Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Bei so einer Diskussion erwarte ich mindestens auch Textbelege aus Sein und Zeit
"Ge-stell heißt das Versammelnde jenes Stellens, das den Menschen stellt, d. h. herausfordert, das Wirkliche in der Weise des Bestellens als Bestand zu entbergen. Ge-stell heißt die Weise des Entbergens, die im Wesen der modernen Technik waltet und selber nichts Technisches ist. Zum Technischen gehört dagegen alles, was wir als Gestänge und Geschiebe und Gerüste kennen und was Bestandstück dessen ist, was man Montage nennt." (Heidegger, Einleitung aus dem Handbuch: Das System Bahn 800 S. 99 €)
"Ge-stell heißt das Versammelnde jenes Stellens, das den Menschen stellt, d. h. herausfordert, das Wirkliche in der Weise des Bestellens als Bestand zu entbergen. Ge-stell heißt die Weise des Entbergens, die im Wesen der modernen Technik waltet und selber nichts Technisches ist. Zum Technischen gehört dagegen alles, was wir als Gestänge und Geschiebe und Gerüste kennen und was Bestandstück dessen ist, was man Montage nennt." (Heidegger, Einleitung aus dem Handbuch: Das System Bahn 800 S. 99 €)
Der kann revidieren, wir nicht mal editieren...
Der kann revidieren, wir nicht mal editieren...
Union: 26,3 (- 0,6)
SPD: 18,1 (+ 0,2)
Grüne: 14,7 (+- 0)
FDP: 6,9 (+ 0,1)
Linke: 4,7 (+ 0,2)
AfD: 20,3 (+ 0,3)
Sonstige: 9,0 (- 0,2)
Keine allzu großen Veränderungen während der Sommerpause, die AfD hat sich in der 2. Monatshälfte nun auch nicht mehr wirklich nach oben bewegt, sondern stagniert auf hohem Niveau um etwas über 20 %.
Nimmt man übrigens nur die letzten 3 Monate, in denen die AfD um 4,1 % zugelegt hat, kann man konstatieren, dass der größte Verlierer die Union ist mit einem Absinken von ca. 29 % auf 26,3.
Die SPD verlor im selben Zeitraum 0,4 % , die Grünen 0,8 % , die FDP 0,6 %.
Gegenüber der BTW würde die Union aber immer noch 2 % zulegen, die SPD ca. 7,5 % verlieren, die FDP knapp 5 % einbüßen, Linke und Grüne wären etwa stabil, die AfD würde die 10 % Differenz hinzugewinnen.
https://www.n-tv.de/politik/Mehrheit-der-Deutschen-hoert-beim-Ampelstreit-kaum-noch-zu-article24357950.html
Au Backe…
Die Stimmen dafür mehren sich, jetzt kommen sie auch aus dem Kreis der MP.
Ohne jetzt alle Pro und Contra Positionen zu kennen und abzuwägen, hört sich das vernünftig an.
https://www.tagesschau.de/inland/laenderchefs-stromsteuer-100.html
Sein Ministerium allerdings rechnet mit weiter steigenden Strompreisen.
"Demnach pendelt sich der Strompreis in den nächsten zwei Jahrzehnten zwischen 37 und 42 Cent pro kWh ein. Die Tiefstwerte von glatt 37 Cent pro kWh werden für die Jahre 2024 und 2025 angenommen. Danach würde der Preis schrittweise steigen – auf 40,27 Cent pro kWh im Jahr 2042."
Eine Senkung der Steuer auf Strom würde nicht nur dem Wahlversprechen der Grünen in Bayern entgegenkommen, sondern auch eine Entlastung für die Industrie und Handwerk insgesamt bedeuten.
Aber selbst das würde die prognostizierte Strompreise nur bei der Steigerung etwas bremsen.
