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Bildersturm oder runter mit der Wahlwerbung

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Interessant ist die "Selbstjustiz", die einige Politiker an den Tag legen.

Ja, die NPD ist ein widerlicher Scheißhaufen der meiner Ansicht nach verfassungswidrig und damit auch verboten gehört. Dies aber nur mal nebenbei. Sie ist aber nicht verboten und darf daher auch plakatieren..

Nun haben politisch Verantwortliche in Wiesbaden, Bad Hersfeld und Hanau Plakate der NPD entfernen lassen. Eigenmächtig und ohne irgendwelche juristische Rückendeckung in Form von Urteilen.

Es geht u.a. um Plakate wie "Maria statt Scharia" oder "Geld für die Oma, statt für Sinti und Roma". Da das Ganze in den letzten Tagen ausführlich in der Tagespresse thematisiert wurde erspare ich mir jetzt Quellen, Interessierte nutzen dazu bitte ihre Suchmaschinen.

Man mag so manche Plakate der NPD widerlich finden und es persönlich (!) für hetzerisch halten. Aber einfach so abhängen lassen weil einem das nicht gefällt? Und wer entscheidet dies bzw. fällt das Urteil? Darf das im Extremfall eine einzelne Person entscheiden z.B. der Bürgermeister?

Demokratie bedeutet eben auch, unbequeme oder in den Augen des jeweligen Betrachters widerwärtige Äußerungen verbaler oder plaktaiver Art zu ertragen. Wenn es zu doll ist steht jedem Bürger oder politischer Gruppierung der Klageweg offen. Ansonsten ist man sehr schnell in der Zensurschiene drin. Und das fände ich schlimmer als ein paar nicht beachtenswerte Hetzplakate.

Hier sollte ganz dringend die Justiz eindeutige Regelungen vorgeben wer derartige Entscheidungen treffen darf und welche Grundvoraussetzungen vorliegen müssen.

Sonst kommt es womöglich bundesweit bald zu einem "Bildersturm" wie im Schwäbischen. Dort hat ein grüner Lokalplitiker ein CDU-Plakat abgerissen weil er es von seinem Haus aus sehen konnte und sich dadurch persönlich brüskiert fühlte. Er fühlt sich dazu übrigens absolut berechtigt. .

http://www.schwaebische.de/region/oberschwaben/bad-waldsee/stadtnachrichten-bad-waldsee_artikel,-Ein-Plakat-erhitzt-die-Gemueter-_arid,5494866.html

In ein paar Wochen haben wir eh Ruhe und dann werden wir statt mit Politikerfratzen und platten Wahlslogans wieder mit der ach so schönen Produktwerbung konfrontiert.
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Gas geben    
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Enkheimer_Adler schrieb:
Gas geben      



Dies mit dem Plakatabhängen it so eine Sache. Ein Freund von mir hat mal in seiner Gemeinde alle REP-Plakete abgemacht. Das blöde, er wurde inflagrantie von der Pipapolizei erwischt und durfte als "Strafe" die Dinger wieder aufhängen  
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Sehe es ähnlich wie der TE. Der Entwicklungsgrad einer Demokratie zeigt sich daran, wie man mit Minderheiten jeglicher Form umgeht (auch und gerade mit der NPD).

Da gerade diese Partei momentan dabei ist, in der Versenkung zu verschwinden sollte man sie einfach ignorieren, sofern politisch möglich. Nicht, dass man diesem Haufen nutzloser, degenerierter Typen noch eine Plattform bietet.

Da brauch ich nix verbieten oder Plakate abreißen.

Auf der anderen Seite wird gerade Polizei, Verfassungsschutz, usw vorgeworfen auf dem rechten Auge blind zu sein. Kann mir vorstellen, dass das auch dazu taugt dieses zu entkräften (nach NSU).

Okay, ein wenig abgeschweift.
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Rheinadler schrieb:
Sehe es ähnlich wie der TE. Der Entwicklungsgrad einer Demokratie zeigt sich daran, wie man mit Minderheiten jeglicher Form umgeht (auch und gerade mit der NPD).

Die grossen Parteien beschweren sich immer wieder das ihre Plakate zerstört werden, jetzt machen sie genau das Gleiche und finden das gut. Damit senden sie ein Signal aus das nix gutes bedeuten kann.
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propain schrieb:
Rheinadler schrieb:
Sehe es ähnlich wie der TE. Der Entwicklungsgrad einer Demokratie zeigt sich daran, wie man mit Minderheiten jeglicher Form umgeht (auch und gerade mit der NPD).

Die grossen Parteien beschweren sich immer wieder das ihre Plakate zerstört werden, jetzt machen sie genau das Gleiche und finden das gut. Damit senden sie ein Signal aus das nix gutes bedeuten kann.


