Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Dann sind wir uns einig in der Forderung "Neuwahlen sofort"?
Alles andere wäre doch nicht konsequent. Und das wollen wir doch sein und nicht nur maulen.
Auf jeden Fall sind wir uns da einig!
Auf jeden Fall sind wir uns da einig!
Das befürchte ich auch!
Trotzdem hoffe ich jeden Tag auf die Eilmeldung, dass die FDP endlich hinschmeisst (nicht regieren ist besser als schlecht regieren!)! 😣
...mit dem Fuß. Iss besser so.
Meiner Meinung nach haben die eine klare NeoCon Agenda, was zu erwarten war, haben zunächst alles was nach Klimaschutz riecht zerlegt und wenden sich jetzt gegen soziale Sicherungssysteme sowie alles, was sonst noch nicht in ihre Agenda passt.
Und ich hoffe sehr, dass die Grünen nicht bereit sind noch mehr Kröten zu schlucken, als sie ohnehin schon getan haben.
Hier mal ein aktuelles Beispiel:
Ein Geschenk für Antidemokraten
Die Regierung will bei Projekten sparen, die die Demokratie stärken sollten...hatte die Ampel...ein »Demokratiefördergesetz« versprochen. Das hängt...fest, die FDP blockiert. Und statt die Mittel...zu erhöhen, sollen nun 20 Millionen Euro gestrichen werden.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sparkurs-trifft-politische-bildung-ein-geschenk-fuer-antidemokraten-a-5fb44bac-b4e2-41ba-90e9-5fec4580847d
Und das Blockieren setzt sich fort. Jetzt im Innenministerium. Dort wird bei der Migrationsberatung gekürzt und damit Integration erschwert.
Eine Kürzung von rund 30% (von 81,5 auf 57,5 Mio Euro)
Die Wohlfahrtsverbände, als Träger der Migrationsberatung, sprechen von einer "Politik der Desintegration mit Ansage." Heftiger sagt die ASB-Lehrerkooperative, zugehörig dem paritätischen Wohlfahrverband, die in Frankfurt Träger der Migrationsberatung ist. "Es ist eine Vollkatastrophe."
(Printausgabe der FAZ von heute)
Und das bei steigenden Flüchtlingszahlen und Anstrengungen mehr in Arbeit zu bringen.
Ich habe das ja schonmal an anderer Stelle geschrieben, dass die Diskussionskultur in Deutschland vor die Hunde geht. Ganz besonders die politische Diskussionskultur und das liegt meines Erachtens in erster Linie an der Oppositionsarbeit, bei der nicht mehr konstruktiv kritisiert und diskutiert wird, sondern die Regierung an sich als komplett inkompetent dargestellt wird.
Das färbt natürlich auch auf die Bevölkerung ab, denn diese Art der Arbeit ist Populismus, ist komplett destruktiv und hat gar nicht das Ziel Lösungen zu finden, sondern will nur die einfachsten Bedürfnisse der Menschen befriedigen. Populismus halt.
Das befürchte ich auch!
Trotzdem hoffe ich jeden Tag auf die Eilmeldung, dass die FDP endlich hinschmeisst (nicht regieren ist besser als schlecht regieren!)! 😣
Abwarten. Wenn die in Hessen einen draufkriegen , ist einiges möglich.
Ich habe das ja schonmal an anderer Stelle geschrieben, dass die Diskussionskultur in Deutschland vor die Hunde geht. Ganz besonders die politische Diskussionskultur und das liegt meines Erachtens in erster Linie an der Oppositionsarbeit, bei der nicht mehr konstruktiv kritisiert und diskutiert wird, sondern die Regierung an sich als komplett inkompetent dargestellt wird.
Das färbt natürlich auch auf die Bevölkerung ab, denn diese Art der Arbeit ist Populismus, ist komplett destruktiv und hat gar nicht das Ziel Lösungen zu finden, sondern will nur die einfachsten Bedürfnisse der Menschen befriedigen. Populismus halt.
Das befürchte ich auch!
Trotzdem hoffe ich jeden Tag auf die Eilmeldung, dass die FDP endlich hinschmeisst (nicht regieren ist besser als schlecht regieren!)! 😣
Abwarten. Wenn die in Hessen einen draufkriegen , ist einiges möglich.
Wie stellst du dir das denn konkret vor, dass es zu Neuwahlen kommt?
Ein konstruktives Misstrauensvotum der Union wie bei Schmidt/Kohl und sich von FDP und der AFD und zwei wieteren Stimmen, woher auch immer, zum Kanzler machen lassen? Und wer wäre überhaupt der Unionskanzlerkandidat?
Ein destruktives Misstrauenvotum der Union gegen Scholz und mit Hilfe der FDP und der AfD und zwei weiteren Stimmen die Regierung absetzen? Dann hätten wir bis zu den Neuwahlen und der neuen Regierungsbildung keine Regierung.
