Wenn sich die Wirtschaft jetzt tatsächlich nach Energiekrise durch Krieg/ Inflation/ Wirtschaftskrise erholen wird, kann ich mir auch vorstellen, dass sich die Stimmung nochmal drehen könnte. Vieles wird davon abhängen, wie schnell sich die Wirtschaft erholt. Sofern die Erholung nicht rechtzeitig eintreten wird, könntest du recht haben, andernfalls, könnte es auch zu Überraschungen kommen.
Wenn sich die Wirtschaft jetzt tatsächlich nach Energiekrise durch Krieg/ Inflation/ Wirtschaftskrise erholen wird, kann ich mir auch vorstellen, dass sich die Stimmung nochmal drehen könnte. Vieles wird davon abhängen, wie schnell sich die Wirtschaft erholt. Sofern die Erholung nicht rechtzeitig eintreten wird, könntest du recht haben, andernfalls, könnte es auch zu Überraschungen kommen.
bis Sept 2025 passiert noch viel, ein einstelliges SPD Ergebnis würde ich aber ausschließen.
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
bis Sept 2025 passiert noch viel, ein einstelliges SPD Ergebnis würde ich aber ausschließen.
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
bis Sept 2025 passiert noch viel, ein einstelliges SPD Ergebnis würde ich aber ausschließen.
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
Die SPD ist noch nie zimperlich mit den eigenen Führungskräften umgegangen. Wenn die Landtagswahlen im Herbst für die SPD so ausgehen wie die bisher in diesem Jahr, dann wird jeder Mandatsträger überlegen, ob es für ihn reicht mit dem Wiedereinzug. Und die in den Ministerien und die vielen Beauftragten sehen ihre Pfründe verschwinden. Das ist völlig normal und in anderen Parteien auch nicht anders. Dann wird das Geraune los gehen, was denn wäre wenn... Und der Parteivorstand wird mit Scholz in Klausur gehen und dann sehen wir mal. Tun sie es nicht, und es kommt keine Schröder-Flut oder ein Laschet-Lacher, dann ist in 15 Monaten Scholz-Schluss und die SPD versucht es wie in Hessen.
bis Sept 2025 passiert noch viel, ein einstelliges SPD Ergebnis würde ich aber ausschließen.
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
bis Sept 2025 passiert noch viel, ein einstelliges SPD Ergebnis würde ich aber ausschließen.
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
Die SPD ist noch nie zimperlich mit den eigenen Führungskräften umgegangen. Wenn die Landtagswahlen im Herbst für die SPD so ausgehen wie die bisher in diesem Jahr, dann wird jeder Mandatsträger überlegen, ob es für ihn reicht mit dem Wiedereinzug. Und die in den Ministerien und die vielen Beauftragten sehen ihre Pfründe verschwinden. Das ist völlig normal und in anderen Parteien auch nicht anders. Dann wird das Geraune los gehen, was denn wäre wenn... Und der Parteivorstand wird mit Scholz in Klausur gehen und dann sehen wir mal. Tun sie es nicht, und es kommt keine Schröder-Flut oder ein Laschet-Lacher, dann ist in 15 Monaten Scholz-Schluss und die SPD versucht es wie in Hessen.
Auch die SPD ist langsam wirklich angepisst was die Kindergrundsicherung von Familienministerin Paus angeht. Kritik von Seiten der FDP konnte man immer recht leicht und bequem abtun - aber inzwischen fällt auch SPD-Fraktionsvize Sönke Rix ein eindeutiges Urteil: "Es ist klar geworden, dass der aktuelle Gesetzesentwurf in seiner vorliegenden Fassung nicht tragfähig ist" https://www.tagesschau.de/inland/spd-kindergrundsicherung-kritik-100.html
Und weiter....die Parlamentarier sähen sich in der Verantwortung, "alternative Lösungsvorschläge zu diskutieren und zu erarbeiten".
Klar gibt es die parlamentarische Abstimmung, in denen Details besprochen und festgelegt werden. Rix klingt allerdings eher so, als ob das Familienministerium nichts ausgearbeitet hat, bei dem man dann an den Details feilen muss. Sondern eher eine vage Vorstellung was gut wäre, statt es fundiert auszuarbeiten und dann als Grundlage zur Verfügung zu stellen. Rix spricht davon dass man jetzt Lösungsvorschläge erarbeiten müsse....nunja.
