskussionen der letzten 3-4 Jahre einfach, dass viele Menschen kein Vertrauen mehr haben, dass diese Regierung die Kontrolle hat. Sie ist ein Getriebener der Ereignisse. Sie ist weder innovativ noch schnell genug, um auf die Veränderungen auf diesem Planeten entsprechend zu reagieren. Und von einem Plan von einer Gesellschaft in Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 sehe ich gar nix. Also rennen die Leute, die gerne zwei Schritte vorwärts wollen, zu den Parteien, die ihnen das versprechen und die Leute, die gerne hunderte Schritte zurück wollen, zu der Partei, die ihnen das mit einfachen Lösungen verspricht.

Diese Regierung schafft sich einfach nur selbst ab. Hat jemand Frau Merkel eigentlich mal die letzten Wochen gesehen? Wenn die SPD noch mal einen Dienst für dieses Land tun will, sollte sie diese Koalition sofort platzen lassen. Ob sie nun in zwei Jahren noch 12 % holt oder jetzt ist auch egal. Evtl. wird man aber es ihr eher anrechnen, nicht bis zum letzten Tag auf irgendwelchen Posten zu sitzen.

Aber wahrscheinlich wird man noch bis zum Ablauf der Ost-Landtagswahlen warten, wenn dort die AfD mehrfach stärkste Partei oder fast stärkste Partei wird. Was dann nicht nur an den hohen Werten für die AfD sondern an der Zersplitterung der anderen Parteien auf Werte zwischen 15-25 % liegt (Linke, SPD, CDU).

Wir sehen das Ende der Volksparteien hin zu dynamischen Bewegungen und Strukturen wie es in Europa schon seit paar Jahren in einigen Ländern der Fall ist. Willkommen im 21. Jahrhundert SPD und Union.
#
SGE_Werner schrieb:

Und von einem Plan von einer Gesellschaft in Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 sehe ich gar nix.


Ich habe mal einen Aspekt Deines auch ansonsten bedenkenswerten Beitrages herausgegriffen.

Ich meine, dass dieser Punkt insbesondere bei der SPD durchschlägt, weil sie in ihrer DNA immer eine visionäre Partei mit einem Zukunftsversprechen war. Anders als etwa die CDU hatte die SPD noch in den 60er und 70er sehr genaue Vorstellungen davon, wie sie die zukünftige Gesellschaft in den folgenden Jahrzehnten gestalten wollte.

Der Bruch kam mit der immer schneller fortschreitenden Globalisierung. Hierauf hat sie letztlich nie eine Antwort gefunden. Möglicherweise deshalb, weil sie an diesem Punkt in einer Zwickmühle sitzt: einerseits würde eine Abschottung nach außen gegen ihren Anspruch auf eine offene Gesellschaft sprechen, andererseits braucht der Sozialstaat den nationalen Rahmen.

Aufgrund ihrer Antwortlosigkeit gegenüber der Globalisierung kann die SPD auch kein Zukunftsversprechen mehr formulieren und ihre politische Agenda erschöpft sich in sozialen Wohltaten an Einzelgruppen.
#
Hättest Du Dir den zweiten Satz nicht sparen können?
#
edmund schrieb:

Hättest Du Dir den zweiten Satz nicht sparen können?

Er meint natürlich den sozialen Nationalismus, eine Spielart, die eine bestimmte linke Position beschreibt, zum Beispiel die von Lafontaine und Wagenknecbt.
Eine andere Wortzusammenstellung wäre Quatsch.

Ansonsten sehe ich es wie Werner. Die Groko ist nur noch Gewurschtel. Die SPD sollte ihre Pöstchenkleber mit lukrativen Jobs in der SPD/DGB Umgebung abfinden.
Dann aus der Koalition aussteigen, so dass man sich gegenseitig die Schuld zuschieben kann.
Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR. Habeck wird Kanzler, Wissler übernimmt Wirtschaft und Ritzinger wird Außenminister, Scholz darf Finanzminister bleiben.
Die SPD erneuert sich in einer Regierung und die Union in der Opposition.

#
bayerische Genossen fordern wohl Sarrazin als Parteivorsitzenden und Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:

https://www.focus.de/politik/deutschland/vorbild-daenemark-gabriel-empfiehlt-spd-strengere-migrationspolitik_id_10805824.html

Man kann es als späte Erkenntnis abtun, aber offensichtlich will man endlich wieder ein eigenes Profil der Partei geben...