Ein Argument mehr für alle, die sich privat mit Photovoltaik ausrüsten können, um möglichst weit unabhängig vom "öffentlichen" Strom zu werden. Das Erreichen des "beak even point" für die private Investition wird sich eher verkürzen.
https://www.gruene-bayern.de/dateien/230705_Plakate-als-Sharepics-4zu5_1-Strom-400x500.jpg
https://www.zfk.de/politik/deutschland/strompreis-prognose-2042-habeck-ministerium
Energieintensive Industrien können sich bereits seit langem von der Stromsteuer befreien lassen.
Für die brächte das also keinen zusätzlichen Effekt, anders als ein Industrie Strompreis.
Die Stimmen dafür mehren sich, jetzt kommen sie auch aus dem Kreis der MP.
Ohne jetzt alle Pro und Contra Positionen zu kennen und abzuwägen, hört sich das vernünftig an.
https://www.tagesschau.de/inland/laenderchefs-stromsteuer-100.html
Sein Ministerium allerdings rechnet mit weiter steigenden Strompreisen.
"Demnach pendelt sich der Strompreis in den nächsten zwei Jahrzehnten zwischen 37 und 42 Cent pro kWh ein. Die Tiefstwerte von glatt 37 Cent pro kWh werden für die Jahre 2024 und 2025 angenommen. Danach würde der Preis schrittweise steigen – auf 40,27 Cent pro kWh im Jahr 2042."
Eine Senkung der Steuer auf Strom würde nicht nur dem Wahlversprechen der Grünen in Bayern entgegenkommen, sondern auch eine Entlastung für die Industrie und Handwerk insgesamt bedeuten.
Aber selbst das würde die prognostizierte Strompreise nur bei der Steigerung etwas bremsen.
Ein Argument mehr für alle, die sich privat mit Photovoltaik ausrüsten können, um möglichst weit unabhängig vom "öffentlichen" Strom zu werden. Das Erreichen des "beak even point" für die private Investition wird sich eher verkürzen.
https://www.gruene-bayern.de/dateien/230705_Plakate-als-Sharepics-4zu5_1-Strom-400x500.jpg
https://www.zfk.de/politik/deutschland/strompreis-prognose-2042-habeck-ministerium
Dies ist die alte Leier "ich versuche Genauigkeit mittels Nachkommastellen vorzugaukeln" - dabei völlig gaga:
"Die Tiefstwerte von glatt 37 Cent pro kWh werden für die Jahre 2024 und 2025 angenommen. Danach würde der Preis schrittweise steigen – auf 40,27 Cent pro kWh im Jahr 2042."
Also kommendes Jahr und 2025 wird es glatt 37 Cent sein und 17 Jahre später dann genau 40,27?
Sein Ministerium allerdings rechnet mit weiter steigenden Strompreisen.
"Demnach pendelt sich der Strompreis in den nächsten zwei Jahrzehnten zwischen 37 und 42 Cent pro kWh ein. Die Tiefstwerte von glatt 37 Cent pro kWh werden für die Jahre 2024 und 2025 angenommen. Danach würde der Preis schrittweise steigen – auf 40,27 Cent pro kWh im Jahr 2042."
Eine Senkung der Steuer auf Strom würde nicht nur dem Wahlversprechen der Grünen in Bayern entgegenkommen, sondern auch eine Entlastung für die Industrie und Handwerk insgesamt bedeuten.
Aber selbst das würde die prognostizierte Strompreise nur bei der Steigerung etwas bremsen.
Ein Argument mehr für alle, die sich privat mit Photovoltaik ausrüsten können, um möglichst weit unabhängig vom "öffentlichen" Strom zu werden. Das Erreichen des "beak even point" für die private Investition wird sich eher verkürzen.
https://www.gruene-bayern.de/dateien/230705_Plakate-als-Sharepics-4zu5_1-Strom-400x500.jpg
https://www.zfk.de/politik/deutschland/strompreis-prognose-2042-habeck-ministerium
Dies ist die alte Leier "ich versuche Genauigkeit mittels Nachkommastellen vorzugaukeln" - dabei völlig gaga:
"Die Tiefstwerte von glatt 37 Cent pro kWh werden für die Jahre 2024 und 2025 angenommen. Danach würde der Preis schrittweise steigen – auf 40,27 Cent pro kWh im Jahr 2042."
