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Bundespräsident Wulff [ist zurückgetreten, Gauck tritt Nachfolge an]

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Aachener_Adler schrieb:
Nach meinem Eindruck ist spätestens mit Wulffs Absage an eine Veröffentlichung der Abschrift seines Anrufs die Stimmung ganz eindeutig gegen ihn gerichtet. Außerdem sind sich ja im Prinzip deutschlandweit sämtliche Leitartikler der Zeitungen einig, dass sein Verhalten dem höchsten Staatsamt schadet, ja massiv schadet.

Aber wie schon bei Guttenberg erlebt findet man Berichte von angeblichen Meinungsumfragen, die zu einem völlig gegenteiligen Ergebnis kommen. Woran liegt das? Ist die Internet-Welt so meilenweit vom realen Leben entfernt? Sind die Pro-Wulff-Umfragen bezahlte Meinungsmache? Oder sind umgekehrt von den üblicherweise 1000-30000 Stimmen in den Online-Votings die Hälfte von Bots, die im Auftrag von irgendwem "voten"? Was ist da los? Warum hat die veröffentlichte Meinung immer weniger zu tun mit dem, was die politisch interessierten Menschen aus meinem persönlichen Umfeld -- unhängig von ihrer parteipolitischen Präferenz! -- so denken?!

Leserbriefe/Internetkommentare in der FAZ und offizielle Parteilinie in der CDU in zentralen politischen Fragen so diametral entgegen gesetzt, das gab's doch früher nie!

Ich habe dabei den Eindruck, dass insbesondere die (jüngeren) politisch interessierten Menschen immer mehr pure Verachtung für unsere herrschende Politiker-Kaste empfinden. Das kann der Demokratie auf Dauer nicht gut tun. Denn irgendwann wird Churchills berühmter Spruch zur Demokratie ("It has been said that democracy is the worst form of government except all the others that have been tried.") hinterfragt werden und über Alternativen nachgedacht werden müssen. Eine Demokratie, die sich zur Parteiendiktatur und Lobbyistenherrschaft entwickelt, mit bezahlter Meinungsmache und dem Prinzip "Schau statt Inhalt", dabei jeglichen Rückhalt in der Gesellschaft verlierend (oder gar verspielend) -- das ist kaum auf Dauer überlebensfähig.


demokratie, wie auch immer man die deffinieren mag, basiert darauf, dass menschen wenig wissen und viel vertrauen investieren. eine andere erklärung fällt mir beispielsweise zu berlusconi nicht ein. vielleicht gehört es ja zur denkstruktur nicht weniger menschen einen alpha-rüden zu wählen und sich dann sicherer zu fühlen, besser positioniert und letztendlich auch aus der pflicht genommen selbst etwas zu bewegen.

man hat ja gewählt, die da oben werden es schon richten und wenn die mist bauen ist man ja nur sehr indirekt mitverantwortlich.

auf meinungsumfragen gebe ich gar nichts. je nach dem wen und wo du fragst bekommst du verschiedene ergebnisse. demografie ist manipulierbar, im internet sowieso.

die abweichungen zwischen meinungsumfrage instituten sind ja schon seit jahrzehnten legende. gerade allensbach unter frau noelle-neumann war da häufig auffällig.

ich bin kein freund von verschwörungstheorien. aber wer ein wenig aufmerksam das politische tagesgeschehen verfolgt, der kommt nicht umhin wahr zu nehmen, dass es ein geklüngel gibt, das demokratische ansprüche unterläuft. das ist aber nichts neues, das ist der form von demokratie, in der wir leben, systemimanent.

und in zeiten des www wird es erfreulicher weise immer schwieriger das geklüngel unter der decke zu halten. viele menschen möchten das aber gar nicht wissen. und so lange dem so ist wird es erst einmal weiter gehen wie bisher.

ich habe mit interesse deinen thread bezüglich konservativismus gelesen. ich wollte nicht schnell und aus der hüfte heraus antworten. aber steht nicht der rheinische konservativismus mit gallionsfiguren wie adenauer genau für dieses verhalten? war das nicht auch immer ein klüngel, der bonn zur hauptstadt gemacht hat und der einen strauss auf den holzweg gebracht hat sich mit dem "spiegel" anlegen zu können?

