Einen gewissen Charme hat die Idee "Minderheitsregierung" schon, das muss ich sagen. Und die Notwendigkeit, dynamisch und sachortientiert Kompromisse finden zu müssen, um mehrheitsfähige Beschlüsse möglich zu machen, würde ganz neue Chancen - auch hinsichtlich des allgemeinen Politikinteresses - bieten. Lets dooooo eeeeeeet.
Auf eine Alleinregierung kann sich die union aufgrund dr Bundesratsverhältnisse nicht einlassen.
Also wird halt abgewartet ob die SPD in eine Koalition eintritt, mit den Grünen wird das garantiert nichts.
Die SPD hat dabei die Arschkarte: Geht sie in die Koalition droht ihr dasselbe Schicksal wie vor vier Jahren. Macht sie es nicht wird der öffentliche Druck sehr stark und es kostet sie weitere Stimmen bei einer möglichen Neuwahl.
Und eine politische Zusammenarbeit mit den dunkelroten Schmuddelkindern hatten die Genossen ja explizit ausgeschlossen.
Jetzt sitzt man in der Zwickmühle was auch noch zu innerparteilichen gwaltigen Zerwürfnissen führen wird. Denn für die Bundestagswahl hatten sich die verschiedenen parteiflügel halbwegs zusammengerauft und die parteiinternen Probleme nur übertüncht.
Aber Stilstand hatten wir doch schon 4 Jahre lang ohne dass die SPD was blockiert hat, weil Mutti gar nicht erst große Reformen angengangen ist.
Du hast schon recht, das eine Blockadepolitik nonsens ist, aber wenn es gar nicht erst etwas zu blockieren gibt, dann sagt das auch einiges über die Politik der Regierung der letzten 2 Jahre aus.
Das mit den letzten 4 Jahren und dem Stillstand ist jetzt aber parteipolitisches Gerede, das hat nichts mit dem Stillstand zu tun den ich meine. Der wäre wirklich die absichtliche Blockadepolitik die hier von dem einen oder anderen ja propgiert wird.
Heute Morgen habe ich ein Interview von Michael Roth (Generalsekretär SPD Hessen) gehört und der hat etwas sehr richtig gesagt, nämlich dass der Wähler entschieden hat und die Parteien müssen jetzt daraus eine Regierung bilden denn der Wähler kann nicht zur Urne geschickt werden bis den Parteien das Ergebnis passt. Das hat er zwar für Hessen gesagt aber dort sind die Verhältnisse wesentlich schwieriger als im Bund. Im Bund hat die SPD thematisch und kulturell (also auf Beziehungsebene) nahezu keine richtigen Reibungspunkte die eine große Koalition verhindern könnten. Das ist in Hessen, gerade kulturell, schon sehr viel anders.
Ich bin mit Sicherheit alles andere als ein Tagträumer und weiß durchaus wie Politiker denken und handeln und dass machtpolitisches Gescharre normal ist. Nichtsdestotrotz haben die gewählten Parteien den Auftrag und die Verpflichtung den Willen des Volkes umzusetzen. Und der Willen des Volkes hat mit der Wahl seine Formulierung gefunden. Diese heißt, es gibt zwei Parteien die eine starke Regierung bilden können und die müssen sich jetzt finden. Die Alternativen rot-rot-grün und schwarz-grün halte ich persönlich für utopisch und vielleicht in vier Jahren mal für möglich.
Falls sich Trittin ein Beispiel an der Roth nimmt und Leute wie Özdemir übernehmen, würde ich ein Schwarz-Grünes Experiment sehr begrüssen. Dem "Nicht-Linken" Flügel der Grünen trau ich durchaus was zu.
Aber Stilstand hatten wir doch schon 4 Jahre lang ohne dass die SPD was blockiert hat, weil Mutti gar nicht erst große Reformen angengangen ist.
Du hast schon recht, das eine Blockadepolitik nonsens ist, aber wenn es gar nicht erst etwas zu blockieren gibt, dann sagt das auch einiges über die Politik der Regierung der letzten 2 Jahre aus.