Also kommendes Jahr und 2025 wird es glatt 37 Cent sein und 17 Jahre später dann genau 40,27?
Das Habeck-Ministerium hat hat ja, wie geschrieben, eine Bandbreite von 37 - 42 kWh genannt.
Mark Twain hat mal gesagt: "Voraussagen soll man unbedingt vermeiden, besonders solche über die Zukunft." Aber ohne Planung und Annahmen geht es nun auch nicht.
Die Stimmen dafür mehren sich, jetzt kommen sie auch aus dem Kreis der MP.
Ohne jetzt alle Pro und Contra Positionen zu kennen und abzuwägen, hört sich das vernünftig an.
https://www.tagesschau.de/inland/laenderchefs-stromsteuer-100.html
Energieintensive Industrien können sich bereits seit langem von der Stromsteuer befreien lassen.
Für die brächte das also keinen zusätzlichen Effekt, anders als ein Industrie Strompreis.
Dies ist die alte Leier "ich versuche Genauigkeit mittels Nachkommastellen vorzugaukeln" - dabei völlig gaga:
"Die Tiefstwerte von glatt 37 Cent pro kWh werden für die Jahre 2024 und 2025 angenommen. Danach würde der Preis schrittweise steigen – auf 40,27 Cent pro kWh im Jahr 2042."
Also kommendes Jahr und 2025 wird es glatt 37 Cent sein und 17 Jahre später dann genau 40,27?
Das Habeck-Ministerium hat hat ja, wie geschrieben, eine Bandbreite von 37 - 42 kWh genannt.
Mark Twain hat mal gesagt: "Voraussagen soll man unbedingt vermeiden, besonders solche über die Zukunft." Aber ohne Planung und Annahmen geht es nun auch nicht.
Immerhin hat die FDP mehr als 10 Stunden gewartet, bevor es wieder um den Weiterbetrieb der AKW geht.
Respekt, das zeugt von fast schon Buddhistischer Gelassenheit.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/atomausstieg-fdp-kritik-bundesumweltministerin-steffi-lemke
Mal ernsthaft, für eine Partei, die sich "Marktwirtschaft" als Kernkompetenz zurechnet, ist es erschreckend, wie absolut miserabel die Mitglieder dieser Partei anscheinend selbst in Grundrechenarten sind.
Ich kann mir das wirklich nur damit erklären, dass die Zahlen auf dem eigenen Konto wichtiger sind als die für jeden frei zugänglichen Zahlen betreffend der politischen Themen.
Wenn ich den Post finden würde, wo mir jemand nach der Wahl die FDP als "neue, moderne, dynamische" Partei versichert hat, die nichts mit meinen Vorurteilen dass die für die Lobby ihrer Wahl ihre Omas in einen Hexler werfen würden, mehr zu tun hat, ich würde 20 Posts dazu verfassen um mich 19 mal totzulachen und 1 mal bitterlichst zu weinen, weil so viel auf dem Spiel steht und die es absolut nicht begreifen oder ihnen einfach scheiß egal ist.
Immerhin hat die FDP mehr als 10 Stunden gewartet, bevor es wieder um den Weiterbetrieb der AKW geht.
Respekt, das zeugt von fast schon Buddhistischer Gelassenheit.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/atomausstieg-fdp-kritik-bundesumweltministerin-steffi-lemke
Mal ernsthaft, für eine Partei, die sich "Marktwirtschaft" als Kernkompetenz zurechnet, ist es erschreckend, wie absolut miserabel die Mitglieder dieser Partei anscheinend selbst in Grundrechenarten sind.
