Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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M. E. auch!
Leider habe ich weiterhin Zweifel daran, dass das die handelnden Personen genauso sehen. Von der FDP bin ich deswegen enttäuscht. Von den beiden anderen Parteien erwarte ich sowieso nichts mehr, hat den Vorteil, dass sie mich nicht mehr enttäuschen können.
Die Diskussion ist nun da wo sie hingehört, sagt Finanzminister Lindner nach dem FDP-Wirtschaftsgipfel in Berlin. Klar sei: Die Koalition müsse jetzt gemeinsame Positionen finden. Doch die liegen in der Ampel derzeit noch weit auseinander. (aus tagesschau.de)
Wenigstens etwas, man hat die seit geraumer Zeit verschlafene Diskussion begonnen. Jetzt, da es nicht zu vertuschen ist, dass es an etlichen Ecken und Enden bereits zu spät ist, beginnt die Panik. Besser spät als nie (zumindest falls es doch "irgendwann" für ein paar Unternehmen Erleichterungen im spürbaren Rahmen geben sollte, damit gute Arbeitsplätze erhalten bleiben).
Allerdings!
Mal sehen, ob sie sich nach der Beteiligung an der Ampel von dem beträchtlichen Imageschaden (des "kollektiven Versagens") tatsächlich wieder erholen kann, bzw. mit welchen Personen sie das Ziel 5+x% dann angehen möchte und wird.
Natürlich bin ich sehr enttäuscht über die wirtschaftliche Lage im Land und sogar von der FDP, die bspw. den Umgang mit dem Zuständigkeitsbereich des Habeck nicht besser hinbekommen hat. Nach der spektakulären Verpflichtung der herausragenden Makroökonomie-Expertin im Januar 23 durch das Wirtschaftministerium hatte ich tatsächlich auch aus dieser Richtung etwas erwartet gehabt. Ein Fehler, wenngleich ich immer noch nicht verstanden habe, was genau dort alles schiefgegangen ist, bzw. weshalb sie nicht ins Schwarze traf/treffen konnte.
Heute ist ein "Lichtblick" vermeldet worden. Eine Trendwende sei das Mini-Wachstum im Q3 zwar noch nicht, aber vielleicht entwickelt sich daraus trotzdem etwas zum besseren: Leute, konsumiert!
(und konsumiert dort und das, was "uns" hilft, hiesige Unternehmen und deren Mitarbeiter danken es recht herzlich)
Leider ist die Inflation wieder etwas angezogen (auf nun 2%). Hoffentlich geht hier nicht wieder etwas konstant in die falsche Richtung! Niedrige Zinsen wären elementar wichtig für einen Aufschwung (und für die Staatsfinanzen)!
Philipp Rösler?
Allerdings!
Mal sehen, ob sie sich nach der Beteiligung an der Ampel von dem beträchtlichen Imageschaden (des "kollektiven Versagens") tatsächlich wieder erholen kann, bzw. mit welchen Personen sie das Ziel 5+x% dann angehen möchte und wird.
Natürlich bin ich sehr enttäuscht über die wirtschaftliche Lage im Land und sogar von der FDP, die bspw. den Umgang mit dem Zuständigkeitsbereich des Habeck nicht besser hinbekommen hat. Nach der spektakulären Verpflichtung der herausragenden Makroökonomie-Expertin im Januar 23 durch das Wirtschaftministerium hatte ich tatsächlich auch aus dieser Richtung etwas erwartet gehabt. Ein Fehler, wenngleich ich immer noch nicht verstanden habe, was genau dort alles schiefgegangen ist, bzw. weshalb sie nicht ins Schwarze traf/treffen konnte.
Heute ist ein "Lichtblick" vermeldet worden. Eine Trendwende sei das Mini-Wachstum im Q3 zwar noch nicht, aber vielleicht entwickelt sich daraus trotzdem etwas zum besseren: Leute, konsumiert!
(und konsumiert dort und das, was "uns" hilft, hiesige Unternehmen und deren Mitarbeiter danken es recht herzlich)
Leider ist die Inflation wieder etwas angezogen (auf nun 2%). Hoffentlich geht hier nicht wieder etwas konstant in die falsche Richtung! Niedrige Zinsen wären elementar wichtig für einen Aufschwung (und für die Staatsfinanzen)!