Das mit den letzten 4 Jahren und dem Stillstand ist jetzt aber parteipolitisches Gerede, das hat nichts mit dem Stillstand zu tun den ich meine. Der wäre wirklich die absichtliche Blockadepolitik die hier von dem einen oder anderen ja propgiert wird.
Heute Morgen habe ich ein Interview von Michael Roth (Generalsekretär SPD Hessen) gehört und der hat etwas sehr richtig gesagt, nämlich dass der Wähler entschieden hat und die Parteien müssen jetzt daraus eine Regierung bilden denn der Wähler kann nicht zur Urne geschickt werden bis den Parteien das Ergebnis passt. Das hat er zwar für Hessen gesagt aber dort sind die Verhältnisse wesentlich schwieriger als im Bund. Im Bund hat die SPD thematisch und kulturell (also auf Beziehungsebene) nahezu keine richtigen Reibungspunkte die eine große Koalition verhindern könnten. Das ist in Hessen, gerade kulturell, schon sehr viel anders.
Ich bin mit Sicherheit alles andere als ein Tagträumer und weiß durchaus wie Politiker denken und handeln und dass machtpolitisches Gescharre normal ist. Nichtsdestotrotz haben die gewählten Parteien den Auftrag und die Verpflichtung den Willen des Volkes umzusetzen. Und der Willen des Volkes hat mit der Wahl seine Formulierung gefunden. Diese heißt, es gibt zwei Parteien die eine starke Regierung bilden können und die müssen sich jetzt finden. Die Alternativen rot-rot-grün und schwarz-grün halte ich persönlich für utopisch und vielleicht in vier Jahren mal für möglich.
Gruß, tobago
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Aber das ist dein Wunsch... Theoretisch könnte die CDU auch mit der Linken eine Koalition bilden...
Ich finde der Vorschlag eines FR Kolumnisten das es Mutti mit einer Minderheitenregierung versuchen soll und sich für alle Gesetze ihre Mehrheit im Parlament zusammensuchen soll hat Charme, denn im Bundesrat muß sie es sowieso so machen. Dann würde für jedes Vorhaben der bestmögliche Kompromiss gefunden werden und nicht wie es in Koalitionen üblich ist mal der einen oder anderen Parteimeinung nachegegeben.
Das ist aber denke ich zuviel verlangt von unseren Politikern. ...und außerdem traue ich Frau Merkel nicht zu sich diese Mehrheiten zu besorgen. Ich lass mich aber gerne überraschen.
Aber das ist dein Wunsch... Theoretisch könnte die CDU auch mit der Linken eine Koalition bilden...
Nein, das ist überhaupt nicht mein Wunsch sondern ich sehe das als den Wählerauftrag an. Von mir aus kann die CDU auch mit den Grünen regieren oder rot-rot-grün als Regierung fungieren, hauptsache die Parteien setzen das um was der Wähler will, eine funktionsfähige Regierung. Ich sehe nur keine Möglichkeit außer der großen Koalition. Was ich mir wünsche ist dabei vollkommen zweitrangig.
SGE-URNA schrieb: Falls sich Trittin ein Beispiel an der Roth nimmt und Leute wie Özdemir übernehmen, würde ich ein Schwarz-Grünes Experiment sehr begrüssen. Dem "Nicht-Linken" Flügel der Grünen trau ich durchaus was zu.
dito
Wie z.B. Kretschmann, der steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden und schwebt nicht auf der utopischen dunkelroten, leicht grün gefärbten, Wolke.
Kretschmann hat ja schon im Wahlkampf seine eigene Partei davor gewarnt mit dem Wahlprogramm die Wähler zu gängeln und die Steuerschraube aus ideologischen Gründen zu stark anzuziehen.
Aber das ist dein Wunsch... Theoretisch könnte die CDU auch mit der Linken eine Koalition bilden...
Ich finde der Vorschlag eines FR Kolumnisten das es Mutti mit einer Minderheitenregierung versuchen soll und sich für alle Gesetze ihre Mehrheit im Parlament zusammensuchen soll hat Charme, denn im Bundesrat muß sie es sowieso so machen. Dann würde für jedes Vorhaben der bestmögliche Kompromiss gefunden werden und nicht wie es in Koalitionen üblich ist mal der einen oder anderen Parteimeinung nachegegeben.
