Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Boris Pistorius!
"Internationale Gewässer sind internationale Gewässer."
Hintergrund, die Fregatte
"Baden-Württemberg"
und das Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" durchqueren bei ihrer Fahrt von Südkorea zu den Philippinen die Taiwanstraße.
Er führt weiter aus:
"Es ist der kürzeste Weg, es ist angesichts der Wetterlage der sicherste Weg, und es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch".
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/taiwanstrasse-bundeswehr-marine-durchfahrt-china-protest-100.html
Man weiß bei Dir nicht immer so genau , ist es Satire oder ernstgemeint.
Die Zeitung "nd", kommentierte vor zwei Wochen den Plan als
"Kanonenbootpolitik 2.0 und schrieb:
"Forsch segelt Deutschland damit in Richtung eines neuen brandgefährlichen Konflikts"
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184891.taiwan-kanonenbootpolitik.html
Diese Sichtweise hätte ich jetzt eher bei Dir vermutet.
Ich finde die Regierung mit Baerbock und Pistorius handelt hier richtig.
Man weiß bei Dir nicht immer so genau , ist es Satire oder ernstgemeint.
Die Zeitung "nd", kommentierte vor zwei Wochen den Plan als
"Kanonenbootpolitik 2.0 und schrieb:
"Forsch segelt Deutschland damit in Richtung eines neuen brandgefährlichen Konflikts"
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184891.taiwan-kanonenbootpolitik.html
Diese Sichtweise hätte ich jetzt eher bei Dir vermutet.
Ich finde die Regierung mit Baerbock und Pistorius handelt hier richtig.
Es ist mühsam, aber wichtig!
Sehr wichtig. Ebenso wichtig wie die Klarstellung von Motoguzzi und der Plan der Union, das Gesetz sofort aufzuheben. Woran man erkennen kann, wer hinter diesem Gesetz stand und steht und wer nicht.
Mühsam, aber wichtig!
Am Ende ist entscheidend, wer für welche Politik steht, und genau das wird hieran ja sehr deutlich.
Und dennoch sollte man sich mit der Kritik am Lieferkettengesetz ernsthaft auseinandersetzen. Was ich so mitbekomme: die Pflichten werden wohl oftmals auf kleinere Unternehmen in der Kette ausgelagert. Letztere sind eigentlich nicht verpflichtet, diese Transparenz herzustellen, sind es dann aber am Ende faktisch doch, was sie dann selbst kaum stemmen können. Hier sollte man bessere Lösungen finden.
Wie wäre es einfach zu sagen. Ok, ich lag hier mal falsch. Kann ja bei dem ganzen Hin und Her in der Politik mal passieren.
Und ja, manchmal ist es nicht so schlecht zu überlegen, ist das Gesetz jetzt wirksam oder sind Nachteile wie Bürokratie nicht ausreichend gesehen worden.
So sind z.B. Unternehmen im Groko-Gesetz unter 3000 Beschäftigte ausgenommen, bei der Ampel jetzt unter 1000. Nun ist es festzustellen, dass Großunternehmen bei kleineren Zulieferern ordern und die Berichterstattung der gesetzlichen Nachweise per Vertrag auf diese übertragen.
So geht die eigentlich einzusparende Bürokratie für die kleinen Unternehmen wieder flöten. Und die Großen haben ihre Pflichten erfüllt.
Bei der globalen Vernetzung mit Lieferanten und Unterlieferanten und Unterunterlieferanten ein komplexes Unterfangen.
Absolut gut gemeint, keine Frage. Aber auch wirksam?
Sehr wichtig. Ebenso wichtig wie die Klarstellung von Motoguzzi und der Plan der Union, das Gesetz sofort aufzuheben. Woran man erkennen kann, wer hinter diesem Gesetz stand und steht und wer nicht.
Mühsam, aber wichtig!
Am Ende ist entscheidend, wer für welche Politik steht, und genau das wird hieran ja sehr deutlich.
Und dennoch sollte man sich mit der Kritik am Lieferkettengesetz ernsthaft auseinandersetzen. Was ich so mitbekomme: die Pflichten werden wohl oftmals auf kleinere Unternehmen in der Kette ausgelagert. Letztere sind eigentlich nicht verpflichtet, diese Transparenz herzustellen, sind es dann aber am Ende faktisch doch, was sie dann selbst kaum stemmen können. Hier sollte man bessere Lösungen finden.
Gut, dass Du das erwähnst, denn diese Problematik ist von erheblicher Relevanz!
Sehr wichtig. Ebenso wichtig wie die Klarstellung von Motoguzzi und der Plan der Union, das Gesetz sofort aufzuheben. Woran man erkennen kann, wer hinter diesem Gesetz stand und steht und wer nicht.
