Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Ich will jetzt nicht die CDU verteidigen, aber auf die Aussage möchte ich schon eingehen. Das ist halt einfach auch typisches Geklapper der Regierungskoalition zu behaupten, dass man nicht wüsste, wie dies kompensiert werden soll. Wir reden hier von etwa 0,5 % der im Landeshaushalt vorgesehenen Einnahmen.
Allein für den Bereich "Theater" gibt man fast 100 Mio aus. Nur um das mal in Relation zu setzen, ich sag jetzt ja nicht, dass Theater nicht wichtig wären, habe ja selbst 15 Jahre gespielt. Aber der Satz mit dem nicht kompensieren können ist angesichts der Relationen bzgl. Landeshaushalt mir etwas zu durchsichtig.
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Nach Prognosen der Regierungskoalition fehlen dem Landeshaushalt damit zwischen 48 und 60 Millionen Euro jährlich. Es sei unklar, wie dies kompensiert werden solle.
Ich will jetzt nicht die CDU verteidigen, aber auf die Aussage möchte ich schon eingehen. Das ist halt einfach auch typisches Geklapper der Regierungskoalition zu behaupten, dass man nicht wüsste, wie dies kompensiert werden soll. Wir reden hier von etwa 0,5 % der im Landeshaushalt vorgesehenen Einnahmen.
Allein für den Bereich "Theater" gibt man fast 100 Mio aus. Nur um das mal in Relation zu setzen, ich sag jetzt ja nicht, dass Theater nicht wichtig wären, habe ja selbst 15 Jahre gespielt. Aber der Satz mit dem nicht kompensieren können ist angesichts der Relationen bzgl. Landeshaushalt mir etwas zu durchsichtig.
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Freu“dsche Fehlleistung von mir. Rhein nicht Beuth
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Freu“dsche Fehlleistung von mir. Rhein nicht Beuth
Aber, egal. Es kann sein, dass bald ein komplett neues Grunderwerbsteuergesetz kommt, es wird zumindest diskutiert. Dort könnte so etwas geregelt werden.
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Nur was soll man machen. Eine Partei macht einen sinnvollen Vorschlag, soll sie ihn beiseite legen weil die Nazis den auch gut finden? Man wird damit leben müssen das Nazis für etwas stimmen das Parteien vorgeschlagen haben, man kann ja deshalb sinnvolle Vorschläge nicht in der Schublade lassen.
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie. Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Freu“dsche Fehlleistung von mir. Rhein nicht Beuth
Aber, egal. Es kann sein, dass bald ein komplett neues Grunderwerbsteuergesetz kommt, es wird zumindest diskutiert. Dort könnte so etwas geregelt werden.
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Aus dem Link: „…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Es geht der CDU letzlich darum sich vorzubereitet, vorzubereiten mit der AFD Regierungen zu bilden, zunächst langsam aber stetig.
Hier noch was zum nachlesen. 🧐 CDU schrub mal »Eine Zusammenarbeit mit Linkspartei oder AfD wäre nicht nur ein Angriff auf unsere Identität und ein Verrat an unseren christdemokratischen Werten. Sie würde auch unser wichtigstes Gut beschädigen: Unsere Verlässlichkeit und unsere Glaubwürdigkeit.«
Wo liest Du, dass die CDU sich im Vorfeld mit der AfD abgestimmt hat? Und wenn es diese vorherige Absprache nicht gegeben hat, dann ist der Sachverhalt derselbe: Sowohl rot-rot-Grün, als auch CDU-FDP haben Gesetze mit den Stimmen der AfD beschlossen.
Und wer ab jetzt noch CDU wählt, muss sich doch im Klaren darüber sein, das er einer Zusammenarbeit und weiterem gemeinsamen Abstimmungsverhalten mit der AfD die Stimme gibt und damit Antidemokraten und den Faschisten politische Macht verleiht!
Heute hat die AfD einem Antrag zum Steuerrecht der CDU zugestimmt. Nach Deiner Einschätzung darf keine Partei einen Antrag einbringen, wenn die Möglichkeit besteht, dass dieser mit den Stimmen der AfD erfolgreich besteht. Nie und nirgendwo. Habe ich Dich da richtig verstanden?
Du meinst, die SPD ist so verzweifelt, dass sie dem Kanzler eine reinhauen, damit er zumindest noch ein bisschen Mitleid kriegt?
Ja, durchaus denkbar.
Ich glaub' die Analena hat ihn im Koalitionsausschuss ausgeknockt.
"Thüringen: Opposition aus CDU, AfD und FDP setzt Steuersenkung gegen rot-rot-grüne Landesregierung durch.""
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7412.html
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Aus dem Link:
„…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
"Thüringen: Opposition aus CDU, AfD und FDP setzt Steuersenkung gegen rot-rot-grüne Landesregierung durch.""
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7412.html
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Was ist an einer niedrigen Grunderwerbssteuer falsch?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Zuzug von Familien und Gewerbe?
Ich will jetzt nicht die CDU verteidigen, aber auf die Aussage möchte ich schon eingehen. Das ist halt einfach auch typisches Geklapper der Regierungskoalition zu behaupten, dass man nicht wüsste, wie dies kompensiert werden soll. Wir reden hier von etwa 0,5 % der im Landeshaushalt vorgesehenen Einnahmen.
Allein für den Bereich "Theater" gibt man fast 100 Mio aus. Nur um das mal in Relation zu setzen, ich sag jetzt ja nicht, dass Theater nicht wichtig wären, habe ja selbst 15 Jahre gespielt. Aber der Satz mit dem nicht kompensieren können ist angesichts der Relationen bzgl. Landeshaushalt mir etwas zu durchsichtig.