Daran ist die FDP doch selber Schuld, mehrmals hat die FDP Dingen zugestimmt um es dann einen Tag später zu kritisieren und sich dagegen zu äußern, brach so immer wieder Streit vom Zaun. Ein vernünftiges arbeiten ist so nicht möglich und die FDP hat bewiesen das man mit ihr nicht zusammen arbeiten kann.
Philipp Rösler?
Philipp Rösler?
Die Parteien werden längst Untersuchungen in Auftrag gegeben haben um herauszufinden, ob eine vorgezogene Wahl ihnen schadet oder nutzt. Danach werden sie sich verhalten und egal wie es ausgeht, sie werden es mit ihrer Verantwortung für das Land begründen.
Ich bin überrascht, das viele glauben, ein Koalitionsbruch würde zu Neuwahlen führen.
Liegt wahrscheinlich am Getrommel der C-Parteien.
Einer Minderheitsregierung ohne Haushalt und gesetzgeberischen Möglichkeiten. Das wäre noch ein größeres Desaster als jetzt schon und würde den verbleibenden Regierenden wohl kaum Anerkennung bringen. Jetzt, wo Handlung gefragt ist.
Und dass in der weltpolitischen Situation mit Kriegen und einem neuen Präsidenten oder Präsidentin der USA, mit den denkbaren Folgen.
Welche Auswirkungen es für die Wahlen im September 25 hätte, mag man sich kaum vorstellen. AfD und BSW hätten wohl nichts dagegen.
Peinlicher Kindergarten
Jop, passt!
Peinlicher Kindergarten
Jop, passt!
Ich bin überrascht, das viele glauben, ein Koalitionsbruch würde zu Neuwahlen führen.
Liegt wahrscheinlich am Getrommel der C-Parteien.
Einer Minderheitsregierung ohne Haushalt und gesetzgeberischen Möglichkeiten. Das wäre noch ein größeres Desaster als jetzt schon und würde den verbleibenden Regierenden wohl kaum Anerkennung bringen. Jetzt, wo Handlung gefragt ist.
Und dass in der weltpolitischen Situation mit Kriegen und einem neuen Präsidenten oder Präsidentin der USA, mit den denkbaren Folgen.
Welche Auswirkungen es für die Wahlen im September 25 hätte, mag man sich kaum vorstellen. AfD und BSW hätten wohl nichts dagegen.
Wir wählen ein Parlament, keine Regierung.
Auch wenn Merz, Söder und Dobrint Unwahrheiten verbreiten lohnt hier der Blick ins Grundgesetz.
Bitteschön:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vorgezogene_Neuwahl#:~:text=Das%20Grundgesetz%20sieht%20zwei%20M%C3%B6glichkeiten,Mehrheit%20im%20Parlament%20gefunden%20hat.
Das würde ich zu jeder Regierung sagen
Einer Minderheitsregierung ohne Haushalt und gesetzgeberischen Möglichkeiten. Das wäre noch ein größeres Desaster als jetzt schon und würde den verbleibenden Regierenden wohl kaum Anerkennung bringen. Jetzt, wo Handlung gefragt ist.
Und dass in der weltpolitischen Situation mit Kriegen und einem neuen Präsidenten oder Präsidentin der USA, mit den denkbaren Folgen.
Welche Auswirkungen es für die Wahlen im September 25 hätte, mag man sich kaum vorstellen. AfD und BSW hätten wohl nichts dagegen.
Wir wählen ein Parlament, keine Regierung.
Auch wenn Merz, Söder und Dobrint Unwahrheiten verbreiten lohnt hier der Blick ins Grundgesetz.
Bitteschön:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vorgezogene_Neuwahl#:~:text=Das%20Grundgesetz%20sieht%20zwei%20M%C3%B6glichkeiten,Mehrheit%20im%20Parlament%20gefunden%20hat.
Aber egal, wir werden es erleben wie es weitergeht mit Scholz und seiner Desaster-Koalition. Oder vielleicht ohne dieser?
Ein rechtskonformer Weg für Neuwahlen ist bekannt.
Wir wählen ein Parlament, keine Regierung.
Auch wenn Merz, Söder und Dobrint Unwahrheiten verbreiten lohnt hier der Blick ins Grundgesetz.
Bitteschön:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Vorgezogene_Neuwahl#:~:text=Das%20Grundgesetz%20sieht%20zwei%20M%C3%B6glichkeiten,Mehrheit%20im%20Parlament%20gefunden%20hat.
Aber egal, wir werden es erleben wie es weitergeht mit Scholz und seiner Desaster-Koalition. Oder vielleicht ohne dieser?
