Schön, wenn mal das größte Problem ist, ob irgendwelche Rechten Fraktionsstatus erreichen könnten. Im Thread "Landtagswahlen 2024" wird uns das wie Luxus vorkommen.
Ist Hardcore, wie offen das inzwischen kommuniziert wird. Auch wenn aus der Ukraine hauptsächlich Frauen und Kinder kommen, Personen auf Wohnungssuche ist es ziemlich egal, dass die eben nach 2 Wochen eine Wohnung haben, während sie 1 Jahr lang oder länger suchen.
Dazu sind die auch noch schuld an den Energiepreisen etc. Weil hätten die sich einfach überrennen lassen, wäre ja alles beim alten.
Ist echt grenzwertig mit solchen Argumentationen beruflich umgehen zu müssen.
Schön, wenn mal das größte Problem ist, ob irgendwelche Rechten Fraktionsstatus erreichen könnten. Im Thread "Landtagswahlen 2024" wird uns das wie Luxus vorkommen.
Ist Hardcore, wie offen das inzwischen kommuniziert wird. Auch wenn aus der Ukraine hauptsächlich Frauen und Kinder kommen, Personen auf Wohnungssuche ist es ziemlich egal, dass die eben nach 2 Wochen eine Wohnung haben, während sie 1 Jahr lang oder länger suchen.
Dazu sind die auch noch schuld an den Energiepreisen etc. Weil hätten die sich einfach überrennen lassen, wäre ja alles beim alten.
Ist echt grenzwertig mit solchen Argumentationen beruflich umgehen zu müssen.
Die Geschichte passt sicher nicht in die SPD-Wahlkampfkampagne. Dem Fraktionsvize Marius Weiss wird vorgeworfen, er habe seinen Parkausweis für das Landtagsgelände kopiert und eine gefälschte Version für seine Frau, die auch im Landtag arbeitet, angefertigt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Urkundenfälschung. Was sagt Weiss dazu. Nichts. Ist sein gutes Recht. Wäre an der Sache nichts dran, könnte er ja sagen: "Blödsinn, stimmt nicht" Sagt er aber nicht. Der Mann ist Jurist, seine Frau auch. Schau'mer mal, wie's ausgeht. Sachen gibt's.
CDU und SPD einigen sich in Berlin auf eine Koalition. Ergebnis wird morgen präsentiert, dann wird die SPD Mitte April ihre Mitglieder befragen. Die Jusos haben im Vorfeld dagegen Stimmung gemacht, die große 60+ Mitgliedergruppe hat sich dafür ausgesprochen. Schätze, wird 60 - 40 für eine Groko ausgehen. Bei der Union wird der Parteitag abstimmen. Große Mehrheit erwartbar.
CDU und SPD einigen sich in Berlin auf eine Koalition. Ergebnis wird morgen präsentiert, dann wird die SPD Mitte April ihre Mitglieder befragen. Die Jusos haben im Vorfeld dagegen Stimmung gemacht, die große 60+ Mitgliedergruppe hat sich dafür ausgesprochen. Schätze, wird 60 - 40 für eine Groko ausgehen. Bei der Union wird der Parteitag abstimmen. Große Mehrheit erwartbar.
"Im aktuellen Gesamtstimmentrend gewinnt die CSU einen Punkt hinzu und steht bei 44 Prozent. Die Grünen geben drei Zähler ab und landen bei 14,5 Prozent. Unverändert verhalten sich die Werte für Freie Wähler (12%), während die AfD leicht verliert (-0,5%). Zuwächse lassen sich bei SPD (+1,5%) und FDP (+1%) beobachten."
Bayern unterscheidet sich im aktuellen Trend nicht groß vom Bundestrend. Union legt leicht zu, Grüne verlieren, SPD in Bayern eine gesonderte Situation, da vergleichsweise niedrige Ergebnisse. Verfestigt sich diese Tendenz und käme die FDP möglicherweise nicht in den Landtag, könnte es auch für eine Alleinregierung der CSU reichen. https://www.wahlkreisprognose.de/2023/04/06/bayern-csu-spd-und-fdp-gewinnen-gruene-verlieren/
Für Bremen, wo am 14. Mai gewählt wird, gibt es eine neue Umfrage, jetzt bereinigt um die nicht antrittsberechtigte AfD. Diese hat mit der rechtspopulistischen BIW schon ihren Nachfolger gefunden.