Ich kann mir das wirklich nur damit erklären, dass die Zahlen auf dem eigenen Konto wichtiger sind als die für jeden frei zugänglichen Zahlen betreffend der politischen Themen.
Wenn ich den Post finden würde, wo mir jemand nach der Wahl die FDP als "neue, moderne, dynamische" Partei versichert hat, die nichts mit meinen Vorurteilen dass die für die Lobby ihrer Wahl ihre Omas in einen Hexler werfen würden, mehr zu tun hat, ich würde 20 Posts dazu verfassen um mich 19 mal totzulachen und 1 mal bitterlichst zu weinen, weil so viel auf dem Spiel steht und die es absolut nicht begreifen oder ihnen einfach scheiß egal ist.
Immerhin hat die FDP mehr als 10 Stunden gewartet, bevor es wieder um den Weiterbetrieb der AKW geht.
Respekt, das zeugt von fast schon Buddhistischer Gelassenheit.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-08/atomausstieg-fdp-kritik-bundesumweltministerin-steffi-lemke
Paus hat ihr Veto gegen das Wachstumschancengesetz aufgegeben und kriegt ab 2025 400 Millionen mehr als Lindners 2 Milliarden "Merkposten". Und der Bürokratieabbau. Konkret? Kommt später. Digitalisierung? Machen wir, im Gesundheitswesen mit der Patientenakte und ja, fast hätte ich es vergessen, bald gibt's keine Meldezettel mehr beim Einchecken im Hotel.
Sonst noch was?
Richtig, was ist mit dem Industriestrompreis?
Ergebnis: Ja, nein, vielleicht.
"Die wichtigsten Probleme sind aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger Wirtschaft (+21Punkte!) und Migration (+7). Das Klimathema ist rückläufig (-8).
Der Zuspruch für die Ampelkoalition erreicht im ARD-DeutschlandTrend einen Tiefstand - die AfD ist weiter auf Höhenflug."
"Seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 hat die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung dabei einen neuen Tiefpunkt erreicht. Aktuell sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit der Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden beziehungsweise zufrieden (-2 im Vergleich zu Anfang August). Vier von fünf Deutschen (79 Prozent) sind damit weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden (+1)."
Bei der Sonntagsfrage kommt die Ampel nur noch auf zusammen 36% (16/14/6).
Die Union auf 29%, die AfD auf 22% die Linke auf 4%
Wenn jetzt die Landtagswahlen im Oktober entsprechend ausgehen, wird die Luft arg dünn für den Kanzler, dessen persönlichen Werte auch weiter fallen.
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3396.html
Paus hat ihr Veto gegen das Wachstumschancengesetz aufgegeben und kriegt ab 2025 400 Millionen mehr als Lindners 2 Milliarden "Merkposten". Und der Bürokratieabbau. Konkret? Kommt später. Digitalisierung? Machen wir, im Gesundheitswesen mit der Patientenakte und ja, fast hätte ich es vergessen, bald gibt's keine Meldezettel mehr beim Einchecken im Hotel.
Sonst noch was?
Richtig, was ist mit dem Industriestrompreis?
Ergebnis: Ja, nein, vielleicht.
"Die wichtigsten Probleme sind aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger Wirtschaft (+21Punkte!) und Migration (+7). Das Klimathema ist rückläufig (-8).
Der Zuspruch für die Ampelkoalition erreicht im ARD-DeutschlandTrend einen Tiefstand - die AfD ist weiter auf Höhenflug."
"Seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 hat die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung dabei einen neuen Tiefpunkt erreicht. Aktuell sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit der Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden beziehungsweise zufrieden (-2 im Vergleich zu Anfang August). Vier von fünf Deutschen (79 Prozent) sind damit weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden (+1)."
Bei der Sonntagsfrage kommt die Ampel nur noch auf zusammen 36% (16/14/6).