"Rot-Grün" war ja schon ein feststehender Begriff, die Parteien darin kaum noch zu unterscheiden.

Jetzt, wo der Steigebügelhalter droht, die eigene Partei zu überholen, wird man wach...
#
arti schrieb:

nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:



glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)
#
edmund schrieb:

Hättest Du Dir den zweiten Satz nicht sparen können?

Er meint natürlich den sozialen Nationalismus, eine Spielart, die eine bestimmte linke Position beschreibt, zum Beispiel die von Lafontaine und Wagenknecbt.
Eine andere Wortzusammenstellung wäre Quatsch.

Ansonsten sehe ich es wie Werner. Die Groko ist nur noch Gewurschtel. Die SPD sollte ihre Pöstchenkleber mit lukrativen Jobs in der SPD/DGB Umgebung abfinden.
Dann aus der Koalition aussteigen, so dass man sich gegenseitig die Schuld zuschieben kann.
Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR. Habeck wird Kanzler, Wissler übernimmt Wirtschaft und Ritzinger wird Außenminister, Scholz darf Finanzminister bleiben.
Die SPD erneuert sich in einer Regierung und die Union in der Opposition.

#
hawischer schrieb:

Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR.



da habe ich Zweifel
#
hawischer schrieb:

Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR.



da habe ich Zweifel
#
Tafelberg schrieb:

hawischer schrieb:

Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR.



da habe ich Zweifel

Wenn die Union AKK aufstellt als Kanzlerkandidatin geht's den Bach runter. AKK ist eine Merkelkopie. Kopien wählt man nicht. Apropos Merkel. Das Merkel AKK ausgewählt hat, bestätigt die alte Recruiterweisheit: Führungskräfte stellen am liebsten sich selbst ein.
#
Tafelberg schrieb:

hawischer schrieb:

Dann Neuwahlen. Und siehe da, es reicht für GRR.



da habe ich Zweifel

Wenn die Union AKK aufstellt als Kanzlerkandidatin geht's den Bach runter. AKK ist eine Merkelkopie. Kopien wählt man nicht. Apropos Merkel. Das Merkel AKK ausgewählt hat, bestätigt die alte Recruiterweisheit: Führungskräfte stellen am liebsten sich selbst ein.
#
nun AKK Werte waren am Anfang sehr gut, dann hat sie erstaunliche Fehler gemacht.
Mit einem KK Merz könnte es ein "Nullsummenspiel" bei Zu- und Abgängen geben.
Ich halte Laschet ggf. für einen lachenden Driten
#
Hättest Du Dir den zweiten Satz nicht sparen können?
#
edmund schrieb:

Hättest Du Dir den zweiten Satz nicht sparen können?


Hätte ich. Ich wollte damit aber aufzeigen, dass es für diese Art von Kombination , also Nationalismus mit Wirkung nach außen und Sozialismus mit Wirkung nach innen immer eine gewisse Menge an Wählern geben wird und dass Gabriel durchaus genau in dieser Gruppe rum fischt.

Es gibt aber auch Gründe, warum ich Nationalismus als zweites genannt habe, wir sind in Punkto Gewichtungen noch ein ganzes Stück weit weg von denen, die es in umgekehrter Reihenfolge zusammengefügt haben.
#
Dass es für GRR reichen würde, bezweifle ich auch. Die drei Parteien hatten seit der Wahl 2013 im Umfrageschnitt (meine Auswertung) nie eine Mehrheit, aktuell sind sie mit knapp 1 % Rückstand aber ziemlich ran gerückt (das gab es nur beim Schulz-Hype mal kurz).
#
arti schrieb:

nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:



glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)
#
Tafelberg schrieb:

arti schrieb:

nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:



glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)

Dann unterscheidet sich die SPD halt keinen deut mehr von den Grünen...

Die SPD ist in der Falle, da der Grüne Juniorpartner mittlerweile größer als der Senior geworden ist... Man hat ja nie ein Hehl daraus gemacht, dass man eigentlich die GroKo nicht will, sondern mit Unterstützung der Grünen regieren möchte.

Durch die Machtgeilheit, verbunden mit der eigene absoluten Unfähigkeit sowie der kompletten Kopie der Grünen Ökopolitik hat man in der GroKo Zeit jetzt soviel Stimmen verloren, dass man nur noch als billiger Abklatsch der Grünen wahrgenommen wird.

