Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr - Forum

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Im ARD Presseclub, hat mich mich als den Doppelpass interessiert, wurde über einen Auszug der FDP nach der Brandenburg Wahl spekuliert.
Neben Pistorius wären auch Klingbeil und Weil gute Kanzler Ersatzkandidaten.
Alles Kaffeesatzleserei und z.T. abwegig (Weil)

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Tafelberg

Im ARD Presseclub, hat mich mich als den Doppelpass interessiert, wurde über einen Auszug der FDP nach der Brandenburg Wahl spekuliert.
Neben Pistorius wären auch Klingbeil und Weil gute Kanzler Ersatzkandidaten.
Alles Kaffeesatzleserei und z.T. abwegig (Weil)

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hawischer

Schau Dir nachher im ZDF das Interview mit Scholz an. Oder gleich hier 👇

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/zdf-sommerinterview-bundeskanzler-olaf-scholz-spd-ampel-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Dann ist alles klar, Scholz bleibt Kanzler und bleibt und bleibt..

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Schönesge

Mal etwas anderes als Spekulationen um das Ende der Ampel:

Der Kanzler möchte eine Friedenskonferenz, Russland solle teilnehmen, Selensky sei dafür:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-lehnt-vertrauensfrage-ab-a-e68bd04c-65b5-4bd0-9821-0ebaad456ccb?sara_ref=re-so-app-sh

Wenn sich hieraus etwas positives entwickeln sollte, wäre das natürlich eine seht gute Sache. Habe letztens gelesen, dass selbst der Ex Botschafter Melnyk Deutschland als Vermittler sehe.

https://www.google.com/amp/s/amp.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/jetzt-will-melnyk-dass-deutschland-mit-russland-spricht-fuer-loesung-in-ukraine_id_260292696.html

Mal sehen.

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Schönesge

Mal etwas anderes als Spekulationen um das Ende der Ampel:

Der Kanzler möchte eine Friedenskonferenz, Russland solle teilnehmen, Selensky sei dafür:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-lehnt-vertrauensfrage-ab-a-e68bd04c-65b5-4bd0-9821-0ebaad456ccb?sara_ref=re-so-app-sh

Wenn sich hieraus etwas positives entwickeln sollte, wäre das natürlich eine seht gute Sache. Habe letztens gelesen, dass selbst der Ex Botschafter Melnyk Deutschland als Vermittler sehe.

https://www.google.com/amp/s/amp.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/jetzt-will-melnyk-dass-deutschland-mit-russland-spricht-fuer-loesung-in-ukraine_id_260292696.html

Mal sehen.

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hawischer

Schönesge schrieb:

Mal etwas anderes als Spekulationen um das Ende der Ampel:

Der Kanzler möchte eine Friedenskonferenz, Russland solle teilnehmen, Selensky sei dafür:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-lehnt-vertrauensfrage-ab-a-e68bd04c-65b5-4bd0-9821-0ebaad456ccb?sara_ref=re-so-app-sh

Wenn sich hieraus etwas positives entwickeln sollte, wäre das natürlich eine seht gute Sache. Habe letztens gelesen, dass selbst der Ex Botschafter Melnyk Deutschland als Vermittler sehe.

https://www.google.com/amp/s/amp.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/jetzt-will-melnyk-dass-deutschland-mit-russland-spricht-fuer-loesung-in-ukraine_id_260292696.html

Mal sehen.

Der Ball liegt bei Putin. Bis jetzt waren er und seine Leute nicht kooperativ.
Zum Interview mit Melnyk möchte ich gerne es noch mit Melnyk folgender Aussage ergänzen:

„Wenn es doch zu Verhandlungen kommen sollte, wäre es überlebenswichtig, dass die Ukraine sehr gute Karten in den Händen hält– am besten alle vier Asse im Ärmel –, um Russland zum Rückzug zu zwingen. Gleichzeitig sollten deutsche Militärhilfen ausgeweitet werden, es geht vor allem um weitreichende Waffensysteme wie Taurus.“

Melnyk hat Recht. Mit der militärischen Stärke der Ukraine wächst wohl die Bereitschaft Putins zu verhandeln.
Ein Argument welches von BSW, AfD, Linkspartei und Teilen der SPD nicht geteilt wird.

