Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr

cyberboy schrieb:

propain schrieb:

hawischer schrieb:

Ohne die FDP ist die Ampel erloschen. Und eine Fortsetzung über 2025 hinaus eine Illusion.

Na und, wo ist da das Problem? Mit denen kann man eh nicht vernünftig zusammen arbeiten.

Ohne aber auch nicht, da dann erst gar keine rot-grün-beteiligte Regierung zustande kommt.
Darauf möchte hawischer, vermutlich, hinweisen.

Ja es ist schwierig für Linke. Wenn man nur den Teufel (Union) von der Tafel fernhalten kann, indem man sich mit dem Beelzebub (FDP) zusammensetzt.

cyberboy schrieb:

propain schrieb:

hawischer schrieb:

Ohne die FDP ist die Ampel erloschen. Und eine Fortsetzung über 2025 hinaus eine Illusion.

Na und, wo ist da das Problem? Mit denen kann man eh nicht vernünftig zusammen arbeiten.

Ohne aber auch nicht, da dann erst gar keine rot-grün-beteiligte Regierung zustande kommt.
Darauf möchte hawischer, vermutlich, hinweisen.

Da 2025 eine neue Wahl ist ist es völlig uninteressant, da die Karten neu gemischt werden.

hawischer schrieb:

cyberboy schrieb:

propain schrieb:

hawischer schrieb:

Ohne die FDP ist die Ampel erloschen. Und eine Fortsetzung über 2025 hinaus eine Illusion.

Na und, wo ist da das Problem? Mit denen kann man eh nicht vernünftig zusammen arbeiten.

Ohne aber auch nicht, da dann erst gar keine rot-grün-beteiligte Regierung zustande kommt.
Darauf möchte hawischer, vermutlich, hinweisen.

Ja es ist schwierig für Linke. Wenn man nur den Teufel (Union) von der Tafel fernhalten kann, indem man sich mit dem Beelzebub (FDP) zusammensetzt.

Ich muss ja ein Linker sein nur weil ich kein Uniongroupie bin. Schön das mir das endlich mal einer sagt, ich wusste nämlich nicht in welche Schublade ich gehöre.

hawischer schrieb:

cyberboy schrieb:

propain schrieb:

hawischer schrieb:

Ohne die FDP ist die Ampel erloschen. Und eine Fortsetzung über 2025 hinaus eine Illusion.

Na und, wo ist da das Problem? Mit denen kann man eh nicht vernünftig zusammen arbeiten.

Ohne aber auch nicht, da dann erst gar keine rot-grün-beteiligte Regierung zustande kommt.
Darauf möchte hawischer, vermutlich, hinweisen.

Ja es ist schwierig für Linke. Wenn man nur den Teufel (Union) von der Tafel fernhalten kann, indem man sich mit dem Beelzebub (FDP) zusammensetzt.

Du musst nicht immer von deiner Gedankenwelt auf andere schließen. Du hast schon noch in Erinnerung, wie das vor und nach der Wahl war?

Große Koalition, wollte niemand mehr.

Und wieviele Optionen gab es dann noch genau? Hmm...

Aber klar, "die Linken" wollten einfach nur die Union vom Suppenteller fernhalten, ist klar

"Schwierig" ist es gerade nur für dich, da "deine" Union (mal) nicht regiert

Und jetzt kommen als Antwort wieder Umfragen?

propain schrieb:

hawischer schrieb:

cyberboy schrieb:

propain schrieb:

hawischer schrieb:

Ohne die FDP ist die Ampel erloschen. Und eine Fortsetzung über 2025 hinaus eine Illusion.

Na und, wo ist da das Problem? Mit denen kann man eh nicht vernünftig zusammen arbeiten.

Ohne aber auch nicht, da dann erst gar keine rot-grün-beteiligte Regierung zustande kommt.
Darauf möchte hawischer, vermutlich, hinweisen.

Ja es ist schwierig für Linke. Wenn man nur den Teufel (Union) von der Tafel fernhalten kann, indem man sich mit dem Beelzebub (FDP) zusammensetzt.