Die SPD ist mittlerweile auf eine gewisse Art zur FDP der 2010er mutiert... total austauschbar, weil man zuviel von den anderen kopiert hat, ohne eigene Konzepte für die Kernthemen zu haben. Und da kommt man ganz schlecht wieder raus.
#
Das Problem ist doch, dass die SPD den Grünen immer alles erst nachmacht.

Egal ob Klimaschutz, Netzpolitik, Doppelspitze in der Parteiführung und und und...

Dadurch wirken die Grünen wie das Original und ähnlich wie bei der Union, die der AfD völlig offensichtlich hinterher rennt, hilft das keineswegs dem, der hinterher rennt. Außer man liefert wirklich auch das ab, was man propagiert. Dann kann über die Zeit hinweg ein "Ah die machen auch das, was sie sagen" einige Wähler zurück bringen. Aber das dauert.
#
Das Problem ist doch, dass die SPD den Grünen immer alles erst nachmacht.

Egal ob Klimaschutz, Netzpolitik, Doppelspitze in der Parteiführung und und und...

Dadurch wirken die Grünen wie das Original und ähnlich wie bei der Union, die der AfD völlig offensichtlich hinterher rennt, hilft das keineswegs dem, der hinterher rennt. Außer man liefert wirklich auch das ab, was man propagiert. Dann kann über die Zeit hinweg ein "Ah die machen auch das, was sie sagen" einige Wähler zurück bringen. Aber das dauert.
#
Das Kopieren der Ideen ist m.E. nicht die Ursache, sondern das Symptom des Problems.

Wenn die SPD eine eigene Vision für Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 hätte, dann müsste sie sich auch nicht an fremde Trends hängen.

Daher werden Personalwechsel oder der Austritt aus der GroKo das Dilemma der SPD nicht lösen. Die Wahlergebnisse mögen sich vielleicht etwas erholen, wie es bei Nichtregierungsparteien häufig der Fall ist. An der Konzeptlosigkeit wird sich aber von selbst nichts ändern. Wenn die SPD dieses Problem nicht in den Griff bekommt, wird sie langfristig von den Grünen abgelöst werden, wie es der Zentrumspartei mit der CDU passiert ist.
#
Das Kopieren der Ideen ist m.E. nicht die Ursache, sondern das Symptom des Problems.

Wenn die SPD eine eigene Vision für Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 hätte, dann müsste sie sich auch nicht an fremde Trends hängen.

Daher werden Personalwechsel oder der Austritt aus der GroKo das Dilemma der SPD nicht lösen. Die Wahlergebnisse mögen sich vielleicht etwas erholen, wie es bei Nichtregierungsparteien häufig der Fall ist. An der Konzeptlosigkeit wird sich aber von selbst nichts ändern. Wenn die SPD dieses Problem nicht in den Griff bekommt, wird sie langfristig von den Grünen abgelöst werden, wie es der Zentrumspartei mit der CDU passiert ist.
#
amsterdam_stranded schrieb:

Wenn die SPD eine eigene Vision für Deutschland im Jahr 2030 oder 2040 hätte, dann müsste sie sich auch nicht an fremde Trends hängen.

Über diese Vision grübeln die Spindoktoren der SPD wahrscheinlich Tag und Nacht.
Du hast es schon erwähnt. Die Politik für Gerechtigkeit von Minderheitsprobleme bringt es allein nicht. Die Masse der Wähler wird davon nicht angesprochen. Es ist nicht ihr Problem und selbst die, die von Abstiegsängsten betroffen sind, werden eher die wählen, die sie davor bewahren, als die, die ihnen eine soziale Absicherung versprechen.
Also lieber eine Steuersenkung, als die Diskussion über Hartz IV.


#
arti schrieb:

nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:



glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)
#
Tafelberg schrieb:

arti schrieb:

nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:



glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)

Sag mal, das ist jetzt ein Witz angesichts des Migrationsgesetzepakets.
Oder?

So eine Aussage ist jedenfalls das Papier nicht wert, wenn man sich die konkreten Handlungen ansieht.
#
in der neuesten RTL/NTV Auswertung bauen Grüne ihren Vorsprung aus

https://www.n-tv.de/politik/Ist-Deutschland-reif-fuer-einen-gruenen-Kanzler-article21075194.html
#
Tafelberg schrieb:

arti schrieb:

nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:



glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)

Sag mal, das ist jetzt ein Witz angesichts des Migrationsgesetzepakets.
Oder?