ich halte mich, auch wenn du das vielleicht merkwürdig findest, in vielen dingen für wertkonservativ. diese werte sind für mich jedoch ethische werte und keine formalen, christlich geprägten, schon gar nicht katholisch.
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Bigbamboo schrieb:
http://www.titanic-magazin.de/uploads/RTEmagicC_OEffentlichkeitsarbeit.jpg.jpg

 


Die Titanic kann noch Wochen davon leben
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Taunusabbel schrieb:
stefank schrieb:
Taunusabbel schrieb:
(...)  drittens bekommen sie für ungültige Stimmen keine Wahlkampfbeihilfe, für Nichtwähler schon.



Das stimmt nicht, da Parteien pro abgegebener gültiger Stimme für ihre Liste 85 Cent für die ersten 4 Millionen Stiimen und danach 70 Cent erhalten. Die Prozentzahlen und insbesondere die Anzahl der ungültigen Stimmen oder der Nichtwähler spielen dabei keine Rolle.


Ich dachte für die Nichtwähler wird das Geld dann auf alle Parteien verteilt, meine ich zumindest gelesen zu haben.



Ich hatte das früher auch mal gedacht und bin immer ungültig wählen gegangen, seit ich weiss das es egal ist geh ich überhaupt net mehr wählen. Wen auch, sind doch eh alles nur Betrüger.
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Wie sich die Zeiten doch ändern.

Als ich anfing zu studieren, war es eine gängige Frage der ersten Staatsrecht-Vorlesungen, ob ein Bundespräsident überhaupt zurücktreten kann.
Hierin spiegelte sich nicht zuletzt auch wieder, daß es sich dabei um ein der normalen Politik entrücktes Amt handelte, welches eben mit anderen Maßstäben zu messen ist.
Gut 20 Jahre später hat sich das dann wohl in Wohlgefallen aufgelöst - naja, wie einem sowas eben gefallen kann...

Ins Amt kam der jetzige wohl am ehesten,
weil einer aus der richtigen Partei durchgesetzt werden mußte,
weil er -im Gegensatz zu seinem Vorgänger- als reiner Berufspolitiker unverdächtig war, ein die Gesetze nicht ausfertigender Querkopf zu sein, der hier die Parteidisziplin nicht ausreichend würdigt
und vielleicht auch noch, um einen Konkurrenten der Kanzlerin wegzubefördern.

Er setzte sich gegen einen (in meinen Augen besseren) Kandidaten durch, der aber nicht zuletzt wohl selbst in diese Position gehoben wurde, um den politischen Gegner zu ärgern.

Daß man nach solcher Betrachtung der Vorgänge dann eher einen Bananenpräsident als ein mit der so oft angesprochenen Würde des Amtes vereinbares Staatsoberhaupt in der höchsten Position des Landes anfinden kann, wundert einen dann tatsächlich weniger.
Hier läuft wohl in den letzten Jahren etwas grundlegend falsch...
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peter schrieb:
Aachener_Adler schrieb:
Nach meinem Eindruck ist spätestens mit Wulffs Absage an eine Veröffentlichung der Abschrift seines Anrufs die Stimmung ganz eindeutig gegen ihn gerichtet. Außerdem sind sich ja im Prinzip deutschlandweit sämtliche Leitartikler der Zeitungen einig, dass sein Verhalten dem höchsten Staatsamt schadet, ja massiv schadet.

Aber wie schon bei Guttenberg erlebt findet man Berichte von angeblichen Meinungsumfragen, die zu einem völlig gegenteiligen Ergebnis kommen. Woran liegt das? Ist die Internet-Welt so meilenweit vom realen Leben entfernt? Sind die Pro-Wulff-Umfragen bezahlte Meinungsmache? Oder sind umgekehrt von den üblicherweise 1000-30000 Stimmen in den Online-Votings die Hälfte von Bots, die im Auftrag von irgendwem "voten"? Was ist da los? Warum hat die veröffentlichte Meinung immer weniger zu tun mit dem, was die politisch interessierten Menschen aus meinem persönlichen Umfeld -- unhängig von ihrer parteipolitischen Präferenz! -- so denken?!

