Nach der Bundestagswahl 2021 - Regierungsarbeit und mehr
Thread wurde von skyeagle am Donnerstag, 31. Oktober 2024, 16:02 Uhr um 16:02 Uhr gesperrt weil:
Siehe: https://community.eintracht.de/forum/diskussionen/141794
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Hast du den denn schon? Ich nicht.
Ja, aber noch taufrisch. Elster-Erklarumg hatte ich Anfang September gemacht.
Union: 27,8 (- 0,5)
SPD: 19,6 (+ 0,4)
Grüne: 18,9 (+ 0,2)
FDP: 6,6 (+ 0,1)
Linke: 5,0 (+- 0)
AfD: 14,2 (- 0,1)
Sonstige: 7,9 (- 0,2)
Keine großen Änderungen also... Seit Herbst sind die Verhältnisse einigermaßen stabil.
Union 29,3 (+ 5,2)
SPD 20,1 (- 5,6)
Grüne 16,8 ( + 2,0)
FDP 6,3 (- 5,2)
Linke 5,0 (+ 0,1)
AfD 14,8 (+ 4,6)
Sonstige 7,7 (- 1,0)
Gegenüber Vormonat legen Union (+1,5), SPD ( + 0,5) und AfD (+0,6) zu. Grüne verlieren deutlich (- 2,1), FDP (- 0,3), LInke, Sonstige weitestgehen unverändert.
Bitte vergleiche nicht meine Werte mit Deinen, wenn wir unterschiedliche Kriterien haben.
Bisher:
Union: 28,3 (+ 0,5)
SPD: 20,3 (+ 0,7)
Grüne: 17,7 (- 1,2)
FDP: 6,4 (- 0,2)
Linke: 4,9 (- 0,1)
AfD: 14,5 (+ 0,3)
Bei mir sind Allensbach, GMS und Yougov nicht drin, weil alle drei bestenfalls ein Mal pro Monat veröffentlichen, teilweise sogar in manchen Monaten gar nicht, was dazu führt, dass ein Vergleich über einen längeren Zeitraum problematisch ist, weil mal bei einem Monats-Schnitt zB GMS drin ist und mal nicht. Zudem ist halt eine Umfrage pro Monat generell nicht aussagekräftig und hat dann auch mehr zu tun, wann diese Umfrage auch stattgefunden hat (so ist zB nach der erfolgreichen Berlin-Wahl der CDU diese angestiegen, ist jetzt ne Umfrage eine Woche davor oder eine Woche danach, wirkt sich das erheblich aus).
Aber ja, kann ja jeder anders machen, aber dann bitte nicht mit meinen vergleichen.
Union 29,3 (+ 5,2)
SPD 20,1 (- 5,6)
Grüne 16,8 ( + 2,0)
FDP 6,3 (- 5,2)
Linke 5,0 (+ 0,1)
AfD 14,8 (+ 4,6)
Sonstige 7,7 (- 1,0)
Gegenüber Vormonat legen Union (+1,5), SPD ( + 0,5) und AfD (+0,6) zu. Grüne verlieren deutlich (- 2,1), FDP (- 0,3), LInke, Sonstige weitestgehen unverändert.
Bitte vergleiche nicht meine Werte mit Deinen, wenn wir unterschiedliche Kriterien haben.
Bisher:
Union: 28,3 (+ 0,5)
SPD: 20,3 (+ 0,7)
Grüne: 17,7 (- 1,2)
FDP: 6,4 (- 0,2)
Linke: 4,9 (- 0,1)
AfD: 14,5 (+ 0,3)
Bei mir sind Allensbach, GMS und Yougov nicht drin, weil alle drei bestenfalls ein Mal pro Monat veröffentlichen, teilweise sogar in manchen Monaten gar nicht, was dazu führt, dass ein Vergleich über einen längeren Zeitraum problematisch ist, weil mal bei einem Monats-Schnitt zB GMS drin ist und mal nicht. Zudem ist halt eine Umfrage pro Monat generell nicht aussagekräftig und hat dann auch mehr zu tun, wann diese Umfrage auch stattgefunden hat (so ist zB nach der erfolgreichen Berlin-Wahl der CDU diese angestiegen, ist jetzt ne Umfrage eine Woche davor oder eine Woche danach, wirkt sich das erheblich aus).
