>

NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München

#
DougH schrieb:
wiesengrund schrieb:
Allerdings sieht man hier wieder ein altvertrautes Muster dieses Staates, der auf dem rechten Auge schon immer etwas sehgestört war.
...und auf dem linken gänzlich erblindet ist...



wtf?

Sieht man gerade beim heute begonnenen Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König.

@DougH: Das nenne ich Chuzpe, so eine Behauptung aufzustellen. Aber du erklärst uns bestimmt, welche Bedrohung uns von Links erwartet.
#
Unter "tagesschau,de" ist nach meiner Meinung ein sehr guter uns treffender kommentar veröffentlicht:

---"Vorsicht mit der Behauptung:keine Pressefreiheit"---------

Exakt so emfinde ich diese teils künstlich und jämmerlich hochgespielte Diskussion. Man kann wohl unterschiedliche Betrachtungen haben.

Aber Argumente in Richtung :keine Pressefreiheit...... gehen gar nicht. und können insoweit auch nur mit der entsprechenden  Einordnung gesehen werden.
#
Im ZDF verwies Erel auf das Grundgesetz und forderte gleiche Grundrechte: "Gerichtsverfahren müssen öffentlich sein, auch für türkischstämmige Mitbürger in Deutschland."


http://www.welt.de/politik/deutschland/article114989537/NSU-Prozess-Zeitung-will-wegen-Platzvergabe-klagen.html

Ich sehe es schon kommen. Bald verkündet Erdogan,  dass die Gleichbehandlung von Türken eine Menschenrechtsverletzung darstellt...

Die Reporterplätze sind voll. Aber ich bin mir sicher, Bild und die türkischen Zeitungen wissen ganz genau, dass sie jederzeit die Möglichkeit haben als Besucher dem Prozess Live beizuwohnen. Auch hier hat jeder Interessent die gleichen theoretischen Chancen einen Platz zu bekommen.

Aber diese plumpe Hetze und unterschwellige Unterstellung, es gäbe für sie keinen Platz eben weil sie Türken wären, geschieht aus purer Berechnung.

Warum machen die Griechen eigentlich kein solches Tamtam?

Irgendwie hätte das auch was lustiges, wenn das Urteil im nachhinein platzt und neu verhandelt werden müsste, weil Bild, Hürriyet und all die deutschen Politiker die jetzt schreien "Türken nach vorne", nicht erlaubte Prozessordnungsänderungen verlangt und bekommen haben.
#
reggaetyp schrieb:
DougH schrieb:
wiesengrund schrieb:
Allerdings sieht man hier wieder ein altvertrautes Muster dieses Staates, der auf dem rechten Auge schon immer etwas sehgestört war.
...und auf dem linken gänzlich erblindet ist...



wtf?

Sieht man gerade beim heute begonnenen Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König.

@DougH: Das nenne ich Chuzpe, so eine Behauptung aufzustellen. Aber du erklärst uns bestimmt, welche Bedrohung uns von Links erwartet.


Hängt immer davon ab, aus welcher Ecke man schaut, hat aber in diesem Fred nix zu suchen (sonst gleitet der unter Garantie so ab, wie andere politischen davor).

Ganz sicher ist alles im Zusammenhang mit der NSU eine Katastrophe / Schande / wasweißíchwas (such Dir ein Wort aus) für Deutschland, die Politik und alle Sicherheitsorgane.

Insofern sollte man dem OLG München sagen, dass man hier das Interesse der BRD mit solchen Vergaben mit Füßen tritt.
#
DougH schrieb:
wiesengrund schrieb:
Allerdings sieht man hier wieder ein altvertrautes Muster dieses Staates, der auf dem rechten Auge schon immer etwas sehgestört war.
...und auf dem linken gänzlich erblindet ist...



Kannst Du das belegen? Gab es in den letzten Jahren politisch links motivierte Morde, die jahrelang nicht gesehen wurden? Auf 3 rechte Straftaten kommt nur eine linke. Kannst Du mir belegen, dass auch die Medienberichterstattung vor der NSU-Sache dieses Verhältnis aufgezeigt hat, oder ob es nicht doch so war, dass in den Medien eigentlich jahrelang nach den vielen rechten Vorfällen der 90er und Anfang der 00er der Augenmerk nur noch auf Autonome etc. gelegen hat?
Kannst Du mir belegen, dass Herr Schäuble in seiner Zeit als Innenminister in irgendeiner Form bzgl. linken Terror erblindet war? Oder Herr Friedrich jetzt?

