Für mich gilt übrigens folgendes. Wenn Herr Feldmann nun ein neues Verfahren (ohne Laienrichter) bekommt und gar einen Freispruch erwirkt, er ist und bleibt abgewählt, mit oder ohne strafrechtliche Verurteilung!
Für mich gilt übrigens folgendes. Wenn Herr Feldmann nun ein neues Verfahren (ohne Laienrichter) bekommt und gar einen Freispruch erwirkt, er ist und bleibt abgewählt, mit oder ohne strafrechtliche Verurteilung!
Für mich gilt übrigens folgendes. Wenn Herr Feldmann nun ein neues Verfahren (ohne Laienrichter) bekommt und gar einen Freispruch erwirkt, er ist und bleibt abgewählt, mit oder ohne strafrechtliche Verurteilung!
Von Berufs wegen musste ich heut einer Wahlkampfveranstaltung von M. Rottmann beiwohnen und muss sagen, dass sie auf mich einen angenehm pragmatischen und aufgeräumten Eindruck gemacht hat. Ich kenne ihre beiden Hauptkonkurrenten noch nicht, aber das war ganz gut!
Von Berufs wegen musste ich heut einer Wahlkampfveranstaltung von M. Rottmann beiwohnen und muss sagen, dass sie auf mich einen angenehm pragmatischen und aufgeräumten Eindruck gemacht hat. Ich kenne ihre beiden Hauptkonkurrenten noch nicht, aber das war ganz gut!
Nun, es geht seinen Gang. CDU-Stadtverordneter Wolfgang Gores legt Mandat nieder!
Das ist gut, es wird spannend bleiben!
Die Spannung ist zunächst mal vorbei.
"Mehr als 50.000 Euro hat die Tochter eines ehemaligen CDU-Stadtverordneten von der Arbeiterwohlfahrt in Wiesbaden kassiert - ohne dafür zu arbeiten, wie das Amtsgericht jetzt feststellte. Beide wurden zu einer Geldstrafe verurteilt."
Die Entlassung/Trennung von Tarkan Akman (ehemaliger Referent von Feldmann und seit 2017 Leiter des Hauptamtes, noch Vorsitzender des SPD-Ortsverein Bonames) ist ja inzwischen bekannt. Erfolgte wegen der Ermittlungen wegen Vorteilsnahme. Was mir tatsächlich neu ist, sind die Details zu seiner Schwester - die hatte eine Anstellung in der AWO-Kita "Dostluk" bekommen, deren Leitung Feldmanns Ehefrau innehatte (Unterschiedliche Zeiträume). Die AWO wusste wohl wie man die Entscheidungsträger bei Laune hält, zumindest kann man zu diesem Schluss kommen. Aber mal sehen was da am Ende dann strafrechtlich wirklich relevant und zu ahnden sein wird. Es bleibt spannend.
Die OB-Wahl in Kassel war ein Desaster für die SPD. Gut möglich, dass Schöller die Stichwahl mit Stimmen derjenige, die für die SPD-Kandidatin gestimmt haben, gegen Geselle gewonnen hätte. Auf CDU-Stimmen hätte Geselle nicht unbedingt rechnen können. Aber egal, die Wahl ist durch.
Sollen wir für Darmstadt und Kassel und alle Landtagswahlen einen eigenen Faden erfinden? Ich habe Frankfurter OB mal als Chiffre für Kommunalwahlen überhaupt genommen
Sollen wir für Darmstadt und Kassel und alle Landtagswahlen einen eigenen Faden erfinden? Ich habe Frankfurter OB mal als Chiffre für Kommunalwahlen überhaupt genommen
https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100104716/frankfurts-ex-ob-feldmann-legt-revision-gegen-urteil-ein.html
Vollkommen richtige Vorgehensweise m.M..
Denn wir leben ja in einem Rechtsstaat.
Vollkommen richtige Vorgehensweise m.M..
Denn wir leben ja in einem Rechtsstaat.
Wenn Herr Feldmann nun ein neues Verfahren (ohne Laienrichter) bekommt und gar einen Freispruch erwirkt, er ist und bleibt abgewählt, mit oder ohne strafrechtliche Verurteilung!
Ich weiß, deshalb sage ich nichts negatives zu dem Vorgang. Hatte nur festgestellt dass ich das erwartet habe.
Vollkommen richtige Vorgehensweise m.M..
Denn wir leben ja in einem Rechtsstaat.
Wenn Herr Feldmann nun ein neues Verfahren (ohne Laienrichter) bekommt und gar einen Freispruch erwirkt, er ist und bleibt abgewählt, mit oder ohne strafrechtliche Verurteilung!
Wenn Herr Feldmann nun ein neues Verfahren (ohne Laienrichter) bekommt und gar einen Freispruch erwirkt, er ist und bleibt abgewählt, mit oder ohne strafrechtliche Verurteilung!
Vollkommen richtige Vorgehensweise m.M..
