Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Und mein Punkt war eben, dass die Ursache der Probleme nicht die Fremden oder die Veränderungen sind, sondern die träge bzw ängstliche Mehrheitsgesellschaft. Das äußert sich eben darin, dass sie nur zu gerne die Lügen und Verschwörungen glauben schenken möchten, um vermeintliche Gründe für ihre Position zu erhalten. Die wählt halt schnell mal Diktatur, wenn die Angst vor Veränderungen zu groß wird. Darauf wollte ich hinaus und das muss man akzeptieren, wenn man demokratisch bleiben möchte.
Großteils stimme ich Dir zu. Das Problem ist aber m.E. zu kurz gedacht, wenn wir uns bei den Dingen an der ängstlichen Mehrheitsgesellschaft abarbeiten. Ängste muss man Menschen nehmen und Ängste sind oft irrational. Das kostet Zeit. Und man kämpft immer gegen die Idioten zusätzlich an, die diese Ängste schüren, um davon an der Wahlurne zu profitieren. Meines Erachtens kann Politik nur dann erfolgreich sein, wenn sie den Menschen ihre Ängste in Teilen nimmt und das kann man nur, wenn man ehrlich in alle Richtungen ist. Dann muss man sich auch mal trauen Probleme in alle Richtungen gehend anzusprechen. Es kann doch nicht sein, dass die negativen Teil-Eindrücke bzgl. Zuwanderung zB weggewischt werden, nur weil auf diesen Positionen die AfD schon mit ihrem breiten braunen Ar... sitzt. Probleme müssen benannt, aber auch im richtigen Kontext eingeordnet und dann angegangen werden. Ich sehe sehr wenig Lösungsorientierung in den letzten Jahren bzw. sie wird zumindest nicht nach Außen transportiert.
Stattdessen sehe ich nur, dass instrumentalisiert wird und viel geredet.
Und ja. Ich sehe allmählich, dass die Regierung einige Schwingungen in der Bevölkerung bemerkt hat und darauf reagiert. Es gibt den Wunsch nach Kontrolle, nach einem klaren Plan. Das ist m.E. der springende Punkt. Und wenn eine Regierung schon öffentlich so zerstritten wirkt, dann ist das in solchen Zeiten erst recht kontraproduktiv. Um mal wieder die Kurve zum Thema zu bekommen.
Kein Widerspruch, Probleme gibt es bei Menschen immer, wenn sie irgendwie geprägt worden sind, ob in der Stadt, auf dem Land im Westen, im Osten, oder im Ausland. Offene, einordnende Kommunikation ist wichtig, alle müssen gleich behandelt werden. Und ja, da ist man in der Vergangenheit nicht immer richtig mit umgegangen, insbesondere deshalb, weil diese Themen so schön instrumentalisiert werden. Das darf aber kein Grund sein. Da bin ich bei dir.
Ich wollte aber lediglich auf die Ursachen hinaus, und die liegen in uns. Da ist Deutschland keine Ausnahme. Nur wenn man das im ersten Schritt anerkennt, kann man offen drüber reden und Ängste nehmen. Das soll keine Abarbeitung sein, sondern lediglich eine Feststellung, um den nächsten Schritt gehen zu können.
Ok. Und wer kümmert sich um meine Ängste?
Vor einer miesen Zukunft für meine Kinder wegen des Klimawandels, vor Krieg, Faschismus, Diktatur?
Großteils stimme ich Dir zu. Das Problem ist aber m.E. zu kurz gedacht, wenn wir uns bei den Dingen an der ängstlichen Mehrheitsgesellschaft abarbeiten. Ängste muss man Menschen nehmen und Ängste sind oft irrational. Das kostet Zeit. Und man kämpft immer gegen die Idioten zusätzlich an, die diese Ängste schüren, um davon an der Wahlurne zu profitieren. Meines Erachtens kann Politik nur dann erfolgreich sein, wenn sie den Menschen ihre Ängste in Teilen nimmt und das kann man nur, wenn man ehrlich in alle Richtungen ist. Dann muss man sich auch mal trauen Probleme in alle Richtungen gehend anzusprechen. Es kann doch nicht sein, dass die negativen Teil-Eindrücke bzgl. Zuwanderung zB weggewischt werden, nur weil auf diesen Positionen die AfD schon mit ihrem breiten braunen Ar... sitzt. Probleme müssen benannt, aber auch im richtigen Kontext eingeordnet und dann angegangen werden. Ich sehe sehr wenig Lösungsorientierung in den letzten Jahren bzw. sie wird zumindest nicht nach Außen transportiert.
