Nochmal zur Klimakatastrophe
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
Die Schuldigen des Heizungsgesetzdesasters sind also die "Anderen".
Die FAS kommentiert heute in der Print-Ausgabe:
"Kürzlich erklärte Wirtschafts- und Klimaminister Habeck in einem Fernsehinterview was er aus dem Debakel um sein Heizungsgesetz gelernt hatte: dass man Politik nicht an Excel-Tabellen von Klimawirtschaftlern ausrichten dürfe, dass Gesetze auch zum falschen Zeitpunkt kommen könnten, dass er für sein ursprüngliches Vorhaben keine gesellschaftliche Mehrheit habe herstellen können."..
"Die Umfragen zeigen es schon seit Wochen: Habeck und seine Partei haben "Peak-Green" hinter sich gelassen. Die Parteiführung musste einsehen, dass ihre Klimapolitik nicht schon deswegen mit Akzeptanz, geschweige denn Mehrheiten rechnen kann, weil sie von Wissenschaftlern und Aktivisten für richtig gehalten, weil sie in guter Absicht exekutiert oder von Kommentatoren gelobt wird."
Im Jahr 2022, also bevor das GEG an die Bildzeitung durchgestochen wurde und sich die "Schuldigen" formieren konnten, wurden in Deutschland rund 597.800 Gasheizungen abgesetzt. Nur im Vorjahr wurden noch mehr verkauft.
Was soll uns das sagen. Es sind nicht die einfachen Antworten, die das Problem um das GEG beschreiben und Habeck hat in seiner Selbsterkenntnis recht.
Die zur Zeit erkennbaren "Leitplanken" des neuen GEG sind zielführend. Erst die Wärmeplanung in den Kommunen und dann die Heizungen. In der Reihenfolge und mit ausreichendem planerischen Vorlauf und sozialen Komponenten.
Mit "schnell, schnell - ist eh alles zu spät" geht's nicht.
Von "schnell, schnell" kann in keiner Variante des GEG eine Rede sein. Man kann seine kaputten Öl- und Gasheizungen sogar noch reparieren.
"Schnell, schnell" war lediglich das billige Gas aus Russland weg. Und zwar innerhalb weniger Wochen.
Wer die Planungen von Kommunen, Kreisen oder Bezirken kennt, weiß, dass das mit der Wärmeplanung nur ein Verschieben der Problematik auf viele Jahre hinaus ist. Bis der Antrag auf Genehmigung einer erweiterten Trinkwasserschutzzone hier angenommen wurde (nur ob er OK ist, ohne Entscheidung!), vergingen mehr als 30 Jahre. Die endgültige Entscheidung wurde nun vom Landrat aus unerfindlichen Gründen erneut vertagt - bis auf weiteres.
ich habe das bewusst getrennt, bei der Forderung nach disruptiven Massnahmen ging es um die wissenschaftliche Bewertung und nicht um die politische Umsetzung
Das GEG setzt schon nicht mehr auf disruptive Massnahmen, vorgezogen von 2025 auf 2024 wurde es nach einvernehmlichem Kabinettsbeschluss wegen der Ukrainekrise.
Die Meinung teile ich, ich schrieb nur, dass es nicht besser ist als die Ausgangsformulierung, im besten Fall gleich gut.
Sicherlich ist am Ende ein etwas schlechteres Gesetz immer noch etwas besser als kein Gesetz, aber trotzdem darf man das doch differenziert bewerten.
Die anderen Punkte, die Du anführst, sehe ich nicht im Zusammenhang mit der Gesetzgebung zum Klimawandel, bis auf das Thema Besteuerung bei Photovoltaik, ich sehe diese Punkte nicht im Widerspruch zu meinen Aussagen, trotzdem halte ich bei diesem Punkt (das GEG) den Einfluss dieser Leute gross, denke nur noch zurück, was die FDP im Zusammenhang mit dem Verbrenneraus veranstaltet hat.