Leserbriefe/Internetkommentare in der FAZ und offizielle Parteilinie in der CDU in zentralen politischen Fragen so diametral entgegen gesetzt, das gab's doch früher nie!

Ich habe dabei den Eindruck, dass insbesondere die (jüngeren) politisch interessierten Menschen immer mehr pure Verachtung für unsere herrschende Politiker-Kaste empfinden. Das kann der Demokratie auf Dauer nicht gut tun. Denn irgendwann wird Churchills berühmter Spruch zur Demokratie ("It has been said that democracy is the worst form of government except all the others that have been tried.") hinterfragt werden und über Alternativen nachgedacht werden müssen. Eine Demokratie, die sich zur Parteiendiktatur und Lobbyistenherrschaft entwickelt, mit bezahlter Meinungsmache und dem Prinzip "Schau statt Inhalt", dabei jeglichen Rückhalt in der Gesellschaft verlierend (oder gar verspielend) -- das ist kaum auf Dauer überlebensfähig.


demokratie, wie auch immer man die deffinieren mag, basiert darauf, dass menschen wenig wissen und viel vertrauen investieren. eine andere erklärung fällt mir beispielsweise zu berlusconi nicht ein. vielleicht gehört es ja zur denkstruktur nicht weniger menschen einen alpha-rüden zu wählen und sich dann sicherer zu fühlen, besser positioniert und letztendlich auch aus der pflicht genommen selbst etwas zu bewegen.

man hat ja gewählt, die da oben werden es schon richten und wenn die mist bauen ist man ja nur sehr indirekt mitverantwortlich.

auf meinungsumfragen gebe ich gar nichts. je nach dem wen und wo du fragst bekommst du verschiedene ergebnisse. demografie ist manipulierbar, im internet sowieso.

die abweichungen zwischen meinungsumfrage instituten sind ja schon seit jahrzehnten legende. gerade allensbach unter frau noelle-neumann war da häufig auffällig.

ich bin kein freund von verschwörungstheorien. aber wer ein wenig aufmerksam das politische tagesgeschehen verfolgt, der kommt nicht umhin wahr zu nehmen, dass es ein geklüngel gibt, das demokratische ansprüche unterläuft. das ist aber nichts neues, das ist der form von demokratie, in der wir leben, systemimanent.

und in zeiten des www wird es erfreulicher weise immer schwieriger das geklüngel unter der decke zu halten. viele menschen möchten das aber gar nicht wissen. und so lange dem so ist wird es erst einmal weiter gehen wie bisher.

ich habe mit interesse deinen thread bezüglich konservativismus gelesen. ich wollte nicht schnell und aus der hüfte heraus antworten. aber steht nicht der rheinische konservativismus mit gallionsfiguren wie adenauer genau für dieses verhalten? war das nicht auch immer ein klüngel, der bonn zur hauptstadt gemacht hat und der einen strauss auf den holzweg gebracht hat sich mit dem "spiegel" anlegen zu können?

ich halte mich, auch wenn du das vielleicht merkwürdig findest, in vielen dingen für wertkonservativ. diese werte sind für mich jedoch ethische werte und keine formalen, christlich geprägten, schon gar nicht katholisch.


Das ist ein sehr guter Beitrag. Zustimmend möchte ich ergänzen:

Während seines Studiums hatte mein Sohn ein Arbeit bezüglich des Themas "Umfragen" zu leisten. Bezüglich Aufbau,Ausdruck usw. hab ich gegengelesen und von daher auch etwas Einblick zum Inhalt bekommen. Kurzum, bei Umfragen sind wunderbare Spielchen bezüglich des vorab gewünschten Ergebnisses möglich  

Deshalb sind öffentliche  Umfrageergebnisse auch für mich viel mehr als mit ganz großer Vorsicht zu genießen.