Mühsam, aber wichtig!
Wie wäre es einfach zu sagen. Ok, ich lag hier mal falsch. Kann ja bei dem ganzen Hin und Her in der Politik mal passieren.
Und ja, manchmal ist es nicht so schlecht zu überlegen, ist das Gesetz jetzt wirksam oder sind Nachteile wie Bürokratie nicht ausreichend gesehen worden.
So sind z.B. Unternehmen im Groko-Gesetz unter 3000 Beschäftigte ausgenommen, bei der Ampel jetzt unter 1000. Nun ist es festzustellen, dass Großunternehmen bei kleineren Zulieferern ordern und die Berichterstattung der gesetzlichen Nachweise per Vertrag auf diese übertragen.
So geht die eigentlich einzusparende Bürokratie für die kleinen Unternehmen wieder flöten. Und die Großen haben ihre Pflichten erfüllt.
Bei der globalen Vernetzung mit Lieferanten und Unterlieferanten und Unterunterlieferanten ein komplexes Unterfangen.
Absolut gut gemeint, keine Frage. Aber auch wirksam?
Das Bürokratieproblem ist in der Tat eines. Allerdings gilt dies für alle Vorschriften, Gesetze und Verordnungen. Und die gibt es halt meistens nur deshalb, weil es scheinbar ohne nicht geht.
Ich kenne Unternehmen, die achten schon seit vielen Jahren penibel und unter persönlicher Überprüfung und Kontrolle darauf, dass Kinderarbeit in ihrer Lieferkette ausgeschlossen ist. Und ich kenne andere, denen ist das vollkommen gleichgültig.
So ist das halt. Würde niemand Gift in den Fluss leiten, bräuchte man kein Verbot.
Am Ende ist entscheidend, wer für welche Politik steht, und genau das wird hieran ja sehr deutlich.
Und dennoch sollte man sich mit der Kritik am Lieferkettengesetz ernsthaft auseinandersetzen. Was ich so mitbekomme: die Pflichten werden wohl oftmals auf kleinere Unternehmen in der Kette ausgelagert. Letztere sind eigentlich nicht verpflichtet, diese Transparenz herzustellen, sind es dann aber am Ende faktisch doch, was sie dann selbst kaum stemmen können. Hier sollte man bessere Lösungen finden.
Gut, dass Du das erwähnst, denn diese Problematik ist von erheblicher Relevanz!
Wie wäre es einfach zu sagen. Ok, ich lag hier mal falsch. Kann ja bei dem ganzen Hin und Her in der Politik mal passieren.
Und ja, manchmal ist es nicht so schlecht zu überlegen, ist das Gesetz jetzt wirksam oder sind Nachteile wie Bürokratie nicht ausreichend gesehen worden.
So sind z.B. Unternehmen im Groko-Gesetz unter 3000 Beschäftigte ausgenommen, bei der Ampel jetzt unter 1000. Nun ist es festzustellen, dass Großunternehmen bei kleineren Zulieferern ordern und die Berichterstattung der gesetzlichen Nachweise per Vertrag auf diese übertragen.
So geht die eigentlich einzusparende Bürokratie für die kleinen Unternehmen wieder flöten. Und die Großen haben ihre Pflichten erfüllt.
Bei der globalen Vernetzung mit Lieferanten und Unterlieferanten und Unterunterlieferanten ein komplexes Unterfangen.
Absolut gut gemeint, keine Frage. Aber auch wirksam?
Das Bürokratieproblem ist in der Tat eines. Allerdings gilt dies für alle Vorschriften, Gesetze und Verordnungen. Und die gibt es halt meistens nur deshalb, weil es scheinbar ohne nicht geht.
Ich kenne Unternehmen, die achten schon seit vielen Jahren penibel und unter persönlicher Überprüfung und Kontrolle darauf, dass Kinderarbeit in ihrer Lieferkette ausgeschlossen ist. Und ich kenne andere, denen ist das vollkommen gleichgültig.
So ist das halt. Würde niemand Gift in den Fluss leiten, bräuchte man kein Verbot.
Boris Pistorius!
"Internationale Gewässer sind internationale Gewässer."
Hintergrund, die Fregatte
"Baden-Württemberg"
und das Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" durchqueren bei ihrer Fahrt von Südkorea zu den Philippinen die Taiwanstraße.
Er führt weiter aus:
"Es ist der kürzeste Weg, es ist angesichts der Wetterlage der sicherste Weg, und es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch".