Die Union auf 29%, die AfD auf 22% die Linke auf 4%
Wenn jetzt die Landtagswahlen im Oktober entsprechend ausgehen, wird die Luft arg dünn für den Kanzler, dessen persönlichen Werte auch weiter fallen.
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3396.html
Also derzeit sieht es danach aus, dass in Bayern alles so bleibt wie es ist und in Hessen alles so bleibt wie es ist. Die SPD würde derzeit in Hessen wohl keine Stimmen verlieren und in Bayern auch fast stabil bleiben.
Und ich kann mich nicht daran erinnern, dass Merkel praktisch schon mit einem Bein abgesägt war nach den Wahlniederlagen in BaWü und NRW in der Mitte ihrer zweiten Amtszeit.
Scholz ist wenn schon die ganze Zeit in der Kritik, daran werden die LTW nix ändern. Die würden selbst mit einem stabileren Scholz wohl keine anderen Mehrheitsverhältnisse bringen. Ob die SPD nun in Hessen bei 23 % oder bei 19 % landet und in Bayern bei 12 % oder 9 % wird eh nix ändern.
Mach Dir mal lieber Gedanken, ob die CDU als Juniorpartner mit 29 % in Sachsen unter der AfD mit 35 % arbeiten möchte. Ein Bundesland, wo die CDU mal 57 % geholt hat.
"Die wichtigsten Probleme sind aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger Wirtschaft (+21Punkte!) und Migration (+7). Das Klimathema ist rückläufig (-8).
Der Zuspruch für die Ampelkoalition erreicht im ARD-DeutschlandTrend einen Tiefstand - die AfD ist weiter auf Höhenflug."
"Seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2021 hat die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung dabei einen neuen Tiefpunkt erreicht. Aktuell sind nur noch 19 Prozent mit der Arbeit der Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden beziehungsweise zufrieden (-2 im Vergleich zu Anfang August). Vier von fünf Deutschen (79 Prozent) sind damit weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden (+1)."
Bei der Sonntagsfrage kommt die Ampel nur noch auf zusammen 36% (16/14/6).
Die Union auf 29%, die AfD auf 22% die Linke auf 4%
Wenn jetzt die Landtagswahlen im Oktober entsprechend ausgehen, wird die Luft arg dünn für den Kanzler, dessen persönlichen Werte auch weiter fallen.
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3396.html
Also derzeit sieht es danach aus, dass in Bayern alles so bleibt wie es ist und in Hessen alles so bleibt wie es ist. Die SPD würde derzeit in Hessen wohl keine Stimmen verlieren und in Bayern auch fast stabil bleiben.
Und ich kann mich nicht daran erinnern, dass Merkel praktisch schon mit einem Bein abgesägt war nach den Wahlniederlagen in BaWü und NRW in der Mitte ihrer zweiten Amtszeit.
Scholz ist wenn schon die ganze Zeit in der Kritik, daran werden die LTW nix ändern. Die würden selbst mit einem stabileren Scholz wohl keine anderen Mehrheitsverhältnisse bringen. Ob die SPD nun in Hessen bei 23 % oder bei 19 % landet und in Bayern bei 12 % oder 9 % wird eh nix ändern.
Mach Dir mal lieber Gedanken, ob die CDU als Juniorpartner mit 29 % in Sachsen unter der AfD mit 35 % arbeiten möchte. Ein Bundesland, wo die CDU mal 57 % geholt hat.
Warten wir's ab. Die Vergangenheit gibt keine Gewissheit, dass es sich wiederholt.
So schlechte Werte wie Scholz hatte Merkel nie. Und die SPD wird nervös und Scholz war nie der Liebling der Basis. Vorsitzenden-Wahl verloren. Und er darf sich bei Gabriel, Schulz, Nahles, Beck, Müntefering usw.. erkundigen, wie die Partei mit Führungspersonen umgeht, die nicht so performen, wie sich das Parteivolk es erträumt.
