Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Ich glaube, dass keine Ampel-Partei von vorgezogenen Neuwahlen profitieren würde.
Laut Umfragen ist es die FDP, die am meisten mit dem Rücken zur Wand steht. Dadurch hat sie natürlich am wenigsten zu verlieren, da sie laut Umfragewerten mit hoher Wahrscheinlichkeit dem nächsten deutschen Bundestag nicht angehören wird. Das kann natürlich zu Überlegungen führen, alles auf eine letzte Patrone zu setzen. Mit dem Versuch, als Ampel-Killer irgendwie zu punkten. Allerdings ein hochriskantes Spiel, denn damit würde sie in der derzeitigen geopolitischen Situation und des innenpolitischen Zustands der Gesellschaft und Wirtschaft, jede Glaubwürdigkeit bezüglich staatstragender Räson über Bord werfen.
Das genau kann man auch als Argument für Neuwahlen verwenden. Eine innerlich zerrissene Regierung, die zunehmend nicht miteinander, sondern gegeneinander arbeitet hat keine Glaubwürdigkeit mehr. Nach Innen wie nach Außen.
Wer mehr Schuld an dem Desaster und dafür die Konsequenzen zu tragen hat, das zu entscheiden überlässt man am besten dem Souverän.
Allerdings!
Mal sehen, ob sie sich nach der Beteiligung an der Ampel von dem beträchtlichen Imageschaden (des "kollektiven Versagens") tatsächlich wieder erholen kann, bzw. mit welchen Personen sie das Ziel 5+x% dann angehen möchte und wird.
Natürlich bin ich sehr enttäuscht über die wirtschaftliche Lage im Land und sogar von der FDP, die bspw. den Umgang mit dem Zuständigkeitsbereich des Habeck nicht besser hinbekommen hat. Nach der spektakulären Verpflichtung der herausragenden Makroökonomie-Expertin im Januar 23 durch das Wirtschaftministerium hatte ich tatsächlich auch aus dieser Richtung etwas erwartet gehabt. Ein Fehler, wenngleich ich immer noch nicht verstanden habe, was genau dort alles schiefgegangen ist, bzw. weshalb sie nicht ins Schwarze traf/treffen konnte.
Heute ist ein "Lichtblick" vermeldet worden. Eine Trendwende sei das Mini-Wachstum im Q3 zwar noch nicht, aber vielleicht entwickelt sich daraus trotzdem etwas zum besseren: Leute, konsumiert!
(und konsumiert dort und das, was "uns" hilft, hiesige Unternehmen und deren Mitarbeiter danken es recht herzlich)
Leider ist die Inflation wieder etwas angezogen (auf nun 2%). Hoffentlich geht hier nicht wieder etwas konstant in die falsche Richtung! Niedrige Zinsen wären elementar wichtig für einen Aufschwung (und für die Staatsfinanzen)!
Daran ist die FDP doch selber Schuld, mehrmals hat die FDP Dingen zugestimmt um es dann einen Tag später zu kritisieren und sich dagegen zu äußern, brach so immer wieder Streit vom Zaun. Ein vernünftiges arbeiten ist so nicht möglich und die FDP hat bewiesen das man mit ihr nicht zusammen arbeiten kann.
Dann sollte man baldmöglichst Schluss machen. Eigentlich logisch, oder?
Die FDP hat, wie ich aus Stellungnahmen diverser FDP-Politiker entnommen habe, immer wieder den Fehler gemacht "unter Vorbehalt" zuzustimmen, oder einzelne Etappen abzusegnen. Regelmässig wurden Nachbesserungen und die Klärung von Details vereinbart, woran sich dann die Koalitionspartner nicht gehalten haben.
Nach dem Motto: wir bauen gemeinsam ein Sandburg und jeder bringt ein paar Förmchen mit. Pläne werden gemacht und alles scheint arrangiert. Dann, als man sich trifft haben der kleine R. und klein O. ihre Förmchen nicht mitgebracht, so dass der kleine C. fürchterlich traurig unverrichteter Dinge nach Hause gehen musste, da seine Vorbereitungen alleinstehend nicht ausreichten, um das gemeinsame Ziel zu erreichen. (so etwa stelle ich mir das jedenfalls vor ...)
In der Konsequenz kann man feststellen, dass das Team keine gemeinsamen Projekte umsetzen kann, daher einen völlig verfehlte und erfolglose Politik betreibt und dringend das - aus meiner Sicht - gescheiterte Experiment beenden sollte.
