Versuche einer Regierungsbildung (GroKo ab 2018)

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Ich bin schon ganz aufgeregt!
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Brodowin schrieb:

Ich bin schon ganz aufgeregt!



Eintracht Spiele belasten mich emotional mehr
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eine Einigung der Sondierer ist wohl erzielt

diese Meldung finde ich gut (s.u.)

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Krankenversicherung-soll-wieder-paritaetisch-finanziert-werden-article20227564.html

Die Spitzen von Union und SPD einigen sich bei ihren Sondierungen auf eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt, die Beiträge sollen wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden.
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eine Einigung der Sondierer ist wohl erzielt

diese Meldung finde ich gut (s.u.)

https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Krankenversicherung-soll-wieder-paritaetisch-finanziert-werden-article20227564.html

Die Spitzen von Union und SPD einigen sich bei ihren Sondierungen auf eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Das heißt, die Beiträge sollen wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden.
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Die Bürgerversicherung war eh utopisch, leider, aber das ist etwas, damit kann ich auch leben. Falls sich jemand übrigens beschwert über die GroKo (ich bin auch am Grummeln) darf sich übrigens bei den Luschen von der FDP bedanken, die keinen Bock auf regieren hatten. Denn selbst Neuwahlen würden genau die selbe Konstellation bringen und eine Minderheitsregierung... sorry, das ist mir zu experimentell um ein Land mit 80 Millionen  Bürgern zu regieren... da bleibt ja nur noch die scheiß GroKo ....
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Die Bürgerversicherung war eh utopisch, leider, aber das ist etwas, damit kann ich auch leben. Falls sich jemand übrigens beschwert über die GroKo (ich bin auch am Grummeln) darf sich übrigens bei den Luschen von der FDP bedanken, die keinen Bock auf regieren hatten. Denn selbst Neuwahlen würden genau die selbe Konstellation bringen und eine Minderheitsregierung... sorry, das ist mir zu experimentell um ein Land mit 80 Millionen  Bürgern zu regieren... da bleibt ja nur noch die scheiß GroKo ....
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Vael schrieb:

Falls sich jemand übrigens beschwert über die GroKo (ich bin auch am Grummeln) darf sich übrigens bei den Luschen von der FDP bedanken, die keinen Bock auf regieren hatten.


Das werde ich jedes mal machen, wenn die FDP sich in Oppositionsarbeit versucht und die GroKo kritisiert. Man kann ja immer nur entgegnen, dass es sich die FDP ja scheinbar nicht zugetraut hat besser zu machen. Was soll den das Argument sein? Dass alle anderen auch hätten sagen sollen "lieber nicht regieren, als falsch regieren" und am Ende regiert keiner?

Aber in der Rückschau hat die FDP einfach keinen Bock auf regieren, weil sie weis, dass das heutzutage nur Stimmen kostet. Man konnte es ja schon am Wahlabend sehen. Vier Jahre über Groko schimpfen. Aber als Schulz verkündete, dass die SPD in die Opposition will, wurde sich sofort von FDP-Politikern beschwert. Da hatte man von Anfang an keinen Bock zu regieren. Denn eigentlich hätte man es begrüßen müssen, dass die GroKo damit Geschichte hätte sein können.
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Jep, genau so sehe ich das auch, ich wäre mit meiner Partei gerne in die Opposition gegangen, nu muss man Angst haben das sie total vernichtet wird, wenn sie nicht aufpasst. Aber es gibt einfach keine Alternative mehr zur GroKo, dank der FDP... und das kotzt mich so dermaßen an das ich schon Magenschmerzen habe....
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Jep, genau so sehe ich das auch, ich wäre mit meiner Partei gerne in die Opposition gegangen, nu muss man Angst haben das sie total vernichtet wird, wenn sie nicht aufpasst. Aber es gibt einfach keine Alternative mehr zur GroKo, dank der FDP... und das kotzt mich so dermaßen an das ich schon Magenschmerzen habe....
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Vael schrieb:

Aber es gibt einfach keine Alternative mehr zur GroKo

Wieso das denn? Niemand zwingt die SPD eine Koalition mit den beiden Unionsparteien einzugehen.
Dass Schulz seine Partei durch ein Jahr Untätigkeit in eine blöde Lage gebracht hat und die SPD nun im Falle von Neuwahlen einen weiteren Absturz fürchtet, mag schon wie ein Damoklesschwert über deren Köpfen schweben. Aber niemand zwingt sie zu irgendetwas. Sie könnten auch einfach mal wieder Politik machen anstatt unsinnige Floskel wie den Schulz-Zug zu erfinden oder zu hoffen, dass die Wähler es honorieren, wenn sie es Merkel gleichtun und einfach mal gar nichts tun. Wenn der vordringlichste Programmpunkt "Hart am Chillen" heißt, ist es halt überraschenderweise für immer weniger Leute ein Grund der SPD die Stimme zu geben.
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Mal genau hinschauen. Ausser der paritätischen Krankenversicherung sind wieviele SPD Punkte übrig ?