Großer Einfluss gewisser Strömungen im Zusammenhang mit Klimawandelgesetzgebung heisst doch nicht, dass der Einfluss total ist. Auch da sehe ich das wie Du grau und nicht schwarz weiss
Zumal wenn es um die Motive geht, die am Ende dafür sorgen sollen, die fossilen Geschäftsmodelle ein wenig länger am Laufen zu halten.
S. auch der Strategiewechsel von Shell aktuell keinen Rückgang in der Förderung fossiler Rohstoffe mehr zu planen, anders als vorgesehen. Es gibt da keine Skrupel.
Da ging es mir mehr allgemein um die Frage, inwieweit die FDP von diesen Leuten beeinflusst wird. Deshalb habe ich den Bogen etwas weiter gespannt und auf die Steuerpolitik geschaut. In der Überschrift des Ausgangsartikels ist sogar von einer heimlichen Herrschaft die Rede. Dem wollte ich mit eigenen Erfahrungen entgegen wirken. Die "Radikalen" sind gerade sehr laut, was die Steuerpolitik angeht, Lindner steht da aber quasi auf der "anderen" Seite.
Ich schätze die FDP ist wahrscheinlich ziemlich gespalten, die Kräfte, die in der Kolumne angesprochen werden, gibt es gewiss. Hätten die aber einen beherrschenden Einfluss, wäre die FDP niemals in diese Koalition gegangen. Im Übrigen würde das auch erklären, warum viele ehemalige FDP Wähler heute AfD wählen würden und warum die AfD ein Umfragehoch erlebt.
Das ist ein Strohmann, denn darum ging es nicht.
Da ging es mir mehr allgemein um die Frage, inwieweit die FDP von diesen Leuten beeinflusst wird. Deshalb habe ich den Bogen etwas weiter gespannt und auf die Steuerpolitik geschaut. In der Überschrift des Ausgangsartikels ist sogar von einer heimlichen Herrschaft die Rede. Dem wollte ich mit eigenen Erfahrungen entgegen wirken. Die "Radikalen" sind gerade sehr laut, was die Steuerpolitik angeht, Lindner steht da aber quasi auf der "anderen" Seite.
Ich schätze die FDP ist wahrscheinlich ziemlich gespalten, die Kräfte, die in der Kolumne angesprochen werden, gibt es gewiss. Hätten die aber einen beherrschenden Einfluss, wäre die FDP niemals in diese Koalition gegangen. Im Übrigen würde das auch erklären, warum viele ehemalige FDP Wähler heute AfD wählen würden und warum die AfD ein Umfragehoch erlebt.
Das ist ein Strohmann, denn darum ging es nicht.
Es ging um die Frage wie groß der Einfluss von Marktradikalen auf die FDP sei. Oder glaubt hier jemand, dass die nur im Rahmen der Klimapolitik Einfluss nehmen würden? Wenn man ernsthaft über diese These diskutieren möchte, sollte man den Horizont nicht so verengen, dass es ins gewollte Bild passt. Diese Diskussion bringt dann nichts.
Insofern war das nicht Strohmann, sondern Einordnung und das Plädieren für eine differenzierte Betrachtung. Und in eine Strohmann Ecke gestellt zu werden, ist im Übrigen auch kein netter Zug.
Aber mit schwurbelnden Lobby Verbänden, die das Wohl der Gesellschaft für den eigenen Profit opfern?
Weil für diese hast du bisher keinerlei Kritik übrig.
Da wird lieber betont wie Recht du hast, weil die Politik deinen Ansatz verfolgt.
Dann freu dich, dass du Recht hast, ich kotze lieber, weil solche Personen durchgehend mehr Einfluss auf die Politik haben, als es uns und unseren Kindern lieb sein kann.
Was ich immer sehr interessant finde, dass in Konservativen Kreisen gerne behauptet wird, wie "links" unsere Medien in Deutschland doch seien.
Die sind so "links", dass hier im angeblich "linkstrendigen" Forum seitenweise über die wirklich gefährlichen, da sehr mächtigen Menschen aus FrankenAdlers hier eingestellten Spiegel Kolumne diskutiert wird.
Hier findet sich kaum etwas zu der in Sachen Gefährlichkeit der Wagner-Gruppe in nichts nachstehenden LG
Man muss halt Prioritäten setzen
Das ist ein Strohmann, denn darum ging es nicht.
