Hmm. Der Olaf wird doch nicht seine Restmacht preisgeben.
Der Olaf wird im nächsten Schritt in die Geschichte eingehen. Allgemein als schwächster Kanzler der Nachkriegsgeschichte und in der SPD als der Kanzler, der jede weitere Machtoption auf lange Sicht versenkt hat. Der wird vielleicht noch Ehrenvorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg Blankenese, aber nach der Performance mit diesem Einbruch in der Wählergunst, wird ihn die Partei so schnell abservieren, wie es nur geht.
Zur FDP: es ist kaum zu erwarten, dass eine echte Machtoption für eine schwarz-gelbe Koalition besteht. Selbst wenn die FDP es schafft den Abwärtsstrudel zu stoppen - und mir fehlt hier komplett die Phantasie wie ihr das angesichts ihrer dauernden Irrlichterei gelingen sollte - dürfte sie kaum mehr als 5, 6 Prozent an Wählerstimmen einbringen. Was hinten und vorne nicht reicht. Gott sei Dank. Mit irrlichtern meine ich nicht die politische Zielsetzung grundsätzlich, sondern die fortgesetzte Ambivalenz in nahezu jedem Themenfeld. Man will Teil der Regierung sein, tritt aber auf als sei man Opposition. Man verhandelt mühsam einen Koalitionsvertrag, schickt aber bei jedem Versuch diesen Umzusetzen Heckenschützen als Partei und Fraktion. Ja selbst die Minister schaffen es nicht, sich klar zur Regierungsarbeit zu bekennen. Das kommt rüber wie ein Borderliner beim Möbelkauf!
Dass da eine Option auf ne Jamaika-Koalition besteht halte ich für völlig ausgeschlossen. Die Grünen werden sich das, noch dazu mit einem Merz als Kanzler, bestimmt nicht nochmal antun. Selbst innerhalb der Union dürfte man sehr genau wahrnehmen, was mit dem Lobbyverein FDP in diesem Zustand nöglich ist. Und ich glaube man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass es da etliche Mahner geben wird, die Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser FDP äußern werden.
Letztlich, und mir wird richtig schlecht wenn ich das schreibe, muss man hiffen, dass es die CDU schafft, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren, der dazu in der Lage ist pragmatisch und schwer zu arbeiten, ohne das Land mit polemischen Ausfällen weiter zu spalten. Merz ist das nicht, Söder auch nicht. Und man muss auch hoffen, dass der Koalitionspartner die Grünen sein werden. Hier sehe ich am ehesten eine Partei, die in sich stabil ist, sowohl was ihre Ausrichtung und ihren Kurs angeht, als auch darin, pragmatisch Probleme anzugehen. Ein halbwegs progressiv denkender Kanzler, pragmatisch auf Problemlösung ausgerichtet mit den sturmerprobten Pragmatikern von den Grünen, das dürfte die einzige Option sein, um den Karren aus dem Dreck zu bekommen.
Hmm. Der Olaf wird doch nicht seine Restmacht preisgeben.
Der Olaf wird im nächsten Schritt in die Geschichte eingehen. Allgemein als schwächster Kanzler der Nachkriegsgeschichte und in der SPD als der Kanzler, der jede weitere Machtoption auf lange Sicht versenkt hat. Der wird vielleicht noch Ehrenvorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg Blankenese, aber nach der Performance mit diesem Einbruch in der Wählergunst, wird ihn die Partei so schnell abservieren, wie es nur geht.
Zur FDP: es ist kaum zu erwarten, dass eine echte Machtoption für eine schwarz-gelbe Koalition besteht. Selbst wenn die FDP es schafft den Abwärtsstrudel zu stoppen - und mir fehlt hier komplett die Phantasie wie ihr das angesichts ihrer dauernden Irrlichterei gelingen sollte - dürfte sie kaum mehr als 5, 6 Prozent an Wählerstimmen einbringen. Was hinten und vorne nicht reicht. Gott sei Dank. Mit irrlichtern meine ich nicht die politische Zielsetzung grundsätzlich, sondern die fortgesetzte Ambivalenz in nahezu jedem Themenfeld. Man will Teil der Regierung sein, tritt aber auf als sei man Opposition. Man verhandelt mühsam einen Koalitionsvertrag, schickt aber bei jedem Versuch diesen Umzusetzen Heckenschützen als Partei und Fraktion. Ja selbst die Minister schaffen es nicht, sich klar zur Regierungsarbeit zu bekennen. Das kommt rüber wie ein Borderliner beim Möbelkauf!
Dass da eine Option auf ne Jamaika-Koalition besteht halte ich für völlig ausgeschlossen. Die Grünen werden sich das, noch dazu mit einem Merz als Kanzler, bestimmt nicht nochmal antun. Selbst innerhalb der Union dürfte man sehr genau wahrnehmen, was mit dem Lobbyverein FDP in diesem Zustand nöglich ist. Und ich glaube man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass es da etliche Mahner geben wird, die Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser FDP äußern werden.
Letztlich, und mir wird richtig schlecht wenn ich das schreibe, muss man hiffen, dass es die CDU schafft, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren, der dazu in der Lage ist pragmatisch und schwer zu arbeiten, ohne das Land mit polemischen Ausfällen weiter zu spalten. Merz ist das nicht, Söder auch nicht. Und man muss auch hoffen, dass der Koalitionspartner die Grünen sein werden. Hier sehe ich am ehesten eine Partei, die in sich stabil ist, sowohl was ihre Ausrichtung und ihren Kurs angeht, als auch darin, pragmatisch Probleme anzugehen. Ein halbwegs progressiv denkender Kanzler, pragmatisch auf Problemlösung ausgerichtet mit den sturmerprobten Pragmatikern von den Grünen, das dürfte die einzige Option sein, um den Karren aus dem Dreck zu bekommen.