Aktuell sieht es also nach einem Sieg für den SPD-OB Bovenschulte aus. Mangels Koalitionsmöglichkeiten wird die CDU ohnehin wohl keine Rolle spielen. Der kann es nur darum gehen wieder vor der SPD zu landen.
Die Frage ist also eher, ob eine der kleineren Parteien nicht in den Landtag kommt (tendenziell kommen eher alle rein) und ob es für Rot-Grün alleine bereits reicht...
Dazu kommt ja noch das Wahlrecht mit getrennten Einheiten zwsichen Bremen und Bremerhaven, so dass natürlich auch Parteien mit unter 5 % in einem Gebiet durch ein 5+x Ergebnis im anderen zumindest teilweise einziehen kann.
Für Bremen, wo am 14. Mai gewählt wird, gibt es eine neue Umfrage, jetzt bereinigt um die nicht antrittsberechtigte AfD. Diese hat mit der rechtspopulistischen BIW schon ihren Nachfolger gefunden.
Interessant wird sein, wie Jusos und andere, die gegen die Groko Stimmung gemacht haben, nun reagieren.
Was für Möglichkeiten haben sie denn? Welche davon wäre realistisch?
Eine erste Stellungnahme gibt's inzwischen. Wird schwierig für Giffey. Zum Beispiel bei innerparteilichen Wahlen.
"Eine starke SPD kann es langfristig nur außerhalb konservativer Bündnisse geben. Eine grundwerteorientierte SPD Berlin braucht kontinuierliche Reflektion und Erneuerung. Wir werden das weiter einfordern - jetzt erst recht."
Interessant wird sein, wie Jusos und andere, die gegen die Groko Stimmung gemacht haben, nun reagieren.
Was für Möglichkeiten haben sie denn? Welche davon wäre realistisch?
Eine erste Stellungnahme gibt's inzwischen. Wird schwierig für Giffey. Zum Beispiel bei innerparteilichen Wahlen.
"Eine starke SPD kann es langfristig nur außerhalb konservativer Bündnisse geben. Eine grundwerteorientierte SPD Berlin braucht kontinuierliche Reflektion und Erneuerung. Wir werden das weiter einfordern - jetzt erst recht."
Die SPD-Spitze und der Kanzler waren für die Gespräche der SPD mit der CDU und unterstützen die Groko. Weil die Herrschaften strategisch denken. Käme es nicht zu einer Groko, dann wahrscheinlich zu Schwarz/Grün. Nachdem Schwarz/Grün schon in einigen großen Bundesländern recht erfolgreich paktieren, ist die Gefahr real, dass sich das Modell auch im Bund nach der nächsten Wahl durchsetzen könnte. Ausreichend Schnittmengen in spezifischen Bundesangelegenheiten, wie Sicherheit/Verteidigung, Außenpolitik sind vorhanden. Die SPD wäre dann vor der Tür.
Eine Blockade im Bundesrat spielt da eine eher kleine Rolle. Bundesregierungen, die keine sicheren Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat hatten, ist nicht neu.
Die SPD-Spitze und der Kanzler waren für die Gespräche der SPD mit der CDU und unterstützen die Groko. Weil die Herrschaften strategisch denken. Käme es nicht zu einer Groko, dann wahrscheinlich zu Schwarz/Grün. Nachdem Schwarz/Grün schon in einigen großen Bundesländern recht erfolgreich paktieren, ist die Gefahr real, dass sich das Modell auch im Bund nach der nächsten Wahl durchsetzen könnte. Ausreichend Schnittmengen in spezifischen Bundesangelegenheiten, wie Sicherheit/Verteidigung, Außenpolitik sind vorhanden. Die SPD wäre dann vor der Tür.
