INteressiert sich hier jemand für die Europäische Union?
Also mir geht ja schon die nationale Politik auf den Sack und jetzt muss ich mich auch noch mit dem Vertrag von LIssabon beschäftigen. Ich habe noch bis sech uhr früh Zeit.
Zwei Seiten über den Vertrag von Lissabon zu schreiben, vorallem über die Veränderungen und welche besonders wichtig sind.
Na geil woher soll ich dass den wissen?
Falls sich hier jemand in seiner Freizeit mit dem Vertrag beschäftigt hat und kluge Ideen dazu hat, würde es mich freuen wenn er sie hier postet.
Im folgende Aufsatz werde ich die durch den Vetrag von Lussabon festgelegten Änerung beschreiben und abschließend bewerten. Um zum Schluss die bedeutsamsten Änderungen hervorheben zukönnen. Für die oben genannten Schritte reicht das Hier und JEtzt leider nicht ganz aus, um die Änderungen verstehen und bewerten zu können, muss man die Vergangenheit kennen.
Diese began am 29.10.2004 in Rom. An diesem Tag wzrde die Eu_Verfassung in Rom unterzeichnet und sollte am 1. 11 2006 in Kraft treten, dafür war nur die Ratefizierung der damals 25 MItgliedsstaaten des Vertrags notwendig.
Die Völker frankreichs und der NIederlande entschieden sich dann aber am 29 Mai bzw am 1 Juni des Jahres 2005 per Volksabstimmungen gegen den EU-Verfassung und somit war sieauf gut Deutsch erstmal vom Tisch.
Die neue Züricher Zeitung betitelte diese Ereignis in der Ausgabe vom 30.Mai 2005 wie folgt:"„Meuterei im Gallierdorf! Asterix sagt nein. Das Volk gehorcht seinen Führern nicht mehr, der Häuptling Majestix auf seinem Schild befindet sich in Schieflage. Römer, Brüsseler und andere sind konsterniert und sagen: „Die spinnen, die Gallier!“ … Obelix denkt sich seinen Teil. Warum soll man denn überhaupt abstimmen, wenn man nur JA sagen darf? Die sind verrückt in Brüssel!“
Zwei Jahre später muss man konstanieren BRüssel hat dazu gelernt und zwar eine Menge. Der designierte Nachfolger der Eu_Verfassung, der Vertrag von Lissabon, wird bis Mitte 2009 jetzt durch die Migliedstaaten ratifiziert, abgesehen von Irland hier findet am 12. Juni 2008 ein Volksentscheid statt.
Was hat sich nun aber im konkreten geändert zwischen der Verfassung vom 29.10.04 und den "neuen" Vertrag von Lissabon?
Die erste Veränderung wird schon anhand des namens deutlich, wurde 2004 noch eine Verfassung propagiert, ist es vier Jahre später nur noch ein Vertrag, der aber immerhin noch verfassungsähnlichen Charackter bewartet.
Während im der Verfassung noch auf staatstypische Symbole geschworen wurde, sind diese nun aus dem Vertrag wieder verschwunden.
Die Bezeichnungen wurden auch geändert, so heißt es jetzt nicht mehr wie in der Verfassung vorgesehen Gesetzte sondern es bleibt auch im Vertrag bei Richtlinien und Verfordnungen.
Ein weiterer wichtiger Punkt diesbezüglich ist , dass die Bezeichnung Gemeinschaft nun künftig durch Union ersetzt werden soll. Getreu nach dem Motto DIe Europäische GEmeinschaft ist tot, es lebe die Europäische Union.
Die Grundrechtecharta der EU wird zwar nicht in den Vertrag aufgenommen, aber er enthältet einen Verweis, welcher sie für rechtsverbindlich erklärt. Wobei Großbritannien sich gleich eine Ausnahme ausgehandelt hat und zwar, dass die Charte vor britischen Gerichten keinen Rechtsschutz gewähren wird. Polen ist der britischen Idee gefolgt und äußer ebenfalls Vorbehalte und last but not least zweifelt die tscheschiche Regierungspartei die Vereinbarkeit der Charta mithilge des tscheischen Verfassungsrechts an.
