Hab das noch nicht hier gefunden, aber da ich es gerade in die Hände bekam, ich fand es hochinteressant, betrifft es doch zum Teil auch das Verhalten in und um die Stadien etc. bei Fußballspielen...
Auch wenn ich kein Anhänger der Linken bin meine absolute Zustimmung zu diesem Antrag. Wird wahrscheinlich nur nicht durchgehen. Ich finde es erschreckend, dass die internationale Kritik bisher so unbeachtet geblieben ist.
Jedenfalls wollte ich dieser kleinen Facette aus dem Bundestags-Alltag mal ein Forum bieten.
verstehe nicht wieso die Linken dermaßen niedergemacht werden.Es sind keine Kommunisten oder Sozialromantiker. Sie sagen meistens die Wahrheit - und die tut weh.
Sie sagen dass, was die anderen Parteien erst nach eigenen Monaten zugeben müssen.
85% der Deutschen sind gegen Hartz IV oder den Afghanistaneinsatz .Gegen die Lohndiskriminierung von Frauen dürfte wohl auch die große Mehrheit sein. Für Chancengleichheit im Bildungssytem sollte man als normal denkender Mensch auch sein. Genau dafür steht die Linke. Könnte ich schon wählen, würde ich die wählen.
Wohin die Politik der letzten Jahren geführt hat,sieht ein Blinder. Die Sozialgerichte sind mit den Klagen über Hartz IV total überfordert. Was die Bundeswehr in Afghanistan zu suchen hat,kann mir niemand erklären.
sgeheilbronn1899 schrieb: verstehe nicht wieso die Linken dermaßen niedergemacht werden.Es sind keine Kommunisten oder Sozialromantiker. Sie sagen meistens die Wahrheit - und die tut weh.
Sie sagen dass, was die anderen Parteien erst nach eigenen Monaten zugeben müssen.
85% der Deutschen sind gegen Hartz IV oder den Afghanistaneinsatz .Gegen die Lohndiskriminierung von Frauen dürfte wohl auch die große Mehrheit sein. Für Chancengleichheit im Bildungssytem sollte man als normal denkender Mensch auch sein. Genau dafür steht die Linke. Könnte ich schon wählen, würde ich die wählen.
Wohin die Politik der letzten Jahren geführt hat,sieht ein Blinder. Die Sozialgerichte sind mit den Klagen über Hartz IV total überfordert. Was die Bundeswehr in Afghanistan zu suchen hat,kann mir niemand erklären.
Macht doch jetzt bitte keine Diskussion über die Linken. (Wobei es etwas komisch ist, dass ausgerechnet die Parteifraktion sowas stellt, bei der noch Leute hocken, die für einen Staat gedient haben, der nur durch Obrigkeitsgewalt so lange bestehen konnte) Und damit Schluss.
Es geht um Sinn und Wirkung so einer Kontrollinstanz.
Es geht um Sinn und Wirkung so einer Kontrollinstanz.
nun, dann müßte mann/frau auch den Namen wissen, des betreffenden "Schützers", ich finde immer nur Rangabzeichen aber keine Namesschilder bei denen, war in Wackersdorf genauso wie jetzt in Stuttgart
Es geht um Sinn und Wirkung so einer Kontrollinstanz.
nun, dann müßte mann/frau auch den Namen wissen, des betreffenden "Schützers", ich finde immer nur Rangabzeichen aber keine Namesschilder bei denen, war in Wackersdorf genauso wie jetzt in Stuttgart
Namensschilder geht auch nicht. Aber haben die nicht Nummern?
Es geht um Sinn und Wirkung so einer Kontrollinstanz.
nun, dann müßte mann/frau auch den Namen wissen, des betreffenden "Schützers", ich finde immer nur Rangabzeichen aber keine Namesschilder bei denen, war in Wackersdorf genauso wie jetzt in Stuttgart
Namensschilder geht auch nicht. Aber haben die nicht Nummern?