Eine Blockade im Bundesrat spielt da eine eher kleine Rolle. Bundesregierungen, die keine sicheren Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat hatten, ist nicht neu.
Ergo nicht gewählt. Sitzung nun bis 15:30 Uhr unterbrochen.
Kein Wunder nach dem heftigen parteiinternen Wahlkampf um die Mitgliederbefragung in der SPD und dem 54% zu 46% Ergebnis. Im dritten Wahlgang reicht Wegner die einfache Mehrheit.
Ergo nicht gewählt. Sitzung nun bis 15:30 Uhr unterbrochen.
Kein Wunder nach dem heftigen parteiinternen Wahlkampf um die Mitgliederbefragung in der SPD und dem 54% zu 46% Ergebnis. Im dritten Wahlgang reicht Wegner die einfache Mehrheit.
Ist auf jeden Fall schon mal kein guter Start in die große Koalition. Die Loyalität zur Parteientscheidung gibt es dann vermutlich auch nur noch, wenn es zur eigenen Meinung passt.
Ergo nicht gewählt. Sitzung nun bis 15:30 Uhr unterbrochen.
Kein Wunder nach dem heftigen parteiinternen Wahlkampf um die Mitgliederbefragung in der SPD und dem 54% zu 46% Ergebnis. Im dritten Wahlgang reicht Wegner die einfache Mehrheit.
Ist auf jeden Fall schon mal kein guter Start in die große Koalition. Die Loyalität zur Parteientscheidung gibt es dann vermutlich auch nur noch, wenn es zur eigenen Meinung passt.
In der Süddeutschen heisst es, dass bei der SPD (so deren Abgeordneter Orkan Özdemir) nur 2 Gegenakteure bekannt seien und mehr nicht gegen Wegner gestimmt hätten. Er weist darauf hin, dass die CDU ihre Reihen schliessen solle. ... Was soll man denn davon halten? Ich sage: "Die spinnen, die Grokoer*innen!"
Naja, so Behauptungen kann man glauben...oder aber herzlich darüber lachen
Brandenburg: 23 %
Sachsen: 28 %
Thüringen: 26 %
Der nächstjährige LTW-Thread wird grauenhaft.
Sei in der Gegend mal unterwegs...
Ist Hardcore, wie offen das inzwischen kommuniziert wird.
Auch wenn aus der Ukraine hauptsächlich Frauen und Kinder kommen, Personen auf Wohnungssuche ist es ziemlich egal, dass die eben nach 2 Wochen eine Wohnung haben, während sie 1 Jahr lang oder länger suchen.
Dazu sind die auch noch schuld an den Energiepreisen etc. Weil hätten die sich einfach überrennen lassen, wäre ja alles beim alten.
Ist echt grenzwertig mit solchen Argumentationen beruflich umgehen zu müssen.
Brandenburg: 23 %
Sachsen: 28 %
Thüringen: 26 %
Der nächstjährige LTW-Thread wird grauenhaft.
Sei in der Gegend mal unterwegs...
Ist Hardcore, wie offen das inzwischen kommuniziert wird.
Auch wenn aus der Ukraine hauptsächlich Frauen und Kinder kommen, Personen auf Wohnungssuche ist es ziemlich egal, dass die eben nach 2 Wochen eine Wohnung haben, während sie 1 Jahr lang oder länger suchen.
Dazu sind die auch noch schuld an den Energiepreisen etc. Weil hätten die sich einfach überrennen lassen, wäre ja alles beim alten.
Ist echt grenzwertig mit solchen Argumentationen beruflich umgehen zu müssen.
Dem Fraktionsvize Marius Weiss wird vorgeworfen, er habe seinen Parkausweis für das Landtagsgelände kopiert und eine gefälschte Version für seine Frau, die auch im Landtag arbeitet, angefertigt.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Urkundenfälschung. Was sagt Weiss dazu. Nichts. Ist sein gutes Recht. Wäre an der Sache nichts dran, könnte er ja sagen: "Blödsinn, stimmt nicht"
Sagt er aber nicht. Der Mann ist Jurist, seine Frau auch. Schau'mer mal, wie's ausgeht.