Aber ja, kann ja jeder anders machen, aber dann bitte nicht mit meinen vergleichen.
Hier erst mal die News
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Wagenknecht-will-nicht-mehr-fuer-Linke-kandidieren-article23960186.html
Ich finde es interessant und es könnten sich einige Dinge daraus entwickeln. Schlimmstenfalls nimmt die Wagenknecht das Angebot von Höcke auf und könnte damit einige ganz komische Gestalten noch zur AFD ziehen und die jenseits der 15-20 % hieven.
Bestenfalls, jedenfalls was ich mir so denke. Sie gründet was eigenes und zieht den Linken und der AFD massig leute ab und wir haben dann drei Parteien die sich gegenseitig die Prozente klauen.
Aber insgesamt ist es für mich nicht ganz überraschend aber interessant wie sich das Entwickelt, immerhin geht das alle Parteien an, wenn auf einmal Stimmen am Wandern sind.
Wagenknecht vertritt mittlerweile bestimmt in vielen Punkten einen sehr abenteuerlichen Kurs. Zu denken, sie mache jetzt mit Höcke gemeinsame Sache, offenbart allerdings eine sehr plumpe Weltsicht.
Schnittmengen, auch fragwürdige wie bei bspw Russland bedeuten nicht, dass alle Politiker*innen oder Strömungen, die hier fragwürdig unterwegs sind, in allen anderen Politikfeldern konform gehen.
Zu glauben Wagenknecht täte sich mit Höcke zusammen, nur weil beide bezüglich Russland voll im Schatten stehen, wäre so wie zu glauben, Mélenchan würde mit Le Pen zusammenarbeiten, nur weil beide Macron verabscheuen.
Wagenknecht fährt einen populistischen, antimodernistischen linksnationalen Kurs, der angesichts ihrer Geschichte nicht gänzlich überraschend ist. Spätestens als sie zu Beginn der "Aufstehen" Zeiten versucht hat, die Gelbwestenbewegung für ihren populistischen Aufbruch zu instrumentalisieren, wurde klar, dass sie eher bereit ist mit einer Querfrontbewegung zu marschieren, als sich mit einer woken, modernen Linken auseinanderzusetzen.
Grundsätzlich könnte man ja eine populistische Linke begrüßen, würde sie Offenheit für progressive Kräfte zeigen. Diese sind aber halt gar nicht interessiert, wenn nan wie Wagenknecht eher damit beschäftigt ist, die Volksseele am köcheln zu halten.
Höcke, Chrupalla, Elsaesser und wie sie alle heißen, dürften eher daran interessiert sein, Wagenknecht in der Linken entgültig zu isolieren mit ihren zynischen Solidaritätsnoten. Wohlwissend, dass die Linke, verliert sie Wagenknecht, den Zugriff auf die Wählerschichten verliert, die derzeit von ihr (noch) addressiert werden.
Sollte Wagenknecht ein eigenes Projekt starten, gehe ich davon aus, dass dies der AfD zu Beginn bis zu 10 Prozent ihrer derzeitigen Stimmen kosten könnte.
Die Linke dürfte Schwierigkeiten bekommen, überhaupt noch zählbares zu holen, auch und vor allem im Osten dürfte sie das enorm schwächen.
Ihre Bewegung selbst sehe ich irgendwo im 3, 4 Prozent Bereich.
Großer Gewinner auf längere Sicht wäre definitiv die AfD.
Wieso schlimmstenfalls?
Es ist folgerichtig für ihre Standpunkte. Sie vertritt, schon lange nicht mehr, eine linke Politik.
Mehr sage ich (besser) dazu nicht!
Hier erst mal die News
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Wagenknecht-will-nicht-mehr-fuer-Linke-kandidieren-article23960186.html
Ich finde es interessant und es könnten sich einige Dinge daraus entwickeln. Schlimmstenfalls nimmt die Wagenknecht das Angebot von Höcke auf und könnte damit einige ganz komische Gestalten noch zur AFD ziehen und die jenseits der 15-20 % hieven.