Völlig d´accord.
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FredSchaub schrieb:
für Eintracht und Frieden


Sehr geil, mir geht die Anbiederei des Herrn Nouripour seit Längeren schon auf den Zeiger. Zum Glück muss ich mich nur bedingt damit rumärgern, da ich ihn aufgrund geopolitischer Gegebenheiten eh nicht wählen kann.
Dass ein Grünenpolitiker ein Wahlplakat von seinem Haus abreißt, deckt sich (leider!) mit meinen Eindrücken von den Grünen, die ich in letzter Zeit, besonders hier im wunderschönen Freiburg, sammeln durfte. Stichwort Ambivalenz. Mit politischem Protest hat eine solche infantile Aktion für mich nichts zu tun.

Btt: ich sehe das wie der Threaderöffner. So lange die NPD nicht verboten ist, muss man ihre Plakate nunmal ertragen. Für mich schon befriedigend genug, dass die immer am oberen Drittel des Laternenpfostens aufgehängt werden müssen. Es ist allerdings mMn ein Unterschied, ob die Plakate gezielt abgehängt werden, also ob damit von politischer Seite aus ein Ziel verfolgt wird, oder ob eine Einzelperson mal nachts auf dem Heimweg so ein Ding abreißt.

Ohnehin sollte man meiner Meinung nach die Wahlwerbung auf Plakaten gänzlich verbieten. Die ganzen Gesichter, völlig egal welcher politschen Heimat, gepaart mit billigsten Slogans sind genauso Rattenfängerei und Effekthascherei wie die Werbung von Mediamarkt und anderem Gedöns. Und die überlebensgroßen Konterfeis, teilweise nebeneinander, sich überlappend, an Autobahnzufahrten et al., wecken bei mir Assoziationen zu den schönsten Dystopien. Weg damit, brauch kein Mensch!
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Die Stadt Bad Hersfeld ist heute gerichtlich dazu verdonnert worden die NPD Plakate wieder anbringen zu lassen.

http://www.fr-online.de/landtagswahl-in-hessen---hintergrund/landtagswahl-npd--bad-hersfeld-muss-npd-plakate-wieder-aufhaengen,23897238,24257946.html

Schade eigentlich daß der Bürger durch das Stadtsäckel die hieraus resultierenden Gerichtskosten berappen muß und nicht diejenigen Leute persönlich, die eigenmächtig das Abhängen veranlasst haben.
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EFCB schrieb:
Die Stadt Bad Hersfeld ist heute gerichtlich dazu verdonnert worden die NPD Plakate wieder anbringen zu lassen.

http://www.fr-online.de/landtagswahl-in-hessen---hintergrund/landtagswahl-npd--bad-hersfeld-muss-npd-plakate-wieder-aufhaengen,23897238,24257946.html

Schade eigentlich daß der Bürger durch das Stadtsäckel die hieraus resultierenden Gerichtskosten berappen muß und nicht diejenigen Leute persönlich, die eigenmächtig das Abhängen veranlasst haben.


So isses. Die Übereifrigen sollten das aus der eigenen Tasche bezahlen!
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EFCB schrieb:

Schade eigentlich daß der Bürger durch das Stadtsäckel die hieraus resultierenden Gerichtskosten berappen muß und nicht diejenigen Leute persönlich, die eigenmächtig das Abhängen veranlasst haben.

Das ist doch leider immer so, die Politiker machen Mist, der Steuerzahler darf den Mist bezahlen. Das sind im Jahr mehrere Milliarden, damit könnte man viel sinnvolles machen.
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EFCB schrieb:


Sonst kommt es womöglich bundesweit bald zu einem "Bildersturm" wie im Schwäbischen. Dort hat ein grüner Lokalplitiker ein CDU-Plakat abgerissen weil er es von seinem Haus aus sehen konnte und sich dadurch persönlich brüskiert fühlte. Er fühlt sich dazu übrigens absolut berechtigt. .

http://www.schwaebische.de/region/oberschwaben/bad-waldsee/stadtnachrichten-bad-waldsee_artikel,-Ein-Plakat-erhitzt-die-Gemueter-_arid,5494866.html


naja, das ding hing auf seinem grundstück, was ihn lt. gemeindeordnung zwar trotzdem verpflichtet das zu akzeptieren, es gab aber wohl schon vorher diskussionen.... da kann ich mir schon vorstellen, daß das eine gezielte provokation war. zumal der mann als etwas sperrig beschrieben wird.

er hat es auch nicht abgerissen sondern abgehängt (das plakat ist mal abgesehen davon, daß es in seinem haus liegt, intakt).