Hier das vollständige Interview
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-melnyk-ruft-scholz-zu-diplomatie-mit-moskau-auf-li.2251637

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hawischer

Schönesge schrieb:

Mal etwas anderes als Spekulationen um das Ende der Ampel:

Der Kanzler möchte eine Friedenskonferenz, Russland solle teilnehmen, Selensky sei dafür:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-lehnt-vertrauensfrage-ab-a-e68bd04c-65b5-4bd0-9821-0ebaad456ccb?sara_ref=re-so-app-sh

Wenn sich hieraus etwas positives entwickeln sollte, wäre das natürlich eine seht gute Sache. Habe letztens gelesen, dass selbst der Ex Botschafter Melnyk Deutschland als Vermittler sehe.

https://www.google.com/amp/s/amp.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/jetzt-will-melnyk-dass-deutschland-mit-russland-spricht-fuer-loesung-in-ukraine_id_260292696.html

Mal sehen.

Der Ball liegt bei Putin. Bis jetzt waren er und seine Leute nicht kooperativ.
Zum Interview mit Melnyk möchte ich gerne es noch mit Melnyk folgender Aussage ergänzen:

„Wenn es doch zu Verhandlungen kommen sollte, wäre es überlebenswichtig, dass die Ukraine sehr gute Karten in den Händen hält– am besten alle vier Asse im Ärmel –, um Russland zum Rückzug zu zwingen. Gleichzeitig sollten deutsche Militärhilfen ausgeweitet werden, es geht vor allem um weitreichende Waffensysteme wie Taurus.“

Melnyk hat Recht. Mit der militärischen Stärke der Ukraine wächst wohl die Bereitschaft Putins zu verhandeln.
Ein Argument welches von BSW, AfD, Linkspartei und Teilen der SPD nicht geteilt wird.

Hier das vollständige Interview
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-melnyk-ruft-scholz-zu-diplomatie-mit-moskau-auf-li.2251637

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Schönesge

hawischer schrieb:

Ein Argument welches von BSW, AfD, Linkspartei und Teilen der SPD nicht geteilt wird.

Zur Vollständigkeit: Und mit Blick in den Osten auch Teile der Union.

Wie dem auch sei, Waffen werden weiter geliefert, das ist mE essentiell, um überhaupt für die Ukraine eine Verhandlungsposition zu erreichen. Wenn es aber irgendwie gelingt Putin an den Tisch zu bekommen, wäre das evtl ein erster Schritt.

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Vael

Soso, die CDU erklärt den Gipfel über 'Migration und bla und blubb für gescheitert. Na dann, dann is dem halt so.

Quelle: https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Union-erklaert-Migrationsgipfel-mit-Ampel-fuer-gescheitert-article25218005.html

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Vael

Soso, die CDU erklärt den Gipfel über 'Migration und bla und blubb für gescheitert. Na dann, dann is dem halt so.

Quelle: https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Union-erklaert-Migrationsgipfel-mit-Ampel-fuer-gescheitert-article25218005.html

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HessiP

War das nicht eh das Ziel, das Ding scheitern zu lassen?

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HessiP

War das nicht eh das Ziel, das Ding scheitern zu lassen?

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SemperFi

HessiP schrieb:

War das nicht eh das Ziel, das Ding scheitern zu lassen?

Wenn mir nur einfallen würde an welche Konservativen mich das gerade erinnert...

Da war doch irgendwas, dauernd auf Migration rumreiten, aber dann mögliche Lösungen platzen lassen, damit bloß kein Verdacht aufkommt der politische Gegner würde etwas hinbekommen... ich komm einfach nicht drauf, woher ich das kenne...

(ja, Sarkasmus...)

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SGE_Werner

Merz hätte das vermutlich auch scheitern lassen, wenn man komplett die Forderungen von ihm übernommen hätte. Auch wenn die Ampel praktisch am Ende ist und ich pers. der Meinung bin, dass die Grünen als erstes da raus sollten, so frage ich mich gerade schon mit wem ein Kanzlerkandidat Merz noch regieren will, wenn er die beiden möglichen Koalitionspartner so behandelt? De facto kann er ja nur noch mit der SPD bestenfalls koalieren, weil er die Schuld bei den Grünen gefunden hat. Und selbst die wird es sich drei Mal überlegen.

Mich würde es nicht wundern, wenn die Union unter Merz nach der nächsten BTW und dem zu erwartenden Unionssieg trotzdem viel betteln muss um einen Partner zu finden oder aus reinem Machttrieb dann plötzlich zu Dingen bereit ist, die jetzt noch völlig inakzeptabel gebrandmarkt werden.