So eine Aussage ist jedenfalls das Papier nicht wert, wenn man sich die konkreten Handlungen ansieht.
#
reggaetyp schrieb:

Sag mal, das ist jetzt ein Witz angesichts des Migrationsgesetzepakets.


Kommt drauf an, was für einen humanitäre Flüchtlingspolitik ist.
#
reggaetyp schrieb:

Sag mal, das ist jetzt ein Witz angesichts des Migrationsgesetzepakets.


Kommt drauf an, was für einen humanitäre Flüchtlingspolitik ist.
#
es ging ja in meinem Zitat um die Empfehlung von Gabriel sich in der Migrationspolitik weiter nach rechts zu entwiickeln
#
es ging ja in meinem Zitat um die Empfehlung von Gabriel sich in der Migrationspolitik weiter nach rechts zu entwiickeln
#
Die SPD hat mit der Union ein Gesetzespaket verabschiedet, dass Asylbewerber unter Pauschalverdacht stellt, das Verfahren verschärft und sie kriminalisiert.
Wie man dann vorher sagen kann, man wolle sich in der Migrationspolitik nicht weiter nach rechts entwickeln wollen, das ist mir ein völliges Rätsel.
Aber klar, total human, den Kindern im Knast ein Bällchenbad hinzustellen.
#
Tafelberg schrieb:

arti schrieb:

nd Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:



glücklicherweise gibt es Widerspruch von Dreyer und Stegner. "Wir werden keinen Stimmenfang durch de Abscheid von einer humanitären Flüchtlingspolitik versuchen- damit würden wir unsere Prinzipien aufgeben" (aus FAZ Print)

Dann unterscheidet sich die SPD halt keinen deut mehr von den Grünen...

Die SPD ist in der Falle, da der Grüne Juniorpartner mittlerweile größer als der Senior geworden ist... Man hat ja nie ein Hehl daraus gemacht, dass man eigentlich die GroKo nicht will, sondern mit Unterstützung der Grünen regieren möchte.

Durch die Machtgeilheit, verbunden mit der eigene absoluten Unfähigkeit sowie der kompletten Kopie der Grünen Ökopolitik hat man in der GroKo Zeit jetzt soviel Stimmen verloren, dass man nur noch als billiger Abklatsch der Grünen wahrgenommen wird.

Die SPD ist mittlerweile auf eine gewisse Art zur FDP der 2010er mutiert... total austauschbar, weil man zuviel von den anderen kopiert hat, ohne eigene Konzepte für die Kernthemen zu haben. Und da kommt man ganz schlecht wieder raus.
#
arti schrieb:

Die SPD ist mittlerweile auf eine gewisse Art zur FDP der 2010er mutiert

Wenn du auf die Bedeutungslosigkeit anspielst, gebe ich dir recht. Die SPD hat kein Konzept, keine Visionen und keine auch nur irgendwie charismatischen Köpfe. Die FDP ist seit Genschers Zeiten gänzlich überflüssig, da eine Art Lobbyismusverband (Wie sagt die FDP andererseits? Märkte müssen sich selbst regeln), der obendrein noch wegen seines Parteistatus vom Staat mitfinanziert wird.
#
bayerische Genossen fordern wohl Sarrazin als Parteivorsitzenden und Gabriel verweist auf Dänemark, dass dort die Wahl u. a. durch einen "Rechtsruck" in der Migarationspolitik gewonnen wurde:

https://www.focus.de/politik/deutschland/vorbild-daenemark-gabriel-empfiehlt-spd-strengere-migrationspolitik_id_10805824.html

Man kann es als späte Erkenntnis abtun, aber offensichtlich will man endlich wieder ein eigenes Profil der Partei geben...

"Rot-Grün" war ja schon ein feststehender Begriff, die Parteien darin kaum noch zu unterscheiden.

Jetzt, wo der Steigebügelhalter droht, die eigene Partei zu überholen, wird man wach...
#
arti schrieb:

bayerische Genossen fordern wohl Sarrazin als Parteivorsitzenden und


gibt es einen konkreten grund, daß du die bildzeitung als alleinige quelle dieses gerüchts  nicht angegeben hast?

zu dieser meldung ein anderer bericht:
https://www.br.de/nachrichten/bayern/kopfschuetteln-in-bayernspd-ueber-sarrazin-spekulationen,RSnDosV

in der spd wird als ursprung des gerüchts aktuell auf den postillon verwiesen


Teilen