Stattdessen sehe ich nur, dass instrumentalisiert wird und viel geredet.
Und ja. Ich sehe allmählich, dass die Regierung einige Schwingungen in der Bevölkerung bemerkt hat und darauf reagiert. Es gibt den Wunsch nach Kontrolle, nach einem klaren Plan. Das ist m.E. der springende Punkt. Und wenn eine Regierung schon öffentlich so zerstritten wirkt, dann ist das in solchen Zeiten erst recht kontraproduktiv. Um mal wieder die Kurve zum Thema zu bekommen.
Kein Widerspruch, Probleme gibt es bei Menschen immer, wenn sie irgendwie geprägt worden sind, ob in der Stadt, auf dem Land im Westen, im Osten, oder im Ausland. Offene, einordnende Kommunikation ist wichtig, alle müssen gleich behandelt werden. Und ja, da ist man in der Vergangenheit nicht immer richtig mit umgegangen, insbesondere deshalb, weil diese Themen so schön instrumentalisiert werden. Das darf aber kein Grund sein. Da bin ich bei dir.
Ich wollte aber lediglich auf die Ursachen hinaus, und die liegen in uns. Da ist Deutschland keine Ausnahme. Nur wenn man das im ersten Schritt anerkennt, kann man offen drüber reden und Ängste nehmen. Das soll keine Abarbeitung sein, sondern lediglich eine Feststellung, um den nächsten Schritt gehen zu können.
Großteils stimme ich Dir zu. Das Problem ist aber m.E. zu kurz gedacht, wenn wir uns bei den Dingen an der ängstlichen Mehrheitsgesellschaft abarbeiten. Ängste muss man Menschen nehmen und Ängste sind oft irrational. Das kostet Zeit. Und man kämpft immer gegen die Idioten zusätzlich an, die diese Ängste schüren, um davon an der Wahlurne zu profitieren. Meines Erachtens kann Politik nur dann erfolgreich sein, wenn sie den Menschen ihre Ängste in Teilen nimmt und das kann man nur, wenn man ehrlich in alle Richtungen ist. Dann muss man sich auch mal trauen Probleme in alle Richtungen gehend anzusprechen. Es kann doch nicht sein, dass die negativen Teil-Eindrücke bzgl. Zuwanderung zB weggewischt werden, nur weil auf diesen Positionen die AfD schon mit ihrem breiten braunen Ar... sitzt. Probleme müssen benannt, aber auch im richtigen Kontext eingeordnet und dann angegangen werden. Ich sehe sehr wenig Lösungsorientierung in den letzten Jahren bzw. sie wird zumindest nicht nach Außen transportiert.
Stattdessen sehe ich nur, dass instrumentalisiert wird und viel geredet.
Und ja. Ich sehe allmählich, dass die Regierung einige Schwingungen in der Bevölkerung bemerkt hat und darauf reagiert. Es gibt den Wunsch nach Kontrolle, nach einem klaren Plan. Das ist m.E. der springende Punkt. Und wenn eine Regierung schon öffentlich so zerstritten wirkt, dann ist das in solchen Zeiten erst recht kontraproduktiv. Um mal wieder die Kurve zum Thema zu bekommen.
Ok. Und wer kümmert sich um meine Ängste?
Vor einer miesen Zukunft für meine Kinder wegen des Klimawandels, vor Krieg, Faschismus, Diktatur?