Also derzeit sieht es danach aus, dass in Bayern alles so bleibt wie es ist und in Hessen alles so bleibt wie es ist. Die SPD würde derzeit in Hessen wohl keine Stimmen verlieren und in Bayern auch fast stabil bleiben.
Und ich kann mich nicht daran erinnern, dass Merkel praktisch schon mit einem Bein abgesägt war nach den Wahlniederlagen in BaWü und NRW in der Mitte ihrer zweiten Amtszeit.
Scholz ist wenn schon die ganze Zeit in der Kritik, daran werden die LTW nix ändern. Die würden selbst mit einem stabileren Scholz wohl keine anderen Mehrheitsverhältnisse bringen. Ob die SPD nun in Hessen bei 23 % oder bei 19 % landet und in Bayern bei 12 % oder 9 % wird eh nix ändern.
Mach Dir mal lieber Gedanken, ob die CDU als Juniorpartner mit 29 % in Sachsen unter der AfD mit 35 % arbeiten möchte. Ein Bundesland, wo die CDU mal 57 % geholt hat.
Warten wir's ab. Die Vergangenheit gibt keine Gewissheit, dass es sich wiederholt.
So schlechte Werte wie Scholz hatte Merkel nie. Und die SPD wird nervös und Scholz war nie der Liebling der Basis. Vorsitzenden-Wahl verloren. Und er darf sich bei Gabriel, Schulz, Nahles, Beck, Müntefering usw.. erkundigen, wie die Partei mit Führungspersonen umgeht, die nicht so performen, wie sich das Parteivolk es erträumt.
Würdest Du ja nie machen.
Aber ja. Die Werte von Scholz sind miserabel. Merkel hatte aber auch den Vorteil keine Inflationsprobleme, Ukraine-Krieg und eine Dreierkoalition zu haben (außer man zählt die CSU als eigenen Block). Dafür halt die Finanzkrise.
Die von Dir aufgezählten Politiker(innen) waren alle nicht Kanzler(in). Das ist noch mal was anderes.
Warten wir's ab. Die Vergangenheit gibt keine Gewissheit, dass es sich wiederholt.
So schlechte Werte wie Scholz hatte Merkel nie. Und die SPD wird nervös und Scholz war nie der Liebling der Basis. Vorsitzenden-Wahl verloren. Und er darf sich bei Gabriel, Schulz, Nahles, Beck, Müntefering usw.. erkundigen, wie die Partei mit Führungspersonen umgeht, die nicht so performen, wie sich das Parteivolk es erträumt.
Würdest Du ja nie machen.
Aber ja. Die Werte von Scholz sind miserabel. Merkel hatte aber auch den Vorteil keine Inflationsprobleme, Ukraine-Krieg und eine Dreierkoalition zu haben (außer man zählt die CSU als eigenen Block). Dafür halt die Finanzkrise.
Die von Dir aufgezählten Politiker(innen) waren alle nicht Kanzler(in). Das ist noch mal was anderes.
2008ff Finanzkrise, 2010ff Eurokrise, 2011 Fukushima/Atomausstieg, 2014 Ukraine, 2015 Flüchtlingskrise, 2020 Corona.
"Die Meinung zur Arbeit von Bundeskanzlerin Merkel war laut den Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen über ihre komplette 16-jährige Amtszeit positiv. In der letzten Befragung ihrer Amtszeit im September 2021 bewerteten rund 80 Prozent der Befragten die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel als gut."
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1251522/umfrage/bewertung-der-arbeit-von-angela-merkel-als-bundeskanzlerin/
81% der Leute sind mit der Regierung Scholz nicht zufrieden. Punkt.
Und zur AfD. Die Umfrage-Ergebnisse dieser Partei, speziell im Osten, korrelieren mit den zitierten Umfrageergebnisse der ARD. Hauptthemen für die Leute sind Wirtschaftsentwicklung und Migration. Und da sind wir bei den Protestwählern der AfD. Nicht nur in Sachsen, auch in den Ländern ohne CDU-MP, wie Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Brandenburg mit ähnlichen AfD-Umfrageergebnissen.