Es ging um die Frage wie groß der Einfluss von Marktradikalen auf die FDP sei. Oder glaubt hier jemand, dass die nur im Rahmen der Klimapolitik Einfluss nehmen würden? Wenn man ernsthaft über diese These diskutieren möchte, sollte man den Horizont nicht so verengen, dass es ins gewollte Bild passt. Diese Diskussion bringt dann nichts.
Insofern war das nicht Strohmann, sondern Einordnung und das Plädieren für eine differenzierte Betrachtung. Und in eine Strohmann Ecke gestellt zu werden, ist im Übrigen auch kein netter Zug.
Sowohl in der verlinkten Kolumne als auch mir ging es um den Einfluss auf die Klimapolitik explizit auf das GEG.
Den Bogen zum pauschalen Einfluss und die Schlussfolgerung, wenn der Einfluss in anderen Politikfeldern nicht sichtbar wäre, kann der Einfluss auch da nicht sichtbar sein, hast Du gezogen.
Ich verstehe den Zusammenhang nicht, zumal du für mehr grau und weniger schwarz/weiss plädierst. So kann doch Einfluss von Marktradikalen im Zusammenhang mit der Klima bestehen, sich aber der Einfuss bei andere Politikfeldern im Rahmen halten. Ich halte die Schlussfolgerung (ohne Lindners Finanzpolitik im Detail zu bewerten) für nicht valide. Um es mit anderen Worten zu sagen, zu wenig differenziert.
Was eine Strohmannecke ist, weiss ich nicht. Ich habe doch lediglich deine Argumentation als Strohmann bezeichnet, da geht es mir explizit um das Sachargument.
Es ging um die Frage wie groß der Einfluss von Marktradikalen auf die FDP sei. Oder glaubt hier jemand, dass die nur im Rahmen der Klimapolitik Einfluss nehmen würden? Wenn man ernsthaft über diese These diskutieren möchte, sollte man den Horizont nicht so verengen, dass es ins gewollte Bild passt. Diese Diskussion bringt dann nichts.
Insofern war das nicht Strohmann, sondern Einordnung und das Plädieren für eine differenzierte Betrachtung. Und in eine Strohmann Ecke gestellt zu werden, ist im Übrigen auch kein netter Zug.
Sowohl in der verlinkten Kolumne als auch mir ging es um den Einfluss auf die Klimapolitik explizit auf das GEG.
Den Bogen zum pauschalen Einfluss und die Schlussfolgerung, wenn der Einfluss in anderen Politikfeldern nicht sichtbar wäre, kann der Einfluss auch da nicht sichtbar sein, hast Du gezogen.
Ich verstehe den Zusammenhang nicht, zumal du für mehr grau und weniger schwarz/weiss plädierst. So kann doch Einfluss von Marktradikalen im Zusammenhang mit der Klima bestehen, sich aber der Einfuss bei andere Politikfeldern im Rahmen halten. Ich halte die Schlussfolgerung (ohne Lindners Finanzpolitik im Detail zu bewerten) für nicht valide. Um es mit anderen Worten zu sagen, zu wenig differenziert.
Was eine Strohmannecke ist, weiss ich nicht. Ich habe doch lediglich deine Argumentation als Strohmann bezeichnet, da geht es mir explizit um das Sachargument.
In der Kolumne wurden einzelne Akteure und Aussagen aus der FDP gegriffen. Daraus wurde ein herrschender Einfluss abgeleitet, mit dem Hinweis, dass das Gesetz "gescheitert" sei. Ich finde es gut, dass in der Kolumne ein wichtiges Thema aufgemacht wird, in Summe ist mir das aber eben nicht differenziert genug.
Ich sehe keinen "herrschenden" Einfluss in der Klimafrage und auch nicht in anderen Bereichen. Dass es Einfluss gibt, ist wohl leicht feststellbar. Mehr Sachlichkeit fände ich aber trotzdem gut, auch wenn ich es nachvollziehen kann, wenn man es in einer Kolumne zuspitzen möchte.