Statt halt etwas hinzubekommen, kriegt man gar nix hin. Irgendwie erinnert mich das Merzsche Gebaren an den Umgang der Union in der 2. Legislaturperiode unter Schröder, da hat man auch ständig herumgemeckert, dass die Reformen nicht weit genug gingen, während man selbst jahrelang unter Kohl nix gemacht hat um dann die Regierung immer wieder mal auflaufen zu lassen.

Bei Merz merkt man wohl wirklich an, dass er noch nie irgendwo in ernsthafter Regierungsverantwortung war. Man kann echt nur hoffen, dass Wüst KK wird oder von mir aus auch Söder, letzterer kann wenigstens ohne weiteres Meinungen wechseln wie andere ihre Hosen.

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SGE_Werner

Merz hätte das vermutlich auch scheitern lassen, wenn man komplett die Forderungen von ihm übernommen hätte. Auch wenn die Ampel praktisch am Ende ist und ich pers. der Meinung bin, dass die Grünen als erstes da raus sollten, so frage ich mich gerade schon mit wem ein Kanzlerkandidat Merz noch regieren will, wenn er die beiden möglichen Koalitionspartner so behandelt? De facto kann er ja nur noch mit der SPD bestenfalls koalieren, weil er die Schuld bei den Grünen gefunden hat. Und selbst die wird es sich drei Mal überlegen.

Mich würde es nicht wundern, wenn die Union unter Merz nach der nächsten BTW und dem zu erwartenden Unionssieg trotzdem viel betteln muss um einen Partner zu finden oder aus reinem Machttrieb dann plötzlich zu Dingen bereit ist, die jetzt noch völlig inakzeptabel gebrandmarkt werden.

Statt halt etwas hinzubekommen, kriegt man gar nix hin. Irgendwie erinnert mich das Merzsche Gebaren an den Umgang der Union in der 2. Legislaturperiode unter Schröder, da hat man auch ständig herumgemeckert, dass die Reformen nicht weit genug gingen, während man selbst jahrelang unter Kohl nix gemacht hat um dann die Regierung immer wieder mal auflaufen zu lassen.

Bei Merz merkt man wohl wirklich an, dass er noch nie irgendwo in ernsthafter Regierungsverantwortung war. Man kann echt nur hoffen, dass Wüst KK wird oder von mir aus auch Söder, letzterer kann wenigstens ohne weiteres Meinungen wechseln wie andere ihre Hosen.

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Tafelberg

SGE_Werner schrieb:

Wüst KK

wird es nicht

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Tafelberg

SGE_Werner schrieb:

Wüst KK

wird es nicht

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Tafelberg

das Wort leider schiebe ich nach

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SGE_Werner

Merz hätte das vermutlich auch scheitern lassen, wenn man komplett die Forderungen von ihm übernommen hätte. Auch wenn die Ampel praktisch am Ende ist und ich pers. der Meinung bin, dass die Grünen als erstes da raus sollten, so frage ich mich gerade schon mit wem ein Kanzlerkandidat Merz noch regieren will, wenn er die beiden möglichen Koalitionspartner so behandelt? De facto kann er ja nur noch mit der SPD bestenfalls koalieren, weil er die Schuld bei den Grünen gefunden hat. Und selbst die wird es sich drei Mal überlegen.

Mich würde es nicht wundern, wenn die Union unter Merz nach der nächsten BTW und dem zu erwartenden Unionssieg trotzdem viel betteln muss um einen Partner zu finden oder aus reinem Machttrieb dann plötzlich zu Dingen bereit ist, die jetzt noch völlig inakzeptabel gebrandmarkt werden.

Statt halt etwas hinzubekommen, kriegt man gar nix hin. Irgendwie erinnert mich das Merzsche Gebaren an den Umgang der Union in der 2. Legislaturperiode unter Schröder, da hat man auch ständig herumgemeckert, dass die Reformen nicht weit genug gingen, während man selbst jahrelang unter Kohl nix gemacht hat um dann die Regierung immer wieder mal auflaufen zu lassen.

Bei Merz merkt man wohl wirklich an, dass er noch nie irgendwo in ernsthafter Regierungsverantwortung war. Man kann echt nur hoffen, dass Wüst KK wird oder von mir aus auch Söder, letzterer kann wenigstens ohne weiteres Meinungen wechseln wie andere ihre Hosen.