Sachen gibt's.
Die Jusos haben im Vorfeld dagegen Stimmung gemacht, die große 60+ Mitgliedergruppe hat sich dafür ausgesprochen.
Schätze, wird 60 - 40 für eine Groko ausgehen.
Bei der Union wird der Parteitag abstimmen. Große Mehrheit erwartbar.
Die Jusos haben im Vorfeld dagegen Stimmung gemacht, die große 60+ Mitgliedergruppe hat sich dafür ausgesprochen.
Schätze, wird 60 - 40 für eine Groko ausgehen.
Bei der Union wird der Parteitag abstimmen. Große Mehrheit erwartbar.
"Im aktuellen Gesamtstimmentrend gewinnt die CSU einen Punkt hinzu und steht bei 44 Prozent. Die Grünen geben drei Zähler ab und landen bei 14,5 Prozent. Unverändert verhalten sich die Werte für Freie Wähler (12%), während die AfD leicht verliert (-0,5%). Zuwächse lassen sich bei SPD (+1,5%) und FDP (+1%) beobachten."
Bayern unterscheidet sich im aktuellen Trend nicht groß vom Bundestrend. Union legt leicht zu, Grüne verlieren, SPD in Bayern eine gesonderte Situation, da vergleichsweise niedrige
Ergebnisse.
Verfestigt sich diese Tendenz und käme die FDP möglicherweise nicht in den Landtag, könnte es auch für eine Alleinregierung der CSU reichen.
https://www.wahlkreisprognose.de/2023/04/06/bayern-csu-spd-und-fdp-gewinnen-gruene-verlieren/
Grüne und FW verlieren 1 % , AfD gewinnt 1 % dazu.
Egal wie, die CSU wird weiterregieren. Die Frage ist vermutlich nur mit wem.
CDU: 28 (+ 1,3)
SPD: 31 (+ 6,1)
Grüne: 17 (- 0,4)
FDP: 6 (+ 0,1)
Linke: 7 (- 4,3)
BIW: 6 (+ 3,6)
Aktuell sieht es also nach einem Sieg für den SPD-OB Bovenschulte aus. Mangels Koalitionsmöglichkeiten wird die CDU ohnehin wohl keine Rolle spielen. Der kann es nur darum gehen wieder vor der SPD zu landen.
Die Frage ist also eher, ob eine der kleineren Parteien nicht in den Landtag kommt (tendenziell kommen eher alle rein) und ob es für Rot-Grün alleine bereits reicht...
Dazu kommt ja noch das Wahlrecht mit getrennten Einheiten zwsichen Bremen und Bremerhaven, so dass natürlich auch Parteien mit unter 5 % in einem Gebiet durch ein 5+x Ergebnis im anderen zumindest teilweise einziehen kann.
INSA mit 30 für CDU, 30 für SPD, 15 für die Grünen, 7 für FDP, 6 für die Linken und 7 für BIW.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-spd-basis-stimmt-fuer-grosse-koalition-mit-cdu-a-779f5a05-4e1c-4fba-9f76-63d4aaf75787?sara_ref=re-so-app-sh
Was für Möglichkeiten haben sie denn? Welche davon wäre realistisch?
ich bin weder Berlin- geschweige denn SPD Experte, hatte aber mit einem noch knapperen Ergebnis gerechnet.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-spd-basis-stimmt-fuer-grosse-koalition-mit-cdu-a-779f5a05-4e1c-4fba-9f76-63d4aaf75787?sara_ref=re-so-app-sh
Was für Möglichkeiten haben sie denn? Welche davon wäre realistisch?
Eine erste Stellungnahme gibt's inzwischen. Wird schwierig für Giffey. Zum Beispiel bei innerparteilichen Wahlen.