MIt dem Vertrag von Lissabon übernimmt nun ein Ratspräsident den Vorsitz im Rat der Staats- und Regierungschefs für zweieinhalb Jahre. Der hauptamtliche Präsident stärkt die Kontinuität des Handelns auf europäischer Ebene. Neben den Ratspräsidenten wird ein"Hoher Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik" bestellt. Dieser führt den Vorsitz im Rat für Auswärtige Angelegenheiten und ist gleichzeitig als Vizepräsident der Kommission zuständig für die Außenpolitik. Die Funktionen des EU-Außenkommissars und des EU-Außenbeauftragten sind also in diesem neuen Amt gebündelt.
Dafür wird aber auch im Gegenzug die Zahl der Kommissare ab 2014 auf zwei Drittel der Zahl der Mitgliedsstaaten verringert und die Anzahl der Abgeordenten des Europaparlaments schrumpft von 785 auf 750. Für Deutschland bedeutet dies ein Verlust von 3 Sitzen.
Die Veränerungen gehen aber noch tiefer, so wird dieMehrheitsentscheidungen mit der "doppelten Mehrheit" ab 2014 eingeführt. Aber es sind noch Ausnahmem vorhanden so können bis zum 31. März 2017 können Mitgliedsstaaten bei Annahme eines Beschlusses mit qualifizierter Mehrheit beantragen, dass eine Abstimmung nach dem derzeit geltenden Stimmsystem des Nizza-Vertrags durchgeführt wird. Das Prinzip der doppelten Mehrheit berücksichtigt die Gleichheit der Mitgliedsstaaten und die Gleichheit der Bürgerinnen und Bürger. Beschlüsse erfordern demnach eine Mehrheit von 55 Prozent der Mitgliedsländer. Insgesamt müssen 65 Prozent der EU-Bevölkerung zustimmen.
Durch den Vertrag von Lissabon, soll das Mitspracherecht der Nationalen Parlamente erhöht werden mit dem Hintergrund, das Subsidiaritätprinzip zu stärken.
Das Gesetzgebungsverfahren wird ebenfalls durch den neuen Vertrag geändert, so ist nun das Europäische Parlament als Vertreterin der Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt mit dem Ministerrat über den Haushalt der EU.
Aber die Bürgerinnen und Bürger gewinnen auch auf direktem Wege mehr Einfhluss auf die Brüssler Politik. SO wird das BÜrgerbegehren eingeführt. Wenn eine Million EU-Bürger per Unterschriftenliste zu einem bestimmten Problem ein Gesetz verlangen, muss die EU-Kommission tätig werden.
Als erweiterter Minderheitenschutz wurde die Weitergeltung des sogenannten Kompromiss von Ioannina vereinbart. Demnach werden die Verhandlungen im Rat für eine "angemessene Frist" fortgesetzt, wenn dies mindestens 21 Prozent der Mitgliedstaaten oder mindestens 26,25 Prozent der repräsentierten Bevölkerung (d. h. 75 Prozent der Mitgliedstaaten oder Bevölkerung für eine Sperrminorität) verlangen. Ab 1. April 2017 kommt der Kompromiss von Ioannina vereinfachend auch schon zur Anwendung, wenn mindestens 15,4 Prozent der Mitgliedstaaten oder mindestens 19,25 Prozent der repräsentierten Bevölkerung (d. h. 55 Prozent der Mitgliedstaaten oder Bevölkerung für die Bildung einer Sperrminorität) die Fortsetzung der Verhandlungen im Rat verlangen.
Aber auch die Umwelt soll nicht zu kurz kommen in dem neunen EU-Vertrag. Die Bekämpfung des Klimawandels steht zwar nicht ganz oben auf der "Agenda", wird aber immerhin erstmals als ausdrückliches Ziel im Primärrecht erwähnt. Zudem werden an mehreren Stellen Vertragsklauseln zur Energiesolidarität eingefügt.