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hawischer

SGE_Werner schrieb:

Mich würde es nicht wundern, wenn die Union unter Merz nach der nächsten BTW und dem zu erwartenden Unionssieg trotzdem viel betteln muss um einen Partner zu finden oder aus reinem Machttrieb dann plötzlich zu Dingen bereit ist, die jetzt noch völlig inakzeptabel gebrandmarkt werden.

Du unterschätzt die "Segnung" einer Regierungsbeteiligung für eine Partei.
Letztes Jahr in Hessen zu beobachten, welche Bereitschaft die SPD am den Tag gelegt hat um mitzuregieren.

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HessiP

War das nicht eh das Ziel, das Ding scheitern zu lassen?

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Wedge

HessiP schrieb:

War das nicht eh das Ziel, das Ding scheitern zu lassen?

Natürlich.
Das ganze Zurückweisungs Gepupse ist eine große Nebelkerze.

Man tut so, als könne man so etwas einfach umsetzen.
Kann man aber nicht.

Man müsste dafür erstmal Europäisches Recht brechen oder zumindest misachten.

Klar, man könnte hier argumentieren, wenn der Ungar Recht bricht, dann machen wir das auch.
Aber nur weil Dein Nachbar sagen wir mal Drogen verkauft sollte man das selbst vielleicht nicht tun.
Ich würde zumindest von einer zukünftigen Regierung erwarten, das man sich im Rahmen der Gesetze bewegt.

Dann muss man die Menschen ja auch irgendwo hinweisen. Da haben gestern die Österreicher und heute die Polen abgewinkt. Diese bekommst Du nur über Europäisches Recht in den Griff und da beisst sich die Merz-Katze dann in den Schwanz.

Wenn man dann wie Herr Söder Obergrenzen oder die Einschränkung des individuellen Rechts auf Asyl angeht, dann müsste man zur Umsetzung nicht nur das GG ändern, sondern sich auch aus der Genfer Flüchtlingskonvention, der Europäischen Menschenrechtscharta und einem dutzend weiterer internationaler Abkommen verabschieden. Das dauert.

Das ganze Getöse ist halt nur heftiges Pfeifen auf der rassistischen Hundepfeife und zudem unredlich.

Das solche Typen uns demnächst regieren werden ist einfach nur übel.

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hawischer

SGE_Werner schrieb:

Mich würde es nicht wundern, wenn die Union unter Merz nach der nächsten BTW und dem zu erwartenden Unionssieg trotzdem viel betteln muss um einen Partner zu finden oder aus reinem Machttrieb dann plötzlich zu Dingen bereit ist, die jetzt noch völlig inakzeptabel gebrandmarkt werden.

Du unterschätzt die "Segnung" einer Regierungsbeteiligung für eine Partei.
Letztes Jahr in Hessen zu beobachten, welche Bereitschaft die SPD am den Tag gelegt hat um mitzuregieren.

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SemperFi

hawischer schrieb:

Du unterschätzt die "Segnung" einer Regierungsbeteiligung für eine Partei.
Letztes Jahr in Hessen zu beobachten, welche Bereitschaft die SPD am den Tag gelegt hat um mitzuregieren.

Es besteht nur irgendwann die Gefahr, dass sich keiner mehr bückt und plötzlich alle hinter einem stehen...

Man stelle sich vor FDP raus, Grüne oder SPD alleine reichen plötzlich nicht nicht und eine Partei davon entscheidet sich lieber den neuen Merz zu machen und 4 Jahre alles doof zu finden um wieder Wähler zu gewinnen.

Aber Merz als Kanzler und Wagenknecht als Außenministerin und Vizekanzlerin...
Wenn es nicht um mein Land gehen würde, würde ich das zu gerne sehen.

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Tafelberg

das Wort leider schiebe ich nach

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cyberboy

Tafelberg schrieb:

das Wort leider schiebe ich nach

Kannst du das näher begründen? Also das "leider"?
Völlig ernst gemeint, da ich deine sachliche Art hier sehr schätze, würde mich interessieren, was aus "außenstehender" (da nicht in NRW heimisch) Sicht, fachlich für Wüst als Kandidat sprechen würde?