"Eine starke SPD kann es langfristig nur außerhalb konservativer Bündnisse geben. Eine grundwerteorientierte SPD Berlin braucht kontinuierliche Reflektion und Erneuerung. Wir werden das weiter einfordern - jetzt erst recht."
https://nogroko.berlin/?qaw
Was für Möglichkeiten haben sie denn? Welche davon wäre realistisch?
Eine erste Stellungnahme gibt's inzwischen. Wird schwierig für Giffey. Zum Beispiel bei innerparteilichen Wahlen.
"Eine starke SPD kann es langfristig nur außerhalb konservativer Bündnisse geben. Eine grundwerteorientierte SPD Berlin braucht kontinuierliche Reflektion und Erneuerung. Wir werden das weiter einfordern - jetzt erst recht."
https://nogroko.berlin/?qaw
🤠
Weil die Herrschaften strategisch denken. Käme es nicht zu einer Groko, dann wahrscheinlich zu Schwarz/Grün.
Nachdem Schwarz/Grün schon in einigen großen Bundesländern recht erfolgreich paktieren, ist die Gefahr real, dass sich das Modell auch im Bund nach der nächsten Wahl durchsetzen könnte.
Ausreichend Schnittmengen in spezifischen Bundesangelegenheiten, wie Sicherheit/Verteidigung, Außenpolitik sind vorhanden.
Die SPD wäre dann vor der Tür.
Eine Blockade im Bundesrat spielt da eine eher kleine Rolle. Bundesregierungen, die keine sicheren Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat hatten, ist nicht neu.
🤠
Weil die Herrschaften strategisch denken. Käme es nicht zu einer Groko, dann wahrscheinlich zu Schwarz/Grün.
Nachdem Schwarz/Grün schon in einigen großen Bundesländern recht erfolgreich paktieren, ist die Gefahr real, dass sich das Modell auch im Bund nach der nächsten Wahl durchsetzen könnte.
Ausreichend Schnittmengen in spezifischen Bundesangelegenheiten, wie Sicherheit/Verteidigung, Außenpolitik sind vorhanden.
Die SPD wäre dann vor der Tür.
Eine Blockade im Bundesrat spielt da eine eher kleine Rolle. Bundesregierungen, die keine sicheren Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat hatten, ist nicht neu.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-spd-basis-stimmt-fuer-grosse-koalition-mit-cdu-a-779f5a05-4e1c-4fba-9f76-63d4aaf75787?sara_ref=re-so-app-sh
ich bin weder Berlin- geschweige denn SPD Experte, hatte aber mit einem noch knapperen Ergebnis gerechnet.
79 Ja
79 Nein
1 ungültig!
Ergo nicht gewählt. Sitzung nun bis 15:30 Uhr unterbrochen.
Kein Wunder nach dem heftigen parteiinternen Wahlkampf um die Mitgliederbefragung in der SPD und dem 54% zu 46% Ergebnis.
Im dritten Wahlgang reicht Wegner die einfache Mehrheit.
Gut Ding will Weile haben!
79 Ja
79 Nein
1 ungültig!
Ergo nicht gewählt. Sitzung nun bis 15:30 Uhr unterbrochen.
Kein Wunder nach dem heftigen parteiinternen Wahlkampf um die Mitgliederbefragung in der SPD und dem 54% zu 46% Ergebnis.
Im dritten Wahlgang reicht Wegner die einfache Mehrheit.
Kein Wunder nach dem heftigen parteiinternen Wahlkampf um die Mitgliederbefragung in der SPD und dem 54% zu 46% Ergebnis.
Im dritten Wahlgang reicht Wegner die einfache Mehrheit.
https://www.sueddeutsche.de/politik/abgeordnetenhaus-wahlkrimi-in-berlin-wegner-faellt-zweimal-durch-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230426-99-463552
Was soll man denn davon halten? Ich sage: "Die spinnen, die Grokoer*innen!"
Naja, so Behauptungen kann man glauben...oder aber herzlich darüber lachen
79 Ja
79 Nein
1 ungültig!
Ergo nicht gewählt. Sitzung nun bis 15:30 Uhr unterbrochen.
Gut Ding will Weile haben!