Und es wäre dazu nunmal völlig unwahrscheinlich bzw ausgeschlossen, dass die "Marktradikalen" sich nur bei einem Thema bemerkbar machen sollen. Klick ruhig mal auf die in der Kolumne hinterlegten Links drauf, da wirst du schnell feststellen, dass die gegen sehr vieles sind, die von mir genannten Gesetze, die im Übrigen teilweise auch aus dem "Nachhaltigkeitsbereich" kommen, gehören auch dazu.
Scheinargumente meinerseits, wie du es netterweise framest, weise ich daher von mir.
Sowohl in der verlinkten Kolumne als auch mir ging es um den Einfluss auf die Klimapolitik explizit auf das GEG.
Den Bogen zum pauschalen Einfluss und die Schlussfolgerung, wenn der Einfluss in anderen Politikfeldern nicht sichtbar wäre, kann der Einfluss auch da nicht sichtbar sein, hast Du gezogen.
Ich verstehe den Zusammenhang nicht, zumal du für mehr grau und weniger schwarz/weiss plädierst. So kann doch Einfluss von Marktradikalen im Zusammenhang mit der Klima bestehen, sich aber der Einfuss bei andere Politikfeldern im Rahmen halten. Ich halte die Schlussfolgerung (ohne Lindners Finanzpolitik im Detail zu bewerten) für nicht valide. Um es mit anderen Worten zu sagen, zu wenig differenziert.
Was eine Strohmannecke ist, weiss ich nicht. Ich habe doch lediglich deine Argumentation als Strohmann bezeichnet, da geht es mir explizit um das Sachargument.
In der Kolumne wurden einzelne Akteure und Aussagen aus der FDP gegriffen. Daraus wurde ein herrschender Einfluss abgeleitet, mit dem Hinweis, dass das Gesetz "gescheitert" sei. Ich finde es gut, dass in der Kolumne ein wichtiges Thema aufgemacht wird, in Summe ist mir das aber eben nicht differenziert genug.
Ich sehe keinen "herrschenden" Einfluss in der Klimafrage und auch nicht in anderen Bereichen. Dass es Einfluss gibt, ist wohl leicht feststellbar. Mehr Sachlichkeit fände ich aber trotzdem gut, auch wenn ich es nachvollziehen kann, wenn man es in einer Kolumne zuspitzen möchte.
Und es wäre dazu nunmal völlig unwahrscheinlich bzw ausgeschlossen, dass die "Marktradikalen" sich nur bei einem Thema bemerkbar machen sollen. Klick ruhig mal auf die in der Kolumne hinterlegten Links drauf, da wirst du schnell feststellen, dass die gegen sehr vieles sind, die von mir genannten Gesetze, die im Übrigen teilweise auch aus dem "Nachhaltigkeitsbereich" kommen, gehören auch dazu.
Scheinargumente meinerseits, wie du es netterweise framest, weise ich daher von mir.
Die Frage, ob Lindner seine Partei noch im Griff hat, wurde auch von anderen gestellt.
Auch der Volksverpetzer stellt die Chronologie nochmal zusammen:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/wahrheit-heizgesetz-fdp/
Und wenn es nicht die Marktradikalen sind, die die Lügenkampagne der FDP mitgetragen habe, frage ich mich dann ernsthaft, wer oder was es sonst gewesen sein soll.
Am Ende landen wir bei agree to disagree..
wo wir (wie ich bereits schrieb) einer Meinung sind, ist der Punkt, dass ich das Heizgesetz nicht für grundsätzlich als gescheitert betrachte, allerdings wird es mit dem modifzierten Gesetz nicht einfacher, die notwendigen und gesteckten Ziele zu erreichen.
In der Kolumne wurden einzelne Akteure und Aussagen aus der FDP gegriffen. Daraus wurde ein herrschender Einfluss abgeleitet, mit dem Hinweis, dass das Gesetz "gescheitert" sei. Ich finde es gut, dass in der Kolumne ein wichtiges Thema aufgemacht wird, in Summe ist mir das aber eben nicht differenziert genug.