Schwarz Grün ? Dann lieber die Sozen mit der CDU. Olaf wird der sein , den die akzeptieren. Weil schwach , formbar und sowas wie Seeheimer Kreis - mäßig. Wer käme denn sonst noch in Frage von denen ? Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Hmm. Der Olaf wird doch nicht seine Restmacht preisgeben.
Der Olaf wird im nächsten Schritt in die Geschichte eingehen. Allgemein als schwächster Kanzler der Nachkriegsgeschichte und in der SPD als der Kanzler, der jede weitere Machtoption auf lange Sicht versenkt hat. Der wird vielleicht noch Ehrenvorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg Blankenese, aber nach der Performance mit diesem Einbruch in der Wählergunst, wird ihn die Partei so schnell abservieren, wie es nur geht.
Zur FDP: es ist kaum zu erwarten, dass eine echte Machtoption für eine schwarz-gelbe Koalition besteht. Selbst wenn die FDP es schafft den Abwärtsstrudel zu stoppen - und mir fehlt hier komplett die Phantasie wie ihr das angesichts ihrer dauernden Irrlichterei gelingen sollte - dürfte sie kaum mehr als 5, 6 Prozent an Wählerstimmen einbringen. Was hinten und vorne nicht reicht. Gott sei Dank. Mit irrlichtern meine ich nicht die politische Zielsetzung grundsätzlich, sondern die fortgesetzte Ambivalenz in nahezu jedem Themenfeld. Man will Teil der Regierung sein, tritt aber auf als sei man Opposition. Man verhandelt mühsam einen Koalitionsvertrag, schickt aber bei jedem Versuch diesen Umzusetzen Heckenschützen als Partei und Fraktion. Ja selbst die Minister schaffen es nicht, sich klar zur Regierungsarbeit zu bekennen. Das kommt rüber wie ein Borderliner beim Möbelkauf!
Dass da eine Option auf ne Jamaika-Koalition besteht halte ich für völlig ausgeschlossen. Die Grünen werden sich das, noch dazu mit einem Merz als Kanzler, bestimmt nicht nochmal antun. Selbst innerhalb der Union dürfte man sehr genau wahrnehmen, was mit dem Lobbyverein FDP in diesem Zustand nöglich ist. Und ich glaube man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass es da etliche Mahner geben wird, die Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser FDP äußern werden.
Letztlich, und mir wird richtig schlecht wenn ich das schreibe, muss man hiffen, dass es die CDU schafft, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren, der dazu in der Lage ist pragmatisch und schwer zu arbeiten, ohne das Land mit polemischen Ausfällen weiter zu spalten. Merz ist das nicht, Söder auch nicht. Und man muss auch hoffen, dass der Koalitionspartner die Grünen sein werden. Hier sehe ich am ehesten eine Partei, die in sich stabil ist, sowohl was ihre Ausrichtung und ihren Kurs angeht, als auch darin, pragmatisch Probleme anzugehen. Ein halbwegs progressiv denkender Kanzler, pragmatisch auf Problemlösung ausgerichtet mit den sturmerprobten Pragmatikern von den Grünen, das dürfte die einzige Option sein, um den Karren aus dem Dreck zu bekommen.
Schwarz Grün ? Dann lieber die Sozen mit der CDU. Olaf wird der sein , den die akzeptieren. Weil schwach , formbar und sowas wie Seeheimer Kreis - mäßig. Wer käme denn sonst noch in Frage von denen ? Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Schwarz Grün ? Dann lieber die Sozen mit der CDU. Olaf wird der sein , den die akzeptieren. Weil schwach , formbar und sowas wie Seeheimer Kreis - mäßig. Wer käme denn sonst noch in Frage von denen ? Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Ich habe neulich einen langen Beitrag geschrieben und dazu die Rede von Merz in Apolda verlinkt, in dem Merz seine Koalitionspolitik, beispielhaft am Vorgehen der CDU in Hessen darstellt und diese übernimmt. Also keine Ausschließeritis im demokratischen Bereich. Verbessert die Verhandlungsposition. Das am Ende eine neue schwarzrote Koalition rauskommt, wird an der Wendigkeit der SPD liegen, möglichst in der Regierung zu bleiben. Aber ganz sicher nicht mit Scholz.
Warum Söder das meines Erachtens anders sieht, habe ich ebenfalls versucht zu erläutern. Es ist die besondere Situation der CSU aufgrund des geänderten Wahlrechts. Die CSU versucht mit Fokussierung auf die Grünen möglichst viele Sympathisanten der CSU an die Urne zu bekommen, um die 5% sicher zu überspringen.
Schwarz Grün ? Dann lieber die Sozen mit der CDU. Olaf wird der sein , den die akzeptieren. Weil schwach , formbar und sowas wie Seeheimer Kreis - mäßig. Wer käme denn sonst noch in Frage von denen ? Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Schwarz Grün ? Dann lieber die Sozen mit der CDU. Olaf wird der sein , den die akzeptieren. Weil schwach , formbar und sowas wie Seeheimer Kreis - mäßig. Wer käme denn sonst noch in Frage von denen ? Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Ich habe neulich einen langen Beitrag geschrieben und dazu die Rede von Merz in Apolda verlinkt, in dem Merz seine Koalitionspolitik, beispielhaft am Vorgehen der CDU in Hessen darstellt und diese übernimmt. Also keine Ausschließeritis im demokratischen Bereich. Verbessert die Verhandlungsposition. Das am Ende eine neue schwarzrote Koalition rauskommt, wird an der Wendigkeit der SPD liegen, möglichst in der Regierung zu bleiben. Aber ganz sicher nicht mit Scholz.
