Im Wahljahr 2017 - Wie geht es mit der AfD weiter?
Thread wurde von SGE_Werner am Montag, 01. Januar 2018, 20:30 Uhr um 20:30 Uhr gesperrt weil:
Genug diskutiert. Zeit für einen neuen!
Genug diskutiert. Zeit für einen neuen!
Das mit der Anspruchsgrundlage sieht die richterliche Praxis aber durchaus anders:
Das LSG Niedersachsen-Bremen mit Beschluss vom 13.05.2015 – L 11 AS 676/15 B ER z.B. sieht 16f SGB II als einschlägige Anspruchsgrundlage an.
Das schöne am Recht ist ja aber, dass dem Rechtsuchenden ohnehin reichlich schnurz sein kann, auf welcher Norm sein Anspruch beruht.
Das herauszufinden, ist Sache der Gerichte. Auch wenn's bisweilen nützen kann, einem Richter bei der Suche zu helfen.
Da muss ich ebenfalls ein wenig widersprechen.
Interne Weisungen dienen allein der weitestgehenden Vereinheitlichung des Verwaltungshandelns. Eine Ermessensentscheidung hat sich dennoch stets an den Gegebenheiten des Einzelfalles zu orientieren.
Und wo siehst Du die Möglichkeit, bundeseinheitliche Gesetzgebung aufgrund regionaler Einzelregelungen anders anzuwenden?
Recht hat er.
Btt. Pardon.
Derjenige bekommt dann eine PN über das deutsche Bienenrecht im BGB.
Bist du verrückt? § 963 BGB https://dejure.org/gesetze/BGB/963.html hat schon so manchen um den Schlaf gebracht...
Derjenige bekommt dann eine PN über das deutsche Bienenrecht im BGB.
Bist du verrückt? § 963 BGB https://dejure.org/gesetze/BGB/963.html hat schon so manchen um den Schlaf gebracht...
Das Ende der Bundesrepublik
Seit die Flüchtlingskrise kaum noch zum Skandalisieren taugt, zeigt sich die AfD immer offener rassistisch. Das ist kein Zufall, denn es geht ihr längst um etwas anderes.
Über 30 Jahre her, erst 30 Jahre her?
"Lassen Sie sich nicht hineintreiben in Feindschaft und Hass, gegen andere Menschen, gegen Russen oder Amerikaner, gegen Juden oder Türken, gegen Alternative oder Konservative, gegen Schwarz oder Weiß", sagte von Weizsäcker damals. Es klingt, als hätte er schon damals geahnt, dass das Glück und die Demut der Deutschen nicht für immer halten würden.
Respekt vor demokratischen Werten und Errungenschaften.
Leider traute sich nach meiner Erinnerung weder die AfD, noch einer ihrer Fürsprecher hier im Forum, das Kind mal beim Namen zu nennen.
Vielen Dank für das Weizäcker-Zitat. Es freut mich, dass es Dir auch gefällt. Es ist ja umfassend gemeint, wenn er gegen Feindschaft und Hass argumentiert. Auch der politische Gegner, wo immer er steht, hat es verdient nicht mit Hass überzogen zu werden. Gerade in der Anonymität der Internetforen ist das Zitat aktueller denn je. Achten wir darauf, dass Hass auf andere - in welcher Diktion auch immer - sich nicht weiter ausbreitet. Es ist eh schon schlimm genug.
Das Ende der Bundesrepublik
Seit die Flüchtlingskrise kaum noch zum Skandalisieren taugt, zeigt sich die AfD immer offener rassistisch. Das ist kein Zufall, denn es geht ihr längst um etwas anderes.
Über 30 Jahre her, erst 30 Jahre her?
"Lassen Sie sich nicht hineintreiben in Feindschaft und Hass, gegen andere Menschen, gegen Russen oder Amerikaner, gegen Juden oder Türken, gegen Alternative oder Konservative, gegen Schwarz oder Weiß", sagte von Weizsäcker damals. Es klingt, als hätte er schon damals geahnt, dass das Glück und die Demut der Deutschen nicht für immer halten würden.
Respekt vor demokratischen Werten und Errungenschaften.
Leider traute sich nach meiner Erinnerung weder die AfD, noch einer ihrer Fürsprecher hier im Forum, das Kind mal beim Namen zu nennen.
Das Ende der Bundesrepublik
Seit die Flüchtlingskrise kaum noch zum Skandalisieren taugt, zeigt sich die AfD immer offener rassistisch. Das ist kein Zufall, denn es geht ihr längst um etwas anderes.