Zum Schluss erlaubt der EU-Vertrag nun auch offiziell den freiwilligen Austritt eines Staates aus der EU, falls dieser vor lauter neuen Regelungen nicht mehr will.
Man kann jetzt darüber streiten, wie man die festegelegeten Veräderungen beurteilen will. Es bleibt festzuhalten, dass ein Fortschritt unverkennbar ist. Die Planer und Lenker sind von dem Irsinn abgekommen Europa als eine Nation begründet durch eine Verfassung, Hymne und Flagge zu sehen. Es wurde viel mehr darauf geachtet, dass die einzelne Nation an sich, wieder verstärkt in den Mittelpunkt der Union rückt, die erkennt man zum Beispiel an der Erhöhung des Mitspracherechts der Nationalen Parlamanete und das einzig kann der richtige Weg sein. Ob die politischen Änderungen und Umstrukturierungen von Erfolg gegrönnt sind, wird die Zeit sagen, zweifelsfrei ist es zu befürworten, wenn die Anzahl der Abgeordnetetn und die Zahl der Kommissionäre vermindert wird, so wird die EU verschlangt und ggf. Entscheidungsfreudiger, da nicht nur in Deutschland zuviele Köche den Brei verderben.
Die Wahrnehmung des "europäischen" Bürgers in dem Vertrag von Lissabon hat sich auch geädert so wurde nicht nur auf seine Grundrechte in der Charta hingewiesen, sondern ihm ebenfalls die Möglichkeit gegegeb aktiv die Politik von Europa zu gestalten. Neben der aktiven Gestaltungsmöglichkeit wurde auch indirekt die passive Gestaltungsmöglichkeit des Bürgers der EU gestärkt, dies geschieht durch die Gleichstellung des Europäischen Parlaments mit dem Ministerrat.
Auch die Zeichen der Zeit wurden erkannt und so präsentiert sich die als verstaubt und bürokratisch verschriehene EU mehr als modern, wenn sie sich die Bekämpfungen des KLimawandels auf die Fahne schreibt.
Es bleibt zusammenfassend festzuhalten, dass zwei Punkte besonders in den Mittelpunkt des neuen EU-Vertrags gerückt sind: Zum Ersten die Annerkennung der Individualität der einzelnen Nationen und zum Zweiten der "EU-Bürger".
Welche dieser Veränderungen nun einen besonderen Stellenwert hat, ist objektiv nicht zusagen, es spielen zuviele subjektive Punkte eine Rolle. Positiv ist aber allgemein hervorzuheben, dass im Vertrag von Lissabon abstand von dem Versuch genommen wurde eine Nation aus verschiedenen Nationen zu machen. Denn gerade durch die verschiedenen Kulturen und Nation ist Europa das was es ist eine der stärksten Wirtschafsregionen der Welt und genau als das ist Europa auch anzusehen als eine Region bestehend aus Nationen.
Denn gerade durch die verschiedenen Kulturen und Nationen ist Europa geworden was es Heute ist: Einer der stärksten Wirtschaftsbereiche der Welt. Und genau als das ist Europa anzusehen, als eine Region bestehend aus Nationen, die als Union vereint sind.
Das war mein erster Entwurf, also werder stilistisch noch sprachlich, noch gramatikalisch überarbeitet.
Ich hatte schon etwas gemacht, allerdings habe ich dann erfahren, dass es so zu lange ist und wir nur zwei handschriftliche Seiten abgeben dürfen...
Also mir geht ja schon die nationale Politik auf den Sack und jetzt muss ich mich auch noch mit dem Vertrag von LIssabon beschäftigen. Ich habe noch bis sech uhr früh Zeit.
Zwei Seiten über den Vertrag von Lissabon zu schreiben, vorallem über die Veränderungen und welche besonders wichtig sind.
Na geil woher soll ich dass den wissen?
Falls sich hier jemand in seiner Freizeit mit dem Vertrag beschäftigt hat und kluge Ideen dazu hat, würde es mich freuen wenn er sie hier postet.