Grundsätzlich wär das sicherlich keine ganz schlechte Idee, nur wird eine solche Instanz letztlich de derzeit ohnehin schon vermehrt fehlende Autorität der Polizei weiter beschränken. Außerdem solche einseitigen Versuche die Situation zu entschärfen sind meiner Meinung nach das völlig falsche Mittel.
im Einzelfall unverhältnismäßige oder ungesetzliche Gewaltanwendung der Polizei sowie andere gravierende Fehlverhaltensweisen zu untersuchen
uneingeschränkt als Beschwerdestelle nach polizeilichen Fehlhandlungen, aber auch nach fehlerhaftem Führungsverhalten oder diskremierenden Verhaltensweisen[...]
Wenn man dann gerade diese, im Kern ja entscheidende Passagen des Antrages liest, dann kann man sich diesen Antrag gleich schenken. Unverhältnismäßig, gravierende Fehlverhaltensweisen, fehlerhaftes Führungsverhalten... welcher Maßstab soll denn da bitte zugrunde liegen? Das eröffnet nur wieder weiteren Spielraum für Willkür.
Es geht um Sinn und Wirkung so einer Kontrollinstanz.
nun, dann müßte mann/frau auch den Namen wissen, des betreffenden "Schützers", ich finde immer nur Rangabzeichen aber keine Namesschilder bei denen, war in Wackersdorf genauso wie jetzt in Stuttgart
Namensschilder geht auch nicht. Aber haben die nicht Nummern?
0-8-15 z.B.
oder 1312
so lustig ist es nicht. In Berlin die Einheit hatte 1312....aber das ist keine Personenkennzeichnug, sondern die einer ganzen Gruppe
Es geht um Sinn und Wirkung so einer Kontrollinstanz.
nun, dann müßte mann/frau auch den Namen wissen, des betreffenden "Schützers", ich finde immer nur Rangabzeichen aber keine Namesschilder bei denen, war in Wackersdorf genauso wie jetzt in Stuttgart
Namensschilder geht auch nicht. Aber haben die nicht Nummern?
ja jeder Polizist hat seine eigene Dienstnummer die wird aber nicht genannt da sie auch als Zugangscode für PCs o.ä verwendet wird Polizisten in Uniform müssen auf verlangen ihren Namen und Dienststelle sagen. Zivilpolizisten weisen sich mit einem Dienstausweis oder ihr Dienstmarke aus...
Leider wissen die uniformierten Polizisten, welche verpflichtet sind ihren namen zu nennen (aber nicht aufzuschreiben) auch, dass du keine chance hast ihre Identität rauszubekommen o.ä wenn er irgend ne Scheiße gebaut hat mit der du ihn drankriegen könntest.
Ich kann mir denken was passiert, wenn du nach ner Auseinandersetzung mit der Polizei im Stadion nen Polizisten, von dem de en Knüppel abbekommen hast, nach seiner Dienststelle und seinem Namen fragst... hast gleich noch eine sitzen und du siehst ihn nie wieder...
Unverhältnismäßig und ungesetzlich ..... insoweit dürften in den entsprechenden Fällen(ich will dies nicht grundsätzlich oder pauschal in den Raum stellen) keine Zweifel bestehen
Verwundert hat mich schon der unterstellte Rassismus.... Nach meiner Wahrnehmung diffenzieren die doch dabei nicht, die sind insgesamt in einigen Fällen nicht vom Gesetz gedeckt.
Aber ausschließen kann und möcht ich nichts...deshalb insgesamt dafür.
Auch wenn ich kein Anhänger der Linken bin meine absolute Zustimmung zu diesem Antrag. Wird wahrscheinlich nur nicht durchgehen. Ich finde es erschreckend, dass die internationale Kritik bisher so unbeachtet geblieben ist.
Quellenzitat: "Der Deutsche Bundestag stellt fest, dass zahlreiche Experten die Einrichtung polizeiunabhängiger Beschwerde- und Untersuchungsmechanismen zur Untersuchung insbesondere auch rassistischer Polizeigewalt in Deutschland fordern. Die Empfehlung zur Einrichtung eines polizeiunabhängigen Kon- trollmechanismus ist wiederholt auch von internationaler Ebene – von den Vereinten Nationen und dem Europarat – an Deutschland ergangen."