Ich sehe keinen "herrschenden" Einfluss in der Klimafrage und auch nicht in anderen Bereichen. Dass es Einfluss gibt, ist wohl leicht feststellbar. Mehr Sachlichkeit fände ich aber trotzdem gut, auch wenn ich es nachvollziehen kann, wenn man es in einer Kolumne zuspitzen möchte.
Und es wäre dazu nunmal völlig unwahrscheinlich bzw ausgeschlossen, dass die "Marktradikalen" sich nur bei einem Thema bemerkbar machen sollen. Klick ruhig mal auf die in der Kolumne hinterlegten Links drauf, da wirst du schnell feststellen, dass die gegen sehr vieles sind, die von mir genannten Gesetze, die im Übrigen teilweise auch aus dem "Nachhaltigkeitsbereich" kommen, gehören auch dazu.
Scheinargumente meinerseits, wie du es netterweise framest, weise ich daher von mir.
Die Frage, ob Lindner seine Partei noch im Griff hat, wurde auch von anderen gestellt.
Auch der Volksverpetzer stellt die Chronologie nochmal zusammen:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/wahrheit-heizgesetz-fdp/
Und wenn es nicht die Marktradikalen sind, die die Lügenkampagne der FDP mitgetragen habe, frage ich mich dann ernsthaft, wer oder was es sonst gewesen sein soll.
Am Ende landen wir bei agree to disagree..
wo wir (wie ich bereits schrieb) einer Meinung sind, ist der Punkt, dass ich das Heizgesetz nicht für grundsätzlich als gescheitert betrachte, allerdings wird es mit dem modifzierten Gesetz nicht einfacher, die notwendigen und gesteckten Ziele zu erreichen.
Stimmung im Land für sich nutzen um Zustimmung zu generieren. Das halte ich hier ebenfalls für einen nicht zu vernachlässigen Faktor, hier in dem Fall auch für den entscheidenden.
Und wenn ich es richtig verstanden habe, wurde ja auch bei der Technologieoffenheit noch etwas nachgeschärft, ist doch nun Holz unter bestimmten Umständen wieder möglich.
Wie gesagt, dass da ein Einfluss ist, ist ziemlich klar. Beherrschend: das glaube ich aus dargelegten Gründen nicht. Denn dann wäre kein Heizungsgesetz (so) gekommen. Dass diese Kräfte in der extremen öffentlichen Debatte nochmal alles in den Ring geworfen haben, das glaube ich hingegen schon.
Die Frage, ob Lindner seine Partei noch im Griff hat, wurde auch von anderen gestellt.
Auch der Volksverpetzer stellt die Chronologie nochmal zusammen:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/wahrheit-heizgesetz-fdp/
Und wenn es nicht die Marktradikalen sind, die die Lügenkampagne der FDP mitgetragen habe, frage ich mich dann ernsthaft, wer oder was es sonst gewesen sein soll.
Am Ende landen wir bei agree to disagree..
wo wir (wie ich bereits schrieb) einer Meinung sind, ist der Punkt, dass ich das Heizgesetz nicht für grundsätzlich als gescheitert betrachte, allerdings wird es mit dem modifzierten Gesetz nicht einfacher, die notwendigen und gesteckten Ziele zu erreichen.
Stimmung im Land für sich nutzen um Zustimmung zu generieren. Das halte ich hier ebenfalls für einen nicht zu vernachlässigen Faktor, hier in dem Fall auch für den entscheidenden.
Und wenn ich es richtig verstanden habe, wurde ja auch bei der Technologieoffenheit noch etwas nachgeschärft, ist doch nun Holz unter bestimmten Umständen wieder möglich.
Wie gesagt, dass da ein Einfluss ist, ist ziemlich klar. Beherrschend: das glaube ich aus dargelegten Gründen nicht. Denn dann wäre kein Heizungsgesetz (so) gekommen. Dass diese Kräfte in der extremen öffentlichen Debatte nochmal alles in den Ring geworfen haben, das glaube ich hingegen schon.
das ist aber minimalst... Holz spielt jetzt nur eine geringe Rolle und ist am Ende auch nur auf sehr lange Sicht gesehen CO2 neutral.