Das ist aber denke ich zuviel verlangt von unseren Politikern. ...und außerdem traue ich Frau Merkel nicht zu sich diese Mehrheiten zu besorgen. Ich lass mich aber gerne überraschen.
Ganz im Ernst, eine Minderheitsregierung wird es niemals geben... a) widerspricht es völlig der operationellen Realität und b) gibt es gar keinen Grund für Merkel, sich in so eine Situation zu bringen.
a) Es ist eben in D nicht so, dass jeder Abgeordnete nach seinem eigenen Gutdünken abstimmt, auch wenn er das theoretisch dürfte. Vielmehr gibt es Fraktionszwang, der natürlich völlig "freiwillig" ist. Ausser, dass danach die "Abweichler" gesucht werden und nicht selten mit Parteiausschlussverfahren belegt... warum jetzt auf einmal die Opposition so kulant sein sollte und ein Regieren von der Merkel möglich macht, erschliesst sich mir nicht.
b) Abgesehn von a), warum sollte Merkel überhaupt auf ein solches Experiment eingehen? Sie weiss doch ganz genau, wenn sich alle verweigern und keine Regierung zustande kommt, gibts nunmal Neuwahlen, mit einem zu erwartenden Erdrutsch in Richtung CDU, womöglich sogar dann doch noch einen Einzug der FDP usw. Wäre also völlig irrational, eine Minderheitsregierung zu bilden. Es geht nicht darum, dass ihr, wie du oben schriebst, "der Mumm dazu fehlt", sondern es wäre schlichtweg dämlich.
je nachdem, wer von Rot und Grün machtgeiler ist, wird sich als erstes dem Werben des Hosenanzug hingeben. Ich habe irgendwie das Gefühl, dass sich die grünen Verbotsler da mächtig einen abstrampeln werden, um die Roten auszubremsen und in der Koalition von Muddi an die Wand gepresst zu werden. Aber was macht man nicht alles für ein paar schöne Ministerpöstchen.
MrBoccia schrieb: je nachdem, wer von Rot und Grün machtgeiler ist, wird sich als erstes dem Werben des Hosenanzug hingeben. Ich habe irgendwie das Gefühl, dass sich die grünen Verbotsler da mächtig einen abstrampeln werden, um die Roten auszubremsen und in der Koalition von Muddi an die Wand gepresst zu werden. Aber was macht man nicht alles für ein paar schöne Ministerpöstchen.
Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis dringend aufklären
...Das bedeutet, es fehlen bis zu 103.000 Briefwähler, die angeblich nicht in das Ergebnis eingeflossen sind. In den früheren Bundestagswahlen lag die Abweichung bei lediglich 9.000 bis maximal 17.000 nicht zurück gekommenen Briefwahlstimmen.
MrBoccia schrieb: je nachdem, wer von Rot und Grün machtgeiler ist, wird sich als erstes dem Werben des Hosenanzug hingeben. Ich habe irgendwie das Gefühl, dass sich die grünen Verbotsler da mächtig einen abstrampeln werden, um die Roten auszubremsen und in der Koalition von Muddi an die Wand gepresst zu werden. Aber was macht man nicht alles für ein paar schöne Ministerpöstchen.
Und du wolltest echt hier wählen gehen?
es steht dir frei, andere Überlegungen anzustellen.
SGE-URNA schrieb: Falls sich Trittin ein Beispiel an der Roth nimmt und Leute wie Özdemir übernehmen, würde ich ein Schwarz-Grünes Experiment sehr begrüssen. Dem "Nicht-Linken" Flügel der Grünen trau ich durchaus was zu.
Bis auf das Schwarz-Grüne Experiment bin ich da bei dir. Auf ne Koalition mit Mutti um ausgepresst und fallen gelassen zu werden kann ich allerdings gut verzichten.