In einer Demokratie ist die Frage ganz einfach: Die Partei wählen, die sich am meisten darum kümmert. So wie es jeder andere Mensch eigentlich auch macht. Außer Du spielst darauf an, dass es derzeit keine Partei gibt, die zumindest großteils sich um die konkreten Ängste von Dir kümmern würde. Aber da kann ich Dir dann dummerweise auch keine vernünftige Antwort geben außer der Empfehlung sich selbst in Parteien, Bürgerinitiativen etc. zu engagieren oder diese zu gründen und entsprechend Deinen Wünschen Gehör zu verschaffen.
Du bist aber auch nur einer von 84 Mio in diesem Land, genauso wie ich. Ich empfinde meine Sorgen auch nicht ausreichend von der aktuellen Regierung beachtet, noch weniger von großen Teilen der Opposition. Ich hätte ja auch gerne göttliche Kräfte und würde mir eine Welt aufbauen wie ich sie für richtig halte. Dummerweise bin ich aber genauso ein unbedeutendes sterbliches Häufchen mehr oder weniger sinnvoller zusammengeklebter Zellen wie jeder andere auch.
Manchmal glaube ich schon, dass Du ein Idealist bist. Das macht aber auf Dauer einen angesichts der Lage auf diesem Planeten nur desillusioniert und depressiv. Oder wie mich wütend. Unfassbar wütend.
Ok. Und wer kümmert sich um meine Ängste?
Vor einer miesen Zukunft für meine Kinder wegen des Klimawandels, vor Krieg, Faschismus, Diktatur?
In einer Demokratie ist die Frage ganz einfach: Die Partei wählen, die sich am meisten darum kümmert. So wie es jeder andere Mensch eigentlich auch macht. Außer Du spielst darauf an, dass es derzeit keine Partei gibt, die zumindest großteils sich um die konkreten Ängste von Dir kümmern würde. Aber da kann ich Dir dann dummerweise auch keine vernünftige Antwort geben außer der Empfehlung sich selbst in Parteien, Bürgerinitiativen etc. zu engagieren oder diese zu gründen und entsprechend Deinen Wünschen Gehör zu verschaffen.
Du bist aber auch nur einer von 84 Mio in diesem Land, genauso wie ich. Ich empfinde meine Sorgen auch nicht ausreichend von der aktuellen Regierung beachtet, noch weniger von großen Teilen der Opposition. Ich hätte ja auch gerne göttliche Kräfte und würde mir eine Welt aufbauen wie ich sie für richtig halte. Dummerweise bin ich aber genauso ein unbedeutendes sterbliches Häufchen mehr oder weniger sinnvoller zusammengeklebter Zellen wie jeder andere auch.
Manchmal glaube ich schon, dass Du ein Idealist bist. Das macht aber auf Dauer einen angesichts der Lage auf diesem Planeten nur desillusioniert und depressiv. Oder wie mich wütend. Unfassbar wütend.
In einer Demokratie ist die Frage ganz einfach: Die Partei wählen, die sich am meisten darum kümmert. So wie es jeder andere Mensch eigentlich auch macht. Außer Du spielst darauf an, dass es derzeit keine Partei gibt, die zumindest großteils sich um die konkreten Ängste von Dir kümmern würde. Aber da kann ich Dir dann dummerweise auch keine vernünftige Antwort geben außer der Empfehlung sich selbst in Parteien, Bürgerinitiativen etc. zu engagieren oder diese zu gründen und entsprechend Deinen Wünschen Gehör zu verschaffen.
Du bist aber auch nur einer von 84 Mio in diesem Land, genauso wie ich. Ich empfinde meine Sorgen auch nicht ausreichend von der aktuellen Regierung beachtet, noch weniger von großen Teilen der Opposition. Ich hätte ja auch gerne göttliche Kräfte und würde mir eine Welt aufbauen wie ich sie für richtig halte. Dummerweise bin ich aber genauso ein unbedeutendes sterbliches Häufchen mehr oder weniger sinnvoller zusammengeklebter Zellen wie jeder andere auch.
Manchmal glaube ich schon, dass Du ein Idealist bist. Das macht aber auf Dauer einen angesichts der Lage auf diesem Planeten nur desillusioniert und depressiv. Oder wie mich wütend. Unfassbar wütend.