Mal sehn was die Basis sagt ( sofern sie gefragt wird ).

Liebe Sozen ( Grosskopferten , Popbeauftragten usw ) : Ist eure Basis entfremdet , seid ihr am Ende. Merkts euch.
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Mal genau hinschauen. Ausser der paritätischen Krankenversicherung sind wieviele SPD Punkte übrig ?

Mal sehn was die Basis sagt ( sofern sie gefragt wird ).

Liebe Sozen ( Grosskopferten , Popbeauftragten usw ) : Ist eure Basis entfremdet , seid ihr am Ende. Merkts euch.
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Sicher hätte sie in die Opposition gehen können, aber was dann?`Minderheitsregierung`? Lieber nicht! Dafür ist die Lage zu ernst als so ein Experiment mit einem ganzen Land zu starten. Neuwahlen? Am Ende haben wir genau die selbe Ausgangsposition wie vorher, minus den Kosten einer Neuwahl und weiteren Monaten ohne Regierung.

Es ist scheiße so eine GroKo, aber bei dieser Ausgangslage noch der kleinsten Haufen Scheiße.... und bedanken kann man sich bei den Mimimimi ich will nicht regieren Luschen von der FDP.... vielen Dank auch dafür!
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Sicher hätte sie in die Opposition gehen können, aber was dann?`Minderheitsregierung`? Lieber nicht! Dafür ist die Lage zu ernst als so ein Experiment mit einem ganzen Land zu starten. Neuwahlen? Am Ende haben wir genau die selbe Ausgangsposition wie vorher, minus den Kosten einer Neuwahl und weiteren Monaten ohne Regierung.

Es ist scheiße so eine GroKo, aber bei dieser Ausgangslage noch der kleinsten Haufen Scheiße.... und bedanken kann man sich bei den Mimimimi ich will nicht regieren Luschen von der FDP.... vielen Dank auch dafür!
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Hmmmm. Es steht der FDP zu, keine Verantwortung zu übernehmen. Jetzt liegt es eben an der SPD mal wieder Politik zu machen. Und auch wenn das so gerne abschätzig verwendet wird: Klientelpolitik muss nicht grds. schlecht sein. In jedem Fall trägt es zu einer Unterscheidbarkeit bei und verschafft den Bürgern überhaupt erst eine wirkliche Wahlfreiheit. Dass Klientelpolitik immer noch zum Wohle des Volkes stattfinden sollte, steht allerdings außer Frage. Also könnte die SPD ja beispielsweise mal diese Steuerschlupflöcher in Angriff nehmen, denn es kann wohl kaum im Interesse des Volkes, geschweige denn der klassischen SPD-Wählerschaft sein, wenn ein Unternehmen Konzessionen oder was weiß ich was aus Steueroasen für just den Betrag verkauft, der in den jeweiligen Ländern als Steuer anfallen würde.
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Wäre schön, aber ich glaube nicht wirklich daran, das ist wieder ein einziger riesiger Kompromiss.. gut das der Arbeitgeberanteil bei den Krankenversicherungen endlich wieder angeglichen ist, ist schon was tolles, endlich, aber ganz ehrlich? Der Rest der muss mir erst mal erklärt werden was daran so toll ist...
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"In allerletzter Sekunde aus dem Einigungspapier gestrichen wurde die Idee, mit Grunderwerbsteuer-Freibeträgen den Eigenheim-Traum weiteren Bevölkerungsteilen zu ermöglichen. "

Nochmal Danke FDP. Diese Freibeträge waren ein großes Wahlversprechen der FDP. Sowohl bei Bundestagswahlen, als auch bei Landtagswahlen. Nach allem was man über Jamaika Verhandlungen hörte, war dieser Punkt sogar dort relativ unstrittig. Aber lieber "nicht regieren, als falsch regieren". Statt es einzufügen und Wahlversprechen zu erfüllen, kann man jetzt vier Jahre meckern, dass es die GroKo nicht eingeführt hat. Nächstes mal, wenn ihr keinen Bock auf regieren habt, dann sagt es doch bitte vorher.