SGE-URNA schrieb: Ganz im Ernst, eine Minderheitsregierung wird es niemals geben... a) widerspricht es völlig der operationellen Realität und b) gibt es gar keinen Grund für Merkel, sich in so eine Situation zu bringen.
a) Es ist eben in D nicht so, dass jeder Abgeordnete nach seinem eigenen Gutdünken abstimmt, auch wenn er das theoretisch dürfte. Vielmehr gibt es Fraktionszwang, der natürlich völlig "freiwillig" ist. Ausser, dass danach die "Abweichler" gesucht werden und nicht selten mit Parteiausschlussverfahren belegt... warum jetzt auf einmal die Opposition so kulant sein sollte und ein Regieren von der Merkel möglich macht, erschliesst sich mir nicht.
b) Abgesehn von a), warum sollte Merkel überhaupt auf ein solches Experiment eingehen? Sie weiss doch ganz genau, wenn sich alle verweigern und keine Regierung zustande kommt, gibts nunmal Neuwahlen, mit einem zu erwartenden Erdrutsch in Richtung CDU, womöglich sogar dann doch noch einen Einzug der FDP usw. Wäre also völlig irrational, eine Minderheitsregierung zu bilden. Es geht nicht darum, dass ihr, wie du oben schriebst, "der Mumm dazu fehlt", sondern es wäre schlichtweg dämlich.
Damit hast du auch recht. Das ist auch eher ein Wunschdenken meinerseits mit der Minderheitsregierung Im Endeffekt wirds ne große Koalition geben und fertig. Wird nur Interessant wer dann bei der SPD mitmacht und wie im Bundesrat eine Mehrheit erreicht werden soll. Dafür braucht Mutti nämlich auch die Grünen.
Bis auf das Schwarz-Grüne Experiment bin ich da bei dir. Auf ne Koalition mit Mutti um ausgepresst und fallen gelassen zu werden kann ich allerdings gut verzichten.
Warum haben denn alle soviel Angst vor "Mutti"? Ist das ein Ödipuskomplex?
Es steht doch jedem Koalitionspartner zu nach der Legislaturperiode seine Verdienste hervorzuheben.
Die FDP hatte nach dieser Legislaturperiode keine Verdienste. Die sind als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Keine klare Kante und kein Profil, also zu recht abgewählt. Obwohl ich jetzt eine Liberale Partei vermisse die für die Freiheit der Bürger eintritt. Also FDP ab in die APO, sortieren, weg von der Klientelpolitik und in 4 Jahren zurückkommen und für Bürgerrechte, freie Selbstbestimmung und gegen staatliche Bevormundung eintreten.
Die SPD hatte Verdienste in der GroKo, konnten diese aber nicht hervorheben. Lag das jetzt an Mutti oder vielleicht eher daran das sich in der SPD der rechte und der linke Flügel gegenseitig madig machen? Wenn schon eine Partei in sich uneinig ist, braucht man sich nicht zu wundern wenn der Wähler wechselt.
Also SPD, als zweitstärkste Fraktion erwartet der Wähler von euch das ihr Verantwortung übernehmt. Nach den 4 Jahren dann mal nicht untereinander streiten, sondern mit dem politischen Gegner, dann klappt es auch mit dem Wähler.
Den Grünen würde ich sogar, wenn sie ihren linken Flügel mal abbremsen, zutrauen das sie aus einer Schwarz-Grünen-Koalition gestärkt hervorgehen. Da muss sich allerdings der Realo-Flügel durchsetzen und sie müssen weg vom Image der Verbots-Partei. Herr Kretschmann übernehmen sie!
Leitartikel zur Bundestagswahl von der FR
Einen gewissen Charme hat die Idee "Minderheitsregierung" schon, das muss ich sagen. Und die Notwendigkeit, dynamisch und sachortientiert Kompromisse finden zu müssen, um mehrheitsfähige Beschlüsse möglich zu machen, würde ganz neue Chancen - auch hinsichtlich des allgemeinen Politikinteresses - bieten. Lets dooooo eeeeeeet.
Einfach Schnitzen... einen Qualitätsverlust merkt man da auch nur hier und dort mal. Mutti hat die Fäden doch fest in der Hand.
Stimmt, wie soll man z.B. eine Familienministerin finden, die nur annähernd so gut wie Frau Schröder ist...
Also wird halt abgewartet ob die SPD in eine Koalition eintritt, mit den Grünen wird das garantiert nichts.