Bestenfalls, jedenfalls was ich mir so denke. Sie gründet was eigenes und zieht den Linken und der AFD massig leute ab und wir haben dann drei Parteien die sich gegenseitig die Prozente klauen.
Aber insgesamt ist es für mich nicht ganz überraschend aber interessant wie sich das Entwickelt, immerhin geht das alle Parteien an, wenn auf einmal Stimmen am Wandern sind.
Wagenknecht vertritt mittlerweile bestimmt in vielen Punkten einen sehr abenteuerlichen Kurs. Zu denken, sie mache jetzt mit Höcke gemeinsame Sache, offenbart allerdings eine sehr plumpe Weltsicht.
Schnittmengen, auch fragwürdige wie bei bspw Russland bedeuten nicht, dass alle Politiker*innen oder Strömungen, die hier fragwürdig unterwegs sind, in allen anderen Politikfeldern konform gehen.
Zu glauben Wagenknecht täte sich mit Höcke zusammen, nur weil beide bezüglich Russland voll im Schatten stehen, wäre so wie zu glauben, Mélenchan würde mit Le Pen zusammenarbeiten, nur weil beide Macron verabscheuen.
Wagenknecht fährt einen populistischen, antimodernistischen linksnationalen Kurs, der angesichts ihrer Geschichte nicht gänzlich überraschend ist. Spätestens als sie zu Beginn der "Aufstehen" Zeiten versucht hat, die Gelbwestenbewegung für ihren populistischen Aufbruch zu instrumentalisieren, wurde klar, dass sie eher bereit ist mit einer Querfrontbewegung zu marschieren, als sich mit einer woken, modernen Linken auseinanderzusetzen.
Grundsätzlich könnte man ja eine populistische Linke begrüßen, würde sie Offenheit für progressive Kräfte zeigen. Diese sind aber halt gar nicht interessiert, wenn nan wie Wagenknecht eher damit beschäftigt ist, die Volksseele am köcheln zu halten.
Höcke, Chrupalla, Elsaesser und wie sie alle heißen, dürften eher daran interessiert sein, Wagenknecht in der Linken entgültig zu isolieren mit ihren zynischen Solidaritätsnoten. Wohlwissend, dass die Linke, verliert sie Wagenknecht, den Zugriff auf die Wählerschichten verliert, die derzeit von ihr (noch) addressiert werden.
Sollte Wagenknecht ein eigenes Projekt starten, gehe ich davon aus, dass dies der AfD zu Beginn bis zu 10 Prozent ihrer derzeitigen Stimmen kosten könnte.
Die Linke dürfte Schwierigkeiten bekommen, überhaupt noch zählbares zu holen, auch und vor allem im Osten dürfte sie das enorm schwächen.
Ihre Bewegung selbst sehe ich irgendwo im 3, 4 Prozent Bereich.
Großer Gewinner auf längere Sicht wäre definitiv die AfD.
Gut geschrieben
Hier erst mal die News
https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Wagenknecht-will-nicht-mehr-fuer-Linke-kandidieren-article23960186.html
Ich finde es interessant und es könnten sich einige Dinge daraus entwickeln. Schlimmstenfalls nimmt die Wagenknecht das Angebot von Höcke auf und könnte damit einige ganz komische Gestalten noch zur AFD ziehen und die jenseits der 15-20 % hieven.
Bestenfalls, jedenfalls was ich mir so denke. Sie gründet was eigenes und zieht den Linken und der AFD massig leute ab und wir haben dann drei Parteien die sich gegenseitig die Prozente klauen.
Aber insgesamt ist es für mich nicht ganz überraschend aber interessant wie sich das Entwickelt, immerhin geht das alle Parteien an, wenn auf einmal Stimmen am Wandern sind.
Wieso schlimmstenfalls?
Es ist folgerichtig für ihre Standpunkte. Sie vertritt, schon lange nicht mehr, eine linke Politik.
Mehr sage ich (besser) dazu nicht!