Der Spiegel schreibt in seinem Bericht zum Thema "Die Kindergrundsicherung gilt als einzige nennenswerte sozialpolitische Maßnahme der Grünen." Ich lasse die Beurteilung dies sei die einzige nennenswerte Maßnahme in diesem Bereich mal unkommentiert, sie steht für sich. Aber gerade dann, wenn ich sonst nichts habe - dann muss ich doch zusehen dass ich da gute Arbeit leiste. Ja, es ist ein dickes Brett, aber eines was man sich selbst zurechtgelegt hat und man wollte es auf einmal bohren. Beschlossen hat es das Kabinett übrigens vor einem 3/4 Jahr, schon damals war der 01.01.2025 als Stichtag offensichtlicher Schwachsinn und alleine der Bundestagswahl in eben diesem Jahr geschuldet.
Die Hiobsbotschaften für den Bundeshaushalt reißen nicht ab.
Dagegen wirkt der Schaden von einer 1/4 Milliarde, den Scheuer mit seiner Mautkatastrophe verursacht hat, fast wie Peanuts. Selbst der Schaden von über 2 Milliarden Euro, den Spahn mit seinem Maskendebakel verursacht haben könnte, könnte man fast noch unter ferner liefen verbuchen im Vergleich zu den Zahlungen, die uns die Untätigkeit von Wissing kosten könnten.
Anders als in D werden Europaweit die Sektorziele nicht aufgehoben.
In der Zeitschrift T&E wird die CO2-Reduzierung im europäischen Raum und die Konsequenzen daraus analysiert.
Deutschland und Italien werden nach der aktuellen Politik am schlechtesten.Abschneiden. Es werden massiv Zertifikate zugekauft werden müssen. Das wird zum Problem, denn der Bedarf von D und I alleine wird vermutlich den Bestand überschreiten.
Über 16 Milliarden € wird das den Bundeshaushalt kosten, prognostiziert T&E, wie Fokus ausführt
Die Arbeitsverweigerung von Wissing bedeutet also nicht nur, dass kumuliert jetzt deutlich mehr CO2 ausgestoßen werden muss und zukünftige Maßnahmen drastischer werden müssen, um in Zeit ins Ziel zu kommen, sondern sie stellen auch noch eine massive Belastung für die kommenden Bundeshaushalte dar.
Das kommt mit Ansage, dass die Untätigkeit Wissings Geld kosten wird, war klar.
Es wird aber noch besser, durch die Untätigkeit der Vorgängerregierungen sind sowohl Straßennetz als auch das Schienennetz marode. Bedingt durch die Schuldenbremse muss auch das Verkehrsministerium sparen, so dass für Straßen 1 Milliarde € fehlen.
Das ist aber zumindest mal für das Straßennetz kein Problem, das Geld wird der SZ zufolge aus dem Budget der Schiene umgeschichtet. Akut wird durch eine vorgezogene Eigenkapitalerhöhung der Bahn das Geld dann doch auch der Bahn bereitgestellt, aber es fehlt dann halt in der Zukunft. Dh es wird einfach in die Zukunft verlagert. Clever von der FDP, da sie ja dann möglicherweise eh nicht mehr im Bundestag ist. Aber natürlich genauso verantwortungslos wie das andere Vorgehen, denn hier wird langfristig dann doch Budget von der Schiene auf die Straße verlagert.
Es gibt einen Vertrag zu einer Fortschrittskoalition, einen Koalitionsausschuss, es gibt ein Kabinett und es gibt die Richtlinienkompetenz des Kanzlers, der Führung liefert, man muss sie halt nur bestellen.
Ob es um gescheiterte Ministerinnen geht, oder um massenhaft zuviel gekaufte Impfdosen, oder um verlorene BVerfG-Verfahren, oder um einen "Test" eines Heizungsgesetz, oder um versprochene, aber nicht gebaute Wohnungen, oder die vor dem Aus stehende Kindergrundsicherung geht, oder um den Absturz Deutschlands auf Platz 24 im internationalen Standortwettbewerb. Oder um die gemeinsam beschlossene Aufhebung, von der Vorgängerregierung festgelegten Sektorenregelung bei der CO2-Reduktion.
Man gewinnt und man verliert zusammen. Eine Binse. Wer das anders sieht, oder dem die Beschlüsse der Regierung nicht passen, der sollte sich für eine Auflösung der Ampel aussprechen. Je früher, umso besser.
Die Hiobsbotschaften für den Bundeshaushalt reißen nicht ab.