Wichtig ist, dass man überall die Augen aufhält. Leider schaut der Staat immer nur dorthin, wo es gerade zu brennen scheint.
#
Rheinadler schrieb:
Ganz sicher ist alles im Zusammenhang mit der NSU eine Katastrophe / Schande / wasweißíchwas (such Dir ein Wort aus) für Deutschland, die Politik und alle Sicherheitsorgane.

Insofern sollte man dem OLG München sagen, dass man hier das Interesse der BRD mit solchen Vergaben mit Füßen tritt.


Man sollte zwei Dinge nicht durcheinander bringen.

1. Es handelt sich bei der NSU Geschichte um einen Ermittlungsskandal und mit großer wahrscheinlichkeit einen Politikskandal (Vertuschung, Akten schreddern, "Gedächtnislücken" etc. lassen grüßen)

2. Es ist kein Justizskandal. Auch hat ein Gericht nicht die Interessen eines Landes zu vertreten, sondern ist einzig und allein dem Recht verpflichtet.

Es ist schon auffallend, wie sehr sich deutsche Politiker jetzt auf das Gericht in München stürzen. Die peinliche Geschichte rund um den Untersuchungsausschuss ist auf einmal kein Thema mehr in den Medien. Praktisch für den/die ein oder andere/n Politiker/Partei...
#
adler1807 schrieb:
Rheinadler schrieb:
Ganz sicher ist alles im Zusammenhang mit der NSU eine Katastrophe / Schande / wasweißíchwas (such Dir ein Wort aus) für Deutschland, die Politik und alle Sicherheitsorgane.

Insofern sollte man dem OLG München sagen, dass man hier das Interesse der BRD mit solchen Vergaben mit Füßen tritt.


Man sollte zwei Dinge nicht durcheinander bringen.

1. Es handelt sich bei der NSU Geschichte um einen Ermittlungsskandal und mit großer wahrscheinlichkeit einen Politikskandal (Vertuschung, Akten schreddern, "Gedächtnislücken" etc. lassen grüßen)

2. Es ist kein Justizskandal. Auch hat ein Gericht nicht die Interessen eines Landes zu vertreten, sondern ist einzig und allein dem Recht verpflichtet.

Es ist schon auffallend, wie sehr sich deutsche Politiker jetzt auf das Gericht in München stürzen. Die peinliche Geschichte rund um den Untersuchungsausschuss ist auf einmal kein Thema mehr in den Medien. Praktisch für den/die ein oder andere/n Politiker/Partei...


Die Politiker versuchen schon die ganze Zeit von ihrem Versagen abzulenken und die teilweise absichtlichen Ermittlungsfehler und das Schrettern der Akten als Pannen herunterzuspielen.
#
propain schrieb:

Die Politiker versuchen schon die ganze Zeit von ihrem Versagen abzulenken und die teilweise absichtlichen Ermittlungsfehler und das Schrettern der Akten als Pannen herunterzuspielen.


Tatsache. Und man kann es nicht oft genug betonen. Das Gericht hat nicht die Aufgabe, die Ermittlungs"pannen" durch eine bestimmten Gruppen genehme Prozessordnung oder Rechtsprechung "gut zumachen".
#
adler1807 schrieb:
Die Reporterplätze sind voll.
Nein, echt jetzt?

Ohne ständige Nachfrage hätte wohl auch der Tagesspiegel in dem lange nebulösen Prozedere, man könnte Glücksspiel sagen, die Akkreditierung mit einem festen Sitzplatz verpasst.
http://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-platzvergabe-im-nsu-prozess-akkreditierung-nach-windhund-prinzip/8007260.html

Aber Hauptsache, ein Kachelmann-Paparazzo hat seinen Platz, während Hürriyet und NYT auf Pinkelpausen warten dürfen.  
#
adler1807 schrieb:

Aber diese plumpe Hetze und unterschwellige Unterstellung, es gäbe für sie keinen Platz eben weil sie Türken wären, geschieht aus purer Berechnung.

Warum machen die Griechen eigentlich kein solches Tamtam?



Griechen machen also  kein Tamtam und Türken sind im Gegensatz dazu berechnend und hetzen gerne plump daher.  Habe ich das richtig verstanden?
#
FräuleinAdler schrieb:
adler1807 schrieb:

Aber diese plumpe Hetze und unterschwellige Unterstellung, es gäbe für sie keinen Platz eben weil sie Türken wären, geschieht aus purer Berechnung.

Warum machen die Griechen eigentlich kein solches Tamtam?