Wagenknecht vertritt mittlerweile bestimmt in vielen Punkten einen sehr abenteuerlichen Kurs. Zu denken, sie mache jetzt mit Höcke gemeinsame Sache, offenbart allerdings eine sehr plumpe Weltsicht.
Schnittmengen, auch fragwürdige wie bei bspw Russland bedeuten nicht, dass alle Politiker*innen oder Strömungen, die hier fragwürdig unterwegs sind, in allen anderen Politikfeldern konform gehen.
Zu glauben Wagenknecht täte sich mit Höcke zusammen, nur weil beide bezüglich Russland voll im Schatten stehen, wäre so wie zu glauben, Mélenchan würde mit Le Pen zusammenarbeiten, nur weil beide Macron verabscheuen.
Wagenknecht fährt einen populistischen, antimodernistischen linksnationalen Kurs, der angesichts ihrer Geschichte nicht gänzlich überraschend ist. Spätestens als sie zu Beginn der "Aufstehen" Zeiten versucht hat, die Gelbwestenbewegung für ihren populistischen Aufbruch zu instrumentalisieren, wurde klar, dass sie eher bereit ist mit einer Querfrontbewegung zu marschieren, als sich mit einer woken, modernen Linken auseinanderzusetzen.
Grundsätzlich könnte man ja eine populistische Linke begrüßen, würde sie Offenheit für progressive Kräfte zeigen. Diese sind aber halt gar nicht interessiert, wenn nan wie Wagenknecht eher damit beschäftigt ist, die Volksseele am köcheln zu halten.
Höcke, Chrupalla, Elsaesser und wie sie alle heißen, dürften eher daran interessiert sein, Wagenknecht in der Linken entgültig zu isolieren mit ihren zynischen Solidaritätsnoten. Wohlwissend, dass die Linke, verliert sie Wagenknecht, den Zugriff auf die Wählerschichten verliert, die derzeit von ihr (noch) addressiert werden.
Sollte Wagenknecht ein eigenes Projekt starten, gehe ich davon aus, dass dies der AfD zu Beginn bis zu 10 Prozent ihrer derzeitigen Stimmen kosten könnte.
Die Linke dürfte Schwierigkeiten bekommen, überhaupt noch zählbares zu holen, auch und vor allem im Osten dürfte sie das enorm schwächen.
Ihre Bewegung selbst sehe ich irgendwo im 3, 4 Prozent Bereich.
Großer Gewinner auf längere Sicht wäre definitiv die AfD.
Gut geschrieben
Meine Fresse! Ein Beitrag wie eine Massenkarambolage.
Meine Fresse! Ein Beitrag wie eine Massenkarambolage.
Als Stichpunkte für dich:
Entwicklung der politischen Linken nach 1918, hitler-Stalin-Packt, SED-Diktatur (die alles nur nicht anti-faschistisch war), der Versuch der 68er eine schlimme Ideologie durch eine bessere Ideologie zu ersetzen (was in faschistoiden Gestalten wie Andreas Baader und seinen Leuten gipfelte), PDS in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung bis hin zur heutigen Woke-Bubble, die in Themen wie zB. Klimawandel, Gendern, kulturelle Aneigung usw. Hass-Potentiale entfaltet, die einen demokratischen Diskurs vergiften und demokratische Systeme mit spalten. Querfront bei Corona-Maßnahmen und faschistischem russischem Angriffskrieg usw.
Meine Fresse! Ein Beitrag wie eine Massenkarambolage.
Als Stichpunkte für dich:
Entwicklung der politischen Linken nach 1918, hitler-Stalin-Packt, SED-Diktatur (die alles nur nicht anti-faschistisch war), der Versuch der 68er eine schlimme Ideologie durch eine bessere Ideologie zu ersetzen (was in faschistoiden Gestalten wie Andreas Baader und seinen Leuten gipfelte), PDS in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung bis hin zur heutigen Woke-Bubble, die in Themen wie zB. Klimawandel, Gendern, kulturelle Aneigung usw. Hass-Potentiale entfaltet, die einen demokratischen Diskurs vergiften und demokratische Systeme mit spalten. Querfront bei Corona-Maßnahmen und faschistischem russischem Angriffskrieg usw.