Schau dir die aktuellen Umfragewerte an. Wenn die Union so eine Aktion mit der AfD durchzieht, mit wem sollen sie denn dann noch koalieren? Und dass die AfD durch die Zusammenarbeit mit der Union einen weiteren Schub bekommt möchte ich mir nicht vorstellen. Und du?
Und dann noch die Frage was sich denn deiner Meinung nach unter einer unionsgeführten Regierung überhaupt ändern würde.
...mit dem Fuß. Iss besser so.
trotzdem Danke für die Korrektur
...mit dem Fuß. Iss besser so.
trotzdem Danke für die Korrektur
Abwarten. Wenn die in Hessen einen draufkriegen , ist einiges möglich.
Wie stellst du dir das denn konkret vor, dass es zu Neuwahlen kommt?
Ein konstruktives Misstrauensvotum der Union wie bei Schmidt/Kohl und sich von FDP und der AFD und zwei wieteren Stimmen, woher auch immer, zum Kanzler machen lassen? Und wer wäre überhaupt der Unionskanzlerkandidat?
Ein destruktives Misstrauenvotum der Union gegen Scholz und mit Hilfe der FDP und der AfD und zwei weiteren Stimmen die Regierung absetzen? Dann hätten wir bis zu den Neuwahlen und der neuen Regierungsbildung keine Regierung.
Schau dir die aktuellen Umfragewerte an. Wenn die Union so eine Aktion mit der AfD durchzieht, mit wem sollen sie denn dann noch koalieren? Und dass die AfD durch die Zusammenarbeit mit der Union einen weiteren Schub bekommt möchte ich mir nicht vorstellen. Und du?
Und dann noch die Frage was sich denn deiner Meinung nach unter einer unionsgeführten Regierung überhaupt ändern würde.
Zweimal sogar.
Zweimal sogar.
Die SPD müsste bescheuert sein, wenn sie jetzt die Ampel ausschaltet. Neuwahlen wäre für alle Koaltionsparteien schlecht. Besonders für die Partei, die man für das Scheitern verantwortlich machen kann.
Nein, man wird sich weiter bis 2025 "besonnen" durchlavieren.
Die SPD ist durchaus eine machtbewusste Partei, die mit ihren Spitzen nicht zimperlich umgeht, wenn die nicht performen. Die Liste der weggejagten Vorsitzenden ist lang.
Wenn sich nicht bald die Stimmung für Scholz aufhellt, könnte es sein, man sucht einen Nachfolger.
Pistorius wurde in der Presse bereits genannt. Scholz geht dann nach Europa oder sagt wie Merkel, es reicht.
Es bleibt ihm nicht mehr viel Zeit.
Die SPD müsste bescheuert sein, wenn sie jetzt die Ampel ausschaltet. Neuwahlen wäre für alle Koaltionsparteien schlecht. Besonders für die Partei, die man für das Scheitern verantwortlich machen kann.
Nein, man wird sich weiter bis 2025 "besonnen" durchlavieren.
Die SPD ist durchaus eine machtbewusste Partei, die mit ihren Spitzen nicht zimperlich umgeht, wenn die nicht performen. Die Liste der weggejagten Vorsitzenden ist lang.
Wenn sich nicht bald die Stimmung für Scholz aufhellt, könnte es sein, man sucht einen Nachfolger.
Pistorius wurde in der Presse bereits genannt. Scholz geht dann nach Europa oder sagt wie Merkel, es reicht.
Es bleibt ihm nicht mehr viel Zeit.
Habe ich nirgendwo anders gelesen.
Die Träumerei bei einigen ist tatsächlich gigantisch
Hoffen wir mal, dass alles so bleibt, damit es nicht noch viiiiiiel viel schlechter wird
Aber groß hoffen braucht man da nicht, wenn die Richtung in 2 Jahren passt, gibt es bestimmt eine Verlängerung
Habe ich nirgendwo anders gelesen.
Die Träumerei bei einigen ist tatsächlich gigantisch
Hoffen wir mal, dass alles so bleibt, damit es nicht noch viiiiiiel viel schlechter wird
Aber groß hoffen braucht man da nicht, wenn die Richtung in 2 Jahren passt, gibt es bestimmt eine Verlängerung
Bestimmt! 🤣
Die Träumerei bei einigen ist tatsächlich gigantisch
Hoffen wir mal, dass alles so bleibt, damit es nicht noch viiiiiiel viel schlechter wird
Aber groß hoffen braucht man da nicht, wenn die Richtung in 2 Jahren passt, gibt es bestimmt eine Verlängerung
Bestimmt! 🤣
Ich höre schon das noch lauter Gestampfe
Bestimmt! 🤣
Ich höre schon das noch lauter Gestampfe
Das möchtest Du nicht hören! 🤣
Ich höre schon das noch lauter Gestampfe
Das möchtest Du nicht hören! 🤣
Könnte in der Tat gruselig werden