Kannst du die mir vielleicht schicken?
Leider habe ich die Notizen nur auf einem Blatt. Aber ich kann sie dir schnell ab tippen. Ich war/bin im Sozi LK.
Das wäre schonmal ne Hilfe. Bei Gelegenheit würde ich mich erkänntlich zeigen und nen Schobbe ausgeben.
Für die oben genannten Schritte reicht das Hier und JEtzt leider nicht ganz aus, um die Änderungen verstehen und bewerten zu können, muss man die Vergangenheit kennen.
Diese began am 29.10.2004 in Rom. An diesem Tag wzrde die Eu_Verfassung in Rom unterzeichnet und sollte am 1. 11 2006 in Kraft treten, dafür war nur die Ratefizierung der damals 25 MItgliedsstaaten des Vertrags notwendig.
Die Völker frankreichs und der NIederlande entschieden sich dann aber am 29 Mai bzw am 1 Juni des Jahres 2005 per Volksabstimmungen gegen den EU-Verfassung und somit war sieauf gut Deutsch erstmal vom Tisch.
Die neue Züricher Zeitung betitelte diese Ereignis in der Ausgabe vom 30.Mai 2005 wie folgt:"„Meuterei im Gallierdorf! Asterix sagt nein. Das Volk gehorcht seinen Führern nicht mehr, der Häuptling Majestix auf seinem Schild befindet sich in Schieflage. Römer, Brüsseler und andere sind konsterniert und sagen: „Die spinnen, die Gallier!“ … Obelix denkt sich seinen Teil. Warum soll man denn überhaupt abstimmen, wenn man nur JA sagen darf? Die sind verrückt in Brüssel!“
Zwei Jahre später muss man konstanieren BRüssel hat dazu gelernt und zwar eine Menge. Der designierte Nachfolger der Eu_Verfassung, der Vertrag von Lissabon, wird bis Mitte 2009 jetzt durch die Migliedstaaten ratifiziert, abgesehen von Irland hier findet am 12. Juni 2008 ein Volksentscheid statt.
Was hat sich nun aber im konkreten geändert zwischen der Verfassung vom 29.10.04 und den "neuen" Vertrag von Lissabon?
Die erste Veränderung wird schon anhand des namens deutlich, wurde 2004 noch eine Verfassung propagiert, ist es vier Jahre später nur noch ein Vertrag, der aber immerhin noch verfassungsähnlichen Charackter bewartet.
Während im der Verfassung noch auf staatstypische Symbole geschworen wurde, sind diese nun aus dem Vertrag wieder verschwunden.
Die Bezeichnungen wurden auch geändert, so heißt es jetzt nicht mehr wie in der Verfassung vorgesehen Gesetzte sondern es bleibt auch im Vertrag bei Richtlinien und Verfordnungen.
Ein weiterer wichtiger Punkt diesbezüglich ist , dass die Bezeichnung Gemeinschaft nun künftig durch Union ersetzt werden soll. Getreu nach dem Motto DIe Europäische GEmeinschaft ist tot, es lebe die Europäische Union.
Die Grundrechtecharta der EU wird zwar nicht in den Vertrag aufgenommen, aber er enthältet einen Verweis, welcher sie für rechtsverbindlich erklärt. Wobei Großbritannien sich gleich eine Ausnahme ausgehandelt hat und zwar, dass die Charte vor britischen Gerichten keinen Rechtsschutz gewähren wird. Polen ist der britischen Idee gefolgt und äußer ebenfalls Vorbehalte und last but not least zweifelt die tscheschiche Regierungspartei die Vereinbarkeit der Charta mithilge des tscheischen Verfassungsrechts an.
MIt dem Vertrag von Lissabon übernimmt nun ein Ratspräsident den Vorsitz im Rat der Staats- und Regierungschefs für zweieinhalb Jahre. Der hauptamtliche Präsident stärkt die Kontinuität des Handelns auf europäischer Ebene. Neben den Ratspräsidenten wird ein"Hoher Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik" bestellt. Dieser führt den Vorsitz im Rat für Auswärtige Angelegenheiten und ist gleichzeitig als Vizepräsident der Kommission zuständig für die Außenpolitik. Die Funktionen des EU-Außenkommissars und des EU-Außenbeauftragten sind also in diesem neuen Amt gebündelt.