Wenn Du schon über den demokratischen Diskurs redest und ihn gefährdet siehst, dann gehe doch bitte in dem Punkt auch mal mit gutem Beispiel voran. Der Teil Deines Beitrags zB gehört sicherlich nicht dazu.
Und damit könnten wir dann bitte auch mal wieder zurück zu einer sachlicheren Diskussion ohne unnötigen Schaum vorm Mund. Danke.
Wie ich sehe, bist du argumentativ ja nicht allzuweit entfernt von Wagenknecht. Die äußert sich ja ganz ähnlich zur "woken Bubble".
Das hieße ja, folgte man deiner bisher zur Schau gestellten verqueren "Logik", dass du auch so ein Putinfreund bist.
Als Stichpunkte für dich:
Entwicklung der politischen Linken nach 1918, hitler-Stalin-Packt, SED-Diktatur (die alles nur nicht anti-faschistisch war), der Versuch der 68er eine schlimme Ideologie durch eine bessere Ideologie zu ersetzen (was in faschistoiden Gestalten wie Andreas Baader und seinen Leuten gipfelte), PDS in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung bis hin zur heutigen Woke-Bubble, die in Themen wie zB. Klimawandel, Gendern, kulturelle Aneigung usw. Hass-Potentiale entfaltet, die einen demokratischen Diskurs vergiften und demokratische Systeme mit spalten. Querfront bei Corona-Maßnahmen und faschistischem russischem Angriffskrieg usw.
Wenn Du schon über den demokratischen Diskurs redest und ihn gefährdet siehst, dann gehe doch bitte in dem Punkt auch mal mit gutem Beispiel voran. Der Teil Deines Beitrags zB gehört sicherlich nicht dazu.
Und damit könnten wir dann bitte auch mal wieder zurück zu einer sachlicheren Diskussion ohne unnötigen Schaum vorm Mund. Danke.
Als Stichpunkte für dich:
Entwicklung der politischen Linken nach 1918, hitler-Stalin-Packt, SED-Diktatur (die alles nur nicht anti-faschistisch war), der Versuch der 68er eine schlimme Ideologie durch eine bessere Ideologie zu ersetzen (was in faschistoiden Gestalten wie Andreas Baader und seinen Leuten gipfelte), PDS in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung bis hin zur heutigen Woke-Bubble, die in Themen wie zB. Klimawandel, Gendern, kulturelle Aneigung usw. Hass-Potentiale entfaltet, die einen demokratischen Diskurs vergiften und demokratische Systeme mit spalten. Querfront bei Corona-Maßnahmen und faschistischem russischem Angriffskrieg usw.
Wie ich sehe, bist du argumentativ ja nicht allzuweit entfernt von Wagenknecht. Die äußert sich ja ganz ähnlich zur "woken Bubble".
Das hieße ja, folgte man deiner bisher zur Schau gestellten verqueren "Logik", dass du auch so ein Putinfreund bist.
Is Recht! Der feine Herr „Anti-Faschist“ aus Franken hat gesprochen. 😂😂😂😂
Nachdem sich meine Lachkrämpfe aufgelöst haben, können wir gerne zurück zum topic kommen.
Wie ich sehe, bist du argumentativ ja nicht allzuweit entfernt von Wagenknecht. Die äußert sich ja ganz ähnlich zur "woken Bubble".
Das hieße ja, folgte man deiner bisher zur Schau gestellten verqueren "Logik", dass du auch so ein Putinfreund bist.
Is Recht! Der feine Herr „Anti-Faschist“ aus Franken hat gesprochen. 😂😂😂😂
Nachdem sich meine Lachkrämpfe aufgelöst haben, können wir gerne zurück zum topic kommen.
Du scheinst hier schon etwas krass zu verwechseln. Die "Querfront" bei Coronamaßnahmen und für faschistische russische Angriffskriege kommt aber mal so gar nicht aus der "Woke Bubble", viel mehr stehen sich hier Gruppen ideologisch gegenüber. Die einen setzen sich "für' Rechte und Freiheiten aller ein, die anderen machen daraus einen ",Kulturkampf", um ja nichts von den eigenen Privilegien einbüßen zu müssen, und gehen sogar soweit, dass man bereit ist, die eigene Demokratie lieber schnell wieder abschaffen zu wollen, siehe Trumpisten in den USA (im Übrigen oftmals Putinfreunde...).