Die SPD hat dabei die Arschkarte: Geht sie in die Koalition droht ihr dasselbe Schicksal wie vor vier Jahren. Macht sie es nicht wird der öffentliche Druck sehr stark und es kostet sie weitere Stimmen bei einer möglichen Neuwahl.
Und eine politische Zusammenarbeit mit den dunkelroten Schmuddelkindern hatten die Genossen ja explizit ausgeschlossen.
Jetzt sitzt man in der Zwickmühle was auch noch zu innerparteilichen gwaltigen Zerwürfnissen führen wird. Denn für die Bundestagswahl hatten sich die verschiedenen parteiflügel halbwegs zusammengerauft und die parteiinternen Probleme nur übertüncht.
Das mit den letzten 4 Jahren und dem Stillstand ist jetzt aber parteipolitisches Gerede, das hat nichts mit dem Stillstand zu tun den ich meine. Der wäre wirklich die absichtliche Blockadepolitik die hier von dem einen oder anderen ja propgiert wird.
Heute Morgen habe ich ein Interview von Michael Roth (Generalsekretär SPD Hessen) gehört und der hat etwas sehr richtig gesagt, nämlich dass der Wähler entschieden hat und die Parteien müssen jetzt daraus eine Regierung bilden denn der Wähler kann nicht zur Urne geschickt werden bis den Parteien das Ergebnis passt. Das hat er zwar für Hessen gesagt aber dort sind die Verhältnisse wesentlich schwieriger als im Bund. Im Bund hat die SPD thematisch und kulturell (also auf Beziehungsebene) nahezu keine richtigen Reibungspunkte die eine große Koalition verhindern könnten. Das ist in Hessen, gerade kulturell, schon sehr viel anders.
Ich bin mit Sicherheit alles andere als ein Tagträumer und weiß durchaus wie Politiker denken und handeln und dass machtpolitisches Gescharre normal ist. Nichtsdestotrotz haben die gewählten Parteien den Auftrag und die Verpflichtung den Willen des Volkes umzusetzen. Und der Willen des Volkes hat mit der Wahl seine Formulierung gefunden. Diese heißt, es gibt zwei Parteien die eine starke Regierung bilden können und die müssen sich jetzt finden. Die Alternativen rot-rot-grün und schwarz-grün halte ich persönlich für utopisch und vielleicht in vier Jahren mal für möglich.
Gruß,
tobago
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Aber das ist dein Wunsch... Theoretisch könnte die CDU auch mit der Linken eine Koalition bilden...
Ich finde der Vorschlag eines FR Kolumnisten das es Mutti mit einer Minderheitenregierung versuchen soll und sich für alle Gesetze ihre Mehrheit im Parlament zusammensuchen soll hat Charme, denn im Bundesrat muß sie es sowieso so machen.
Dann würde für jedes Vorhaben der bestmögliche Kompromiss gefunden werden und nicht wie es in Koalitionen üblich ist mal der einen oder anderen Parteimeinung nachegegeben.
Das ist aber denke ich zuviel verlangt von unseren Politikern. ...und außerdem traue ich Frau Merkel nicht zu sich diese Mehrheiten zu besorgen.
Ich lass mich aber gerne überraschen.
Nein, das ist überhaupt nicht mein Wunsch sondern ich sehe das als den Wählerauftrag an. Von mir aus kann die CDU auch mit den Grünen regieren oder rot-rot-grün als Regierung fungieren, hauptsache die Parteien setzen das um was der Wähler will, eine funktionsfähige Regierung. Ich sehe nur keine Möglichkeit außer der großen Koalition. Was ich mir wünsche ist dabei vollkommen zweitrangig.
Gruß,
tobago
dito
Wie z.B. Kretschmann, der steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden und schwebt nicht auf der utopischen dunkelroten, leicht grün gefärbten, Wolke.
Kretschmann hat ja schon im Wahlkampf seine eigene Partei davor gewarnt mit dem Wahlprogramm die Wähler zu gängeln und die Steuerschraube aus ideologischen Gründen zu stark anzuziehen.
Geht mir genauso!