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cyberboy

Tafelberg schrieb:

das Wort leider schiebe ich nach

Kannst du das näher begründen? Also das "leider"?
Völlig ernst gemeint, da ich deine sachliche Art hier sehr schätze, würde mich interessieren, was aus "außenstehender" (da nicht in NRW heimisch) Sicht, fachlich für Wüst als Kandidat sprechen würde?

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Tafelberg

weil ich Wüst als sehr sachlichen ruhigen Politiker einschätze, der sowohl mit der FDP, als auch mit den Grünen geräuchlos arbeitet. Ich wohne aber nicht in NRW. Ihm traue ich zu, das auch bundesweit zu schaffen, seine Zeit sehe ich aber erst 2030 oder noch später!
Einmal hat mich Wüst aber sehr überrascht, als er die AfD als NaziPartei bezeichnet hat

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Tafelberg

weil ich Wüst als sehr sachlichen ruhigen Politiker einschätze, der sowohl mit der FDP, als auch mit den Grünen geräuchlos arbeitet. Ich wohne aber nicht in NRW. Ihm traue ich zu, das auch bundesweit zu schaffen, seine Zeit sehe ich aber erst 2030 oder noch später!
Einmal hat mich Wüst aber sehr überrascht, als er die AfD als NaziPartei bezeichnet hat

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Tafelberg

2029 war natürlich gemeint

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HessiP

War das nicht eh das Ziel, das Ding scheitern zu lassen?

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Vael

Deswegen auch mein Kommentar am Schluss. War nicht anderes zu erwarten bei den "Forderungen" die teilweise mehr als illegal waren.

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SGE_Werner

Merz hätte das vermutlich auch scheitern lassen, wenn man komplett die Forderungen von ihm übernommen hätte. Auch wenn die Ampel praktisch am Ende ist und ich pers. der Meinung bin, dass die Grünen als erstes da raus sollten, so frage ich mich gerade schon mit wem ein Kanzlerkandidat Merz noch regieren will, wenn er die beiden möglichen Koalitionspartner so behandelt? De facto kann er ja nur noch mit der SPD bestenfalls koalieren, weil er die Schuld bei den Grünen gefunden hat. Und selbst die wird es sich drei Mal überlegen.

Mich würde es nicht wundern, wenn die Union unter Merz nach der nächsten BTW und dem zu erwartenden Unionssieg trotzdem viel betteln muss um einen Partner zu finden oder aus reinem Machttrieb dann plötzlich zu Dingen bereit ist, die jetzt noch völlig inakzeptabel gebrandmarkt werden.

Statt halt etwas hinzubekommen, kriegt man gar nix hin. Irgendwie erinnert mich das Merzsche Gebaren an den Umgang der Union in der 2. Legislaturperiode unter Schröder, da hat man auch ständig herumgemeckert, dass die Reformen nicht weit genug gingen, während man selbst jahrelang unter Kohl nix gemacht hat um dann die Regierung immer wieder mal auflaufen zu lassen.

Bei Merz merkt man wohl wirklich an, dass er noch nie irgendwo in ernsthafter Regierungsverantwortung war. Man kann echt nur hoffen, dass Wüst KK wird oder von mir aus auch Söder, letzterer kann wenigstens ohne weiteres Meinungen wechseln wie andere ihre Hosen.

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Landroval

SGE_Werner schrieb:

Merz hätte das vermutlich auch scheitern lassen, wenn man komplett die Forderungen von ihm übernommen hätte.

Ja, ganz bestimmt! 🤣

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hawischer

SGE_Werner schrieb:

Mich würde es nicht wundern, wenn die Union unter Merz nach der nächsten BTW und dem zu erwartenden Unionssieg trotzdem viel betteln muss um einen Partner zu finden oder aus reinem Machttrieb dann plötzlich zu Dingen bereit ist, die jetzt noch völlig inakzeptabel gebrandmarkt werden.

Du unterschätzt die "Segnung" einer Regierungsbeteiligung für eine Partei.
Letztes Jahr in Hessen zu beobachten, welche Bereitschaft die SPD am den Tag gelegt hat um mitzuregieren.

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Vael

Die Hessische CDU ist aber echt nimmer so nen Sauhaufen wie die Bundes CDU, was eigentlich mal umgekehrt war. Wobei die hessische SPD leider auch nen Rückgrat hat wie ne Nacktsachnecke, was man auch sagen muss.