Für den Moment bzw. den Zeitraum, in dem wir in kürzester Zeit Emissionen reduzieren müssen, bedeutet Heizen mit Holz, dass CO2 in kürzester Zeit freigesetzt wird und erst im Zeitraum von Jahrzehnten langsam wieder gebunden wird.
Zu verhindern war es nicht mehr. Wie hat es Altmeier (ich glaube bei Lanz so schön formuliert), jeder Politiker auch ein Hr. Merz müsste so ein Gesetz verabschieden, dafür sorgt die Klimagesetzgebung (2019 und 2021 auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes nachgeschärft), die EU und internationale Verpflichtungen.
Es stand im Koalitionsvertrag, die FDP - Führung hatte dem Gesetz mehrfach zugestimmt, da hat kein Weg mehr rausgeführt.
Aber es gibt schon Gründe, die zum aktuellen Verlauf geführt haben und die haben massiv Schaden angerichtet.
Diesen Schaden (durch Verunsicherung der Bevölkerung) halte ich aktuell für größer als die Änderungen am Gesetz.
Wie viel negativen Einfluss das Gesetz noch haben wird (sprich Verlangsamungen des Prozesses der Umstellung es verursachen wird), kann man aktuell noch nicht so ganz absehen, im besten Fall keinen oder nur geringfügig.
Ohne die Lügenkampagne hätte man die Unterstützung vorher regeln können, eine Infokampagne vorbereiten (was besonders wichtig gewesen wäre) und wenn man sich in der internen Abstimmung doch wieder auf 2025 geeinigt hätte, wäre es wohl auch gut gewesen.
Stimmung im Land für sich nutzen um Zustimmung zu generieren. Das halte ich hier ebenfalls für einen nicht zu vernachlässigen Faktor, hier in dem Fall auch für den entscheidenden.
Und wenn ich es richtig verstanden habe, wurde ja auch bei der Technologieoffenheit noch etwas nachgeschärft, ist doch nun Holz unter bestimmten Umständen wieder möglich.
Wie gesagt, dass da ein Einfluss ist, ist ziemlich klar. Beherrschend: das glaube ich aus dargelegten Gründen nicht. Denn dann wäre kein Heizungsgesetz (so) gekommen. Dass diese Kräfte in der extremen öffentlichen Debatte nochmal alles in den Ring geworfen haben, das glaube ich hingegen schon.
das ist aber minimalst... Holz spielt jetzt nur eine geringe Rolle und ist am Ende auch nur auf sehr lange Sicht gesehen CO2 neutral.
Für den Moment bzw. den Zeitraum, in dem wir in kürzester Zeit Emissionen reduzieren müssen, bedeutet Heizen mit Holz, dass CO2 in kürzester Zeit freigesetzt wird und erst im Zeitraum von Jahrzehnten langsam wieder gebunden wird.
Zu verhindern war es nicht mehr. Wie hat es Altmeier (ich glaube bei Lanz so schön formuliert), jeder Politiker auch ein Hr. Merz müsste so ein Gesetz verabschieden, dafür sorgt die Klimagesetzgebung (2019 und 2021 auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes nachgeschärft), die EU und internationale Verpflichtungen.
Es stand im Koalitionsvertrag, die FDP - Führung hatte dem Gesetz mehrfach zugestimmt, da hat kein Weg mehr rausgeführt.
Aber es gibt schon Gründe, die zum aktuellen Verlauf geführt haben und die haben massiv Schaden angerichtet.
Diesen Schaden (durch Verunsicherung der Bevölkerung) halte ich aktuell für größer als die Änderungen am Gesetz.
Wie viel negativen Einfluss das Gesetz noch haben wird (sprich Verlangsamungen des Prozesses der Umstellung es verursachen wird), kann man aktuell noch nicht so ganz absehen, im besten Fall keinen oder nur geringfügig.
Ohne die Lügenkampagne hätte man die Unterstützung vorher regeln können, eine Infokampagne vorbereiten (was besonders wichtig gewesen wäre) und wenn man sich in der internen Abstimmung doch wieder auf 2025 geeinigt hätte, wäre es wohl auch gut gewesen.