Warum Söder das meines Erachtens anders sieht, habe ich ebenfalls versucht zu erläutern. Es ist die besondere Situation der CSU aufgrund des geänderten Wahlrechts. Die CSU versucht mit Fokussierung auf die Grünen möglichst viele Sympathisanten der CSU an die Urne zu bekommen, um die 5% sicher zu überspringen.
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde. Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei. Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Ich kann nicht einschätzen, inwiefern diese Waffe in der derzeitigen Lage hilft. Das Durchtrennen der Kertsch-Brücke hätte vermutlich zu einem früheren Zeitpunkt vor einem Jahr einen wesentlich größeren Effekt gehabt, auch und gerade für die Offensive der Ukrainer im Süden. Mittlerweile sind die Russen sicher darauf eingestellt. Abgesehen davon, dass ich mir eine Klausel in den Lieferbedingungen vorstellen kann, die den Einsatz dort verbietet.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Ich hoffe es sehr für die Ukraine und eigentlich für uns alle
Damit könnte man endlich die scheiß Brücke einreißen, wo die pausenlos Nachschub her bekommen, desweiteren gut gepanzerte Hochwertziele mit Offizieren und Munition vernichten. Wird Zeit!
Ich kann nicht einschätzen, inwiefern diese Waffe in der derzeitigen Lage hilft. Das Durchtrennen der Kertsch-Brücke hätte vermutlich zu einem früheren Zeitpunkt vor einem Jahr einen wesentlich größeren Effekt gehabt, auch und gerade für die Offensive der Ukrainer im Süden. Mittlerweile sind die Russen sicher darauf eingestellt. Abgesehen davon, dass ich mir eine Klausel in den Lieferbedingungen vorstellen kann, die den Einsatz dort verbietet.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg.
Das hört sich an wie ein schlechter Witz, würde mich nicht wundern, wenn das tatsächlich stimmen sollte.
Ich hoffe jedoch sehr, dass es stimmt, was der Rüstungshersteller behauptete, nämlich dass die Produktion kurzfristig wieder angeschoben werden könne (angabegemäß sogar eine weiter verbesserte Version). Es sollte schon seit Monaten klar sein, dass wir ggf. Nachschub brauchen könnten ...
Ich kann nicht einschätzen, inwiefern diese Waffe in der derzeitigen Lage hilft. Das Durchtrennen der Kertsch-Brücke hätte vermutlich zu einem früheren Zeitpunkt vor einem Jahr einen wesentlich größeren Effekt gehabt, auch und gerade für die Offensive der Ukrainer im Süden. Mittlerweile sind die Russen sicher darauf eingestellt. Abgesehen davon, dass ich mir eine Klausel in den Lieferbedingungen vorstellen kann, die den Einsatz dort verbietet.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Das mit den "nicht nachproduzierbar" wurde übrigens, nach wenigen Tagen vom Hersteller widerlegt, welcher behauptet, die Dinger in kürzester Zeit nachproduzieren zu können.
Ich kann nicht einschätzen, inwiefern diese Waffe in der derzeitigen Lage hilft. Das Durchtrennen der Kertsch-Brücke hätte vermutlich zu einem früheren Zeitpunkt vor einem Jahr einen wesentlich größeren Effekt gehabt, auch und gerade für die Offensive der Ukrainer im Süden. Mittlerweile sind die Russen sicher darauf eingestellt. Abgesehen davon, dass ich mir eine Klausel in den Lieferbedingungen vorstellen kann, die den Einsatz dort verbietet.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg.
Das hört sich an wie ein schlechter Witz, würde mich nicht wundern, wenn das tatsächlich stimmen sollte.
Ich hoffe jedoch sehr, dass es stimmt, was der Rüstungshersteller behauptete, nämlich dass die Produktion kurzfristig wieder angeschoben werden könne (angabegemäß sogar eine weiter verbesserte Version). Es sollte schon seit Monaten klar sein, dass wir ggf. Nachschub brauchen könnten ...
Muss mich präzisieren, Verteidigungsexperte Johannes Arlt von der SPD sagte folgendes:
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg.
Das hört sich an wie ein schlechter Witz, würde mich nicht wundern, wenn das tatsächlich stimmen sollte.
Ich hoffe jedoch sehr, dass es stimmt, was der Rüstungshersteller behauptete, nämlich dass die Produktion kurzfristig wieder angeschoben werden könne (angabegemäß sogar eine weiter verbesserte Version). Es sollte schon seit Monaten klar sein, dass wir ggf. Nachschub brauchen könnten ...
Muss mich präzisieren, Verteidigungsexperte Johannes Arlt von der SPD sagte folgendes:
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
Muss mich präzisieren, Verteidigungsexperte Johannes Arlt von der SPD sagte folgendes:
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
Warum behauptet der Herr denn so was , ohne den Hersteller zu konsultieren ? Öffentlich ? Ich behaupte , das ist ein schwacher Versuch , das abzubügeln. Ich bin sicher , dass die aus Ersatzteilen noch welche zusammenbügeln könnten. Nur wenige , aber immerhin. Die Frage ist : Wie schnell sind die Dinger dann verfügbar ? Steht die Linie noch , oder ist die schnell wieder einzurichten ? Was können die Zulieferer ? Der soll mal so was beantworten , bevor er da rumredet.
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde. Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei. Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde. Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei. Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Warum erwähnt der Antrag dann "Taurus" nicht?
Ergänzung: Offensichtlich traut die stärkste Lieferungsbefürworterin der Ampel, Frau Strack-Zimmermann der Sache auch nicht und will nun doch einem Unionsantrag zur Taurus-Lieferung zustimmen. "Es hätten immer noch nicht alle in der SPD verstanden, "dass die Ukraine um unseren Frieden und unsere Freiheit und unsere Zukunft in Europa kämpft", sagte Strack-Zimmermann." https://www.tagesschau.de/inland/taurus-ukraine-strack-zimmermann-100.html
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde. Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei. Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde. Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei. Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Warum erwähnt der Antrag dann "Taurus" nicht?