zustimmung der grünen hat die aktion trotzdem nicht gefunden, für mich mehr eine "provinzposse" und eher ein bsp. des aktuell betriebenen sports verfehlungen von grünenpolitikern zu finden, um eine möglichkeit zu haben, die "gutmenschenpartei" zu kritisieren. ein indiz dafür ist für mich auch, dass dieser vorfall auf p i und ähnlichen portalen hoch und runter diskutiert wird (nix für ungut efcb, dich möchte ich auf keinen fall in diese ecke rücken).

ich finde sowas ähnlich naiv wie zu glauben die politik der cdu bzw. das handeln der einzelpersonen wäre ernsthaft christlich geprägt
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Xaver08 schrieb:
naja, das ding hing auf seinem grundstück, was ihn lt. gemeindeordnung zwar trotzdem verpflichtet das zu akzeptieren, es gab aber wohl schon vorher diskussionen.... da kann ich mir schon vorstellen, daß das eine gezielte provokation war. zumal der mann als etwas sperrig beschrieben wird.

er hat es auch nicht abgerissen sondern abgehängt (das plakat ist mal abgesehen davon, daß es in seinem haus liegt, intakt).

zustimmung der grünen hat die aktion trotzdem nicht gefunden, für mich mehr eine "provinzposse" und eher ein bsp. des aktuell betriebenen sports verfehlungen von grünenpolitikern zu finden, um eine möglichkeit zu haben, die "gutmenschenpartei" zu kritisieren. ein indiz dafür ist für mich auch, dass dieser vorfall auf p i und ähnlichen portalen hoch und runter diskutiert wird (nix für ungut efcb, dich möchte ich auf keinen fall in diese ecke rücken).

ich finde sowas ähnlich naiv wie zu glauben die politik der cdu bzw. das handeln der einzelpersonen wäre ernsthaft christlich geprägt

Wo kommt denn die Info her, dass das Plakat auf seinem Grundstück hing?

Ansonsten: Reichlich dümmliche Aktion von dem Grünen-Stadtrat. Da wird er mit Hohn und Spott wohl leben müssen.
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Jo-Gi schrieb:

Sehr geil, mir geht die Anbiederei des Herrn Nouripour seit Längeren schon auf den Zeiger.


Omid stand und steht in unserer Kurve und hat mehrfach als einer der ganz wenigen Politker eindeutig für Fans Stellung bezogen:

Spiegel Online

noruipour.de

Das ist einer, jenseits von sonstigen politischen Ansichten, der Klartext in dieser Angelegenheit spricht und weiß, wovon er redet.

Warum ausgerechnet dieser Mensch zur Zielscheibe deiner Schadenfreude wird, kannst du gerne erklären.
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Xaver08 schrieb:

naja, das ding hing auf seinem grundstück, was ihn lt. gemeindeordnung zwar trotzdem verpflichtet das zu akzeptiere


Das bezweifel ich doch ganz stark. Gibt es dazu eine Quelle?
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Diese Info fand sich zunächst in einem Leserbrief des grünen Politikers an die Schwäbische Zeitung. Heute gab es dann im Blatt einen zweiten Bericht.

http://www.schwaebische.de/region/oberschwaben/bad-waldsee/stadtnachrichten-bad-waldsee_artikel,-Hitzige-Diskussion-um-den-Plakatestreit-entfacht-_arid,5496172.html

Stand der Dinge ist so, daß besagter Laternenmast von der Stadt auf demn Grundstück des grünen Politikers gebaut wurde. Vermutlich hat er irgendeinen Ausgleich dafür erhalten. Es berechtigt ihn aber in keinster Weise eigenmächtig da irgendetwas abzuhängen oder auszutauschen..Dieser Mast ist gewissermaßen exterretorial für ihn und damit darf die Gemeinde machen was sie will. Zudem war das Plakatieren dort erlaubt.

Der grüne Politker ist aber uneinsichtig und sieht sich nach wie vor dazu berechtigt ein Plakat einfach abzuhängen welches ihn bei seinem Ausblick aus dem Fenster stört. Vielleicht sollte dem Herrn mal jemand sagen daß in den Städten sehr viele Wahlplakate aus den Wohnungen wahrnehmbar sind, vor dem Hauseingang stehen oder per Großleinwand ins eheliche Schlafgemach ausstrahlen (bei bestimmten Politikerkonterfeis ganz gewiss als Verkehrsberuhigung ... seit Angie und Claudia auf meine Spielwiese gucken krieg ich keinen mehr hoch Herr Richter, daher mußte ich einfach die Plaktatwand sprengen.   )

Im Übrigen: Ob das irgendein grüner oder schwarzer, gelber, roter oder dunkelblauer Vollidiot ist und ob er sonst irgendwelche Schrulligkeien an den Tag legt ist doch völlig egal. Er darf es nicht und fertig. Auch wenn ihn das Konterfei des politischen Gegners auf seinen Sofaplatz angrinst. Und als Kommunalpolitiker im Stadtrat sollte man sowas schon gar nicht tun. Fertig aus !