Über 30 Jahre her, erst 30 Jahre her?
"Lassen Sie sich nicht hineintreiben in Feindschaft und Hass, gegen andere Menschen, gegen Russen oder Amerikaner, gegen Juden oder Türken, gegen Alternative oder Konservative, gegen Schwarz oder Weiß", sagte von Weizsäcker damals. Es klingt, als hätte er schon damals geahnt, dass das Glück und die Demut der Deutschen nicht für immer halten würden.
Vielen Dank für das Weizäcker-Zitat. Es freut mich, dass es Dir auch gefällt. Es ist ja umfassend gemeint, wenn er gegen Feindschaft und Hass argumentiert. Auch der politische Gegner, wo immer er steht, hat es verdient nicht mit Hass überzogen zu werden. Gerade in der Anonymität der Internetforen ist das Zitat aktueller denn je. Achten wir darauf, dass Hass auf andere - in welcher Diktion auch immer - sich nicht weiter ausbreitet. Es ist eh schon schlimm genug.
Diesen Gedanken haben ja bereits Tauchen und Prokopetz 1983 trefflich ausgeführt: https://www.youtube.com/watch?v=xwBMrYJODmM
Vielen Dank für das Weizäcker-Zitat. Es freut mich, dass es Dir auch gefällt. Es ist ja umfassend gemeint, wenn er gegen Feindschaft und Hass argumentiert. Auch der politische Gegner, wo immer er steht, hat es verdient nicht mit Hass überzogen zu werden. Gerade in der Anonymität der Internetforen ist das Zitat aktueller denn je. Achten wir darauf, dass Hass auf andere - in welcher Diktion auch immer - sich nicht weiter ausbreitet. Es ist eh schon schlimm genug.
Diesen Gedanken haben ja bereits Tauchen und Prokopetz 1983 trefflich ausgeführt: https://www.youtube.com/watch?v=xwBMrYJODmM
nicht überraschend für mich
http://www.tagesschau.de/inland/afd-hoecke-113.html
finde es aber dennoch unglaublich, dass so ein Mann bei der AfD bleiben darf und deren Wähler scheint es nicht zu stören
nicht überraschend für mich
http://www.tagesschau.de/inland/afd-hoecke-113.html
finde es aber dennoch unglaublich, dass so ein Mann bei der AfD bleiben darf und deren Wähler scheint es nicht zu stören
Aber wenn es wenigstens der Statistik dient.
finde es aber dennoch unglaublich, dass so ein Mann bei der AfD bleiben darf und deren Wähler scheint es nicht zu stören
Aber wenn es wenigstens der Statistik dient.
Oözedmir "wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, hat sich disqualifiziert. Ich kann so jemanden nicht wählen"
Auch wenn die AfD sich dann noch mehr in ihrer Opfer- und Jamerrolle einigelt, finde ich die Haltung der anderen Parteien nachvollziehbar und absolut richtig.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/albrecht-glaser-afd-fraktionen-wollen-ihn-nicht-als-bundestags-vizepraesident-a-1170878.html
Oözedmir "wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, hat sich disqualifiziert. Ich kann so jemanden nicht wählen"
Auch wenn die AfD sich dann noch mehr in ihrer Opfer- und Jamerrolle einigelt, finde ich die Haltung der anderen Parteien nachvollziehbar und absolut richtig.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/albrecht-glaser-afd-fraktionen-wollen-ihn-nicht-als-bundestags-vizepraesident-a-1170878.html
auch diese frage stelle ich mir dieser tage immer mal, wenn das gespräch darauf kommt. k.a., welche abgeordneten freiwillig einen kandidaten der afd wählen...
Die Geschäftsordnung muss laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1952 für jede neu beginnende Wahlperiode neu beschlossen werden.[4] In der Praxis wird jedoch meist die bisherige Geschäftsordnung – ggf. mit Änderungen – als Geschäftsordnung für die neue Wahlperiode beschlossen. Sie regelt unter anderem die Rechte und Pflichten des Bundestagspräsidenten sowie die Anzahl der Vizepräsidenten.
auch diese frage stelle ich mir dieser tage immer mal, wenn das gespräch darauf kommt. k.a., welche abgeordneten freiwillig einen kandidaten der afd wählen...
Die Geschäftsordnung muss laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1952 für jede neu beginnende Wahlperiode neu beschlossen werden.[4] In der Praxis wird jedoch meist die bisherige Geschäftsordnung – ggf. mit Änderungen – als Geschäftsordnung für die neue Wahlperiode beschlossen. Sie regelt unter anderem die Rechte und Pflichten des Bundestagspräsidenten sowie die Anzahl der Vizepräsidenten.