Dagegen wirkt der Schaden von einer 1/4 Milliarde, den Scheuer mit seiner Mautkatastrophe verursacht hat, fast wie Peanuts. Selbst der Schaden von über 2 Milliarden Euro, den Spahn mit seinem Maskendebakel verursacht haben könnte, könnte man fast noch unter ferner liefen verbuchen im Vergleich zu den Zahlungen, die uns die Untätigkeit von Wissing kosten könnten.
Anders als in D werden Europaweit die Sektorziele nicht aufgehoben.
In der Zeitschrift T&E wird die CO2-Reduzierung im europäischen Raum und die Konsequenzen daraus analysiert.
Deutschland und Italien werden nach der aktuellen Politik am schlechtesten.Abschneiden. Es werden massiv Zertifikate zugekauft werden müssen. Das wird zum Problem, denn der Bedarf von D und I alleine wird vermutlich den Bestand überschreiten.
Über 16 Milliarden € wird das den Bundeshaushalt kosten, prognostiziert T&E, wie Fokus ausführt
Die Arbeitsverweigerung von Wissing bedeutet also nicht nur, dass kumuliert jetzt deutlich mehr CO2 ausgestoßen werden muss und zukünftige Maßnahmen drastischer werden müssen, um in Zeit ins Ziel zu kommen, sondern sie stellen auch noch eine massive Belastung für die kommenden Bundeshaushalte dar.
Das kommt mit Ansage, dass die Untätigkeit Wissings Geld kosten wird, war klar.
Es wird aber noch besser, durch die Untätigkeit der Vorgängerregierungen sind sowohl Straßennetz als auch das Schienennetz marode. Bedingt durch die Schuldenbremse muss auch das Verkehrsministerium sparen, so dass für Straßen 1 Milliarde € fehlen.
Das ist aber zumindest mal für das Straßennetz kein Problem, das Geld wird der SZ zufolge aus dem Budget der Schiene umgeschichtet. Akut wird durch eine vorgezogene Eigenkapitalerhöhung der Bahn das Geld dann doch auch der Bahn bereitgestellt, aber es fehlt dann halt in der Zukunft. Dh es wird einfach in die Zukunft verlagert. Clever von der FDP, da sie ja dann möglicherweise eh nicht mehr im Bundestag ist. Aber natürlich genauso verantwortungslos wie das andere Vorgehen, denn hier wird langfristig dann doch Budget von der Schiene auf die Straße verlagert.
Es gibt einen Vertrag zu einer Fortschrittskoalition, einen Koalitionsausschuss, es gibt ein Kabinett und es gibt die Richtlinienkompetenz des Kanzlers, der Führung liefert, man muss sie halt nur bestellen.
Ob es um gescheiterte Ministerinnen geht, oder um massenhaft zuviel gekaufte Impfdosen, oder um verlorene BVerfG-Verfahren, oder um einen "Test" eines Heizungsgesetz, oder um versprochene, aber nicht gebaute Wohnungen, oder die vor dem Aus stehende Kindergrundsicherung geht, oder um den Absturz Deutschlands auf Platz 24 im internationalen Standortwettbewerb. Oder um die gemeinsam beschlossene Aufhebung, von der Vorgängerregierung festgelegten Sektorenregelung bei der CO2-Reduktion.
Man gewinnt und man verliert zusammen. Eine Binse. Wer das anders sieht, oder dem die Beschlüsse der Regierung nicht passen, der sollte sich für eine Auflösung der Ampel aussprechen. Je früher, umso besser.
Es gibt einen Vertrag zu einer Fortschrittskoalition, einen Koalitionsausschuss, es gibt ein Kabinett und es gibt die Richtlinienkompetenz des Kanzlers, der Führung liefert, man muss sie halt nur bestellen.
Ob es um gescheiterte Ministerinnen geht, oder um massenhaft zuviel gekaufte Impfdosen, oder um verlorene BVerfG-Verfahren, oder um einen "Test" eines Heizungsgesetz, oder um versprochene, aber nicht gebaute Wohnungen, oder die vor dem Aus stehende Kindergrundsicherung geht, oder um den Absturz Deutschlands auf Platz 24 im internationalen Standortwettbewerb. Oder um die gemeinsam beschlossene Aufhebung, von der Vorgängerregierung festgelegten Sektorenregelung bei der CO2-Reduktion.