Und das wir ,von diesen sogen. Umfrageergebnissen abgesehen, daneben auch noch mit  zahlreichen verlogenen Pseudostatistiken und Argumentationen verdummend manipuliert werden sollen ,ist im polit. Tagesgeschäft eh regelmäßig zu beobachten(im Zusammenhang zur Aktualität-Rente mit 67-erinnere ich insoweit nur beispielhaft an die verlogene Darstellung der zuständigen Ministerin:"Ältere Arbeitnehmer sind ganz klar der Gewinner am Arbeitsmarkt"

Zur polit . Meinungsbildung gehört (leider) viel mehr , als polit. Umfragen , Statistiken und Aussagen blindes Vertrauen zu geben ..........(oft überfordert sie uns Normalbürger deshalb auch, was für die Politiker ein leichteres Handeln -weil außerhalb der Beobachtung und Einschätzung des Wählers- bedeutet)
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Maabootsche schrieb:
Ins Amt kam der jetzige wohl am ehesten,
weil einer aus der richtigen Partei durchgesetzt werden mußte,
weil er -im Gegensatz zu seinem Vorgänger- als reiner Berufspolitiker unverdächtig war, ein die Gesetze nicht ausfertigender Querkopf zu sein, der hier die Parteidisziplin nicht ausreichend würdigt
und vielleicht auch noch, um einen Konkurrenten der Kanzlerin wegzubefördern.

War das denn bei Richard von Weizsäcker so anders?

Aus der "richtigen" Partei, sogar ebenfalls direkt vom Ministerpräsidentensessel zum Bundespräsidenten gewählt, ein reiner Berufspolitiker (vorher stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Schattenminister bei der Bundestagswahl 76, Vorsitzender der Landes-CDU Berlin, Ministerpräsident) und Kohl hat damals ganz deutlich einen internen Konkurrenten und Kritiker "weggelobt" (einmal mehr wird deutlich bei wem Fr. Dr. Merkel in die Lehre gegangen ist).

Nur was ist daraus geworden ist unterscheidet sich eben schon sehr deutlich von damals.

Von daher finde ich dein
Maabotsche schrieb:
Wie sich die Zeiten doch ändern
unangemessen und eigentlich grundfalsch.

Denn die Vorgänge um die Bundespäsidentenwahl waren eben alles andere als neu, sondern eigentlich geradezu altbekannt, schon bei Heinemann war es doch ähnlich.

Maabotsche schrieb:
Daß man nach solcher Betrachtung der Vorgänge dann eher einen Bananenpräsident als ein mit der so oft angesprochenen Würde des Amtes vereinbares Staatsoberhaupt in der höchsten Position des Landes anfinden kann, wundert einen dann tatsächlich weniger.

Wie das Beispiel oben belegt hängt es absolut nicht an den Vorgängen vor oder um die Bundespräsidentenwahl sondern meiner Meinung nach allein an dem jeweiligen Amtsträger selbst, wie sich die Präsidentschaft entwickelt, wie und welche Anstöße der Präsident dann gibt und wie unabhängig er ist bzw. sich macht.

Weizsäcker hatte die gleichen Startvoraussetzungen wie Wulff, er hatte aber Idee und Fähigkeit das Amt, diese leere Hülle die das Grundgesetz da hinstellt zu füllen. Wulff eben nicht.

Nur weil der sich, spätestens jetzt für alle ersichtlich als kleinkarierter Kleinkarierter zeigt rechtfertigt das nicht die Behauptung, dass in den letzten Jahren etwas grundlegend falsch läuft.

Der Meinung kann man sich ja durchaus anschließen, aber die Begründung taugt dafür nicht besonders...
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Nachtrag:

Als Weizsäcker DEN großen Moment zumindest seiner ersten Amtszeit hatte, seine Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes, war er noch nichtmal ein Jahr im Amt.

Da musste der aktuelle Präsidentendarsteller, gemäß seiner eigenen Aussage neulich im TV, sich noch im Schloss Bellevue akklimatisieren und eingewöhnen, der Arme...
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Eines ist jedenfalls sicher. Die Medienwelt hat sich immer mehrfach geändert und direkten Einfluss auf die Politik gehabt. Zuerst die Bücher, dann die Zeitungen, dann das Radio, dann das Fernsehen (und dann noch mal Privatfernsehen). Die Bücher haben die Unwissenheit genommen, die Zeitungen die fehlende Zeitnähe sowie die fehlende Verbreitung zuvor, das Radio und das Fernsehen machten es zudem möglich, das zeitnahe nun auch noch in Bildern zu sehen und das alle 82 Mio Deutsche gleichzeitig.