Würdest Du ja nie machen.
Aber ja. Die Werte von Scholz sind miserabel. Merkel hatte aber auch den Vorteil keine Inflationsprobleme, Ukraine-Krieg und eine Dreierkoalition zu haben (außer man zählt die CSU als eigenen Block). Dafür halt die Finanzkrise.
Die von Dir aufgezählten Politiker(innen) waren alle nicht Kanzler(in). Das ist noch mal was anderes.
2008ff Finanzkrise, 2010ff Eurokrise, 2011 Fukushima/Atomausstieg, 2014 Ukraine, 2015 Flüchtlingskrise, 2020 Corona.
"Die Meinung zur Arbeit von Bundeskanzlerin Merkel war laut den Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen über ihre komplette 16-jährige Amtszeit positiv. In der letzten Befragung ihrer Amtszeit im September 2021 bewerteten rund 80 Prozent der Befragten die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel als gut."
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1251522/umfrage/bewertung-der-arbeit-von-angela-merkel-als-bundeskanzlerin/
81% der Leute sind mit der Regierung Scholz nicht zufrieden. Punkt.
Und zur AfD. Die Umfrage-Ergebnisse dieser Partei, speziell im Osten, korrelieren mit den zitierten Umfrageergebnisse der ARD. Hauptthemen für die Leute sind Wirtschaftsentwicklung und Migration. Und da sind wir bei den Protestwählern der AfD. Nicht nur in Sachsen, auch in den Ländern ohne CDU-MP, wie Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Brandenburg mit ähnlichen AfD-Umfrageergebnissen.
Die FAZ berichtet heute, "der führende Kopf des familienpolitischen Reformprojekts der Leiter der Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA), Karsten Bunk, wurde von seiner aktuellen Aufgabe entbunden.."
Nach den Plänen von Frau Paus soll die Familienkasse unter dem neuen Namen Familienservice ausführende Behörde sein. Bunk hatte als die internen Verhandlungen noch liefen Details genannt und positive Einschätzungen abgegeben, "die teilweise deutlich von der insgesamt sehr kritischen Stellungnahme der BA abweichen.."
Einen Grund für die Ablösung hat die BA aus Datenschutzgründen nicht mitgeteilt.
Die BA sagt lt. FAZ, dass "grundlegende rechtliche und technische Voraussetzungen zur fristgerechten Umsetzung noch nicht erfüllt seien".
Der geplante Start zum 01.01.25 werde nach dem derzeitigen Stand vor allem wegen der erforderlichen IT-Anpassung nicht möglich sein.
Lt BA geht vor dem Juli 25 nichts.
"Entscheidende Umsetzungsprobleme scheinen nicht einmal ansatzweise gelöst zu sein. Viele organisatorische und inhaltliche Fragen lasse der Entwurf "noch immer" offen, heißt es in der BA-Stellungnahme".
"Die aktuelle Ausgestaltung führe zu "neuen bürokratischen Abläufen, die enorme zusätzliche Aufwände verursachen", vor allem auch für die Jobcenter, die Anlaufstelle für Eltern im Bürgergeld bleiben."
Aber das wichtigste aus meiner Sicht:
"Die ungenügende Abstimmung mit anderen Regelungen, vor allem zum Bürgergeld, werde außerdem zu Ungleichbehandlungen bestimmter Leistungsempfänger und "zu einer starken Ungerechtigkeit in den Systemen" führen.
https://www.fr.de/wirtschaft/kindergrundsicherung-ab-2025-zeitplan-laut-arbeitsagentur-voellig-unrealistisch-92512471.html
An der Stelle fühle ich mich ja fast schon zitiert. Genau das was ich vor einigen Wochen hier geschrieben habe. Nur interessiert das in der Politik keine Sau. Da wird irgendein Luftschloss gebaut und dann wundert man sich, dass es kein Fundament gibt.