Ergänzung: Offensichtlich traut die stärkste Lieferungsbefürworterin der Ampel, Frau Strack-Zimmermann der Sache auch nicht und will nun doch einem Unionsantrag zur Taurus-Lieferung zustimmen. "Es hätten immer noch nicht alle in der SPD verstanden, "dass die Ukraine um unseren Frieden und unsere Freiheit und unsere Zukunft in Europa kämpft", sagte Strack-Zimmermann." https://www.tagesschau.de/inland/taurus-ukraine-strack-zimmermann-100.html
Ich hoffe es sehr für die Ukraine und eigentlich für uns alle
Damit könnte man endlich die scheiß Brücke einreißen, wo die pausenlos Nachschub her bekommen, desweiteren gut gepanzerte Hochwertziele mit Offizieren und Munition vernichten. Wird Zeit!
Ich kann nicht einschätzen, inwiefern diese Waffe in der derzeitigen Lage hilft. Das Durchtrennen der Kertsch-Brücke hätte vermutlich zu einem früheren Zeitpunkt vor einem Jahr einen wesentlich größeren Effekt gehabt, auch und gerade für die Offensive der Ukrainer im Süden. Mittlerweile sind die Russen sicher darauf eingestellt. Abgesehen davon, dass ich mir eine Klausel in den Lieferbedingungen vorstellen kann, die den Einsatz dort verbietet.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Ich kann nicht einschätzen, inwiefern diese Waffe in der derzeitigen Lage hilft. Das Durchtrennen der Kertsch-Brücke hätte vermutlich zu einem früheren Zeitpunkt vor einem Jahr einen wesentlich größeren Effekt gehabt, auch und gerade für die Offensive der Ukrainer im Süden. Mittlerweile sind die Russen sicher darauf eingestellt. Abgesehen davon, dass ich mir eine Klausel in den Lieferbedingungen vorstellen kann, die den Einsatz dort verbietet.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Das mit den "nicht nachproduzierbar" wurde übrigens, nach wenigen Tagen vom Hersteller widerlegt, welcher behauptet, die Dinger in kürzester Zeit nachproduzieren zu können.
Ich kann nicht einschätzen, inwiefern diese Waffe in der derzeitigen Lage hilft. Das Durchtrennen der Kertsch-Brücke hätte vermutlich zu einem früheren Zeitpunkt vor einem Jahr einen wesentlich größeren Effekt gehabt, auch und gerade für die Offensive der Ukrainer im Süden. Mittlerweile sind die Russen sicher darauf eingestellt. Abgesehen davon, dass ich mir eine Klausel in den Lieferbedingungen vorstellen kann, die den Einsatz dort verbietet.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Das mit den "nicht nachproduzierbar" wurde übrigens, nach wenigen Tagen vom Hersteller widerlegt, welcher behauptet, die Dinger in kürzester Zeit nachproduzieren zu können.
Muss mich präzisieren, Verteidigungsexperte Johannes Arlt von der SPD sagte folgendes:
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
Muss mich präzisieren, Verteidigungsexperte Johannes Arlt von der SPD sagte folgendes:
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
Warum behauptet der Herr denn so was , ohne den Hersteller zu konsultieren ? Öffentlich ? Ich behaupte , das ist ein schwacher Versuch , das abzubügeln. Ich bin sicher , dass die aus Ersatzteilen noch welche zusammenbügeln könnten. Nur wenige , aber immerhin. Die Frage ist : Wie schnell sind die Dinger dann verfügbar ? Steht die Linie noch , oder ist die schnell wieder einzurichten ? Was können die Zulieferer ? Der soll mal so was beantworten , bevor er da rumredet.
Muss mich präzisieren, Verteidigungsexperte Johannes Arlt von der SPD sagte folgendes:
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
Warum behauptet der Herr denn so was , ohne den Hersteller zu konsultieren ? Öffentlich ? Ich behaupte , das ist ein schwacher Versuch , das abzubügeln. Ich bin sicher , dass die aus Ersatzteilen noch welche zusammenbügeln könnten. Nur wenige , aber immerhin. Die Frage ist : Wie schnell sind die Dinger dann verfügbar ? Steht die Linie noch , oder ist die schnell wieder einzurichten ? Was können die Zulieferer ? Der soll mal so was beantworten , bevor er da rumredet.
Vielleicht meint er auch damit, dass schlicht kein Geld für einen neuen Auftrag da ist…
Kann sein. Aber dann sollte er das sagen. Ganz einfach : Wir können die Dinger nicht finanzieren. Einfacher Satz. Oder ?
Dann crasht morgen der DAX und dann es war auch wieder nicht recht.
DAX ? Der hat auch nicht gecrasht , als die Kreditaufnahme unmöglich wurde.
Eben. Da sind andere Parameter wichtiger als 17 Milliarden, die der Ampel im Haushalt fehlen.
Bahnt sich da einer neuer Konflikt an? Scholz hat in München gesagt die 2% (mindestens) für die Bundeswehr kommen langfristig und die Ukraine bekommt weitere Unterstützung. Zitat: "Wahr ist: Dieser Krieg mitten in Europa verlangt auch uns einiges ab. Ja, Geld, das wir jetzt und in Zukunft für unsere Sicherheit ausgeben, fehlt uns an anderer Stelle. Das spüren wir. Ich sage aber auch: Ohne Sicherheit ist alles andere nichts. Nur wenn wir alle die dafür nötigen Mittel solidarisch und langfristig bereitstellen, wird unsere Verteidigungsindustrie ihre Produktion verlässlich steigern und damit auch zu unserer Sicherheit beitragen".