Dass du diese Menschen so darstelltst, wie du sie darstellst, zeigt lediglich, dass du gerne den demokratischen Diskurs an dieser Stelle vergiften und wohl unterbinden möchtest. Insbesondere, wenn man berücksichtigt, mit welchen historischen Gestalten und Epochen du diese Menschen in eine Linie setzt (Hitler-Stalin Pakt, SED Diktatur, RAF). Damit hast du einiges über dich Preis gegeben, aber gewiss überhaupt nichts über andere Menschen ausgesagt.
Is Recht! Der feine Herr „Anti-Faschist“ aus Franken hat gesprochen. 😂😂😂😂
Nachdem sich meine Lachkrämpfe aufgelöst haben, können wir gerne zurück zum topic kommen.
Du scheinst hier schon etwas krass zu verwechseln. Die "Querfront" bei Coronamaßnahmen und für faschistische russische Angriffskriege kommt aber mal so gar nicht aus der "Woke Bubble", viel mehr stehen sich hier Gruppen ideologisch gegenüber. Die einen setzen sich "für' Rechte und Freiheiten aller ein, die anderen machen daraus einen ",Kulturkampf", um ja nichts von den eigenen Privilegien einbüßen zu müssen, und gehen sogar soweit, dass man bereit ist, die eigene Demokratie lieber schnell wieder abschaffen zu wollen, siehe Trumpisten in den USA (im Übrigen oftmals Putinfreunde...).
Dass du diese Menschen so darstelltst, wie du sie darstellst, zeigt lediglich, dass du gerne den demokratischen Diskurs an dieser Stelle vergiften und wohl unterbinden möchtest. Insbesondere, wenn man berücksichtigt, mit welchen historischen Gestalten und Epochen du diese Menschen in eine Linie setzt (Hitler-Stalin Pakt, SED Diktatur, RAF). Damit hast du einiges über dich Preis gegeben, aber gewiss überhaupt nichts über andere Menschen ausgesagt.
Leider musste der thematisch überforderte falke dann diese hasserfüllte Themaverfehlung posten und das interessante Thema in Tonne klopfen.
Es ist dann immer schwierig den entsprechenden Schwachsinn unkommentiert stehen zu lassen.
Aber ist schon klar, dass es keinen Sinn macht.
Vielleicht ist das eigentlich interessante, ob die Bezeichnung Querfront überhaupt noch die richtige ist. Was eigentlich, ist die Zielsetzung von Wagenknecht?
Geht es ihr tatsächlich darum, die Grenzen zwischen Rechts- und Linkspopulismus zu verwischen oder doch um eine andere, fast schon anachronistische Definition von "linker" Politik, also auch einer Deutungshoheit darüber, welche Themen von der Linken zuvorderst zu besetzen seien.
Ich war mir lange sehr sicher, dass das Wagenknechts Intention ist, vor allem nach der Veröffentlichung ihres Buches "Die Selbstgerechten". Mittlerweile bin ich da nicht mehr so sicher.
Scholz (Bundeskanzler) erwartet keine Konsequenzen für die deutsche Sparer.
Die Einlagen seien sicher. "Wir leben in einer völlig anderen Zeit"
Vergleiche mit der Finanzkrise 2008? pfffft.
https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-olaf-scholz-lehnt-lehman-vergleich-ab-wir-leben-in-einer-voellig-anderen-zeit-/29039984.html
Die sollten sich vor allem mal in den Landesparlamenten umschauen. Wie kann es sein, dass Berlin mehr Abgeordnete im Senat hat als BaWü? Bayern mehr als NRW? Bremen mehr als Schleswig-Holstein?
Das ist für mich fast noch akuter als auf Bundesebene. Dort war ja das Hauptproblem, dass der Platz im Plenarsaal knapp geworden ist und die ersten Abgeordneten kurz vor einer Stapelung waren...
Die Antwort ist einfach.