Ich muss ja ein Linker sein nur weil ich kein Uniongroupie bin. Schön das mir das endlich mal einer sagt, ich wusste nämlich nicht in welche Schublade ich gehöre.

Du musst nicht alles auf Dich beziehen. Ich sprach von "Linken". Egal wie man dazu steht, die haben in aller Regel eine politische Orientierung.
Wenn Du keiner bist, ...welcome to the club.

hawischer schrieb:

versprochen.

Ich weiß

SGE_Werner schrieb:

Ich habe das Gefühl, dass die Bevölkerung gerade einfach sich abschotten will von den Problemen dieser Welt.

Abschotten kann die Gesellschaft sich nicht und sie tut es auch nicht. Sie reagiert auf die Krisen und Probleme, die in den letzten Jahren immer mehr werden, mit direkten Auswirkungen auf die Bevölkerung.
Von Corona bis zu den Lebensmittelpreisen.

Dieses Forum ist im politischen d&d mit Sicherheit keine eins zu eins Abbildung der Gesellschaft. Interessierte zu bestimmten Themen sind besonders aktiv.

Schaue ich mir aber die Zahl der Beiträge zu den Thread-Themen Flucht und Klima an dann sehe ich:
In den letzten 4 Wochen 74 (Flüchtlingsdrama) zu 32 (Klima)
Insofern überrascht das Ergebnis der Umfrage nicht.
Es ist die Reaktion auf die jeweiligen aktuellen Ereignisse, die die Menschen direkt und unmittelbar betreffen.

" 1 Prozent ist auch bemerkenswert oder erschreckend"

Beides

Achso,  als ich vor 10 Jahren? hier anmerkte #keinfussbreit wurde ich angegiftet.
Nun stehn  wir bei 23% +X

SGE_Werner schrieb:

Mal was allgemeines aus dem Deutschlandtrend, was gerne in mehreren Threads als Grundlage für Diskussionen gelten kann. Das mit Abstand laut Bevölkerung wichtigste Thema ist derzeit die Zuwanderung mit über 40 Prozent Nennung.

wirklich überraschend kommt das doch jetzt nicht. Die Basis sind ja schon 23% AfD, dazu kommen, dann ca. 20% aus dem Rest der Bevölkerung, die keine fremdenfeindliche und in Teilen faschistische Partei wählen wollen.

Beispielsweise aus der Union aber auch der FDP wird die letzten Monate konsequent Stimmung gemacht, aber auch Teile der Linke sind für solche Themen offen, d.h schon alleine aus der Überlegung heraus, sind über 40% nicht mehr so überraschend.

Auch wenn man in Berichterstattung der letzten Monate schaut, ist die Botschaft, dass das Asylrecht ein Problem wäre sehr präsent. Schlagzeilen, die an die finsteren 90er Jahre erinnern, sind ja keine Seltenheit.

Dazu werden z.T. kontroverse oder auch schlicht falsche Politikeraussagen in der Schlagzeile reproduziert, um sie dann erst im Artikel zu widerlegen bzw. sich dann dort erst damit zu beschäftigen. Bei jedem Faktencheck ist es sinnvoll nicht die zu widerlegende Aussage zu reproduzieren, damit sie sich nicht festsetzt, steht sie schon in der Schlagzeile wird man das schwer wieder los. In vielen Fällen lesen Menschen nur die Schlagzeile, auch die werden nicht erreicht.

Der Volksverpetzer hat sich vor 2 Tagen damit beschäftigt, dass das Thema Migration in der Presse tendenziell zu unausgewogen dargestellt wird:

Im ersten Beispiel gucken wir uns die Berichterstattung über Flucht und Migration an. Herausgeber der Studie „Fünf Jahre Medienberichterstattung über Flucht und Migration“ ist das Institut für Publizistik der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz.

Die Studie untersuchte die Berichterstattung zwischen Februar 2016 und Dezember 2020. Bei der quantitativen Inhaltsanalyse wurden die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Süddeutsche Zeitung, die BILD, die ARD Tagesschau, ZDF heute und RTL Aktuell untersucht.