Und nun kommt das Internet und die Generation, die dahinter steht. Natürlich ist eine Umfrage auf t-online Wulff-kritischer als jede Telefonumfrage, es gibt für mich nicht mal den Hauch einer Nachfrage, warum das so ist. Das ist sonnenklar. Andere Klientel.

Die heutige Medienwelt kombiniert die bestehenden Medien mit der ungestümen anarchischen Gewalt, mit der das Internet zuweilen daher kommt. Und wenn man sich jemand rausgepickt hat, dann ist es für den schwer, der Maschinerie noch zu entkommen. Früher hätte man eine Zeitung verbieten lassen können. Heute hat man Zeitungen, Radios, Fernsehen, Bücher, Internet-Blogs, Internet-Foren usw usw usw usw

Einerseits finde ich es bedenklich, weil jemand kaum die Chance hat, sich in solch Situationen wie diesen zu halten. Das ist für so manche gewünschte politische Stabilität kontraproduktiv. Aber wie schon beschrieben wurde, verhindert es Klüngel.
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Hier das interview mit Hans Leyndecker

http://www.wdr2.de/politik/leyendecker102.html
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Taunusabbel schrieb:
Hier das interview mit Hans Leyndecker

http://www.wdr2.de/politik/leyendecker102.html


Was ich nicht verstehe sind die ganzen Leute die immer von einer zweiten Chance reden. Muss nicht jemand erstmal seinen Fehler wirklich eingesehen haben um eben diese zweite Chance zu erhalten und muss dazu nicht erstmal ein bischen Zeit vergangen sein? Heute hat man das Gefühl, jemand macht etwas mutwillig falsch und die zweite Chance ist die Weiterbeschäftigung ohne das es vorher irgendwelche Konsequenzen gab.
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[Regierungssprecher] Seibert betonte, Wulff zeige Offenheit und Transparenz "in einer Weise, die es so noch nicht häufig gegeben hat in der Geschichte der Bundesrepublik".

Sehr schöne Formulierung. Sehr elegant von dem Ex-ZDF-Nachrichtenmann. Bei den meisten dummdreisten Lobpreisungen auf Wulff aus dem Koalitionslager steigt einem die Zornesröte ins Gesicht ("gute Arbeit" -- "häh?!"), aber Seibert kann man eigentlich nur in vollem Umfang zustimmen. In so einer Weise hat noch nie ein Bundespräsident vermeintliche Transparenz "gezeigt".
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@Ascheberscher_Bub

Die beruflichen Werdegänge von Wulff und v. Weiszäcker sind m.E. eher nicht vergleichbar. Letzterer verdiente sich seine Meriten in der Wirtschaft und das wohl auch in Funktionen, welche man nicht so einfach in einem "Quasi-Beruf" von Parteifreunden gesponsort bekommt und trat auch erst mit rd. 34 Jahren in die CDU ein.
Wulffs (Parteieintritt mit rd. 16) Lebenslauf zeigt dagegen eine komplette Ausrichtung auf eine Karriere als Berufspolitiker mit angeschlossenem Jurastudium. Inwiefern er dann ernsthaft als Anwalt arbeitete, vermag ich dabei nicht zu sagen, zeitgleich zu dieser Anwaltstätigkeit war er auf jeden Fall aber Ratsmitglied in Osnabrück sowie Landesvorstandsmitglied der CDU. Dies nenne ich dann eher einen reinen Berufpolitiker.