Das ist ja das Schöne für die Union: Jahrelang hat man selbst zu wenig gemacht. Jetzt muss die aktuelle Koalition im Schnelldurchlauf Reformen und Reförmchen durchprügeln, über die man als Opposition schimpfen kann. In zwei Jahren wird die aktuelle Regierung durch eine unionsgeführte abgelöst, die aber natürlich keines der Gesetze wieder rückgängig machen wird - eben weil sie es nicht können, ohne gegen das GG bzw. das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu handeln...
Die Schuldigen des Heizungsgesetzdesasters sind also die "Anderen".
Die FAS kommentiert heute in der Print-Ausgabe:
"Kürzlich erklärte Wirtschafts- und Klimaminister Habeck in einem Fernsehinterview was er aus dem Debakel um sein Heizungsgesetz gelernt hatte: dass man Politik nicht an Excel-Tabellen von Klimawirtschaftlern ausrichten dürfe, dass Gesetze auch zum falschen Zeitpunkt kommen könnten, dass er für sein ursprüngliches Vorhaben keine gesellschaftliche Mehrheit habe herstellen können."..
"Die Umfragen zeigen es schon seit Wochen: Habeck und seine Partei haben "Peak-Green" hinter sich gelassen. Die Parteiführung musste einsehen, dass ihre Klimapolitik nicht schon deswegen mit Akzeptanz, geschweige denn Mehrheiten rechnen kann, weil sie von Wissenschaftlern und Aktivisten für richtig gehalten, weil sie in guter Absicht exekutiert oder von Kommentatoren gelobt wird."
Im Jahr 2022, also bevor das GEG an die Bildzeitung durchgestochen wurde und sich die "Schuldigen" formieren konnten, wurden in Deutschland rund 597.800 Gasheizungen abgesetzt. Nur im Vorjahr wurden noch mehr verkauft.
Was soll uns das sagen. Es sind nicht die einfachen Antworten, die das Problem um das GEG beschreiben und Habeck hat in seiner Selbsterkenntnis recht.
Die zur Zeit erkennbaren "Leitplanken" des neuen GEG sind zielführend. Erst die Wärmeplanung in den Kommunen und dann die Heizungen. In der Reihenfolge und mit ausreichendem planerischen Vorlauf und sozialen Komponenten.
Mit "schnell, schnell - ist eh alles zu spät" geht's nicht.
Und warum muss so gehandelt werden und wer stellt sich quer? Weil es viele Jahrzehnte Regierungen gab die durch Untätigkeit glänzten und heute so kackdreist sind und stellen sich immer noch quer.
Und auch deswegen ist die Groko nach zwei Wahlperioden abgewählt worden und es ist eine neue "Fortschrittskoalition" gebildet worden.
Kennst Du das Buch Tomte Tummetot von Astrid Lindgren. Da gibt's den Tomte, der den schönen Satz sagt:
„Geduld nur Geduld, der Frühling ist nah.“
Das ruckelt sich schon zurecht.
Und warum muss so gehandelt werden und wer stellt sich quer? Weil es viele Jahrzehnte Regierungen gab die durch Untätigkeit glänzten und heute so kackdreist sind und stellen sich immer noch quer.
Und auch deswegen ist die Groko nach zwei Wahlperioden abgewählt worden und es ist eine neue "Fortschrittskoalition" gebildet worden.
Kennst Du das Buch Tomte Tummetot von Astrid Lindgren. Da gibt's den Tomte, der den schönen Satz sagt:
„Geduld nur Geduld, der Frühling ist nah.“
Das ruckelt sich schon zurecht.
Ich halte jede Wette, dass Astrid Lindgren beim Thema Klimawandel diesen Satz nicht zitiert hätte. Eher im Gegenteil.
Und auch deswegen ist die Groko nach zwei Wahlperioden abgewählt worden und es ist eine neue "Fortschrittskoalition" gebildet worden.
Kennst Du das Buch Tomte Tummetot von Astrid Lindgren. Da gibt's den Tomte, der den schönen Satz sagt:
„Geduld nur Geduld, der Frühling ist nah.“
Das ruckelt sich schon zurecht.