In der Studie wurde deutlich, dass die Medien über Flucht und Migration zu rechts berichten. Die Berichterstattung war unausgewogen und hat rechte Narrative gefördert, die mit der eigentlichen Faktenlage nicht übereinstimmen.

Es wird wenig über steigende Kriminalität gegen Flüchtlinge berichtet, es wird unausgewogen berichet, die negative Seite überwiegen.

Diverse Studien zeigen auf, dass zu negativ berichtet wird.

Eine verzerrte Darstellung und eine Unterrepräsentation der Chancen erschaffen ein Feindbild und spielen den Rechten in die Hände. Die Bevölkerung wird in ihrer Meinungsbildung beeinflusst, Politiker richten sich dann an Umfrageergebnissen aus oder nutzen gezielt das bereits verfälschte Meinungsbild, finden in der Berichterstattung statt und stärken so wiederum Feindbilder durch Aussagen, die erneut durch die Medien gereicht werden. Ein Teufelskreis.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/medien-draengen-uns-nach-rechts/

Es verwundert nicht, dass bei den Menschen das Bild entsteht, dies wäre das dringlichste Problem, dass es aktuell zu lösen gäbe.

D.h. nicht, dass die Fluchtbewegung von Menschen (sei es die aus der Ukraine oder Menschen, die hier Asyl suchen) uns nicht vor Aufgaben stellt, die wir lösen müssen und für die wir mehr tun müssen.

Kommunen müssten aus meiner Sicht mehr Unterstützung bekommen, manche Kommunen bereiten sich gut darauf vor, anderen gelingt es schlechter, d.h. da gibt es sicherlich auch noch Optimierungspotential.

Die Ampel möchte aber in einer Situation, in der wir sowieso schon große Aufgaben zu bewältigen haben, die Mittel für die KOmmunen kürzen. Eine fatale Entscheidung, die die aktuelle Thematik befeuern wird.

Ich sehe im übrigen Parallelen zur Diskussion über den Umgang mit Kindern in der Coronazeit, in der die Coronamassnahmen als Hauptübel geframt wurden, obwohl Corona im Prinzip auf Grundprobleme aufgesattelt hat.

Über die Grundprobleme redet keiner mehr seit die Coronamassnahmen vorbei sind, beispielsweise die FDP, die sich da hervorgetan hat, hätte mit dem Bildungsministerium gute Chancen was zu unternehmen.

Auch in der Debatte über Flucht haben wir eine Situation, viele Kommunen sind chronisch unterfinanziert, eine Reduzierung von flüchtenden Menschen reduziert ihre Aufgaben, aber weg sind sie nicht. Es wird suggeriert, wenn man mal wieder am Asylrecht schraubt, lösen sich die Finanzprobleme der Kommunen auf.

Die medizinische Versorgung wird mit Lügen instrumentalisiert und und und...

Ja, es ist richtig, es gibt da Aufgaben zu bewältigen, die durch mehr Menschen in D verursacht werden, aber das Grundproblem sind nicht flüchtende Menschen. Und was machen wir denn, wenn nach der 3. massiven Verschärfung des Asylrechts die Probleme doch nicht gelöst sind? Wie in Dänemark regeln, wieviele Menschen mit Migrationshintergrund in einem Viertel wohnen dürfen?

Strategisch schlechter als einen Migrationsgipfel nach einem Wahlergebnis zu terminieren, bei dem die AfD massiv zulegt (was zu erwarten war), kann man das nicht machen.

Wie bereits nach 2015 und in den 90er Jahren wissen die Rechten dann, dass sie mit ihrer Hetze Erfolg haben.
Und ein großer Teil der Bevölkerung denkt, wir hätten da unser großes Problem.

SGE_Werner schrieb:



Ich habe das Gefühl, dass die Bevölkerung gerade einfach sich abschotten will von den Problemen dieser Welt.

Menschen haben Angst vor dem Fremden. Deshalb haben Menschen Vorurteile, mit dem Ziel sich vermeintlich schützen zu können. Da ist Deutschland keine Ausnahme.