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/taiwanstrasse-bundeswehr-marine-durchfahrt-china-protest-100.html
Jep, finde ich auch gut. Man soll nicht immer bei dem Säbelrasseln von Autokraten einfach einknicken. Sonst denken die das geht immer! Und wie Herr Pistorius schon gesagt hat. Es sind internationale Gewässer! Feierabend!
Jep, finde ich auch gut. Man soll nicht immer bei dem Säbelrasseln von Autokraten einfach einknicken. Sonst denken die das geht immer! Und wie Herr Pistorius schon gesagt hat. Es sind internationale Gewässer! Feierabend!
Die USA parkt da Flugzeugträger, das deutsche Bötchen wird bei den Chinesen wahrscheinlich in der Auflistung kritischer Objekte in dem Bereich unter "Sonstiges" verschwinden.
Die USA parkt da Flugzeugträger, das deutsche Bötchen wird bei den Chinesen wahrscheinlich in der Auflistung kritischer Objekte in dem Bereich unter "Sonstiges" verschwinden.
Man kann das natürlich lustig kommentieren. Jeder wie er will.
Es geht um ein Zeichen. Und das ist ein Gutes. Autoritäre Systeme und Herrscher verstehen es als Schwäche, wenn man sich an ihre Vorgaben stets hält, des sogenannten lieben Friedens Willen, und dehnen dann ihre "Interessen" weiter aus. Man sieht es im südchinesischen Meer und die Konflikte, die China dort mit den Philippinen provoziert.
Putin zeigt es uns auch seit vielen Jahren.
Die USA parkt da Flugzeugträger, das deutsche Bötchen wird bei den Chinesen wahrscheinlich in der Auflistung kritischer Objekte in dem Bereich unter "Sonstiges" verschwinden.
Man kann das natürlich lustig kommentieren. Jeder wie er will.
Es geht um ein Zeichen. Und das ist ein Gutes. Autoritäre Systeme und Herrscher verstehen es als Schwäche, wenn man sich an ihre Vorgaben stets hält, des sogenannten lieben Friedens Willen, und dehnen dann ihre "Interessen" weiter aus. Man sieht es im südchinesischen Meer und die Konflikte, die China dort mit den Philippinen provoziert.
Putin zeigt es uns auch seit vielen Jahren.
Die USA hat B1 und Flugzeugträger vor kurzem hingeschickt als Reaktion auf das chinesische Manöver.
Das war ein Zeichen.
Aber ja, es ist richtig und gut, dass man da durchfährt.
Aber so zu tun als ob man Xi Jinping von irgendwas damit abhalten würde oder zu irgendwas provozieren würde ist doch absolut lächerlich.
Man kann das natürlich lustig kommentieren. Jeder wie er will.
Es geht um ein Zeichen. Und das ist ein Gutes. Autoritäre Systeme und Herrscher verstehen es als Schwäche, wenn man sich an ihre Vorgaben stets hält, des sogenannten lieben Friedens Willen, und dehnen dann ihre "Interessen" weiter aus. Man sieht es im südchinesischen Meer und die Konflikte, die China dort mit den Philippinen provoziert.
Putin zeigt es uns auch seit vielen Jahren.
Die USA hat B1 und Flugzeugträger vor kurzem hingeschickt als Reaktion auf das chinesische Manöver.
Das war ein Zeichen.
Aber ja, es ist richtig und gut, dass man da durchfährt.
Aber so zu tun als ob man Xi Jinping von irgendwas damit abhalten würde oder zu irgendwas provozieren würde ist doch absolut lächerlich.
Darum geht's überhaupt nicht. Um Provokation schon gar nicht.
Es ist eine Route, die nach geltendem Recht jedem Schiff offen steht, aber China nicht anerkennen will. Wenn man die Passage meidet, dann beugt man sich dieser Forderung. Völlig egal ob da ein Flugzeugträger oder eine Fregatte fährt. Lächerlich finde ich da nichts. Die Interessen Chinas sind vielfältig. Das Land ist extrem auf einen funktionierenden Außenhandel angewiesen. Die Machthaber wissen sehr genau, dass sie genau abwägen müssen ob sie was überreizen.
Sonst hätten sie Taiwan längst angegriffen.
So wie Putin geglaubt hat, die Ukraine ist in ein paar Wochen besiegt und dann macht man mit dem schwachen Westen ein weiteres "Minsk" und dann hat sich die Aufregung bald gelegt und auf zu den nächsten Zielen.
Man kann das natürlich lustig kommentieren. Jeder wie er will.