Daran ist die FDP doch selber Schuld, mehrmals hat die FDP Dingen zugestimmt um es dann einen Tag später zu kritisieren und sich dagegen zu äußern, brach so immer wieder Streit vom Zaun. Ein vernünftiges arbeiten ist so nicht möglich und die FDP hat bewiesen das man mit ihr nicht zusammen arbeiten kann.
Dann sollte man baldmöglichst Schluss machen. Eigentlich logisch, oder?
Mag sein, aber man hat trotzdem Verantwortung den Kram halbwegs seriös zu ende zu bringen, immerhin hab ich sie für gewählt. Und nicht das sie keinen Bock mehr zu haben.
Dann sollte man baldmöglichst Schluss machen. Eigentlich logisch, oder?
Mag sein, aber man hat trotzdem Verantwortung den Kram halbwegs seriös zu ende zu bringen, immerhin hab ich sie für gewählt. Und nicht das sie keinen Bock mehr zu haben.
Daran ist die FDP doch selber Schuld, mehrmals hat die FDP Dingen zugestimmt um es dann einen Tag später zu kritisieren und sich dagegen zu äußern, brach so immer wieder Streit vom Zaun. Ein vernünftiges arbeiten ist so nicht möglich und die FDP hat bewiesen das man mit ihr nicht zusammen arbeiten kann.
Die FDP hat, wie ich aus Stellungnahmen diverser FDP-Politiker entnommen habe, immer wieder den Fehler gemacht "unter Vorbehalt" zuzustimmen, oder einzelne Etappen abzusegnen. Regelmässig wurden Nachbesserungen und die Klärung von Details vereinbart, woran sich dann die Koalitionspartner nicht gehalten haben.
Nach dem Motto: wir bauen gemeinsam ein Sandburg und jeder bringt ein paar Förmchen mit. Pläne werden gemacht und alles scheint arrangiert. Dann, als man sich trifft haben der kleine R. und klein O. ihre Förmchen nicht mitgebracht, so dass der kleine C. fürchterlich traurig unverrichteter Dinge nach Hause gehen musste, da seine Vorbereitungen alleinstehend nicht ausreichten, um das gemeinsame Ziel zu erreichen. (so etwa stelle ich mir das jedenfalls vor ...)
In der Konsequenz kann man feststellen, dass das Team keine gemeinsamen Projekte umsetzen kann, daher einen völlig verfehlte und erfolglose Politik betreibt und dringend das - aus meiner Sicht - gescheiterte Experiment beenden sollte.
Sorry, so einfach machs dir bitte mal nicht!
Wenn das so gewesen sein soll, dann kann man dieses Verhalten nur als dämlich bezeichnen.
Schon doof von den anderen, dass sie sich darauf dann eingelassen haben.
Die FDP hat, wie ich aus Stellungnahmen diverser FDP-Politiker entnommen habe, immer wieder den Fehler gemacht "unter Vorbehalt" zuzustimmen, oder einzelne Etappen abzusegnen. Regelmässig wurden Nachbesserungen und die Klärung von Details vereinbart, woran sich dann die Koalitionspartner nicht gehalten haben.
Nach dem Motto: wir bauen gemeinsam ein Sandburg und jeder bringt ein paar Förmchen mit. Pläne werden gemacht und alles scheint arrangiert. Dann, als man sich trifft haben der kleine R. und klein O. ihre Förmchen nicht mitgebracht, so dass der kleine C. fürchterlich traurig unverrichteter Dinge nach Hause gehen musste, da seine Vorbereitungen alleinstehend nicht ausreichten, um das gemeinsame Ziel zu erreichen. (so etwa stelle ich mir das jedenfalls vor ...)
In der Konsequenz kann man feststellen, dass das Team keine gemeinsamen Projekte umsetzen kann, daher einen völlig verfehlte und erfolglose Politik betreibt und dringend das - aus meiner Sicht - gescheiterte Experiment beenden sollte.
Sorry, so einfach machs dir bitte mal nicht!
Alle sind schuld. Je nach politischer Einstellung.
Die Einen wollen mehr Staat und mehr Schulden für Investitionen und Soziales und versprechen sich davon die Lösung. Die Anderen wollen weniger Staat und nicht mehr Schulden, dafür Einsparungen und mehr private Investitionen. Mehr Markt, weniger Staat.
Sorry, das geht nicht zusammen und gehalten hat das genau bis zum Urteil des BVerfG. Danach war das Geld der Fortschrittskoalition weg.