Ja sind denn jetrzt alle von allen guten Geistern verlassen...die Vereinten Nationen, der Eoroparat... und die Linke?
Es wird doch sogar im Text zitiert. Und mit ein wenig Google-Kenntnis stößt man im Unkenntnisfall recht rasch drauf:
Die dürfen nicht nur "überprüfen", sondern sogar sanktionieren. Ein System, bzw. ein Teil dessen, jedoch, dass im Fall drohender Sanktionen sich in Lügen verstrickt, anstatt sich auf die verfassungsmäßige Ordnung zu besinnen, wird man mit einem zahnlosen Überprüfungs-Tiger nicht aushebeln können. Und wenn er noch so wohlfeil formuliert gefordert wird.
Die Forderung klingt aber jedenfalls gut. Zugegeben.
sgeheilbronn1899 schrieb: verstehe nicht wieso die Linken dermaßen niedergemacht werden.Es sind keine Kommunisten oder Sozialromantiker. Sie sagen meistens die Wahrheit - und die tut weh.
Sie sagen dass, was die anderen Parteien erst nach eigenen Monaten zugeben müssen.
85% der Deutschen sind gegen Hartz IV oder den Afghanistaneinsatz .Gegen die Lohndiskriminierung von Frauen dürfte wohl auch die große Mehrheit sein. Für Chancengleichheit im Bildungssytem sollte man als normal denkender Mensch auch sein. Genau dafür steht die Linke. Könnte ich schon wählen, würde ich die wählen.
Wohin die Politik der letzten Jahren geführt hat,sieht ein Blinder. Die Sozialgerichte sind mit den Klagen über Hartz IV total überfordert. Was die Bundeswehr in Afghanistan zu suchen hat,kann mir niemand erklären.
Wenn du Antworten willst, muss du deine Linken Freunde ( grün/rot ) fragen.
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_119/02.html
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/126/1612683.pdf
Auch wenn ich kein Anhänger der Linken bin meine absolute Zustimmung zu diesem Antrag. Wird wahrscheinlich nur nicht durchgehen. Ich finde es erschreckend, dass die internationale Kritik bisher so unbeachtet geblieben ist.
Jedenfalls wollte ich dieser kleinen Facette aus dem Bundestags-Alltag mal ein Forum bieten.
An die heilige Kuh darf niemand ran.
Wenn es sowas geben würde dann würde sich bestimmt jeder der einen strafzettel bekomm daran wenden.
ohne Knüppel habt ihr kein Chance!!!
Sie sagen dass, was die anderen Parteien erst nach eigenen Monaten zugeben müssen.
85% der Deutschen sind gegen Hartz IV oder den Afghanistaneinsatz .Gegen die Lohndiskriminierung von Frauen dürfte wohl auch die große Mehrheit sein. Für Chancengleichheit im Bildungssytem sollte man als normal denkender Mensch auch sein. Genau dafür steht die Linke. Könnte ich schon wählen, würde ich die wählen.
Wohin die Politik der letzten Jahren geführt hat,sieht ein Blinder. Die Sozialgerichte sind mit den Klagen über Hartz IV total überfordert. Was die Bundeswehr in Afghanistan zu suchen hat,kann mir niemand erklären.
aber die sind doch kommunisten!!!!11111einseins
Es geht um Sinn und Wirkung so einer Kontrollinstanz.
nun, dann müßte mann/frau auch den Namen wissen, des betreffenden "Schützers", ich finde immer nur Rangabzeichen aber keine Namesschilder bei denen, war in Wackersdorf genauso wie jetzt in Stuttgart
Namensschilder geht auch nicht.
Aber haben die nicht Nummern?