Nö. Müssen tut man gar nix. In einer Demokratie werden aber die gewählt, die sich den Ängsten und Sorgen der Menschen "scheinbar" annehmen und wenn das größte Problem laut der letzten Umfragen das Thema "zu hohe Zuwanderung" ist, auch aufgrund gewisser Ängste in der Bevölkerung, dann ist es im Eigeninteresse der Parteien sich darum zu kümmern (damit meine ich nicht davon reden, sondern kümmern). Ansonsten wählen die Menschen halt jemand anderes. Und das ist die Partei, die Faschismus und Diktatur gar nicht so schlecht findet.
Genau das, wovor Du nämlich Angst hast.
Schönesge und ich haben diese bittere Realität erkannt und nehmen sie mit viel Schmerzen hin. Ich opfere lieber einige Dinge, wenn es in meinen Augen nötig ist um noch wichtigere Dinge zu bewahren. Demokratie bedeutet eben auch, dass man abgewählt werden kann, wenn man das eigentlich Richtige macht. Was bringt mir eine humane Flüchtlingspolitik oder eine humane Gesellschaftspolitik, wenn sie dazu führt, dass Parteien so stark werden, dass diese Regierungsverantwortung bekommen, die dann diese Errungenschaften und andere Errungenschaften der Vergangenheit beseitigen?
Ich würde mir aber auch von der aktuellen Regierung wünschen, dass sie mit voller Härte gegen die vorgeht, die Ängste schüren. Aber das würde bedeuten, dass man ebenfalls Grundsätze einer Demokratie beschneiden müsste und da haben wiederum die selben Leute was dagegen, die Angst vor einer rechten Machtübernahme haben.
Nö. Müssen tut man gar nix. In einer Demokratie werden aber die gewählt, die sich den Ängsten und Sorgen der Menschen "scheinbar" annehmen und wenn das größte Problem laut der letzten Umfragen das Thema "zu hohe Zuwanderung" ist, auch aufgrund gewisser Ängste in der Bevölkerung, dann ist es im Eigeninteresse der Parteien sich darum zu kümmern (damit meine ich nicht davon reden, sondern kümmern). Ansonsten wählen die Menschen halt jemand anderes. Und das ist die Partei, die Faschismus und Diktatur gar nicht so schlecht findet.
Genau das, wovor Du nämlich Angst hast.
Schönesge und ich haben diese bittere Realität erkannt und nehmen sie mit viel Schmerzen hin. Ich opfere lieber einige Dinge, wenn es in meinen Augen nötig ist um noch wichtigere Dinge zu bewahren. Demokratie bedeutet eben auch, dass man abgewählt werden kann, wenn man das eigentlich Richtige macht. Was bringt mir eine humane Flüchtlingspolitik oder eine humane Gesellschaftspolitik, wenn sie dazu führt, dass Parteien so stark werden, dass diese Regierungsverantwortung bekommen, die dann diese Errungenschaften und andere Errungenschaften der Vergangenheit beseitigen?
Ich würde mir aber auch von der aktuellen Regierung wünschen, dass sie mit voller Härte gegen die vorgeht, die Ängste schüren. Aber das würde bedeuten, dass man ebenfalls Grundsätze einer Demokratie beschneiden müsste und da haben wiederum die selben Leute was dagegen, die Angst vor einer rechten Machtübernahme haben.
Nö. Müssen tut man gar nix. In einer Demokratie werden aber die gewählt, die sich den Ängsten und Sorgen der Menschen "scheinbar" annehmen und wenn das größte Problem laut der letzten Umfragen das Thema "zu hohe Zuwanderung" ist, auch aufgrund gewisser Ängste in der Bevölkerung, dann ist es im Eigeninteresse der Parteien sich darum zu kümmern (damit meine ich nicht davon reden, sondern kümmern). Ansonsten wählen die Menschen halt jemand anderes. Und das ist die Partei, die Faschismus und Diktatur gar nicht so schlecht findet.
Genau das, wovor Du nämlich Angst hast.