Schuld sei die Union, weil die geklagt hat, so aus Koalitionskreisen.
Und im Ergebnis. Wenn alle schuld sind, ist keiner schuld?
Die FDP hat, wie ich aus Stellungnahmen diverser FDP-Politiker entnommen habe, immer wieder den Fehler gemacht "unter Vorbehalt" zuzustimmen, oder einzelne Etappen abzusegnen. Regelmässig wurden Nachbesserungen und die Klärung von Details vereinbart, woran sich dann die Koalitionspartner nicht gehalten haben.
Nach dem Motto: wir bauen gemeinsam ein Sandburg und jeder bringt ein paar Förmchen mit. Pläne werden gemacht und alles scheint arrangiert. Dann, als man sich trifft haben der kleine R. und klein O. ihre Förmchen nicht mitgebracht, so dass der kleine C. fürchterlich traurig unverrichteter Dinge nach Hause gehen musste, da seine Vorbereitungen alleinstehend nicht ausreichten, um das gemeinsame Ziel zu erreichen. (so etwa stelle ich mir das jedenfalls vor ...)
In der Konsequenz kann man feststellen, dass das Team keine gemeinsamen Projekte umsetzen kann, daher einen völlig verfehlte und erfolglose Politik betreibt und dringend das - aus meiner Sicht - gescheiterte Experiment beenden sollte.
Wenn das so gewesen sein soll, dann kann man dieses Verhalten nur als dämlich bezeichnen.
Eine Frage der Sichtweise.
Ich halte eigentlich viel von vertrauensvoller Zusammenarbeit. ...
Wenn sich allerdings bereits herausgestellt hat, dass es diese nicht geben wird, ist deine Ansicht möglicherweise die treffendere. Das ständige Widersprechen gegen Anschuldigungen wäre nicht notwendig gewesen, wäre man nicht zu vertrauensselig ("dämlich") gewesen.
Die Quittung dafür wird es geben! Ob die FDP die 5% schaffen kann, wird die Zukunft zeigen. Ich habe sie jedenfalls noch nicht gänzlich abgeschrieben, da nicht besonders viel fehlt. Als Oppositionspartei könnte sie sich dann gegen die GroKo positionieren (z. B. dafür plädieren weiterhin die Schuldenbremse nicht anzutasten, keine Einführung eines Tempolimits, etc.). Das steht ihr dann sicher deutlich besser, als die Regierungsbeteiligung mit den miesen Koalitionspartnern.
Wenn das so gewesen sein soll, dann kann man dieses Verhalten nur als dämlich bezeichnen.
Eine Frage der Sichtweise.
Ich halte eigentlich viel von vertrauensvoller Zusammenarbeit. ...
Wenn sich allerdings bereits herausgestellt hat, dass es diese nicht geben wird, ist deine Ansicht möglicherweise die treffendere. Das ständige Widersprechen gegen Anschuldigungen wäre nicht notwendig gewesen, wäre man nicht zu vertrauensselig ("dämlich") gewesen.
Die Quittung dafür wird es geben! Ob die FDP die 5% schaffen kann, wird die Zukunft zeigen. Ich habe sie jedenfalls noch nicht gänzlich abgeschrieben, da nicht besonders viel fehlt. Als Oppositionspartei könnte sie sich dann gegen die GroKo positionieren (z. B. dafür plädieren weiterhin die Schuldenbremse nicht anzutasten, keine Einführung eines Tempolimits, etc.). Das steht ihr dann sicher deutlich besser, als die Regierungsbeteiligung mit den miesen Koalitionspartnern.
Na das nenne ich mal einen wichtigen Punkt, passt aber zu den Kleingeistern.
Sorry, so einfach machs dir bitte mal nicht!
Alle sind schuld. Je nach politischer Einstellung.
Die Einen wollen mehr Staat und mehr Schulden für Investitionen und Soziales und versprechen sich davon die Lösung. Die Anderen wollen weniger Staat und nicht mehr Schulden, dafür Einsparungen und mehr private Investitionen. Mehr Markt, weniger Staat.
Sorry, das geht nicht zusammen und gehalten hat das genau bis zum Urteil des BVerfG. Danach war das Geld der Fortschrittskoalition weg.
Schuld sei die Union, weil die geklagt hat, so aus Koalitionskreisen.
Und im Ergebnis. Wenn alle schuld sind, ist keiner schuld?