Griechen machen also  kein Tamtam und Türken sind im Gegensatz dazu berechnend und hetzen gerne plump daher.  Habe ich das richtig verstanden?



Du suchst Dir auch immer die Rosinen raus hm?  

Zunächst mal finde ich Vergleiche von Völkern absoluten Unsinn. Das ist immer wertend.

Aber in einem Punkt muss ich adler1807 recht geben. Dieser permanente Verdacht, der erzeugt wird von türkischer Seite und die Einmischung in innere Angelegenheiten (Ermittler schicken bei Bränden etc.), egal aus welch verständlichen Erfahrungen der Vergangenheit, führen zu einem latenten Rassismus nicht geringer Teile der deutschen Bevölkerung gegen alles was türkisch ist und führt eben zu jenen Vergleichen und einer Abwehrhaltung gegenüber Einflüssen von außen. Ein Volk hasst nichts mehr, als dass ein anderes Land sich in innere Angelegenheiten in größerem Ausmaß einmischt.

Unabhängig davon, dass die Presseplatzvergabe und die jetzt sture Haltung nach all den Ermittlungspannen kein wirklich gutes Gegenlicht bildet und ich verstehen kann, dass das zur Missstimmung führt.
#
SGE_Werner schrieb:
FräuleinAdler schrieb:
adler1807 schrieb:

Aber diese plumpe Hetze und unterschwellige Unterstellung, es gäbe für sie keinen Platz eben weil sie Türken wären, geschieht aus purer Berechnung.

Warum machen die Griechen eigentlich kein solches Tamtam?



Griechen machen also  kein Tamtam und Türken sind im Gegensatz dazu berechnend und hetzen gerne plump daher.  Habe ich das richtig verstanden?



Du suchst Dir auch immer die Rosinen raus hm?  

Zunächst mal finde ich Vergleiche von Völkern absoluten Unsinn. Das ist immer wertend.

Aber in einem Punkt muss ich adler1807 recht geben. Dieser permanente Verdacht, der erzeugt wird von türkischer Seite und die Einmischung in innere Angelegenheiten (Ermittler schicken bei Bränden etc.), egal aus welch verständlichen Erfahrungen der Vergangenheit, führen zu einem latenten Rassismus nicht geringer Teile der deutschen Bevölkerung gegen alles was türkisch ist und führt eben zu jenen Vergleichen und einer Abwehrhaltung gegenüber Einflüssen von außen. Ein Volk hasst nichts mehr, als dass ein anderes Land sich in innere Angelegenheiten in größerem Ausmaß einmischt.

Unabhängig davon, dass die Presseplatzvergabe und die jetzt sture Haltung nach all den Ermittlungspannen kein wirklich gutes Gegenlicht bildet und ich verstehen kann, dass das zur Missstimmung führt.


Während ich mir die Rosinen rauspicke, scheinst du Gefallen daran zu finden,  mir ständig zu widersprechen.  

Wenn sich die türkische Seite in alles Mögliche "einmischt", so sehe ich das als völlig legitim an. Das sollte  jedes Land machen, wenn es um seine Staatsbürger im Ausland geht. Die Türkei hat das jahrzehntelang vernachlässigt,  sich wenig darum gekümmert, was mit ihren Landsleuten im Ausland geschieht, weggeschaut.  Hauptsache, es fließen Devisen zurück ins Land. Teilweise wurden  türkische Staatsbürger von den Konsulaten regelrecht schikaniert.

Die neue Linie in der türkischen Politik, d.h. auch auf die Auslandstürken zu schauen (wie das übrigens von Ländern wie Deutschland ganz  selbstverständlich  für ihre im Ausland befindlichen Bürger gemacht wird), kann ich deshalb nicht als durchweg negativ betrachten. Wenn diese auf den ersten Blick  irritierende, da ungewohnte  Haltung  Ressentiments in Teilen der deutschen Bevölkerung hervorruft, so ist zu hinterfragen, warum. Wieso empfinden es manche  Deutsche als so störend, wenn beispielsweise türkische Medien und Politiker bei diesem NSU-Prozess Plätze einfordern? Oder wenn sie auf eine genaue Aufklärung pochen, wenn ein Wohnhaus mit überwiegend türkischen Bewohnern brennt? Es ist einfach zu viel passiert und zu viel verschlampt worden, als dass Zurückhaltung angebracht wäre.
#
werner schrieb:
Zunächst mal finde ich Vergleiche von Völkern absoluten Unsinn.Das ist immer wertend.