Schönesge und ich haben diese bittere Realität erkannt und nehmen sie mit viel Schmerzen hin. Ich opfere lieber einige Dinge, wenn es in meinen Augen nötig ist um noch wichtigere Dinge zu bewahren. Demokratie bedeutet eben auch, dass man abgewählt werden kann, wenn man das eigentlich Richtige macht. Was bringt mir eine humane Flüchtlingspolitik oder eine humane Gesellschaftspolitik, wenn sie dazu führt, dass Parteien so stark werden, dass diese Regierungsverantwortung bekommen, die dann diese Errungenschaften und andere Errungenschaften der Vergangenheit beseitigen?
Ich würde mir aber auch von der aktuellen Regierung wünschen, dass sie mit voller Härte gegen die vorgeht, die Ängste schüren. Aber das würde bedeuten, dass man ebenfalls Grundsätze einer Demokratie beschneiden müsste und da haben wiederum die selben Leute was dagegen, die Angst vor einer rechten Machtübernahme haben.
🙂
https://twitter.com/GordonRepinski/status/1713909125229223956?t=QgAJtlxJ0rTAKDLWhUP34A&s=19
Ich finde solche Fauxpas menschlich!
Ich finde solche Fauxpas menschlich!
🙂
https://twitter.com/GordonRepinski/status/1713909125229223956?t=QgAJtlxJ0rTAKDLWhUP34A&s=19
Ich finde das allerdings wirklich auch ganz sympathisch, dass er kurz so tief in eine andere Welt abgetaucht war! Herrlich verpeilt! 🙂
So stelle ich mir das auch in etwa mit den Erinnerungslücken vor, die mir in Anbetracht dieses Videos plötzlich doch viel glaubwürdiger erscheinen. 😉
Ich finde das allerdings wirklich auch ganz sympathisch, dass er kurz so tief in eine andere Welt abgetaucht war! Herrlich verpeilt! 🙂
So stelle ich mir das auch in etwa mit den Erinnerungslücken vor, die mir in Anbetracht dieses Videos plötzlich doch viel glaubwürdiger erscheinen. 😉
CDU: 32
AFD: 21
SPD: 14
Grüne: 14
FDP: 4 und raus
Das hat der Merz ja schön hinbekommen mit der Halbierung der AFD.
Ich hab's ja schon mehrfach geschrieben und fürchte immer mehr, dass es zur Wahrheit wird:
Ich vermute, dass Merz mit seiner AFD Rhetorik der letzten Wochen Koalitionen mit den Faschos mindestens auf Landesebene vorbereitet.
Auf Schwarz-Rot-Grün wird er jedenfalls nicht setzen.
Mal sehen, welche Ausrede er präsentiert, wenn er mit denen am Regieren ist.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/forsa-umfrage-union-afd-spd-gruene-politische-stimmung
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
Mit dem Wüst als Kanzlerkandidat klappt's auch mit einer neuen Groko, Schwarz/ Grün.
Wenn der Merz geahnt hätte, was für ein Desaster die Ampel mit ihrer "Fortschrittskoalition" anrichtet, dann hätte er sich vorsichtiger ausgedrückt.
By the way.
Frau Faeser wechselt im Wochenrhythmus ihre Ansichten zur Grenzkontrolle und schreibt jetzt einen Brief an die EU um stationäre Kontrollen an der polnischen, tschechischen und schweizer Grenze einzurichten. Im Mai war das noch die ultima ratio. Sind wir jetzt in diesem Zustand, Frau Faeser?
Dieses Hin und Her treibt die Protestwähler leider zur AfD.
Dennoch ist das Forsa-Ergenis für die Union erfreulich.
https://www.sueddeutsche.de/politik/migration-faeser-gegen-weitere-stationaere-grenzkontrollen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230523-99-800200
https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-will-zusaetzliche-stationaere-grenzkontrollen-bei-der-eu-anmelden-19246595.html
CDU: 32
AFD: 21
SPD: 14
Grüne: 14
FDP: 4 und raus
Das hat der Merz ja schön hinbekommen mit der Halbierung der AFD.