Ach ja Lindner hat sich zu Wort gemeldet:

"Was FDP-Chef Lindner zum Sondierungsergebnis sagt
FDP-Chef Christian Lindner (39) bezeichnet das Ergebnis der Sondierungen als Fortschreibung des Status Quo. Nach wie vor würden die Menschen besänftigt und Widersprüche mit Geld zugeschüttet, statt Richtungsentscheidungen zu treffen, sagt er dem „Tagesspiegel” (Sonntagausgabe).
Zwar wiesen die Papiere von Union und SPD „weniger innere Zerrissenheit auf als bei Jamaika”, weshalb die Beschlüsse besser als befürchtet seien. Zur Gestaltung der Zukunft seien sie jedoch zu wenig. "

Und was soll ich sagen? Vielen Dank nochmal!
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Bitte dieses Trauerspiel beenden und Neuwahlen ausrichten. Das geschacher ist peinlich und nicht mehr zu ertragen. Es geht nur noch um machterhalt und nicht um das Wohl des Landes. Mutti und Martin bitte zurücktreten und andere ran lassen es reicht!
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Bitte dieses Trauerspiel beenden und Neuwahlen ausrichten. Das geschacher ist peinlich und nicht mehr zu ertragen. Es geht nur noch um machterhalt und nicht um das Wohl des Landes. Mutti und Martin bitte zurücktreten und andere ran lassen es reicht!
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Takashi007 schrieb:

Bitte dieses Trauerspiel beenden und Neuwahlen ausrichten. Das geschacher ist peinlich und nicht mehr zu ertragen. Es geht nur noch um machterhalt und nicht um das Wohl des Landes. Mutti und Martin bitte zurücktreten und andere ran lassen es reicht!


Für jeden Italiener ist es nur ein normaler Donnerstag
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Bitte dieses Trauerspiel beenden und Neuwahlen ausrichten. Das geschacher ist peinlich und nicht mehr zu ertragen. Es geht nur noch um machterhalt und nicht um das Wohl des Landes. Mutti und Martin bitte zurücktreten und andere ran lassen es reicht!
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Takashi007 schrieb:

Bitte dieses Trauerspiel beenden und Neuwahlen ausrichten. Das geschacher ist peinlich und nicht mehr zu ertragen. Es geht nur noch um machterhalt und nicht um das Wohl des Landes. Mutti und Martin bitte zurücktreten und andere ran lassen es reicht!


Und was ist nach den Neuwahlen? Genau die selbe Konstellation wie vorher... nur das viele hundert Millionen Euronen wegen Neuwahlen verbrannt wurden... keine Regierung Deutschland regiert und Europa uns von vorne bis hinten auslacht...
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Neuwahlen würden vllt. wirklich nix ändern, der Schnitt der letzten 10 Wahlumfragen sieht wie folgt aus:

Union: 32,9 (0,0)
SPD: 20,3 (- 0,2)
Grüne: 10,9 (+ 2,0)
FDP: 9,1 (- 1,6)
Linke: 9,8 (+ 0,6)
AfD: 12,5 (- 0,1)

Bis auf den Wechsel FDP / Grüne wäre da kein Unterschied zu erkennen.
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Neuwahlen würden vllt. wirklich nix ändern, der Schnitt der letzten 10 Wahlumfragen sieht wie folgt aus:

Union: 32,9 (0,0)
SPD: 20,3 (- 0,2)
Grüne: 10,9 (+ 2,0)
FDP: 9,1 (- 1,6)
Linke: 9,8 (+ 0,6)
AfD: 12,5 (- 0,1)

Bis auf den Wechsel FDP / Grüne wäre da kein Unterschied zu erkennen.
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SGE_Werner schrieb:

Neuwahlen würden vllt. wirklich nix ändern

ich denke ja schon, dass man bei neuwahlen vielerorts von neuem personal ausgehen müsste, welches dann einiges in bewegung setzen könnte. dass z.b. stand jetzt sich die werte der spd nicht groß verändern, verständlich. denn die, die zuletzt spd gewählt hatten, taten das ja mit der einzigen perspektive der GroKo. insofern könnte eine absage dessen und ein personalwechsel wie beim chulz-zug schon die aktuelle agonie beenden.
ob dann merkel weiterhin als spitzenkandidatin - obwohl sie keine regierung hinbekommt - antreten dürfte, scheint auch diskutabel. und ob dann die afd wieder so hoch dabei bliebe, wenn doch die kernforderung "merkel muss weg" erfüllt ist...? mer waas es net!

denke schon, dass die karten dann nochmal neu gemischt werden würden.

ansonsten versuche ich ja seit freitag morgen die 29 sozialdemokratischen punkte in den sondierungspapieren zu finden...
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SGE_Werner schrieb:

Neuwahlen würden vllt. wirklich nix ändern

ich denke ja schon, dass man bei neuwahlen vielerorts von neuem personal ausgehen müsste, welches dann einiges in bewegung setzen könnte. dass z.b. stand jetzt sich die werte der spd nicht groß verändern, verständlich. denn die, die zuletzt spd gewählt hatten, taten das ja mit der einzigen perspektive der GroKo. insofern könnte eine absage dessen und ein personalwechsel wie beim chulz-zug schon die aktuelle agonie beenden.
ob dann merkel weiterhin als spitzenkandidatin - obwohl sie keine regierung hinbekommt - antreten dürfte, scheint auch diskutabel. und ob dann die afd wieder so hoch dabei bliebe, wenn doch die kernforderung "merkel muss weg" erfüllt ist...? mer waas es net!

denke schon, dass die karten dann nochmal neu gemischt werden würden.

ansonsten versuche ich ja seit freitag morgen die 29 sozialdemokratischen punkte in den sondierungspapieren zu finden...
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Xbuerger schrieb:

SGE_Werner schrieb:

Neuwahlen würden vllt. wirklich nix ändern

ich denke ja schon, dass man bei neuwahlen vielerorts von neuem personal ausgehen müsste, welches dann einiges in bewegung setzen könnte. dass z.b. stand jetzt sich die werte der spd nicht groß verändern, verständlich. denn die, die zuletzt spd gewählt hatten, taten das ja mit der einzigen perspektive der GroKo. insofern könnte eine absage dessen und ein personalwechsel wie beim chulz-zug schon die aktuelle agonie beenden.
ob dann merkel weiterhin als spitzenkandidatin - obwohl sie keine regierung hinbekommt - antreten dürfte, scheint auch diskutabel. und ob dann die afd wieder so hoch dabei bliebe, wenn doch die kernforderung "merkel muss weg" erfüllt ist...? mer waas es net!

denke schon, dass die karten dann nochmal neu gemischt werden würden.

ansonsten versuche ich ja seit freitag morgen die 29 sozialdemokratischen punkte in den sondierungspapieren zu finden...


Sicher, Merkel und Schulz wären Geschichte, bei Neuwahlen, aber würde das was am Wählerverhalten ändern? Ich fürchte eher nicht, wir sind seit Monaten ohne Regierung, in Europa gehen keine Beschlüsse durch und eine Neuwahl verbrennt Millionen die kein Mensch verbrennen will. Ich will keine GroKo, aber was ist die Alternative?`Minderheitsregierung? Neuwahlen bis die AFD mit einem Fackelzug und dem Horst Wesselslied pfeifend durchs Brandenburger Tor marschieren?

Es ist eine beschissene Situation...
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Bin gerade auf diesen Text gestoßen. Es handelt sich um einen Gastbeitrag in der FAZ von Robert Habeck (B90/Grüne), über die gescheitete Jamaika-Geschichte und die Situation im Land. Ich persönlich halte ihn daher für beachtlich, da er einen komplett neuen Ton  anschlägt, wie man ihn zumindets von denen, die gerade eine neue GroKo aushandeln wollen, eher nicht hört:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/jamaika-sondierungen-die-gruenen-waren-zu-freundlich-15392101.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0
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Bin gerade auf diesen Text gestoßen. Es handelt sich um einen Gastbeitrag in der FAZ von Robert Habeck (B90/Grüne), über die gescheitete Jamaika-Geschichte und die Situation im Land. Ich persönlich halte ihn daher für beachtlich, da er einen komplett neuen Ton  anschlägt, wie man ihn zumindets von denen, die gerade eine neue GroKo aushandeln wollen, eher nicht hört:

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/jamaika-sondierungen-die-gruenen-waren-zu-freundlich-15392101.html?printPagedArticle=true#pageIndex_0
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nicht schlecht, der text. habeck bringt oftmals andere töne in den politischen diskurs ein, das gefällt mir.
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Zitat von Habeck:

"Drittens gab es einen erstaunlichen Mangel an Autorität. In den entscheidenden Runden wurde nichts entschieden. Die Moderation führte nicht zusammen, sondern führte die Redelisten. Immer wieder wurde zurück in die Fachgruppen delegiert. Aber wie sollten die entschlusskräftig sein, wenn es die Chefs nicht waren?"

Das wirft kein gutes Licht auf alle Partei-Chefs aber in erster Linie kein gutes Licht auf die Bundeskanzlerin. Vom Feeling her habe ich übrigens das Gefühl, dass das  auch mit der GroKo nix wird. Und dann dürfte die Kanzlerschaft von Merkel wohl vorbei sein.  


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