Sorry mein Großer, das war jetzt etwas aus dem Kontext gerissen glaub ich. Ich hatte was vollkommen anderes gemeint, nämlich den Post von Landroval.
Keine Ahnung was du mir mit deinem jetzt sagen willst, aber das hat irgendwie garnix mit meiner Antwort zu tun.
Alle sind schuld. Je nach politischer Einstellung.
Die Einen wollen mehr Staat und mehr Schulden für Investitionen und Soziales und versprechen sich davon die Lösung. Die Anderen wollen weniger Staat und nicht mehr Schulden, dafür Einsparungen und mehr private Investitionen. Mehr Markt, weniger Staat.
Sorry, das geht nicht zusammen und gehalten hat das genau bis zum Urteil des BVerfG. Danach war das Geld der Fortschrittskoalition weg.
Schuld sei die Union, weil die geklagt hat, so aus Koalitionskreisen.
Und im Ergebnis. Wenn alle schuld sind, ist keiner schuld?
Sorry mein Großer, das war jetzt etwas aus dem Kontext gerissen glaub ich. Ich hatte was vollkommen anderes gemeint, nämlich den Post von Landroval.
Keine Ahnung was du mir mit deinem jetzt sagen willst, aber das hat irgendwie garnix mit meiner Antwort zu tun.
Eigentlich wollte ich speziell zu Dir nichts sagen.
Habe nur deine Äußerung als Aufhänger benutzt um die Situation der Ampelparteien, die zunehmend ins Skurrile rutscht, zu kommentieren.
"Man kann es nicht oft genug sagen" (wie kürzlich jemand bezüglich der Ablehnung von Merz schrieb), es reicht mir dieser Ampel.
Die FDP hat, wie ich aus Stellungnahmen diverser FDP-Politiker entnommen habe, immer wieder den Fehler gemacht "unter Vorbehalt" zuzustimmen, oder einzelne Etappen abzusegnen. Regelmässig wurden Nachbesserungen und die Klärung von Details vereinbart, woran sich dann die Koalitionspartner nicht gehalten haben.
Nach dem Motto: wir bauen gemeinsam ein Sandburg und jeder bringt ein paar Förmchen mit. Pläne werden gemacht und alles scheint arrangiert. Dann, als man sich trifft haben der kleine R. und klein O. ihre Förmchen nicht mitgebracht, so dass der kleine C. fürchterlich traurig unverrichteter Dinge nach Hause gehen musste, da seine Vorbereitungen alleinstehend nicht ausreichten, um das gemeinsame Ziel zu erreichen. (so etwa stelle ich mir das jedenfalls vor ...)
In der Konsequenz kann man feststellen, dass das Team keine gemeinsamen Projekte umsetzen kann, daher einen völlig verfehlte und erfolglose Politik betreibt und dringend das - aus meiner Sicht - gescheiterte Experiment beenden sollte.
Schon doof von den anderen, dass sie sich darauf dann eingelassen haben.
Das war es so oder so. Ich hab damals schon gesagt das es nix wird mit dieser Lobbypartei. So müssen wir den Scheiß jetzt schon 3 Jahre miterleben und es nervt total.
Um diesen ging es doch zuvor gar nicht. Wäre er das Thema gewesen, hätte der kleine C. den Spielplatz doch gar nicht mehr betreten, nachdem die anderen Schlawiner ihn ein ums andere Mal um seine Förmchen erleichtern wollten.
Schon doof von den anderen, dass sie sich darauf dann eingelassen haben.
Das war es so oder so. Ich hab damals schon gesagt das es nix wird mit dieser Lobbypartei. So müssen wir den Scheiß jetzt schon 3 Jahre miterleben und es nervt total.
Sorry mein Großer, das war jetzt etwas aus dem Kontext gerissen glaub ich. Ich hatte was vollkommen anderes gemeint, nämlich den Post von Landroval.
Keine Ahnung was du mir mit deinem jetzt sagen willst, aber das hat irgendwie garnix mit meiner Antwort zu tun.
Eigentlich wollte ich speziell zu Dir nichts sagen.
Habe nur deine Äußerung als Aufhänger benutzt um die Situation der Ampelparteien, die zunehmend ins Skurrile rutscht, zu kommentieren.
"Man kann es nicht oft genug sagen" (wie kürzlich jemand bezüglich der Ablehnung von Merz schrieb), es reicht mir dieser Ampel.
Das stimmt, das kann man wirklich nicht oft genug sagen: "Es reicht mir mit dieser Ampel!"