Ich hab's ja schon mehrfach geschrieben und fürchte immer mehr, dass es zur Wahrheit wird:
Ich vermute, dass Merz mit seiner AFD Rhetorik der letzten Wochen Koalitionen mit den Faschos mindestens auf Landesebene vorbereitet.
Auf Schwarz-Rot-Grün wird er jedenfalls nicht setzen.
Mal sehen, welche Ausrede er präsentiert, wenn er mit denen am Regieren ist.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-10/forsa-umfrage-union-afd-spd-gruene-politische-stimmung
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
Du möchtest Leuten also vorschreiben das sie gefälligst eine große Partei zu wählen haben.
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
Du möchtest Leuten also vorschreiben das sie gefälligst eine große Partei zu wählen haben.
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Ist vielleicht aber auch eine Art von Protestwahl würde ich mal sagen. Aber natürlich kann man dann auch die AfD wählen. Dann verschwinden die Stimmen wenigstens nicht frecher weise.
Außerdem können wir als Wähler nichts dafür, dass sich die Linke selbst atomisiert und sich die FDP durch Quengel-Rowdy Politik unattraktiv macht.
Ändert sich doch nichts, jeder der eine Mikro-Partei wählt, der weiß weiterhin die werden es nicht schaffen.
Es ging bei der 5%-Hürde um die Verhinderung von im Extrem 1-Sitz-Parteien.
Sinnvoll, natürlich und ich will die Verhinderung dieser Zersplitterung auch beibehalten.
In Italien gibt es im Abgeordnetenhaus 14 Parteien, davon 5 mit einem oder zwei Sitzen.
Die wären doch auch bei einer Anpassung draußen. (Mal ab von der Frage ob diese 5-6 einzelnen Abgeordnete bei insgesamt 400 wirklich bei der Regierungsbildung stören...ich glaube es ja eher nicht).
Also ich fände es schon sehr bedenklich, wenn fast 20% der abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen.
Aber gut, fand es bemerkenswert bei den Zahlen - habe ich mal kurz angemerkt. Geht vermutlich auch eher in die Richtung "Politikverdrossenheit".
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Ist vielleicht aber auch eine Art von Protestwahl würde ich mal sagen. Aber natürlich kann man dann auch die AfD wählen. Dann verschwinden die Stimmen wenigstens nicht frecher weise.
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Außerdem können wir als Wähler nichts dafür, dass sich die Linke selbst atomisiert und sich die FDP durch Quengel-Rowdy Politik unattraktiv macht.
Wie gesagt, es geht mitnichten darum die bisherige 5%-Regel durch "Alle sollen rein" zu ersetzen. Und sooo schwer wäre eine Regel "Wenn der Anteil Sonstige über 10% liegt, dann kommt die größte Partei rein...solange bis die Sonstigen erstmals unter 10% liegen" jetzt auch nicht.
Geht um die Frage ob man verhindern will dass wie bei den aktuellen Zahlen fast ein Fünftel der Stimmen keine Wirkung haben und sich nicht in der Zusammensetzung des Parlamentes widerspiegeln.
Ein Gedankenexperiment, weil man doch mehr direkte Politik anstrebt, wenn ich es richtig verstehe. Um auf den Thread zu kommen, im Koalitionsvertrag heißt es:
"...Demokratie lebt vom Vertrauen in alle staatlichen Institutionen und Verfassungsorgane. Wir
werden daher das Parlament als Ort der Debatte und der Gesetzgebung stärken..."
Ich denke wenn man verhindert, dass in (nicht einmal so unwahrscheinlichen) extremen Fällen 1/5 der Stimmen nicht berücksichtigt werden - dies wäre sicher eine Stärkung der Debatten, der Demokratie und der Stärkung des Vertrauens.
Mal eine Anmerkung zu den gerne vergessenen Wähler, die abgestimmt haben, aber deren Stimmen unter den Tisch fallen.