Schon bei der Frage der Eröffnungsrede, üblicherweise durch den ältesten Abgeordneten hat der BT sich neu auf den dienstältesten geeinigt. Eine grenzwertige Entscheidung finde ich. Kann mir aber nicht vorstellen, dass der BT der zweitgrößten Oppositionsfraktion einen Stellvertreter verweigert. Bei allem Verständnis, immerhin ist die AfD demokratisch gewählt. Taktisch wäre es auch blöd.
auch diese frage stelle ich mir dieser tage immer mal, wenn das gespräch darauf kommt. k.a., welche abgeordneten freiwillig einen kandidaten der afd wählen...
Die Geschäftsordnung muss laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1952 für jede neu beginnende Wahlperiode neu beschlossen werden.[4] In der Praxis wird jedoch meist die bisherige Geschäftsordnung – ggf. mit Änderungen – als Geschäftsordnung für die neue Wahlperiode beschlossen. Sie regelt unter anderem die Rechte und Pflichten des Bundestagspräsidenten sowie die Anzahl der Vizepräsidenten.
Schon bei der Frage der Eröffnungsrede, üblicherweise durch den ältesten Abgeordneten hat der BT sich neu auf den dienstältesten geeinigt. Eine grenzwertige Entscheidung finde ich. Kann mir aber nicht vorstellen, dass der BT der zweitgrößten Oppositionsfraktion einen Stellvertreter verweigert. Bei allem Verständnis, immerhin ist die AfD demokratisch gewählt. Taktisch wäre es auch blöd.
Deutschland wird einen AfD Vize BT VZP überleben! Allerdings wäre die Nichtwahl von Glaser mehr als nachvollziehbar, wer für Muslime die Religionsfreiheit in Abrede stellt, sollte nicht solch ein repräsentatives Amt erhalten.
Schon bei der Frage der Eröffnungsrede, üblicherweise durch den ältesten Abgeordneten hat der BT sich neu auf den dienstältesten geeinigt. Eine grenzwertige Entscheidung finde ich. Kann mir aber nicht vorstellen, dass der BT der zweitgrößten Oppositionsfraktion einen Stellvertreter verweigert. Bei allem Verständnis, immerhin ist die AfD demokratisch gewählt. Taktisch wäre es auch blöd.
Deutschland wird einen AfD Vize BT VZP überleben! Allerdings wäre die Nichtwahl von Glaser mehr als nachvollziehbar, wer für Muslime die Religionsfreiheit in Abrede stellt, sollte nicht solch ein repräsentatives Amt erhalten.
"Im sozial prekären Milieu kam die AfD laut der Untersuchung auf 28 Prozent aller Wählerstimmen. Zudem lag demnach die geschätzte Wahlbeteiligung in diesem Bereich nur bei etwa 58 Prozent und damit fast 20 Prozentpunkte unter dem Durchschnitt der gesamten Wahlbeteiligung. Fast zwei Drittel (63 Prozent) aller Wahlberechtigten in diesem Milieu hätten also entweder gar nicht, die AfD oder eine sonstige Partei gewählt."
also keine aus der Groko. Und weiter im Text.
„In keinem anderen Milieu ist der Erosionsprozess der etablierten Parteien und die Dominanz der Nicht- und Protestwähler soweit fortgeschritten wie im prekären Milieu“, erklärte Studienautorin Klaudia Wegschaider in der FAZ
Razzia bei Niedersachsens AfD-Chef Hampel
http://www.n-tv.de/der_tag/Montag-der-9-Oktober-2017-article20072439.html
Ok, dann muss das Bundestagspräsidium alsbald eine Art Sammel-Immunitäts-Aufhebungs-Antrag entwickeln bzw. vorlegen!
Soweit ich weiß gibt es einen Anfangsverdacht wegen Betrugs.
Warum Du dies in einen Zusammenhang mit seiner Tätigkeit bei SAT1 (bis 1991) oder einer CDU-Mitgliedschaft stellst, magst Du bitte erklären.
Von 1991bis 2008 war er beim MDR/ARD. Warum hast Du das nicht erwähnt?
Hast Du Belege für eine CDU-Mitgliedschaft, ich weiß nur, dass er, nach eigener Aussage im Alter von 16 Jahren für 4 Wochen in der Jungen Union war.
Betrug - AfD - CDU - Privatsender passt alles, gell?