Leider nutzt es nichts, ich sage es jeden Tag mehrfach, doch nichts passiert ...
So und ich geh jetzt meinen Privatjet polieren, bin ja wie Merz aus der Mitte!
Schon doof von den anderen, dass sie sich darauf dann eingelassen haben.
Um diesen ging es doch zuvor gar nicht. Wäre er das Thema gewesen, hätte der kleine C. den Spielplatz doch gar nicht mehr betreten, nachdem die anderen Schlawiner ihn ein ums andere Mal um seine Förmchen erleichtern wollten.
Eigentlich wollte ich speziell zu Dir nichts sagen.
Habe nur deine Äußerung als Aufhänger benutzt um die Situation der Ampelparteien, die zunehmend ins Skurrile rutscht, zu kommentieren.
"Man kann es nicht oft genug sagen" (wie kürzlich jemand bezüglich der Ablehnung von Merz schrieb), es reicht mir dieser Ampel.
Das stimmt, das kann man wirklich nicht oft genug sagen: "Es reicht mir mit dieser Ampel!"
Leider nutzt es nichts, ich sage es jeden Tag mehrfach, doch nichts passiert ...
Eigentlich wollte ich speziell zu Dir nichts sagen.
Habe nur deine Äußerung als Aufhänger benutzt um die Situation der Ampelparteien, die zunehmend ins Skurrile rutscht, zu kommentieren.
"Man kann es nicht oft genug sagen" (wie kürzlich jemand bezüglich der Ablehnung von Merz schrieb), es reicht mir dieser Ampel.
So und ich geh jetzt meinen Privatjet polieren, bin ja wie Merz aus der Mitte!
Funfakt:
Wenn die Ampel bis zum 31.12.24 durchhält, dann war die SPD im letzten Vierteljahrhundert 21 Jahre in der Bundesregierung.
Keine schlechte Leistung - ein Kratzer im Lack wäre es natürlich, wenn auch diese vorzeitige Neuwahl bei einer SPD-geführten Bundesregierung passiert.
Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, dann sind doch bisher alle vorgezogenen Neuwahlen SPD-Kanzlern passiert, oder? Bin mir da gerade nicht so sicher...
nein Helmut Kohl hatte 1983 mit einer fingierten Vertrauensabstimmung Neuwahlen erzeugt, aber das hatte indirekt was mit dem gestürzten Kanzler Schmidt zu tun
Funfakt:
Wenn die Ampel bis zum 31.12.24 durchhält, dann war die SPD im letzten Vierteljahrhundert 21 Jahre in der Bundesregierung.
Keine schlechte Leistung - ein Kratzer im Lack wäre es natürlich, wenn auch diese vorzeitige Neuwahl bei einer SPD-geführten Bundesregierung passiert.
Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, dann sind doch bisher alle vorgezogenen Neuwahlen SPD-Kanzlern passiert, oder? Bin mir da gerade nicht so sicher...
nein Helmut Kohl hatte 1983 mit einer fingierten Vertrauensabstimmung Neuwahlen erzeugt, aber das hatte indirekt was mit dem gestürzten Kanzler Schmidt zu tun
Eine Frage der Sichtweise.
Ich halte eigentlich viel von vertrauensvoller Zusammenarbeit. ...
Wenn sich allerdings bereits herausgestellt hat, dass es diese nicht geben wird, ist deine Ansicht möglicherweise die treffendere. Das ständige Widersprechen gegen Anschuldigungen wäre nicht notwendig gewesen, wäre man nicht zu vertrauensselig ("dämlich") gewesen.
Die Quittung dafür wird es geben! Ob die FDP die 5% schaffen kann, wird die Zukunft zeigen. Ich habe sie jedenfalls noch nicht gänzlich abgeschrieben, da nicht besonders viel fehlt. Als Oppositionspartei könnte sie sich dann gegen die GroKo positionieren (z. B. dafür plädieren weiterhin die Schuldenbremse nicht anzutasten, keine Einführung eines Tempolimits, etc.). Das steht ihr dann sicher deutlich besser, als die Regierungsbeteiligung mit den miesen Koalitionspartnern.
Na das nenne ich mal einen wichtigen Punkt, passt aber zu den Kleingeistern.
Ja, man muss halt Prioritäten setzen! Davon abgesehen war das ja auch den Grünen nicht wichtig, da sie das schon im ersten Sondierungsgespräch direkt geopfert hatten, damals, als das Übel seinen Anfang nahm.