Denn wir leben ja in einem Rechtsstaat.
Ich weiß, deshalb sage ich nichts negatives zu dem Vorgang. Hatte nur festgestellt dass ich das erwartet habe.
https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100104716/frankfurts-ex-ob-feldmann-legt-revision-gegen-urteil-ein.html
Da werden die Genossen sehr traurig sein.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frueherer-frankfurter-ob-feldmann-tritt-aus-der-spd-aus-18651543.html
Da werden die Genossen sehr traurig sein.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frueherer-frankfurter-ob-feldmann-tritt-aus-der-spd-aus-18651543.html
Da werden die Genossen sehr traurig sein.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frueherer-frankfurter-ob-feldmann-tritt-aus-der-spd-aus-18651543.html
Ich kenne ihre beiden Hauptkonkurrenten noch nicht, aber das war ganz gut!
Ich kenne ihre beiden Hauptkonkurrenten noch nicht, aber das war ganz gut!
Das ist gut, es wird spannend bleiben!
Die Spannung ist zunächst mal vorbei.
"Mehr als 50.000 Euro hat die Tochter eines ehemaligen CDU-Stadtverordneten von der Arbeiterwohlfahrt in Wiesbaden kassiert - ohne dafür zu arbeiten, wie das Amtsgericht jetzt feststellte. Beide wurden zu einer Geldstrafe verurteilt."
https://www.hessenschau.de/panorama/awo-affaere-frueherer-wiesbadener-cdu-politiker-wegen-anstiftung-zur-untreue-verurteilt-v1,wiesbaden-awo-urteil-100.html
Sind 150 Tagessätze á 95 Euro bzw. 150 Tagessätze á 25 Euro. Und die die 53 tausend und ebbes Euro Gehalt müssen zurückgezahlt werden.
Man sieht, die AWO (Wiesbaden) scheint nicht nur für Teile der SPD ein Selbstbedienungsladen gewesen zu sein.
Disclaimer: Das ist kein Wahlaufruf!
Disclaimer: Das ist kein Wahlaufruf!
https://www.hessenschau.de/politik/ermittlungen-schwester-des-frankfurter-hauptamtsleiters-hatte-awo-jobs-v1,awo-affaere-akman-schwester-100.html
Die Entlassung/Trennung von Tarkan Akman (ehemaliger Referent von Feldmann und seit 2017 Leiter des Hauptamtes, noch Vorsitzender des SPD-Ortsverein Bonames) ist ja inzwischen bekannt. Erfolgte wegen der Ermittlungen wegen Vorteilsnahme.
Was mir tatsächlich neu ist, sind die Details zu seiner Schwester - die hatte eine Anstellung in der AWO-Kita "Dostluk" bekommen, deren Leitung Feldmanns Ehefrau innehatte (Unterschiedliche Zeiträume).
Die AWO wusste wohl wie man die Entscheidungsträger bei Laune hält, zumindest kann man zu diesem Schluss kommen. Aber mal sehen was da am Ende dann strafrechtlich wirklich relevant und zu ahnden sein wird. Es bleibt spannend.
https://klub.eintracht.de/news/detail/?id=record-148791-de
Geselle vs. Schöller.
Die Kandidatinnen von SPD und CDU schon mal draußen.
Nur Schöller in der Stichwahl
Geselle vs. Schöller.
Die Kandidatinnen von SPD und CDU schon mal draußen.
Nur Schöller in der Stichwahl
Die OB-Wahl in Kassel war ein Desaster für die SPD.
Gut möglich, dass Schöller die Stichwahl mit Stimmen derjenige, die für die SPD-Kandidatin gestimmt haben, gegen Geselle gewonnen hätte.
Auf CDU-Stimmen hätte Geselle nicht unbedingt rechnen können.
Aber egal, die Wahl ist durch.
Nur Schöller in der Stichwahl
Ich habe Frankfurter OB mal als Chiffre für Kommunalwahlen überhaupt genommen
Ich habe Frankfurter OB mal als Chiffre für Kommunalwahlen überhaupt genommen
FFM hat sicher ein Alleinstellungsmerkmal.
Kassels OB Wahl ist natürlich aufgrund der Besonderheit, mit dem Verzicht der Stichwahl vom ex OB nun auch "Einmalig". 🤠
Nun wieder wieder ein Benz,
wie der Vater so der Sohne.
Hanno Benz (SPD) wird Oberbürgermeister von Darmstadt. Bei der Stichwahl konnte er sich gegen Michael Kolmer (Grüne) durchsetzen.
HR textet"
"Hanno Benz setzt sich gegen Michael Kolmer durch – dieses Ergebnis kommt durchaus überraschend, hatte die CDU doch eine eindeutige Wahlempfehlung für die Grünen ausgesprochen."
https://www.hessenschau.de/politik/alle-ergebnisse-der-ob-wahl-in-darmstadt--v10,ob-wahlen-darmstadt-ergebnisseite-102.html