Das Problem sind somit nicht die Menschen, die kommen, sondern die, die schon da sind. Wir brauchen keine Studien, ob es in der Polizei oder sonstwo ein Rassismusproblem gibt, selbstverständlich haben wir ein Rassismusproblem. In Deutschland leben schließlich auch nur Menschen.

Und um uns vor uns selbst zu schützen, davor zu schützen, dass nicht Diktatur (AfD) für Demokratie gewählt wird, müssen wir zusehen, dass nicht zu viele Fremde nach Deutschland kommen. Denn die Angst vor diesen würde unsere Demokratie zerstören.

So würde ich deine hier geteilten Zahlen "einordnen".

franzzufuss schrieb:

" 1 Prozent ist auch bemerkenswert oder erschreckend"

Beides

Achso,  als ich vor 10 Jahren? hier anmerkte #keinfussbreit wurde ich angegiftet.
Nun stehn  wir bei 23% +X

Inzwischen hat der Sender seine Zahlen korrigiert. Ein technisches Problem. Der Klimawandel steht nun doch mit 18% an zweiter Stelle.
Alles ok in der Gesellschaft.
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-moma-102.html

hawischer schrieb:

franzzufuss schrieb:

" 1 Prozent ist auch bemerkenswert oder erschreckend"

Beides

Achso,  als ich vor 10 Jahren? hier anmerkte #keinfussbreit wurde ich angegiftet.
Nun stehn  wir bei 23% +X

Inzwischen hat der Sender seine Zahlen korrigiert. Ein technisches Problem. Der Klimawandel steht nun doch mit 18% an zweiter Stelle.
Alles ok in der Gesellschaft.
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-moma-102.html

18%! Westerwelle würde sich freuen

hawischer schrieb:

Der Klimawandel steht nun doch mit 18% an zweiter Stelle.

Na immerhin.

Aufgrund der vielen Insolvenzen (zum Juli waren es +37,4% im Vergleich zum Vorjahr), wird sich bald ein aufstrebender Verfolger annähern. Wenn bspw. noch viele weitere Einzelhandelsunternehmen (an jedem dieser Betriebe hängt ein Rattenschwanz von abhängigen Mitverdienern und eine teils erhebliche Menge Personal) die Segel streichen, wird es m. E. noch ungemütlicher. Der Klimawandel kann dann schnell noch weiter in den Hintergrund rücken, wenn persönliche Notsituationen noch mehr Menschen erreichen.

https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/firmenpleiten-insolvenzwelle-konjunkturflaute-100.html
 
Ich denke schon, dass die Regierung etwas unternehmen muss, damit diese Abwärtsspirale gestoppt werden kann. Zur Not sollte man noch einmal einen Zeitraum schaffen, der sich an den Corona-Regeln zum Thema Insolvenzen orientiert. Gläubiger und Investoren werden es danken, die betroffenen Firmen und deren Angestellte und Arbeiter sowieso ...
 

Landroval schrieb:

Wenn bspw. noch viele weitere Einzelhandelsunternehmen (an jedem dieser Betriebe hängt ein Rattenschwanz von abhängigen Mitverdienern und eine teils erhebliche Menge Personal) die Segel streichen, wird es m. E. noch ungemütlicher. ... Ich denke schon, dass die Regierung etwas unternehmen muss, damit diese Abwärtsspirale gestoppt werden kann.

Ich finde, die Regierung sollte den Versandhandel verbieten.

Landroval schrieb:

Ich denke schon, dass die Regierung etwas unternehmen muss, damit diese Abwärtsspirale gestoppt werden kann. Zur Not sollte man noch einmal einen Zeitraum schaffen, der sich an den Corona-Regeln zum Thema Insolvenzen orientiert

Ich glaube ganz so einfach ist es nicht.

Seit einiger Zeit ziehen alle wichtigen Notenbanken die Zinsen hoch, um die Inflation zu bekämpfen.