Der Unsinn fängt schon da an wo man überhaupt von "Völkern" schwafelt.
#
DougH schrieb:
Wir sind Alle ein Volk


dann fehlt jetzt nur noch volker
#
Xaver08 schrieb:
DougH schrieb:
Wir sind Alle ein Volk


dann fehlt jetzt nur noch volker


Volker hört die Signale!
#
adler1807 schrieb:
Rheinadler schrieb:
Ganz sicher ist alles im Zusammenhang mit der NSU eine Katastrophe / Schande / wasweißíchwas (such Dir ein Wort aus) für Deutschland, die Politik und alle Sicherheitsorgane.

Insofern sollte man dem OLG München sagen, dass man hier das Interesse der BRD mit solchen Vergaben mit Füßen tritt.


Man sollte zwei Dinge nicht durcheinander bringen.

1. Es handelt sich bei der NSU Geschichte um einen Ermittlungsskandal und mit großer wahrscheinlichkeit einen Politikskandal (Vertuschung, Akten schreddern, "Gedächtnislücken" etc. lassen grüßen)

2. Es ist kein Justizskandal. Auch hat ein Gericht nicht die Interessen eines Landes zu vertreten, sondern ist einzig und allein dem Recht verpflichtet.

Es ist schon auffallend, wie sehr sich deutsche Politiker jetzt auf das Gericht in München stürzen. Die peinliche Geschichte rund um den Untersuchungsausschuss ist auf einmal kein Thema mehr in den Medien. Praktisch für den/die ein oder andere/n Politiker/Partei...


Mein Gedanke ging eher dahin, dass man die Akkreditierungen zu einem Prozess, an dem verständlicherweise internationales Interesse besteht, etwas sensibler hätte behandeln können.

Das hat meiner Meinung nach mit der Unabhängigkeit des OLG Münchens nix zu tun. Selbstverständlich benötigt es dazu keine Weisungen der Politik, die ja per se gar nicht gestattet sind.

Man kann auch von alleine drauf kommen, dass in den nächsten Monaten alle Augen auf München gerichtet sein werden (ohne seine Unabhängigkeit zu verlieren).
#
FräuleinAdler schrieb:
... Die neue Linie in der türkischen Politik, d.h. auch auf die Auslandstürken zu schauen (wie das übrigens von Ländern wie Deutschland ganz  selbstverständlich  für ihre im Ausland befindlichen Bürger gemacht wird) ....
Du hast sicherlich ein Beispiel dafür, dass deutsche Politiker vorbei an der Rechtsordnung des jeweiligen Landes garantierte Besucherplätze bei einem Prozess einfordern?
FräuleinAdler schrieb:
...  Wieso empfinden es manche  Deutsche als so störend, wenn beispielsweise türkische Medien und Politiker bei diesem NSU-Prozess Plätze einfordern? ...
Gegenfrage: Wieso stört es Dich nicht, wenn irgendwer Sonderrechte bei einem rechtsstaatlichen Verfahren einfordert?

Und: Wieso hat es eigentlich die Schlagerwelle Radio Arabella geschafft den Akkreditierungsantrag rechtzeitig zu versenden, Hürriyet und Sabah aber nicht?

Rheinadler schrieb:
... Man kann auch von alleine drauf kommen, dass in den nächsten Monaten alle Augen auf München gerichtet sein werden (ohne seine Unabhängigkeit zu verlieren).

Genau aus diesem Grund versucht das Gericht doch, keinerlei Angriffsfläche zu bieten.
#
Bigbamboo schrieb:
Und: Wieso hat es eigentlich die Schlagerwelle Radio Arabella geschafft den Akkreditierungsantrag rechtzeitig zu versenden, Hürriyet und Sabah aber nicht?  

Schonmal an sowas wie Standortvorteil gedacht? Wäre ja nicht sonderlich überraschend, wenn jemand vom Münchner Radio jemand aus der Pressestelle des Münchner Gerichts kennt.
Oder liegts doch eher daran, dass die Türken so faul und chaotisch sind?

Oder es hat doch was mit #49 zu tun?
#
FräuleinAdler schrieb:
SGE_Werner schrieb:
FräuleinAdler schrieb:
adler1807 schrieb:

Aber diese plumpe Hetze und unterschwellige Unterstellung, es gäbe für sie keinen Platz eben weil sie Türken wären, geschieht aus purer Berechnung.

Warum machen die Griechen eigentlich kein solches Tamtam?



Griechen machen also  kein Tamtam und Türken sind im Gegensatz dazu berechnend und hetzen gerne plump daher.  Habe ich das richtig verstanden?