Es geht um ein Zeichen. Und das ist ein Gutes. Autoritäre Systeme und Herrscher verstehen es als Schwäche, wenn man sich an ihre Vorgaben stets hält, des sogenannten lieben Friedens Willen, und dehnen dann ihre "Interessen" weiter aus. Man sieht es im südchinesischen Meer und die Konflikte, die China dort mit den Philippinen provoziert.
Putin zeigt es uns auch seit vielen Jahren.
Nachhilfestunden gibt's nur gegen Barzahlung. 💰
Die USA hat B1 und Flugzeugträger vor kurzem hingeschickt als Reaktion auf das chinesische Manöver.
Das war ein Zeichen.
Aber ja, es ist richtig und gut, dass man da durchfährt.
Aber so zu tun als ob man Xi Jinping von irgendwas damit abhalten würde oder zu irgendwas provozieren würde ist doch absolut lächerlich.
Darum geht's überhaupt nicht. Um Provokation schon gar nicht.
Es ist eine Route, die nach geltendem Recht jedem Schiff offen steht, aber China nicht anerkennen will. Wenn man die Passage meidet, dann beugt man sich dieser Forderung. Völlig egal ob da ein Flugzeugträger oder eine Fregatte fährt. Lächerlich finde ich da nichts. Die Interessen Chinas sind vielfältig. Das Land ist extrem auf einen funktionierenden Außenhandel angewiesen. Die Machthaber wissen sehr genau, dass sie genau abwägen müssen ob sie was überreizen.
Sonst hätten sie Taiwan längst angegriffen.
So wie Putin geglaubt hat, die Ukraine ist in ein paar Wochen besiegt und dann macht man mit dem schwachen Westen ein weiteres "Minsk" und dann hat sich die Aufregung bald gelegt und auf zu den nächsten Zielen.
Du beziehst dich auf den Sachverhalt ich auf die Diskussion darüber, die in beide Richtungen eben diese unsinnigen Blüten treibt.
Dachte das wäre eindeutig gewesen.
Nachhilfestunden gibt's nur gegen Barzahlung. 💰
Darum geht's überhaupt nicht. Um Provokation schon gar nicht.
Es ist eine Route, die nach geltendem Recht jedem Schiff offen steht, aber China nicht anerkennen will. Wenn man die Passage meidet, dann beugt man sich dieser Forderung. Völlig egal ob da ein Flugzeugträger oder eine Fregatte fährt. Lächerlich finde ich da nichts. Die Interessen Chinas sind vielfältig. Das Land ist extrem auf einen funktionierenden Außenhandel angewiesen. Die Machthaber wissen sehr genau, dass sie genau abwägen müssen ob sie was überreizen.
Sonst hätten sie Taiwan längst angegriffen.
So wie Putin geglaubt hat, die Ukraine ist in ein paar Wochen besiegt und dann macht man mit dem schwachen Westen ein weiteres "Minsk" und dann hat sich die Aufregung bald gelegt und auf zu den nächsten Zielen.
Darum geht's überhaupt nicht. Um Provokation schon gar nicht.
Es ist eine Route, die nach geltendem Recht jedem Schiff offen steht, aber China nicht anerkennen will. Wenn man die Passage meidet, dann beugt man sich dieser Forderung. Völlig egal ob da ein Flugzeugträger oder eine Fregatte fährt. Lächerlich finde ich da nichts. Die Interessen Chinas sind vielfältig. Das Land ist extrem auf einen funktionierenden Außenhandel angewiesen. Die Machthaber wissen sehr genau, dass sie genau abwägen müssen ob sie was überreizen.
Sonst hätten sie Taiwan längst angegriffen.
So wie Putin geglaubt hat, die Ukraine ist in ein paar Wochen besiegt und dann macht man mit dem schwachen Westen ein weiteres "Minsk" und dann hat sich die Aufregung bald gelegt und auf zu den nächsten Zielen.
Du beziehst dich auf den Sachverhalt ich auf die Diskussion darüber, die in beide Richtungen eben diese unsinnigen Blüten treibt.
Dachte das wäre eindeutig gewesen.
Habe den Satz:
"Aber so zu tun als ob man Xi Jinping von irgendwas damit abhalten würde oder zu irgendwas provozieren würde ist doch absolut lächerlich."
halt verstanden, als meintest Du die Durchfahrt der zwei Schiffe. Sorry.
Aber ich stimme Dir zu, die Diskussion, wie der von mir zitierten Beitrag über "Kanonenbootpolitik 2.0" ist wahrlich unsinnig. Ebenso wie die chinesische Reaktion.
"China sprach von einer Provokation. Peking lehne Drohungen von Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning."
Du beziehst dich auf den Sachverhalt ich auf die Diskussion darüber, die in beide Richtungen eben diese unsinnigen Blüten treibt.