Deutschland heißt nicht umsonst "Bundesrepublik". Und das hat was mit der Geschichte zu tun. Die Souveränität der deutschen Staaten bis 1871, die Gleichschaltung vieler Eigenständigkeiten durch die Nazis und die Rückführung nach dem Krieg in einen Förderalismus, auch als Antwort auf die Erfahungen mit dem "Dritten Reich".
Die Mütter und Väter des GG haben in Art.23 in der Fassung von 1949 formuliert:
„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“
"In der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems. Die Ewigkeitsklausel legt fest, dass er unabänderlich festgeschrieben ist."
"Die Autonomie der Gliedstaaten in einem föderativen System zeigt sich darin, dass die Mitglieder des Bundes über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen verfügen. So hat jedes Land eine eigene Landesverfassung (Verfassungsautonomie) und dementsprechend eigenständige politische Institutionen für die Exekutive, die Judikative und die Legislative."
"Mit dem 3. Oktober 1990 entstanden gemäß Art. 1 Einigungsvertrag die in dem fortgeltenden Ländereinführungsgesetz der DDR vorgesehenen neuen Länder.
"Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 werden die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland. Die 23 Bezirke von Berlin bilden das Land Berlin"
Die neuen Länder waren zunächst noch nicht handlungsfähig. Erst mit den Landtagswahlen vom 14. Oktober 1990 bekamen sie Parlamente, die zugleich als verfassunggebende Landesversammlungen fungierten."
Offenbar haben die Länder kein Interesse daran wesentlich was zu ändern, wenn überhaupt.
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus_in_Deutschland
https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/art_1.html
Die sollten sich vor allem mal in den Landesparlamenten umschauen. Wie kann es sein, dass Berlin mehr Abgeordnete im Senat hat als BaWü? Bayern mehr als NRW? Bremen mehr als Schleswig-Holstein?
Das ist für mich fast noch akuter als auf Bundesebene. Dort war ja das Hauptproblem, dass der Platz im Plenarsaal knapp geworden ist und die ersten Abgeordneten kurz vor einer Stapelung waren...
Die Antwort ist einfach.
Deutschland heißt nicht umsonst "Bundesrepublik". Und das hat was mit der Geschichte zu tun. Die Souveränität der deutschen Staaten bis 1871, die Gleichschaltung vieler Eigenständigkeiten durch die Nazis und die Rückführung nach dem Krieg in einen Förderalismus, auch als Antwort auf die Erfahungen mit dem "Dritten Reich".
Die Mütter und Väter des GG haben in Art.23 in der Fassung von 1949 formuliert:
„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“
"In der Bundesrepublik ist der Föderalismus durch Artikel 20 des Grundgesetzes ein Staatsstrukturprinzip und somit grundlegender Teil des politischen Systems. Die Ewigkeitsklausel legt fest, dass er unabänderlich festgeschrieben ist."
"Die Autonomie der Gliedstaaten in einem föderativen System zeigt sich darin, dass die Mitglieder des Bundes über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen verfügen. So hat jedes Land eine eigene Landesverfassung (Verfassungsautonomie) und dementsprechend eigenständige politische Institutionen für die Exekutive, die Judikative und die Legislative."
"Mit dem 3. Oktober 1990 entstanden gemäß Art. 1 Einigungsvertrag die in dem fortgeltenden Ländereinführungsgesetz der DDR vorgesehenen neuen Länder.
"Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 werden die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland. Die 23 Bezirke von Berlin bilden das Land Berlin"
Die neuen Länder waren zunächst noch nicht handlungsfähig. Erst mit den Landtagswahlen vom 14. Oktober 1990 bekamen sie Parlamente, die zugleich als verfassunggebende Landesversammlungen fungierten."
Offenbar haben die Länder kein Interesse daran wesentlich was zu ändern, wenn überhaupt.
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%B6deralismus_in_Deutschland
https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/art_1.html
Hatte Werner auf Dich den Eindruck gemacht, er benötige eine fünfseitige Einweisung in den bundesrepublikanischen Föderalismus oder würde Wikipedia nicht ohne Unterstützung finden?
Darum ging es ihm doch ersichtlich nicht.