Man versucht, duch Verknappung des Geldes die Nachfrage zu senken und damit in der Folge auch die Preise.

Ich erinnere, einen Artikel zur EZB gelesen zu haben, laut dem Inflationsbekämpfung Vorrag vor einer möglichen Rezession habe und Preisstabilität der Hauptauftrag der   Notenbanken.
Finde den Artikel aber nicht mehr.

Jedenfalls kann eine sinkende Nachfrage natürlich Firmen unter Druck, bis hin zur Insolvenz, setzen.
Und ich gehe davon aus, dass die  Notenbanken gewisse "Kolateralschäden" in Kauf nehmen (müssen).

Regierungsprogramme, die wieder Geld in den Markt spülen wären eher inflationstreibend und damit kontraproduktiv für die Preisstabilität.

Das gerade der Einzelhandel seit Jahren durch online-Anbieter, Inflationsunabhängig, unter Druck ist, wurde ja oben schon erwähnt.

Ob man dann als Regierung Geld oder Stundungen in ein aussterbendes Geschäftmodell pumpen sollte kann ich nicht beurteilen.
Fühlt sich aber für mich an, wie das tote Pferd füttern.

Disclaimer: Ich kann die Sinnhaftigkeit des Notenbanken Vorgehens nicht proffessionel beurteilen und möchte hier nicht den Eindruck erwecken, dass ich Insolvenzen gut fände.

WürzburgerAdler schrieb:

Landroval schrieb:

Wenn bspw. noch viele weitere Einzelhandelsunternehmen (an jedem dieser Betriebe hängt ein Rattenschwanz von abhängigen Mitverdienern und eine teils erhebliche Menge Personal) die Segel streichen, wird es m. E. noch ungemütlicher. ... Ich denke schon, dass die Regierung etwas unternehmen muss, damit diese Abwärtsspirale gestoppt werden kann.

Ich finde, die Regierung sollte den Versandhandel verbieten.

Weniger Paketzustellfahrzeuge in der Stadt. Beste Idee ever von dir.

WürzburgerAdler schrieb:

Ich finde, die Regierung sollte den Versandhandel verbieten.



       

Zunächst mal, also ab sofort die kostenfreie Rücksendung von Waren.

WürzburgerAdler schrieb:

Ich finde, die Regierung sollte den Versandhandel verbieten.        

Das mag an Deiner Nähe zur Verbotspartei liegen, irgendwann färbt das ab und plötzlich möchte man etwas verbieten. Eine natürliche Reaktion!

Aber Spaß bei Seite:
Die Baubranche rettet man damit nicht, auch nicht Krankenhäuser, Pflegeheime und Gastronomiebetriebe. Dafür haut man der DHL, UPS, DPD, GLS, Hermes, diversen Kurierdiensten und massenweise kleinen/mittleren Internethändlern etc. die Geschäftsgrundlage weg, würde pauschal der Versandhandel verboten werden. Auch etliche Karton- und Verpackungsfirmen würden schnell überflüssig werden. Es wäre daher nur eine Umverteilung zu Gunsten des Einzelhandels, denn dafür würde in ähnlichem Umfang an anderer Stelle ein Firmensterben einsetzen.

Der Einzelhandel kann demnach nur ein Beispiel sein. Dieser leidet unter den erschwerten Bedingungen, den der Versandhandel  (der brummt allerdings auch nicht mehr allenthalben, so ist bspw. Mytoys "unrentabel" (ein alleine stehendes Unternehmen wäre pleite, Otto zog also die Reißleine und macht das große Tochterunternehmen platt, grosse andere Versandhändler hat es auch bereits erwischt ...), die "Geiz ist geil-Mentalität" (bei vielen, die sich das Einkaufen zu fairen Bedingungen leisten könnten), der schmale Geldbeutel sowie die Inflation mitverschulden. Ein wichtiger Grund ist m. E. auch das erschwerte und verteuerte Einkaufen für Landbevölkerung und Speckgürtler in den Innenstädten. Knapper und teurer Parkraum etc. führen die Kundschaft vermehrt auf die grüne Wiese (z. B. das Wertheim Village statt Frankfurt, Darmstadt, Offenbach, Hanau, Würzburg, etc. Innenstadt). Wegen des (mir persönlich sehr fehlendem) Görtz fahre ich mind. 2 x p. a. weniger nach Frankfurt. Üblicherweise hat mich mein Einkaufsbummel früher durch eine Menge Geschäfte geführt, auch gutes Essen und Trinken gehörte dazu ... Eine Kettenreaktion.  