Dachte das wäre eindeutig gewesen.
Habe den Satz:
"Aber so zu tun als ob man Xi Jinping von irgendwas damit abhalten würde oder zu irgendwas provozieren würde ist doch absolut lächerlich."
halt verstanden, als meintest Du die Durchfahrt der zwei Schiffe. Sorry.
Aber ich stimme Dir zu, die Diskussion, wie der von mir zitierten Beitrag über "Kanonenbootpolitik 2.0" ist wahrlich unsinnig. Ebenso wie die chinesische Reaktion.
"China sprach von einer Provokation. Peking lehne Drohungen von Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning."
Mal schauen, ob das noch eine besondere Eigendynamik gewinnen wird.
https://www.n-tv.de/politik/Dieter-Reiter-sagt-Pistorius-mache-den-Unterschied-Muenchens-Oberbuergermeister-Reiter-stellt-Scholz-Kanzlerkandidatur-infrage-article25232198.html
Schön, dass er das Fass bereits so früh öffnet. "O'zapft is!"
Die Eigendynamik, die das 4-5 Monate vor der Wahl auslösen hätte können, wäre m. E. immens gewesen. Nun wird es vermutlich eher verpuffen. Pistorius "muss" solidarisch sein und sein Interesse verneinen.
Klar, das kann dann in einem halben Jahr wieder ganz anders ausschauen. Pistorius bleibt der ernstzunehmende Konkurrent für Merz, auch wenn er das noch gar nicht ist ...
Die Meinung des Münchner OBs würde ich nicht überbewerten. Die SPD hat sich in ihrer Führung auf Scholz festgelegt. Die einzige Chance für Pistorius wäre, wenn bis in den März, April hinein die Umfragen für die SPD und dem Kanzler so mies bleiben, dass dann kurz vor dem Ziel es einen Biden-Effekt gibt. Man würde dann schon das richtige wording finden, warum die Lebensplanung von Scholz eine andere sein könnte. Allerdings ist Pistorius aufgrund seiner "Kriegstüchtigkeit" ein unbeliebter Geselle für das Mützenich-Lager der SPD.
Der Kandidat der Union steht nun fest, Merz und Söder haben staatstragende Dinge dazu gesagt und nun geht der Wahlkampf los. Merz wird sich mit dem Geraune über Trump'sche Vorgehensweise, mit einstürzenden Brandmauern, mit Rassismus-Vorwürfen aufgrund der Migrationspolitik, mit persönlichen Angriffen bezüglich Privat-Flugzeug und Blackrock-Kapitalismus, usw. konfrontiert sehen. Je weiter links- und rechtsaußen die Protagonisten stehen, um so schriller wird es werden.
Was allerdings fehlen wird beim Dagegensein, ist die Benennung eines Kandidaten mit halbwegs ernstzunehmender Chance auf Erfolg. Habeck ist es nicht. Selbst wenn es wieder für 15% für die Grünen reichen sollte. Und mit Wagenknecht, Weigel oder Chrupalla will niemand ins Koalitionslotterbett steigen.
Es wird ein Wahlkampf gegen Personen und politische Einstellungen geben und leider zu wenig für etwas. Die politischen Ränder werden das zusätzlich anheizen.
Im Mai wurde zwischen den Parteien ein Wahlkampf-Kodex vereinbart.
"Unterzeichnet ist der Kodex von den Generalsekretären beziehungsweise Geschäftsführern von SPD, CDU, CSU, Grünen, FDP und Linkspartei. „Diese Regeln sollen sicherstellen, dass Wahlkämpfe unter Demokratinnen und Demokraten fair und respektvoll geführt werden“
Ich fürchte, das Papier kommt unter die Räder. Leider.
Mal schauen, ob das noch eine besondere Eigendynamik gewinnen wird.
https://www.n-tv.de/politik/Dieter-Reiter-sagt-Pistorius-mache-den-Unterschied-Muenchens-Oberbuergermeister-Reiter-stellt-Scholz-Kanzlerkandidatur-infrage-article25232198.html
Schön, dass er das Fass bereits so früh öffnet. "O'zapft is!"
Die Eigendynamik, die das 4-5 Monate vor der Wahl auslösen hätte können, wäre m. E. immens gewesen. Nun wird es vermutlich eher verpuffen. Pistorius "muss" solidarisch sein und sein Interesse verneinen.
Klar, das kann dann in einem halben Jahr wieder ganz anders ausschauen. Pistorius bleibt der ernstzunehmende Konkurrent für Merz, auch wenn er das noch gar nicht ist ...