Ganz im Ernst, eine Minderheitsregierung wird es niemals geben... a) widerspricht es völlig der operationellen Realität und b) gibt es gar keinen Grund für Merkel, sich in so eine Situation zu bringen.
a) Es ist eben in D nicht so, dass jeder Abgeordnete nach seinem eigenen Gutdünken abstimmt, auch wenn er das theoretisch dürfte. Vielmehr gibt es Fraktionszwang, der natürlich völlig "freiwillig" ist. Ausser, dass danach die "Abweichler" gesucht werden und nicht selten mit Parteiausschlussverfahren belegt... warum jetzt auf einmal die Opposition so kulant sein sollte und ein Regieren von der Merkel möglich macht, erschliesst sich mir nicht.
b) Abgesehn von a), warum sollte Merkel überhaupt auf ein solches Experiment eingehen? Sie weiss doch ganz genau, wenn sich alle verweigern und keine Regierung zustande kommt, gibts nunmal Neuwahlen, mit einem zu erwartenden Erdrutsch in Richtung CDU, womöglich sogar dann doch noch einen Einzug der FDP usw. Wäre also völlig irrational, eine Minderheitsregierung zu bilden. Es geht nicht darum, dass ihr, wie du oben schriebst, "der Mumm dazu fehlt", sondern es wäre schlichtweg dämlich.
Wo sind 100.000 Hamburger Briefwähler geblieben? Massive Ungereimtheiten beim Hamburger Wahlergebnis dringend aufklären
...Das bedeutet, es fehlen bis zu 103.000 Briefwähler, die angeblich nicht in das Ergebnis eingeflossen sind. In den früheren Bundestagswahlen lag die Abweichung bei lediglich 9.000 bis maximal 17.000 nicht zurück gekommenen Briefwahlstimmen.
http://bundespresseportal.de/hamburg/item/16088-wo-sind-100-000-hamburger-briefw%C3%A4hler-geblieben-massive-ungereimtheiten-beim-hamburger-wahlergebnis-dringend-aufkl%C3%A4ren.html
es steht dir frei, andere Überlegungen anzustellen.
Bis auf das Schwarz-Grüne Experiment bin ich da bei dir. Auf ne Koalition mit Mutti um ausgepresst und fallen gelassen zu werden kann ich allerdings gut verzichten.
Damit hast du auch recht. Das ist auch eher ein Wunschdenken meinerseits mit der Minderheitsregierung
Im Endeffekt wirds ne große Koalition geben und fertig. Wird nur Interessant wer dann bei der SPD mitmacht und wie im Bundesrat eine Mehrheit erreicht werden soll. Dafür braucht Mutti nämlich auch die Grünen.
Warum haben denn alle soviel Angst vor "Mutti"? Ist das ein Ödipuskomplex?
Es steht doch jedem Koalitionspartner zu nach der Legislaturperiode seine Verdienste hervorzuheben.
Die FDP hatte nach dieser Legislaturperiode keine Verdienste. Die sind als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet. Keine klare Kante und kein Profil, also zu recht abgewählt. Obwohl ich jetzt eine Liberale Partei vermisse die für die Freiheit der Bürger eintritt. Also FDP ab in die APO, sortieren, weg von der Klientelpolitik und in 4 Jahren zurückkommen und für Bürgerrechte, freie Selbstbestimmung und gegen staatliche Bevormundung eintreten.
Die SPD hatte Verdienste in der GroKo, konnten diese aber nicht hervorheben. Lag das jetzt an Mutti oder vielleicht eher daran das sich in der SPD der rechte und der linke Flügel gegenseitig madig machen? Wenn schon eine Partei in sich uneinig ist, braucht man sich nicht zu wundern wenn der Wähler wechselt.
Also SPD, als zweitstärkste Fraktion erwartet der Wähler von euch das ihr Verantwortung übernehmt. Nach den 4 Jahren dann mal nicht untereinander streiten, sondern mit dem politischen Gegner, dann klappt es auch mit dem Wähler.
Den Grünen würde ich sogar, wenn sie ihren linken Flügel mal abbremsen, zutrauen das sie aus einer Schwarz-Grünen-Koalition gestärkt hervorgehen. Da muss sich allerdings der Realo-Flügel durchsetzen und sie müssen weg vom Image der Verbots-Partei. Herr Kretschmann übernehmen sie!