Du suchst Dir auch immer die Rosinen raus hm?  

Zunächst mal finde ich Vergleiche von Völkern absoluten Unsinn. Das ist immer wertend.

Aber in einem Punkt muss ich adler1807 recht geben. Dieser permanente Verdacht, der erzeugt wird von türkischer Seite und die Einmischung in innere Angelegenheiten (Ermittler schicken bei Bränden etc.), egal aus welch verständlichen Erfahrungen der Vergangenheit, führen zu einem latenten Rassismus nicht geringer Teile der deutschen Bevölkerung gegen alles was türkisch ist und führt eben zu jenen Vergleichen und einer Abwehrhaltung gegenüber Einflüssen von außen. Ein Volk hasst nichts mehr, als dass ein anderes Land sich in innere Angelegenheiten in größerem Ausmaß einmischt.

Unabhängig davon, dass die Presseplatzvergabe und die jetzt sture Haltung nach all den Ermittlungspannen kein wirklich gutes Gegenlicht bildet und ich verstehen kann, dass das zur Missstimmung führt.


Während ich mir die Rosinen rauspicke, scheinst du Gefallen daran zu finden,  mir ständig zu widersprechen.  

Wenn sich die türkische Seite in alles Mögliche "einmischt", so sehe ich das als völlig legitim an. Das sollte  jedes Land machen, wenn es um seine Staatsbürger im Ausland geht. Die Türkei hat das jahrzehntelang vernachlässigt,  sich wenig darum gekümmert, was mit ihren Landsleuten im Ausland geschieht, weggeschaut.  Hauptsache, es fließen Devisen zurück ins Land. Teilweise wurden  türkische Staatsbürger von den Konsulaten regelrecht schikaniert.

Die neue Linie in der türkischen Politik, d.h. auch auf die Auslandstürken zu schauen (wie das übrigens von Ländern wie Deutschland ganz  selbstverständlich  für ihre im Ausland befindlichen Bürger gemacht wird), kann ich deshalb nicht als durchweg negativ betrachten. Wenn diese auf den ersten Blick  irritierende, da ungewohnte  Haltung  Ressentiments in Teilen der deutschen Bevölkerung hervorruft, so ist zu hinterfragen, warum. Wieso empfinden es manche  Deutsche als so störend, wenn beispielsweise türkische Medien und Politiker bei diesem NSU-Prozess Plätze einfordern? Oder wenn sie auf eine genaue Aufklärung pochen, wenn ein Wohnhaus mit überwiegend türkischen Bewohnern brennt? Es ist einfach zu viel passiert und zu viel verschlampt worden, als dass Zurückhaltung angebracht wäre.


http://www.eintracht.de/meine_eintracht/forum/17/11125151,24598/goto/

Komisch, noch vor kurzem fandest du solche Einmischung in die Unabhängikeit der Gerichte anderer Länder skandalös. Nunja, eigentlich nicht komisch, deine Bigotterie beim Thema "Türkei und Türken in Dtld." ist ja fast sprichwörtlich.


Achso, zum Thema " Wenn's bei Türken brennt, dann waren's bestimmt die Nazis" gibt's auch Neues, nachdem ja sogar das türkische Außenministerium und der Vizepremier meinten sich in die Ermittlungsarbeit einmischen zu müssen (immerhin, der türkische Botschafter hat die Ermittler verteidigt) und das ganze ernsthaft mit Solingen verglichen wurde.
Die Oma selbst hat das Feuer wohl ausgelöst und obendrein es nicht für nötig gehalten ihre Familie zu warnen.
Aber das ist bestimmt irgendwie auch die Schuld der Deutschen. Hat ja die Oma auch in einer Moschee gesagt, der fiese Vermieter war Schuld, wegen der verrotteten Elektrik. Da hat sie wohl "vergessen" dass der böse deutsche Vermieter der Familie die Wohnung nur vermietet hat (nachdem er zuerst gesagt hat, die sei in zu schlechtem Zustand), weil die Familie sie renovieren wollte, wofür der Vater sogar Geld erhalten hat.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kein-technischer-defekt-brand-in-backnang-von-bewohnern-ausgeloest.8548bb6a-bee4-48a4-962f-7e13f4c17573.html

http://www.welt.de/vermischtes/article115010045/Brand-von-Backnang-offenbar-ein-toedliches-Versehen.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/brand-in-backnang-technischer-defekt-am-wahrscheinlichsten-12110303.html


Teilen