Das Geld fehlt dann an andere Stelle, wir spüren es und es muss solidarisch bereitgestellt werden. Also, Aufweichung der Schuldenbremse klingt anders.
Der Fraktionschef der SPD hat ihm jetzt klar gemacht, keine Einsparungen im sozialen Bereich.
"Die SPD werde «nicht zulassen, dass die Hilfe für die Ukraine gegen die Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, gegen die Rente, gegen die soziale Sicherung oder auch den Kampf gegen den Klimawandel ausgespielt wird», sagte Mützenich." Das sagen die Grünen auch, gleichzeitig sind sie aber auch für weitere Unterstützung der Ukraine. Es werde eine Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion antreten zur Reform der Schuldenbremse, was bekanntlich die FDP rigoros ablehnt. Und die Union sagt auch nein. https://www.zeit.de/news/2024-02/20/spd-fraktion-erarbeitet-reform-der-schuldenbremse
Wie das alles gehen soll, werden wir spätestens beim Haushaltsentwurf für 2025 sehen oder vielleicht nicht sehen.
das würde meine Glaskugel zu 100 % ausschließen
Hmm. Der Olaf wird doch nicht seine Restmacht preisgeben.
Der Olaf wird im nächsten Schritt in die Geschichte eingehen. Allgemein als schwächster Kanzler der Nachkriegsgeschichte und in der SPD als der Kanzler, der jede weitere Machtoption auf lange Sicht versenkt hat.
Der wird vielleicht noch Ehrenvorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg Blankenese, aber nach der Performance mit diesem Einbruch in der Wählergunst, wird ihn die Partei so schnell abservieren, wie es nur geht.
Zur FDP: es ist kaum zu erwarten, dass eine echte Machtoption für eine schwarz-gelbe Koalition besteht. Selbst wenn die FDP es schafft den Abwärtsstrudel zu stoppen - und mir fehlt hier komplett die Phantasie wie ihr das angesichts ihrer dauernden Irrlichterei gelingen sollte - dürfte sie kaum mehr als 5, 6 Prozent an Wählerstimmen einbringen. Was hinten und vorne nicht reicht.
Gott sei Dank.
Mit irrlichtern meine ich nicht die politische Zielsetzung grundsätzlich, sondern die fortgesetzte Ambivalenz in nahezu jedem Themenfeld. Man will Teil der Regierung sein, tritt aber auf als sei man Opposition.
Man verhandelt mühsam einen Koalitionsvertrag, schickt aber bei jedem Versuch diesen Umzusetzen Heckenschützen als Partei und Fraktion. Ja selbst die Minister schaffen es nicht, sich klar zur Regierungsarbeit zu bekennen.
Das kommt rüber wie ein Borderliner beim Möbelkauf!
Dass da eine Option auf ne Jamaika-Koalition besteht halte ich für völlig ausgeschlossen. Die Grünen werden sich das, noch dazu mit einem Merz als Kanzler, bestimmt nicht nochmal antun.
Selbst innerhalb der Union dürfte man sehr genau wahrnehmen, was mit dem Lobbyverein FDP in diesem Zustand nöglich ist. Und ich glaube man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass es da etliche Mahner geben wird, die Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser FDP äußern werden.
Letztlich, und mir wird richtig schlecht wenn ich das schreibe, muss man hiffen, dass es die CDU schafft, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren, der dazu in der Lage ist pragmatisch und schwer zu arbeiten, ohne das Land mit polemischen Ausfällen weiter zu spalten.
Merz ist das nicht, Söder auch nicht.
Und man muss auch hoffen, dass der Koalitionspartner die Grünen sein werden. Hier sehe ich am ehesten eine Partei, die in sich stabil ist, sowohl was ihre Ausrichtung und ihren Kurs angeht, als auch darin, pragmatisch Probleme anzugehen.
Ein halbwegs progressiv denkender Kanzler, pragmatisch auf Problemlösung ausgerichtet mit den sturmerprobten Pragmatikern von den Grünen, das dürfte die einzige Option sein, um den Karren aus dem Dreck zu bekommen.
Hmm. Der Olaf wird doch nicht seine Restmacht preisgeben.
Der Olaf wird im nächsten Schritt in die Geschichte eingehen. Allgemein als schwächster Kanzler der Nachkriegsgeschichte und in der SPD als der Kanzler, der jede weitere Machtoption auf lange Sicht versenkt hat.
Der wird vielleicht noch Ehrenvorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg Blankenese, aber nach der Performance mit diesem Einbruch in der Wählergunst, wird ihn die Partei so schnell abservieren, wie es nur geht.
Zur FDP: es ist kaum zu erwarten, dass eine echte Machtoption für eine schwarz-gelbe Koalition besteht. Selbst wenn die FDP es schafft den Abwärtsstrudel zu stoppen - und mir fehlt hier komplett die Phantasie wie ihr das angesichts ihrer dauernden Irrlichterei gelingen sollte - dürfte sie kaum mehr als 5, 6 Prozent an Wählerstimmen einbringen. Was hinten und vorne nicht reicht.
Gott sei Dank.
Mit irrlichtern meine ich nicht die politische Zielsetzung grundsätzlich, sondern die fortgesetzte Ambivalenz in nahezu jedem Themenfeld. Man will Teil der Regierung sein, tritt aber auf als sei man Opposition.
Man verhandelt mühsam einen Koalitionsvertrag, schickt aber bei jedem Versuch diesen Umzusetzen Heckenschützen als Partei und Fraktion. Ja selbst die Minister schaffen es nicht, sich klar zur Regierungsarbeit zu bekennen.
Das kommt rüber wie ein Borderliner beim Möbelkauf!