Dafür wird aber auch im Gegenzug die Zahl der Kommissare ab 2014 auf zwei Drittel der Zahl der Mitgliedsstaaten verringert und die Anzahl der Abgeordenten des Europaparlaments schrumpft von 785 auf 750. Für Deutschland bedeutet dies ein Verlust von 3 Sitzen.
Die Veränerungen gehen aber noch tiefer, so wird dieMehrheitsentscheidungen mit der "doppelten Mehrheit" ab 2014 eingeführt. Aber es sind noch Ausnahmem vorhanden so können bis zum 31. März 2017 können Mitgliedsstaaten bei Annahme eines Beschlusses mit qualifizierter Mehrheit beantragen, dass eine Abstimmung nach dem derzeit geltenden Stimmsystem des Nizza-Vertrags durchgeführt wird.
Das Prinzip der doppelten Mehrheit berücksichtigt die Gleichheit der Mitgliedsstaaten und die Gleichheit der Bürgerinnen und Bürger. Beschlüsse erfordern demnach eine Mehrheit von 55 Prozent der Mitgliedsländer. Insgesamt müssen 65 Prozent der EU-Bevölkerung zustimmen.
Durch den Vertrag von Lissabon, soll das Mitspracherecht der Nationalen Parlamente erhöht werden mit dem Hintergrund, das Subsidiaritätprinzip zu stärken.
Das Gesetzgebungsverfahren wird ebenfalls durch den neuen Vertrag geändert, so ist nun das Europäische Parlament als Vertreterin der Bürgerinnen und Bürger gleichberechtigt mit dem Ministerrat über den Haushalt der EU.
Aber die Bürgerinnen und Bürger gewinnen auch auf direktem Wege mehr Einfhluss auf die Brüssler Politik. SO wird das BÜrgerbegehren eingeführt. Wenn eine Million EU-Bürger per Unterschriftenliste zu einem bestimmten Problem ein Gesetz verlangen, muss die EU-Kommission tätig werden.
Als erweiterter Minderheitenschutz wurde die Weitergeltung des sogenannten Kompromiss von Ioannina vereinbart. Demnach werden die Verhandlungen im Rat für eine "angemessene Frist" fortgesetzt, wenn dies mindestens 21 Prozent der Mitgliedstaaten oder mindestens 26,25 Prozent der repräsentierten Bevölkerung (d. h. 75 Prozent der Mitgliedstaaten oder Bevölkerung für eine Sperrminorität) verlangen. Ab 1. April 2017 kommt der Kompromiss von Ioannina vereinfachend auch schon zur Anwendung, wenn mindestens 15,4 Prozent der Mitgliedstaaten oder mindestens 19,25 Prozent der repräsentierten Bevölkerung (d. h. 55 Prozent der Mitgliedstaaten oder Bevölkerung für die Bildung einer Sperrminorität) die Fortsetzung der Verhandlungen im Rat verlangen.
Aber auch die Umwelt soll nicht zu kurz kommen in dem neunen EU-Vertrag. Die Bekämpfung des Klimawandels steht zwar nicht ganz oben auf der "Agenda", wird aber immerhin erstmals als ausdrückliches Ziel im Primärrecht erwähnt. Zudem werden an mehreren Stellen Vertragsklauseln zur Energiesolidarität eingefügt.
Zum Schluss erlaubt der EU-Vertrag nun auch offiziell den freiwilligen Austritt eines Staates aus der EU, falls dieser vor lauter neuen Regelungen nicht mehr will.