Mir würde es fast reichen, wenn erstmal der führende Versandhändler und die unzähligen neu auftauchenden aggressiven, wettbewerbsverzerrenden "Chinahändler" zum fairen Wettbewerb gezwungen werden würden (z. B. Gleichbehandlung bei Steuern und sonstigen Abgaben). Auch die mittlerweile erwähnte Unsitte der kostenfreien Retouren können sich "normale" Versandhändler, die keiner grossen Kette angehören und die nicht im Hochmarginbereich verkaufen nicht leisten. Tatsächlich wäre ich auch für das Verbieten der kostenfreien Retouren. Das würde zwar dann dazu führen, dass einige Kunden kreativ werden würden (z. B.: Gewährleistungsschäden erfinden würden, um trotzdem kostenfrei ...). Aber dies abzuwehren, wäre dann eine andere Geschichte.  

Ich glaube, dass wir eine schnelle (temporäre) Aufweichung bzgl. des Insolvenzrechts brauchen, auch wenn aufgeschoben in vielen Fällen nicht augehoben bedeuten wird. ... Was die Baubranche betrifft, würde ich mir sogar Subventionen, idealerweise in Form von niedrigen Kreditzinsen, vorstellen können. Bezahlbarer und ausreichender Wohnraum wird m. E. immer wichtiger werden. Gibt es dort gar kein halbwegs akzeptables Vorankommen mehr, kann das zu weiteren poltischen Verschiebungen führen.    

Natürlich weiss ich auch nicht, wie man die Leute (nicht nur theoretisch) wieder dazu bringen kann, "normal" zu konsumieren, damit der Motor wieder anspringt. Ich hatte die Hoffnung, dass die vielen fetten Gehaltserhöhungen etwas dazu beitragen. Das war bisher leider ein Trugschluss.

@Wedge: Die Zinsentscheidungen zur Inflationsbekämpfung haben m. E. für Deutschland sehr schlimme Folgen. Ich persönlich halte sie für überzogen. Viele andere Länder haben weniger Probleme mit "Kollateralschäden", aus diesem Grund wären Hilfsmaßnahmen der Regierung, punktuell und temporär, für mich auf jeden Fall zu rechtfertigen. Angerichteten Schaden später wieder korrigieren zu können, sehe ich nicht als Selbstverständlichkeit an. Ein schnelles Genesen der Baubranchen halte ich gänzlich für ausgeschlossen, wenn nicht ausreichend und zügig reagiert wird. Sind die Unternehmen erstmal weg, wird es noch viel schwieriger ...  

Brady schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Landroval schrieb:

Wenn bspw. noch viele weitere Einzelhandelsunternehmen (an jedem dieser Betriebe hängt ein Rattenschwanz von abhängigen Mitverdienern und eine teils erhebliche Menge Personal) die Segel streichen, wird es m. E. noch ungemütlicher. ... Ich denke schon, dass die Regierung etwas unternehmen muss, damit diese Abwärtsspirale gestoppt werden kann.

Ich finde, die Regierung sollte den Versandhandel verbieten.

Weniger Paketzustellfahrzeuge in der Stadt. Beste Idee ever von dir.

Bei uns kommt die DHL immer mit Elektrofahrzeugen vorgefahren.

franzzufuss schrieb:

WürzburgerAdler schrieb:

Ich finde, die Regierung sollte den Versandhandel verbieten.



       

Zunächst mal, also ab sofort die kostenfreie Rücksendung von Waren.

Vielleicht sollten die Leute das bestellen was sie brauchen. Dann muß man nix zurück schicken