Dass da eine Option auf ne Jamaika-Koalition besteht halte ich für völlig ausgeschlossen. Die Grünen werden sich das, noch dazu mit einem Merz als Kanzler, bestimmt nicht nochmal antun.
Selbst innerhalb der Union dürfte man sehr genau wahrnehmen, was mit dem Lobbyverein FDP in diesem Zustand nöglich ist. Und ich glaube man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass es da etliche Mahner geben wird, die Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser FDP äußern werden.
Letztlich, und mir wird richtig schlecht wenn ich das schreibe, muss man hiffen, dass es die CDU schafft, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren, der dazu in der Lage ist pragmatisch und schwer zu arbeiten, ohne das Land mit polemischen Ausfällen weiter zu spalten.
Merz ist das nicht, Söder auch nicht.
Und man muss auch hoffen, dass der Koalitionspartner die Grünen sein werden. Hier sehe ich am ehesten eine Partei, die in sich stabil ist, sowohl was ihre Ausrichtung und ihren Kurs angeht, als auch darin, pragmatisch Probleme anzugehen.
Ein halbwegs progressiv denkender Kanzler, pragmatisch auf Problemlösung ausgerichtet mit den sturmerprobten Pragmatikern von den Grünen, das dürfte die einzige Option sein, um den Karren aus dem Dreck zu bekommen.
Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Der Olaf wird im nächsten Schritt in die Geschichte eingehen. Allgemein als schwächster Kanzler der Nachkriegsgeschichte und in der SPD als der Kanzler, der jede weitere Machtoption auf lange Sicht versenkt hat.
Der wird vielleicht noch Ehrenvorsitzender des Bezirksverbandes Hamburg Blankenese, aber nach der Performance mit diesem Einbruch in der Wählergunst, wird ihn die Partei so schnell abservieren, wie es nur geht.
Zur FDP: es ist kaum zu erwarten, dass eine echte Machtoption für eine schwarz-gelbe Koalition besteht. Selbst wenn die FDP es schafft den Abwärtsstrudel zu stoppen - und mir fehlt hier komplett die Phantasie wie ihr das angesichts ihrer dauernden Irrlichterei gelingen sollte - dürfte sie kaum mehr als 5, 6 Prozent an Wählerstimmen einbringen. Was hinten und vorne nicht reicht.
Gott sei Dank.
Mit irrlichtern meine ich nicht die politische Zielsetzung grundsätzlich, sondern die fortgesetzte Ambivalenz in nahezu jedem Themenfeld. Man will Teil der Regierung sein, tritt aber auf als sei man Opposition.
Man verhandelt mühsam einen Koalitionsvertrag, schickt aber bei jedem Versuch diesen Umzusetzen Heckenschützen als Partei und Fraktion. Ja selbst die Minister schaffen es nicht, sich klar zur Regierungsarbeit zu bekennen.
Das kommt rüber wie ein Borderliner beim Möbelkauf!
Dass da eine Option auf ne Jamaika-Koalition besteht halte ich für völlig ausgeschlossen. Die Grünen werden sich das, noch dazu mit einem Merz als Kanzler, bestimmt nicht nochmal antun.
Selbst innerhalb der Union dürfte man sehr genau wahrnehmen, was mit dem Lobbyverein FDP in diesem Zustand nöglich ist. Und ich glaube man muss kein Prophet sein um zu wissen, dass es da etliche Mahner geben wird, die Zweifel an der Regierungsfähigkeit dieser FDP äußern werden.
Letztlich, und mir wird richtig schlecht wenn ich das schreibe, muss man hiffen, dass es die CDU schafft, einen Kanzlerkandidaten zu nominieren, der dazu in der Lage ist pragmatisch und schwer zu arbeiten, ohne das Land mit polemischen Ausfällen weiter zu spalten.
Merz ist das nicht, Söder auch nicht.
Und man muss auch hoffen, dass der Koalitionspartner die Grünen sein werden. Hier sehe ich am ehesten eine Partei, die in sich stabil ist, sowohl was ihre Ausrichtung und ihren Kurs angeht, als auch darin, pragmatisch Probleme anzugehen.
Ein halbwegs progressiv denkender Kanzler, pragmatisch auf Problemlösung ausgerichtet mit den sturmerprobten Pragmatikern von den Grünen, das dürfte die einzige Option sein, um den Karren aus dem Dreck zu bekommen.
Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Ich habe neulich einen langen Beitrag geschrieben und dazu die Rede von Merz in Apolda verlinkt, in dem Merz seine Koalitionspolitik, beispielhaft am Vorgehen der CDU in Hessen darstellt und diese übernimmt.
Also keine Ausschließeritis im demokratischen Bereich. Verbessert die Verhandlungsposition. Das am Ende eine neue schwarzrote Koalition rauskommt, wird an der Wendigkeit der SPD liegen, möglichst in der Regierung zu bleiben.
Aber ganz sicher nicht mit Scholz.
Warum Söder das meines Erachtens anders sieht, habe ich ebenfalls versucht zu erläutern. Es ist die besondere Situation der CSU aufgrund des geänderten Wahlrechts. Die CSU versucht mit Fokussierung auf die Grünen möglichst viele Sympathisanten der CSU an die Urne zu bekommen, um die 5% sicher zu überspringen.
Die Grünen ? Niemals. Das macht der Fritz und die CDU Basis nicht mit. Fragt mal Hawischer ( sofern er antworten will , bzw eine Meinung hat ).
Ich habe neulich einen langen Beitrag geschrieben und dazu die Rede von Merz in Apolda verlinkt, in dem Merz seine Koalitionspolitik, beispielhaft am Vorgehen der CDU in Hessen darstellt und diese übernimmt.
Also keine Ausschließeritis im demokratischen Bereich. Verbessert die Verhandlungsposition. Das am Ende eine neue schwarzrote Koalition rauskommt, wird an der Wendigkeit der SPD liegen, möglichst in der Regierung zu bleiben.