Ein rechtskonformer Weg für Neuwahlen ist bekannt.
Gibt nur keinen rechtskonformen Grund für, außer das Geseier und Gejammer der Opposition.
Aber egal, wir werden es erleben wie es weitergeht mit Scholz und seiner Desaster-Koalition. Oder vielleicht ohne dieser?
Ein rechtskonformer Weg für Neuwahlen ist bekannt.
Gibt nur keinen rechtskonformen Grund für, außer das Geseier und Gejammer der Opposition.
Einen Grund die Ampel zu beenden gibt es schon lange.
Das Verfahren, der Weg liegt bei den Ampelparteien und ihren Regierungsvertretern. Warten wir's ab, wer zuerst die Nerven verliert oder dem möglichen Rat ihrer Spindoktoren folgt.
Gibt nur keinen rechtskonformen Grund für, außer das Geseier und Gejammer der Opposition.
Einen Grund die Ampel zu beenden gibt es schon lange.
Das Verfahren, der Weg liegt bei den Ampelparteien und ihren Regierungsvertretern. Warten wir's ab, wer zuerst die Nerven verliert oder dem möglichen Rat ihrer Spindoktoren folgt.
Gibt nur keinen rechtskonformen Grund für, außer das Geseier und Gejammer der Opposition.
Die Parteien werden längst Untersuchungen in Auftrag gegeben haben um herauszufinden, ob eine vorgezogene Wahl ihnen schadet oder nutzt. Danach werden sie sich verhalten und egal wie es ausgeht, sie werden es mit ihrer Verantwortung für das Land begründen.
Ich glaube, dass keine Ampel-Partei von vorgezogenen Neuwahlen profitieren würde.
Laut Umfragen ist es die FDP, die am meisten mit dem Rücken zur Wand steht. Dadurch hat sie natürlich am wenigsten zu verlieren, da sie laut Umfragewerten mit hoher Wahrscheinlichkeit dem nächsten deutschen Bundestag nicht angehören wird. Das kann natürlich zu Überlegungen führen, alles auf eine letzte Patrone zu setzen. Mit dem Versuch, als Ampel-Killer irgendwie zu punkten. Allerdings ein hochriskantes Spiel, denn damit würde sie in der derzeitigen geopolitischen Situation und des innenpolitischen Zustands der Gesellschaft und Wirtschaft, jede Glaubwürdigkeit bezüglich staatstragender Räson über Bord werfen.
Falsch
Ein grosser teil der Bevölkerung ist für Neuwahlen. Ob das staatstragend ist oder nicht , interessiert keinen. Und Glaubwürdigkeit gewinnt man eher , wenn man diesen Unsinn beendet.
Egal wie man zu den Parteien steht : Das Kasperletheather muss nun enden. 2x Wirtschaftsgifel wei man nichts mehr redet. Was soll das noch ?
Das genau kann man auch als Argument für Neuwahlen verwenden. Eine innerlich zerrissene Regierung, die zunehmend nicht miteinander, sondern gegeneinander arbeitet hat keine Glaubwürdigkeit mehr. Nach Innen wie nach Außen.
Wer mehr Schuld an dem Desaster und dafür die Konsequenzen zu tragen hat, das zu entscheiden überlässt man am besten dem Souverän.
Ich glaube, dass keine Ampel-Partei von vorgezogenen Neuwahlen profitieren würde.
Laut Umfragen ist es die FDP, die am meisten mit dem Rücken zur Wand steht. Dadurch hat sie natürlich am wenigsten zu verlieren, da sie laut Umfragewerten mit hoher Wahrscheinlichkeit dem nächsten deutschen Bundestag nicht angehören wird. Das kann natürlich zu Überlegungen führen, alles auf eine letzte Patrone zu setzen. Mit dem Versuch, als Ampel-Killer irgendwie zu punkten. Allerdings ein hochriskantes Spiel, denn damit würde sie in der derzeitigen geopolitischen Situation und des innenpolitischen Zustands der Gesellschaft und Wirtschaft, jede Glaubwürdigkeit bezüglich staatstragender Räson über Bord werfen.
Falsch
Ein grosser teil der Bevölkerung ist für Neuwahlen. Ob das staatstragend ist oder nicht , interessiert keinen. Und Glaubwürdigkeit gewinnt man eher , wenn man diesen Unsinn beendet.
Egal wie man zu den Parteien steht : Das Kasperletheather muss nun enden. 2x Wirtschaftsgifel wei man nichts mehr redet. Was soll das noch ?