Man gewinnt und man verliert zusammen. Eine Binse. Wer das anders sieht, oder dem die Beschlüsse der Regierung nicht passen, der sollte sich für eine Auflösung der Ampel aussprechen. Je früher, umso besser.
Noch weniger?
Noch weniger?
Wenn sich die Wirtschaft jetzt tatsächlich nach Energiekrise durch Krieg/ Inflation/ Wirtschaftskrise erholen wird, kann ich mir auch vorstellen, dass sich die Stimmung nochmal drehen könnte. Vieles wird davon abhängen, wie schnell sich die Wirtschaft erholt. Sofern die Erholung nicht rechtzeitig eintreten wird, könntest du recht haben, andernfalls, könnte es auch zu Überraschungen kommen.
Noch weniger?
Wenn sich die Wirtschaft jetzt tatsächlich nach Energiekrise durch Krieg/ Inflation/ Wirtschaftskrise erholen wird, kann ich mir auch vorstellen, dass sich die Stimmung nochmal drehen könnte. Vieles wird davon abhängen, wie schnell sich die Wirtschaft erholt. Sofern die Erholung nicht rechtzeitig eintreten wird, könntest du recht haben, andernfalls, könnte es auch zu Überraschungen kommen.
Noch weniger?
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
Mit Scholz als Kanzlerkandidat wäre ich mir da nicht so sicher
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
Die SPD ist noch nie zimperlich mit den eigenen Führungskräften umgegangen. Wenn die Landtagswahlen im Herbst für die SPD so ausgehen wie die bisher in diesem Jahr, dann wird jeder Mandatsträger überlegen, ob es für ihn reicht mit dem Wiedereinzug. Und die in den Ministerien und die vielen Beauftragten sehen ihre Pfründe verschwinden.
Das ist völlig normal und in anderen Parteien auch nicht anders.
Dann wird das Geraune los gehen, was denn wäre wenn...
Und der Parteivorstand wird mit Scholz in Klausur gehen und dann sehen wir mal.
Tun sie es nicht, und es kommt keine Schröder-Flut oder ein Laschet-Lacher, dann ist in 15 Monaten Scholz-Schluss und die SPD versucht es wie in Hessen.
Als Scholz würde ich ein paar Monate vor dem Wahltermin an den aktuellen Verteidigungsminister (oder wer auch immer bis dahin der populärste SPD-Politiker ist) übergeben. Ich hoffe aber natürlich, dass er es selber noch einmal wissen will.
Die SPD ist noch nie zimperlich mit den eigenen Führungskräften umgegangen. Wenn die Landtagswahlen im Herbst für die SPD so ausgehen wie die bisher in diesem Jahr, dann wird jeder Mandatsträger überlegen, ob es für ihn reicht mit dem Wiedereinzug. Und die in den Ministerien und die vielen Beauftragten sehen ihre Pfründe verschwinden.
Das ist völlig normal und in anderen Parteien auch nicht anders.
Dann wird das Geraune los gehen, was denn wäre wenn...
Und der Parteivorstand wird mit Scholz in Klausur gehen und dann sehen wir mal.
Tun sie es nicht, und es kommt keine Schröder-Flut oder ein Laschet-Lacher, dann ist in 15 Monaten Scholz-Schluss und die SPD versucht es wie in Hessen.
"Es ist klar geworden, dass der aktuelle Gesetzesentwurf in seiner vorliegenden Fassung nicht tragfähig ist"
https://www.tagesschau.de/inland/spd-kindergrundsicherung-kritik-100.html
Und weiter....die Parlamentarier sähen sich in der Verantwortung, "alternative Lösungsvorschläge zu diskutieren und zu erarbeiten".
Klar gibt es die parlamentarische Abstimmung, in denen Details besprochen und festgelegt werden.
Rix klingt allerdings eher so, als ob das Familienministerium nichts ausgearbeitet hat, bei dem man dann an den Details feilen muss. Sondern eher eine vage Vorstellung was gut wäre, statt es fundiert auszuarbeiten und dann als Grundlage zur Verfügung zu stellen. Rix spricht davon dass man jetzt Lösungsvorschläge erarbeiten müsse....nunja.
Der Spiegel schreibt in seinem Bericht zum Thema "Die Kindergrundsicherung gilt als einzige nennenswerte sozialpolitische Maßnahme der Grünen." Ich lasse die Beurteilung dies sei die einzige nennenswerte Maßnahme in diesem Bereich mal unkommentiert, sie steht für sich.