0-8-15 z.B.
oder 1312
Wenn man dann gerade diese, im Kern ja entscheidende Passagen des Antrages liest, dann kann man sich diesen Antrag gleich schenken. Unverhältnismäßig, gravierende Fehlverhaltensweisen, fehlerhaftes Führungsverhalten... welcher Maßstab soll denn da bitte zugrunde liegen? Das eröffnet nur wieder weiteren Spielraum für Willkür.
so lustig ist es nicht. In Berlin die Einheit hatte 1312....aber das ist keine Personenkennzeichnug, sondern die einer ganzen Gruppe
ja jeder Polizist hat seine eigene Dienstnummer die wird aber nicht genannt da sie auch als Zugangscode für PCs o.ä verwendet wird Polizisten in Uniform müssen auf verlangen ihren Namen und Dienststelle sagen. Zivilpolizisten weisen sich mit einem Dienstausweis oder ihr Dienstmarke aus...
Leider wissen die uniformierten Polizisten, welche verpflichtet sind ihren namen zu nennen (aber nicht aufzuschreiben) auch, dass du keine chance hast ihre Identität rauszubekommen o.ä wenn er irgend ne Scheiße gebaut hat mit der du ihn drankriegen könntest.
Ich kann mir denken was passiert, wenn du nach ner Auseinandersetzung mit der Polizei im Stadion nen Polizisten, von dem de en Knüppel abbekommen hast, nach seiner Dienststelle und seinem Namen fragst... hast gleich noch eine sitzen und du siehst ihn nie wieder...
Gröööööhl!
Deppen-IT-Security bei der Bullerei, grandios.
Namensschilder für Berliner Polizei
http://www.sueddeutsche.de/politik/namensschilder-fuer-berliner-polizei-die-namen-des-gesetzes-1.1028983
*Die Einigungsstelle des Landes Berlin für den öffentlichen Dienst hat am Freitag entschieden, dass die 15. 800 Polizisten der Hauptstadt vom 1.Januar an ein Schild mit ihrem Namen oder einer Nummer tragen müssen*
Wird auch Zeit...!
allerdings.
Unverhältnismäßig und ungesetzlich ..... insoweit dürften in den entsprechenden Fällen(ich will dies nicht grundsätzlich oder pauschal in den Raum stellen) keine Zweifel bestehen
Verwundert hat mich schon der unterstellte Rassismus.... Nach meiner Wahrnehmung diffenzieren die doch dabei nicht, die sind insgesamt in einigen Fällen nicht vom Gesetz gedeckt.
Aber ausschließen kann und möcht ich nichts...deshalb insgesamt dafür.
Quellenzitat:
"Der Deutsche Bundestag stellt fest, dass zahlreiche Experten die Einrichtung polizeiunabhängiger Beschwerde- und Untersuchungsmechanismen zur Untersuchung insbesondere auch rassistischer Polizeigewalt in Deutschland fordern. Die Empfehlung zur Einrichtung eines polizeiunabhängigen Kon- trollmechanismus ist wiederholt auch von internationaler Ebene – von den Vereinten Nationen und dem Europarat – an Deutschland ergangen."
Ja sind denn jetrzt alle von allen guten Geistern verlassen...die Vereinten Nationen, der Eoroparat... und die Linke?
Es wird doch sogar im Text zitiert. Und mit ein wenig Google-Kenntnis stößt man im Unkenntnisfall recht rasch drauf:
www.verwaltungsgerichtsbarkeit.de
Die dürfen nicht nur "überprüfen", sondern sogar sanktionieren.
Ein System, bzw. ein Teil dessen, jedoch, dass im Fall drohender Sanktionen sich in Lügen verstrickt, anstatt sich auf die verfassungsmäßige Ordnung zu besinnen, wird man mit einem zahnlosen Überprüfungs-Tiger nicht aushebeln können. Und wenn er noch so wohlfeil formuliert gefordert wird.
Die Forderung klingt aber jedenfalls gut. Zugegeben.
Wenn du Antworten willst, muss du deine Linken Freunde ( grün/rot ) fragen.