Ich halte jede Wette, dass Astrid Lindgren beim Thema Klimawandel diesen Satz nicht zitiert hätte. Eher im Gegenteil.
das ist aber minimalst... Holz spielt jetzt nur eine geringe Rolle und ist am Ende auch nur auf sehr lange Sicht gesehen CO2 neutral.
Für den Moment bzw. den Zeitraum, in dem wir in kürzester Zeit Emissionen reduzieren müssen, bedeutet Heizen mit Holz, dass CO2 in kürzester Zeit freigesetzt wird und erst im Zeitraum von Jahrzehnten langsam wieder gebunden wird.
Zu verhindern war es nicht mehr. Wie hat es Altmeier (ich glaube bei Lanz so schön formuliert), jeder Politiker auch ein Hr. Merz müsste so ein Gesetz verabschieden, dafür sorgt die Klimagesetzgebung (2019 und 2021 auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes nachgeschärft), die EU und internationale Verpflichtungen.
Es stand im Koalitionsvertrag, die FDP - Führung hatte dem Gesetz mehrfach zugestimmt, da hat kein Weg mehr rausgeführt.
Aber es gibt schon Gründe, die zum aktuellen Verlauf geführt haben und die haben massiv Schaden angerichtet.
Diesen Schaden (durch Verunsicherung der Bevölkerung) halte ich aktuell für größer als die Änderungen am Gesetz.
Wie viel negativen Einfluss das Gesetz noch haben wird (sprich Verlangsamungen des Prozesses der Umstellung es verursachen wird), kann man aktuell noch nicht so ganz absehen, im besten Fall keinen oder nur geringfügig.
Ohne die Lügenkampagne hätte man die Unterstützung vorher regeln können, eine Infokampagne vorbereiten (was besonders wichtig gewesen wäre) und wenn man sich in der internen Abstimmung doch wieder auf 2025 geeinigt hätte, wäre es wohl auch gut gewesen.
Das ist ja das Schöne für die Union: Jahrelang hat man selbst zu wenig gemacht. Jetzt muss die aktuelle Koalition im Schnelldurchlauf Reformen und Reförmchen durchprügeln, über die man als Opposition schimpfen kann. In zwei Jahren wird die aktuelle Regierung durch eine unionsgeführte abgelöst, die aber natürlich keines der Gesetze wieder rückgängig machen wird - eben weil sie es nicht können, ohne gegen das GG bzw. das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu handeln...
Leseempfehlung!
http://www.taz.de/!5941491/
https://www.faz.net/aktuell/wissen/der-waermste-tag-seit-beginn-der-klimamessungen-19010556.html
In den Worten zweier Frankfurter Philosophengruppen:
1. Höha, schnella, weita!
2. Wir ham noch lange nicht genug!
Wäre doch gelacht, wenn wir denn nicht noch ein paar Mal knacken können, denn es gibt nix, was die Menschheit nicht erreichen kann, wenn sie zusammen arbeitet!
Da ein Link keine Beitragsgrundlage ist:
Ich find's gut, einschließlich Rücktrittsforderung.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-07/fridays-for-future-verkehr-klimaschutz-wissing
Die Sektorziele werden nicht erreicht, da brauchst du kein angeblich.
Das Verkehrsministerium erreicht 0, der ich glaube 30 (bitte nicht festnageln, die Zahl schwirrt nur in meinem Kopf, kann total falsch sein).
Deswegen hat man ja vorgebeugt und das Gesetz einfach geändert.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/klimaschutzgesetz-ampel-aenderungen-faq-100.html
Die Sektorziele werden nicht erreicht, da brauchst du kein angeblich.
Das Verkehrsministerium erreicht 0, der ich glaube 30 (bitte nicht festnageln, die Zahl schwirrt nur in meinem Kopf, kann total falsch sein).
Deswegen hat man ja vorgebeugt und das Gesetz einfach geändert.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/klimaschutzgesetz-ampel-aenderungen-faq-100.html
Aber passiert ja vielleicht noch, dann sehen wir was die Gerichte entscheiden.