Aber gerade dann, wenn ich sonst nichts habe - dann muss ich doch zusehen dass ich da gute Arbeit leiste.
Ja, es ist ein dickes Brett, aber eines was man sich selbst zurechtgelegt hat und man wollte es auf einmal bohren. Beschlossen hat es das Kabinett übrigens vor einem 3/4 Jahr, schon damals war der 01.01.2025 als Stichtag offensichtlicher Schwachsinn und alleine der Bundestagswahl in eben diesem Jahr geschuldet.
Dagegen wirkt der Schaden von einer 1/4 Milliarde, den Scheuer mit seiner Mautkatastrophe verursacht hat, fast wie Peanuts. Selbst der Schaden von über 2 Milliarden Euro, den Spahn mit seinem Maskendebakel verursacht haben könnte, könnte man fast noch unter ferner liefen verbuchen im Vergleich zu den Zahlungen, die uns die Untätigkeit von Wissing kosten könnten.
Anders als in D werden Europaweit die Sektorziele nicht aufgehoben.
In der Zeitschrift T&E wird die CO2-Reduzierung im europäischen Raum und die Konsequenzen daraus analysiert.
Deutschland und Italien werden nach der aktuellen Politik am schlechtesten.Abschneiden. Es werden massiv Zertifikate zugekauft werden müssen. Das wird zum Problem, denn der Bedarf von D und I alleine wird vermutlich den Bestand überschreiten.
Über 16 Milliarden € wird das den Bundeshaushalt kosten, prognostiziert T&E, wie Fokus ausführt
https://www.focus.de/earth/analyse/auch-italien-muss-zahlen-deutschland-verfehlt-eu-klimaziele-jetzt-drohen-milliardenstrafen_id_260072591.html
Die Arbeitsverweigerung von Wissing bedeutet also nicht nur, dass kumuliert jetzt deutlich mehr CO2 ausgestoßen werden muss und zukünftige Maßnahmen drastischer werden müssen, um in Zeit ins Ziel zu kommen, sondern sie stellen auch noch eine massive Belastung für die kommenden Bundeshaushalte dar.
Das kommt mit Ansage, dass die Untätigkeit Wissings Geld kosten wird, war klar.
Es wird aber noch besser, durch die Untätigkeit der Vorgängerregierungen sind sowohl Straßennetz als auch das Schienennetz marode. Bedingt durch die Schuldenbremse muss auch das Verkehrsministerium sparen, so dass für Straßen 1 Milliarde € fehlen.
Das ist aber zumindest mal für das Straßennetz kein Problem, das Geld wird der SZ zufolge aus dem Budget der Schiene umgeschichtet. Akut wird durch eine vorgezogene Eigenkapitalerhöhung der Bahn das Geld dann doch auch der Bahn bereitgestellt, aber es fehlt dann halt in der Zukunft. Dh es wird einfach in die Zukunft verlagert. Clever von der FDP, da sie ja dann möglicherweise eh nicht mehr im Bundestag ist. Aber natürlich genauso verantwortungslos wie das andere Vorgehen, denn hier wird langfristig dann doch Budget von der Schiene auf die Straße verlagert.
https://www.merkur.de/wirtschaft/strasse-statt-schiene-fehlende-autobahn-milliarde-deutsche-bahn-ampel-investition-zr-93149918.html
Ob es um gescheiterte Ministerinnen geht, oder um massenhaft zuviel gekaufte Impfdosen, oder um verlorene BVerfG-Verfahren, oder um einen "Test" eines Heizungsgesetz, oder um versprochene, aber nicht gebaute Wohnungen, oder die vor dem Aus stehende Kindergrundsicherung geht, oder um den Absturz Deutschlands auf Platz 24 im internationalen Standortwettbewerb. Oder um die gemeinsam beschlossene Aufhebung, von der Vorgängerregierung festgelegten Sektorenregelung bei der CO2-Reduktion.
Man gewinnt und man verliert zusammen. Eine Binse.
Wer das anders sieht, oder dem die Beschlüsse der Regierung nicht passen, der sollte sich für eine Auflösung der Ampel aussprechen.
Je früher, umso besser.
Dagegen wirkt der Schaden von einer 1/4 Milliarde, den Scheuer mit seiner Mautkatastrophe verursacht hat, fast wie Peanuts. Selbst der Schaden von über 2 Milliarden Euro, den Spahn mit seinem Maskendebakel verursacht haben könnte, könnte man fast noch unter ferner liefen verbuchen im Vergleich zu den Zahlungen, die uns die Untätigkeit von Wissing kosten könnten.