Daß derartige Verfehlungen von Grünen momentan gerne ans Licht der Öffentlichkeit gezerrt werden hat viel damit zu tun daß es auch dort allerhand pharisaerhaftes Getue gibt. Und wenn man wie z.B. auch Herr Grass gerne einen auf Großinquisitor in Sachen Moral und politischem Anstand macht - wie nicht gerade wenige 68er - dann muß man sich auch nicht wundern wenn der politische Gegner eine politische Leiche im Keller ausgräbt oder anderes Fehlverhalten genüßlich ausschlachtet. C'est la vie politique, die Grünen sind halt jetzt auch nur eine Partei wie andere auch.

Im Übrigen diente dieser Aufhänger von mir eigentlich weniger der Diskredierung einer bestimmten Partei sondern als Fingerzeig über mögliche Auswüchse persönlicher Zensurmaßnahmen. Das hätte auch Herr Dimpflmoser aus dem CSU Ortsverband Pfuideifi sein können wäre er es gewesen.  ,-)  
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reggaetyp schrieb:
Jo-Gi schrieb:

Sehr geil, mir geht die Anbiederei des Herrn Nouripour seit Längeren schon auf den Zeiger.


Omid stand und steht in unserer Kurve und hat mehrfach als einer der ganz wenigen Politker eindeutig für Fans Stellung bezogen:

Spiegel Online

noruipour.de

Das ist einer, jenseits von sonstigen politischen Ansichten, der Klartext in dieser Angelegenheit spricht und weiß, wovon er redet.

Warum ausgerechnet dieser Mensch zur Zielscheibe deiner Schadenfreude wird, kannst du gerne erklären.


Es geht mir nicht um Schadenfreude. Und sein Engagement für Fans ehrt ihn, das will ich nicht absprechen. Auch politisch kenne ich ihn als einen Mann klarer Worte, find ich gut. Aber das habe ich auch nicht kritisiert.
Nicht gut find ich die Vermischung von Fußball und Politik. Egal wie geil ich die Eintracht finde, auf einem Wahlplakat will ich sie nicht sehen, für mich ist der Gedanke dahinter klar. Zumindest ist dieser nicht an den Haaren herbei gezogen. Ich empfinde das als Instrumentalisierung. Oder bezieht sich "für die Eintracht" auf einen mir nicht bekannten, zentralen Programmpunkt Nouripours?
Und anscheinend sehe das nicht nur ich so, siehe Wahlplakat.
Wenn einerseits immer gefordert wird: Politik raus aus der Kurve! Dann gilt für mich auch umgekehrt: Kurve raus aus der Politik. Bzw. eine strenge Trennung von Staat und Kirche  
Das hat ja nichts mit seinen Stellungnahmen zu tun.

Einfach mal überlegen, was los wäre, wenn Al Wazir "Für mehr Offenbach, für mehr OFC" auf seinem Plakat hätte, wie schnell da hier von "Stimmenfang" und "armselige Wurst" die Rede wäre.
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EFCB schrieb:
Die Stadt Bad Hersfeld ist heute gerichtlich dazu verdonnert worden die NPD Plakate wieder anbringen zu lassen.

http://www.fr-online.de/landtagswahl-in-hessen---hintergrund/landtagswahl-npd--bad-hersfeld-muss-npd-plakate-wieder-aufhaengen,23897238,24257946.html

Schade eigentlich daß der Bürger durch das Stadtsäckel die hieraus resultierenden Gerichtskosten berappen muß und nicht diejenigen Leute persönlich, die eigenmächtig das Abhängen veranlasst haben.


Ich find diese ganzen Infos ineressant.

Aber eigentlich hätten wir es doch auch in der Diskussion"Bundestagswahl"unterbringen können.

Irgendwie seh ich nicht den eigenen Diskussionsansatz.

Wollen wir diskutieren,ob man die Bilderflut abschaffen sollte.?

Das würde uns vernünftig nicht gelingen.

Wie gesagt: Spannend diese Politiker und ihre einzelnen Handlungen zu beobachten.

Aber was ist der Kern dieser gesonderten Diskussion(sorry,ich brauch wieder mal länger ,-) )
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Es geht ursprünglich um das Thema Zensur


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