Aber ganz sicher nicht mit Scholz.
Warum Söder das meines Erachtens anders sieht, habe ich ebenfalls versucht zu erläutern. Es ist die besondere Situation der CSU aufgrund des geänderten Wahlrechts. Die CSU versucht mit Fokussierung auf die Grünen möglichst viele Sympathisanten der CSU an die Urne zu bekommen, um die 5% sicher zu überspringen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bewegung-bei-taurus-koalitionsantrag-zu-waffen-fuer-kiew-geplant-19531759.html
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde.
Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei.
Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Warum erwähnt der Antrag dann "Taurus" nicht?
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bewegung-bei-taurus-koalitionsantrag-zu-waffen-fuer-kiew-geplant-19531759.html
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Damit könnte man endlich die scheiß Brücke einreißen, wo die pausenlos Nachschub her bekommen, desweiteren gut gepanzerte Hochwertziele mit Offizieren und Munition vernichten. Wird Zeit!
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Das hört sich an wie ein schlechter Witz, würde mich nicht wundern, wenn das tatsächlich stimmen sollte.
Ich hoffe jedoch sehr, dass es stimmt, was der Rüstungshersteller behauptete, nämlich dass die Produktion kurzfristig wieder angeschoben werden könne (angabegemäß sogar eine weiter verbesserte Version). Es sollte schon seit Monaten klar sein, dass wir ggf. Nachschub brauchen könnten ...
Das mit den "nicht nachproduzierbar" wurde übrigens, nach wenigen Tagen vom Hersteller widerlegt, welcher behauptet, die Dinger in kürzester Zeit nachproduzieren zu können.
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Das hört sich an wie ein schlechter Witz, würde mich nicht wundern, wenn das tatsächlich stimmen sollte.
Ich hoffe jedoch sehr, dass es stimmt, was der Rüstungshersteller behauptete, nämlich dass die Produktion kurzfristig wieder angeschoben werden könne (angabegemäß sogar eine weiter verbesserte Version). Es sollte schon seit Monaten klar sein, dass wir ggf. Nachschub brauchen könnten ...
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
https://www.n-tv.de/politik/Taurus-Hersteller-widerspricht-SPD-article24676565.html
Das hört sich an wie ein schlechter Witz, würde mich nicht wundern, wenn das tatsächlich stimmen sollte.
Ich hoffe jedoch sehr, dass es stimmt, was der Rüstungshersteller behauptete, nämlich dass die Produktion kurzfristig wieder angeschoben werden könne (angabegemäß sogar eine weiter verbesserte Version). Es sollte schon seit Monaten klar sein, dass wir ggf. Nachschub brauchen könnten ...
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
https://www.n-tv.de/politik/Taurus-Hersteller-widerspricht-SPD-article24676565.html
Tja , ja,ja, ja ...
Warum behauptet der Herr denn so was , ohne den Hersteller zu konsultieren ? Öffentlich ?
Ich behaupte , das ist ein schwacher Versuch , das abzubügeln. Ich bin sicher , dass die aus Ersatzteilen noch welche zusammenbügeln könnten. Nur wenige , aber immerhin.
Die Frage ist : Wie schnell sind die Dinger dann verfügbar ? Steht die Linie noch , oder ist die schnell wieder einzurichten ? Was können die Zulieferer ?
Der soll mal so was beantworten , bevor er da rumredet.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bewegung-bei-taurus-koalitionsantrag-zu-waffen-fuer-kiew-geplant-19531759.html
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde.
Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei.
Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Warum erwähnt der Antrag dann "Taurus" nicht?
Ergänzung:
Offensichtlich traut die stärkste Lieferungsbefürworterin der Ampel, Frau Strack-Zimmermann der Sache auch nicht und will nun doch einem Unionsantrag zur Taurus-Lieferung zustimmen.
"Es hätten immer noch nicht alle in der SPD verstanden, "dass die Ukraine um unseren Frieden und unsere Freiheit und unsere Zukunft in Europa kämpft", sagte Strack-Zimmermann."
https://www.tagesschau.de/inland/taurus-ukraine-strack-zimmermann-100.html
Niemand wird ernsthaft glauben, dass der Antragstext nicht Wort für Wort mit dem Bundeskanzleramt abgesprochen wurde.
Es gibt für mich zwei Varianten wie sich Scholz entscheiden könnte. Er liefert erstmal ein paar Taurus, nur so probehalber und sagt, wenn der Bundestag es beschlossen hat, dann werde ich mich dem nicht widersetzen. Meint, ich bin dann auch nicht schuld.
Variante zwei.
Scholz lässt das Bundeskanzleramt sagen, die Engländer und Franzosen haben ja geliefert und der Bundestag sieht das offensichtlich als ausreichend an, also werde ich prüfen und bewerten. Bis auf weiteres
„Der Bundestag begrüßt daher die Lieferungen von Lenkflugkörpern unserer französischen und britischen Partner an die Ukraine. Der Einsatz von präzisen Abstandswaffen zur Landesverteidigung ist mit dem Völkerrecht vereinbar und für den Schutz der Ukraine unverzichtbar.“
Warum erwähnt der Antrag dann "Taurus" nicht?
Ergänzung:
Offensichtlich traut die stärkste Lieferungsbefürworterin der Ampel, Frau Strack-Zimmermann der Sache auch nicht und will nun doch einem Unionsantrag zur Taurus-Lieferung zustimmen.
"Es hätten immer noch nicht alle in der SPD verstanden, "dass die Ukraine um unseren Frieden und unsere Freiheit und unsere Zukunft in Europa kämpft", sagte Strack-Zimmermann."
https://www.tagesschau.de/inland/taurus-ukraine-strack-zimmermann-100.html
Damit könnte man endlich die scheiß Brücke einreißen, wo die pausenlos Nachschub her bekommen, desweiteren gut gepanzerte Hochwertziele mit Offizieren und Munition vernichten. Wird Zeit!