Man kann jetzt darüber streiten, wie man die festegelegeten Veräderungen beurteilen will. Es bleibt festzuhalten, dass ein Fortschritt unverkennbar ist. Die Planer und Lenker sind von dem Irsinn abgekommen Europa als eine Nation begründet durch eine Verfassung, Hymne und Flagge zu sehen. Es wurde viel mehr darauf geachtet, dass die einzelne Nation an sich, wieder verstärkt in den Mittelpunkt der Union rückt, die erkennt man zum Beispiel an der Erhöhung des Mitspracherechts der Nationalen Parlamanete und das einzig kann der richtige Weg sein. Ob die politischen Änderungen und Umstrukturierungen von Erfolg gegrönnt sind, wird die Zeit sagen, zweifelsfrei ist es zu befürworten, wenn die Anzahl der Abgeordnetetn und die Zahl der Kommissionäre vermindert wird, so wird die EU verschlangt und ggf. Entscheidungsfreudiger, da nicht nur in Deutschland zuviele Köche den Brei verderben.
Die Wahrnehmung des "europäischen" Bürgers in dem Vertrag von Lissabon hat sich auch geädert so wurde nicht nur auf seine Grundrechte in der Charta hingewiesen, sondern ihm ebenfalls die Möglichkeit gegegeb aktiv die Politik von Europa zu gestalten. Neben der aktiven Gestaltungsmöglichkeit wurde auch indirekt die passive Gestaltungsmöglichkeit des Bürgers der EU gestärkt, dies geschieht durch die Gleichstellung des Europäischen Parlaments mit dem Ministerrat.
Auch die Zeichen der Zeit wurden erkannt und so präsentiert sich die als verstaubt und bürokratisch verschriehene EU mehr als modern, wenn sie sich die Bekämpfungen des KLimawandels auf die Fahne schreibt.
Es bleibt zusammenfassend festzuhalten, dass zwei Punkte besonders in den Mittelpunkt des neuen EU-Vertrags gerückt sind: Zum Ersten die Annerkennung der Individualität der einzelnen Nationen und zum Zweiten der "EU-Bürger".
Welche dieser Veränderungen nun einen besonderen Stellenwert hat, ist objektiv nicht zusagen, es spielen zuviele subjektive Punkte eine Rolle. Positiv ist aber allgemein hervorzuheben, dass im Vertrag von Lissabon abstand von dem Versuch genommen wurde eine Nation aus verschiedenen Nationen zu machen. Denn gerade durch die verschiedenen Kulturen und Nation ist Europa das was es ist eine der stärksten Wirtschafsregionen der Welt und genau als das ist Europa auch anzusehen als eine Region
bestehend aus Nationen.
Denn gerade durch die verschiedenen Kulturen und Nationen ist Europa geworden was es Heute ist: Einer der stärksten Wirtschaftsbereiche der Welt. Und genau als das ist Europa anzusehen, als eine Region bestehend aus Nationen, die als Union vereint sind.
Das war mein erster Entwurf, also werder stilistisch noch sprachlich, noch gramatikalisch überarbeitet.
Ich hatte schon etwas gemacht, allerdings habe ich dann erfahren, dass es so zu lange ist und wir nur zwei handschriftliche Seiten abgeben dürfen...
Mehr Bereich können durch qualifizierte Mehrheit entschieden werden z.B.
Polizei- und Justiz Zusammenarbeit
Außen- , Steuer und Sozialpolitik, Änderungen von Eu Verträgen weiterhin Einstimmigkeit nötig
Nationale Parlamente werden 8 Wochen vor einem geplanten Rechtsakt der EU informiert
Die Bürger können mit 1 Mio. Unterschriften die EU Komission mit einer Gesetzgebung beauftragen
EU Bürger können die Rechte vor nationalen und europäischen Gerichtshof einklagen
Das Europa Parlament soll 2009 785 auf 750 Sitze verkleinert werden
Der Euröpäische Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs, wählt den Präsidenten für jeweils 2,5 Jahre.
Die EU Komission wird verkleinert um (2/3)
Europäische Charta wird Rechtsverbindlich
Institutionen der EU seit Jahren handlungsunfähig sind
Handlungsfähigkeit soll gesteigert werden
Neoliberlismus soll gefestigt werden
VOlksbefragungen umgehen