4% FDP
4% Linke
11% Sonstige (dabei 3% FW)
Sind zusammen sage und schreibe 19%
Also fast jede Fünfte abgegebene Stimme fällt unter den Tisch. Ich hatte es schon einmal bei der Hessenwahl angemerkt. Diese hohe Anzahl ist vielen wahrscheinlich überhaupt nicht bewusst.
Klar, trifft die richtigen werden manche denken (für jeden was dabei mit FDP und Linke) - aber ich denke darum sollte es nicht gehen.
Ich persönlich finde da müsste man mal ran, weil es einfach nicht sein kann, dass fast ein Fünftel der Stimmen verschwinden würden.
Es gibt relativ einfache Methoden, z.B. weiterhin alle Parteien mit größer 5% drin und dazu dann schlicht solange Parteien einziehen lassen, bis der Rest der Stimmen weniger als z.B. 10% beträgt. Damit verhindert man auch die Zersplitterung und sorgt gleichzeitig für weniger verlorene Stimmen. Respektive es gehen niemals mehr als 10% "verloren"
Ist aber im Wahlreformvorschlag nicht vorgesehen soweit ich es sehe.
In meinen Augen spricht der Beitrag sich eher für das Gegenteil aus. Aber letztlich muss jedem Wähler von kleinen Parteien klar sein, dass die Stimme nicht im Parlament vertreten sein wird.
Führt es nicht zu mehr Zersplitterung in den Parlamenten, wenn dann im Zweifel 8 oder mehr Parteien vertreten sind? Ein Blick nach Italien lässt grüßen. Die Sperrklausel hat schon ihren Zweck, soll sie doch die Regierungsbildung erleichtern.
Ändert sich doch nichts, jeder der eine Mikro-Partei wählt, der weiß weiterhin die werden es nicht schaffen.
Es ging bei der 5%-Hürde um die Verhinderung von im Extrem 1-Sitz-Parteien.
Sinnvoll, natürlich und ich will die Verhinderung dieser Zersplitterung auch beibehalten.
In Italien gibt es im Abgeordnetenhaus 14 Parteien, davon 5 mit einem oder zwei Sitzen.
Die wären doch auch bei einer Anpassung draußen. (Mal ab von der Frage ob diese 5-6 einzelnen Abgeordnete bei insgesamt 400 wirklich bei der Regierungsbildung stören...ich glaube es ja eher nicht).
Also ich fände es schon sehr bedenklich, wenn fast 20% der abgegebenen Stimmen unter den Tisch fallen.
Aber gut, fand es bemerkenswert bei den Zahlen - habe ich mal kurz angemerkt. Geht vermutlich auch eher in die Richtung "Politikverdrossenheit".
Da bin ich absolut bei dir. Allerdings würde mir auch keine Lösung für diesen Konflikt einfallen, denn die 5%-Hürde finde ich schon absolut sinnvoll.
Dass Kleinstparteien aber je nach Thema und Zeitpunkt auch mal überraschen können, und die Hürde nehmen, zeigt sich ja gelegentlich auch hin und wieder. Wenn ich da nur an die Piraten-Partei denke, die vor wenigen Jahren durchaus auch mal auf Landesebene übermäßig gut punkten konnte. Dass sie dann beispielsweise hier in NRW aus vielerlei Gründen direkt wieder aus dem Landtag geflogen sind - geschenkt. Aber es geht schon, von daher haben eben diese Kleinparteien, meiner Meinung nach, durchaus ihre Daseinsberechtigung und die Möglichkeit je nach Mobilisierung und Zeitgeist Stimmen zu sammeln.
Nicht vergessen werden darf dabei aber auch der Punkt der Parteienfinanzierung: Selbst wenn Parteien den Sprung in die Landes-/Bundesparlamente verpassen, profitieren sie je nach Stimmenanteilen natürlich auch mit finanziellen Mitteln. Beispielsweise wurden 2021 laut Bundeszentrale für politische Billdung insgesamt 7,4 Mio. Euro an Parteien ausgeschüttet, die nicht im Bundestag vertreten sind (Quelle).
Von daher, so ganz fallen die Stimmen letzlich nicht unter den Tisch, aber sie spiegeln sich halt nicht in den Parlamenten wieder.