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Zuzug von Familien und Gewerbe?
Familien... ist klar...
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Zuzug von Familien und Gewerbe?
Familien... ist klar...
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie.
Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Familien... ist klar...
Da muss man die Augen vor der Realbelastung schon fest schließen um das Argument noch zu glauben.
Aber wen die Entwicklung der letzten 40 Jahre nicht überzeugt, wem das am Ende die Taschen füllt, den werde ich auch nicht überzeugen.
Dann freue sich, dass es ein guter Tag für Thüringen ist.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie.
Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Wenn man keine Verantwortung für den Haushalt hat...
Ich will jetzt nicht die CDU verteidigen, aber auf die Aussage möchte ich schon eingehen. Das ist halt einfach auch typisches Geklapper der Regierungskoalition zu behaupten, dass man nicht wüsste, wie dies kompensiert werden soll. Wir reden hier von etwa 0,5 % der im Landeshaushalt vorgesehenen Einnahmen.
Allein für den Bereich "Theater" gibt man fast 100 Mio aus. Nur um das mal in Relation zu setzen, ich sag jetzt ja nicht, dass Theater nicht wichtig wären, habe ja selbst 15 Jahre gespielt. Aber der Satz mit dem nicht kompensieren können ist angesichts der Relationen bzgl. Landeshaushalt mir etwas zu durchsichtig.
Mir ist das relativ wurscht. Will Beuth die nicht komplett streichen und oder übernehmen, bei der ersten Immobilie.
Hatte nur letzte Woche in der Heimat ein riesen Wahlplakat gesehn.
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Freu“dsche Fehlleistung von mir.
Rhein nicht Beuth
Wie will Beuth das denn machen, ist der Teil der Regierungskoalition? Das Land kann zwar die Grunderwerbsteuersätze festlegen, aber nicht was steuerpflichtig oder frei ist.
Was ist schlimm an niedrigen Grunderwerbsteuersätzen? Aus meiner Sicht nichts. Wie sieht es aber damit aus eine rechte Partei salonfähig zu machen? Hm, Brandmauer was?
Freu“dsche Fehlleistung von mir.
Rhein nicht Beuth
Aber, egal. Es kann sein, dass bald ein komplett neues Grunderwerbsteuergesetz kommt, es wird zumindest diskutiert. Dort könnte so etwas geregelt werden.
"Thüringen: Opposition aus CDU, AfD und FDP setzt Steuersenkung gegen rot-rot-grüne Landesregierung durch.""
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/eilmeldung-7412.html
Aus dem Link:
„…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Na dann alles halb so wild. Oder wie?
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Nur was soll man machen. Eine Partei macht einen sinnvollen Vorschlag, soll sie ihn beiseite legen weil die Nazis den auch gut finden? Man wird damit leben müssen das Nazis für etwas stimmen das Parteien vorgeschlagen haben, man kann ja deshalb sinnvolle Vorschläge nicht in der Schublade lassen.
Freu“dsche Fehlleistung von mir.
Rhein nicht Beuth
Aber, egal. Es kann sein, dass bald ein komplett neues Grunderwerbsteuergesetz kommt, es wird zumindest diskutiert. Dort könnte so etwas geregelt werden.
Aus dem Link:
„…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Na dann alles halb so wild. Oder wie?
Scheinheilig vielleicht?
Aus dem Link:
„…Bereits in der Vergangenheit habe die rot-rot-grüne Minderheitsregierung Vorhaben nur durchsetzten können, weil die AfD zugestimmt habe.“
Mhm…..scheinbar nicht Neues.
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Ist nicht so unüblich scheinbar.
Na dann alles halb so wild. Oder wie?
Scheinheilig vielleicht?
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Ich wollte nur verstehen, ob man von vergleichbaren Sachverhalten sprechen kann.
Also hat sich die geduldete Minderheitsregierung mit der AfD vorher abgestimmt, um bestimmte Vorhaben umzusetzen?
Ist nicht so unüblich scheinbar.
Hier noch was zum nachlesen. 🧐
CDU schrub mal
»Eine Zusammenarbeit mit Linkspartei oder AfD wäre nicht nur ein Angriff auf unsere Identität und ein Verrat an unseren christdemokratischen Werten. Sie würde auch unser wichtigstes Gut beschädigen: Unsere Verlässlichkeit und unsere Glaubwürdigkeit.«
https://archiv.cdu.de/abgrenzung_afd_linke
Ich wollte nur verstehen, ob man von vergleichbaren Sachverhalten sprechen kann.
Und wenn es diese vorherige Absprache nicht gegeben hat, dann ist der Sachverhalt derselbe:
Sowohl rot-rot-Grün, als auch CDU-FDP haben Gesetze mit den Stimmen der AfD beschlossen.
"Was Martin sagt, ist völlig richtig für die Bundesebene. Interessanter ist die Kommunalebene, aber da gab es immer schon Formen der Zusammenarbeit."
Und da hat er Recht.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/schirdewan-linke-afd-brandmauer-sommerinterview-100.html
Heute hat die AfD einem Antrag zum Steuerrecht der CDU zugestimmt. Nach Deiner Einschätzung darf keine Partei einen Antrag einbringen, wenn die Möglichkeit besteht, dass dieser mit den Stimmen der AfD erfolgreich besteht. Nie und nirgendwo.
Habe ich Dich da richtig verstanden?