Anders als in D werden Europaweit die Sektorziele nicht aufgehoben.
In der Zeitschrift T&E wird die CO2-Reduzierung im europäischen Raum und die Konsequenzen daraus analysiert.
Deutschland und Italien werden nach der aktuellen Politik am schlechtesten.Abschneiden. Es werden massiv Zertifikate zugekauft werden müssen. Das wird zum Problem, denn der Bedarf von D und I alleine wird vermutlich den Bestand überschreiten.
Über 16 Milliarden € wird das den Bundeshaushalt kosten, prognostiziert T&E, wie Fokus ausführt
https://www.focus.de/earth/analyse/auch-italien-muss-zahlen-deutschland-verfehlt-eu-klimaziele-jetzt-drohen-milliardenstrafen_id_260072591.html
Die Arbeitsverweigerung von Wissing bedeutet also nicht nur, dass kumuliert jetzt deutlich mehr CO2 ausgestoßen werden muss und zukünftige Maßnahmen drastischer werden müssen, um in Zeit ins Ziel zu kommen, sondern sie stellen auch noch eine massive Belastung für die kommenden Bundeshaushalte dar.
Das kommt mit Ansage, dass die Untätigkeit Wissings Geld kosten wird, war klar.
Es wird aber noch besser, durch die Untätigkeit der Vorgängerregierungen sind sowohl Straßennetz als auch das Schienennetz marode. Bedingt durch die Schuldenbremse muss auch das Verkehrsministerium sparen, so dass für Straßen 1 Milliarde € fehlen.
Das ist aber zumindest mal für das Straßennetz kein Problem, das Geld wird der SZ zufolge aus dem Budget der Schiene umgeschichtet. Akut wird durch eine vorgezogene Eigenkapitalerhöhung der Bahn das Geld dann doch auch der Bahn bereitgestellt, aber es fehlt dann halt in der Zukunft. Dh es wird einfach in die Zukunft verlagert. Clever von der FDP, da sie ja dann möglicherweise eh nicht mehr im Bundestag ist. Aber natürlich genauso verantwortungslos wie das andere Vorgehen, denn hier wird langfristig dann doch Budget von der Schiene auf die Straße verlagert.
https://www.merkur.de/wirtschaft/strasse-statt-schiene-fehlende-autobahn-milliarde-deutsche-bahn-ampel-investition-zr-93149918.html
Ob es um gescheiterte Ministerinnen geht, oder um massenhaft zuviel gekaufte Impfdosen, oder um verlorene BVerfG-Verfahren, oder um einen "Test" eines Heizungsgesetz, oder um versprochene, aber nicht gebaute Wohnungen, oder die vor dem Aus stehende Kindergrundsicherung geht, oder um den Absturz Deutschlands auf Platz 24 im internationalen Standortwettbewerb. Oder um die gemeinsam beschlossene Aufhebung, von der Vorgängerregierung festgelegten Sektorenregelung bei der CO2-Reduktion.
Man gewinnt und man verliert zusammen. Eine Binse.
Wer das anders sieht, oder dem die Beschlüsse der Regierung nicht passen, der sollte sich für eine Auflösung der Ampel aussprechen.
Je früher, umso besser.
Ich kann die blühenden Landschaften kaum erwarten.
Ob es um gescheiterte Ministerinnen geht, oder um massenhaft zuviel gekaufte Impfdosen, oder um verlorene BVerfG-Verfahren, oder um einen "Test" eines Heizungsgesetz, oder um versprochene, aber nicht gebaute Wohnungen, oder die vor dem Aus stehende Kindergrundsicherung geht, oder um den Absturz Deutschlands auf Platz 24 im internationalen Standortwettbewerb. Oder um die gemeinsam beschlossene Aufhebung, von der Vorgängerregierung festgelegten Sektorenregelung bei der CO2-Reduktion.
Man gewinnt und man verliert zusammen. Eine Binse.
Wer das anders sieht, oder dem die Beschlüsse der Regierung nicht passen, der sollte sich für eine Auflösung der Ampel aussprechen.
Je früher, umso besser.
Ich kann die blühenden Landschaften kaum erwarten.
Vor allem zum Schluss unseres Daseins
Ich kann die blühenden Landschaften kaum erwarten.
Vor allem zum Schluss unseres Daseins