Ich denke eh, dass der Kanzler das nicht macht. Ein Argument war ja die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands - die Dinger sind nicht nachproduzierbar und wären somit weg. Mit dem drohenden Ausfall der Amerikaner in Europa sicherlich ein großes Hindernis zur Lieferung.
Das mit den "nicht nachproduzierbar" wurde übrigens, nach wenigen Tagen vom Hersteller widerlegt, welcher behauptet, die Dinger in kürzester Zeit nachproduzieren zu können.
HessiP hatte das noch in einem weiteren Beitrag ergänzt, inkl. Link.
Das mit den "nicht nachproduzierbar" wurde übrigens, nach wenigen Tagen vom Hersteller widerlegt, welcher behauptet, die Dinger in kürzester Zeit nachproduzieren zu können.
HessiP hatte das noch in einem weiteren Beitrag ergänzt, inkl. Link.
Ich habe es im Nachhinein erst gesehen. Macht meine Anwort halt nen klassisches CE
HessiP hatte das noch in einem weiteren Beitrag ergänzt, inkl. Link.
Ich habe es im Nachhinein erst gesehen. Macht meine Anwort halt nen klassisches CE
"Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern"
Der Hersteller hat das, wie du ja sagst, aus seiner Sicht abgewiesen und eine kurzfristige Produktion in Aussicht gestellt, bei entsprechendem Auftrag.
https://www.n-tv.de/politik/Taurus-Hersteller-widerspricht-SPD-article24676565.html
Tja , ja,ja, ja ...
Warum behauptet der Herr denn so was , ohne den Hersteller zu konsultieren ? Öffentlich ?
Ich behaupte , das ist ein schwacher Versuch , das abzubügeln. Ich bin sicher , dass die aus Ersatzteilen noch welche zusammenbügeln könnten. Nur wenige , aber immerhin.
Die Frage ist : Wie schnell sind die Dinger dann verfügbar ? Steht die Linie noch , oder ist die schnell wieder einzurichten ? Was können die Zulieferer ?
Der soll mal so was beantworten , bevor er da rumredet.
Tja , ja,ja, ja ...
Warum behauptet der Herr denn so was , ohne den Hersteller zu konsultieren ? Öffentlich ?
Ich behaupte , das ist ein schwacher Versuch , das abzubügeln. Ich bin sicher , dass die aus Ersatzteilen noch welche zusammenbügeln könnten. Nur wenige , aber immerhin.
Die Frage ist : Wie schnell sind die Dinger dann verfügbar ? Steht die Linie noch , oder ist die schnell wieder einzurichten ? Was können die Zulieferer ?
Der soll mal so was beantworten , bevor er da rumredet.
Kann sein. Aber dann sollte er das sagen. Ganz einfach : Wir können die Dinger nicht finanzieren. Einfacher Satz. Oder ?
Kann sein. Aber dann sollte er das sagen. Ganz einfach : Wir können die Dinger nicht finanzieren. Einfacher Satz. Oder ?
Dann crasht morgen der DAX und dann es war auch wieder nicht recht.
Kann sein. Aber dann sollte er das sagen. Ganz einfach : Wir können die Dinger nicht finanzieren. Einfacher Satz. Oder ?
Dann crasht morgen der DAX und dann es war auch wieder nicht recht.
DAX ? Der hat auch nicht gecrasht , als die Kreditaufnahme unmöglich wurde.
Dann crasht morgen der DAX und dann es war auch wieder nicht recht.
DAX ? Der hat auch nicht gecrasht , als die Kreditaufnahme unmöglich wurde.
Eben. Da sind andere Parameter wichtiger als 17 Milliarden, die der Ampel im Haushalt fehlen.
Bahnt sich da einer neuer Konflikt an? Scholz hat in München gesagt die 2% (mindestens) für die Bundeswehr kommen langfristig und die Ukraine bekommt weitere Unterstützung.
Zitat:
"Wahr ist: Dieser Krieg mitten in Europa verlangt auch uns einiges ab. Ja, Geld, das wir jetzt und in Zukunft für unsere Sicherheit ausgeben, fehlt uns an anderer Stelle. Das spüren wir. Ich sage aber auch: Ohne Sicherheit ist alles andere nichts. Nur wenn wir alle die dafür nötigen Mittel solidarisch und langfristig bereitstellen, wird unsere Verteidigungsindustrie ihre Produktion verlässlich steigern und damit auch zu unserer Sicherheit beitragen".
Das Geld fehlt dann an andere Stelle, wir spüren es und es muss solidarisch bereitgestellt werden. Also, Aufweichung der Schuldenbremse klingt anders.
Der Fraktionschef der SPD hat ihm jetzt klar gemacht, keine Einsparungen im sozialen Bereich.
"Die SPD werde «nicht zulassen, dass die Hilfe für die Ukraine gegen die Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, gegen die Rente, gegen die soziale Sicherung oder auch den Kampf gegen den Klimawandel ausgespielt wird», sagte Mützenich." Das sagen die Grünen auch, gleichzeitig sind sie aber auch für weitere Unterstützung der Ukraine.
Es werde eine Arbeitsgruppe der SPD-Fraktion antreten zur Reform der Schuldenbremse, was bekanntlich die FDP rigoros ablehnt. Und die Union sagt auch nein.
https://www.zeit.de/news/2024-02/20/spd-fraktion-erarbeitet-reform-der-schuldenbremse
Wie das alles gehen soll, werden wir spätestens beim Haushaltsentwurf für 2025 sehen oder vielleicht nicht sehen.