Auch ein Wegbefördern sehe ich hier eher nicht.
Zur Kandidatur v.W`s zum Bundespräsidenten 1984 (die Kandidatur gegen Scheel konnte man so ernst wohl nicht nehmen) schreibt bspw. die FAZ bezüglich einer Förderung durch Kohl
FAZ schrieb:
Weizsäckers Lebenstraum von der Villa Hammerschmidt ging schließlich doch in Erfüllung. Nunmehr gegen den Widerstand des CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Kohl setzte er „seine Kandidatur mit Beharrlichkeit und einem guten Stück Ehrgeiz schließlich durch, als Karl Carstens auf eine Wiederwahl verzichtete und sich die Chance bot“ (Günter Buchstab).

Quelle

Daß die Würde des Amtes hier natürlich von der Würde der hierhin berufenen Person abhängig ist, darüber sind wir sicher einer Meinung.
Die Kandidatenfindung und -durchsetzung in diesem speziellen Fall ist und bleibt dabei für mich nunmal aber eher ein Zeichen unserer Zeit als eines des Systems an sich.
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Maabootsche schrieb:
Mal die ganze Geschichte aus einem anderen Blickwinkel betrachtet:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1643569/
-Interview mit Friedrich Küppersbusch, der mir bei ZAK früher sehr gefallen hat, über die Rolle der Medien in dem Spektakel


Aah, dankedanke!
Ich hab den Eindruck, die ganze Republik delektiert sich auch ordentlich daran, sich aufregen und empören zu können und hat darüber hinaus das alles schon längst gewusst zumindest aber geahnt. Da ist es angenehm, mal einen nassforschen Küppersbusch zu lesen, der nicht ins kollektive Geheul des Entsetzens einstimmt.

Ich glaube, der Spiegel hat mittlerweile die Belegschaft verdoppelt und fährt einen Dreischichtbetrieb, um stündlich die gleichen Erkenntnisse neu verwursten und anprangern zu können.
Ja, die Medien müssen kritisch sein, hinterfragen und aufklären, aber das, was mittlerweile und vor allem seit dem TV-Interview (das zu 100% aus sich wiederholenden Suggestivfragen bestand), abläuft, ist mehr oder weniger eine Hetzjagd nach dem Motto "der lahmt schon, den kriegen wir jetzt klein!". Gerade die Machenschaften der BILD, das Schundblatt, das ja von niemandem gelesen wird, bekommt von Presse und Bevölkerung Unterstützung und Solidarität und zieht in diesem Schatten wieder ihre perfide Strategie auf und lacht sich ins Fäustchen, auf dem besten Weg zu sein, mal wieder zu beweisen, welche Macht sie doch hat.

Schade, aber auch bezeichnend (und mMn leider garnicht so überraschend), dass die Mehrheit der Bevölkerung auf diesen Zug aufspringt - und erschreckend, auf welches Niveau man sich teilweise begibt.

Wulff war mir bis zu der Kreditgeschichte eigentlich egal. Farb- und konturlos, kein Staatsmann. Jetzt hat er Mist gebaut und Sachen getrieben, die ihn vielleicht nicht mehr für dieses Amt qualifizieren. Die Art und Weise, wie damit in der Öffentlichkeit umgegangen wird, bringt mich allerdings schon fast dazu, mich mit dem zu solidarisieren.
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'Jeder nur einen Schuh!'

http://www.clof.eu/index.php?id=621
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Ich fasse mal knapp für mich zusammen:

Pro Küppersbusch. Wulff raus. "Bild" raus. Eintracht: Atomaufstieg.
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Afrigaaner schrieb:
Bigbamboo schrieb:
Angeblich sind 60% der Deutschen für einen Verbleib Wulffs im Amt:

http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend1438.html

Und jetzt komm' mir bitte keiner mehr mit direkter Demokratie oder so 'nem Quatsch.  


Bei T-Online waren es nur 20%



Sind zusammen 80%. Welch breite Mehrheit  
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Neue Vorwürfe gegen den Bundespräsidenten: Im Zusammenhang mit der Schadenersatzforderung gegen Volkswagen und Porsche sehen Investoren eine Mitverantwortung in seiner Zeit als Ministerpräsident. Er soll als VW-Aufsichtsrat seine Pflichten verletzt haben.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/investoren-geisseln-pflichtverletzung-bei-volkswagen-wut-auf-wulff-1.1252092


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